Es besteht tatsächlich Hoffnung, daß der Michel langsam aufwacht und trotz der massiven medialen Dauerhinterdiefichteführung dabei ist zu erkennen, daß ihn all die vielen schönen Wenden nur ins Unglück stürzen. Das will er dann vermutlich noch weniger, als als Nazi angeprangert zu werden.
Und hoffentlich erkennen die Leute auch, daß die Altkommunistin Sarah Wagenknecht keine Alternative, sondern auch nur ein weiterer Sargnagel ist.
Nun, niemand kann die Zukunft vorhersehen, aber ich sehe da lediglich Opportunismus und eine historische Situation, in der die etablierten Politiker erkennen, dass sie damit Sympathiepunkte bekommen.
Meine "Wette" für die Zukunft wäre, dass an das alles nachher wieder vergessen hat.
Und die Leute, die sich erinnern, werden zu ohnmächtig sein oder eigene Schlussfolgerungen ziehen.
Es ist schließlich nicht das erste Mal, dass wir das gesehen haben.
DSA tritt in Kraft. Die EU kontrolliert, was sich im Netz verbreitet.
Zitat Aber die Offenheit und Ehrlichkeit bezüglich des eigenen Hasses und dem tatsächlichen Verständnis von angeblicher Flucht und der Akzeptanz deutscher Werte, ist zumindest politisch erfreulich, sie bringt die ganzen Relativierer zum Schweigen und zeigt offen die hässliche Fratze des importierten Antisemitismus.
Das Gleiche gilt auch für die Klimaspinner, die jetzt endlich die Maske abnehmen und zeigen, dass sie keine Klimaschützer sondern Linksradikale sind. Mir ist zwar ein Rätsel, wie man das nicht schon immer wissen konnte, aber vielleicht wird jetzt der ein oder andere Naivling, der diese Leute noch unterstützt hat auch mal wachgerüttelt...
Zitat von Johanes im Beitrag #3Nun, niemand kann die Zukunft vorhersehen, aber ich sehe da lediglich Opportunismus und eine historische Situation, in der die etablierten Politiker erkennen, dass sie damit Sympathiepunkte bekommen. Meine "Wette" für die Zukunft wäre, dass an das alles nachher wieder vergessen hat.
Scholz sowieso, im Vergessen hat er Übung. Aber das ist nicht der Punkt: Entscheidend ist, dass Scholz erkannt hat, dass es derzeit notwendig(!) für ihn ist, sich so zu äußern, eben weil sich die gesellschaftliche Stimmung(!) dreht. Er selber ist dabei null glaubwürdig, das ist keine Frage.
Zitat Und die Leute, die sich erinnern, werden zu ohnmächtig sein oder eigene Schlussfolgerungen ziehen.
An Scholz Äußerungen wird sich niemand erinnern, schon alleine weil sich niemand an ihn erinnern will. Aber, wie gesagt, er ist dabei auch völlig unwichtig.
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #4Das Gleiche gilt auch für die Klimaspinner, die jetzt endlich die Maske abnehmen und zeigen, dass sie keine Klimaschützer sondern Linksradikale sind. Mir ist zwar ein Rätsel, wie man das nicht schon immer wissen konnte, aber vielleicht wird jetzt der ein oder andere Naivling, der diese Leute noch unterstützt hat auch mal wachgerüttelt...
Ich glaube nicht, dass da noch viele wachgerüttelt werden, was von den Klimaspinnern zu halten ist, wusste man durchaus auch vorher. Es war ja auch keine Überraschung, als BLM mit dem Bild des Gleitschirmseglers ihre Sympathie für die Psychopathen offen gezeigt hat. Der ganze Linksradikalismus ist eine einzige, dunkle Sauce, deren einziger Zweck in der Zerstörung der westlichen Geselschaft liegt, das Klima ist ihnen genauso egal wie Rassismus, Menschenleben oder irgendein anderes der tollen Motive, die sie vortäuschen.
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #4Das Gleiche gilt auch für die Klimaspinner, die jetzt endlich die Maske abnehmen und zeigen, dass sie keine Klimaschützer sondern Linksradikale sind
Das war den meisten Beobachtern doch sowieso mehr oder weniger klar. Einige haben das nur nicht bestätigt oder sogar in Frage gestellt, um "der Sache" nicht zu schaden.
Man hört aus der Ecke doch immer wieder, dass man die Gesellschaft ändern will und manchmal sogar, dass das Patriarchat die Wurzel allen Übels ist.
Zitat von Llarian im Beitrag #5Er selber ist dabei null glaubwürdig, das ist keine Frage.
Können Sie das bitte näher erklären? Was meinen Sie damit, dass sich das gesellschaftliche Klima ändert?
Zitat von LlarianAber, wie gesagt, er ist dabei auch völlig unwichtig.
Die öffentliche Meinung schwankt ist zudem -- erlauben Sie mir bitte diese Anmerkung -- nicht völlig unabhängig von Modeerscheinungen. Die veröffentlichte Meinung hingegen... nunja. Ich glaube, ein Bloggerkollege von Ihnen hat es mal zusammengefasst als "politisch-medialer Komplex". Wie da die internen Strukturen sind, ist uns weitgehend Blackbox. Was mich jetzt zum Nachdenken bringt...
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Zitat von Llarian im Beitrag #5Er selber ist dabei null glaubwürdig, das ist keine Frage.
Können Sie das bitte näher erklären? Was meinen Sie damit, dass sich das gesellschaftliche Klima ändert?
Die nicht vorhandende Glaubwürdigkeit von Scholz muss ich, glaube ich, nicht erklären. :) Was das Klima angeht, so sehe ich Änderungen im Verhalten und in dem was "aussprechbar" ist. Die Afd war bis 2015 eigentlich schon fast weg vom Fenster, sie war als "Anti-Euro" Partei angetreten, konnte in dem Zuge einige Erfolge verbuchen, war aber nie besonders groß (11% im Höchstsatz, wenn ich mich recht entsinne). Das änderte sich mit Merkels Flüchtlingsparty und nicht zuletzt der Domplatte. Solche Dinge haben die Eigenschaft das gesellschaftliche Klima zu ändern. Weil die Leute nämlich zunehmend am eigenen Leib merken, dass es ihnen an den Kragen geht. Normalerweise ist das mit einer Verschiebung des Overton Fensters verbunden (so beispielsweise im Jahr vor der Asylkrise unter Helmut Kohl, als plötzlich Sachen beim Namen genannt wurde, über die jahrelang zu schweigen war). Das wäre 2015 auch passiert, wenn es nicht einen massiven Angriff durch Politik und Medien auf den Bürger und seine Meinungsfreiheit gegeben hätte (2015 war das ja wo sich die Medien mit der Politik verbündet haben und seitdem ein wildes und abstossendes Amalgam gebildet haben). Was am Ende bedeutet, dass sich die Gesellschaft ändert, aber dies nicht artikulieren kann. Das hat eine Zeit lang funktioniert, aber der Kessel fing an zu brodeln. Und die AfD wuchs seitdem beständig. Mittlerweile sind wir aber da, wo es an allen Ecken zischt und kracht, die Leute spüren den Kaufkraftverlust, die Verarmung, die Risiken durch den Energieirrsinn und nicht zuletzt das gewaltige Problem Zuwanderung von unqualifzierten "Anderskulturellen". Und selbst das ständige Meinungsdiktat der Medien hält nicht mehr. Die Pali-Demos, was ja eigentlich inzwischen zu reinen muslimischen Machtdemonstrationen mutiert, sind ein Ereignis wie die Domplatte. Nur das die Kraft der maroden Medien und korrupten Politik nicht mehr ausreicht, um den Deckel auf dem Kessel zu halten. Es werden Dinge sagbar, die vorher nicht sagbar waren, das Overton Fenster wird zwangsbewegt, und das obschon die Grünen und ihre ÖR Propagandatruppe alles tun, damit das nicht passiert. Wenn ein Viertel der Deutschen eine Partei wählt, die in den Medien als die zweite Heimsuchung der Hölle gehandelt wird, dann sagt das was über die gesellschaftliche Stimmung aus.
Zitat Die öffentliche Meinung schwankt ist zudem -- erlauben Sie mir bitte diese Anmerkung -- nicht völlig unabhängig von Modeerscheinungen.
Meinungen können natürlich schwanken, aber die Verarmung geht davon nicht weg, der Strom kommt nicht mehr von sicheren Kraftwerken, die verschwindende Industrie kommt nicht wieder und der Islam wird nicht friedlicher. Da ist kein Raum nach unten, nur nach oben. Es wird rauer werden, deutlich rauer. Es ist zu spät um sanft Druck aus dem Kessel zu nehmen, wir ernten jetzt das, was die Merkel Politik begonnen hat.
Zitat Weil die Leute nämlich zunehmend am eigenen Leib merken, dass es ihnen an den Kragen geht.
Lieber Llarian, lernen durch Schmerzen, scheint wohl bei der Mehrzahl der Menschen, die einzige wirksame Methode des Lernens zu sein. Manche können Entwicklungen durch die „Schrift an der Wand“ erkennen und warnten schon vor vielen Jahren ( Thilo Sarrazin , Heinz Buschkowsky z.B) , aber wurden ausgelacht und diffamiert. Inzwischen ist die Realität nicht mehr zu leugnen und alles so geliefert worden, wie bestellt! Das wird noch lustig!
Zitat von Llarian im Beitrag #1Das Wort zum Mittwoch.
Also ich nehme das Scholz schon ab, dass er das schon immer so gesehen hat. Hätte er aber offen geäussert, was er wirklich denkt, dann hätte die SPD ihn nie und nimmer zum Kanzlerkandidaten gekürt (was sie eh nur mit grossen Bauchschmerzen tat, man erinnere sich nur an sein desaströses Ergebnis bei der Wahl zm Parteivorsitzenden). Und auch so muss er aufpassen, dass ihm die linke Funktionärsbasis nicht die Gefolgschaft wegen mangelnder Linientreue verweigert.
Seit dem Abgang Merkels positionieren sich die Springer-Zeitschriften deutlich kritischer und auch der FOCUS ist beileibe auch auch nicht gerade rot-grünes Verlautbarungsorgan.
Aber ja, die AfD wirkt - auch wenn jetzt vorerst erst mal eine Politik-Simulation mit Placebos stattfindet.
Aber ja, die AfD wirkt - auch wenn jetzt vorerst erst mal eine Politik-Simulation mit Placebos stattfindet.
Das stimmt. Die AfD kann letztlich die Räder nicht zurückdrehen. Die Ampel und ihre Höflinge werden hinwerfen, wenn sie ihre Versorgung gesichert haben und wie Merkel den Nachfolgenden das Richten der Katastrophe überlassen und sich zurücklehnen.
Wo die AfD aber wie ein Rachengel für mich wirken kann, ist, dass sie die Versorgungsansprüche der ehemaligen und jetzigen Apparatschicks und Knechte zusammenstreicht, dass es denen weh tut.
Zu Scholz: Wenn es so ist, wie Sie sagen, dass er nicht sagte, was er dachte, um gewählt zu werden, obwohl er wusste, also billigend die Schadensverursachung in Kauf nahm oder bewusst falsche Tatsachen vortäuschte, um zu seinem eigenen Vorteil gewählt zu werden ... suchen Sie sich einen Paragrafen aus für den Lügner.
Das Vorhandensein der AfD und ihr relatives Erstarken zeigt zumindest ein Umdenken bei vielen Wählern. Die Altparteien selbst können das Zuwanderungsproblem nicht lösen, denn sie SIND ja das Problem. Und unglücklicherweise hat man jetzt Verhältnisse in Deutschland geschaffen und zugelassen, die unumkehrbar sind. Man kann lediglich den Schaden begrenzen, wenn man denn möchte.
Den neuen Antisemitismus durch die Zuwanderung konnte man natürlich schon vor Jahrzehnten erkennen. Aber die politischen Eiferer waren so beschäftigt mit dem Krampf gegen Rechts, daß sie nicht gesehen haben oder nicht sehen wollten. Die Aufregung darüber ist also nichts anderes als Scheinheiligkeit und Vertuschen der eigenen Schuld.
