Die FDP wird sich entscheiden müssen, ob sie dem "mitfühlenden Liberalen" Lindner folgt, oder ob sie sich doch eher von dem mitreißenden Liberalen Gauck inspirieren läßt.
Die FDP wird sich entscheiden müssen, ob sie dem "mitfühlenden Liberalen" Lindner folgt, oder ob sie sich doch eher von dem mitreißenden Liberalen Gauck inspirieren läßt.
Lieber Zettel,
leider hat die FDP derzeit keine Wahl, sondern sie kämpft ums Überleben. Zu Lindner gibt es NRW keine Alternative. Es spricht ja nichts dagegen, dass er sich im Rahmen der derzeitigen Gauckomanie vom Bundespräsidenten inspirieren lässt und dazu noch aureichend mitfühlende Wähler findet, die die FDP über die 5 % schaufeln. Sie hat mittlerweile nicht nur die üblichen Verdächtigen, sondern auch noch die CDU als Gegner.
Zitat von Genosse LaumannWir brauchen keine Ratschläge von draußen. Weder aus München, noch von Generalsekretären einer Splitter-Partei
Viel Feind, viel Ehr. Die FDP sollte allerdings nicht auf diese Anfeindungen einsteigen, sondern gleich Gauck unbeeindruckt ihren Weg gehen. Sie wird es bis nach der Bundestagswahl sowieso niemand recht machen.
Die FDP wird sich entscheiden müssen, ob sie dem "mitfühlenden Liberalen" Lindner folgt, oder ob sie sich doch eher von dem mitreißenden Liberalen Gauck inspirieren läßt.
In anderem Zusammenhang hatte ich schon darauf hingewiesen: Die Lindners, Röslers, Bahrs dieser Tage sind so sozialisiert worden, dass man schon genau weiss, was ein konsequenter Liberalismus ist. Leider steht dem ein Trommelfeuer aus Medien, anderen Jungpolitikern der Jusos, Grünen und vielleicht auch CDU entgegen, in dem immer wieder "Ihr habt ja tolle Positionen, wenn ihr etwas sozialer wärt" erklingt. Dieser Grundsozialisation - Liberalismus ja, aber irgendwie mit Bindestrich - ist wohl das von Zettel beschriebene Verhalten geschuldet.
Nachtrag zur Diskussion in Thesenform: Hier und an anderen Stellen der Bloggosphäre wird immer wieder von der FDP ein liberaler-Liberalismus eingefordert. Die FDP ist mit so einem Programm mit 15% gewählt worden und dann systematisch vom Koalitionspartner und Medien zur Schnecke gemacht worden. Im Innenverhältnis der Politik, im Raumschiff Berlin, muss die FDP-Führung also einen Wohlfühlliberalsmus-Kurs fahren, wenn sie nicht von allen potentiellen Koalitionspartnern und allen Stakeholdern des professionellen Politikbetriebs unter die Räder genommen werden will. Die Alternative wäre die "Schmuddelkinderecke", in der man Koalitions-, Regierungs- und Politikunfähig ist. Von daher bleibt für die FDP in NRW nur Lindner. Der um dieses Dilemma weiss und sich bewusst für den Wohlfühlliberalismus entscheidet. Ein konsequenter Liberalismus ist nicht parteifähig und sollte weiter in der Blogosphäre seinen Winterschlaf führen. Er wäre in der Blogosphäre für alle zugänglich, die sich auf die Suche nach solchen "Galts Gulches" machen.
Diese Haltung, ist es warum die FDP nicht mehr wählbar ist und aus allen Landtagen und wahrscheinlich auch aus dem Bundestag fliegen wird. Man macht sich koalitionsfähig auf Kosten der Wählbarkeit. Man macht also den zweiten Schritt vor dem ersten. Es ist nicht die Blogsphäre die hier traumtänzt. Die Wahlergebnisse werden es zeigen. ES gibt Platz für eine liberale Partei aber nicht für eine weiter sozial was auch immer Partei, die nurnoch liberal angehaucht ist. Warum eine Kopie wählen, wenn es doch das Orginal gibt. Immer mehr liberale gehen in innere Emigration. MIT-regierungsfähig zu sein heist zu aller erst Wähler hinter sich zu haben. Ohne Wähler auch keine Koalition und auch keine Posten.
Und bezüglich der Schmuddelecke, wenn man nurnoch 3% Wähler hat, dann steht man in der Schmuddelecke.
Weder die Koalitionspartner noch die Stakeholder des professionellen Politikbetriebs geben einen Macht. Es sind die Wähler. Wenn es eine Lehre aus den letzten 2-3 Jahren gibt dann doch die, das man ohne Wähler garkeine Macht hat.
Ich glaubge die vom Politikbetreib weichgekochten Politiker verkennen in ihrere Suche nach Posten, wer wirklich wichtig für sie sind. Wähler gibt es für liberale Politik und nicht nur für geschriebene Worte. Die FDP wird aber, wie deine Haltung zeigt, wohl erst aufwachen, wenn es keine Posten mehr zu verteilen gibt, weil man mit 2-3% erst wirklich in der Schmuddelecke steht.
Weder die Koalitionspartner noch die Stakeholder des professionellen Politikbetriebs geben einen Macht. Es sind die Wähler. Wenn es eine Lehre aus den letzten 2-3 Jahren gibt dann doch die, das man ohne Wähler garkeine Macht hat.
Ich glaubge die vom Politikbetreib weichgekochten Politiker verkennen in ihrere Suche nach Posten, wer wirklich wichtig für sie sind. Wähler gibt es für liberale Politik und nicht nur für geschriebene Worte. Die FDP wird aber, wie deine Haltung zeigt, wohl erst aufwachen, wenn es keine Posten mehr zu verteilen gibt, weil man mit 2-3% erst wirklich in der Schmuddelecke steht.
Aber man wird sehn...
Für mich ist Lindner nicht wählbar.
Die Linkspartei hat Wähler, aber keine parlamentarische Macht, weil sie von allen anderen mehr oder weniger geschnitten wird.
Ich denke die SED kann man nicht mit der FDP vergleichen, oder? Ich meine da sind dann doch erhebliche Unterschiede. Das ist ein echt schwches Argument.
Anlässlich des Internationalen Tag zur Überwindung von Rassendiskriminierung der Vereinten Nationen erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
"Rassismus darf nicht gesellschaftsfähig werden. Ich warne davor, Probleme von Ausgrenzung und Diskriminierung ausschließlich an den Rändern der Gesellschaft zu verorten. Wer meint, das Risiko eines NPD-Verbots eingehen zu wollen, darf nicht vergessen, dass der Rassismus leider tiefere Wurzeln hat. Mordende Nazis wie die Täter des Nationalsozialistischen Untergrunds sind genauso wie es der möglicherweise rassistisch motivierte Attentäter Anders Breivik in Norwegen war, die sichtbare Spitze eines Eisbergs. Extremistische Täter handeln zwar allein, werden aber durch ein weit größeres rassistisch denkendes Umfeld motiviert.
Studien zeigen: Fremdenfeindlichkeit und Ressentiments kommen in allen Bevölkerungsschichten vor. Deutschland ist aber ein pluralistisches Land, in dem Menschen ganz unterschiedlicher Religionen und Ethnien verbunden durch das Grundgesetz miteinander leben. Die Menschen in unserem Land werden durch für alle geltende Rechte und Pflichten miteinander verbunden. Deswegen war der Satz, der Islam gehört zu Deutschland, richtig."
P.S.: Toulouse gibt es nicht. Der Rassismus ist auch in der Mitte der Gesellschaft, also bei den ehemaligen FDP-Wählern.....
>>>> Sit intra te concordia et publica felicitas >>>>
Zitat von FrankFDP-Justizministerin am 21.03.2012 Anlässlich des Internationalen Tag zur Überwindung von Rassendiskriminierung der Vereinten Nationen erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
"Rassismus darf nicht gesellschaftsfähig werden. Ich warne davor, Probleme von Ausgrenzung und Diskriminierung ausschließlich an den Rändern der Gesellschaft zu verorten. Wer meint, das Risiko eines NPD-Verbots eingehen zu wollen, darf nicht vergessen, dass der Rassismus leider tiefere Wurzeln hat. Mordende Nazis wie die Täter des Nationalsozialistischen Untergrunds sind genauso wie es der möglicherweise rassistisch motivierte Attentäter Anders Breivik in Norwegen war, die sichtbare Spitze eines Eisbergs. Extremistische Täter handeln zwar allein, werden aber durch ein weit größeres rassistisch denkendes Umfeld motiviert.
