Zitat von Zettels RaumSie halten sich augenscheinlich mittlerweile für stark genug, um so etwas riskieren zu können; für gut genug in den Medien verankert, um dennoch eine freundliche Presse erwarten zu können.
Die sie ja auch bekommen. Der Artikel von Peter Carstens ist in seiner Klarheit eine erfreuliche Ausnahme.
Inzwischen habe ich zwei weitere lesenswerte Artikel zu diesem Thema gefunden; von Jochen Bittner in der heute erschienen "Zeit" und von Jasper von Altenbockum in der heutigen FAZ.
Offenbar haben es die Kommunisten doch noch nicht geschafft, die gesamte deutsche Publizistik auf ihre Seite zu bringen.
Zitat Wenn es nach der Linkspartei ginge, müsste der Verfassungsschutz im Kampf gegen den Rechtsextremismus vor den Abgeordneten der NPD einen Bogen machen. Denn Abgeordneter ist Abgeordneter, und wenn die Linkspartei für sich in Anspruch nimmt, die Beobachtung ihrer Mandatsträger sei unzulässig, müsste das auch für alle anderen gelten.
Aber nicht nur deshalb hat das Bundesverwaltungsgericht im Juli 2010 eine entsprechende Klage des Abgeordneten Bodo Ramelow abgewiesen. Denn die Linkspartei, da kann Klaus Ernst noch so rot anlaufen, ist in Teilen eine Partei, die verfassungsfeindlich ist. Leute, die das ignorieren, sind nützliche Idioten. (...)
Zitat von Zettels RaumSie halten sich augenscheinlich mittlerweile für stark genug, um so etwas riskieren zu können; für gut genug in den Medien verankert, um dennoch eine freundliche Presse erwarten zu können.
Die sie ja auch bekommen. Der Artikel von Peter Carstens ist in seiner Klarheit eine erfreuliche Ausnahme.
Inzwischen habe ich zwei weitere lesenswerte Artikel zu diesem Thema gefunden; von Jochen Bittner in der heute erschienen "Zeit" und von Jasper von Altenbockum in der heutigen FAZ.
Offenbar haben es die Kommunisten doch noch nicht geschafft, die gesamte deutsche Publizistik auf ihre Seite zu bringen.
Der VS ist IMO ein äußerst dubioser Verein, der viel Geld kostet und durch merkwürdiges Verhalten auffällt. Welcher demokratische Rechtsstaat außer Deutschland leistet sich einen solchen Verein? Und wollte und sollte die FDP nicht auch mal für Bürgerrechte und die Bürgerfreiheiten einteten und nicht nur als „wirtschaftsliberal“ gelten?
Fragen über Fragen ...
Mit freundlichem Gruß
-- „Tatsachen sind die Feinde der Wahrheit“ – sagt Miguel de Cervantes Saavedra „Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar“ – sagt Ingeborg Bachmann
Kleiner Tipp: Versuchen Sie nicht in Diskussionen auf den gern gesehenen Besuch von Vertretern Kubas und Chinas auf Linkenparteitagen zu verweisen. Ich musste mir danach mal anhören, die FDP würde in Wahrheit demokratiefeindlich sein, da sie Militärputsche unterstütze. Gemeint war der "Putsch in Honduras". Angesichts der medialen Vorprägung ist es nicht möglich gewesen, das richtig zu stellen. Wohin die Medien die allgemeine Sichtweise in der Bevölkerung treiben ist erschreckend. Denn was hängen blieb, war die angebliche Verfassungsfeindlichkeit der FDP. Das Bild vom imperialistischen Neoliberalismus beginnt sich durchzusetzen.
Zitat von Uwe RichardWelcher demokratische Rechtsstaat außer Deutschland leistet sich einen solchen Verein?
Spezifische Inlandsgeheimdienste oder Geheimdienste, die auch im Inland tätig sind, gibt es z.B. in Frankreich, Großbritannien und in der Schweiz.
Dann muss ich mir auch kiene Sorgen machen, wenn 2013 möglicherweise eine Rotfrontregierung gewählt wird, die einen solchen Verein vorfindet und nutzt, um die Republik umzukrempeln. Und ich Dummchen fing schon an, mir Gedanken zu machen...
Mit freundlichem Gruß
-- „Tatsachen sind die Feinde der Wahrheit“ – sagt Miguel de Cervantes Saavedra „Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar“ – sagt Ingeborg Bachmann
Zitat von Uwe Richard Dann muss ich mir auch kiene Sorgen machen, wenn 2013 möglicherweise eine Rotfrontregierung gewählt wird, die einen solchen Verein vorfindet und nutzt, um die Republik umzukrempeln. Und ich Dummchen fing schon an, mir Gedanken zu machen...
Ich mache mir da schon Gedanken, wenn die Rotfrontregierung den Verfassungschutz umkrempelt. Wenn in der Ostzone etwas funtioniert hat, dann war es das Ministerium für Staatssicherheit.
Zitat von Uwe RichardDann muss ich mir auch kiene Sorgen machen, wenn 2013 möglicherweise eine Rotfrontregierung gewählt wird, die einen solchen Verein vorfindet und nutzt, um die Republik umzukrempeln.
Es macht für eine kommunistische Regierung wenig Unterschied, ob sie einen "solchen Verein" vorfindet oder ihn gründen muß. Im ersten Fall müßte sie ohnehin alle wesentlichen Funktionsträger austauschen, damit der Dienst in ihrem Sinne zuverlässig ist.
Sorgen muß man sich nur darüber machen, DASS eine kommunistische Regierung selbstverständlich auch geheimdienstliche Mittel mißbrauchen würde, um die Republik "umzukrempeln". Und der VS könnte eine Möglichkeit sein, daß im Ansatz zu verhindern.
Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline
