Irgendwie ist dieses Ergebnis schon erstaunlich. Nicht weil die "große" Koalition so krass abgestraft wurde. Sondern weil das erst jetzt geschah - die Unzufriedenheit mit dem rot//schwarzen Filz ist in Österreich ja schon seit vielen Jahren Dauerthema. Und weder die beiden Kandidaten noch die allgemeinpolitische Lage lassen erkennen, warum gerade jetzt die große Ohrfeige kam. Im Gegenteil könnte man eher denken, daß mit der bemerkenswert guten Arbeit des ÖVP-Außenministers die "Etablierten" auch mal wieder etwas mehr Zuspruch erwarten könnten.
Zitat von R.A. im Beitrag #2Irgendwie ist dieses Ergebnis schon erstaunlich. Nicht weil die "große" Koalition so krass abgestraft wurde. Sondern weil das erst jetzt geschah - die Unzufriedenheit mit dem rot//schwarzen Filz ist in Österreich ja schon seit vielen Jahren Dauerthema. Und weder die beiden Kandidaten noch die allgemeinpolitische Lage lassen erkennen, warum gerade jetzt die große Ohrfeige kam. Im Gegenteil könnte man eher denken, daß mit der bemerkenswert guten Arbeit des ÖVP-Außenministers die "Etablierten" auch mal wieder etwas mehr Zuspruch erwarten könnten.
Meine Erfahrung bei der Boabachtung sehr langfristiger politischer Veränderungen (28 Jahre), die im Vergleich zu anderen hier recht kurz sein mag, hat mir gezeigt, dass die tiefgreifenden unter ihnen eine lange Vorlaufzeit benötigen in der die so wachsenden politischen Schwerpunktsetzungen lange ein Exotendasein genießen. Auch noch wenn sie schon längst zum Mainstream geworden sind. Genau das passiert in Österreich gerade. SPÖ und ÖVP realisierten viel zu spät ihre wachsende Bedeutungslosigkeit. Das ist zuallererst ein Ergebnis einer über mehrere Legislaturen sich immer wieder neu zusammenfindenen GroKo. Das ist nicht als Vorwurf gemeint, wenn man davon absieht, dass zwei Volksparteien nicht die Gemeinsamkeiten herausarbeiten sollten sondern ihre Unterschiede. Noch verheerender ist es allerdings, wenn eine oder beide sich bei der Suche nach neuen Wählergruppen bei den Themen der jeweils anderen Volkspartei bedienen oder besser: bei ihr wildern. Angela Merkel macht genau das und die CDU wie auch die SPD werden selbst erleben was in Österreich gerade passiert. Nichts, aber auch gar nichts deutet darauf hin, dass die Kanzlerin und ihr "Hofstaat" sehen, was m.E. offensichtlich ist. Wenn es so weitergeht wird es schon bei der nächsten Bundestagswahl für eine erneute GroKo nicht mehr reichen. Natürlich verstärkt die Entwicklung in Österreich die ganz ähnliche in Deutschland.
Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #3Meine Erfahrung bei der Boabachtung sehr langfristiger politischer Veränderungen (28 Jahre), die im Vergleich zu anderen hier recht kurz sein mag, hat mir gezeigt, dass die tiefgreifenden unter ihnen eine lange Vorlaufzeit benötigen in der die so wachsenden politischen Schwerpunktsetzungen lange ein Exotendasein genießen.
Das ist völlig richtig. Trotzdem überrascht mich die krasse Veränderung gerade jetzt.
Zur Erinnerung: Bei der vorletzten BuPrä-Wahl sind überhaupt nur SPÖ und ÖVP angetreten, die übrigen Parteien (also gerade FPÖ und Grüne) haben also nicht einmal einen Kandidaten geschickt. Und bei der letzten Wahl hat der SPÖ-Kandidat (allerdings mit Amtsbonus) schon im ersten Wahlgang 80% geholt, der FPÖ-Gegenkandidat landete bei gerade einmal 15%.
Das ist so lange nicht her, und die Unzufriedenheit mit der GroKo und der Aufstieg der FPÖ zur wesentlichen Oppositionskraft waren da schon längst durch. Bei der letzten Parlamentswahl vor gerade 3 Jahren hatten SPÖ/ÖVP trotz leichter Verluste die absolute Mehrheit und die FPÖ lag bei 20%.
Die Wahl vom Sonntag war also ein ganz krasser Erdrutsch. Und ich sehe keine konkreten Ereignisse, die dazu geführt haben.
Zitat Nichts, aber auch gar nichts deutet darauf hin, dass die Kanzlerin und ihr "Hofstaat" sehen, was m.E. offensichtlich ist.
Richtig. Und noch viel dümmer ist der Versuch Gabriels, durch deutsche Kritik ein Anti-FPÖ-Bündnis in Österreich zu installieren.
Zitat Wenn es so weitergeht wird es schon bei der nächsten Bundestagswahl für eine erneute GroKo nicht mehr reichen.
Und auch das wird noch keinen Lerneffekt bringen. Siehe Sachsen-Anhalt, dann werden halt die Grünen mit in die Regierung genommen. Und notfalls die Linkspartei. Die inhaltlichen Unterschiede sind ja in der Praxis nicht mehr so groß ...
Inhaltlich bringt es natürlich überhaupt nichts, wenn die verbrauchte GroKo durch Grüne oder FPÖ abgelöst wird. Die sind im Zweifelsfall noch reaktionärer und fortschrittsfeindlich:
Zitat von R.A. im Beitrag #4Und ich sehe keine konkreten Ereignisse, die dazu geführt haben.
Aus der Perspektive von jenseits des Großen Teichs scheint das eindeutig (auch wenn unser Establishment die momentan mal wieder, wie üblich, für provinzielle Trumpel ästimiert...)
Zitat von The American InterestNo prizes for guessing what caused the meltdown: the immigration crisis that has shaken Austrian politics to the core. There are other reasons for European voters to be skeptical of traditional parties, to be sure, but in a non-Club-Med country like Austria, this one stands head and shoulders above the rest.
Zitat the immigration crisis that has shaken Austrian politics to the core.
Aber genau hier hat doch die österreichische Regierung ganz anders agiert als die in Berlin. Und durch den Einsatz des sehr guten Außenministers eine echte Lösung mit den Balkan-Staaten erreicht.
Die österreichische GroKo für die Fehler der deutschen GroKo abzustrafen scheint mir doch unverständlich.
Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #3Meine Erfahrung bei der Boabachtung sehr langfristiger politischer Veränderungen (28 Jahre), die im Vergleich zu anderen hier recht kurz sein mag, hat mir gezeigt, dass die tiefgreifenden unter ihnen eine lange Vorlaufzeit benötigen in der die so wachsenden politischen Schwerpunktsetzungen lange ein Exotendasein genießen.
Das ist völlig richtig. Trotzdem überrascht mich die krasse Veränderung gerade jetzt.
Zur Erinnerung: Bei der vorletzten BuPrä-Wahl sind überhaupt nur SPÖ und ÖVP angetreten, die übrigen Parteien (also gerade FPÖ und Grüne) haben also nicht einmal einen Kandidaten geschickt. Und bei der letzten Wahl hat der SPÖ-Kandidat (allerdings mit Amtsbonus) schon im ersten Wahlgang 80% geholt, der FPÖ-Gegenkandidat landete bei gerade einmal 15%.
Das ist so lange nicht her, und die Unzufriedenheit mit der GroKo und der Aufstieg der FPÖ zur wesentlichen Oppositionskraft waren da schon längst durch. Bei der letzten Parlamentswahl vor gerade 3 Jahren hatten SPÖ/ÖVP trotz leichter Verluste die absolute Mehrheit und die FPÖ lag bei 20%.
Die Wahl vom Sonntag war also ein ganz krasser Erdrutsch. Und ich sehe keine konkreten Ereignisse, die dazu geführt haben.
Meine These beruht ja gerade darauf, dass es keiner solchen konkreten Ereignisse bedarf oder anders ausgedrückt: solche dann nur verstärken was sich schon länger angesammelt hat. Beim letzten Mal haben vielleicht viele gedacht, ok einmal noch, einmal gebe ich der oder anderen Volkspartei meine Stimme. Aber das ist dann ihre letzte Chance. Da spielt es keine Rolle mehr ob die Regierungspolitik umschwenkt. Es ist dann zu spät. Der Entschluss bei nächsten Mal anders zu wählen wurde viel früher gefasst. Handlungswechsel laufen der Erkenntnis oder Meinungsbildung nach. Das sieht nur wie ein Erdrutsch aus, ist aber gar keiner.
Zitat the immigration crisis that has shaken Austrian politics to the core.
Aber genau hier hat doch die österreichische Regierung ganz anders agiert als die in Berlin. Und durch den Einsatz des sehr guten Außenministers eine echte Lösung mit den Balkan-Staaten erreicht.
Die österreichische GroKo für die Fehler der deutschen GroKo abzustrafen scheint mir doch unverständlich.
Naja, die österreichische Regierung hat ziemlich lange den deutschen Kurs gefahren. Wohl in der Hoffnung nur ein Durchgangsland zu sein. Dem war aber nicht so. Die Lösung kam dann zu spät. Abseits der Asylpolitik (Neuverschuldung, Arbeitslosigkeit, etc.) gibt es genug wofür die Regierung abgestraft werden kann.
Zitat von R.A. im Beitrag #2Sondern weil das erst jetzt geschah - die Unzufriedenheit mit dem rot//schwarzen Filz ist in Österreich ja schon seit vielen Jahren Dauerthema.
Das ist richtig und erklärt m.E. jedenfalls in einem nicht ganz unerheblichen Ausmaß den Erfolg der FPÖ. Die Parteizugehörigkeit bzw. Parteipräferenz spielt in Österreich ja auch in an und für sich politikfernen Bereichen eine Rolle, z.B. bei der Entscheidung, welchem Verein man beitritt. Beispiel: Als Roter geht man zu den Naturfreunden, als Schwarzer zum Alpenverein. Die FPÖ und freilich auch die Grünen transzendieren diese Demarkationslinien, und das ist sicher nicht zuletzt für den Appeal dieser beiden Parteien verantwortlich.
Mich fasziniert ja nach wie vor diese Graphik, die in diesen Artikel der "Presse" eingebunden ist. Österreichische Politologen verwundert das nicht, äußern sie doch schon seit Langem, dass im Allgemeinen Schwarz- und Grün-Wähler einerseits und Rot- und Blau-Wähler andererseits jeweils demselben Milieu entstammen. Aber beeindruckend ist es schon, dass bei der NR-Wahl 2013 in Graz hinsichtlich der stimmenstärksten Partei nur ein Bezirk von Rot zu Grün wechselte, während sämtliche anderen einst roten Bezirke blau wurden und von den einst schwarzen Bezirken alle bis auf zwei, in denen weiterhin die ÖVP dominierte, ergrünten.
Eigentlich hätten die mittelgroßen Koalitionäre die Zeichen der Zeit also schon 2013 erkennen können. Aber da es doch noch einmal für eine zweisame (mittel)große Koalition reichte, was nicht jeder erwartet hatte, hielt man das Menetekel für einen vorübergehenden Lichtreflex. Überrascht muss eigentlich niemand über das Ergebnis dieses Wahlganges sein. Aber in seiner nicht mehr zu relativierenden Deutlichkeit ist es dann doch historisch.
Zitat the immigration crisis that has shaken Austrian politics to the core.
Aber genau hier hat doch die österreichische Regierung ganz anders agiert als die in Berlin. Und durch den Einsatz des sehr guten Außenministers eine echte Lösung mit den Balkan-Staaten erreicht.
Die österreichische GroKo für die Fehler der deutschen GroKo abzustrafen scheint mir doch unverständlich.
Naja, die österreichische Regierung hat ziemlich lange den deutschen Kurs gefahren. Wohl in der Hoffnung nur ein Durchgangsland zu sein. Dem war aber nicht so. Die Lösung kam dann zu spät.
Da bin ich absolut Ihrer Ansicht, lieber Xanopos.
Faymann hat sich mit seiner Kritik an Orbán zunächst weiter aus dem Fenster gelehnt als viele andere Kritiker des ungarischen Ministerpräsidenten. Als die österreichische Bundesregierung ihren Kurs korrigierte und auf die Orbán-Linie einschwenkte, argwöhnten nicht wenige Beobachter, dass dies nicht aus besserer Einsicht geschah, sondern weil man ein blaues Wunder bei den folgenden Urnengängen verhindern wollte.
Die mittelgroßen Koalitionäre erweisen sich somit in der Flüchtlingsfrage als unsichere Kantonisten, ganz im Gegensatz zur FPÖ und zu den Grünen, die ihren diametral entgegengesetzten Standpunkten in dieser Angelegenheit treu bleiben.
Mich fasziniert ja nach wie vor diese Graphik, die in diesen Artikel der "Presse" eingebunden ist. Österreichische Politologen verwundert das nicht, äußern sie doch schon seit Langem, dass im Allgemeinen Schwarz- und Grün-Wähler einerseits und Rot- und Blau-Wähler andererseits jeweils demselben Milieu entstammen.
Auch meine Rede schon seit Langem - aber auf mich hört ja keiner .
Grünens sind eine implizit (explizit hört sich's meist anners an, was zu Fehlschlüssen - um nicht zu sagen Fehlschüssen - Anlass gibt) KONSERVATIVE, allemal bürgerliche Truppe. Die Tatsache, dass die in der perinatalen Phase von frustrierten Linken, die sich der Karriere zuliebe angegrünt haben, gekapert wurde, ändert das nicht.
Im Übrigen leben Parteien natürlich wesentlich davon, den Leuten das Blaue vom Himmel herunterzuversprechen. In Zeiten, die durch signifikante Verunsicherungen geprägt sind, haben Newcomer, die sich bislang noch nicht blamieren konnten, wie Afd + Coll. einen beachtlichen Wettbewerbsvorteil. Man singt die Früher-war-alles-besser Melodie, die nicht zuletzt auch bei Grünens beliebt ist. Da heißt's dann "regional" statt "national" und die Feindbilder werden ansonsten etwas anders strukturiert, stimmen aber in wesentlichen Punkten auch überein. Auf die "internationalen Finanzmärkte" als großen Satan können sich Grünens und Afd/FPÖ schnell einigen.
So wie in der guten alten Zeit, mindestens mal so wie beim Kreisky, so soll's halt wieder werden - in Alpenland in diesem Fall. Das sagen die FPÖler zwar nicht unbedingt explizit, weil der ein "Linker" war, aber solche ideologischen Feinheiten sind da draußen gar nicht so wichtig, wie Politikjunkies gerne glauben. Dass Kreisky seinerzeit mit einer von tatsächlichen, waschechten Nazis und ex-SS-Leuten geprägten vor-Haider-FPÖ zeitweilig koaliert hat, war bei Linkens damals interessanterweise kein Störfaktor, aber das nur nebenbei.
Hauptsache Gemütlichkeit. Dieses Versprechen ist unwiderstehlich und wer das auf Lager hat - der hat halt gute Karten.
Ich halte solche Erdrutsche auch immer für ein Schwellenproblem. Neue Parteien haben keinen Zugriff auf gesellschaftliche Ressourcen wie Medien, Kirchenvertreter, Bürgermeister, Lehrer usw. Die neuen Parteien werden deswegen sehr lange vom Establishment bekämpft und gemobbt werden - das ist quasi System-immanent. Die Sympathisanten der neuen Partei fühlen sich dann lange Zeit als Einzelkämpfer was dazu führt, die eigene Meinung eher im Verborgenen zu halten.
Das kann sehr lange so gehen, so dass sich ein hohes Potential an Wechselwählern aufbaut, die ihre Wechselstimmung aber nicht umsetzen, weil sie sich weiterhin als Einzelkämpfer fühlen. "Alle anderen sehen das anders als ich - mit mir muss irgendwas nicht stimmen". Wenn dann die neue Partei substanzielle Erfolge einfährt und man erkennt, dass man NICHT allein ist, dann realisieren viele Wähler den schon lange schwelenden Wechselwunsch.
Nur so nebenbei hat man diesen Mechanismus auch bei xxgida sehr gut beobachten können (ohne diese Bewegung personell oder inhaltlich bewerten zu wollen). In Dresden bzw Sachsen hat das Esteablishment (Zeitungen, Journalisten, Künstler...) lange Zeit der Bewegung neutral bis wohlwollend gegenübergestanden. Dadurch konnte die Bewegung so lange wachsen, bis eine kritische Masse entstand, die nach dem Frontwechsel des Establishments nicht mehr aufgesogen werden konnte.
Als in anderen Städten Ableger gegründet wurden, war das Establishment schon alamiert. Die neuen Ableger wurden so gründlich diskreditiert, dass sich keine kritische Masse mehr aufbauen konnte. Pegida zeugt also nicht davon, dass die Dresdner grundsätzlich anders ticken würden, sondern nur davon, dass die Mainstreammedien und sonstigen selbsternannten intellektuellen Vordenker anders reagiert haben.
Meiner Meinung nach kann man sehr wohl eine zeitlang (und eine zeitlang heisst durchaus "viele Jahre") die öffentliche Meinung kontrollieren. Und dazu bedarf es nicht mal staatlicher Zensur; ein "gesellschaftliches Klima" reicht dafür völlig aus.
___________________ Kommunismus mordet. Ich bin bereit, über die Existenz von Einhörnern zu diskutieren. Aber dann verlange ich außergewöhnlich stichhaltige Beweise.
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