Fast noch schwerer wiegt, dass man nicht nur die Positionen, sondern auch die Wähler aufgegeben hat. 15% der Wähler werden aktuell gemobbt und ausgestoßen. Die Leute, die heute auf einer AfD-Veranstaltung (oder bei Pegida) pöbeln, sind nicht erst seit einem Jahr in Deutschland. Die waren halt früher Wähler der SPD, Linke oder CDU. Da wusste man halt, dass eine Wahlveranstaltung im Pott anders abläuft als in Düsseldorf . Aber jetzt gelten die derben Arbeiter als gesellschaftsfeindlich. Ebenso der mittelständische Unternehmer, der Angst um sein Lebenswerk hat. Die Hauptschülerin, die Angst hat, im Dunkeln nach Hause zu gehen. Alles plötzlich "Unmenschen", "Rassisten " oder "Wutbürger". Dieses Ausstoßen von Millionen Mitbürgern ist es, was mich sprachlos macht. Spitzenpolitiker, die ganz offen (!) sagen, dass ihnen der afrikanische illegale Einwanderer oder eine bedrohte Käferart mehr am Herzen liegt, als der (vielleicht, vielleicht aber auch nicht primitive) deutsche Mitbürger nebenan.
___________________ Kommunismus mordet. Ich bin bereit, über die Existenz von Einhörnern zu diskutieren. Aber dann verlange ich außergewöhnlich stichhaltige Beweise.
Zitat Ich persönlich bin mir nicht sicher, ob man die SPD braucht oder nicht.
Ich stimme zu daß es hier nicht um die vergangenen Verdienste gehen kann. Ich frage eher: Kommt was Besseres nach? Und da bin ich skeptisch. Wenn die SPD den Bach runtergeht, wird das linke Spektrum (und das wird es immer geben) von Kommunisten und Grünen repräsentiert. Fürchterliche Vorstellung.
Zitat ist vielmehr eine Ergrünung der SPD
Einerseits das, aber andererseits auch das verzweifelte Bemühen, zu den "Linken" abgewanderte Wähler durch das Kopieren "linker" Positionen zurückzuholen.
Zitat Dies geschah, so vermute ich, in der Absicht, den Grünen Alleinstellungsmerkmale zu nehmen, welche eine Wählerabwanderung aus der SPD zu den Grünen hätten nach sich ziehen können.
Solche Überlegungen mag es in Einzelfällen gegeben haben, aber die halte ich für sekundär. In erster Linie liegt die "Ergrünung" der SPD daran, daß ihre Funktionäre in Schule und Uni gemeinsam mit den Grünen sozialisiert wurden und eine gemeinsame politische Grundhaltung haben. Da ist es oft eher Zufall, in welcher Partei Politikstudent X dann landet. Die frühere Mitgliederbasis der SPD aus Arbeitern und kleinen Angestellten gibt es fast nur noch bei den Rentnern, nicht mehr bei den aktiven Mitgliedern und Funktionären.
Zitat Begünstigt wird das sicherlich auch durch den Umstand, dass sich die Grünen heute mehr als eine konservative (bewahrende), bürgerliche Milieupartei, denn als eine linke Partei gerieren ...
Korrekt. "Links" sind die Grünen eigentlich nur noch in ganz wenigen Punkten der Gesellschaftspolitik. Ansonsten sind sie konservativ, eigentlich schon reaktionär - weil sie nicht nur das Bestehende vor Veränderungen bewahren wollen, sondern "zurück" wollen in eine nostalgisch erträumte Vergangenheit, die es so nie gegeben hat. Dieses ganze "nachhaltig" Lebenwollen ist purer und realitätsferner Kitsch, Dekadenzerscheinung einer übersättigten und risikolos lebenden städtischen Elite.
Zitat Die SPD hat im Zuge dieser Entwicklung ihre Kernwählerschaft, die klassischen Arbeitnehmer, immer mehr aus den Augen verloren.
Richtig. Weil sie diese gar nicht mehr kennt. Wahrscheinlich ist das eine Folge der Bildungspolitik der 70er Jahre. Früher gab es in der Arbeiterschaft ein großes Reservoir an intelligenten und aktiven Leuten - die bildeten die Kernmannschaft der SPD. Deren Kinder haben studiert und sind heute in gehobenen Positionen im öffentlichen Dienst. Wer trotz der vielen Chancen zur sozialen Mobilität noch Arbeiter ist, der neigt offenbar nicht mehr zu politischer Aktivität.
Zitat einen wichtigen Teilaspekt des Erfolges der AfD zu begreifen.
Ich würde an dieser Stelle überhaupt nicht auf die AfD abheben. Alle wesentlichen Faktoren für die SPD-Probleme gab es schon, da war von der AfD noch gar keine Rede. Daß bei der AfD jetzt auch in großer Zahl ehemalige SPD-Wähler andocken ist richtig, macht die AfD aber nicht zum SPD-Ersatz.
Zitat In meinen Augen wird sich das Schicksal der SPD dadurch entscheiden, ob sie den Mut findet die alten Positionen trotz alledem wieder zu besetzen.
Mit alten Positionen wird sie keine Erfolge schaffen. Die Welt hat sich verändert, die Probleme sind andere geworden und die alten Rezepte funktionieren nicht mehr. Ein guter Teil der Nahles-Politik ist ja uralte Gewerkschafts- (und damit SPD-)Denke: Mehr Reglementierung in Richtung der klassischen statischen Vollzeit-Lebensstelle.
Eigentlich müßte die SPD Rezepte entwickeln, wie kleine Angestellte, Arbeiter und Selbständige in einem Arbeitsmarkt mit häufig wechselnden Beschäftigungsverhältnissen zurecht kommen können. Wie sie sich vor Mißbrauch durch Arbeitgeber schützen können, ohne staatliche Bürokratie. Aber Nahles und Genossen begreifen hier nicht einmal die Problematik.
Zitat Ein Hoffnungsschimmer würde ich persönlich für die SPD in der Abstimmung zum Koalitionsvertrag sehen. Eine Ablehnung des Koalitionsvertrages durch die Mitglieder könnte die aktuell verfolgte Politikrichtung der SPD beenden und in einem möglichen (unbelasteten) Neuanfang wieder zu ihren Wurzeln zurückführen.
Das ist extrem unwahrscheinlich. Eine Ablehnung der GroKo wäre eine vernichtende Niederlage für die eher realistisch denkende Parteirechte und ein Durchmarsch für die Leute, die die SPD endgültig zur "Linken 2.0" machen wollen.
Zitat von R.A. im Beitrag #3Eine Ablehnung der GroKo wäre eine vernichtende Niederlage für die eher realistisch denkende Parteirechte und ein Durchmarsch für die Leute, die die SPD endgültig zur "Linken 2.0" machen wollen.
Au contraire. Bei Zustimmung gibt es ja alles, was das linke SPD-Herz begehrt: Alle Schlüsselministerien, Übernahme der eigenen Haltung mit Merkel als alternativloser Spitze, die zudem an allem, was Innenpolitik betrifft, keinerlei Interesse hat. Auf der anderen Seite würde es eine nahtlose Fortsetzung ihres desaströsen Kurses bedeuten, nachdem die Schattenseiten und die uferlose Grenzenlosigkeit mittlerweile jedem klar erkennbar im Raum stehen. Da "rechte Flügel" für Pragmatismus einstehen, "linke" für Idealismus unter Hintansetzung der Konsequenzen (jedenfalls bei Parteien, die sich nach eigenem Verständnis dem linken Spektrum zuordnen), sieht man dort auch wohl deutlich die Gefahr, um ein paar Jahre nominelle Brückenbesatzung spielen zu können, den Ruf der Partei für die irgendwann anbrechende Post-Merkel-Ära letal lädiert zu haben. Was ja das Movens der Mitgliederbefragung ist.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat Die SPD hat im Zuge dieser Entwicklung ihre Kernwählerschaft, die klassischen Arbeitnehmer, immer mehr aus den Augen verloren.
Richtig. Weil sie diese gar nicht mehr kennt. Wahrscheinlich ist das eine Folge der Bildungspolitik der 70er Jahre. Früher gab es in der Arbeiterschaft ein großes Reservoir an intelligenten und aktiven Leuten - die bildeten die Kernmannschaft der SPD. Deren Kinder haben studiert und sind heute in gehobenen Positionen im öffentlichen Dienst. Wer trotz der vielen Chancen zur sozialen Mobilität noch Arbeiter ist, der neigt offenbar nicht mehr zu politischer Aktivität.
Einerseits sicher richtig. Andererseits: Es ist ja nicht so, dass alle Kinder der intelligenten Arbeiter der 70er Jahre heutzutage im öffentlichen Dienst wären. Sondern: die allermeisten arbeiten sicher in der Privatwirtschaft. Nicht mehr am Fließband wie der Vater. Sondern in Angestellten-Jobs.
Das Seltsame ist nun aber, dass diese vielen Menschen mit privatwirtschaftlicher Angestelltenkarriere kaum jemals bei der SPD Karriere machen. Wenn man sich das SPD-Spitzenpersonal anschaut, dann haben diese Leute typischerweise präzise Null Tage in der Privatwirtschaft gearbeitet (allerhöchstens eine Handvoll als Anwalt).
Woran liegt das, muss man sich doch fragen. Nehmen wir mal an, in einem Wahlkreis bewerben sich um die SPD-Kandidatur Person A (16 Semester Soziologie-Studium, dann Mitarbeit bei Abgeordneten Müller) und Person B (Maschinenbau-Studium, dann Entwicklungs-Ingenieur bei Siemens, Gewerkschaftsmitglied). Eigentlich sollte man meinen, dass die Delegierten mit Handkuss Person B nehmen müssten. In der Realität gibt es in der SPD aber solche Typen kaum. (Man kann ja mal spasseshalber ein paar SPD-Abgeordneten-Biographien durchblättern. Es dominiert ganz klar Typ A).
Zitat einen wichtigen Teilaspekt des Erfolges der AfD zu begreifen.
Ich würde an dieser Stelle überhaupt nicht auf die AfD abheben. Alle wesentlichen Faktoren für die SPD-Probleme gab es schon, da war von der AfD noch gar keine Rede. Daß bei der AfD jetzt auch in großer Zahl ehemalige SPD-Wähler andocken ist richtig, macht die AfD aber nicht zum SPD-Ersatz.
Als Facharbeiter bzw. Techniker würde ich hier gerne darauf hinweisen, dass bei der Bundestagswahl 2009 die FDP eine ganze Menge Arbeiter eingefangen hat (bei meinem damaligen Arbeitgeber gab es unter den (recht gut verdienenden) Industriearbeitern so einige CDU/FDP-Wähler), der "Mehr Netto vom Brutto"-Wahlkampf war da goldrichtig. Ist zwar nur anekdotisch, aber ich bin überzeugt, dass das nicht nur bei mir im Betrieb so gewesen sein kann - als Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft ist die SPD im Prinzip genauso unwählbar wie Grüne und Linke.
-- „Ein freier Mensch muß es ertragen können, daß seine Mitmenschen anders handeln und anders leben, als er es für richtig hält, und muß sich abgewöhnen, sobald ihm etwas nicht gefällt, nach der Polizei zu rufen.“ ―Ludwig von Mises
Ich sehe das Dilemma der SPD an einer ganz anderen Stelle: In Europa hat sich die Sozialdemokratie in einer bestimmten Form (nämlich der "reformistischen" oder klassisch-demokratischen) zu Tode gesiegt. Egal ob Mietpreisbremse, Mindestlohn, Dieselskandal oder "hate speech" auf Facebook und Co., die Lösung der Konflikte den Beteiligten im "freien Spiel der Kräfte" zu überlassen ist überhaupt keine ernsthaft diskutierte Option mehr in Deutschland. Es wird allenfalls noch diskutiert, ob es einen direkten staatlichen Eingriff oder eine kooperationistische Lösung (Traif-Kompromiss der allgemeingültig erklärt wird, FSK etc.) unter scheinbar "freiwilliger" Zustimmung geben soll. Wobei diese freiwillige Zustimmung schon dadurch erzwungen wird, das der Staat andernfalls direkt eingreift und viele Leute dann lieber doch kooperieren, um wenigstens selbst die Kontrolle zu behalten. Auch andere Dinge wie Kammernzwang, GEZ usw. werden überhaupt nicht diskutiert. Dinge wie das Zeitungssterben usw. werden als Fall der Öffentlichen Fürsorge gesehen.
Frühere Linke oder Liberale (Eugen Richter!) wären auf die Idee gekommen, wenigstens Genossenschaften zu gründen, um solche Probleme selbst in die Hand zu nehmen oder wenigstens die Kommunen eine Lösung finden zu lassen. Das wären Lösungen Bottom-Up, die von unten kommen, die vielleicht regional unterschiedlich ausfallen und womöglich suboptional sind. Doch so etwas wird nicht einmal mehr diskutiert.
Sobald ein gesellschaftliches Problem mediale Aufmerksamkeit erfährt, ruft das die Bundespolitik auf den Plan, die das Problem mit Geldkoffern und der Macht der Gesetze lösen wollen. Parallel dazu setzt sich in der Bevölkerung ein Anspruchsdenken durch, das immer weniger in Frage gestellt wird. Statt aus dem einfachen Motiv, anderen Menschen zu helfen, wird die Wohlfahrt damit zur traurigen Pflichtübung. Am Ende steht eine Gesellschaft, die sich selbst misstraut und die Zwang ausübt, um sich unter Kontrolle zu halten.
Also in der Analyse des Ist-Zustands ("Ergrünung") sind wir uns wohl weitgehend einig. Was die Ursachen angeht, bin ich da eher auf der Seite von R.A., der eine gemeinsame soziale Herkunft von "Grünen" und Sozis dafür verantwortlich macht. Und auf der von Johanes, der zurecht anführt, dass sich die meisten uralten sozialdemokratischen Forderungen längst durchgesetzt haben. Bei den "Grünen" ist es doch eher so, dass sie immer neu verzweifelt nach Problemen suchen, deren Lösung dann der Staat sein muss. Das Ganze wird, weil im Realitätstest chancenlos, immer abstrakter, mit unmittelbar spürbaren Konsequenzen und einem in der Zukunft liegenden Heil, dessen - und das ist dann schon ein Unterschied - Notwendigkeit noch gar nicht spürbar wurde, sondern auch erst postuliert werden muss. Hier muss ich dann den beiden geschätzten Kollegen R.A. und n_d_s doch widersprechen: Natürlich sind die "Grünen" links. Sie haben einen Hang zur Gleichmacherei, der nicht nur nicht an den nationalen Grenzen halt macht, sondern alles jenseits der Grenzen sogar als bevorzugte Empfänger von staatlich hergestelltem Ausgleich ansieht. Sind sind links, weil bei ihnen alle Wege, die Dinge zu beseitigen, die einen friedlichen Austausch auf freiwilliger Basis (Freihandel) behindern, unter Generalverdacht stehen, weil angeblich die armen Länder ausbeutend. Zugegeben: in ihrem anti-aufklärerischen Impetus, ihrem Antiamerikanismus, ihrer eschatologischen Fixierung und in ihrer Rücksichtslosigkeit gegenüber politischen Gegnern könnten sie auch auf der extremen Rechten stehen - aber das sind eben die Ähnlichkeiten der Feinde der offenen Gesellschaft.
Und selbstverständlich ist die AfD eine Bedrohung für die SPD. Ihre alte Klientel fühlt sich ja doppelt verraten: zum einen durch die Agenda 2010 (die ja weniger die Armen als die schon besser verdienenden Arbeiter und Angestellten bedroht), zum anderen jetzt durch die offensichtliche Umleitung woanders an allen Ecken und Enden fehlender Mittel zugunsten der überwiegend illegalen Einwanderer. Die AfD hat das eine schon thematisiert, und sie ist bereits dabei, auch das andere auf ihre Fahne zu schreiben. Wenn wir uns erinnern, waren die Sozis immer gute Anhänger des Nationalstaats. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben sie ja zunächst auch die von Adenauer angestrebte Westbindung bekämpft, weil sie in einer Neutralität die Chance auf die Wahrung der Einheit des Landes sahen. Auch die Sozialstaatsidee ist im Grunde untrennbar mit dem Nationalstaat verknüpft, zumindest verlangt sie definierte und wirksame Grenzen (Theorie der Clubs). In ihrem Ergrünungswahn hat die SPD, gefangen im Wolkenkuckucksheim ihrer in wirtschaftsfernen Milieus alimentierten Akademikerkinder-Funktionäre, diesen Zusammenhang aufgegeben und dem nächsten überlassen, der zugreifen kann. Lafontaine und Wagenknecht, wohl mit Abstand die Intelligentesten in der SED-Prominenz, haben das begriffen, konnten sich aber gegen eine sich anti-national gerierende Partei (wenn das Honecker noch wüsste) nicht durchsetzen. Dann macht's eben die AfD. Wenn die GroKo kommt, werden wir es erleben.
Richtig ist, dass das eigentliche Problem der SPD nun ist, neue Antworten auf neue Fragen zu finden. Aber zunächst muss sie sich entscheiden, für wen sie Politik machen will: für die Schicht derer, die abgehoben, weil staatlich versorgt, in Genderlehrstühlen oder anderen geisteswissenschaftlichen Fächern der Universitäten und in obskuren Stiftungen ihr Unwesen treiben, oder für die, die sich jeden Tag aufs Neue in einer dynamischen Umwelt zwischen technischem Fortschritt und globalem Wettbewerb bewähren müssen. Das wäre m.E. die Voraussetzung, um überhaupt zu den Punkten zu kommen, die R.A. zutreffend als wichtiges Betätigungsfeld einer modernen SPD definiert hat.
-- Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau, verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau. (Reinhard Mey)
Zitat von Werwohlf im Beitrag #9Richtig ist, dass das eigentliche Problem der SPD nun ist, neue Antworten auf neue Fragen zu finden. Aber zunächst muss sie sich entscheiden, für wen sie Politik machen will:
Das würde erst einmal voraussetzen, daß sie überhaupt noch irgendeine Politik betreibt - außer für die eigene Versorgung. Mittlerweile ist aber keinerlei inhaltliche Programmatik mehr auszumachen. Die Reduzierung der "Wahlkampfs" auf infantile Selbstreferenz ("wählt uns, weil wir so toll sind") hat das in nuce gezeigt. Das gleiche Phänomen zeigt sich natürlich auch bei der CDU, deren einziger verbliebener Inhalt Merkel ist. Die Wurzel dieses programmatischen Ausblutens dürfte weiter zurückliegen. Bei den großen (und gelungenen) Vorhaben der Bonner Republik, vom Wirtschaftswunder angefangen (also der sozialen Marktwirtschaft sensu Erhard), über Brandts Ostpolitik, über die RAF, die Nachrüstung und die Wiedervereinigung war keines der Programmatik von SPD oder CDU verpflichtet. Es wurde der richtige Kurs unabhängig von der Parteiung gefahren. Was auch zu einer gewissen Saturiertheit im Publikum geführt hat: man konnte sich darauf verlassen, daß es letztlich eine unwichtige Frage war, welche Partei den Kanzler stellte.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat von Uwe Richard im Beitrag #7In China ist schon wieder mal ein Sack Reis umgefallen.
Das ist wohl deutlich eine Zeitungsente. Emails kann man ja beliebig fälschen. Und die ist auch noch schlecht gefälscht - es ist nicht glaubhaft, daß jemand sich an einem ihm unbekannten Politiker ranwanzt und dabei den Namen des angeblich gemeinsamen Kontakts mit "J." abkürzt.
Zitat von Werwohlf im Beitrag #9 ... dass sich die meisten uralten sozialdemokratischen Forderungen längst durchgesetzt haben.
Die Forderungen nach konkreten Maßnahmen: Ja. Ansonsten müßten Sozialdemokraten nie "politisch arbeitslos" sein. Die nackte Armut gibt es nicht mehr zu bekämpfen. Aber es wird immer so sein, daß eine Mehrheit nicht so qualifiziert, selbstbewußt und flexibel ist, um völlig auf sich allein gestellt alle Wechselfälle des Lebens gut zu meistern. Da ist etwas Unterstützung immer willkommen. Und vielleicht täte die SPD gut daran, sich an ihre wirklich uralten Ideen zu erinnern. Die Arbeiterbewegung ist durch gegenseitige selbstorganisierte Maßnahmen groß geworden, politisch war da eigentlich nur nötig, daß das überhaupt möglich wurde. Der große politische Erfolg der SPD nach dem Krieg war, sich der staatlichen Mittel zu bedienen um diese Maßnahmen noch größer und umfassender durchzuführen - aber damit hat sie ihre eigene Basis kaputt gemacht.
Zitat Bei den "Grünen" ist es doch eher so, dass sie immer neu verzweifelt nach Problemen suchen ...
Richtig. Im Gegensatz zur SPD sind die Grünen tatsächlich überflüssig geworden (eigentlich waren sie es immer). Umwelt und Natur sind in guter Verfassung und nur feinste Meßverfahren erlauben es den "Umweltpolitikern" noch, irgendwo schärfere (und völlig unnötige) Grenzwerte einzuführen.
Zitat ... deren Lösung dann der Staat sein muss.
Muß gar nicht. Die Grünen setzen stark auf den Staat, aber auch auf "freiwillige" Verhaltensänderung nach entsprechender Predigt.
Zitat Natürlich sind die "Grünen" links.
Selbstverständlich. Aber sie sind gleichzeitig reaktionär. Reaktionär muß nicht automatisch "rechts" sein.
Zitat Und selbstverständlich ist die AfD eine Bedrohung für die SPD.
Jein. Natürlich sammelt die AfD die Wähler auf, die sich von der SPD in Stich gelassen fühlen. Aber das ist nicht Ursache der SPD-Krise, sondern Folge. Und ich bin mir relativ sicher, daß die SPD kein Problem haben würde, bei entsprechender inhaltlicher Wandlung diese Wähler wieder anzusprechen. Nur ist diese Wandlung nicht in Sicht.
Zitat von R.A. im Beitrag #12 Der große politische Erfolg der SPD nach dem Krieg war, sich der staatlichen Mittel zu bedienen um diese Maßnahmen noch größer und umfassender durchzuführen - aber damit hat sie ihre eigene Basis kaputt gemacht.
Eine kleine Mäkelei am Rande: Das hat zunächst mal die CDU gemacht . Die größeren Erfolge der SPD kamen erst nach 10-15 Jahren und später. Der CDU-Siegeszug der 50er wäre ohne die sozialpolitische Agenda gar nicht möglich gewesen. Adenauer legte z.B. auch Wert darauf, sich mit den Gewerkschaften einigermaßen gut zu stellen (Betriebsverfassungsgesetz, Montanmitbestimmung pp.). In der zweiten Reihe kamen die Gewerkschaftsfritzen häufig aus der CDU. Im damals mit Abstand fettesten Industrieland NRW war mit Karl Arnold ein "christlicher Sozialist" MP. Erhard fand das alles nitt gerade entzückend, entgegen der Legende hatte er aber auch nicht viel zu melden, die FDP im Grunde gar nix.