Es bleibt interessant.
frühere Mitgliedschaft in Zettels Raum und Zettels kleinem Zimmer, jetzt hier reaktiviert.
Zitat von Regina im Beitrag #13Die Aufregung darüber ist also nichts anderes als Scheinheiligkeit
Ich vermute dahinter nicht Scheinheiligkeit, oder genauer: nicht nur Scheinheiligkeit, weil die im poliitschen Geschäft zur Grundausstattung gehört; vor allem, wenn man einer Partei angehört, die einmal solche Verhältnisse, wie wir sie jetzt haben, angeschoben haben, und das gilt jetzt außer für die Ex-SED und die Blauen für die ganze Riege. Ein Politiker darf es eigentlich nicht haben kommen sehen, denn sonst wäre es seine Aufgabe gewesen - bzw. die seiner Partei, rechtzeitig einzugreifen - sonst waren er und die Partei fehl am Platz. Das gilt ebenso für die Medien, die bestimmen, was zum Thema gemacht wird und welches die offiziellen probleme sind, mit denen wir uns zu befannsen haben - und welche nicht.
Aber hauptsächlich sehe ich hinter diesem Erschrecken etwas anderes - oder besser: hinter dieser völligen Ratlosigkeit (es hat ja niemand die geringste Idee, wie dem Haß und der Intoleranz gegenüber dem Judentum unserer Neubürger beizukommen ist): nämlich einen klassischen Fall von kognitiver Dissonanz. Und der dürfte das Resultat von einem ebenso klassischen Fall von etwas sein, das die Psychologie seit Jahrzehnten als "Double Bind" bezeichnet. Auf der einen Seite ist ja die nachträgliche Bekämpfung des Faschismus zuallererst auf das Anprangern des Antisemitismus reduziert worden, der dort seine mörderischste Form angenommen hat; die eigentlichen totalitären Strukturen, die das möglich gemacht haben, waren sekundär. Das wurde versucht, gutzumachen durch die Fördeurng jüdischen Lebens in Deutschland (UND das beständige Sich-auf-die-Schulter-Klopfen dafür, obwohl das angesichts unserer Geschichte nichts als eine Selbstverständlichkeit darstellt) - sondern auch zur bediungungslosen Unterstützung des Staats Israel als deutsche Staatsräson. Ungeschrieben, aber spätestens siet dem Amtsantritt von Richard von Weizsäcker ist das das Sine qua non für unsere Regieurngen geworden.
Man hat aber den Antisemitismus nicht als "Ablehnung der jüdischen Religion" gesehen, sondern als "Ablehnung aller 'abweichenden Religion'" - vor allem eben des Islam. Man hat jede Kritik an dem, was ihn ausmacht, als Wiederaufleben des alten Judenhasses gesehen, der sich bequemerweise ein neues Ziel, neue Opfer gesucht hätte: jetzt eben den Islam. Die Konsequenz war, daß man nicht sehen wollte oder konnte, wie sehr der Judenhaß dem Islam durch den Koran in die geistige DNS eingeschrieben ist. Man hat die Gewalt gegen Juden (und Christen) immer nur entweder als Entgleisung von einzelnen Fanatikern geshen, von Islamisten, die den Kotran einfach nicht ganz oder falsch gelesen hätten. Oder aber als Reaktion auf das Vorgehen Israels gegen den Terror der Araber. Der dann einfach die Überreaktion der armen Unterdrückten, der Kolonisierten war, 1 zu 1 wie es der Tiersmondismus der 50er und 60er jahre gelehrt hat. In dieser Optik wird der Judenstaat nicht zu einem Refugium, das sich dem Holocaust verdankt, sondern eine brutale Unterdrückungsmaschine (und nichts anderes) (*). Deswegen auch solche unsäglichen Sprüche wie "Die Juden sind die neuen Nazis", die in den 80er und 90er Jahren im linksradikalen Lager zum guten Ton gehörten.
Und aus diesem unauflösbaren Widerspruch - in Arafat & Co. die "Juden von heute" sehen zu wollen, während Israel nicht auf den Zuspruch der "geläuterten Täter von damals, die ihre Lektion aus der Geschichte gelernt haben" hört und sich gemäß den Lehren auf 75 Jahren Kampf um die eigenen Existenz verteidigt - aus diesem Widerspruch läßt sich die gesamte Haltung unserer Linken, all unserer "kritischen Geister" herleiten. Deshalb auch das dröhnendne Schweigen unserer ewigen Betroffenheitscliquen angesichts der unfaßbaren Gewalt dr arabischen Barbaren und ihr Geschrei, Israel "sollte auf Rache verzichten" - also weder die Hamas vernichten noch sie wirksam bekämpfen, sondern letztlich die Massaker hinnehmen: etwas anderes KANN diesen Leuten, die sich seit Jahrzehnten in ihrem Widerspruch eingerichtet haben, gar nicht einfallen.
Und das ist auch der Grund, warum angesichts der Machtdemonstrationen des Islams und PRO arabischem Massenmord auf unseren Straßen sich die offizielle Reaktion einzig und allein auf "jetzt schneller und mehr abschieben!" beschränkt, wenn es um Leute geht, deren Asylantrag abgelehnt worden ist. Zum einen ist das angesichts der Zahlen (bei 300.000 Betroffenen würde sich die Zahl der tatsächlichen Abschiebungen von 12.000 auf 12.600 erhöhen, während wir zurzeit 10.000 Neuzpüngen PRO MONAT haben, Tendenz seit 1 1/2 Jahren rasant steigend) nicht nur lächerlich ist, sondern diesem Problem, daß wir mit Karl Lagerfeld gesprochen "Millionen der schlimmsten Feinde der Juden ins Land geholt haben," nicht einmal ansatzweise beikommt.
* Ein Paradox, das die radikale Linke nicht einmal wahrnimmt, besteht seit Jahrzehnten darin, daß sie in der verläßlichen Unterstützung Israels durch die USA eine Variante des alten "die Juden kommandieren den Westen" aus dem Fundus des Antisemitismus des 19. Jahrhunderts sehen, während sie andererseits in der Regeirung Israels, ja in der bloßen Existenz dieses Staats eine perfide Machenschaft des Westens erblicken, die nur der Unterdrückung und der Gewalt gegen die "Palästinenser"/die Araber/den Islam dient - so wie die Fridays for Future das vor 2 Tagen vorgeführt haben. In dieser Haltung zeigt sich exakt dieselbe kognitive Dissonanz.
PS. Ich könnte jetzt "willkommen zurück" schreiben, aber ich möchte keinen Tadel vom Heiligen Hieronymus (von Stridon, nicht Bosch), dem Schutzparton der Übersetzer, riskieren, der solche gedankenlosen Übernahmen mißbilligen könnte. Also: welcome back!
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Ich denke das bei den Demonstranten auf der Sonnenallee nicht allzuviele Asylbewerber tummeln… da wird nen großer Teil einen deutschen Pass haben.
Aber ich finde diese erschreckte Diskussion über den muslimischen Antisemitismus nach dem Terror in Israel befremdlich, warum auf einmal alle so überrascht tun. Die selben judenfeindlichen Demos gab es bei jedem Konflikt in den Israel involviert ist. Angefangen schon mit der Flugzeugentführung nach Entebbe und der Selektion nach Jude und nicht Jude durch RAF-und Palästinensischen-terroristen.
Ich denke gerade die sozialistischen Linken in Deutschland tragen den Kampf gegen Antisemitismus eher als Monstranz vor sich her. Da steckt deutlich weniger liebe zu Juden und deren Kultur und Religion, als deren Instrumentalisierung im Kampf gegen den Nationalismus, besonders hier in Deutschland.
Was die internationalen Sozialisten den nationalen Sozialisten nicht verzeihen können ist nicht deren Mord an Juden, sondern dass diese den internationalen Kommunismus verhinderten.
Damit lässt sich auch das Verhältnis der modernen Linken mit Israel erklären.
Da ist weniger kognitive dissonanten, als politisches Kalkül. Da stehen die kollektivistischen Palästinenser der eigenen sozialistischen Ideologie deutlich näher, als die individualistischen und nationalstaatlichen Israelis.
Zitat von Regina im Beitrag #13Den neuen Antisemitismus durch die Zuwanderung konnte man natürlich schon vor Jahrzehnten erkennen.
Zitat von flobotron im Beitrag #15Aber ich finde diese erschreckte Diskussion über den muslimischen Antisemitismus nach dem Terror in Israel befremdlich, warum auf einmal alle so überrascht tun.
Das ist, sehr geehrte @Regina und @flobotron, ein sehr guter Punkt. Der Mainstream vollzieht jetzt die Diskussion nach, die "unsere Ecke" schon vor (über) 10 Jahren einmal durchgezogen hat. Zumindest startet er damit.
Das ist eher demotivierend, wenn man bedenkt, wie viele Leute damals ihren guten Ruf verloren oder zur persona non grata wurden.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #14Das gilt ebenso für die Medien, die bestimmen, was zum Thema gemacht wird und welches die offiziellen probleme sind, mit denen wir uns zu befannsen haben - und welche nicht.
Das ist korrekt und das ist ein Thema, welches schnellstmöglich mit auf die Aganda müsste. Diese Diskussion in der Öffentlichkeit könnte viel bringen.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #14und allein auf "jetzt schneller und mehr abschieben!" beschränkt, wenn es um Leute geht, deren Asylantrag abgelehnt worden ist.
Wenn viele Leute schon die Staatsbürgerschaft haben oder dergleichen, ist es zu spät.
Zitat von flobotron im Beitrag #15Da steckt deutlich weniger liebe zu Juden und deren Kultur und Religion, als deren Instrumentalisierung im Kampf gegen den Nationalismus, besonders hier in Deutschland.
Um fair zu sein: 1. Man muss keine Vorliebe für eine Einzelperson oder eine Gruppe haben, um sich dagegen zu positionieren, dass ihnen Unrecht geschieht. 2. Die Analyse, dass der Nationalismus die Wurzel allen Übels ist, ist durchaus diskutabel. In dem Sinne, dass man sich rational und guten Willens mit den Argumenten auseinandersetzen kann. Wenn man dieser Analyse zustimmt, dann ergeben sich natürlich völlig andere Schlussfolgerungen.
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Zitat von derInspector im Beitrag #16Danisch wagte es am 23.10. und schaute unter den Teppich.
Der Beitrag: Prognose Ampelflucht
Zitat Erst nach 4 Jahren haben Minister einen Pensionsanspruch (über 4.500 €/Monat)!
Wenn der Bundestag vorzeitig durch den Bundeskanzler aufgelöst wird, dann gilt das schon nach 2 Jahren.
Ab dem 8.12.2023 hätten die Minister dann ihre Pension durch.
Wer nimmt Wetten an?
Da wette ich dagegen, abgesehen von unserm Bundeskanzler der wirklich recht bedröppelt wirkt, sind die meisten Ministerposten mit Ideologen besetzt. Umfragen sind denen gleichgültig, je länger sie sich an der Macht halten umso mehr können sie Personal in ihrem Sinne austauschen und Deutschland nach ihren Vorstellungen umgestalten. Für Faeser, Habeck oder Baerbock spielen Umfragen und Wahlergebnisse keine großen Rolle.
Zitat von Johanes im Beitrag #17Die Analyse, dass der Nationalismus die Wurzel allen Übels ist, ist durchaus diskutabel.
Der Islam ist verdammt nationalistisch. In Wahrheit sind alle Staaten und Gruppierungen nationalistisch mit Ausnahme von Deutschland.
Es wird niemals, weder jetzt noch in 100.000 Jahren, eine "friedliche Megakultur der Religionen, Ideologien und Kulturen" geben, weil 99,999% der Menschen das weder können noch wollen.
Die Deutschen haben eine AUSGEPRÄGTE Todessehnsucht und kaschieren das mit der moralisch aufgeladenen Idee der "Abschaffung der Nationen" und dem darauffolgenden "Ende der Geschichte" in Frieden und Wohlstand.
Die Deutschen als Gesellschaft sind so durchgeknallt wie eine missionerische Sekte im Mittelalter, einschließlich Hexenverbrennung, Exkommunikation, Kreuzzügen und Selbstgeisselung.
