b) Bezeichnend ist, dass ein ermäßigter Mehrwertssteuersatz nur für Hotelübernachtungen eine Subvention ist. Angeblich für die Hotliers und nicht die Kunden. Bei Büchern und Zeitschriften handelt es sich nicht um eine Subvention und im übrigen um eine für den Kunden und nicht für die Anbieter...
Edit: Faszinierend wie man der FDP aus eine Aktion einen Strick drehen kann, während sich andere Parteien ihrer Planwirtschaft rühmen (und offen die Subventionen für ihre Wähler verkünden).
zu a) Wenn man alles damit erklärt, »nicht gelassen« worden zu sein, sollte man keine Regierungsverantwortung übernehmen.
Mal ganz davon abgesehen, dass es nciht darum geht alles damit zu erklären: Sollte eine Partei, die Regierungsverantwortung übernehmen will, auch dann nicht sagen "nicht gelassen" wurden zu sein, wenn es die Wahrheit ist?
“Being right too soon is socially unacceptable.” ― Robert A. Heinlein
"Considering the exclusive right to invention as given not of natural right, but for the benefit of society, I know well the difficulty of drawing a line between the things which are worth to the public the embarrassment of an exclusive patent, and those which are not." -Thomas Jefferson Quelle: The Public Domain, p. 21, http://www.thepublicdomain.org/download/
Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #32"Wenn ihr uns wählt, tun wir nichts was Ihnen etwas tun könnte"
Wählt den Mann, der echt nicht mehr will, als in Ruhe seinen Wein zu trinken!
Das müßte gehen…
Leider nur als Lippenbekenntnis:
Zitat von http://www.handelsblatt.com/politik/deut...en/5832224.htmlEntwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) will sein Ministerium nicht mehr abschaffen, aber verzichtbar machen. „Die beste Entwicklungspolitik ist die, die sich überflüssig macht“, sagte Niebel anlässlich des 50. Jubiläums seines Ministeriums.
Aber der Ansatz gefällt mir. Entwicklungspolitik im weitesten Sinne ist jede Politik. Immer soll etwas entwickelt, angekurbelt oder zu seinem Besten reguliert werden. Entwicklungspolitik ist schon jetzt überflüssig, mehr noch, sie ist schädlich. Und das lässt sich von einem nicht geringen Teil der Politik m.E. ebenfalls sagen.
Zitat von Zettel im Beitrag #6Eine FDP, die den Sozialdemokraten hinterherläuft, wird verschwinden. Auch das zu Recht.
Da bekleckert sich die bayerische FDP ja auch nicht gerade mit Ruhm, wäre sie doch anscheinend bereit, der Abschaffung der Studienbeiträge zuzustimmen, wenn im Gegenzug dafür die Beitragsfreiheit für zwei Kindergartenjahre eingeführt wird. Ein free lunch mit einem anderen zu erkaufen, das scheint mir nicht besonders liberal.
Liberalismus taugt nicht zur Politik, eigentlich will er ja die Politik weitestgehend überflüssig machen. So viel Staat wie nötig, so wenig wie möglich. Von Parteien wird aber im Allgemeinen nicht erwartet sich selbst oder den Staat einzuschränken. Nur die Anhänger wirtschaftsliberaler Grundsätze denken so und genau genommen sind sie nicht nur in Deutschland Exoten. Andreas Döding hat dieses Paradoxon kürzlich angedeutet, als er über die Schwäche des liberalen Bürgertums sprach und darüber, "dass es in Ruhe gelassen werden will".
Man hört immer wieder wie die FDP sein sollte, damit sie liberal ist, aber kaum einer der solche Art Forderungen aufstellt, kommt auf die Idee, dass es geradezu illiberal sein könnte, vom Staat (hier: vom Parlament) liberale Impulse zu erwarten. Wenn dann irgendein antiliberaler Ideologe daherkommt und sagt: hähä ihr habt ja selber eine Ideologie, sollte dass einem liberal denkenden Menschen Grund genug sein, mal seine Erwartungshaltung statt auf andere auf sich selbst zu fokussieren. Schließlich geht es ja nicht darum was andere tun oder lassen.*
Politik ist immer eine, mit mehr oder weniger Raum für den Liberalismus des Einzelnen. Aber sie ist nie selbst liberal, kann sie gar nicht. Man wählt also als Wähler ob eine Partei den speziellen Liberalismus der Person, den im Vergleich zu anderen Parteien, größeren Raum gibt, die ihre Wahlentscheidung von dieser Überlegung abhängig macht. Aber nicht, ob sie den Liberalismus desjenigen dort vorne vertritt.
Das unterscheidet nämlich den Liberalismus von einer Ideologie. *Nachtrag: jedenfalls nicht vordergründig.
Im konkreten Fall wäre der liberalen Idee bzw. (um Ihre Formulierung aufzugreifen) dem Liberalismus des Einzelnen aber wohl am meisten gedient, wenn die FDP für den Status quo einträte, d.h. den Studienbeitrag Studienbeitrag und den Kindergartenbeitrag Kindergartenbeitrag sein ließe.
Zitat von Techniknörgler im Beitrag #51Mal ganz davon abgesehen, dass es nciht darum geht alles damit zu erklären: Sollte eine Partei, die Regierungsverantwortung übernehmen will, auch dann nicht sagen "nicht gelassen" wurden zu sein, wenn es die Wahrheit ist?
Natürlich muss man in einer Koalition Kompromisse machen. Wenn eine Partei aber in der Steuerpolitik so viele Ankündigungen macht und dann so wenig liefert, sollte sie sich nicht wundern, wenn man sie an den Ergebnissen misst. Und da rede ich nicht von Steuersenkungen, sondern nur von Transparenz und Rationalisierung. – Außerdem zeugt die Ansage »Die anderen haben uns nicht gelassen« nicht gerade von Regierungsfähigkeit.
Zitat von Techniknörgler im Beitrag #41 Mal ganz davon abgesehen, dass es nciht darum geht alles damit zu erklären: Sollte eine Partei, die Regierungsverantwortung übernehmen will, auch dann nicht sagen "nicht gelassen" wurden zu sein, wenn es die Wahrheit ist?
Was ist denn das für eine Einstellung? Wenn man ein Ziel hat, muss man für die Umsetzung kämpfen und nicht warten, bis der Koalitionspartner gnädigerweise der FDP einen Gefallen tut. Hätte die FDP 2009 auf eine detailliert ausverhandelte Steuersenkung bestanden und glasklar gesagt "Ohne Steuersenkung keine Koalition", dann hätte sie die auch bekommen. Dann hätte man natürlich auch das Thema Einsparungen angehen müssen (was selbst ohne Steuersenkungen nötig ist), statt auf das ominöse "Sparbuch" zu verweisen und nichts zu tun.
Zitat von TF im Beitrag #55Was ist denn das für eine Einstellung? Wenn man ein Ziel hat, muss man für die Umsetzung kämpfen und nicht warten, bis der Koalitionspartner gnädigerweise der FDP einen Gefallen tut. Hätte die FDP 2009 auf eine detailliert ausverhandelte Steuersenkung bestanden und glasklar gesagt "Ohne Steuersenkung keine Koalition", dann hätte sie die auch bekommen.
So ist es. Aber die Westerwelle-FDP wollte das deswegen nicht, weil Westerwelle Außenminister werden wollte. Also der im Rang höchste Minister.
Man hätte, um die Steuersenkungen und Ausgabeneinsparungen durchzusetzen, das Finanzministerium beanspruchen müssen; und man hätte mit Hermann Otto Solms den idealen Kandidaten gehabt. Aber Westerwelle hat damals gewonnen. Damit begann der Niedergang der FDP.
Zu jammern, daß man das nicht erreichen konnte, was man gar nicht wirklich versucht hat, hat meines Erachtens das Image der FDP mehr geschädigt als alles andere.
Zitat von Zettel im Beitrag #56...weil Westerwelle Außenminister werden wollte.
Ist er das eigentlich noch? Ich vermute es, wüßte es aber gerade nicht mit Bestimmtheit zu sagen. Und das, obwohl ich die Tagespolitik eigentlich durchaus verfolge. War nicht früher der Außenminister etwas ... präsenter? Vielleicht ja auch das wieder ein Aspekt der ermüdenden Saga "die FDP und die deutsche Tendenzpresse", aber der früher einmal mit dem Amt verbundene "Stimmungsbonus" (aufgrund ständiger positiv gefärbter Medienpräsenz), auf den man auch bei der FDP gesetzt haben dürfte, existiert jedenfalls so nicht mehr.
