Es wurde viel geschrieben und geredet über das Verhalten der SPD und der Grünen in Thüringen. Alleine wegen dieser beiden Absätze möchte einen Beitrag Günther Ederes auf der ADG verlinken:
Zitat von Von Hysterie und HeucheleiFrau Fahimi blendet dies alles aus, wenn sie die AfD in einer Art und Weise verleumdet, dass man schon wieder Mitleid mit dieser diffusen Partei bekommt. Eines aber geht gar nicht: Die Linke als demokratische Partei ohne Einschränkung als Partner in einer Landesregierung auch noch hoffähig zu machen und eine andere Partei, in der weder ein Nazi noch sonst ein vorbestrafter Irrer in ein Landtagsmandat Parlament hat, die Legitimation abzusprechen an der parlamentarischen Mehrheitsbildung mit zu wirken. Das ist üble Brunnenvergiftung.
Zitat von Von Hysterie und HeucheleiUm diese Funktionsträger, die immer noch an den Sozialismus glauben geht es, Herr Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Frau Generalsekretärin Yasmin Fahimi: Es geht um die unappetitlichen Fettaugen, denen ihr die Suppe kocht. Nein deswegen müssen wir nicht in Hysterie verfallen, auch nicht traurig resignieren, aber wir dürfen über die Charakterlosigkeit dieser politischen Winkelzüge auf dem Rücken der Opfer der deutschen Diktaturen nicht zur politischen Tagesordnung übergehen. Es geht darum, ob Deutschland nach seiner leidvollen Geschichte endlich begriffen hat, dass Freiheit wichtiger ist als alles andere – vor allem viel wichtiger als eine undefinierte Gleichheit
Leider glaube ich nicht, das die Mehrheit der Deutschen begriffen hat, dass die Gefahr für dieses Land immer noch aus dem Kollektivismus, nicht aus der individuellen Freiheit erwächst. - Zumindest nicht der größte Teil seiner politischen Klasse.
Herzlich
nachdenken_schmerzt_nicht
"Dort, wo es keine sichtbaren Konflikte gibt, gibt es auch keine Freiheit." - Montesquieu
Der Artikel von Achgut ist sensationell. Das Beste, was ich seit Monaten gelesen habe. Und speziell zur AfD -die in dem Artikel nur eine Nebenrolle einnimmt: es ist in der Tat die große Frage, wie sich diese journalistische und politische Front gegen die AfD erklären lässt. Wenn man das verstanden hat, dann, so denke ich, hat man das politische und gesellschaftliche Koordinatensystem Deutschlands verstanden.
Keine Frage, dass die AfD inhaltlich schwer gebeutelt ist. Selbst mir, als AfD-Mitglied, geht es langsam auf die Nüsse, dass Lucke und Gauland ihren politischen Streit um die Russlandfrage a) öffentlich austragen und b) da keine geschlossene Linie hinbekommen. Ich verstehe grundsätzlich beide Lager (den Lucke/Petry und Gauland/von Storch stehen jeweils für einen AfD-Flügel). Aber so geht es nicht weiter.
Aber der AfD die demokratische Basis und die demokratische Legitimation abzusprechen, ist bösartig... und sehr, sehr deutsch.
Zitat von Frank2000 im Beitrag #2 sehr, sehr deutsch
sein, der AfD die Legitimierung abzusprechen - verständlich ist es schon, immerhin gerät so das liebgewordene Gut-Böse-Schema ein wenig ins Wanken. Unerheblich aber es ist.
Denn: In Thüringen (mein Heimatland) ist die AfD eine Protestpartei, und auch seit ihrem Einzug ins Parlament nicht wirklich wahrnehmbar. Vielleicht studieren sie noch die Reisekostenrichtlinie oder suchen sich Bürocomputer aus, passieren tut da nix.
Sobald eine CDU sich wieder konservativer präsentiert (was unter Herrn Mohring recht gut möglich ist, obwohl ich seine persönlichen und politischen Qualitäten gelinde gesagt fragwürdig finde), wird die AfD ihre Wählerbasis verlieren.
In vorliegendem Falle demonstriert das Attributieren der AFD durch Frau Fahimi, bei gleichzeitiger Betrachtung ihrer Kommentierung des Verhaltens der SPD im Rahmen der Regierungsbildung in Thüringen, mit welch schamloser Doppelzüngigkeit diese Parteiapparatschiks reden, urteilen und handeln.
DAS gilt es ihnen vorzuhalten. DAMIT gilt es sie zu konfrontieren.
Die inhaltliche Ausrichtung der AFD ist so egal wie gleichgültig in diesem Zusammenhang und manchmal glaube ich, dass die Erwähnung des Wortes "AFD" nur einem Stöckchen gleicht, welches man jemandem hinhält: Gesprungen wird. - Wie erwartet. In die eine oder andere Richtung. Und beim Balgen um gelutschte Kamellen, nimmt keiner mehr das wahr, was wirkllich schockieren kann:
Die Dehnbarkeit des Begriffes der "demokratischen Legitimierung" bei führenden Mitgliedern einer Regierungspartei -- je nach eigener Sympathie zu der "demokratisch zu legitimierenden" Gruppierung. Das ist kein Bekenntnis zur Demokratie und nichts, was mit einer rechtsstatlichen Überzeugung kompatibel wäre. Das sind totalitäre Gedanken, verpackt mit rotem, demokratischem Schleifchen. Dass solche Rattenfänger noch genug Stimmvieh finden, welches ihnen Regierunspöstchen sichert, widert mich persönlich an. Zumindest manchmal. Wie jetzt im Moment gerade.
Herzlich
nachdenken_schmerzt_nicht
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