Zitat von Frankenstein im Beitrag #23

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Zitat von Zettel im Beitrag #1

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Ein erster Kommentar zur Kür des Kandidaten.

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Zitat von Zettel

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Für die Kanzlerin dürfte Steinbrück ein leichterer Gegner sein, als es Frank-Walter Steinmeier gewesen wäre.

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Steinmeier? Sie meinen denselben blassen, farblosen Steinmeier, der 2009 das mit Abstand schlechteste SPD-Bundestagswahlergebnis aller Zeiten eingefahren hat? Wie kommt man auf so eine Einschätzung?

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Steinmeier hat meines Erachtens einen guten Wahlkampf geführt; er hat sich auch im Duell mit der Kanzlerin, wie die Umfragen zeigten, gut geschlagen. Das miserable Ergebnis der SPD war aus meiner Sicht ihrem miserablen Erscheinungsbild als Partei geschuldet.

Die SPD hatte zwischen den Wahlen 2005 und den Wahlen 2009 nicht weniger als fünf Vorsitzende bestimmt: Franz Müntefering, Matthias Platzeck, Kurt Beck, Frank-Walter Steinmeier (kommissarisch) und noch einmal Franz Müntefering. Vor allem der Sturz Becks unter nachgerade konspirativen Umständen hatte das Image der Partei nachhaltig lädiert. Programmatisch hatte sie gegen die Kanzlerin auch nichts zu bieten. Und im übrigen verliert in einer Großen Koalition fast immer der kleinere Patner, weil er sich einerseits oft nicht durchsetzen kann und andererseits die Erfolge dem Kanzler zugeschrieben werden.

Das hatte alles nichts mit der Person des Kandidaten Steinmeier zu tun.

Herzlich, Zettel

Aber die wichtigste Gemeinsamkeit zwischen Romney und Steinbrück haben Sie noch gar nicht erwähnt: Beide wollen ihre Steuererklärungen nicht gern veröffentlichen!

Gruß Petz

Lieber Zettel,

Sie haben mal wieder den Finger in die Wunde gelegt.

Übrigens ist mir der "Selektionsprozess", der zu Steinbrück führte, bis jetzt nicht klar.
Am Freitag gab es die Nachricht "Steinbrück wird Kanzlerkandidat".
Einen Gremienbeschluss der SPD gab es dazu allerdings m.W. erst am Montag.
Auf welcher (parteininternen) Mandatierung Steinbrück am Freitag schon Kanzlerkandidat sein konnte, ist mir nach wie vor unklar.


Ansonsten liegt dem ganzen natürlich nicht nur eine unterschiedliche politische Kultur zu Grunde, sondern auch ein Unterschied in den Verfassungen von USA und Deutschland:

In den USA wird der Präsident von Wahlmännern gewählt, die ihrerseits (zumindest faktisch) ein imperatives Mandat haben:
Wenn Obama in Kalifornien die Mehrheit der Wählerstimmen hat, wählen alle kalifornischen Wahlmänner Obama. End of story.

In Deutschland wird der Kanzler vom Bundestag gewählt. Bundestagsabgeordnete haben allerdings KEIN imperatives Mandat.
Es ist daher auch nicht unbedingt zielführend, die Abgeordneten durch einen basisdemokratischen Prozess an ein bestimmtes Votum zu ketten.
Das würde auch ganz praktisch nicht funktionieren.
Nehmen wir mal folgendes Beispiel:
1961 war Adenauer Kanzlerkandidat von CDU/CSU.
Er gewann die Wahl und wurde auch vom Bundestag gewählt.
1963 stellte die FDP m.W. der Union ein Ultimatum: Erhard wird Kanzler, sonst wird die Koalition beendet.
Die Union folgte diesem Drängen. D.h. Unions-Abgeordnete, deren Kanzlerkandidat bei der letzten Wahl Adenauer gewesen war, wählten nun Erhard zum Kanzler.

Ähnliche Vorgänge passieren dauernd.
Bespielsweise hat die CSU zuletzt Horst Seehofer zum Ministerpräsidenten gemacht, obwohl Beckstein der Ministerpräsidenten-Kandidat war.

Dies ist deshalb in Deutschland möglich, weil "Kanzlerkandidat" eben nur eine vage Absichtserklärung einer Partei ist.
Aber nichts, worauf man einen freien Abgeordneten festnageln kann.
Eine solche vage Absichtserklärung durch ein direktdemokratisches Votum zu erzeugen, bringt dann aber nichts. Die Abgeorndeten sind nicht daran gebunden. Letzlich erzeugt das dann ggf. nur Frust beim Wähler, weil sein Abstimmungsergebnis dann eben nur als unverbindlich betrachtet wird.