Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden  

ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



Sie können sich hier anmelden
Dieses Thema hat 2 Antworten
und wurde 246 mal aufgerufen
 Pro und Contra
Meister Petz Offline




Beiträge: 2.945

06.10.2010 12:16
Volksentscheid S21 - Wahlkampfgetöse antworten

Laut diesem Artikel ist ein Volksentscheid in BW gar nicht zulässig, da die Entscheidung über den Bau von Bahnanlagen eine Bundesangelegenheit ist. Zudem ist der Weg zum Volksentscheid eine Mogelpackung, nämlich dass die Landtagsmehrheit gegen ihr eigenes Gesetz stimmt, aber danach daran festhalten will. In dem Fall sieht die Verfassung von BW einen Volksentscheid vor. Der normale Weg über ein Volksbegehren ist angesichts des hohen Quorums von über 1 Mio nicht erfolgversprechend.

Im Übrigen ergibt sich eine Parallele zu München und der Olympiabewerbung:

Zitat
Im Stuttgarter Gemeinderat und im Regionalparlament lehnt die SPD einen Baustopp ab, Schmid und die Landesführung wollen ihn bis zur Volksabstimmung.



Da sieht man, dass es den SPD-Spitzen in Bund und BW nicht um Bahnhöfe, Bäume oder den Willen des Volkes, sondern nur darum geht, bis zur nächsten Landtagswahl die Regierung Mappus zu desavouieren.

Gruß Petz

Reiner aus dem Saarland Offline



Beiträge: 272

11.10.2010 18:25
#2 RE: Volksentscheid S21 - Wahlkampfgetöse antworten

Zwar etwas off-topic aber nicht ganz unpassend zu dieser Gesamt-Thematik:

München hat kaum eine Chance Austragungsort des nächsten Olympischen Winterspiele zu werden. Warum? Der IOC ist angeblich dagegen.... weil grüne Politiker in Garmisch-Partenkirchen zum Boykott der Veranstaltung anblasen. In meiner Fantasie sehe ich schon die "Olympia2018-Gegner" Vuzuela-blasend über den Viktualienmarkt marschieren.

Die Sache wird mit Sicherheit noch thematisiert und dementsprechend diskutiert werden. Darum verzichte ich hier auf weitere Weblinks.

Meister Petz Offline




Beiträge: 2.945

12.10.2010 09:40
#3 RE: Volksentscheid S21 - Wahlkampfgetöse antworten

Zitat von Reiner aus dem Saarland
Zwar etwas off-topic aber nicht ganz unpassend zu dieser Gesamt-Thematik:
München hat kaum eine Chance Austragungsort des nächsten Olympischen Winterspiele zu werden. Warum? Der IOC ist angeblich dagegen.... weil grüne Politiker in Garmisch-Partenkirchen zum Boykott der Veranstaltung anblasen. In meiner Fantasie sehe ich schon die "Olympia2018-Gegner" Vuzuela-blasend über den Viktualienmarkt marschieren.



Nun ja, die Vergabepraxis des IOC ist ja nicht berühmt dafür, sagen wir mal, ganz streng nach der Faktenlage zu urteilen. Also das ist wohl eine andere Baustelle. Hier an diesem Schreibtisch sitzt ein Münchner (Petz) und seine Garmischer Arbeitskollegin, die beide auf jeden Fall für die Spiele sind. Sicher hätte man einiges anders organisieren können und auch die vielbeschworenen Garmischer Bauern mehr einbinden. Wie immer ist es halt so, dass die Befürworter wenig bis gar keinen Lärm machen, was aber nicht unbedingt darauf schließen lässt, dass sie eine Minderheit sind. Ich bin auch dafür, dass demnächst der Castor planmäßig fährt, damit die "Atomwirtschaft" mich auch in Zukunft mit bezahlbarem Strom versorgen kann. Trotzdem mache ich kein großes Getöse darum.

Übermorgen werde ich übrigens eine dienstliche Bahnfahrt nach Stuttgart unternehmen, da werde ich das ganze Spektakel mal miterleben.

Gruß Petz

 Sprung  



Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden.



Xobor Xobor Forum Software
Einfach ein eigenes Forum erstellen