Doch an der Realität werden die deutschen Pläne für eine "neue Menschheit unter Führung der Deutschen" scheitern.
___________________ Verbote sind Freiheit. Meinungen sind Terror. Quoten sind Leistung. Linke Regierung ist Familie. (c) Rot-Grüne Allianz Prophezeiung: 2022, das Jahr in dem in Deutschland der Schleier für alle eingeführt wird. Nennt sich dann "Maske". "Warum halten sie Begriffe wie 'Zigeunersoße' für rassistisch, aber 'Schei** Juden' für harmlos?", Hamed Abdel-Samad
Ich wollte mir den Standpunkt der Linken zum Thema keineswegs zu eigen machen. Meine Aufzählung diente lediglich der Feststellung, dass man die "gegnerische" Position nicht zur Karikatur verkürzen sollte.
Was "Nationalismus" (oder Patriotismus oder was auch immer) angeht, so ist die Diskussion meines Erachtens sowieso "vergiftet", weil diese Position per se mit der aggressivsten, abwertendensten und boshaftesten Form, die sie annehmen kann, gleichgesetzt wird.
Es wäre wahrscheinlich besser, sich in der Argumentation auf die Konsequenzen zu berufen: Welche Welt erschaffen wir, indem wir diese Position einnehmen? Welche Handlungen wären daraus gesehen notwendig usw?
Durch solche Diskussionen kann man eine Menge theoretisch denkbarer Standpunkte schon mal ausschließen.
Es geht nicht, dass wir einerseits eine Diskussion im Elfenbeinturm haben und andererseits eine Praxis, die nach veröffentlichter Meinungsmode geht.
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Ich schreibe "zur Zeit", weil der Artikel etliche Punkte enthält, die die AfD (aber z.B. auch die FPÖ) in einem verblüffend wenig diabolischen Licht zeigen. Lassen wir uns also mal überraschen, wie lange der Artikel online bleibt.
Es handelt sich um eine Analyse der Positionen verschiedener "rechter" europäischer Parteien. Deren Programme wurden in einer Studie ausgewertet und auf einer links-rechts-Skala dargestellt. (zur Methodik: Die Methode zur Messung von Rechts-links-Positionen ist der »Rile-Index«. Der Index wurde von Laver und Budge (1992) für (hauptsächlich) westeuropäische Länder entwickelt. Zwölf Kategorien aus dem Kodierungsschema werden als rechts und weitere zwölf Kategorien als links definiert. Die rechten minus den linken Kategorien ergeben den »Rile-Index«. . Es ist also eine Skala, die halbwegs objektiv und über Europa hinweg versucht, Parteien einzugruppieren.)
Man kann von der Methodik halten was man will, aber es ist die erste Studie die ich kenne, die z.B. aufzeigt, wie das deutsche Parteienspektrum sich insgesamt in Europa positioniert. Die Ergebnisse sind auf jeden Fall interessant. Einige Erkenntnisse aus dem Artikel:
- Die AfD hatte zu Beginn 2013 einen negativen "Rile-Index". Sie war also - wenn man die gesamte europäische Parteienlandschaft zum Vergleich nimmt - eine Partei links (!) der Mitte. Seither ist sie spürbar nach rechts gewandert. Sie ist jetzt einen Rile-Index von +26, das ist ziemlich punktgenau auf dem Niveau, wie die Union in den 90er Jahren war.
- Ich möchte das Rechtsextremismus-Problem bei der AfD nicht klein reden. Das gibt es in der Partei - und die Studie zeigt tatsächlich sehr eindringlich, wie stark die AfD gerade in den letzten Jahren nach rechts gekippt ist. Wenn (falls) der Trend weiter geht, wird die AfD bald richtig unappetitlich. Aber: BISHER ist die AfD laut Studie eben immer noch in einem Bereich wie die Union bis 2005 (d.h. bis zum Beginn der Kanzlerschaft Merkel) war.
- Insgesamt haben alle deutschen Parteien seit den 1990er Jahre einen spürbaren Linksruck vollzogen (mit Ausnahme der sehr konstant linken Grünen). FDP und Union sind jetzt ziemlich genau auf der Null-Linie. Und speziell die SPD (die in den frühen Nuller Jahren unter Schröder noch rechter war als heutzutage Union und FDP!) ist deutlich nach links gewandert. (Allerdings ist dieser Linksruck ein Gesamt-Europäisches Phänomen. Deutschland ist da sogar noch vergleichsweise moderat
- In deutschen Medien werden ja gerne alle rechten europäischen als Neonazis verteufelt. Die Studie bietet da ein deutlich differenzierteres Bild. Fidesz in Ungarn ist z.B. tatsächlich SEHR rechts und auch innerhalb des rechten europäischen Parteienspektrums ein ziemlicher Außenseiter. PiS in Polen ist im Vergleich VIEL moderater.
- Es gibt witzigerweise in Europa sogar Parteien, die von deutschen Medien als "rechts" eingestuft werden, die aber einen negativen Rile-Index haben, objektiv im europäischen Durchschnitt also eher "links" sind. Die "rechtspopulistischen" Schweden-Demokraten sind laut Studie zum Beispiel links und recht nahe an den schwedischen Sozialdemokraten. Die FPÖ in Österreich hat einen Rile-Index von fast genau Null. Linker, als die österreichischen Grünen (!) in den 90er Jahren waren. Auch FN in Frankreich ist fast Null.
- einzelne Beispiele (je höher die postive Zahl: desto weiter rechts): Fidesz (Ungarn): +49 AfD: +26 PiS (Polen): +11 PVV (Niederlande): +9 FN (Frankreich): +2 SD (Schweden): -9 PS (Finnland): -14 Vergleich: CDU aktuell: +4 FDP aktuell: 0 CDU 2005: +26 FDP 2005: +19
- Der Indexwert schwankt zum Teil sehr stark, daher muss der Vergleich zweier Werte von 2005 und heute nicht zwangsläufig auf einen Trend hinweisen. Beispielhaft hier die FDP, die eigentlich seit 30 Jahren zwischen 0 und 20 hin- und herschwankt, innerhalb dieser Volatilität aber ziemlich (erstaunlich) stabil geblieben ist.
- Die Werte von Union und SPD korrellieren sehr stark. Die Frage, wer hier der Jäger und wer der Gejagte ist, ist damit natürlich nicht beantwortet; ich kann mir gut vorstellen, dass es vor den 90er oft die SPD war, die Druck auf die Union ausgeübt hat. Klar ersichtlich ist jedenfalls der Linksruck der Merkel-Union in jüngerer Vergangenheit, mit der Konsequenz des politischen Vakuums, das die AfD besetzt hat und der Marginalisierung der SPD als Leidtragende im dichtgedrängten linken Spektrum.*
- Hervorhebenswert auch die niedrige Volatilität der Grünen. Ist einerseits nicht unüblich für Weltuntergangssekten konsequent auf ihren Prinzipien zu beharren, aber wenn man bedenkt, dass die Grünen in dem Zeitraum sowohl Regierungs- als auch Oppositionspartei waren durchaus etwas erstaunlich. Da kann man m.E. reininterpretieren, dass diese Partei es gut versteht, alle anderen nach ihrer Pfeife tanzen zu lassen.
*Nachtrag: Bei den Unionswerten wäre es interessant zu wissen, ob die -10 von 1990 eine Wende-bedingte Anomalie waren, oder ob die Union davor auch schon mal länger nach links ausgebrochen ist. Leider gibt es dafür vermutlich keine Daten. Ich tippe aber stark darauf, dass es ein Ausrutscher war, nicht zuletzt deshalb, weil es in der Zeit vor Merkel niemals ernstzunehmende Parteikonkurrenz rechts der Union gab. Interessant ist nebenbei bemerkt auch die Frage, warum es im linken Gedränge die SPD zerbröselt hat und nicht die Union, die für das politische Vakuum überhaupt ursächlich war. Lag vielleicht am Personal und der Tatsache, dass die Union den Kanzler gestellt hat, aber wirklich zufriedenstellend ist die Erklärung für mich auch nicht.
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