wie oft bei einem Ihrer gelegentlichen Besuche steuern Sie einen neuen und überraschenden Gesichtspunkt bei.
Ja, das mit der Rikscha ist interessant und auch sehr schön geschildert. Allerdings scheint mir, daß wir es mit einem typischen Abwägungsproblem zu tun haben.
Dem Bürger faktisch vorzuschreiben, welches Verkehrsmittel er benutzen darf (dh welches er von der Steuer absetzen darf), wäre Sozialismus. Ihm die Freiheit zu lassen, auf Kosten anderer Steuerzahler auch noch die Rikscha-Nummer von der Steuer abzusetzen, wäre Schranzentum.
Irgendwo dazwischen sollte sich die Realität vernünftigerweise ansiedeln. Aus meiner Sicht muß dasjenige Verkehrsmittel absetzbar sein, das einen schnell und bequem zum Arbeitsplatz bringt.
Bei mir war das zB jahrzehntelang das Taxi. Das Auto fährt meine Frau. Ich konnte damals entweder mit mehrfachem Umsteigen in ca 80 Minuten per ÖPNV zur Uni kommen oder mit dem Taxi in 12 Minuten. Das habe ich dem Finanzamt erläutert, und die Taxifahrten (nicht täglich, aber mehrfach in der Woche) wurden anerkannt.
Das ist doch auch vernünftig, lieber gelegentlicher Besucher. Es war ja keine Willkür, wie in Ihrem Rikscha-Beispiel. Sondern es war die angemessene Lösung.
So pragmatisch sollte man generell verfahren. Aber als die Rotgrünen die Pendlerpauschale einführten, da wollten sie ja eben nicht, daß jeder so zur Arbeit kommt, wie er es vernünftig findet, sondern so, wie sie in ihrerm ideologischen Wahn für richtig halten.
Übrigens fuhr laut "Spiegel" in der fraglichen Zeit der Umweltminister Trittin den teuersten und am stärksten motorisierten Dienstwagen aller Minister; irgendeinen Oberoberklassen-Audi, wenn ich mich richtig erinnere.
In Antwort auf:Ja, da hat sich wohl viel geändert. Arno Schmidt, um ihn nochmals zu erwähnen, hatte weder Krankenversicherung noch eine Alterssicherung. Behandelt hat ihn der "Pferdedoktor", und für sein Alter hat dann der Mäzen Reemtsma gesorgt; nur hat er es ja nicht erreicht, der Arno Schmidt, das Alter.
Zweifelsohne, die KSK ist eine Errungenschaft (ich bin nur allergisch dagegen, Subventionen nicht Subventionen zu nennen).
Für einen Basisbetrag von rd. 80 EUR im Monat bekommt der Künstler sowohl die volle Krankenversicherung als auch die komplette Sozialversicherung (ohne ALV). In den ersten drei Jahren darf er mininmal 3.000 EUR verdienen, danach muss er 10.000 EUR (oder waren es 12.000 EUR?) Einnahmen (Gewinn) haben. Der Beitrag steigt dann auch rasch auf das normale Niveau. Es ist also, wenn auch anfangs gemildert, eine marktorientierte Sache: wer sich nach einer Einstiegszeit nicht durchgesetzt hat, fliegt wieder raus.
Das ist solide gedacht.
Die Zuschüsse sind natürlich beträchtlich, aber keinesfalls riesig. Und: Sobald es Nebeneinnahmen gibt, die 400 EUR übersteigen, fliegt der "Künstler" wiederum raus. Auch das ist richtig.
Übrigens: Literatur-Preise z.B. sind einkommenssteuerrechtlich nicht relevant (weil nicht Zweck der beruflichen Tätigkeit) und deswegen m.E. nicht steuerbar - in der KSK aber zählen sie, d.h. wenn man einen bekommt, steigt der KSK-Satz anteilig an. Auch das ist klug.
Arno Schmidt müsste sich heute nicht mehr dem Suff ergeben.
Übrigens hat Hans Wollschläger einmal genau ausgerechnet was er verdient und beschrieben, wie es sich damit lebt. Das war in den späten Siebzigern, und man versteht schnell, warum die KSK dann eine erhebliche Verbesserung der Lebenssituation war.
Zitat von ZettelDem Bürger faktisch vorzuschreiben, welches Verkehrsmittel er benutzen darf (dh welches er von der Steuer absetzen darf), wäre Sozialismus. Ihm die Freiheit zu lassen, auf Kosten anderer Steuerzahler auch noch die Rikscha-Nummer von der Steuer abzusetzen, wäre Schranzentum...Bei mir war das zB jahrzehntelang das Taxi. Das Auto fährt meine Frau. Ich konnte damals entweder mit mehrfachem Umsteigen in ca 80 Minuten per ÖPNV zur Uni kommen oder mit dem Taxi in 12 Minuten. Das habe ich dem Finanzamt erläutert, und die Taxifahrten (nicht täglich, aber mehrfach in der Woche) wurden anerkannt.So pragmatisch sollte man generell verfahren.
Das Problem, lieber Zettel, besteht hier aber m.E. darin, dass die pragmatische Lösung zwischen Sozialismus und Schranzentum regelmäßig eine mehr oder weniger aufwändige Einzelfallprüfung erfordert, und dass dieser Aufwand in vielen Fällen den (falls überhaupt existenten) Vorteil dieser Regelung egalisiert, bzw. übersteigt. Oder aber das Finanzamt akzeptiert einfach mehr oder weniger alles, ohne nachzufragen.
Zitat von ZettelAber als die Rotgrünen die Pendlerpauschale einführten, da wollten sie ja eben nicht, daß jeder so zur Arbeit kommt, wie er es vernünftig findet, sondern so, wie sie in ihrerm ideologischen Wahn für richtig halten.
Vernünftig wäre m.E. ein Steuersystem mit grundsätzlich niedrigeren Sätzen, dafür aber ohne die Möglichkeit solche Kosten abzusetzen. Dann hätten Sie nämlich die Möglichkeit zu entscheiden, was für Sie persönlich (im beabsichtigten Gegensatz zu "alle, generell") am vernünftigsten ist: Die Geldersparnis durch den langsamen öffentlichen Nahverkehr, oder die Zeitersparnis durch die teure Taxifahrt.
Zitat von ZettelÜbrigens fuhr laut "Spiegel" in der fraglichen Zeit der Umweltminister Trittin den teuersten und am stärksten motorisierten Dienstwagen aller Minister; irgendeinen Oberoberklassen-Audi, wenn ich mich richtig erinnere.
Selbstverständlich kann man von einem Minister, der das Leben von 80 Millionen Menschen detailliert durchplanen muss nicht erwarten, jeden Tag 160 Minuten mit dem Bus zu fahren... vielleicht bestand ja auch der Verdacht, dass Trittin von einem durch seinen Gesetzesentwurf entstandenen, wildgewordenen Mob an neuen "Zwangsbusfahrern" gelyncht würde, hehe...
Grüße, F.Alfonzo
RexCramer
(
gelöscht
)
Beiträge:
09.05.2008 14:43
#29 RE: Zettels Meckerecke: Ideologisierung des Steuerrechts
Zitat von ZettelIch bin grundsätzlich gegen jeden Einsatz von Steuern zum Steuern. Da bin ich ganz auf der Seite von Paul Kirchhof. Steuern dienen dazu, dem Staat das Geld zu verschaffen, das er benötigt, und die Steuerpolitik sollte der Konjunktur angepaßt sein. Steuern dienen aber nicht dazu, das Verhalten der Bürger zu beeeinflussen, Investitionen dorthin und hierhin zu lenken. Das ist nicht die Aufgabe des Staats.
völlig klar. Vielleicht hätte ich dazu sagen sollen, daß das eine beliebte Formulierung von Rudolf Hickel war/ist, man könne "mit Steuern steuern", dessen Positionen ja bekannt sind. Sie führen ja auch Beispiele an, wozu das führt - zusammen mit der Bemerkung des Informationsdefizits der Politik gegenüber dem Markt. Zwar stimme ich Ihnen in Ihren Ausführungen grundsätzlich zu, möchte aber in einem Punkt widersprechen, wo Sie es Ihrem eigenen Argument gegenüber auch tun:
Zitat von ZettelSinnvoll ist sicherlich der Einsatz der Steuerpolitik zur Globalsteuerung.
Sie sind hier mit einer zumindest ähnlichen Problematik konfrontiert. Sie hatten ja gerade gesagt, die (Steuer-)Politik kann nicht so wie der Markt reagieren, weshalb es zu solchen Fehlentwicklungen kommt. Das ist prinzipiell auf volkswirtschaftlicher Ebene nicht anders: Sie müßten für den Erfolg derartiger Eingriffe nicht nur eine Wissensgleichheit, sondern sogar einen Wissensvorsprung des Staates gegenüber dem Markt nachweisen können. Ich fürchte, Sie werden einen sehr schweren Stand haben, die Möglichkeit eines entsprechenden Informationsstandes zu begründen - ganz zu schweigen von den verschiedenen Verzögerungen und der Quantifizierung, damit man nicht verschlimmert, was man eigentlich verbessern wollte.
Zitat von ZettelAlso zum Beispiel Steuersenkungen zur Ankurbelung der Konjunktur. Sinnvoll wäre ein halbierter Mehrwertsteuer-Satz für die Neuen Länder nach der Wiedervereinigung gewesen.
Ob sinnvoll oder nicht, hat der "Aufbau Ost" nichts mit der Konjunktur zu tun, denn die ist die Abweichung vom Trend, salopp gesagt.
Zitat von ZettelIn allen diesen Fällen werden Steuerverünstigungen gewährt, um bestimmte Investitionen zu fördern. Im Fall der Pendlerpauschale geht es aber um etwas Anderes: Der Bürger sollte nicht motiviert werden, sein Geld in einem bestimmten Bereich anzulegen, um Steuern zu sparen. Sondern er wurde eingeladen, Kosten geltend zu machen, die ihm gar nicht entstanden sind.
Wundert Sie das noch in Zeiten, in denen es schon als "Subvention" gilt, wenn irgendjemand für irgendwas keine Steuern zahlen muß? Als Ökonomen mit den Hinweisen lauter wurden, Subventionen (also das, wo der Staat Geld auszahlt und in Schwachsinn reinpumpt) müssen gekürzt werden (Senkung der Staatsausgaben), wurde das prompt von der Politik buchstäblich umgemünzt in die Abschaffung von "Steuersubventionen" (Steuererhöhung).
Das "Steuersystem" ist voll von Regelungen, wo Bürger zu irgendwas motiviert werden sollen. Ich denke, hätten Sie das generell angeprangert und die Pendlerpauschale dann als besonders übles Beispiel angeführt, statt den Blick so sehr auf diesen Punkt zu richten (und damit möglicherweise den Eindruck zu erwecken, sonst sei ja mehr oder weniger alles in Butter, weil Sie sonst "keinen vergleichbaren Fall kennen"), dann wäre höchstwahrscheinlich kaum Widerspruch entstanden. Ja, es mag so sein (bin mir da auch nicht sicher), daß hier eine neue Dimension erreicht wurde, das "Steuersystem" zu pervertieren. In diesem Sinne haben Sie natürlich recht. M. E. sind das aber "nur" technische Details des eigentlichen Problems, daß das "Steuersystem" wie selbstverständlich zur Volkserziehung eingesetzt wird. Das hätte man mehr herausstreichen können.
MfG
P.S.: Es kennt sowieso niemand wirklich unser "Steuersystem", also was soll's?
Pelle
(
Gast
)
Beiträge:
09.05.2008 21:57
#30 RE: Zettels Meckerecke: Ideologisierung des Steuerrechts
Zitat von F.AlfonzoSelbstverständlich kann man von einem Minister, der das Leben von 80 Millionen Menschen detailliert durchplanen muss nicht erwarten, jeden Tag 160 Minuten mit dem Bus zu fahren... vielleicht bestand ja auch der Verdacht, dass Trittin von einem durch seinen Gesetzesentwurf entstandenen, wildgewordenen Mob an neuen "Zwangsbusfahrern" gelyncht würde, hehe...
Als die "Öko-Steuer" auf Benzin und Diesel durch war wurde Trittin kurz darauf von Taxifahern verprügelt!!! Später dann weigerten sich die Berliner Taxifaher, diesen Minister zu fahren!
All diese Vorfälle wurden aber nie "an die große Glocke gehängt".
Tatsächlich? Also wenn das stimmen sollte, kann man Trittin zumindest nicht vorwerfen, er würde keine Verantwortung für seine Politik übernehmen ...aber Spaß beiseite, nützlich ist sowas natürlich für niemanden. Auch ein Herr Trittin hat's nicht verdient, wegen politischer Ansichten verdroschen zu werden.
@Zettel, RexCramer:
"Also zum Beispiel Steuersenkungen zur Ankurbelung der Konjunktur. Sinnvoll wäre ein halbierter Mehrwertsteuer-Satz für die Neuen Länder nach der Wiedervereinigung gewesen." -"Ob sinnvoll oder nicht, hat der "Aufbau Ost" nichts mit der Konjunktur zu tun, denn die ist die Abweichung vom Trend, salopp gesagt."
