Wenn in einem Fußballverein ein Vorstandsmitglied über den Trainer sagt, man werde sehen, ob ihm wieder Erfolge gelingen, dann weiß man, daß der Mann keine Unterstützung mehr hat. Merkt der Präsident Wulff denn nicht, wie seine Unterstützung auch im eigenen Lager schwindet?
Zitat von ZettelWenn in einem Fußballverein ein Vorstandsmitglied über den Trainer sagt, man werde sehen, ob ihm wieder Erfolge gelingen, dann weiß man, daß der Mann keine Unterstützung mehr hat. Merkt der Präsident Wulff denn nicht, wie seine Unterstützung auch im eigenen Lager schwindet?
Den Bundespräsidenten kann man halt nicht zum Rücktritt zwingen. Eine Anklage vor dem Bundesverfassungsgericht ist die einzige Möglichkeit, wenn er sich eine Amtsverfehlung leistet. Da er aber "nur" den politischen Anstand und nicht die Verfassung bricht, kann man ihn nicht zum Rücktritt zwingen.
Auch wenn die Kanzerlin das Handtuch für Wulff nicht mehr anfassen mag, solange er es nicht hinwirft.... bleibt er ein Spielball der Medien...
P.S. Im Sprengsatz hiess es letzte Woche noch, dass Merkel vom Wulff Debakel profitiert. Die Kanzlerin will das Handtuch demnach nicht schmeissen, da ihre Umfragewerte steigen.
Die Frage ist aber, ob er auf sie reagieren muss. Der Bundespräsident ist - anders als z.B. der Bundeskanzler - nicht vom ständigen Vertrauen irgendwelcher Politiker abhängig. Er muss daher auch nicht zurücktreten, nur weil irgendwelche Leute ihn nicht mehr unterstützen.
Sie, lieber Zettel, begehen den gleichen Grundfehler wie sehr viele politische Kommentatoren: Sie überhöhen das Amt des Bundespräsidenten.
Im Grundgesetz steht nirgendwo, dass der Bundespräsident eine besondere moralische Instanz sein muss oder so eine Art Vater der Nation. Er muss auch kein besonders begnadeter Redner sein, der Politikern mit weisen Worten ins Gewissen redet. Nein: Der Bundespräsident muss gewisse verfassungsrechtliche Aufgaben erfüllen und er darf sich nicht grundgesetzwidrig verhalten. Punkt. Alles andere ist nur politische Folklore. Nur wenn man diese politische Folklore fälschlich für den Wesenskern des Amtes hält, kommt man zum Ergebnis dass Wulff zwingend zurücktreten muss.
Zitat von FlorianSie, lieber Zettel, begehen den gleichen Grundfehler wie sehr viele politische Kommentatoren: Sie überhöhen das Amt des Bundespräsidenten.
Im Grundgesetz steht nirgendwo, dass der Bundespräsident eine besondere moralische Instanz sein muss oder so eine Art Vater der Nation.
Er muss auch kein besonders begnadeter Redner sein, der Politikern mit weisen Worten ins Gewissen redet. Nein: Der Bundespräsident muss gewisse verfassungsrechtliche Aufgaben erfüllen und er darf sich nicht grundgesetzwidrig verhalten. Punkt. Alles andere ist nur politische Folklore.
Nur wenn man diese politische Folklore fälschlich für den Wesenskern des Amtes hält, kommt man zum Ergebnis dass Wulff zwingend zurücktreten muss.
Ich sage ja nicht, daß er zwingend zurücktreten muß, lieber Florian.
Ich frage mich nur, zunehmend ratlos, warum er es nicht endlich tut; um seiner selbst willen, seiner Selbstachtung wegen.
