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ZETTELS KLEINES ZIMMER

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 Pro und Contra
Erling Plaethe Offline




Beiträge: 4.603

02.10.2011 11:57
Alternativlos, das Parlament antworten

http://www.welt.de/print/wams/vermischte...Demokratie.html

In diesem Artikel von Thomas Schmid in der WamS geht es um Norbert Lammert der sich während der bedeutendsten Abstimmung der derzeitigen Legislaturperiode, der um den EFSF, um die Demokratie in Deutschland verdient gemacht hat in dem er den beiden "Abweichlern", Frank Schäffler und Klaus-Peter Willsch, zusätzliches Rederecht gab.
Meiner Ansicht nach nicht nur das. Er hat die schleichende Erosion der Demokratie deutlich gemacht und sich dieser entgegengestellt.
Als zweiter Mann im Staate gehört dies vielleicht zu seiner Aufgabe, allerdings frage ich mich: Ist unseren Parlamentariern bewusst, welch grosse Verantwortung sie tragen in Zeiten da über die VSE nicht nur nachgedacht wird und das europäische Parlament aufgrund seiner Neutralisierung durch den Ministerrat kein gutes Beispiel für eine Legislative als eine der drei Mächte des Staates abgibt?

Sollten die nationalen Parlamente eines Tages an Bedeutung verlieren, so dienen sie doch als Vorbild für ein selbstbewusstes und auch machtvolles europäisches Parlament. Wenn in den Kernstaaten Europas diese Institution durch das Handeln oder die Untätigkeit ihre Mitglieder, der Irrelevanz zugeführt wird, gibt es keine Vorbilder mehr für eine dringend notwendige Verbesserung der Gewaltenteilung in der EU.
Norbert Lammert sagte zu seiner Entscheidung gegen alle Fraktionen, das heisst gegen das Parlament in seiner fast vollständigen Gesamtheit:

Zitat
"Dass meine Entscheidung, die beiden reden zu lassen, Ärger verursachen würde, war mir durchaus klar. Dass die parlamentarischen Geschäftsführer aller Fraktionen so geschlossen und massiv auf ein exklusives Benennungsrecht der Redner durch die Fraktionen bestanden haben, hat mich dann doch gewundert und nachdenklich gestimmt. Mit Blick auf die Verfassungslage und die Erwartungen der Öffentlichkeit auf einen repräsentativen Parlamentarismus empfinde ich diese Kritik als erstaunlich: Sie bestätigt eher die Zweifel am Parlament als Forum der Nation, statt sie offensiv auszuräumen."


Muss das deutsche Parlament vor sich selbst gerettet werden? Davor, sich selbst der Bedeutungslosigkeit hinzugeben?
Nicht weit hergeholt bei solchen Dialogen zwischen Kanzleramtsminister Ronald Profalla:

Zitat von Welt online
„Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen“ und „Du redest ja doch nur Scheiße“


und Innenexperten Wolfgang Bosbach:

Zitat
"Ronald, guck bitte mal ins Grundgesetz, das ist für mich eine Gewissensfrage"


Antwort Profalla:

Zitat
"Lass mich mit so einer Scheiße in Ruhe."


Nachtrag der Quelle:http://www.welt.de/politik/deutschland/a...Abweichler.html

Ist am Ende das europäische Parlament das Vorbild für die nationalen und nicht umgekehrt?

Nachtrag: "ihre" ersetzt durch "die Demokratie" 15:12 Uhr

Viele Grüße, Erling Plaethe

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