Nein, sie entscheiden nicht darüber, wer in Europa die Macht haben wird, diese Wahlen. Leider nicht.
Aber interessant ist ihr Ergebnis doch in mehrfacher Hinsicht, argumentiere ich in dem Artikel. In dem ich auch noch einmal meine Empfehlung begründe, erstens zur Wahl zu gehen und zweitens die FDP zu wählen.
Zur Wahl gehen werden wir im Rahmen des Sonntagsspaziergangs natürlich. Die F.D.P. werde zumindest ich sicherlich nicht unterstützen. Beides wird Sie, lieber Zettel, nicht überraschen.
Was mich überrascht hat, sind zwei Aussagen in Ihrem Artikel.
Zitat von ZettelIch hätte sie [die Euroskeptiker] gewählt, wären sie in Deutschland angetreten.
Daß in Deutschland keine EU-kritischen Parteien zur Wahl stünden, ist ja nun offenkundig unzutreffend. Daß diese sämtlich aus anderen Gründen von vorneherein indiskutabel wären, erschließt sich mir nicht. Warum dann diese Aussage?
Zitat von ZettelIn Deutschland von Bedeutung sind die heutigen Wahlen nur insofern, als sie die Startbedingungen für das Wahljahr bestimmen.
Auch das fällt m.E. hinter den hier erreichten Diskussionsstand zurück. Die EU-Normgebung dominiert die Rechtsentwicklung auch in bzw. für Deutschland. Ob das EU-Parlament in seiner Mehrheit zentralistisch gesinnt ist, hat also wesentliche Bedeutung auch für uns. Und zwar - nachdem der Deutsche Bundestag im Zuge der Entwicklung der EU zur "EUdSSR" zunehmend zum reinen Akklamationsorgan degradiert wird - mindestens ebenso große wie die Bundestagswahl. Die F.D.P. im EP hat, bei aller vorgeblich "liberalen" Programmatik, jedenfalls bisher keine ernstzunehmenden Vorbehalte gegen die Auflösung der nationalen Souveränität (damit untrennbar verknüpft: des demokratischen Rechtsstaates) erkennen lassen. Damit ist sie Teil des Problems, nicht der Lösung.
Zitat von ZettelIch hätte sie [die Euroskeptiker] gewählt, wären sie in Deutschland angetreten.
Daß in Deutschland keine EU-kritischen Parteien zur Wahl stünden, ist ja nun offenkundig unzutreffend. Daß diese sämtlich aus anderen Gründen von vorneherein indiskutabel wären, erschließt sich mir nicht. Warum dann diese Aussage?
Die beiden politisch relevanten euroskeptischen Gruppierungen waren bisher, lieber FAB., nach meinem Kenntnisstand die Union für ein Europa der Nationen und diejenigen, die sich zu der Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie zusammengeschlossen haben.
Dann gibt es noch die EUDemokraten und Libertas als zwei relativ junge euroskeptische europäische Parteien.
Ich gebe zu, lieber FAB., daß ich mir nicht die Mühe gemacht habe, alle rund 30 Parteien auf dem Wahlzettel darauf zu prüfen, ob sie einer dieser Gruppierungen angehören. Ich halte es aber für unwahrscheinlich. Nach meinem Kenntnisstand stehen heute keine Euroskeptiker zur Wahl. Aber vielleicht korrigieren Sie mich?
Libertas angeschlossen ist eine deutsche deutsche Partei, die AUF, die mir aber weniger euroskeptisch als christlich-konservativ zu sein scheint. Ich weiß gar nicht, ob sie auf dem Wahlzettel steht. Dem Programm nach steht sie der "Christlichen Mitte" nah.
In Antwort auf:Damit ist sie (die FDP) Teil des Problems, nicht der Lösung.
Genau so sehe ich es auch, und habe deshalb das zweite mal in meinem Leben die Stimme an eine nicht etablierte Partei mit "verschenkt". Das erste mal waren es die Grünen, und im Rückblick war es ein Fehler. Aber man könnte ja inzwischen klüger geworden sein ;-)
Zitat von ZettelDie beiden politisch relevanten euroskeptischen Gruppierungen waren bisher, lieber FAB., nach meinem Kenntnisstand die Union für ein Europa der Nationen und diejenigen, die sich zu der Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie zusammengeschlossen haben.
Angesichts der dort zusammengeschlossenen Parteien dürften beide genannten Fraktionen als "nationalkonservativ/nationalliberal" zu bezeichnen sein. Die üblichen Wahl-o-maten zeigen mir an, daß es durchaus auch in Deutschland Parteien gibt, die in dieser Kategorie zutreffend erfaßt wären und daher bei einem Einzug in das EP mutmaßlich den Fraktionen UEN oder IN/DEM beitreten würden. Ich werde also wohl dem Wahlvorschlag folgen, den unsere Bunzelzentrale mir nach Beantwortung ihrer Fragen auswirft.
Zitat von ZettelDie beiden politisch relevanten euroskeptischen Gruppierungen waren bisher, lieber FAB., nach meinem Kenntnisstand die Union für ein Europa der Nationen und diejenigen, die sich zu der Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie zusammengeschlossen haben.
Angesichts der dort zusammengeschlossenen Parteien dürften beide genannten Fraktionen als "nationalkonservativ/nationalliberal" zu bezeichnen sein. Die üblichen Wahl-o-maten zeigen mir an, daß es durchaus auch in Deutschland Parteien gibt, die in dieser Kategorie zutreffend erfaßt wären und daher bei einem Einzug in das EP mutmaßlich den Fraktionen UEN oder IN/DEM beitreten würden. Ich werde also wohl dem Wahlvorschlag folgen, den unsere Bunzelzentrale mir nach Beantwortung ihrer Fragen auswirft.
Zitat von DagnyAn Euroskeptikern tritt wenn ich den Wahlzettel richtig in Erinnerung hab, bundesweit die Bayernpartei an.
Genau liebe Dagny, es kommt ja nicht von ungefähr, das Brüssel verbietet, die bisherigen Wahlergebnisse aufzuzeigen. Es könnte ja ähnlich, wie in den Niederlanden abgestimmt werden. Also die Geheimhaltung, die ich für ein Unding halte, mit der Hoffnung verbunden, daß die Wähler sich in ihrem Empfinden ja nicht bestätigt fühlen und der weiteren Migration und Bereicherung zustimmen werden. Deshalb wird auch die FDP meine Stimme nicht erhalten.
Auch was den Lissabon-Vertrag angeht, läßt man ja das EU-Volk weistestgehend im Dunkeln. Ich erinnere an besagten Erlaß der Nichtveröffentlichung vor einer endgültigen Durchsetzung des Vertrages. Das doch einige Punkte durchgesickert sind, haben wir dem Netz zu verdanken, dessen Freiheit ja schon "angesägt und angezählt" wird.
Das im Vorgriff auf den noch nicht ratifizierten Lissabon Vertrag statt 736 jetzt 751 Parlamentarier gewählt werden ist sowieso schon ein beispielloses Unding.
So Wikipedia: "Die zusätzlichen Europaabgeordneten werden bereits bei der Europawahl 2009 gewählt und erhalten zunächst einen Beobachterstatus im Parlament, sodass sie an allen Sitzungen teilnehmen können, aber kein Stimmrecht haben".
edit: Damit wird ganz "demokratisch" zwingend vorausgesetzt, das der L-Vertrag von allen unterschrieben wird.
Ergebnisse dürfen wir nicht erfahren, aber Hochrechnungen kann man nicht verbieten.
Eben spricht Guido Westerwelle. Jubel. Ich freue mich; auch über die sonstigen ... nein, nicht Ergebnisse, aber Hochrechnungen. Dazu ein schnell geschriebener Artikel.
Ich freue mich über das Ergebnis, wenn es sich denn bestätigt. Mal sehen, die Grünen sind lt. Hochrechnung knapp vor der FDP - Gut, damit kann man leben. Mit Grünen 11, FDP 11, SOnstige 10, Kommunisten 7 kommen die "Kleinen" auf rund 40%. Die SPD auf 20, die Union auf knapp 40.
Wird die SPD ähnlich wie Labour marginalisiert? Die letzten Jahre hat das UK vieles vorweggenommen, was die SPD einige Jahre später etwas abgeschwächt auch erlebt hat.
Nicht eine der neuen Parteien kam über die imaginäre Relevanzgrenze, die das Staatsfernsehen gesetzt hat, deshalb ist alles unter "Andere" zusammengefaßt selbst wenn diese Gruppe mehr % hätte als die FDP. Insofern bin ich froh, daß ich nicht wählen gegangen bin und somit meine Stimme nicht für die Legitimation Europas genutzt werden kann
Nach der grade aktuellen Hochrechnung (ZDF 19 Uhr) hat im Ergebnis das sogenannte "bürgerliche Lager" (schwarz/gelb) drei Abgeordnetenmandate an das sozialistische Lager (rot/rot/grün) abgegeben.
Zitat von DagnyWird die SPD ähnlich wie Labour marginalisiert? Die letzten Jahre hat das UK vieles vorweggenommen, was die SPD einige Jahre später etwas abgeschwächt auch erlebt hat.
Ich habe nicht verfolgt, liebe Dagny, was aus dem UK schon "durchgesickert" ist - diese idiotische Informationssperre macht das ja alles recht undurchsichtig. Habe ich richtig mitbekommen, daß die Labour Party auf Platz drei zurückgefallen ist? Und daß die BNP einen großen Erfolg erreicht hat?
Welcher Teufel hat die Labourites geritten, Tony Blair in die Wüste zu schicken, ihren einzigen bedeutenden Premier seit Ramsay McDonald? Naja, es war nicht der Teufel, es war die Labour-Linke, die ihn wegen seines Engagements im Irak gehaßt hat.
Schon einmal hat es ja eine Neustruktuierung des britischen Parteiensystems gegeben. Damals löste - eben mit McDonald - Labour die Liberals als Widerpart der Tories ab. Warum sollte sich das jetzt nicht wieder umkehren?
Zitat von FAB.Nach der grade aktuellen Hochrechnung (ZDF 19 Uhr) hat im Ergebnis das sogenannte "bürgerliche Lager" (schwarz/gelb) drei Abgeordnetenmandate an das sozialistische Lager (rot/rot/grün) abgegeben.
Das stimmt, lieber FAB. Nur fanden die Europawahlen 2004 statt, als Rotgrün am Boden lag.
Anders als in Deutschland gibt es in Frankreich und im UK auch noch keinen Hochrechnungen; das blödsinnige Verbot wird dort offenbar strenger gehandhabt.
Laut Nouvel Observateur spricht die konservative UMP aber bereits von einem "fantastischen" Ergebnis; man hat offenbar Zahlen. Im UK wird es anscheinend für möglich gehalten, daß Labour nicht nur auf Plazt drei, sondern sogar auf Platz vier landet. Das sagte jedenfalls ein Korrespondent der ARD.
Wie ist es eigentlich in Italien, in Spanien? Mal sehen, ob ich dazu etwas finde. Oder finden andere etwas?
"...Tony Blair in die Wüste zu schicken, ihren einzigen bedeutenden Premier seit Ramsay McDonald?..."
nach meiner wie immer unmassgeblichen Meinung, haben Sie sich, was die Bedeutung Tony Blairs angeht, doch ziemlich verrannt. Tony Blair war und ist ein Schaumschläger, Wichtigtuer und Schönredner, wie Gerhard Schröder, Barrack Obama und wie alle sie heissen mögen. Was seine Rhethorik und Eloquenz angeht, war er sicherlich nahezu unschlagbar. Aber das war es aber auch.
Zitat von conradLieber Zettel, "...Tony Blair in die Wüste zu schicken, ihren einzigen bedeutenden Premier seit Ramsay McDonald?..." nach meiner wie immer unmassgeblichen Meinung, haben Sie sich, was die Bedeutung Tony Blairs angeht, doch ziemlich verrannt. Tony Blair war und ist ein Schaumschläger, Wichtigtuer und Schönredner, wie Gerhard Schröder, Barrack Obama und wie alle sie heissen mögen. Was seine Rhethorik und Eloquenz angeht, war er sicherlich nahezu unschlagbar. Aber das war es aber auch.
Zitat von FAB.Nach der grade aktuellen Hochrechnung (ZDF 19 Uhr) hat im Ergebnis das sogenannte "bürgerliche Lager" (schwarz/gelb) drei Abgeordnetenmandate an das sozialistische Lager (rot/rot/grün) abgegeben.
Und ebenfalls im ZDF um 20.00 Uhr sagt Herr Özdemir von den "Grünen" : Es macht doch keinen Sinn, das alle 27 EU-Mitgliedsländer einen eigenen Außenminister haben, wir brauchen nur einen Außenminister für Europa der alles regelt.
Hallo, also - was mir heute früh aufgefallen ist - die Nichtwähler und die über 10% "sonstgen" werden offenbar von der Qualitätspresse gar nicht wahrgenommen - man blendet halt Unangenehmes aus. Wirklich interessant sind die (mehr als katastrophalen!!!) Ergebnisse der Kommunalwahlen, hier in aller kürze: http://www.welt.de/politik/article388167...unalwahlen.html
Jetzt endlich ist sie publiziert, meine Wahlanalyse. Seit Stunden habe ich es versucht, aber offenbar bockt der Server von Blogspot.
Und, adding insult to injury, kommt dann nicht etwa eine informative Fehlermeldung, sondern "Bad Request". Schuld ist immer der Kunde, das ist ja generell die Politik von Google.
Jetzt also hat es funktioniert; wenn ich auch noch nicht Korrektur lesen konnte. Der Versuch einer ersten Analyse, fokussiert auf die Sozialdemokraten und die Kleinen.
Zitat von GeozentrikerNichtwähler und die über 10% "sonstgen" werden offenbar von der Qualitätspresse gar nicht wahrgenommen
Das kann ich nicht nachvollziehen. Die niedrige Wahlbeteiligung war doch in allen Medien Thema. Und die sonstigen haben sich halt auf zwei Dutzend Partein zersplittert, da gab es keinen berichtenswerten Trend.
Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.