zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Rot-Grün würde derzeit in etwa eine Pattsituation herrschen. Aber wenn die SPD für die von Dir als "Volksfront" bezeichnete Koalition einträte und Wowereit zum Kanzlerkandidaten machte, so wird sie keine Chance haben, zu regieren. Angela Merkel wird weitaus mehr Sympathien und Vertrauen auf ihrer Seite haben. In den Sonntagsfragen beantworten die Leute meistens nur die Frage, welcher Partei sie ihre Stimme geben würden, bei einer Bundestagswahl spielt die Kanzlerfrage aber eine mindestens genauso große Rolle. Die SPD wird nicht so verrückt sein, auf Wowereit zu setzen. Es werden immer wieder von interessierter Seite einige Namen in die Runde geworfen, aber da muss nicht viel dran sein. Ich persönlich setze auf Steinmeier, der im übrigen auch als Kanzlerkandidat bessere Umfragewerte hätte als Beck.
E ist zu früh über Wahrscheinlichkeiten zu spekulieren, das einzige was ich für einigermaßen wahrscheinlich halte, wäre eine Entscheidung von CDU/CSU Angela Merkel erneut als "Kanzlerkandidatin" zu nominieren. Ansonsten steht vieles in den Sternen, und wir warten mal die nächsten Landtagswahlen ab. Desweiteren halte ich eine Fortsetzung der "großen Koalition" für gar nicht so ausgeschlossen, wenn die SPD sich unter 25 % einpendelt, Beck hin, Wowereit her. Und soooo schlecht ist doch die CDU/SPD/CSU Koalition gar nicht, in meinen Augen besser als anderen erdenkbaren Kombinationsmöglichkeiten.
Aber es besteht die Gefahr, dass sich mangels Weitblick in den Ländern Konstellationen bilden, die im Bundesrat zur Blockade führen könnten. Die Wechselstimmung findet doch lediglich in den Parteien und den Medien statt, der gemeine Bürger ist es sich doch ganz zufrieden (im statistischen Mittel ). Und im Hinblick auf das russische/iranische/türkische Muskelspiel ist es doch beruhigend keinen Kanzler Schröder zu haben.
Es gibt viel zu spekulieren, aber warten wir mal ab und bleiben so gelassen wie bei der Mehrwertsteuererhöhung. Stündlich können die Karten neu gemischt werden.
Lieber Zettel, deine grünen Hoffnungen werden enttäuscht werden, denn die maßgebliche Stimmen dort sind Kommunisten... RAF-Verteidiger Ströbele, Trittin (zu Studienzeiten Angehöriger des Kommunistischen Bundes), etc. Zur Not opfert man halt ein paar Nichtkommunisten, die dann eben zu einer anderen Partei gehen. Hauptsache, die Macht ruft.
vorneweg: ich würde es vorziehen, wenn hier Ihr ganzer Beitrag erscheint. Das würde die Diskussion ungemein erleichtern.
Ich glaube zwar immer noch, daß Ihre Furcht vor einer DDR (ob light oder extra) unbegründet ist. Mag sein das die Kommunisten das wollen (obwohl ich noch nicht mal das glaube), aber 1. besteht nicht die ganze Linkspartei aus Kommunisten, 2. wird die SPD dabei nicht mitmachen, 3. gibt es ja noch andere Verfassungsorgane. Was aber nicht heißt, das eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei nicht katstrophal wäre.
Ob die neugeschmiedete Partei ein Opfern von Lafontaine (das Wort "Quisling" benutzten Sie noch immer falsch) überleben würden, weiß ich nicht. Wer sollte denn dann den WASG-Flügel repräsentieren (auch wenn OL sich nur angehängt hat). Im Unterschied zur SED war der Zusammenschluß wirklich freiwillig und nicht von einer Besatzungsmacht betrieben - deshalb konnte damals auch Grothewohl in den Hintergrund gedrängt werden: offen abserviert wurde er nie. Tatsächlich wurde er wohl selbst zum Kommunisten, nahm zumindest Befehle von Stalin entgegen.
Was Wowereit angeht: geeignet wäre er sich nicht, hat er doch in Berlin praktisch nichts vollbracht (ich will mal nicht spekulieren, wieviel seines Wahlerfolgs auf seine Homosexualität zurückgeht). Außerdem erinnern wir uns: Wowereit hat bereits schon mal Verfassungsbruch begangen, damals als Bundesratspräsident beim Einwanderungesetz.
Leider sind seine Chancen, sollte das Wahlergebnis so eintreten wirklich größer als die von Kurt Beck. Die Fähigkeiten sind, bei aller Beck'schen Begrenztheit, wohl eher umgekehrt verteilt.
1. besteht nicht die ganze Linkspartei aus Kommunisten,
=> Naja, Kommunisten, Sozialisten... alles die gleiche Polit-Mischpoke.
2. wird die SPD dabei nicht mitmachen,
=> Das halte ich für ein Gerücht. Die SPD hat ja mit der SED/P"DS" uch schon auf Landesebene koaliert, bzw. tut es noch. Was sollte sie von einer Fortsetzung auf Bundesebene abhalten ?
=> 3. gibt es ja noch andere Verfassungsorgane.
In denen man nur die richtigen Leute sitzen haben muss...
>2. wird die SPD dabei nicht mitmachen, >> => Das halte ich für ein Gerücht. Die SPD hat ja mit der SED/P"DS" uch schon auf Landesebene koaliert, bzw. tut es noch. Was sollte sie von einer Fortsetzung auf Bundesebene abhalten ?
Wie war denn das, als ein gewisser "Walter Mumpitz" (Sozis) vor der Berliner Landtagswahl 1989 lauthalts verkündete: "Nie mit den Grünen", "keine Koalition mit Grün"...Und was geschah nach der Wahl? Die Christdemokraten unter Diepgen hatten verloren und der Sozi Mumpitz ging sofort eine Koalition mit den Grünen ein, Berlin wurde zum Dorf. (Über Nacht(!) wurden z.B. im gesamten Stadtgebiet Tempo 30-Schilder aufgestellt, um nur eine Aktion dieser unrühmlichen Landesregierung zu nennen.)
Daher kann ich Zettels Aversionen gegen rot-dunkelrot-grün nachvollziehen. Dies wäre noch weit verheerender als nur eine linksalternative Landesregierung.
Von mir aus kann der nächste Bundeskanzler schwul wie der Teufel sein, aber er sollte doch bitte mit verfassungskonformen Parteien koalieren und nicht mit Kommunisten.
Die sexuelle Orientierung eines Politikers ist für die Bewertung seiner politischen Arbeit irrelevant oder sollte es jedenfalls sein. Ebenso, wie sein Privatleben überhaupt; siehe den Fall Seehofer, wo das leider nicht eingehalten wurde.
Wowereit hat, als er das erste Mal kandidierte, etwas Vernünftiges gemacht, nämlich seine Homosexualität offengelegt. Damit war das Thema vom Tisch.
In Antwort auf:Der Regierende Bürgermeister von Berlin verharmlost rassistische Vergewaltigungspornographie als "Lebensfreude pur"
PR-Partnerschaft mit rechtsextremen Schwulen
In Antwort auf:Der einzige Printmedien-PR-Partner des "Folsom Europe"-Straßenfestes ist laut Ankündigungsheft die Zeitschrift "Box" aus Köln, selbst seit langem auch Anlaufstelle rechtsextremer Schwuler und Skinheads. Politisch geprägt wird "Box" vom Verlagschef der rechtsextremen Berliner Pädophilen-Zeitschrift "Gigi", Dirk Ruder, der in "Box" politische Kolumnen sowohl gegen die rot-grüne Gleichstellungspolitik für Homosexuelle als auch gegen die US-Politik schreibt, und von dem Saddam-Hussein-Unterstützer, "Gigi"-Autor und Möllemann-Fan Markus Bernhardt, der als "ständiger Mitarbeiter" von "Box" auch schon mal an den Saddam-Unterstützer und schwulen Neonazi Michael Kühnen erinnert. Die Zeitschriften "Gigi" und "Box" bringen dank ihrer Verknüpfung durch Ruder und Bernhardt ähnliche Themen; doch während "Box" hauptsächlich ein Sexblättchen ist, in dem z. B. "tschechische, slowakische, polnische Boys" in Werbeanzeigen für Geld angeboten werden, versucht "Gigi", auf intellektuellem Niveau das Gedenken an Ernst Röhm oder den Röhm-Fan Kühnen wachzuhalten, solidarisiert sich auch mit Jörg Haider oder Ronald Schill und propagiert ideologisch ein "Menschenrecht auf Prostitution" und auf Sex mit Kindern.
"Naja, Kommunisten, Sozialisten... alles die gleiche Polit-Mischpoke."
das meinen Sie. Nur, wenn es darum geht, daß durch diese Koalition die DDR wiederausbricht, dann kommt es eben sehr wohl darauf an, ob es Kommunisten oder wirkliche demokratische (nicht nur so benannte) sind.
Übrigens, Sie haben Alt-Sozialdemokraten und Gewerkschaftler vergessen, die auch - via WASG - zur Linkspartei gehören.
"wird die SPD dabei nicht mitmachen,
=> Das halte ich für ein Gerücht. Die SPD hat ja mit der SED/P"DS" uch schon auf Landesebene koaliert, bzw. tut es noch. Was sollte sie von einer Fortsetzung auf Bundesebene abhalten ?"
Bitte lesen Sie genauer. Die SPD wird bei der Renaissance der DDR nicht mitmachen. Das ist zumindest meine Erwartung und Meinung (und kein Gerücjt). Sie mögen das anders sehen, aber wissen könnens Sie auch nicht.
"=> 3. gibt es ja noch andere Verfassungsorgane.
In denen man nur die richtigen Leute sitzen haben muss."
Ja, nur das geht nicht übernacht, vor allem nicht was den Bundesrat angeht.
Das Thema war eben nicht vom Tisch. Seitdem Wowereit an der Regierung ist, serviert er es ja ständig neu.
Was ja auch taktisch klug ist, schafft er sich doch dadurch eine gewisse Wählerbasis und immunisiert sich auch ein Stück weit gegen Kritik, denn wer gegen ihn ist muß ja homophob sein.
Im übrigen bin ich grundsätzlich Ihrer Meinung was das Privatleben angeht, wobei natürlich extrem krasses Fehlverhalten auch charakterliche Schlüsse zulassen.
Bei Wowereit ist aber nun mal so, daß er in jedem Fall schlecht abschneidet, was seine Regierungsleistung und seine Verfassungstreue (siehe oben Bundesrat) angeht.
Zitat aus dem Link: "Es spiele eine wichtige Rolle, dass Köhler zu einem Bündnis aus SPD, Grünen und FDP passen würde, das Beck für die Zeit nach der Bundestagswahl 2009 anstrebe."
Von mir aus kann der nächste Bundeskanzler schwul wie der Teufel sein, aber er sollte doch bitte mit verfassungskonformen Parteien koalieren und nicht mit Kommunisten.
Zettel schrieb So sehe ich das auch, lieber Sparrawhawk.
Die sexuelle Orientierung eines Politikers ist für die Bewertung seiner politischen Arbeit irrelevant oder sollte es jedenfalls sein. Ebenso, wie sein Privatleben überhaupt; siehe den Fall Seehofer, wo das leider nicht eingehalten wurde.
Wowereit hat, als er das erste Mal kandidierte, etwas Vernünftiges gemacht, nämlich seine Homosexualität offengelegt. Damit war das Thema vom Tisch.
Naja, lieber Zettel, lieber Sparrawhawk, ich weiß ja nicht. Solange jemand in seinem Privatleben schwul ist, interessiert es mich nicht, solange er mich nicht nervt.
Bei Politikern sehe ich das jedoch etwas anders.
Wähle ich eine Politikerin, dann weiß ich was eine Frau ist. Wähle ich einen Politiker, dann weiß ich was ein Mann ist. Wähler ich hingegen einen Schwulen, dann habe ich gelinde gesagt nicht die geringste Ahnung was ich gewählt habe.
Und so gesehen ist es mir ganz und gar nicht egal.
Ach übrigens lieber Sparrawhawk, wieso meinen Sie denn, dass der Teufel schwul sei, dass ist ja geradezu eine Diffamierung von Minderheiten.
"das meinen Sie. Nur, wenn es darum geht, daß durch diese Koalition die DDR wiederausbricht, dann kommt es eben sehr wohl darauf an, ob es Kommunisten oder wirkliche demokratische (nicht nur so benannte) sind."
Sozialismus und Demokratie sind ein Widerspruch in sich. 40 Jahre D"DR" sollten Beweis genug dafür sein. Oder aber, wenn noch ein anderes Beispiel nötig ist: 12 Jahre Nazi-Diktatur belegen meine These ebenfalls. Es ist also völlig egal, ob National-Sozialismus oder roter Sozialismus. Demokratisch waren beide nicht, sind beide nicht und werden es beide nicht.
"Die SPD wird bei der Renaissance der DDR nicht mitmachen."
Rotgrün haben schon in mancherlei Hinsicht eine Mini-D"DR" etabliert, un dmit der nötige Mehrheit im Bundestag lässt sich sogar das Grundgesetz neu schreiben. Speziell ein Kanzler Wowereit hat gezeigt, wo sein herz schlägt - bei den Kommunisten.
"Ja, nur das geht nicht übernacht, vor allem nicht was den Bundesrat angeht."
Fragt sich, in wieweit der nötig ist. Der Marsch durch die Institutionen war ein Erfolg, und wie gesagt, mit der richtigen Mehrheit im Bundestag kann der Bundesrat schnellstens abgeschafft werden... zwei Drittel reichen.
PS: Herr Schneider, der war nicht schlecht. Andererseis möchte ich nicht wissen, was Satanisten so treiben... oder auch nicht...
In Antwort auf:Sozialismus und Demokratie sind ein Widerspruch in sich.
Das ist ihre private Meinung, aber weit entfernt davon, ein unbestrittenes Faktum zu sein. Zur Begründung haben Sie nichts geliefert, außer:
In Antwort auf:40 Jahre D"DR" sollten Beweis genug dafür sein.
Nun, sie setzen das "D" in Anführungszeichen, weil es eben keiner Demokratie war, sondern sich nur so nannte. Das sagt uns aber nichts außer daß die sozialistisch (eigentlich kommunistische) DDR sich mit einem "demokratisch"-Aufkleber versah. (Und heimlich dachte: "volksdemokratisch")
In Antwort auf:Oder aber, wenn noch ein anderes Beispiel nötig ist: 12 Jahre Nazi-Diktatur belegen meine These ebenfalls.
Sie meinten wohl: genauso sehr, weil eben gar nicht. Der Nationalsozialismus heißt zwar Sozialismus und hat sich auch in der Anfangszeit gewisse Elemente von dort bezogen, ist aber dennoch kein Sozialismus im geläufigen Sinne. Marxistisch ist er sicher nicht.
In Antwort auf:Es ist also völlig egal, ob National-Sozialismus oder roter Sozialismus. Demokratisch waren beide nicht, sind beide nicht und werden es beide nicht.
Nur sagt das nur daß zwei Regime (ob nun sozialistisch oder nicht) nicht demokratisch waren.
Tatsächlich liefern Sie den Gegenbeweis, wenn Sie in untragbarerweise Rot-Grün als Mini-DDR bezeichnen. Also, der Rot-Grünen-Regierung kann man vielleicht vieles vorwerfen, aber nicht, daß sie nicht demokratisch gewesen wäre.
In Antwort auf:Speziell ein Kanzler Wowereit hat gezeigt, wo sein herz schlägt - bei den Kommunisten.
Ein Kanzler Wowereit hat bisher gar nicht gezeigt, weil er noch eine bedrückende Zukunftsvision ist. Ein Kommunist ist er erkennbarerweise nicht, sondern ein machtverssessener, skrupelloser Opportunist. Schlimm genug - aber kein Kommunist.
In Antwort auf:wie gesagt, mit der richtigen Mehrheit im Bundestag kann der Bundesrat schnellstens abgeschafft werden... zwei Drittel reichen.
Dann informieren Sie sich erstmal besser über die deutsche Verfassung und welche Mehrheiten für Verfassungsänderungen nötig sind. In welchen Gremien. Und was man auch mit Einstimmigkeit am Grundgesetz nicht ändern kann ... zumindest nicht legalerweise.
Damit kein Mißverständnis aufkommt: nur weil etwas demokratisch ist, heißt es noch lange nicht, daß es auch gut, freiheitlich, gerecht etc. ist. Menschen sind fehlbar, Mehrheiten auch und Demokratie ist die Herrschaft der Mehrheit. Es mahnen die toten Melier.
Ohne Sparrowhawk vorgreifen zu wollen, hat er natürlich absolut recht mit seiner Aussage Sozialismus und Demokratie sind ein Widerspruch in sich.
Das ist ihre private Meinung, aber weit entfernt davon, ein unbestrittenes Faktum zu sein. Zur Begründung haben Sie nichts geliefert.
Diese Aussage braucht nicht begründet zu werden, die Definition des Sozialismus beinhaltet die Begründung.
Die Definition lautet:
............ In der Theorie des 'klassischen' Sozialismus wird die Auffassung vertreten, dass die Profitinteressen der Kapitaleigner die Produktion im Ergebnis nicht nach dem Bedarf der Gesellschaft ausrichten. Profitinteresse bringe privates Kapital dazu, sich in wenigen Händen zu konzentrieren. Diese Entwicklung führe zu einer finanziellen Oligarchie, deren Macht auch von einer demokratischen Gesellschaft immer weniger kontrolliert werden könne. Daraus wird in der Theorie des klassischen Sozialismus der Schluss gezogen, dass es notwendig sei, die Produktionsmittel mittels Vergesellschaftung oder Verstaatlichung (beispielsweise von Industrieunternehmen) der Verfügungsgewalt der Klasse der Kapitalisten zu entziehen. Die Verteilung von Gütern soll nach Auffassung des klassischen Sozialismus nicht über den Markt, sondern durch staatliche Lenkung (siehe Planwirtschaft) erfolgen.
Im Unterschied zum Liberalismus bezieht sich die sozialistische Theorie nicht allein auf Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz, sondern auf die materielle Gleichheit im Ergebnis (gleiche Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums)........
Dies bedeutet in der Praxis Enteignung von Mittelständlern und Großindustrie, es bedeutet Entrechtung dieser Gruppe, es bedeutet die Diktatur staatlicher Lenkung.
Das alles hat nichts mit Demokratie, sondern nur etwas mit Diktatur zu tun und von daher hat Sparrowhawk selbstverständlich recht mit seiner Aussage.
In Antwort auf:Diese Aussage braucht nicht begründet zu werden, die Definition des Sozialismus beinhaltet die Begründung.
Mit anderen Worten - es gibt keine Begründung. Aber schauen wir uns Ihre Definition mal an:
In Antwort auf:In der Theorie des 'klassischen' Sozialismus wird die Auffassung vertreten, dass die Profitinteressen der Kapitaleigner die Produktion im Ergebnis nicht nach dem Bedarf der Gesellschaft ausrichten.
Das ist erstmal nur Analyse. Eine Analyse, der ich nicht vollkommen abwegig finde. Undemokratisch ist hier nichts.
In Antwort auf:Profitinteresse bringe privates Kapital dazu, sich in wenigen Händen zu konzentrieren.
Das passiert bisweilen, bisweilen auch nicht. Wiederum nur Analyse und nichts undemokratisches.
In Antwort auf:Diese Entwicklung führe zu einer finanziellen Oligarchie, deren Macht auch von einer demokratischen Gesellschaft immer weniger kontrolliert werden könne.
Siehe oben.
[/quote]Daraus wird in der Theorie des klassischen Sozialismus der Schluss gezogen, dass es notwendig sei, die Produktionsmittel mittels Vergesellschaftung oder Verstaatlichung (beispielsweise von Industrieunternehmen) der Verfügungsgewalt der Klasse der Kapitalisten zu entziehen.[/quote]
Aha, hier verlassen wir die Analyse und gegen zur Aktion. Das mag zwar unkapitalistisch, unliberal, ungerecht sein - nur undemokratisch ist es nicht. Ganz im Gegenteil: ist sogar sehr demokratisch, daß die Masse ihren Willen durchsetzt. Wohlgemerkt: gut, gerecht, freiheitlich ist es nicht (oder meistens nicht). Aber gegen die Demokratie verstößt es nicht.
In Antwort auf:Die Verteilung von Gütern soll nach Auffassung des klassischen Sozialismus nicht über den Markt, sondern durch staatliche Lenkung (siehe Planwirtschaft) erfolgen.
Auch das ist nicht undemokratisch. Der Markt ist auch nicht demokratisch.
In Antwort auf:Im Unterschied zum Liberalismus bezieht sich die sozialistische Theorie nicht allein auf Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz, sondern auf die materielle Gleichheit im Ergebnis (gleiche Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums)........
Wiederum nicht undemokratisch ... wenn es die Masse so will.
In Antwort auf:Dies bedeutet in der Praxis Enteignung von Mittelständlern und Großindustrie, es bedeutet Entrechtung dieser Gruppe, es bedeutet die Diktatur staatlicher Lenkung.
Nein, es bedeutet staatliche Lenkung. Die geballte staatlich-wirtschaftliche Macht kann dann natürlich, siehe Lenin, auch zur Mißachtung des Volkswillen führen, was dann undemokratisch wäre.
Wir sehen also, daß ihre Verteidigung der Aussage Sparrowhawks nicht tragfähig ist.
Das Problem ist, sie identifizieren Demokratie mit "das was ich gut finde" oder "das was richtig ist" - das ist aber nicht die Definition von Demokratie.
Mal, ganz abgsehen davon, ob Ihre Definition von Sozialismus die einzig richtige oder tragfähige ist.
Wir sehen also, daß ihre Verteidigung der Aussage Sparrowhawks nicht tragfähig ist. Mal, ganz abgsehen davon, ob Ihre Definition von Sozialismus die einzig richtige oder tragfähige ist.
Ich sehe nur eines, nämlich, dass Sie sich drehen und wenden können wie Sie wollen, die Definition vom Sozialismus ist nicht meine Definition sondern sie ist allgemein gültig und jederzeit und überall nachlesbar.
Sie versuchen uns hier den Sozialismus ganz offensichtlich schön zu reden, klappt aber nicht. Aus der Tatsache, dass Sie uns den Sozialismus schön reden wollen, weiterhin aus ihren Angriffen gegen die FDP, ziehe ich den Schluss, dass Sie selber politisch sehr weit links stehen.
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). Und im Hinblick auf das russische/iranische/türkische Muskelspiel ist es doch beruhigend keinen Kanzler Schröder zu haben. 
