Zitat von Zettel im Beitrag #29Es besteht also nicht der Hauch einer Wahrscheinlichkeit dafür, daß in Deutschland der demokratische Rechtsstaat in Gefahr sein könnte.
Und mich ansonsten wundern, wie selten man von der "Freiheit" liest? mfG
Zitat von Solus im Beitrag #34Wenn Gedanken dieser Art in Ihrem Forum keinen Platz haben sollten, dann beenden Sie bitte meine Mitgliedschaft. Dann hat man als Libertärer hier leider keinen Platz mehr.
Libertäre haben selbstverständlich einen Platz in diesem Forum. Rechtsextremismus nicht.
Ich habe bis hier noch nicht mal den Ansatz von Rechtsextremismus gesehen. Könnte es sein, dass Sie zeitgeistmäßig alles missliebige als "rechtsextrem" etikettieren, um damit der Mühe der argumentativen Auseinandersetzung zu entgehen?
Zitat von Skorpion im Beitrag #52Ich habe bis hier noch nicht mal den Ansatz von Rechtsextremismus gesehen.
Am einfachsten suchen Sie nach Beiträgen des Mitglieds Wamba, dann werden Sie einige Ansätze von Rechtsextremismus finden, und zugleich den Grund, warum die hier nur selten vorkommen.
Zitat von Hausmann im Beitrag #51Darf ich diese Aussage nochmal wiederholen?
Zitat von Zettel im Beitrag #29Es besteht also nicht der Hauch einer Wahrscheinlichkeit dafür, daß in Deutschland der demokratische Rechtsstaat in Gefahr sein könnte.
Und mich ansonsten wundern, wie selten man von der "Freiheit" liest? mfG
Über die ÖDP oder die PDV liest man auch selten was, genauso wie über die MLPD. Die einzige Splitterpartei die mindestens ebenso viel Aufmerksamkeit wie die Standardparteien des demokratischen Blocks genießt, ist die NPD. Und diese Art Aufmerksamkeit wünsche ich der Freiheit nun weiß Gott nicht. Außerdem, was hat der demokratische Rechtsstaat mit der öffentlichen Aufmerksamkeit für irgendwelche Parteien zu tun? Zumindest auf meinem Wahlzettel stand die Freiheit, und ich fahre auch noch täglich an zweien ihrer Wahlplakate vorbei.
Beste Grüße, Calimero
---------------------------------------------------- Calimeros Rumpelkammer - Ein Raum für freie Rede und Gedanken, mittendrin im Irrenhaus.
Zitat Von einer Durchmischung habe ich auch nicht geredet, sondern von der offensichtlichen klaren Unterschiedlichkeit.
Lieber Plathea, ihnen habe ich so eine Durchmischung ja auch nicht unterstellt. Ich hatte das Gefühl, sie würden es Leuten unterstellen, die sich um die Demokratie sorgen und sich dabei vorstellen können, dass die Demokratie (mittel- bis langfristig) durchaus gefährdet seien kann und keineswegs als von Gott gewährleistet betrachtet werden sollte, um sich in falscher Sicherheit zurückzulehnen.
Offensichtlich habe ich sie missverstanden, wie mir an ihrer Antwort deutlich wurde, der ich in allen Punkten zustimmen kann.
Zitat Das ist ja meine These, dass die Gefahr von Positionen wie den von Ihnen beschriebenen, nicht überschätzt, so wie die Stärke der demokratischen Institutionen nicht unterschätzt werde sollte.
Das wäre sicherlich die andere Extreme. Doch sollte man auch die Auswirkungen einer längefristigen Kombination aus wirksamer Diffamierung und latenter Gewalt nicht unterschätzen.
“Being right too soon is socially unacceptable.” ― Robert A. Heinlein
"Considering the exclusive right to invention as given not of natural right, but for the benefit of society, I know well the difficulty of drawing a line between the things which are worth to the public the embarrassment of an exclusive patent, and those which are not." -Thomas Jefferson Quelle: The Public Domain, p. 21, http://www.thepublicdomain.org/download/
Vielleicht ist es am Einfachsten, wenn man Schlagworte vermeidet und stattdessen konkret sagt, was man meint. Beispiel: Man kann von "EUdSSR" reden oder aufzeigen, welche Tendenzen der EU man für demokratisch und freiheitlich bedenklich hält und welche Befürchtungen man in dieser Hinsicht hegt. Am besten natürlich begründet.
Das ist nicht nur hilfreich, um Missverständnisse zu vermeiden, sondern trägt darüber hinaus auch noch Inhaltliches zur Diskussion bei.
-- L'État, c'est la grande fiction à travers laquelle tout le monde s'efforce de vivre aux dépens de tout le monde. (Frédéric Bastiat) Je länger das Dritte Reich tot ist, um so stärker wird der Widerstand gegen Hitler und die Seinen. (Johannes Gross)
Zitat von Techniknörgler im Beitrag #40Um mich verständlicher zu machen, damit meine Aussagen nicht missverstanden werden, aber auch damit sie vielleicht auch Sie überzeugen:
Zitat Es ist ja leider so, dass das ökolinke Denken in Multiplikatorenkreisen (Journalisten, Schul- und Hochschullehrer e tutti quanti) ziemlich stark vertreten ist.
Wieso sollten ausgerechnet die rechtswissenschaftlichen Fakultäten von dieser Unterwanderung durch links-grüne (eventuel links-grün-völkische) Multiplikatoren, welche die demokratishen Grundlagen zum grünen Konsens uminterpretieren (von dem niemand auch nur in Gedanken nennenswert abweichen darf), verschont bleiben?
Die rw Fakultäten bleiben von diesem Phänomen nicht verschont, lieber Techniknörgler. Aber was man an der Uni lernt und in der Praxis tut, sind zwei Paar Stiefel. Auch ein grün geprägter Richter findet sich dann mit einer ständigen Rechtsprechung konfrontiert, in die er sich fügen wird, falls er die Aufhebung seiner Urteile durch die Instanz vermeiden will. Und eine ständige Rechtsprechung ändert sich nicht so schnell (es sei denn natürlich, die Gesetze ändern sich). Für ein Höchstgericht liegt das, was es vor 20, 30 Jahren judiziert hat, noch in der jüngeren Vergangenheit.
Ganz abgesehen davon haben wir hier in Europa mit der EMRK und deren Durchsetzbarkeit vor dem EGMR das effektivste internationale Menschenrechtsschutzsystem auf der Welt. Wenn endlich auch die EU der Konvention beitritt (wozu sie Art. 6 Abs. 2 EUV in der Lissabon-Fassung verpflichtet), dann hängt das Straßburger Damoklesschwert nicht nur über Berlin, sondern auch über Brüssel.
Außerdem sind bei einem gar nicht so kleinen Teil der Bevölkerung die liberalen Reflexe noch intakt, was man in jüngerer Zeit u.a. in der Frage der Vorratsdatenspeicherung gesehen hat.
Ich denke, dass das Ausweichen auf die Medien auch damit zu tun hat, dass die interessierten Kreise einer legistischen Umsetzung ihrer Gesellschaftsarchitekturpläne keine hinreichenden Erfolgsaussichten zumessen. Es war sehr aufschlussreich, was Christian Bommarius von der FR in der Augstein-Debatte schrieb (ich zitiere aus dem Gedächtnis): "Es spricht für den Rechtsstaat, dass Broder noch frei herumläuft." Zumindest ich habe da einen Seufzer herausgelesen.
Zitat von Solus im Beitrag #34Wenn Gedanken dieser Art in Ihrem Forum keinen Platz haben sollten, dann beenden Sie bitte meine Mitgliedschaft. Dann hat man als Libertärer hier leider keinen Platz mehr.
Libertäre haben selbstverständlich einen Platz in diesem Forum. Rechtsextremismus nicht.
Ich habe bis hier noch nicht mal den Ansatz von Rechtsextremismus gesehen. Könnte es sein, dass Sie zeitgeistmäßig alles missliebige als "rechtsextrem" etikettieren, um damit der Mühe der argumentativen Auseinandersetzung zu entgehen?
Ich habe die Mitgliedschaft von Skipper wegen eines massiven Verstoßes gegen die Forumsregeln (Verbot persönlicher Angriffe auf andere Poster) beendet.
Zitat von Rayson im Beitrag #56Zur foreninternen Rechtsextremismus-Debatte:
Vielleicht ist es am Einfachsten, wenn man Schlagworte vermeidet und stattdessen konkret sagt, was man meint. Beispiel: Man kann von "EUdSSR" reden oder aufzeigen, welche Tendenzen der EU man für demokratisch und freiheitlich bedenklich hält und welche Befürchtungen man in dieser Hinsicht hegt. Am besten natürlich begründet.
