Zitat von Dennis the Menace im Beitrag #25Man könnte auch mal ganz locker anfragen, warum "Quatschbude" eigentlich so verpönt ist.
Dieweilen "Schwatzbude" Autobahn ist. Obwohl eigentlich der damit angefangen hat. Oder die hier. Die sind aber, zumal den Klangauskultierern der Lauteren Gesinnung, auch Autobahn, wenn auch nicht ganz so breitspurig.
Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #17 Nicht der Regierung. Die soll leiten, lenken und beaufsichtigen. Nicht Gesetze auf den Weg bringen. Genau deshalb hat sie in Amerika eben kein Initiativrecht.
Lieber Erling Plaethe,
dieses Verständnis ist für mich neu. So ist doch die erste Konsequenz der Umsetzung eines Wahlprogramms oder eines Koalitionsvertrags die Einleitung (Initiative) von Gesetzesänderungen, aus der einigermaßen gesicherten Position einer parlamentarischen Mehrheit. Im grob übertragenen Sinne wähle ich in D die Geschäftsführung, in Europa den Betriebsrat (der die Geschäftsleitung in bestimmten Belangen kontrolliert).
Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #17 Nicht der Regierung. Die soll leiten, lenken und beaufsichtigen. Nicht Gesetze auf den Weg bringen. Genau deshalb hat sie in Amerika eben kein Initiativrecht.
...dieses Verständnis ist für mich neu. So ist doch die erste Konsequenz der Umsetzung eines Wahlprogramms oder eines Koalitionsvertrags die Einleitung (Initiative) von Gesetzesänderungen, aus der einigermaßen gesicherten Position einer parlamentarischen Mehrheit. Im grob übertragenen Sinne wähle ich in D die Geschäftsführung, in Europa den Betriebsrat (der die Geschäftsleitung in bestimmten Belangen kontrolliert).
Ja, lieber Martin. Es ist ein anderes Verständnis. Ein ursprünglicheres sag ich mal. Und auch eins das eher im Mehrheitswahlrecht zu Hause ist, wo Koalitionen eher selten vorkommen. Man kann nun darüber nachdenken ob die deutsche, oder kontinentaleuropäische Variante, eine Weiterentwicklung oder eine Verbesserung darstellt. Oder, ob hier nicht letztlich der Schlüssel liegt, für die erfolgreiche Etablierung der Parteiendemokratie im Konsens, die eine der ursprünglichen Funktion des Parlaments, das Initiativrecht, ausgehebelt hat. Ich würde sogar soweit gehen zu mutmaßen, dass erst die Erweiterung des Initiativrechts auf die Exekutive zu der Flut von Gesetzen geführt hat unter der heutzutage Bürger und Unternehmen leiden.
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