Was das Amt angeht: Sie haben Recht; das GG hat es nicht so festgelegt, wie es heute ist. Aber das Amt wurde von Theodor Heuss so interpretiert, wie es sich dann nun einmal entwickelt hat. Der Präsident nimmt beispielsweise bei der Regierungsbildung nach Wahlen keine Funktion wahr, obwohl das GG ihm die Möglichkeit gäbe, sich in die Koalitionsverhandlungen einzuschalten, um dann einen Kandidaten seiner Wahl vorzuschlagen; so, wie das beispielsweise Napolitano macht.
Warum eigentlich Heuss das Amt so geprägt hat, ist eine interessante Frage; ich weiß nicht, ob es dazu Untersuchungen gibt. Lag es an der starken Persönlichkeit Adenauers, die Heuss wenig Spielraum ließ? Lag es an dessen eigener Schöngeistigkeit? Oder daran, daß in den relativ ruhigen politischen Zeiten seiner beiden Amtsperioden keine Gelegenheiten da waren, politisch einzugreifen?
Wie auch immer - die Verfassungswirklichkeit ist heute so, daß der Bundespräsident über sein Ansehen wirkt; daß er (auch) die Rolle des Mahners hat. Es hätte sich anders entwickeln können, aber es ist nun einmal so.
Damit sind mit diesem Amt bestimmte Anforderungen verbunden. Und die kann ein Mann, über den derart quer durch die Gesellschaft hergezogen wird, der Objekt von Karnevalswitzen ist, der nicht einmal mehr im eigenen politischen Lager Unterstützung hat, einfach nicht mehr erfüllen.
Zitat von ZettelWenn in einem Fußballverein ein Vorstandsmitglied über den Trainer sagt, man werde sehen, ob ihm wieder Erfolge gelingen, dann weiß man, daß der Mann keine Unterstützung mehr hat. Merkt der Präsident Wulff denn nicht, wie seine Unterstützung auch im eigenen Lager schwindet?
Ein Bundespräsident hat kein Lager, seit seinem Amtsantritt ruht die Parteimitgliedschaft. Er ist der Bundespräsident aller Deutschen, dagegen kann sich niemand wehren. Er braucht sich auch nicht wegekeln zu lassen, solange kein Antrag auf Erhebung der Anklage von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einem Viertel der Stimmen des Bundesrates gestellt worden ist(Artikel 61 GG), besteht für ihn kein Handlungsbedarf.
Es gibt auch keine Anzeichen, das er seinen im Grundgesetz niedergeschriebenen Amtspflichten nicht nachkommen kann. So viele sind das nun auch nicht. Wer ihn jetzt lautstark unterstützt, geht ein hohes Risiko ein, wer weiß, was noch alles kommt. Da ist es einfach besser die Klappe zu halten. Desweiteren vermute ich, dass, wenn tief genug gewühlt wird, eine nicht geringe Anzahl deutscher Politiker den Kopf einziehen muss. Da gilt es besser nicht auffallen.
Und im übrigen bin ich der Meinung, dass er im Fall Sarrazin seinen Amtseid verletzt hat. Er hat das GG nicht verteidigt, im besonderen den Artikel 5 (Meinungsfreiheit). Das wäre bei Joachim Gauck niemals geschehen.
Zitat von TagesspiegelDer frühere Präsidentschaftskandidat der SPD, Joachim Gauck, hat dem Autor des Sachbuches „Deutschland schafft sich ab“, Thilo Sarrazin, attestiert, „Mut bewiesen“ zu haben. „Er hat über ein Problem, das in der Gesellschaft besteht, offener gesprochen als die Politik“, sagte Gauck. Die politische Klasse könne aus dem Erfolg von Sarrazins Buch lernen, dass „ihre Sprache der politischen Korrektheit bei den Menschen das Gefühl weckt, dass die wirklichen Probleme verschleiert werden sollen“.
Zitat von ZettelIch frage mich inzwischen ernsthaft, ob des Rätsels Lösung nicht doch der von dem altgedienten Reporter und inzwischen Hannover-Kenner Robert von Lucius so apostrophierte "Chefberater" ist.
Zumindest hat Christian Wulff derzeit keinen "Chefberater" mehr, bei dem die Staatsanwaltschaft und die Polizei ein- und ausgehen. Das ist schon einmal ein Fortschritt.
Zitat von ZettelIch frage mich nur, zunehmend ratlos, warum er es nicht endlich tut; um seiner selbst willen, seiner Selbstachtung wegen.
Was würde denn ein Rücktritt seiner Selbstachtung weiterhelfen? Es wird ihm schon bewußt sein, daß er nicht gut agiert hat. Er weiß aber auch, daß er nichts besonders Schlimmes getan hat - jedenfalls nicht mehr, als in der Szene meist üblich. Die diversen Signale wie von Ihnen zitiert haben im wesentlichen damit zu tun, daß die Signalgeber sich von ihrer Distanzierung persönlich etwas versprechen. Das weiß Wulff auch, das kann er ignorieren. Und er wird auch darauf bauen, daß die Bevölkerung außerhalb der politisch-journalisten Klasse ihn lange nicht so kritisch sieht.
Mit einem Rücktritt würde er für sich nicht mehr erreichen, als daß er als absoluter Tiefpunkt in die deutsche Politik-Geschichte eingeht. Der Bundespräsident, der so korrupt war und so viel Dreck am Stecken hatte, daß er deswegen zurücktreten mußte. In der Rückschau wird niemand berücksichtigen, daß er mit dem Rücktritt vorgebeugt hat, daß der Rest seiner Amtszeit belastet und wenig effektiv würde. Eine solcherart belastete Restamtszeit wäre schneller vergessen als der Rücktritt.
Am schlimmsten an diesem Sketch fand ich immer, daß die Kamera schon ganz am Anfang einmal auf das Regal mit den Tellern gerichtet ist. Und man wartet und wartet, daß sie fallen ...
Warum lachen wir eigentlich, wenn jemandem ein Mißgeschick nach dem anderen passiert, statt mit ihm zu leiden? Ich habe mich mit diesem seltsamen Phänomen immer mal wieder befaßt, auch im ersten Jahr von ZR (Chaplin, Schmidt, Borat. Bemerkungen zum Lachen und zum Humot; ZR vom 9. 12. 2006).
Was Wulff angeht, heute bei Jauch: Dieser fragt einen Kandidaten nach der Finanzierung von dessen Haus. Antwort: "Ich leihe mir Geld von einem guten Freund". Brüllendes Gelächter.
So ist das. Und deshalb mein ceterum censeo: Der Mann muß gehen, aus schierer Selbstachtung. Er kann doch nicht wollen, vom Vorbild der Nation zu deren dummem August zu werden. Professor Unrat ist ja schon nicht mehr weit.
Zitat von Zettelceterum censeo: Der Mann muß gehen, aus schierer Selbstachtung.
Im Gegenteil.
Gerät ein Mensch mit dem Anschein nach eher außengeleiteter Persönlichkeit in eine Situation wie die derzeitige des Herrn W., so dürfte - nach meiner unmaßgeblichen Einschätzung - die einzige Möglichkeit zu Wieder- oder überhaupt Erlangung von Selbstachtung in der Entwicklung innerer Unabhängigkeit und eines gewissen Stoizismus' liegen.
Drastisch gesagt: wenn er jetzt auch noch wie ein geprügelter Hund von der Bühne schleicht, wird er es den Rest seines Lebens, auch vor sich selbst, bleiben.
Sich von Frau Merkel auf eine Bühne stellen, dann dort sich von einer entfesselten Journaille eine zeitlang zur allgemeinen Gaudi mit Tomaten und schlimmerem bewerfen zu lassen, um schließlich, wenn diese beiden genug haben, brav abzutreten - ich meine, was wäre das denn für eine Lebensbilanz?