Aufgrund der Erfahrungen der letzten, sagen wir 30-40 Jahre kann eine Konjunktur-orientierte Steuerpolitik nicht sinnvoll sein. Die Verfechter einer solchen Steuerpolitik unterstellen nämlich implizit, dass bspw. Menschen wie Roboter agieren und ihr Konsum-/Sparverhalten des letzten Booms beibehalten. Man wird das in nächster Zeit in den USA beobachten können, wo im Moment versucht wird, eine unausweichliche Rezession durch Maßnahmen zu stoppen, die eben jene Rezession in der Vergangenheit sogar noch verstärkt haben.
Dahinter steht die Illusion, man könne das Verhalten von Menschen durch die Menge und Umlaufgeschwindigkeit an Bargeld beeinflussen. Man muss kein Prophet sein um vorhersagen zu können, dass das dieses mal (genau wie in der Vergangenheit) in die Hose gehen wird.
Ich glaube, daß die amerikanische Geldpolitik sogar kurzfristig die Krise verschärft. Die Banken können darauf spekulieren, daß ihr Geldbezug vom Staat demnächst noch billiger wird. Wieso sollten sie also ausgerechnet jetzt ihren schärfsten Konkurrenten Geld leihen?
Klug und fleißig - Illusion Dumm und faul - das eher schon Klug und faul - der meisten Laster Dumm und fleißig - ein Desaster The Outside of the Asylum
Mir ging es eher um die Steuerpolitik, aber ok, die Geldpolitik läuft entsprechend: Man versucht eine Krise dadurch zu entschärfen, dass man Geld verteilt. Die Geldpolitik der letzen 15 Jahre ist m.E. überhaupt erst der Grund für die Überbewertung "schlechter" Kredite, die zur Subprime-Krise geführt haben.
Auch wenn ich Ihrer Argumentation so nicht zustimme, so doch zumindest darin, dass die Politik falsch ist. Mehr Geld entschärft die Krise kurzfristig, verschärft sie dafür aber langfristig um so mehr.
Dazu kommt (nach Bear Stearns) die Gewissheit der Anteilseigner großer Banken, dass sie im Zweifel ein bail-out der Regierung oder der Fed erwarten können; dadurch wird letztendlich an Banken das Signal gesendet, dass sie höheres Risiko eingehen können, weil sie im Zweifel (also wenn das Bargeld irgendwie mal "ausgeht") vom Staat aus der Schxxxxe gezogen werden. ...ich kann mich hier nur der Meinung von Hans-Werner Sinn anschließen: Es wäre nicht schlecht gewesen, an Bear Stearns ein Exempel zu statuieren und die Bank pleite gehen zu lassen. Aufgekauft wurde sie so oder so, aber das hätte ein Signal an die Konkurrenz gesendet, dass sie keine Sstaatliche Hilfe erwarten können. Dann würden Bankmanager auf Druck der Aktionäre auch anders agieren. Ich enthalte mich jetzt mal eines Kommentars zu den deutschen Staatsbanken...
Zitat von F.Alfonzo@ Pelle: Tatsächlich? Also wenn das stimmen sollte, kann man Trittin zumindest nicht vorwerfen, er würde keine Verantwortung für seine Politik übernehmen ...aber Spaß beiseite, nützlich ist sowas natürlich für niemanden. Auch ein Herr Trittin hat's nicht verdient, wegen politischer Ansichten verdroschen zu werden.
Daß Berliner Taxifahrer (nicht die Berliner Taxifahrer) einmal demonstrativ ihre Wagen verlassen haben sollen, als Trittin sich einem Halteplatz näherte, wurde im September 1999 von "Spiegel Online" berichtet. Die Quelle war ein einziger Taxifahrer, der das erzählt hatte.
Ob nun wahr oder nicht - interessant ist eigentlich eher die Reaktion des damaligen Pressesprechers des Umweltministeriums: "Trittin stehe ständig ein Dienstwagen zur Verfügung. Er habe von daher auch in der vergangenen Woche keinen Anlass gehabt, sich eine Fahrgelegenheit in einem Taxi zu suchen."
Soll man das so interpretieren, daß Trittin seinen Dienstwagen auch dann benutzte, wenn er zB im Berliner Nachtleben unterwegs war?
@ Pelle: Über ein Verprügeln von Trittin habe ich nichts gefunden. Mir kommt auch sehr unwahrscheinlich vor, daß das hätte passieren können, ohne Aufsehen zu erregen.
Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline
