Feu tricolore – Ampel – ist der (natürlich auch auf die Dreifarbigkeit der französischen Flagge anspielende) Titel einer in lockerer Folge erscheinenden, über den Rhein schielenden Serie, die sich als Hommage an Zettels Frankophilie versteht. Zum Auftakt geht es darum, was der Präsident der Republik sagt und was man – höchstgerichtlich abgesegnet – zu ihm sagen darf.
EDIT: Serientitel zwecks besserer Auffindbarkeit in den Betreff eingefügt.
Ich finde es ja erstaunlich, daß sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte überhaupt mit so einer Bagatelle (30 Euro auf Bewährung!) beschäftigt. Die haben offenbar nichts Ordentliches zu tun.
Zitat von R.A. im Beitrag #2Ich finde es ja erstaunlich, daß sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte überhaupt mit so einer Bagatelle (30 Euro auf Bewährung!) beschäftigt.
Bis zum Inkrafttreten des 14. Zusatzprotokolls zur EMRK musste der EGMR auch solche Bagatellfälle behandeln. Jetzt kann er deren Behandlung unter folgenden Voraussetzungen ablehnen:
Zitat Artikel 35 Absatz 3 Der Gerichtshof erklärt eine nach Artikel 34 erhobene Individualbeschwerde für unzulässig, ... b. wenn er der Ansicht ist, dass dem Beschwerdeführer kein erheblicher Nachteil entstanden ist, es sei denn, die Achtung der Menschenrechte, wie sie in dieser Konvention und den Protokollen dazu anerkannt sind, erfordert eine Prüfung der Begründetheit der Beschwerde ..."
In den Randnummern 34-36 des Urteils wird nun die diesbezügliche Zulässigkeit der Beschwerde aufgrund deren subjektiver Bedeutung für den Beschwerdeführer, deren objektiver Relevanz und der nicht geringen Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage für den Menschenrechtsschutz bejaht.
Zitat (...)die sich als Hommage an Zettels Frankophilie versteht(...)
Bravo! Vielen Dank für den Beginn dieser Serie und die Fortsetzung dieser kleinen Tradition in ZR. Mich freut das sehr. Ich las immer gerne, oft schmunzelnd und eingentlich immer gewinnbringend über Frankreich in ZR, obwohl mir dieses Land fremd bleibt.
"Wie reziprok die Freundlichkeit ist, das sagt somit etwas aus über die Offenheit einer Gesellschaft; über die Freiheit, die in ihr herrscht." Zettel
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