Studien zeigen: Fremdenfeindlichkeit und Ressentiments kommen in allen Bevölkerungsschichten vor. Deutschland ist aber ein pluralistisches Land, in dem Menschen ganz unterschiedlicher Religionen und Ethnien verbunden durch das Grundgesetz miteinander leben. Die Menschen in unserem Land werden durch für alle geltende Rechte und Pflichten miteinander verbunden. Deswegen war der Satz, der Islam gehört zu Deutschland, richtig."
Danke für dieses Zitat. Wie so oft, enthält es Richtiges und Falsches. Richtig wäre:
1. Wir wünschen uns Deutschland als pluralistisches Land, in dem Menschen unterschiedlicher Religionen und Weltanschauungen auf der Basis des Grundgesetzes und auf der Basis allgemeingültiger Rechte und Pflichten miteinander leben.
2. Dieses Idealziel ist vielfach gefährdet: z.B. durch Populismus, Rassismus, rechten und linken Extremismus, religiösen Fundamentalismus, …
3. Wir sind uns dessen bewusst, dass ein demokratischer Rechtsstaat solche Verbrechen wie in Oslo und in Toulouse nicht verhindern kann. Wir trauern mit den Familien der Opfer, wir trauern mit dem norwegischen, dem französischen und dem jüdischen Volk.
4. Den erkannten Gefährdungen treten wir entgegen, indem wir sie untersuchen und transparent machen, indem wir die Menschen aufklären und indem wir breite Bevölkerungsschichten in die demokratischen Prozesse einbeziehen. Wir sind aber auch gerüstet, die Feinde des demokratischen Rechtsstaats mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen. Wer uns dabei unterstützt — der gehört zu Deutschland!
1. Wir wünschen uns Deutschland als pluralistisches Land, in dem Menschen unterschiedlicher Religionen und Weltanschauungen auf der Basis des Grundgesetzes und auf der Basis allgemeingültiger Rechte und Pflichten miteinander leben.
2. Dieses Idealziel ist vielfach gefährdet: z.B. durch Populismus, Rassismus, rechten und linken Extremismus, religiösen Fundamentalismus, …
3. Wir sind uns dessen bewusst, dass ein demokratischer Rechtsstaat solche Verbrechen wie in Oslo und in Toulouse nicht verhindern kann. Wir trauern mit den Familien der Opfer, wir trauern mit dem norwegischen, dem französischen und dem jüdischen Volk.
4. Den erkannten Gefährdungen treten wir entgegen, indem wir sie untersuchen und transparent machen, indem wir die Menschen aufklären und indem wir breite Bevölkerungsschichten in die demokratischen Prozesse einbeziehen. Wir sind aber auch gerüstet, die Feinde des demokratischen Rechtsstaats mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen. Wer uns dabei unterstützt — der gehört zu Deutschland!
Knackig und prägnant auf den Punkt gebracht. Danke.
Mit freundlichem Gruß
-- Wer mich ertragen kann, erträgt auch das Leben – Uwe Richard
Zitat von Uwe Richard Knackig und prägnant auf den Punkt gebracht. Danke.
Eigentlich wäre das die Aufgabe der Pressestelle einer liberalen Justizministerin gewesen. Ich habe ja wirklich nur liberale und rechtsstaatliche Grundsätze zusammengefasst. Entweder gibt Frau SLS ihren Leuten keine richtige Orientierung oder sie denkt wirklich so. Ich weiß gerade nicht, was mich mehr beunruhigt …
Der Originaltext der Justizministerin könnte auch von der AG »Engagierte Hausfrauen« der Grünen aus der Dresdner Neustadt stammen ;-)
Zitat von stefanolixIch habe ja wirklich nur liberale und rechtsstaatliche Grundsätze zusammengefasst.
Die Zusammenfassung ist so großartig, dass ich mir gleich abgespeichert habe
Zitat Der Originaltext der Justizministerin könnte auch von der AG »Engagierte Hausfrauen« der Grünen aus der Dresdner Neustadt stammen ;-)
Ich sehe das nicht so lustig, es kommt mir so vor als hätte Frau Leutheusser-Schnarrenberger zum Justizministerium auch noch das Ministerium für Wahrheit zugeschlagen bekommen, die exponierte Erwähnung des nicht weiter spezifierten Begriffes "Islam" unter der Überschrift "Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft" zu bekämpfen ist eine Beleidigung des gesunden Menschenverstandes. Hier folgt Frau Leutheusser-Schnarrenberger dem Drängen der Länder der Islamischen Konferenz:
Zitat von en.wikipedia.orgmotions, sponsored on behalf of the Organization of the Islamic Conference[1], aim to prohibit expression that would "fuel discrimination, extremism and misperception leading to polarization and fragmentation with dangerous unintended and unforeseen consequences." Islamic states have expressed concerns that Islam is sometimes associated with terrorism and human rights violations, especially after the attack on the twin towers, and argue that the resolutions are necessary to combat Islamophobia.
Sicher war Frau Leutheusser-Schnarrenberger zum Zeitpunkt des Diktats nicht bewusst, dass "der möglicherweise rassistisch motivierte Attentäter in Toulouse/Frankreich" einer Organisation* zugerechnet wird, die sich die Bekämpfung der "Islamophobie" zum obersten Ziel gesetzt hat.
*
Zitat von FocusFest steht, dass „Forsane Alizza“ erst seit sieben Wochen wegen verfassungsfeindlicher Umtriebe verboten ist und ihr tunesischer Imam Mohammed Hammami wegen antisemitischer Hetze ausgewiesen wurde. Die Gruppe hatten sich im Juni 2010 bei einer Aktion gegen Mc Donalds in Limoges strafbar gemacht. Und erst recht, als sie öffentlich ein französisches Strafgesetzbuch verbrannten.
Zitat von C.(…)Ich sehe das nicht so lustig, es kommt mir so vor als hätte Frau Leutheusser-Schnarrenberger zum Justizministerium auch noch das Ministerium für Wahrheit zugeschlagen bekommen, die exponierte Erwähnung des nicht weiter spezifierten Begriffes "Islam" unter der Überschrift "Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft" zu bekämpfen ist eine Beleidigung des gesunden Menschenverstandes. Hier folgt Frau Leutheusser-Schnarrenberger dem Drängen der Länder der Islamischen Konferenz:
Zitat von en.wikipedia.orgmotions, sponsored on behalf of the Organization of the Islamic Conference[1], aim to prohibit expression that would "fuel discrimination, extremism and misperception leading to polarization and fragmentation with dangerous unintended and unforeseen consequences." Islamic states have expressed concerns that Islam is sometimes associated with terrorism and human rights violations, especially after the attack on the twin towers, and argue that the resolutions are necessary to combat Islamophobia.
Sicher war Frau Leutheusser-Schnarrenberger zum Zeitpunkt des Diktats nicht bewusst, dass "der möglicherweise rassistisch motivierte Attentäter in Toulouse/Frankreich" einer Organisation* zugerechnet wird, die sich die Bekämpfung der "Islamophobie" zum obersten Ziel gesetzt hat.
Zuerst: Danke für das Abspeichern. Ich wünschte, jemand könnte es auf Frau Leutheusser-Schnarrenbergers Festplatte kopieren ;-)
Dann: Meine eher flapsige Bemerkung bezog sich auf den Stil der Verlautbarung. Ich sah vor meinem inneren Auge wirklich die grün-alternative Frauenbasisgruppe. Es versteht sich von selbst, dass eine Justizministerin ganz anderen Ansprüchen genügen müsste und dass sie ganz andere Aufgaben hätte.
Ich fände es übrigens grundsätzlich richtig, wenn sich Muslime — auf dem Boden des Grundgesetzes stehend — gegen eine Diskriminierung von Gläubigen einsetzten — und zwar gegen eine Diskriminierung friedlicher Christen in der Türkei genauso entschieden wie gegen eine Diskriminierung friedlicher Muslime in der Bundesrepublik. Aber einer der beiden Teile fehlt merkwürdigerweise …
Zitat von Zettel Die FDP wird sich entscheiden müssen, ob sie dem "mitfühlenden Liberalen" Lindner folgt, oder ob sie sich doch eher von dem mitreißenden Liberalen Gauck inspirieren läßt.
Dem Wähler scheint das momentan egal zu sein, aber immerhin wurde im Saarland die 1 vor dem Komma erobert; Lindner scheint ganz gut anzukommen.
Zitat von Zettel Die FDP wird sich entscheiden müssen, ob sie dem "mitfühlenden Liberalen" Lindner folgt, oder ob sie sich doch eher von dem mitreißenden Liberalen Gauck inspirieren läßt.
Dem Wähler scheint das momentan egal zu sein, aber immerhin wurde im Saarland die 1 vor dem Komma erobert; Lindner scheint ganz gut anzukommen.
Im Saarland wurde die FDP wegen der innerparteilichen Intrigen und wegen mangelnder Verlässlichkeit abgewählt. Man kann über die FDP in NRW wirklich geteilter Meinung sein, aber so ein Bild wie die Saar-FDP gibt sie nun wirklich nicht ab. Ich tippe darauf, dass die FDP in NRW am Wahlabend um den Wiedereinzug bangen darf.
Zitat von C.Dem Wähler scheint das momentan egal zu sein, aber immerhin wurde im Saarland die 1 vor dem Komma erobert; Lindner scheint ganz gut anzukommen.
Ich würde einen Kreis, der gerade so jemanden wie AKK zur Landrätin gewählt hat, in dem die "Linke" über 15% der Stimmen einsammelt und man nur keine Inhalte anbieten darf, wenn man als kleine Partei problemlos in den Kreistag einziehen möchte, nicht unbedingt als repräsentativ für "den Wähler" ansehen wollen.
-- L'État, c'est la grande fiction à travers laquelle tout le monde s'efforce de vivre aux dépens de tout le monde. (Frédéric Bastiat)
Zitat von C.Dem Wähler scheint das momentan egal zu sein, aber immerhin wurde im Saarland die 1 vor dem Komma erobert; Lindner scheint ganz gut anzukommen.
Ich würde einen Kreis, der gerade so jemanden wie AKK zur Landrätin gewählt hat, in dem die "Linke" über 15% der Stimmen einsammelt und man nur keine Inhalte anbieten darf, wenn man als kleine Partei problemlos in den Kreistag einziehen möchte, nicht unbedingt als repräsentativ für "den Wähler" ansehen wollen.
Ich bitte meinen Sarkasmus zu entschuldigen, aber ich hatte trotz der Umstände, die für die FDP alles andere als günstig sind, auf den Hauch einer Trendwende gehofft, so drei Prozent hätten es auch in einem Landkreis sein können. Zur Zeit liegt die FDP nur 150 Stimmen vor der NPD und 4000 Stimmen hinter den Ungültigen.
Zitat von C.Ich bitte meinen Sarkasmus zu entschuldigen, aber ich hatte trotz der Umstände, die für die FDP alles andere als günstig sind, auf den Hauch einer Trendwende gehofft, so drei Prozent hätten es auch in einem Landkreis sein können. Zur Zeit liegt die FDP nur 150 Stimmen vor der NPD und 4000 Stimmen hinter den Ungültigen.
Wie das mit so kleinen Stichproben nun einmal ist (der betrachtete Landkreis ist schon mal von vornherin klein, und dann sind auch nicht sonderlich viele Leute zur Wahl gegangen, weil die Regierung ja gut demokratisch vorher feststand), regieren die Auswirkungen des Einzelfalls. Ich hätte als Kommunalwahlberechtigter die dortige FDP-Chaostruppe auch nicht gewählt. In so kleinem Rahmen sind die Personen dann doch viel wichtiger als die großen Ideen. Jedenfalls, so lange man nicht zu denen gehört, die so eine Wahl erst gar nicht ernstnehmen. Und das waren außer denen, die nicht hingegangen sind, ja noch mindestens weitere ca. 8% der Wähler.
-- L'État, c'est la grande fiction à travers laquelle tout le monde s'efforce de vivre aux dépens de tout le monde. (Frédéric Bastiat)
Zitat von C.Ich bitte meinen Sarkasmus zu entschuldigen, aber ich hatte trotz der Umstände, die für die FDP alles andere als günstig sind, auf den Hauch einer Trendwende gehofft, so drei Prozent hätten es auch in einem Landkreis sein können. Zur Zeit liegt die FDP nur 150 Stimmen vor der NPD und 4000 Stimmen hinter den Ungültigen.
Wie das mit so kleinen Stichproben nun einmal ist (der betrachtete Landkreis ist schon mal von vornherin klein, und dann sind auch nicht sonderlich viele Leute zur Wahl gegangen, weil die Regierung ja gut demokratisch vorher feststand), regieren die Auswirkungen des Einzelfalls. Ich hätte als Kommunalwahlberechtigter die dortige FDP-Chaostruppe auch nicht gewählt. In so kleinem Rahmen sind die Personen dann doch viel wichtiger als die großen Ideen. Jedenfalls, so lange man nicht zu denen gehört, die so eine Wahl erst gar nicht ernstnehmen. Und das waren außer denen, die nicht hingegangen sind, ja noch mindestens weitere ca. 8% der Wähler.
Wenn sich C. und Rayson einen Wettbewerb um den sarkastischsten Kommentar des Abends liefern, kann es nur Gewinner geben ;-)
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