Ah, okay. Dort finden Sie die Zweitstimmen, indem Sie oben das Reiterchen anklicken. Ich habe mal probehalber ein paar Gebiete angesehen: Die AfD hatte überall drei- bis vierstellige Stimmenzahlen. Sie sind nicht allein ... ganz und gar nicht.
Vera Lengsfeld 23.09.2013 Der alternative Wahlsieg Die Alternative für Deutschland hat knapp den Einzug in den Deutschen Bundestag verpasst. Die Enttäuschung , bzw. die Häme über dieses Ergebnis lässt leicht aus dem Blickfeld geraten, dass es sich um den spektakulärsten Wahlerfolg einer neu gegründeten Partei seit sechzig Jahren handelt.
Was ist noch bemerkenswert? Trotz einer leichten Erhöhung der Wahlbeteiligung bleibt die Partei der Nichtwähler die stärkste Kraft. Von den abgegebenen Wählerstimmen fallen diesmal 15,7% unter den Tisch. Das schreit nach einer Reform des Wahlrechts, denn insgesamt sind fast 40% der Wahlberechtigten im Deutschen Bundestag nicht repräsentiert. Die undemokratische Prozenthürde muss fallen. Das ist das wichtigste Projekt in den nächsten Jahren.
♥lich Nola
---------------------------
Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken. Zettel im August 2008
Zitat Vera Lengsfeld 23.09.2013 [...] Die undemokratische Prozenthürde muss fallen. Das ist das wichtigste Projekt in den nächsten Jahren.
Ich weiß nicht, was daran undemokratisch sein soll.
Wenn ich meine Stimme einer Partei gebe, für die die Fünf-Prozent-Hürde tatsächlich eine Hürde darstellt, dann weiß ich das doch vorher. Sprich: Ich entscheide mich unter dem Risiko, nur außerparlamentarisch vertreten zu sein, für diese Partei. Was gibt es da anschließend zu jammern?
Mir ist eine Fünf-Prozent-Hürde deutlich lieber als ein instabiles Zeter-Parlament mit einem Dutzend Kleinparteien - auch wenn dann "meine" Partei einmal draußen bleiben muss.
Ich finde es auch nicht zu viel verlangt, dass ein Volksvertreter zumindestens jeden zwanzigsten Wähler vertritt - sonst kann man das "Volk" ja gleich streichen. Oder ersetzen. "Splittergruppenvertreter" wäre z.B. hübsch.
Zitat Ich weiß nicht, was daran undemokratisch sein soll.
Wenn ich meine Stimme einer Partei gebe, für die die Fünf-Prozent-Hürde tatsächlich eine Hürde darstellt, dann weiß ich das doch vorher. Sprich: Ich entscheide mich unter dem Risiko, nur außerparlamentarisch vertreten zu sein, für diese Partei. Was gibt es da anschließend zu jammern?
Mir ist eine Fünf-Prozent-Hürde deutlich lieber als ein instabiles Zeter-Parlament mit einem Dutzend Kleinparteien - auch wenn dann "meine" Partei einmal draußen bleiben muss.
Es ist schon bedenklich, wenn 15% der Wählerstimmen ohne Vertretung bleiben. Das ist kurzfristig schlecht, weil es jede Werbung, doch bitte zur Wahl zu gehen, konterkariert. Und wenn das zur Regel würde, wäre es eben demokratisch untragbar. Im Sinne eines "so ist die Regel" ist es nicht an den Gescheiterten, sich zu beschweren, wohl aber an denen, die daraus insgesamt ein Problem erwachsen sehen. Es schwächt auch die Argumente gegen ein reines Mehrheitswahlrecht.
Sollte es sich aber um eine Ausnahme handeln, weil wir gerade in einer Phase des Übergangs sind, ist das sicher mal zu verkraften.Die nächsten Wahlen (irgendwo ist ja immer eine) werden entsprechende Fingerzeige liefern.
-- L'État, c'est la grande fiction à travers laquelle tout le monde s'efforce de vivre aux dépens de tout le monde. (Frédéric Bastiat) Je länger das Dritte Reich tot ist, um so stärker wird der Widerstand gegen Hitler und die Seinen. (Johannes Gross)
Mir ist eine Fünf-Prozent-Hürde deutlich lieber als ein instabiles Zeter-Parlament mit einem Dutzend Kleinparteien - auch wenn dann "meine" Partei einmal draußen bleiben muss.
Zitat Es ist schon bedenklich, wenn 15% der Wählerstimmen ohne Vertretung bleiben. Das ist kurzfristig schlecht, weil es jede Werbung, doch bitte zur Wahl zu gehen, konterkariert. Und wenn das zur Regel würde, wäre es eben demokratisch untragbar.
Das sehe ich ähnlich. Eine komplette Abschaffung der 5% Hürde halte ich aber auf für problematisch, da Koalitionsbildungen tatsächlich stark erschwert würden und man bei einer breitgefächerten Koalition, mit den entsprechenden Kompromissen, dann auch wieder in Frage stellen könnte, ob dies dem Wählerwillen entspricht.
Für bedenkenswert halte ich den Vorschlag einer Drittstimme des Verfassungsrechtlers von Arnim. Mit dieser könnte man eine Ausweichstimme abgeben, falls es die Partei die man mit der Zweitstimme gewählt hat nicht schaffen sollte. Auf diese Weise könnte man mit der Zweitstimme die Partei "seines Herzens" wählen und mit der Drittstimme eine Ausweichpartei (vorzugsweise eine der großen Volksparteien). Dies würde ein großes Problem der Fünfprozenthürde lösen, nämlich, dass viele Wähler nicht ihrer Überzeugung nach wählen, aus Angst ihre Stimme könnte wertlos sein und dass es neue und Kleinparteien sehr schwer haben in den Bundestag zu kommen.
Ich bin sicher, dass mit einer solchen Regelung die AfD sicher in den Bundestag eingezogen wäre. Und selbst wenn nicht hätte die CDU vermutlich eine lockere Mehrheit. Auf jeden Fall wäre so der tatsächliche Wählerwille sehr viel besser abgebildet.
Mit einer Drittstimme wären aber endgültig alle Klarheiten beseitigt. Schon die Zweitstimme bildet ja nachgerade ein mysterium tremendum (beinah das säkularisierte Pendant der Dreifaltigkeitslehre) - ansonsten könnten die diversen Leihstimmenkampagnen nicht so unverfroren ausgefallen sein.
Zitat von Nikosch im Beitrag #33Das sehe ich ähnlich. Eine komplette Abschaffung der 5% Hürde halte ich aber auf für problematisch, da Koalitionsbildungen tatsächlich stark erschwert würden und man bei einer breitgefächerten Koalition, mit den entsprechenden Kompromissen, dann auch wieder in Frage stellen könnte, ob dies dem Wählerwillen entspricht.
Dies wird aber meiner Ansicht nach aber durch die letzten Wahlen nicht bestätigt. Bei zwei der drei letzten Bundestagswahlen kam eine große Koalition als einzige realistische Option heraus, diese Option würde es auch bei einer vollständigen Abschaffung der 5%-Hürde immer geben. Alle anderen Koalitionsoptionen sind mindestens so problematisch, wie es eine Koalition mit kleineren Parteien wäre. Die Sperrklausel ist ein Relikt aus der Erfahrung mit der Weimarer Republik und diese Begründung sollte sich inzwischen überlebt haben, gerade wenn man das sehr "staatstragende" bzw. kompromissbereite Verhalten der vier Partein berücksichtigt, die bisher regiert haben. Von Schwarz-Grün über Ampel bishin zu Jamaika würde wohl alles zustande kommen, wäre es denn nötig und Schwarz-Rot geht eben immer. Das Argument der Destabilisierung durch eine fehlende Regierung zieht heute nicht mehr. Und am Ende muss man ja auch nicht von 5 auf 0 runter. Die 3%-Hürde der Europawahl wäre eine Option, ich halte diese auch noch für undemokratisch hoch, 2,9% wären immer noch mehr als 1 Mio. Stimmen für den Müll, aber es wäre ein Fortschritt.
Die Drittstimme ist hingegen keine wirkliche Lösung, viele Wähler schwanken gerade zwischen zwei kleineren Parteien, sei es im linken Spektrum zwischen Grünen und Linke, im wirtschaftsliberalen Bereich zwischen FDP und AfD und im Bürgerrechtsbereich zwischen FDP und Piraten. Eine "Rangliste" wäre eine Option, nur würde die wohl zu sehr vielen ungültigen oder falsch gezählten Stimmen führen.
Edit: Der erste Absatz ist etwas widersprüchlich. Ich meine damit, dass wir die Situation, in der nur noch die große Koalition als traditionelle Paarung verfügbar ist, schon haben, die weniger attraktiven Optionen aber gezogen würden, bevor es zu "weimar'schen" Situationen käme.
Zitat von Nikosch im Beitrag #33Das sehe ich ähnlich. Eine komplette Abschaffung der 5% Hürde halte ich aber auf für problematisch, da Koalitionsbildungen tatsächlich stark erschwert würden und man bei einer breitgefächerten Koalition, mit den entsprechenden Kompromissen, dann auch wieder in Frage stellen könnte, ob dies dem Wählerwillen entspricht.
Dies wird aber meiner Ansicht nach aber durch die letzten Wahlen nicht bestätigt. Bei zwei der drei letzten Bundestagswahlen kam eine große Koalition als einzige realistische Option heraus, diese Option würde es auch bei einer vollständigen Abschaffung der 5%-Hürde immer geben. Alle anderen Koalitionsoptionen sind mindestens so problematisch, wie es eine Koalition mit kleineren Parteien wäre. Die Sperrklausel ist ein Relikt aus der Erfahrung mit der Weimarer Republik und diese Begründung sollte sich inzwischen überlebt haben, gerade wenn man das sehr "staatstragende" bzw. kompromissbereite Verhalten der vier Partein berücksichtigt, die bisher regiert haben. Von Schwarz-Grün über Ampel bishin zu Jamaika würde wohl alles zustande kommen, wäre es denn nötig und Schwarz-Rot geht eben immer. Das Argument der Destabilisierung durch eine fehlende Regierung zieht heute nicht mehr. Und am Ende muss man ja auch nicht von 5 auf 0 runter. Die 3%-Hürde der Europawahl wäre eine Option, ich halte diese auch noch für undemokratisch hoch, 2,9% wären immer noch mehr als 1 Mio. Stimmen für den Müll, aber es wäre ein Fortschritt.
Die Drittstimme ist hingegen keine wirkliche Lösung, viele Wähler schwanken gerade zwischen zwei kleineren Parteien, sei es im linken Spektrum zwischen Grünen und Linke, im wirtschaftsliberalen Bereich zwischen FDP und AfD und im Bürgerrechtsbereich zwischen FDP und Piraten. Eine "Rangliste" wäre eine Option, nur würde die wohl zu sehr vielen ungültigen oder falsch gezählten Stimmen führen.
Ich hätte bei dieser Wahl gerne Frank Schäffler gewählt. Ich wäre für ein Wahlrecht, bei dem ich statt Parteien auch Personen wählen kann, und bei der diese Person entweder soviele Stimmen erhält, wie sie Wähler hat oder zusätzlich zur eigenen Person weitere Repräsentanten bestimmen kann (wenn sie denn eine entsprechend hohe Anzahl an Stimmen auf sich vereinigt). Die fetischhafte Fixierung auf bürokratische Parteien halte ich für eines der Grundübel der deutschen Demokratie.
Zitat von Frankenstein im Beitrag #36 Ich hätte bei dieser Wahl gerne Frank Schäffler gewählt. Ich wäre für ein Wahlrecht, bei dem ich statt Parteien auch Personen wählen kann, und bei der diese Person entweder soviele Stimmen erhält, wie sie Wähler hat oder zusätzlich zur eigenen Person weitere Repräsentanten bestimmen kann (wenn sie denn eine entsprechend hohe Anzahl an Stimmen auf sich vereinigt). Die fetischhafte Fixierung auf bürokratische Parteien halte ich für eines der Grundübel der deutschen Demokratie.
Ich kann ihre Gedanken nachvollziehen, halte aber die Idee einer Person mehrere Stimmen im Parlament zu geben oder ihr gar das Recht zu geben nach der Wahl den verhältnismäßig zustehenden Anteil an Sitzen nach eigenem Ermessen an andere Personen zu vergeben für schlecht. Es würde einer Person eine zu herausragende Stellung geben. Hätte man dagegen eine vor der Wahl feststehende Liste, dann hat man den Ist-Zustand, das ganze an einen Parteiapperat zu knüpfen ist da nur Formalie, die man in einem 80 Millionen Staat erwarten kann. Die Union ist ja beispielsweise gerade ein Kanzlerinnenwahlverein.
Das Problem ist ja die Einstiegshürde 5%, die aber auch ihren Sinn hat.
Was anzudenken wäre, dass ist STV, die Übertragbare Einzelstimmgebung, bei ausreichen großen Wahlkreisen (mindestens 3 Sitze) ein Verhältniswahlrecht ohne Listen!
Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline
