Prävention terroristischer Anschläge ist immer schwer; und sie ist erst recht schwer, wenn es sich um den Typ des Einzeltäters handelt. Immerhin gibt es - das erläutere ich in dem Artikel - eine rationale Antwort; und es gibt eine Antwort, die als Unfug zu bezeichnen noch wohlwollend ist.
Guten Tag! Den hier vermutlich angedachten Verfeinerungen der polizeilichen Überwachung kann man gern folgen - muß es aber nicht. Was könnte man so, um einen holprigen Vergleich zu wagen, "präventiv" gegen den Regen tun? Vermutlich vielerlei Staatsaktionen, die sich alle irgendwie auf "CO2" reimen. Oder aber: Man lenkt den Blick einfach mal unvoreingenommen auf die Situation der Betroffenen. Die Antwort liegt schon auf dem Tisch. :) Freundliche Grüße!
Zitat von HausmannGuten Tag! Den hier vermutlich angedachten Verfeinerungen der polizeilichen Überwachung kann man gern folgen - muß es aber nicht. Was könnte man so, um einen holprigen Vergleich zu wagen, "präventiv" gegen den Regen tun?
Wie wär's mit einem Regenschirm? Nach einem Blick auf die Wettervorhersage?
Zitat von ZettelDer Gedanke, einen eventuellen deutschen Breivik dadurch rechtzeitig entdecken zu können, daß man Blogs wie PI oder Gruppen wie "Pro Köln" durch den VS überwacht, ist schlicht Unfug.
Der Gedanke irgendetwas damit zu verhindern, ist zwar Unfug, allerdings werden pro Köln und pro NRW bereits vom Verfassungsschutz überwacht, wie auch Denso im Artikel anmerkt.
Zitat von Verfassungsschutz NRWDer Versuch von 'pro NRW', durch ein bürgerliches Gewand den Stempel der „Verfassungsfeindlichkeit“ um jeden Preis zu vermeiden, ist nunmehr auch gerichtlich gescheitert: Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat im Februar diesen Jahres in aller Deutlichkeit herausgestellt: Die Bekenntnisse von 'pro NRW' zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind ersichtlich unglaubwürdig und taktisch bedingt. Konkret heißt das: 'pro NRW' ist gefährlich für die Demokratie in Nordrhein-Westfalen. Getarnt in einem bürgerlichen Gewand und hinter einem unverfänglichen Namen – Bürgerbewegung – versucht sie bewusst, Ängste vor Überfremdung zu schüren und darüber ihre antidemokratische und ausländerfeindliche Ideologie zu transportieren.
Natürlich kann der Verfassungschutz darüber hinaus aktiv werden, Denso zeigt bereits auf die Freiheit und Pax Europa, PI-news wird mittlerweile von der gesamten Qualitätspresse und den öffentlich-rechtlichen Medien beworben und ist Gegenstand der unterirdischsten Diplomarbeit Deutschlands. Dazu gibt es noch ausreichend Blogwarte, dem Verfassungsschutz die Arbeit erleichtern*, indem sie die highlights zusammenstellen. Während die Überwachung von Organisationen recht einfach ist, wenn Verdachtsmomente für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen, ist es bei einem Blog etwas komplizierter.
Was bedeutet hierbei Beobachtung? Pi-News wird täglich von über 50.000 Lesern beobachtet, jedem Verfassungsschützer steht es frei mitzulesen und alle 50.000 Leser als potentielle Gefährder einstufen und diesem Blog den Qualitätsstempel "potentiell verfassungsfeindlich" aufdrücken.
Da wäre es doch bedeutend einfacher PI-news und ähnlich gelagerte deutschsprachige Blogs gleich zu verbieten. Da die wenigsten Blogs sich im Bereich des deutschen Rechts befinden, ginge das nur über eine Sperre nach chinesischem oder iranischem Vorbild. Auch der Vorstoß von Innenminister Hans-Peter Friedrich das Ende der Anonymität im Internet zu fordern ist nicht gerade hilfreich, wenn er nicht weltweit eingeführt wird, zudem wird er einen entschlossenen Täter nicht von der Tat abhalten. Die Radikalisierung der RAF und des Islam haben zu Zeipunkten stattgefunden, als es noch kein Internet gab.
Wie schon die RAF hofft auch Berwick in dem Manifest, dass die Massenmorde Repressionen auslösen und damit seinen Ruhm mehren. Denso ist schon in die Falle getappt, wenn er den bisher nicht definierten Begriff Rechtspopulismus mit Islamismus gleichsetzt. Die law and order Forderung des SPD-Politikers Hartmann entspricht den Wünschen eines Massenmörders:
Zitat von Hartmann»Wir müssen uns nach den Taten von Norwegen fragen, ob Rechtspopulisten, die offen Islamhass propagieren, damit nicht auch Grundrechte und das Grundgesetz in Frage stellen und dementsprechend behandelt werden müssen«,
Ich frage mich, was Denso und Hartmann unter Rechtspopulismus und Islamhass verstehen, bisher sind das nur Schlagwörter, die auf Inhalte warten, sonst könnte es geschehen, dass das Zitieren von Voltaire bereits eine Straftat ist.
Es ist zur Zeit ganz lustig zu beobachten, welche Spezialisten sich gerade bei wikipedia an die Arbeit machen, im Zusammenhang mit dem Manifest Schlagwörter auf Vordermann zu bringen.
* Die Blogwart-Adressen haben sich geändert: islamically incorrect firmiert mittlerweile unter http://dawa-news.net, und steht den Salafisten um Pierre Vogel nahe. politischkorrekt.info lautet jetzt politblogger.eu
Und was sind mögliche "Regenschirme" in einem solchen Ferienlager, oder: Warum passieren solche Massenmorde nicht an israelischen Schulen oder Jugendlagern? Gruß!
Und was sind mögliche "Regenschirme" in einem solchen Ferienlager, oder: Warum passieren solche Massenmorde nicht an israelischen Schulen oder Jugendlagern?
Auch dort ist so etwas leider nicht ausgeschlossen, wenn auch unwahrscheinlich.
Der Punkt von Scott Stewart, den ich deutlich zu machen versucht habe, ist: Einzeltäter verlangen andere Methoden der Prävention als organisierte Terroristen.
Diesen kann man mit den üblichen Methoden von Verfassungsschutz, FBI und ihren Kollegen in anderen Ländern beikommen - Infiltration, Telefonüberwachung, Überwachung über das Internet. Dazu muß man aber sozusagen erst einmal ein Ende des Fadens haben, der zu dem Knäuel führt. Durch ihre Verbindungen zu anderen werden die potentiellen Terroristen ermittelbar.
Beim Einzeltäter ist das nicht so. So gut wie jeder Bürger ist ein potentieller Einzeltäter. Also kann man nicht Personen überwachen, sondern man muß auf Handlungen achten - etwa Kauf und Transport von Waffen oder Sprengmaterial. Das kann aber nicht ein Sicherheitsdienst wie das FBI (oder bei uns der VS), sondern das kann nur die Polizei und können aufmerksame Bürger.
Organisierter Terror hat innerhalb von Israel wegen der guten Sicherheitsmaßnahmen nur eine geringe Chance (obwohl ja auch dort Bombenanschläge vorkommen). Ein Einzeltäter könnte aber auch diesen sehr guten Diensten entgehen.
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