Die SPD-Basis wurde also durch die CDU beschädigt, weswegen man sich SPD-seitig in Godesberg was Neues einfallen lassen musste (Ansprache an das "modern" denkende Bürgertum pp), was mit einigem Erfolg auch geschehen ist. Ein großer Wurf dieser Art wäre heut auch wieder dringlich. Kommt aber nicht, die Verhältnisse sind aus vielerlei Gründen nicht danach .
Zitat von Werwohlf im Beitrag #9Was die Ursachen angeht, bin ich da eher auf der Seite von R.A., der eine gemeinsame soziale Herkunft von "Grünen" und Sozis dafür verantwortlich macht.
Diesen Punkt habe ich übersehen und er spielt wohl tatsächlich eine deutlich größere Rolle, als die von mir angenommene Wahltaktik.
Zitat von Werwohlf im Beitrag #9Natürlich sind die "Grünen" links. Sie haben einen Hang zur Gleichmacherei, der nicht nur nicht an den nationalen Grenzen halt macht, sondern alles jenseits der Grenzen sogar als bevorzugte Empfänger von staatlich hergestelltem Ausgleich ansieht.
Ich glaube, der Widerspruch ergibt sich hier aus einer unzureichenden Definition des zugrunde gelegten Begriffs. Was auch nicht besonders verwunderlich bei dem Begriff "politisch links" ist.
Wenn man das Kriterium der Staatsgläubigkeit und Gleichmacherei zur Definition von "links" verwendet, ist dir uneingeschränkt zuzustimmen (allerdings, was diese Definition schwierig macht, mangelt es ja auch "Rechten" nicht gerade an Staatsgläubigkeit und "Gleichmacherei"). Als ich im von dir zitierten Zusammenhang das Adjektiv "politisch links" verwendete, hatte ich mehr die Zielgruppe der Politik im Sinne, als die bevorzugten Mittel der Umsetzung, um zu attribuiern. Damit einhergehend implizierte ich, dass eine linke Partei mit ihren Avancen das klassische Arbeitnehmertum ins Ziel nimmt und genau das machen die Grünen dezidiert nicht. "Teuer" ist gut und "billig" ist schlecht (von der Ernährung bis zur Energieversorgung verträgt sich eben so wenig mit den Interessen des Kleinbürgers, wie die Subventionierung von Oberklassewagen (E Autos) und Eigenheimbesitzern (Solardach) oder dem "Import billiger Arbeitskräfte" auf Kosten ebendieser. Grüne machen faktisch Klientelpolitik für besserverdienende Staatsangestellte. Das macht sie bourgeoise und reaktionär. Sie schreiben sich weiter Gleichmacherei auf die Fahnen und wollen umverteilen. Das macht sie "links". Das "links" und "rechts" allerdings unscharfe Begriffe sind, wird unser beider Zustimmung finden. Mein Ausdruck war also wohl unpräzise. In der Sache erkenne ich jedoch keinen Dissens.
Zitat von Werwohlf im Beitrag #9Das wäre m.E. die Voraussetzung, um überhaupt zu den Punkten zu kommen, die R.A. zutreffend als wichtiges Betätigungsfeld einer modernen SPD definiert hat.
Mit meinem Text wollte ich nicht sagen, dass die SPD die Mittel der AfD einsetzen sollte, um Ihre Wähler zurück zu gewinnen, sondern ich meinte durchaus das was R.A. und auch du ausführten: Die SPD sollte sich der Themen, welche die Arbeitnehmerschaft umtreibt, annehmen und Lösungen für diese anbieten. Dafür müssen ganz sicher (auch) Konzepte her, welche die AfD derzeit nicht hat. Die AfD adressiert allerdings derzeit die Wahrnehmung verschiedener Bedürfnisse einer großen Wählergruppe, welche ehemals die SPD gewählt haben. Deswegen glaube ich auch,
Zitat von R.A. im Beitrag #12Aber das ist nicht Ursache der SPD-Krise, sondern Folge.
dass die zunehmende Besetzung bestimmter Themen durch die AfD und die damit verbundene Wählerbewegungen immer mehr zu Krise der SPD beiträgt und nicht nur als Folge ebendieser zu verstehen ist.
Das was man über die Union zurecht analysiert, dass sie "rechts" ein Vakuum erschaffen hat, in welches die AfD stößt um ihr Wähler zu nehmen, scheint mir in abgewandelter Form auch für die SPD zuzutreffen: Durch ihre Fixierung auf eine grüne "Lifestile Klientelpolitik" hat die SPD ebenfalls ein Vakuum (aus nicht vertretenen Interessen) erschaffen, in welches nun die AfD stößt.
Die AfD ist dabei ganz sicher nicht die "Eier legende Wollmichsau" aber sie müssen ja auch keine reale Politik machen (woran die etablierten in großen Teilen selbst Schuld tragen) und so reicht es einfach nur zu sagen, "Wir denken an euch" inklusive ein paar antiquierter Rezepte, um Wähler zu binden.
Herzlich
nachdenken_schmerzt_nicht
"Dort, wo es keine sichtbaren Konflikte gibt, gibt es auch keine Freiheit." - Montesquieu
Zitat von FOCUS, 19.02.Die SPD ist erstmals in einem Meinungstrend hinter die AfD zurückgefallen. Während die SPD im Insa-Meinungstrend für "Bild" einen Prozentpunkt verliert (15,5 Prozent), legt die AfD zu. Sie kommt auf 16 Prozent.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat von FOCUS, 19.02.Die SPD ist erstmals in einem Meinungstrend hinter die AfD zurückgefallen. Während die SPD im Insa-Meinungstrend für "Bild" einen Prozentpunkt verliert (15,5 Prozent), legt die AfD zu. Sie kommt auf 16 Prozent.
Die Grünen sind laut dieser Umfrage übrigens bei 13%. Unter Berücksichtigung der Fehlermarge solcher Umfragen sind SPD, Grüne und AfD also gleichauf. Auf Basis dieser Umfrage wäre also auch möglich, dass die SPD nur noch viertstärkste Partei ist. Schwarz-Rot hat derzeit keine parlamentarische Mehrheit. Ist aber nicht weit davon entfernt. Genauso wie auch Schwarz-Grün nicht weit von einer Mehrheit entfernt sind. Fazit: CDU hat alles richtig gemacht. Sie wird auf absehbare Zeit unverzichtbar für jede mögliche Koalition sein...
Wer übrigens eine echte Horror-Umfrage für SPD (und auch CDU) sehen will: Laut aktueller Emnid-Umfrage für die neuen Bundesländer: CDU: 26% AfD: 25% SPD: 14% (https://twitter.com/EuropeElects/status/965205315556904960 In der Quelle fehlen Angaben zur Linkspartei. Es ist aber zu vermuten, dass AfD+Linkspartei>50%. Oder andersherum: Eine der beiden wird mathematisch zwingend für eine Mehrheit benötigt...)
Zitat von Florian im Beitrag #16Die Grünen sind laut dieser Umfrage übrigens bei 13%.
Das liegt aber m. E. nicht daran, daß sie besonders schlau agiert hätten. Vielmehr sind sie für enttäuschte SPD-Wähler erst einmal die Default-Option, wenn das Umfrageinstitut anruft. Direkt so schlimme Parteien wie AfD oder gar FDP nennen die natürlich nicht - bei späteren Wahlen kann das anders sein. Und die Union ist natürlich trotz ihres Linkskurses keine Option für GroKo-Frustrierte.
Zitat Fazit: CDU hat alles richtig gemacht. Sie wird auf absehbare Zeit unverzichtbar für jede mögliche Koalition sein...
Das sind nur Umfragen. Und innerhalb der Union sind ja auch zunehmend Leute der Meinung, für Koalition dürfe man nicht jeden Preis bezahlen.
Zitat von Florian im Beitrag #16Auf Basis dieser Umfrage wäre also auch möglich, dass die SPD nur noch viertstärkste Partei ist.
Wenn die SPD nicht auf einen gemäßigten Scholz-Kurz umsteuert, sehe ich die Partei mittelfristig auf Platz 5, nur noch knapp vor der Linken.
Und - ich meine das Ernst - ich halte es für möglich, dass Christian Lindner langfristig Bundeskanzler werden könnte. Allerdings würde das voraussetzen, dass er sich und seinen Laden dahingehend diszipliniert, auf Verbalinjurien gegen die AfD und ihre Wählerschaft zu verzichten und sich lediglich auf sachorientierte Kritik zu beschränken. Je mehr die FDP Wähler, die völlig zu recht vollkommen verzweifelt sind, direkt und/oder indirekt zutiefst beleidigt, desto unwahrscheinlicher wird es, diese zur FDP zu holen.
Typen wie Konstantin Kuhle haben im Bundestag nicht zu suchen - schon gar nicht in der FDP-Fraktion. Der ist nicht ein Jota besser als Höcke, Poggenburg & Konsorten.
Zunächst die Fakten: in einer deutschen Presselandschaft, die von linksradikalen Gedanken und freiwilligem Kadavergehorsam bis zur Selbstzensur geprägt ist, ist die Welt fast das einzige Medium, was überhaupt noch liberale Züge hat. Kelber verzerrt also nicht nur die Tatsachen sondern versucht, den Begriff "liberal" zu kapern und im das komplette Gegenteil zu verzerren.
Was ich davon halte? Solche Versuche, die allerletzten Reste einer freien Presse in Deutschland zu beseitigen grenzen für mich an faschistisches Denken. Die Presse ist doch sowieso schon zu 70% extrem links. Wenn ein Politiker versucht, auch noch die letzten Reste einer anderen Meinung zu unterdrücken, dann ist das verheerend.
___________________ Kommunismus mordet. Ich bin bereit, über die Existenz von Einhörnern zu diskutieren. Aber dann verlange ich außergewöhnlich stichhaltige Beweise.
Zitat von Frank2000 im Beitrag #19Ulrich Kelber von der SPD greift die Zeitung Welt an mit der Aussage, die Welt würde "die liberale Demokratie angreifen".
Ist eben Kelber. Wer den noch ernst nimmt, dem ist ohnehin nicht zu helfen. Lustig finde ich dagegen, wie Sie sich jetzt gegenseitig beschimpfen: Du bist AfD! Nein, Du! Hat schon was von Kindergarten. Mein Mitleid mit der Blöd-Zeitung hält sich jedenfalls in engen Grenzen.
Und was Kelber angeht: Vorwärts, vorwärts, Genossen! Die SPD hat noch 15%, da geht noch was.
So, die SPD hat sich also entschieden. 2/3 wollen Merkel noch einmal drei Jahre schenken.
Man kann es nicht einmal so richtig verübeln, so wie sich die SPD derzeit in der Beliebtheit entwickelt, ist es sicher sinnvoll es noch einmal richtig krachen zu lassen, bevor man geht. Und das Merkel inhaltlich nichts entgegenzusetzen hat, ist das am Ende auch nix anderes als rot-grün.
Das wirklich dumme daran ist: Umso mehr die SPD abstürzt, umso stabiler wird diese Regierung werden. Die wissen allesamt, dass sie sich in drei Jahren einen neuen Job suchen müssen. Dann nimmt man noch das maximale mit.
Zitat von Llarian im Beitrag #22So, die SPD hat sich also entschieden. 2/3 wollen Merkel noch einmal drei Jahre schenken.
Und die Schwyzer haben für die GEZ votiert. Es gibt Tage, da sollte man lieber gar nicht erst aus dem Bett steigen.
Na ja, die Billag, also die Rechnungsaktiengesellschaft, ist schon ein etwas anneres Ding als die GEZ, aber gut, so ähnlich.
Egal, Das Ergebnis zeigt, was gewissen Ideologen vielleicht nitt so recht ist: Der Service public gehört durchaus zum mythologischen Bestand der Nation, eine gewisse (wenn auch bescheidene) Schnittmenge mit Frankreich, denn auch in den hard-core konservativen Kantonen, wie den beiden Appenzells, Schwyz und so, war die Sache ein Schlag ins Wasser. Es zeigt sich en passant, dass der beliebte Bindestrich zwischen "liberal" und "konservativ" so seine Tücken hat.
Die nicht ausgesprochene aber implizite Botschaft ist offensichtlich: Abschaffen kommt nicht in Frage, aber das eigentlich gemeinte Ding, also die SRG muss dringend abgespeckt und reformiert werden. Diese Botschaft kommt bei den zuständigen Großkopferten wohl auch an. Bei uns zulande dauert diese Lernfähigkeit wohl noch etwas, falls sie überhaupt je kommt.
Außerdem sind Wahltage in der Schweiz gewöhnlich eine umfangreiche Sache, verschiedene Ebenen betreffend. Als Anlass, im Bett zu bleiben, gäb's da zum Beispiel auch noch diese Schweinerei, ähnliches im wesentllch größeren Zürich sowie verschiedenerorts erfolgreiche Initiativen der Jungsozialisten. Das Pendel schlägt halt nicht immer nur hin, sondern auch her und dann wieder hin. Eigentlich beruhigend , Im-Bett-beiben-können muss ja eh nicht immer schlecht sein.
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. Die größeren Erfolge der SPD kamen erst nach 10-15 Jahren und später. Der CDU-Siegeszug der 50er wäre ohne die sozialpolitische Agenda gar nicht möglich gewesen. Adenauer legte z.B. auch Wert darauf, sich mit den Gewerkschaften einigermaßen gut zu stellen (Betriebsverfassungsgesetz, Montanmitbestimmung pp.). In der zweiten Reihe kamen die Gewerkschaftsfritzen häufig aus der CDU. Im damals mit Abstand fettesten Industrieland NRW war mit Karl Arnold ein "christlicher Sozialist" MP. Erhard fand das alles nitt gerade entzückend, entgegen der Legende hatte er aber auch nicht viel zu melden, die FDP im Grunde gar nix. 
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lich
, Im-Bett-beiben-können muss ja eh nicht immer schlecht sein.