Das ist nicht nur hilfreich, um Missverständnisse zu vermeiden, sondern trägt darüber hinaus auch noch Inhaltliches zur Diskussion bei.
Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich, aber das Schlagwort "EUdSSR" hat doch einen Stachel, der sitzt. Natürlich ist es eine Übertreibung (daß es rechtsextreme Konnotationen hat, war mir, da ich mich nicht in solchen Kreisen bewege, allerdings unbekannt), und man darf den "SSR"-Teil (der vielleicht Zettel am meisten daran stört) nicht zu ernst nehmen, denn die Mitgliedstaaten der E. U. als sozialistische Räterepubliken zu bezeichnen wäre tatsächlich verfehlt und eine Verharmlosung letzterer.
Es ist aber doch nicht zu übersehen, daß die Zentralstruktur der E. U., wenn man nun darangeht, sie als staatsähnliches Gebilde zu interpretieren, einer Räterepublik ähnlicher sieht als einer parlamentarischen Demokratie: mit ihrer Exekutive und Gesetzgebungsinitiative in sich vereinigenden Kommission, die praktisch niemandem Rechenschaft schuldig ist; mit dem Ministerrat, dessen Name schon an ein unappetitliches Kapitel der deutschen Geschichte erinnert; mit einem zum bloßen Abnicker degradierten Parlament, das überdies chronisch an einer babylonischen Sprachverwirrung leidet, die wirklich tiefschürfende Debatten durch die glättende Wirkung der Synchronübersetzung erschwert.
Hier haben wir das Demokratiedefizit, das David Cameron letzte Woche einmal ausgesprochen hat. Es hat sich historisch dadurch ergeben, daß die E. U. als Kooperationsbehörde der Exekutiven der Einzelstaaten entstanden ist; aber mit wachsender Gesetzgebungs- und Exekutivgewalt wird dieses Defizit auch zunehmend zum Problem. Um in der E. U. die Demokratie zu stärken, gibt es wohl im wesentlichen zwei mögliche Wege: Entweder eine Neuordnung als europäischer Riesenstaat, mit einer aus dem Parlament hervorgehenden und diesem Rechenschaft schuldigen Regierung, die sich zu denen der Mitgliedstaaten etwa so verhält wie die Bundesregierung zu den Landesregierungen. Oder aber, wenn man wie Cameron nicht an die Existenz einer "europäischen Nation" glaubt oder nichts von Bundesstaaten hält, das Zurückstutzen der E. U.-Strukturen auf die subsidiäre Rolle, die Zusammenarbeit der demokratisch legitimierten Regierungen der Einzelstaaten zu unterstützen.
Im Moment sieht es aber nicht danach aus, als ob die Entwicklung in eine dieser beiden Richtungen ginge. Wenn man sich die (allerdings leider kaum überraschende) Betonkopfhaltung und Wortverdrehung anschaut, mit der Camerons Vorstoß abgefertigt wurde (auch unser Herr Außenminister hat sich leider nicht entblödet, ihm Rosinenpickerei vorzuwerfen, wo er doch nur thematisiert hat, was alle Europäer bewegt und angeht), dann fühlt man sich doch in der Tat vage an das Demokratieverständnis der Sowjetunion erinnert.
Zitat von Fluminist im Beitrag #61Wenn man sich die (allerdings leider kaum überraschende) Betonkopfhaltung und Wortverdrehung anschaut, mit der Camerons Vorstoß abgefertigt wurde (auch unser Herr Außenminister hat sich leider nicht entblödet, ihm Rosinenpickerei vorzuwerfen, wo er doch nur thematisiert hat, was alle Europäer bewegt und angeht), dann fühlt man sich doch in der Tat vage an das Demokratieverständnis der Sowjetunion erinnert.
Zu diesem "Demokratieverständnis", welches selbst bei wohlwollender Auslegung nichts mit Demokratie zu tun hat, gehört, dass die Sowjetunion "von ihrer Gründung bis zu ihrer Auflösung ein Polizeistaat" war. Dass in diesem weder Meinungs- noch Reisefreiheit existierte, ebenso wenig wie wirtschaftliche Freiheit. Und der ein umfassendes Repressionssystem führte, in deren Lagern lt. Gunnar Heinsohn von 1918 bis 1991 39 Millionen Menschen umgekommen sind.
Wenn ein freier Bürger eines Staates der EU einem Überlebenden des Gulag-Systems offenbarte, er fühle sich in der EU an die Sowjetunion erinnert, was würde der wohl über diesen denken?
Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #62Wenn ein freier Bürger eines Staates der EU einem Überlebenden des Gulag-Systems sagen würde, er fühle sich in der EU an die Sowjetunion erinnert, was wird der wohl über diesen denken?
Zitat von Fluminist im Beitrag #61Wenn man sich die (allerdings leider kaum überraschende) Betonkopfhaltung und Wortverdrehung anschaut, mit der Camerons Vorstoß abgefertigt wurde (auch unser Herr Außenminister hat sich leider nicht entblödet, ihm Rosinenpickerei vorzuwerfen, wo er doch nur thematisiert hat, was alle Europäer bewegt und angeht), dann fühlt man sich doch in der Tat vage an das Demokratieverständnis der Sowjetunion erinnert.
Zu diesem "Demokratieverständnis", welches selbst bei wohlwollender Auslegung nichts mit Demokratie zu tun hat, gehört, dass die Sowjetunion "von ihrer Gründung bis zu ihrer Auflösung ein Polizeistaat" war. Dass in diesem weder Meinungs- noch Reisefreiheit existierte, ebenso wenig wie wirtschaftliche Freiheit. Und der ein umfassendes Repressionssystem führte, in deren Lagern lt. Gunnar Heinsohn von 1918 bis 1991 39 Millionen Menschen umgekommen sind.
Wenn ein freier Bürger eines Staates der EU einem Überlebenden des Gulag-Systems offenbarte, er fühle sich in der EU an die Sowjetunion erinnert, was würde der wohl über diesen denken?
Auch von mir . Aber ich hatte das tertium comparationis doch ziemlich explizit genannt . Daß in anderer Hinsicht zwischen dem Leben in den E. U.-Ländern und dem in der Sowjetunion ein himmelweiter Unterschied besteht, das steht doch außer Frage.
Zitat von Fluminist im Beitrag #64Aber ich hatte das tertium comparationis doch ziemlich explizit genannt .
Hab ich auch so verstanden, lieber Fluminist, nur haben die schon zu Beginn des Beitritts GB vorhandenen Dissonanzen mit Kontinentaleuropa gar nicht so viel zu tun mit einer stärkeren Zentralisierung der Eurozone, sondern vor allem mit der vertraglichen Ausgestaltung der Beziehung eines Nicht-Euro-Landes der EU mit den Ländern der Eurozone. Von der EUdSSR zu sprechen, erinnert mich an die Atomausstiegshysterie und daran, dass nicht nur die Linken Propaganda betreiben.
Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #62Zu diesem "Demokratieverständnis", welches selbst bei wohlwollender Auslegung nichts mit Demokratie zu tun hat, gehört, dass die Sowjetunion "von ihrer Gründung bis zu ihrer Auflösung ein Polizeistaat" war. Dass in diesem weder Meinungs- noch Reisefreiheit existierte, ebenso wenig wie wirtschaftliche Freiheit. Und der ein umfassendes Repressionssystem führte, in deren Lagern lt. Gunnar Heinsohn von 1918 bis 1991 39 Millionen Menschen umgekommen sind.
Wenn ein freier Bürger eines Staates der EU einem Überlebenden des Gulag-Systems offenbarte, er fühle sich in der EU an die Sowjetunion erinnert, was würde der wohl über diesen denken?
Gute Frage.
Wie oft wurden Eva Herman, Thilo Sarrazin, Heinz Buschkowsky als Nazis denunziert? Das NS-Regime hat halb Europa verwüstet, 40 Millionen Todesopfer. Wenn ein freier Bürger eines Staates der EU einem Verfolgten des NS-Regimes erzählt, Hitler, Himmler, Eichmann waren nette Leute wie Herman, Sarrazin, Buschkowsky, was muss der wohl denken?
Klimakasper Pachauri hat Bjørn Lomborg als zeitgenössischen Hitler entlarvt. Abgesehen von ein paar Blogs hat niemand was dabei gefunden. Sind schon alle verrückt geworden, oder ist Lomborg ein Massenmörder wie Hitler und ich hab´s bloß noch nicht bemerkt?
Vor ein paar Jahren hat die Schweiz das Sozialhilfegesetz ein wenig modifiziert. Ähnlich Hartz-IV gibt es dort für Bezieher staatlicher Leistungen eine formale Arbeitspflicht. Die GenossInnen waren schwer enttäuscht. Und fanden sofort das historische Vorbild. „Nach Auschwitz keimte die Hoffnung, jede Form von Arbeitszwang werde gesellschaftlich geächtet bleiben. Die Hoffnung erfüllt sich nicht.“ Was mag wohl ein Auschwitzüberlebender über einen denken, der das mörderische „Vernichtung durch Arbeit“ gleichsetzt mit der Pseudo-Arbeitspflicht für Nutznießer der Sozialgesetzgebung westlicher Wohlfahrtsstaaten?
Die Bekanntheit der zweifachen Bundesverdienstkreuzträgerin Schwarzers beruht ja ausschließlich auf ihrer Hetze. Für ihre niederträchtigen Vergleiche benutzt sie nicht Stalin, Mao oder Pol-Pot, sondern … Jahrzehnte schon redet sie vom Lustmörder als „SS des Patriarchats“. In ihrer Dankesrede für die Verleihung des Börnepreises hat Schwarzer richtig Gas gegeben, Judenleid und Frauenleid vermengt und die „evidente Parallelität zwischen der Judenfrage und der Frauenfrage“ aufgezeigt. Was mag ein Jude wohl über jemand denken, der die privilegierte Stellung der Frauen in Deutschland mit der der damals verfolgten Juden gleichsetzt? Diese Frage geht mir wirklich durch den Kopf. Der anwesende Salomon Korn (Vorsitzender der jüdischen Gemeinde Frankfurt) hatte nämlich weder während noch nach Schwarzers Hetzrede Einwände geäußert.
Ich will damit sagen, dass wir in einem Land leben, dessen polit-mediale Elite die guten Sitten allgemein und die Sprache insbesondere zerstört. Alles Sinnvolle, Vernünftige wird verbal niedergeprügelt, oft mit absurden Nazi-Vergleichen. Von dort her verlottert die Sprache. Deshalb sollte die Kritik zuerst dahin gehen und weniger an die anderen, die sich irgendwann (sonst wird man nicht gehört) in diese Frequenz einloggen.
Bjørn Lomborg befindet sich mit Phillipp Morris in guter Gesellschaft. Es wird, Hand aufs Herz, niemand erbarmungsloser und moralischer diffarmiert und verleumdet als Tabakfabrikanten. Die Herstellung eines Genussmittels ist jedoch dämonisch. Meine eigentliche Frage jedoch lautet, mit welcher Begründung verlieh man Alice Schwarzer das Bundesverdienstkreuz? Wobei jenes wird bereits für 3. Plätze bei FIFA-Weltmeisterschaften (als dreimaliger Weltmeister)verliehen, weil man möglicherweise nach Spanien den zweitattraktivsten Fussball gespielt hat.
Zitat von Skorpion im Beitrag #66 Wie oft wurden Eva Herman, Thilo Sarrazin, Heinz Buschkowsky als Nazis denunziert?
Wieso "denunziert"?
Zitat von Skorpion im Beitrag #66Das NS-Regime hat halb Europa verwüstet, 40 Millionen Todesopfer. Wenn ein freier Bürger eines Staates der EU einem Verfolgten des NS-Regimes erzählt, Hitler, Himmler, Eichmann waren nette Leute wie Herman, Sarrazin, Buschkowsky, was muss der wohl denken?
Vorausgesetzt er kennt Frau Hermann oder Herrn Buschkowsky überhaupt, werden ihm Fälle von Godwin's-law vermutlich ziemlich gleichgültig sein. Es geht in meinem Vergleich um ein Unrechtsregime, nicht um Personen, und es geht um die Beurteilung eines ausländischen Regimes. Schließlich wird die EU ja nicht mit dem nationalsozialistischen Deutschland verglichen.
Zitat von Skorpion im Beitrag #66 Klimakasper Pachauri hat Bjørn Lomborg als zeitgenössischen Hitler entlarvt. Abgesehen von ein paar Blogs hat niemand was dabei gefunden. Sind schon alle verrückt geworden, oder ist Lomborg ein Massenmörder wie Hitler und ich hab´s bloß noch nicht bemerkt?