Ich habe Herrn W. bislang für eine irrelevante Sockenpuppe von Leuten wie Frau Merkel, Frau Böhmer und Genoss_innen gehalten, seine Äußerungen überwiegend stark mißbilligt und keinerlei inhaltlichen Grund, mir seinen Verbleib im Amt zu wünschen. Aber so wie die Dinge jetzt liegen, nähme ich es fast mit einer gewissen Befriedigung zur Kenntnis, wenn er den Puppenspielern einfach eine lange Nase drehte. Daß Frau Merkel, die ihn in dieses Amt gehievt hat, um ihn als denkbaren Konkurrenten um das Kanzleramt auszuschalten, jetzt lieber wieder einen leeren Präsidentenstuhl als Verhandlungsmasse für das Arrangieren der neuen Groko hätte, kann ihm ja wohl - besagte innere Unabhängigkeit vorausgesetzt - ziemlich wurst sein.
Und die Mischung aus Hybris, Feigheit und Kleingeistigkeit, die deutsche Gleichstromredaktionen bewohnt, frustriert zu sehen, wäre ebenfalls ein gewisses Vergnügen.
____________________________________________________ "I want my republic back!"
Zitat von FAB.Ich habe Herrn W. bislang für eine irrelevante Sockenpuppe von Leuten wie Frau Merkel, Frau Böhmer und Genoss_innen gehalten, seine Äußerungen überwiegend stark mißbilligt und keinerlei inhaltlichen Grund, mir seinen Verbleib im Amt zu wünschen. Aber so wie die Dinge jetzt liegen, nähme ich es fast mit einer gewissen Befriedigung zur Kenntnis, wenn er den Puppenspielern einfach eine lange Nase drehte. Daß Frau Merkel, die ihn in dieses Amt gehievt hat, um ihn als denkbaren Konkurrenten um das Kanzleramt auszuschalten, jetzt lieber wieder einen leeren Präsidentenstuhl als Verhandlungsmasse für das Arrangieren der neuen Groko hätte, kann ihm ja wohl - besagte innere Unabhängigkeit vorausgesetzt - ziemlich wurst sein.
Und die Mischung aus Hybris, Feigheit und Kleingeistigkeit, die deutsche Gleichstromredaktionen bewohnt, frustriert zu sehen, wäre ebenfalls ein gewisses Vergnügen.
Das sehe ich inzwischen genauso. Ich habe vor 'ner Weile auch einen Artikel zum Thema Christian W., dem Aufsteiger ohne Freunde, geschrieben. Wie einer versucht sich beliebt zu machen, und plötzlich feststellt, dass ihn trotzdem (oder gerade deswegen) keiner leiden kann. Habs nie veröffentlicht, weil ich die Hetzmeute mit der Zeit als immer ekelhafter empfand.
Mittlerweile will ich die Jagdgesellschaft und ihre opportunistischen oder berechnenden Supporter einfach nur noch verlieren sehen. Wulff als Person war mir schon immer herzlichst drittens und das Amt des Bundesgrüßaugust war schon mit seiner Inthronisation der Lächerlichkeit preisgegeben. Also was solls? Soll er doch stehen wie eine deutsche Krüppelkiefer und das Borstenvieh sich an ihm schaben - dann sieht die gesamte Gesellschaft halt immer zerrupfter aus.
Beste Grüße, Calimero
---------------------------------------------------- "Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande" - De civitate dei, IV, 4, 1. Übers.: Papst Benedikt XVI, Rede vor dem Deutschen Bundestag am 22. September 2011
Die Frage ist aber, ob er auf sie reagieren muss. Der Bundespräsident ist - anders als z.B. der Bundeskanzler - nicht vom ständigen Vertrauen irgendwelcher Politiker abhängig. Er muss daher auch nicht zurücktreten, nur weil irgendwelche Leute ihn nicht mehr unterstützen.
Sie, lieber Zettel, begehen den gleichen Grundfehler wie sehr viele politische Kommentatoren: Sie überhöhen das Amt des Bundespräsidenten.
Im Grundgesetz steht nirgendwo, dass der Bundespräsident eine besondere moralische Instanz sein muss oder so eine Art Vater der Nation. Er muss auch kein besonders begnadeter Redner sein, der Politikern mit weisen Worten ins Gewissen redet.
Ich glaube auch, daß er sie hört. Aber spricht für ihn, daß er in dieser Situation eben nicht den leichten Ausweg wählt, zurückzutreten und damit sich eine ganze Menge Ärger (bei finanzieller Weiterversorgung) vom Hals zu schaffen. Wulff tritt dadurch mehr für unsere Verfassungsordnung ein, als durch alles, was er zuvor in seiner Laufbahn getan hat.
Und ein "wann denn endlich" ist keine besonders souveräne Haltung. Entweder es gibt Rücktrittsgründe, oder es gibt sie nicht. Da es sie nicht gibt, kann auch keine Zermürbung gelten.
Die Heuß'sche Ausgestaltung des Amtes ist zwar irgendwo verbindlich geworden, aber sie kann die grundgesetzlichen Vorgaben nur präzisieren, nicht sie ersetzen.
Seltsam ist, daß einerseits das Präsidentenamt im Anspruch überhöht wird (was ja auch zu einer verklärten Sicht auf andere Präsidenten führt, die ich bei keinem der Gelobten so teilen kann), anderseits wird es in der Praxis tief erniedrigt, zum Spielball irgendwelcher Lautsprecher gemacht und sogar etwas merkwürdige Fußballvergleiche gezogen werden. Nur, weil es im dem vergleichsweise irrelevanten Bereich Fußball grauenhafte Zustände gibt, sollte das in der ungleich wichtigeren Politik nicht so sein. Aber nehmen wir den Satz mal ernst
Zitat von ZettelWenn in einem Fußballverein ein Vorstandsmitglied über den Trainer sagt, man werde sehen, ob ihm wieder Erfolge gelingen, dann weiß man, daß der Mann keine Unterstützung mehr hat. Merkt der Präsident Wulff denn nicht, wie seine Unterstützung auch im eigenen Lager schwindet?
In einem Fußballverein, mag ein Vorstandsmitglied noch irgendiwe als dem Trainer übergeordnet gelten. Nur, auf die Politik übertragen, die Ministerin mit dem Doppelnamen ist kein Vorstandsmitglied und Wulff nicht der Trainer - vielmehr ist Wulff der Vorsitzende (oder vielleicht Ehrenvorsitzender), Frau LS irgendwo auf einer subalternen Position. Wenn jemand zurücktreten sollte, dann sie.
Im übrigen widerspricht die Diagnose "im eigenen Lager" der sonst so hochgehaltenen Überparteilichkeit des Präsidenten - er hat kein Lager.
Zitat von FAB.Und die Mischung aus Hybris, Feigheit und Kleingeistigkeit, die deutsche Gleichstromredaktionen bewohnt, frustriert zu sehen, wäre ebenfalls ein gewisses Vergnügen.
Ich habe Herrn W. bislang für eine irrelevante Sockenpuppe von Leuten wie Frau Merkel, Frau Böhmer und Genoss_innen gehalten, seine Äußerungen überwiegend stark mißbilligt und keinerlei inhaltlichen Grund, mir seinen Verbleib im Amt zu wünschen. Aber so wie die Dinge jetzt liegen, nähme ich es fast mit einer gewissen Befriedigung zur Kenntnis, wenn er den Puppenspielern einfach eine lange Nase drehte. Daß Frau Merkel, die ihn in dieses Amt gehievt hat, um ihn als denkbaren Konkurrenten um das Kanzleramt auszuschalten, jetzt lieber wieder einen leeren Präsidentenstuhl als Verhandlungsmasse für das Arrangieren der neuen Groko hätte, kann ihm ja wohl - besagte innere Unabhängigkeit vorausgesetzt - ziemlich wurst sein.
Und die Mischung aus Hybris, Feigheit und Kleingeistigkeit, die deutsche Gleichstromredaktionen bewohnt, frustriert zu sehen, wäre ebenfalls ein gewisses Vergnügen.
Donnerwetter, ich habe es selten erlebt, dass jemand in so wohlgesetzten Worten formuliert hat, was ich denke!
Insbesondere die unselige Verbindung zwischen der BLÖD-Zeitung und den angeblichen "Qualitätsmedien" in dieser causa plus die heuchlerische Recherche zu geschenkten Bobby-Cars bei gleichzeitiger Inanspruchnahme satter Nachlässe durch Schreiberlinge (www.pressekonditionen.de ist da sehr erhellend) sollte doch schon den fairen und neutralen Beobachter leicht ekeln.
Zitat von HennWbei gleichzeitiger Inanspruchnahme satter Nachlässe durch Schreiberlinge (www.pressekonditionen.de ist da sehr erhellend) sollte doch schon den fairen und neutralen Beobachter leicht ekeln.
In der Tat überraschend: Ein Journalist bekommt alle halben Jahre (!) einen neuen BMW oder Mercedes mit 15 % Rabatt auf den Neupreis. Und bei Apollo-Optik die Brille für 25 % weniger. Und im Belantis Vergnügungspark Leipzig auch ca. 25 % - wohlgemerkt: nicht für den Fall einer Berichterstattung. Dann ist der Eintritt ganz frei.
Und bei der LBS in München die "XXS-Premium-Zinskonditionen für Baufinanzierungen (Bis zu 0,8 % nom. unter dem Standardzinssatz für Baufinanzierungen)".
Zitat von GansguoterIn der Tat überraschend: Ein Journalist bekommt alle halben Jahre (!) einen neuen BMW oder Mercedes mit 15 % Rabatt auf den Neupreis. Und bei Apollo-Optik die Brille für 25 % weniger. Und im Belantis Vergnügungspark Leipzig auch ca. 25 % - wohlgemerkt: nicht für den Fall einer Berichterstattung. Dann ist der Eintritt ganz frei.
Und bei der LBS in München die "XXS-Premium-Zinskonditionen für Baufinanzierungen (Bis zu 0,8 % nom. unter dem Standardzinssatz für Baufinanzierungen)".
Auch Martenstein hat auf seine sanft-ironische Art a bisserl aus dem Nähkästchen geplaudert.
Natürlich ist es heuchlerisch, daß Journalisten, von denen viele ständig solche Vorteile einheimsen, jetzt den Zeigefinger gegen Wulff recken. Aber so ist das nun mal; und nicht erst in der Mediendemokratie.
Quousque tandem ... das Heben des Zeigefingeres war schon immer eine Waffe im politischen Kampf.
Zitat von Zettel Aber so ist das nun mal; und nicht erst in der Mediendemokratie.
Nothing for ungood aber diese Aussage ist dann schon ziemlich dicht am Unwort des Jahres "alternativlos".
Ich bin jedenfalls nicht gewillt, das bei Berichterstattungen über Bobby-Cars oder Leasing-Konditionen für die Frau Gemahlin von Herrn Wulff völlig zu verdrängen - eher bin ich dann hin und her gerissen, ob ich sich unglaubwürdig rechtfertigende Politiker (wie Herrn Wulff oder andere) oder selbstgerecht anklagende Journalisten (wie Frau Schausten, den Leiter des BLÖD-Hauptstadtstudios oder andere) abstossender finden soll.
Zitat von FAB....so dürfte - nach meiner unmaßgeblichen Einschätzung - die einzige Möglichkeit zu Wieder- oder überhaupt Erlangung von Selbstachtung in der Entwicklung innerer Unabhängigkeit und eines gewissen Stoizismus' liegen.
Bitte verwechseln Sie nicht Stoizismus mit Dickköpfigkeit. Der wahre Stoizist hätte sich schon längst verzogen, weil ihm "das Amt" und all der Terz herzlich egal gewesen wäre, weil ihm das Alles von vornherein nichts bedeutet hätte.
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