Zitat von FAB. im Beitrag #57Ist er das eigentlich noch?
Westerwer?
Der unfähigste Außenminister, den Deutschland hatte.
Lieber Zettel, vergessen Sie da einen ehemaligen Steinewerfer (Fischer), einen ebenfalls total unauffälligen Menschen (Steinmeier), Otto Winzer, Oskar Fischer oder Johann Ludwig Graf Schwerin von Krosigk?
Auf einer ganze anderen Ebene unfähig - aber mir dennoch deutlich mehr zuwider als Westerwelle - haben wir ja auch noch Konstantin von Neurath oder Joachim von Ribbentrop anzubieten.
Zitat von Rayson im Beitrag #46Aber eine kleine Partei, die als Funktionspartei eben nicht mehr gebraucht wird, braucht stattdessen einen klaren Markenkern.Mit der Botschaft "Lasst uns doch bitte wieder mitspielen, wir sind gar nicht so böse!" wird man den jedoch nicht etablieren.
Bezeichnenderweise werden ja auch Themen, mit denen die FDP 2009 antrat, weiterhin für wichtig erachtet. Wenn die Befragten nicht in die Anti-FDP-Ecke gelockt werden. Sieht man schön in dem Interview http://www.insm.de/insm/Presse/Pressemel...echtigkeit.html. "Arbeit soll sich lohnen" 81 % (ca. Min. 2:30).
--- Gruß, Job
"Wer an Bio-Salmonellen hops geht, stirbt eines natürlichen Todes."
Zitat von Rayson im Beitrag #46Aber eine kleine Partei, die als Funktionspartei eben nicht mehr gebraucht wird, braucht stattdessen einen klaren Markenkern.Mit der Botschaft "Lasst uns doch bitte wieder mitspielen, wir sind gar nicht so böse!" wird man den jedoch nicht etablieren.
Bezeichnenderweise werden ja auch Themen, mit denen die FDP 2009 antrat, weiterhin für wichtig erachtet. Wenn die Befragten nicht in die Anti-FDP-Ecke gelockt werden. Sieht man schön in dem Interview http://www.insm.de/insm/Presse/Pressemel...echtigkeit.html. "Arbeit soll sich lohnen" 81 % (ca. Min. 2:30).
Das wird auf die Forderung nach einem Mindestlohn umgelenkt. Natürlich bringt der unterm Strich nichts, da der Lohn nach wie vor erarbeitet werden muss. Reicht die Produktivität nicht aus, dann haben wir faktisch ein Arbeitsverbot.
“Being right too soon is socially unacceptable.” ― Robert A. Heinlein
"Considering the exclusive right to invention as given not of natural right, but for the benefit of society, I know well the difficulty of drawing a line between the things which are worth to the public the embarrassment of an exclusive patent, and those which are not." -Thomas Jefferson Quelle: The Public Domain, p. 21, http://www.thepublicdomain.org/download/
Zitat von Rayson im Beitrag #46Es ist einfach nur jämmerlich, was die da abziehen.
Wobei sich das "die" derzeit nur auf einige spezielle Nasen bezieht. Andere halten dagegen (z. B. gestern Zeil aus Bayern). Mal abwarten ...
Ansonsten hast Du völlig recht - Anbiedern ist nicht nur inhaltlich, sondern auch taktisch falsch.
Zitat Von Lindner hört man in dieser Richtung gar nichts mehr. Im Gegenteil: Ich habe den Eindruck, dass er seit seiner Rückkehr in die NRW-Landespolitik eigentlich so stringent liberale Positionen vertritt wie kein anderer Spitzen-FDPler sonst.
Wenn ich nur da Zutrauen haben könnte, daß das ernst gemeint ist und seine echte Position wiedergibt. Und nicht nur das Fähnchen nach dem Wind gehängt ...
Zitat von R.A.Wenn ich nur da Zutrauen haben könnte, daß das ernst gemeint ist und seine echte Position wiedergibt. Und nicht nur das Fähnchen nach dem Wind gehängt ...
Als Liberaler bin ich bescheiden geworden und nehme in dieser Hinsicht alles, was ich kriegen kann. Wenn es das Fähnchen ist, möge es noch lange so wehen.
-- L'État, c'est la grande fiction à travers laquelle tout le monde s'efforce de vivre aux dépens de tout le monde. (Frédéric Bastiat) Je länger das Dritte Reich tot ist, um so stärker wird der Widerstand gegen Hitler und die Seinen. (Johannes Gross)
Zitat von FAB. im Beitrag #57Ist er das eigentlich noch?
Westerwer?
Der unfähigste Außenminister, den Deutschland hatte.
Lieber Zettel, vergessen Sie da einen ehemaligen Steinewerfer (Fischer), einen ebenfalls total unauffälligen Menschen (Steinmeier), Otto Winzer, Oskar Fischer oder Johann Ludwig Graf Schwerin von Krosigk?
Zugebenermaßen ist mir in der Liste nur Fischer als Außenminister in Erinnerung. Allerdings hat der wenigstens schon gewußt, daß die 80er Jahre vorbei sind. Ich hoffe, daß Westerwelle mittlerweile irgendjemand sanft erklärt hat, daß der atomwaffenfreie Korridor als politischer Kompaß inzwischen obsolet ist. Jetzt müsste er noch verstehen, daß es auf der Welt echt viele Menschen gibt, die Gewalt als echt nützliche Problemlösung sehen und auch sehr erfolgreich praktizieren. Und daß man die nicht in schulische Gesprächskreise mit Konfliktpsychologen, Theateraufführungen und Stuhlkreisen einbinden kann.
-- Der Weg zur Hölle beginnt mit dem Monopol auf Moral.
Zitat von FAB. im Beitrag #57Ist er das eigentlich noch?
Westerwer?
Der unfähigste Außenminister, den Deutschland hatte.
Lieber Zettel, vergessen Sie da einen ehemaligen Steinewerfer (Fischer), einen ebenfalls total unauffälligen Menschen (Steinmeier), Otto Winzer, Oskar Fischer oder Johann Ludwig Graf Schwerin von Krosigk?
Auf einer ganze anderen Ebene unfähig - aber mir dennoch deutlich mehr zuwider als Westerwelle - haben wir ja auch noch Konstantin von Neurath oder Joachim von Ribbentrop anzubieten.
Ja, Ribbentrop war wohl ein ungewöhnlich unangenehmer Mensch. Aber er war als Diplomat absolut professionell. Er hat mit Churchill als Botschafter in London verhandelt, er hat mit Molotow verhandelt; "auf Augenhöhe".
[Edit: Josef] Fischer war ein Profi kat'exochen. Der vermutlich Ausgekochteste aller, die Sie nennen.
Steinmeier hat einen ehrlichen, soliden Job gemacht. (Er ist der mir persönlich Sympathischste von allen Spitzenpolitikern der SPD; vielleicht bin ich da deshalb ungerecht).
Otto Winzer? An die DDR hatte ich ehrlich gesagt gar nicht gedacht. Aber da gab es Schlimmere, Lothar Bolz zum Beispiel (den ich immer mit dem Büroboten Dr. Golz verwechsle ).
Schwerin von Krosigk? Ich habe vor Jahrzehnten sein Buch "Es geschah in Deutschland" gelesen; das war ausgezeichnet.
Von Neurath habe ich kein Bild, auch von Oskar Fischer nicht.
Ein guter, wenn auch nicht sehr auffälliger Außenminister war übrigens Heinrich voh Brentano, zu dessen Homosexualität Konrad Adenauer (aus dem Gedächtnis zitiert) bemerkte: "Solange er mich nicht anfaßt, ist mir das egal". So liberal war die Adenauerzeit.
Und natürlich Gustav Stresemann; der aus meiner Sicht bedeutendste deutsche Außenminister.
Zitat von RichardT im Beitrag #5Ich weiß jetzt natürlich nicht wie liberal die Teilnehmer waren, aber anscheinend stoßen liberale Positionen durchaus nicht nur auf Ablehnung. Man muß sie nur vertreten.
Sie hätten nach meiner Überzeugung eine riesige Chance.
Viele sind ja das rotgrüne Einheitsdenken leid. Aber solange die FDP sich nicht traut, liberal zu sein, geschieht es ihr recht.
Sie könnte eine 20-Prozent-Partei sein. Eine FDP, die den Sozialdemokraten hinterherläuft, wird verschwinden. Auch das zu Recht.
Zitat von Zettel im Beitrag #65[Edit: Josef] Fischer war ein Profi kat'exochen. Der vermutlich Ausgekochteste aller, die Sie nennen.
Ich weiss nicht. Fischer war ein ausgezeichneter Machtpolitiker. Allerdings hatte sich alles, auch das Interesse des Landes, dem Interesse des Politikers Fischer unterzuordnen. Das ist nicht zwangsläufig, was ich unter "fähig" verstehen würde.
Zitat Steinmeier hat einen ehrlichen, soliden Job gemacht. (Er ist der mir persönlich Sympathischste von allen Spitzenpolitikern der SPD; vielleicht bin ich da deshalb ungerecht).
Vielleicht bin ich auch ungerecht, aber mir ist Steinmeier als unauffälliger Kanzleramtsminister unter Schröder in Erinnerung. Als Außenminister habe ich ihn nicht einmal wahrgenommen - weder positiv noch negativ.
Zitat Otto Winzer? An die DDR hatte ich ehrlich gesagt gar nicht gedacht. Aber da gab es Schlimmere, Lothar Bolz zum Beispiel (den ich immer mit dem Büroboten Dr. Golz verwechsle ).
Sie schrieben Deutschland. Da ist die DDR natürlich mit zu betrachten. Und Winzer und ja, auch Bolz, waren durchaus schlimmere Kaliber als der einfach nur total abgetauchte Westerwelle (der auch meiner Meinung nach nicht für diese Position geeignet ist - aber der schlechteste, den Deutschland je hatte?)
Zitat Schwerin von Krosigk? Ich habe vor Jahrzehnten sein Buch "Es geschah in Deutschland" gelesen; das war ausgezeichnet.
Ja, aber was hat er denn als Außenminister erreicht? Objektiv nichts, er konnte aber auch objektiv nichts erreichen...
Zitat Ein guter, wenn auch nicht sehr auffälliger Außenminister war übrigens Heinrich voh Brentano, zu dessen Homosexualität Konrad Adenauer (aus dem Gedächtnis zitiert) bemerkte: "Solange er mich nicht anfaßt, ist mir das egal". So liberal war die Adenauerzeit.
Und natürlich Gustav Stresemann; der aus meiner Sicht bedeutendste deutsche Außenminister.
Herzlich, Zettel
Volle Zustimmung. Ich halte ebenfalls Stresemann für den bedeutendsten deutschen Außenminister, und von Brentano für einen sehr guten.
Zitat von Zettel im Beitrag #65[Edit: Josef] Fischer war ein Profi kat'exochen. Der vermutlich Ausgekochteste aller, die Sie nennen.
Ich weiss nicht. Fischer war ein ausgezeichneter Machtpolitiker. Allerdings hatte sich alles, auch das Interesse des Landes, dem Interesse des Politikers Fischer unterzuordnen. Das ist nicht zwangsläufig, was ich unter "fähig" verstehen würde.
. Einverstanden. Aber er war eben, anders als Westerwelle, ein absoluter Profi.
Zitat von adder im Beitrag #67Sie schrieben Deutschland.
Ja, ich weiß. Für uns Wessis hat die DDR mental nicht zu Deutschland gehört. Ich gehöre, glaube ich, zu denen, die das zu korrigieren versucht haben, aber Bolz, Winzer oder Oskar Fischer als einen deutschen Politiker zu sehen, fällt mir immer noch schwer. Die DDR war nicht deutsch, sondern ein Außenposten der UdSSR (oder SU, wie man dort wohl sagte).
Zitat von adder im Beitrag #67Vielleicht bin ich auch ungerecht, aber mir ist Steinmeier als unauffälliger Kanzleramtsminister unter Schröder in Erinnerung. Als Außenminister habe ich ihn nicht einmal wahrgenommen - weder positiv noch negativ.
Diese Unauffälligkeit ist ja gerade Steinmeiers Problem. Er ist wohl der rote Rösler: fähiger als gemeinhin vermutet, aber ohne markantes Profil. Deshalb taugt er auch nicht zum Kanzlerkandidaten.
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