Zitat von Skorpion im Beitrag #66Vor ein paar Jahren hat die Schweiz das Sozialhilfegesetz ein wenig modifiziert. Ähnlich Hartz-IV gibt es dort für Bezieher staatlicher Leistungen eine formale Arbeitspflicht. Die GenossInnen waren schwer enttäuscht. Und fanden sofort das historische Vorbild. „Nach Auschwitz keimte die Hoffnung, jede Form von Arbeitszwang werde gesellschaftlich geächtet bleiben. Die Hoffnung erfüllt sich nicht.“ Was mag wohl ein Auschwitzüberlebender über einen denken, der das mörderische „Vernichtung durch Arbeit“ gleichsetzt mit der Pseudo-Arbeitspflicht für Nutznießer der Sozialgesetzgebung westlicher Wohlfahrtsstaaten?
Es ging doch um den Gebrauch derartiger Vergleiche durch Leute die nicht dem rechtsradikalen oder linksradikalen Umfeld nahestehen, oder? Und was Alice Schwarzer betrifft und die von Ihnen angegebenen NS-Vergleiche, sprechen diese gegen sie und legen Zeugnis ab, so sie authentisch sind, von ihrer Radikalität.
Zitat von Skorpion im Beitrag #66Ich will damit sagen, dass wir in einem Land leben, dessen polit-mediale Elite die guten Sitten allgemein und die Sprache insbesondere zerstört. Alles Sinnvolle, Vernünftige wird verbal niedergeprügelt, oft mit absurden Nazi-Vergleichen. Von dort her verlottert die Sprache. Deshalb sollte die Kritik zuerst dahin gehen und weniger an die anderen, die sich irgendwann (sonst wird man nicht gehört) in diese Frequenz einloggen.
Ganz im Gegenteil, ich halte es für sehr wichtig Vergleiche zu kritisieren, welche geeignet sind Positionen die ich auch vertrete, zu diskreditieren und der Lächerlichkeit preiszugeben. Wer sich in diese "Frequenz einloggt" macht sich unglaubwürdig. Gerade eine Verteilung von Kritik nach quantitativen Maßstäben auf politische Qualitäten ist für einen frei Denkenden zumindest widersrüchlich.
Zitat von Zettel im Beitrag #29Es besteht also nicht der Hauch einer Wahrscheinlichkeit dafür, daß in Deutschland der demokratische Rechtsstaat in Gefahr sein könnte.
Werter Zettel,
sind Sie sich da so ohne den allergeringsten Zweifel so absolut sicher?
Wäre dies nur der flapsige Spruch eines Richters mit den dann notwendigen Konsequenzen, wäre kein Wort darüber zu verlieren. Nur das Landgericht Chemnitz und auch das Oberlandesgericht Dresden scheinen dies ebenso locker zu sehen.
Ich weiß nicht, ob man da nicht doch das Vertrauen in den Rechtsstaat ein wenig verlieren könnte. Ich zumindest fühle mich dabei schon etwas unwohl.
Zitat von Zettel im Beitrag #29Es besteht also nicht der Hauch einer Wahrscheinlichkeit dafür, daß in Deutschland der demokratische Rechtsstaat in Gefahr sein könnte.
Werter Zettel,
sind Sie sich da so ohne den allergeringsten Zweifel so absolut sicher?
Wäre dies nur der flapsige Spruch eines Richters mit den dann notwendigen Konsequenzen, wäre kein Wort darüber zu verlieren. Nur das Landgericht Chemnitz und auch das Oberlandesgericht Dresden scheinen dies ebenso locker zu sehen.
Ich weiß nicht, ob man da nicht doch das Vertrauen in den Rechtsstaat ein wenig verlieren könnte. Ich zumindest fühle mich dabei schon etwas unwohl.
Aber lieber SF-Leser, wieviele Richter gibt es in Deutschland? Von dieser großen Schar hat einer eine verfehlte Bemerkung gemacht, in einer verbalen Auseinandersetzung mit einem Anwalt ("Die Wahrheit interessiert mich nicht"). Das ist alles. Rechtsbeugung wird ihm nicht vorgeworfen, aber zu Recht Befangenheit.
