Lieber Noricus, vielen Dank für ihre fachmännische Erläuterung. Ich verfüge nur über eine "gediegene juristische Halbbildung", freue mich aber, dass ich damit und mit einigermaßen logischem Denken, doch ziemlich richtig gelegen habe. Ein weiteres Handicap: Ich bin Einsprachler.
Aber in diesem Fall hilft sogar Google.
Zitat Within three months, the receiving State shall submit to the Committee written explanations or statements clarifying the matter and the remedy, if any, that may have been taken by that State.
Die Übersetzung bei Google:
Zitat Innerhalb von drei Monaten, so hat der Empfangsstaat dem Ausschuß schriftliche Erklärungen oder Darlegungen zur Klärung der Sache und der Mängel zu unterbreiten, falls vorhanden, die möglicherweise von diesem Staat getroffen wurden.(Hervorhebung von mir)
Selbst durch diese Google-Übersetzung wird Ihre Auffassung gestützt:
Zitat von Noricus im Beitrag #23 Aus dem if any und dem may have been taken schließe ich, dass der Staat in seinen Bericht auch hineinschreiben kann, er habe nichts veranlasst.
Jeder halbgebildete Journalist könnte auf dieser Grundlage die Fakten richtig darstellen. Warum tun sie es nicht? Noch weigere ich mich anzunehmen, dass sie Deutschland schädigen, es "kaputt" machen wollen. Es ist derzeit anscheinend "angesagt" auf den Staat, die Regierung, auf die Gerichte zu schimpfen, sie schlecht zu machen. (Ist das alles schon Wahlkampf für Rot-Grün?) Die Journalisten bedienen diese Meinung wegen der Auflage/Einschaltquote? Wenn das so ist, dann sage ich nur: Armes Deutschland, du befindest dich schon in der Mediendiktatur. Die "Rattenfänger" blasen die Flöte und sehr viele marschieren hinterher.
Deutschland sollte einfach mal "Kante" zeigen und CERD ignorieren und auch den Türken hier im Lande mal deutlich sagen, welche Stellung sie als Türken bzw. als Deutsche mit "türkischen Wurzeln" hier haben. Das ständige rumgeeiere hilft nicht wirklich weiter.
Eine "Mediendiktatur" reicht uns, wir brauchen nicht auch noch eine "Türkenherrschaft".
Entschuldigung, jetzt sind wohl "die Pferde" mit mir "ein bischen durch gegangen". Aber die Sache regt mich schon gewaltig auf.
Nochmals, vielen Dank, lieber Noricus. Ich bin genau Ihrer Meinung.
Ein schönes Wochenende wünscht Ihnen, Paul
Ergänzung: Die Fabel ist wunderbar, lieber Noricus. "Sarrazin ist wirklich der Esel." Aber Esel sind auch im wirklichen Leben sehr sehr nützlich. Es ist ihr "Schicksal", dass sie geschlagen werden. Sogar mit dem Knüppel. Auch mit der "Keule"! ________________ edit: Bei den "Pferden" war ein "sie" zu viel.
bei allem Respekt und vollstem Verständnis gegenüber der Trauer und Wut der Mordopferangehörigen und der Forderung an den Rechtstaat bei klarem und unzweifelhaften Schuldanerkenntnis um eine dem ganzen angemessene Bestrafung der Täter und Mitwisser, aber man muß kein Konservativer oder gar Nationaler oder sonst etwas noch weit von Rechts entfernter sein, nur einfach ein aufmerksamer und besorgter Bürger dieser Republik, um immer wieder feststellen zu können und zu müssen, daß hierzulande Gewalttaten mit zweierlei Maß gemessen werden.
Und das diese devote Kriecherei von Regierung, Politik und der von diesen beiden unzweifelhaft unter Druck gesetzten Justiz vor der türkischen Politik und Presse aktuell, wie tagtäglich gegenüber dem Islam insgesamt, und den durch seine Verbände immer rasanter und unverschämter gestellten Forderungen zur direkten Einflußnahme auf polit. Fragen eine Schande für die Demokratie und im vollen Gegensatz zu den Ansichten, Meinungen und Vorstellungen der Mehrheit der deutschen Bürger steht.
bei allem Respekt und vollstem Verständnis gegenüber der Trauer und Wut der Mordopferangehörigen und der Forderung an den Rechtstaat bei klarem und unzweifelhaften Schuldanerkenntnis um eine dem ganzen angemessene Bestrafung der Täter und Mitwisser, aber man muß kein Konservativer oder gar Nationaler oder sonst etwas noch weit von Rechts entfernter sein, nur einfach ein aufmerksamer und besorgter Bürger dieser Republik, um immer wieder feststellen zu können und zu müssen, daß hierzulande Gewalttaten mit zweierlei Maß gemessen werden.
Und das diese devote Kriecherei von Regierung, Politik und der von diesen beiden unzweifelhaft unter Druck gesetzten Justiz vor der türkischen Politik und Presse aktuell, wie tagtäglich gegenüber dem Islam insgesamt, und den durch seine Verbände immer rasanter und unverschämter gestellten Forderungen zur direkten Einflußnahme auf polit. Fragen eine Schande für die Demokratie und im vollen Gegensatz zu den Ansichten, Meinungen und Vorstellungen der Mehrheit der deutschen Bürger steht.
Lieber Tizian,
wenn Sie den Eindruck haben, dass in Deutschland Straftaten mit zweierlei Maß gemessen werden und wie aus dem Zusammenhang suggeriert wird, von der Justiz, ist das als Ihre private Meinung akzeptabel, wenn auch einigermaßen irrelevant. Was nicht akzeptabel ist und ich Ihnen als Moderator jetzt sage, betrifft die Verknüpfung von einem "aufmerksamen und besorgtem Bürger dieser Republik" der nicht nur feststellen kann sondern Ihrer Ansicht nach muss, dass in Deutschland Straftaten mit zweierlei Maß gemessen werden. Zum einen impliziert diese Aussage im Umkehrschluss, dass demjenigen, welcher nicht Ihre Ansicht teilt, die Aufmerksamkeit und Sorge für unsere Republik abgesprochen wird. Zum anderen stellt dies eine pauschale Charakterisierung der deutschen Justiz als politisch instrumentalisiert dar. Desweiteren verunglimpfen Sie, ebenfalls pauschal, die Regierung, ja die gesamte Politik.
Die Aktivitäten islamischer Verbände in der Bundesrepublik und der Druck von Staaten mit mehrheitlich islamischer Religion mögen sich in bestimmten Fällen auf die Erringung einer politischen Sonderrolle richten. Das ist aber weltweit zu beobachten und keine originär deutsche Schwäche. Demokratisch verfasste Staaten sind gegenüber tendenziell undemokratischen Staaten an diesem Punkt, wo es um die Abwägung von Grundrechten geht, immer verwundbarer. Was Sie, lieber Tizian, in maßloser Übertreibung als Kriecherei bezeichnen, ist Ausdruck dieser Schwäche. Die übrigens viele aufmerksame und besorgte Demokraten in Kauf nehmen, um, gerade auch wenn die Freiheit angegriffen und auf die Probe gestellt wird, unsere freiheitliche Grundordnung zu bewahren. Der Einfluss des Islam auf unsere Gesellschaft wird größer im Verhältnis zur Ausbreitung dieser Religion. Das ist eine Entwicklung welche so vorhersehbar wie logisch ist. Wenn die Ziele der Aufklärung während dieser Entwicklung nicht teilweise oder gänzlich auf der Strecke bleiben sollen, ist es vor allem wichtig den Respekt vor den sie tragenden und schützenden Institutionen zu wahren. Andernfalls dient man den Gegnern des demokratischen Rechtsstaates.
Ich verwarne Sie hiermit ausdrücklich. Ein Wiederholungsfall wird Konsequenzen nach sich ziehen.
Dieses Forum ist nicht dazu eingerichtet worden, damit sich hier Kommentatoren Luft machen über Ihren Ärger politische Entscheidungen betreffend. Für solche Art von Kommentierung gibt es genug andere Foren. Zettels kleines Zimmer soll der Erkenntniserweiterung dienen. Ihr öffentlich geäusserter Ärger, lieber Tizian, dient dem ganz und gar nicht. Bitte überlegen Sie sich in Zukunft genauer, was und ob Sie hier etwas zur Erkenntnisgewinnung posten wollen.
Zitat von vivendi im Beitrag #30 [quote="Erling Plaethe"|p95419]Ich verwarne Sie hiermit ausdrücklich. Ein Wiederholungsfall wird Konsequenzen nach sich ziehen.
Lieber Erling Plaethe, diese Aussage in einem Artikel, der die Meinungsfreiheit betrifft?
Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #28Dieses Forum ist nicht dazu eingerichtet worden, damit sich hier Kommentatoren Luft machen über Ihren Ärger politische Entscheidungen betreffend.
Wenn das so wäre, müsste hier eine ganze Reihe von Kommentaren "gerügt" werden, die alle Ärger über politische Entscheidungen zum Ausdruck bringen. Zettel selbst hatte seinem Ärger über die Entscheidungen zur Energiewende Luft gemacht. Die Loyalität mit den anderen Kommentatoren verbietet mir weitere direkte Zitate.
Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #28Dieses Forum ist nicht dazu eingerichtet worden, damit sich hier Kommentatoren Luft machen über Ihren Ärger politische Entscheidungen betreffend.
Wenn das so wäre, müsste hier eine ganze Reihe von Kommentaren "gerügt" werden, die alle Ärger über politische Entscheidungen zum Ausdruck bringen. Zettel selbst hatte seinem Ärger über die Entscheidungen zur Energiewende Luft gemacht.
Keineswegs hat er das. Zettel hat niemals "Luft gemacht".
Zitat von Doeding im Beitrag #5Thilo Sarrazins erstes Buch gehört zu den ganz wichtigen Erfahrungen in meinem Leben. Das ist keineswegs übertrieben.
Lieber Dieding. Ihr Beitrag weckt in mir fast den Wunsch, das Buch von Sarrazin doch noch zu lesen. Ich hatte es damals unter dem Stichwort "hat vermutlich grundsätzlich Recht, ist aber zu provokativ" abgehakt. Und gerade bei einem kontroversen Thema muss man sich stark um nicht-provokative Formulierungen bemühen, sonst wird man so angreifbar, wie das Sarrazin dann geworden ist.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #9Und die deutsche Presse nutzt das, um noch eins draufzusatteln:
Zitat Malte Lehming, Tagesspiegel ___________ ...mit Hilfe einer Fülle von Fakten (von denen einige freilich ausgedacht waren, andere überinterpretiert wurden) [...] Sieht man von einigen pejorativen Urteilen und genetisch fragwürdigen Annahmen ab... [...] Die einzige Folge wird sein, dass Sarrazin mal wieder in die Rolle der verfolgten Unschuld schlüpft. ___________
Lieber Ulrich Elkmann.
Ich kann jetzt an dem Artikel nichts von "Draufsatteln" erkennen. Der Artikel nimmt Sarrazin doch in Schutz! Und die von ihnen beanstandeten Textpassagen sind durch Schwächungen wie "einige Fakten, einige Passagen" doch deutlich glaubwürdiger als Übertreibungen, die sich pauschal auf das ganze Buch beziehen.
Zu den "ausgedachten Fakten" kann ich nichts sagen, aber sind sie denn der Meinung, dass bei einem Buch von mehreren hundert Seiten nicht ein einziger Fakt überinterpretiert oder mit fragwürdigen Annahmen versehen war? Ich kenne das Buch nicht, aber ich kenne niemanden, der über ein kontroverses Thema schreibt und nicht solche Fehler macht (auch den Fehler, dass man etwas für Fakt nimmt, was eher durch die persönliche Meinung als objektive Messung zustande kommt) - und das schon bei wenigen Seiten.
Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #28Dieses Forum ist nicht dazu eingerichtet worden, damit sich hier Kommentatoren Luft machen über Ihren Ärger politische Entscheidungen betreffend.
Wenn das so wäre, müsste hier eine ganze Reihe von Kommentaren "gerügt" werden, die alle Ärger über politische Entscheidungen zum Ausdruck bringen.
Nicht alles was unerwünscht ist, wird auch verwarnt. Das ist in der Tat der Fall. Und: Eine Moderation ist nicht nur unangenehm für den Moderierten sondern auch für den Moderator. Die Forumsregeln sind bekannt, die Anforderungen an eine gepflegte und sachliche Ausdrucksweise ebenfalls. Wer sich außerhalb dieses gewünschten Stils äußert, muss damit rechnen moderiert zu werden - früher oder später. Jeder der das tut, macht den Autoren Arbeit die eigentlich nicht nötig sein sollte. Es ist deshalb nicht Sache der Moderatoren sich auch noch für diesen Aufwand an Zeit und Missvergnügen rechtfertigen zu müssen.
Zitat von Erling PlaetheEine Moderation ist nicht nur unangenehm für den Moderierten sondern auch für den Moderator. Die Forumsregeln sind bekannt, die Anforderungen an eine gepflegte und sachliche Ausdrucksweise ebenfalls. Wer sich außerhalb dieses gewünschten Stils äußert, muss damit rechnen moderiert zu werden - früher oder später. Jeder der das tut, macht den Autoren Arbeit die eigentlich nicht nötig sein sollte.
natürlich wollte ich Ihnen weder Arbeit noch Mißvergnügen bereiten. Das dies der Fall war tut mir leid. Ich wollte lediglich meine in der Tat durchaus kritische pers. Meinung zu diesem Thema darlegen und war der Ansicht, daß ein zumindest liberales Forum dies auch möglich macht. Ich wollte auch nicht pauschalisieren wie Sie flott unterstellen, sondern habe klar benannt, was ich in Bezug auf das Thema des Thread meinte.
Und abschließend bezog sich die Formulierung des "Muss" nicht auf die von Ihnen unterstellte Absicht, sondern allein auf die Augenscheinlichkeit der von mir geübten Kritik und nicht darauf, was die anderen Bürger "müssen" oder sollten etc. Das wäre nun nicht nur vermessen, sondern absurd.
Ansonsten werden zumindest Sie und ich mit einigen unterschiedlichen Begrifflichkeiten und Ansichten zu diesem Thema leben müssen. Was Sie z. B. nett als "Schwäche" der Demokratie bezeichnen ist für mich eben mittlerweile mehr als das und gerade deshalb bin ich ganz und gar nicht Ihrer Meinung, daß Demokraten solche Angriffe auf unsere freiheitliche Grundordnung hinnehmen sollten. Die bekannten Aussagen "Wehret den Anfängen" und "Wer in der Demokratie einschläft, der wacht in der Diktatur auf" sind aus meiner Sicht wichtiger und realer als auch noch ständig die andere Wange hinzuhalten, nur um nicht anzuecken. Gerade die jüngere deutsche Geschichte hat leidvoll gezeigt, was Passivität, Obrigkeitsdenken etc. angerichtet haben.
Das noch abschließend als Anmerkung meinerseits zu Ihrem Beitrag. Ich wüßte nicht, gegen welche Forenregeln ich konkret verstoßen haben sollte, außer den von Ihnen angeführten Unterstellungen und Mutmaßungen, um hier offensichtlich eine kritische Meinung eines noch neuen Forummitglieds glattzubügeln. Mir waren die internen Regeln sehr wohl bewußt, aber nicht, daß es zu einigen Themen anscheinend auch gilt, eine gewisse "inhaltliche Linie" einzuhalten.
Damit möchte ich es aber auch bewenden lassen, auch um Ihnen weitere Arbeit und Mißvergnügen zu ersparen.
Woran erkennt man ein linksgrünes Märchen? Es beginnt mit: Es wird einmal sein. __________________________________________ __________________________________________
Ich denke, man muss den unglaublichen Vorgang mal Wort für Wort beleuchten.
Die UN hat Deutschland für seinen Umgang mit Thilo Sarrazin gerügt. Der UN-Antirassismus-Ausschuss kritisierte, „dass Deutschland seine Bevölkerung im Fall Sarrazin nicht ausreichend vor rassistischen Äußerungen geschützt hätte“.
Das heißt zu deutsch, man fordert die deutsche Regierung auf, den Bürger zu entmündigen, ihm das Recht zu nehmen selber zu entscheiden wovor er geschützt werden will. Die Regierung soll den Bürger für dumm verkaufen, unmündig sich selber zu informieren. Es bleibt eh die Frage, wer sitzt da eigentlich im UN-Antirassismus-Ausschuss???
Mal zur Erklärung Meinungsfreiheit:
· Das deutsche Grundgesetz erklärt zu Meinungsfreiheit:
· (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unter-richten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
· (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
· (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Im Vergleich dazu USA: Der erste Zusatzartikel der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika
„Der Kongress darf kein Gesetz erlassen, das die Einführung einer Staatsreligion zum Gegenstand hat, die freie Religionsausübung verbietet, die Rede- oder Pressefreiheit oder das Recht des Volkes einschränkt, sich friedlich zu versammeln und die Regierung um die Beseitigung von Missständen zu ersuchen.“
Ergebnis: Das deutsche Grundgesetz stellt ausdrücklich heraus, dass die Meinungsfreiheit durch die allgemeinen Gesetze ihre Schranken findet. Diese Schranken dürfen ausdrücklich durch den Gesetzgeber gesetzt werden. Die Verfassung der USA geht in ihrem Schutz der Rede- und Pressefreiheit viel weiter. Hier ist es dem Gesetzgeber ausdrücklich verboten, der Rede- und Pressefreiheit Schranken zu setzen. Das ist nicht nur ein gradueller Unterschied, das ist ein fundamentaler Unterschied.
In den USA gehört das Recht auf Redefreiheit vom Selbstverständnis her unveräußerlich zur Person, in Deutschland wird Recht gewährt und kann bei Bedarf zurückgezogen werden. Es wird zunehmend immer häufiger entzogen!
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