Was das Landgericht Chemnitz angeht, aus dem verlinkten Artikel:
Zitat Das Landgericht Chemnitz konnte und wollte sich am Donnerstag nicht zu dem Fall äußern. "Wir brauchen dazu erst einmal die Akte zurück. Die ist noch auf dem Weg zu uns", sagte ein Gerichtssprecher. Richter Holger K. selbst wollte sich ebenfalls nicht äußern, es sei schließlich ein noch laufendes Verfahren.
Die Sprecherin des sächsischen Justizministeriums, Birgit Eßer-Schneider, sagte zum Entscheid der Verfassungsrichter: "Unser Haus ist wegen der verfassungsrechtlich gewährleisteten richterlichen Unabhängigkeit nicht befugt, gerichtliche Entscheidungen zu bewerten."
Soweit ich es dem Artikel entnehme, ging es darum, daß der Anwalt die Anhörung eines bestimmten Zeugen durchsetzen wollte, die der Richter aber für nicht erforderlich hielt. Der Anwalt führte die Pflicht zur Wahrheitsfindung ins Feld. Und in dieser Diskussion unterlief dem Richter der jetzt zu Recht beanstandete Satz.
Meinen Sie, lieber SF-Leser wirklich, aus einem solchen Vorfall könnte man ein Mißtrauen in unseren Rechtsstaat ableiten?
Ich denke, wenn eine solche Lappalie schon Anlaß zu Mißtrauen gibt, dann zeigt das, wie gut dieser Rechtsstaat funktioniert.
Haben Sie schon gelesen, was Diarra über die Justiz in Mali schreibt? Da können Sie sehen, was es bedeutet, wenn der Rechtsstaat nicht funktioniert.
Zitat von Zettel im Beitrag #29Es besteht also nicht der Hauch einer Wahrscheinlichkeit dafür, daß in Deutschland der demokratische Rechtsstaat in Gefahr sein könnte.
Werter Zettel,
sind Sie sich da so ohne den allergeringsten Zweifel so absolut sicher?
Wäre dies nur der flapsige Spruch eines Richters mit den dann notwendigen Konsequenzen, wäre kein Wort darüber zu verlieren. Nur das Landgericht Chemnitz und auch das Oberlandesgericht Dresden scheinen dies ebenso locker zu sehen.
Ich weiß nicht, ob man da nicht doch das Vertrauen in den Rechtsstaat ein wenig verlieren könnte. Ich zumindest fühle mich dabei schon etwas unwohl.
Zitat von SF-Leser im Beitrag #69Ich weiß nicht, ob man da nicht doch das Vertrauen in den Rechtsstaat ein wenig verlieren könnte.
Im Gegenteil. Es gehört zum Kalkül des Grundgesetzes, dass sich auch Richter und Verwaltungsorgane bisweilen falsch verhalten, ja, dass selbst der Gesetzgeber gegen die Verfassungsordnung verstoßen kann. Eine gegenteilige Annahme wäre ja geradezu naiv. Deshalb gibt es ja auch ein weitreichendes System an Rechtszügen (die bei Unfehlbarkeit von Richtern und Verwaltungsorganen überflüssig wären). Die Chance, dass eine unrichtige Entscheidung im Rechtsbestand verbleibt, soll damit minimiert werden. Man sollte als Beobachter hier vielmehr mit Erleichterung feststellen, dass sich der Rechtsstaat (in Form der von Erling Plaethe zitierten Entscheidung des BVerfG) in vorbildlicher Weise bewährt hat.
EDIT: Ein redundantes ja und hier der besseren Lesbarkeit halber entfernt.
Zitat von HR im Beitrag #73Ab vom Thema: Was bedeutet "Wamba"? Steht die Löschung Skippers mit diesem geheimnisvollen Begriff in einem Zusammenhang?
Das Verhältnis zwischen Zettel und Wamba ist in etwa so, wie wenn die gütige Muttergöttin Devi sich angesichts eines bösen Sünders im Handumdrehn in die schwarze Kali verwandelt. Im Klartext: wenn Wamba auftaucht, dann heißt's brav sein und aufmerken.
Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline
. Daß in anderer Hinsicht zwischen dem Leben in den E. U.-Ländern und dem in der Sowjetunion ein himmelweiter Unterschied besteht, das steht doch außer Frage.