Zitat von Noricus im Beitrag #1... nach wie vor in der Periode der Farce.
Nicht "nach wie vor". Das steigert sich und beginnt, zur Hochform aufzulaufen. Wir sehen ja das Phänomen, daß sich die Politik gezwungen sieht, auch den Bereich des Entertainments, der Verlustierung, des Gaudiums, kurz: der Kultur abzudecken. Die Grölemeyers und Schweigers sind ja nur noch Komparsen in diesen Produktionen und dienen als billige Staffage. Das hier ist, auf vielfachen Wunsch des Publikums, der 3. Teil der "Uschi"-Trilogie, eine Moritat über die dunklen Seiten der Macht, inszeniert im Geist von Mel Brooks: Uschi kann brauchen, was es gelernt hat. Nach dem noch bescheidenen ersten Teil "Zensursula" und den sechs Staffeln "008/Fuffzehn beim Barrass". So eine Art invertierte Reality TV-Version von The West Wing, nur ein paar Hausnummern größer. Ein Innocent Abroad, eine gegenderte Ausgabe von Mr. Chance oder Forrest Gump, deren einziges Kennzeichen darin besteht, in ausnahmslos allen Vorhaben gescheitert zu sein, wird als Resultat zur Frontfrau des dysfunktionalen Gebildes namens EU gefördert, nach einer Wahlfarce, die dem dummen Souverän als "Jahrhundertwahl" verkauft wurde und die realiter das Prinzip Hinterzimmergeschacher zur Kenntlichkeit für alle entstellt. Wir sehen nicht mehr das Peter-Prinzip am Werk, sondern dessen Travestie. Immerhin entwickelt der Laden in der Schlußphase seiner Dekadenz ein nicht unbeträchtliches Unterhaltungspotenzial. Der Trost bleibt: wenn Frau von der Leyen ihren neuen Job mit derselben Bravour ausübt wie den letzten, hat der genannte Laden in fünf Jahren nur noch Schrottwert.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat Kanzlerin Merkel macht sich selbst ein Geburtstagsgeschenk: Ihre Wunschnachfolgerin tritt an diesem Mittwoch ins Bundeskabinett ein. Annegret Kramp-Karrenbauer - und nicht Jens Spahn - übernimmt das Verteidigungsressort. ... Wie die dpa erfuhr, sind ansonsten keine Veränderungen im Bundeskabinett geplant. Die Vereidigung sei für diesen Mittwoch vorgesehen. Somit nimmt Merkel an ihrem 65. Geburtstag ihre Wunschnachfolgerin als Kanzlerin in ihre Regierungsmannschaft auf.
nichts für ungut, aber für meinen Geschmack gibt es hier in letzter Zeit ein Übermaß an Polemik und Zynismus. Und ein Defizit an der nüchternen Analyse, für die dieses Forum eigentlich steht.
Natürlich kann man die Politikerinnen vdL und AKK kritisieren. Dafür gibt es sicher auch gute Argumente und die kann man gerne auch bringen. Aber doch bitte mit Niveau. "Panzer-Uschi" finde ich als Abqualifizierung ein bißchen zu billig.
Statt solcher Polemik hätte ich mir eher eine nüchterne Beurteilung gewünscht, was Frau vdL für ihr neues Amt qualifiziert oder auch nicht. Und was von ihrer politischen Agenda zu halten ist. Gleiches auch bei Frau Kramp-Karrenbauer.
Um mal in diese Diskussion einzusteigen:
Persönlich sehe ich bei beiden Personalien Schatten - aber eben auch Licht.
Positiv an der Personalie AKK finde ich, dass wir hier nun jemandem mit einer sehr starken Machtposition im Verteidigungsministerium haben. Die angeschlagene Frau von der Leyen konnte der Finanzminister mit ihren Finanz-Wünschen noch auflaufen lassen. Die Vorsitzende der größten Regierungspartei wird da mehr Durchsetzungskraft haben. Frau Kramp-Karrenbauer könnte daher genau die richtige sein, um die Bundeswehr zu stärken.
Nachteilhaft ist sicher ihre fehlende Fachkenntnis (siehe auch ihre eher dilettantischen Einlassungen für einen "europäischen Flugzeugträger"). Nur: auch die anderen möglichen Kandidaten wären da leider nicht besser gewesen. Jens Spahn hat m.W. auch nicht gedient und ist mir auch noch nie als Verteidigungsexperte aufgefallen.
Was Frau von der Leyen betrifft: Vorteil Nr. 1: Sie ist Deutsche. Aus reinem deutschen Patriotismus finde ich es gut, dass der Posten auch mal an uns geht. (Und natürlich ist mir auch lieber, dass der Posten jetzt an eine deutsche Christdemokratin geht. Und nicht schon vor 5 Jahren an den deutschen Sozialdemokraten Schulz gegangen ist. Vorteil Nr. 2: Sie ist polyglott. Und sie wird auch in anderen EU-Ländern als politisches Schwergewicht gesehen. (Anders als der Herr Weber. Vielleicht ist es ja meinem oberbayerischen Überlegenheitsgefühl geschuldet. Aber ich sehe und höre bei Manfred Weber leider immer den niederbayerischen Bauernfünfer.) Nachteil: sie hat mir bei ihrer Bewerbungs-Tour an Linke und Grüne viel zu viel Zugeständnisse gemacht. Die innenpolitischen Vorwürfe an von der Leyen finde ich hingegen nur zum Teil wirklich problematisch. Die "Berater-Affäre" ist m.E. künstlich aufgebauscht. Auch einzelne Detailprobleme wie z.B. bei der Restaurierung der Gorch Fock würde ich ihr nicht persönlich anlasten. Dass die Bundeswehr nach ihren vielen Amtsjahren aber mittlerweile kaum noch Kampfkraft hat, ist hingegen ein deutlicher Kritikpunkt. Und am allerschwersten wiegt für mich ihre Illoyalität gegenüber den eigenen Untergebenen. (Ihr pauschalisierender Satz über "Haltungsproblem und Führungsschwäche bei der Bundeswehr" war unsäglich!) Diese Kritikpunkte hätten für mich eine Beförderung auf den Kommissionsposten eigentlich ausgeschlossen. Aber nachdem sie den Posten nun hat: ich bin eigentlich vorsichtig optimistisch, dass sie sich da passabel schlagen wird.
Nun ja, wenn man Kritiker der EU in ihrem aktuellen Zustand ist, dann ist das vielleicht gar nicht so schlecht. Die von der Leyen hat bisher noch alles kaputtbekommen. Wurde sie eigentlich von der AfD gewählt?
Zitat von Florian im Beitrag #7nichts für ungut, aber für meinen Geschmack gibt es hier in letzter Zeit ein Übermaß an Polemik und Zynismus.
Ich glaube das könnte damit zusammenhängen, dass die Realität zur Zeit Geschichten schreibt, die sich selbst der beste Satiriker niemals getraut hätte zu schreiben, weil sie niemand ernst genommen hätte.
Was Ihre Bewertung von Frau vdL angeht: Die genannten Vorteile sehe ich nicht, bzw. sind nur theoretischer Natur. Was hilft uns eine deutsche Präsidentin, die in Deutschland schon bewiesen hat dass ihre Kernkompetenz darin besteht, jede Behörde komplett vor die Wand zu fahren? Letztendlich ist es egal, ob das ein Deutscher oder ein Italiener macht. Und dass die Dame von irgendwem in Europa (inkl. den Deutschen) ernstgenommen wird, halte ich für ein Ding der Unmöglichkeit. Nicht mit dieser Vita des Komplettversagens auf allen Ebenen. Europa wird sie als das sehen, was sie ist: Ein Politik-Wrack, das zum Zweck der nationalen Schadensbegrenzung in die EU befördert wurde.
Politiker müsste man sein. Da verhält der Karrierepfad sich indirekt proportional zur erbrachten Leistung.
Zitat von Florian im Beitrag #7Statt solcher Polemik hätte ich mir eher eine nüchterne Beurteilung gewünscht, was Frau vdL für ihr neues Amt qualifiziert oder auch nicht. Und was von ihrer politischen Agenda zu halten ist. Gleiches auch bei Frau Kramp-Karrenbauer.
Nichts. Das meine ich ganz wörtlich. Ich habe hier, und zwar recht oft, dargelegt, warum dieses System dysfunktional ist. Warum es nicht mehr zielführend handeln kann, zu keiner Korrektur oder grundsätzlichen Remedur mehr fähig, auf Blindflug, im eigenen, auf Reflexe reduzierten Infantilismus gefangen. Ich nehme die heutige Scharade als weiteren Beleg. Dieses politische System ist das, was man bei einer Einzelperson psychotisch nennen würde. Als System ist es nicht mehr der Einsicht ins die eigene Fehlsteuerung fähig. Ich habe dafür diverse Male den Ausdruck der kognitiven Dissonanz verwendet. Ich halte auch stark dafür, daß es bei den einzelnen Personen, die im Raumschiff Berlin agieren, um nichts besser bestellt ist. Es gibt einen Punkt, an dem es sinnlos ist, diese Analyse zum x-ten Mal zu wiederholen. Eingreifmöglichkeiten bieten sich uns nicht. Es bleibt nur das Warten darauf, daß dieser Irrsinn durch Selbstzerlegung beendet wird - da die Voraussetzungen nicht gegeben sind, ist das eitel. Die Verwaltungsabläufe, die bürokratischen Mechanismen, die den Politikbetrieb am Laufen erhalten, laufen weiter. Gestoppt wird das mithin nur durch äußere Eingriffe - Blackout, Wirtschaftskrise in XL, tatsächliches Auseinanderbrechen der EU. Das ist die von Ihnen geforderte Sachstandsanalyse. Ein Überschlag, was dieses Personal auf den neuen Posten an Kompetenz oder Position zu bieten habe, "wofür sie stehen", ist müßig; sie kann mit Schweigen beantwortet werden: sie stehen für NICHTS. Sie haben keine eigenen Positionen (es wäre Ihnen ganz unmöglich, die aufzuführen), sie haben keinerlei Kompetenzen, sie sind, höchstens, Symbolfiguren ("weiblich!", "CDU!"). Dieser Pöstchen-Rangierbahnhof ist längst zum in sich kreisenden Selbstläufer degeneriert; eine Monade, der bei Gelegenheit passende Sprechblasen produziert. Wir sind in die Zerfallsphase dieses Systems eingetreten - an diesen manifest lächerlichen Rochaden manifestiert sich das.
Um noch ein wenig Analyse nachzuschieben (ich wiederhole mich auch hier; ich habe das vor ein paar Tagen in einem anderen Strang geschrieben): wir brauchen von diesen Personen, was die EU angeht, nichts zu erwarten. Sie haben kein Programm, keine Vorhaben. Allerhöchstens reagieren sie noch, wenn überhaupt (das Versagen des transnationalen Gebildes EU in der Finanzkrise und der Flüchtlingskrise hat augenfällig gemacht, das dieses Gebilde nicht in der Lage ist, auf Krisen adäquat zu regieren; sondern eben nur, dne Status Quo in die Zukunft zu verlängern). Agendasetzung gibt es keine mehr, nur noch Phrasen in Gestalt der aneinandergereihten Buzzwords. Frau vdLs Bewerbungsrede war ein Paradebeispiel ("Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent machen"). Die einzig auszumachende Agenda ist die Prolongierung des gegebenen Status Quo. In diesem Fall etwa die Aufrechterhaltung des Schleppergeschäfts. Von der politischen Ausprägung sehen wir in Brüssel & Straßburg die Wiederbelebung des alten Feudalsystems, das das Hl. Römische Reich bis in die frühe Neuzeit geprägt hat. Eine Adels- respektive Politikerkaste, die untereinander paktiert, von der Basis komplett entkoppelt ist, die letztlich politisch wirkungslos ist, aber ein religiös begründetes "Europa" als Legitimation nimmt. Die Kommissionsposten haben die Kurwürde ersetzt. Die Akklamation durch die Fürstenversammlung, in denen die einzelnen Herrscher nominell primi inter pares darstellen, ist durch die EU-Wahl substituiert; mit dem Wähler als vorgeblichem Souverän, dessen Belange man vertritt, was aber in der tatsächlichen Wirklichkeit schlicht entfällt. Die Bündnisse und Seilschaften agieren wie die alten Herrscherdynastien transnational. Hinzu kommt, daß wie im Mittelalter die neuzeitliche Idee des Nationalstaates durch "Europa" (statt des Christentum) und des Lokalen substituiert wird.
PS: Ist Ihnen ernsthaft entgangen, daß "wir", als Bürger dieses Staates, dieser EU, heute nach Strich und Faden von diesem System durch diese subalternen Personalien verhöhnt worden sind?
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Zitat von Florian im Beitrag #7Aber doch bitte mit Niveau. "Panzer-Uschi" finde ich als Abqualifizierung ein bißchen zu billig.
Stimmt. Mir ist eher die Formulierung "Flinten-Uschi" vertraut .... (SCNR).
Aber ernsthaft: Diskutieren wir wirklich mal von der Leyen. Ich glaube man muss schon eine Weile suchen, um einen Politiker zu finden, der so eindrücklich seine Inkompetenz bewiesen hat wie von der Leyen. Nicht weil es keine dummen gäbe, aber die meisten haben nicht die Möglichkeit sich so ausgiebig auszutoben. Und damit meine ich nicht einmal unbedingt die Berateraffäre, das ist eher Korruption als Unfähigkeit. Aber man sehe sich ihre "Karriere" als Bundesjedönsministerin an (ich weiß das vom Finanzrahmen das Familienministerium schon lange kein Gedöns mehr ist).
Ihr großer Wurf in dieser Zeit was das "Zugangserschwernisgesetz", eine katastrophale Nullnummer, wo man gar nicht weiß wo man mit Kritik anfangen soll. Es war verlogen begründet, rechtsstaatlich mehr als bedenklich und obendrein auch noch vollkommen inkompetent umgesetzt. Ich kann mich an keinen konkreten Gesetzentwurf erinnern, der so schlecht begründet war und am Ende auch noch fachlich derart schlecht war. So schlecht, dass die Regierung ihn sang- und klanglos beerdigen musste. Von der Leyen wurde mehrfach beim dreisten Lügen erwischt und ihr so dringender Handelsbedarf verschwand mit dem Gesetzentwurf vollkommen. Es entstand weder eine rechtsfreier Raum noch wurde seitdem Kinderpornographie zu dem Problem, dass von der Leyen herbei schwadronierte.
Dann wurde es eine Zeit lang ruhig, weil sie in einem Ministerium geparkt wurde, dem es dank Schröders Agenda eine Weile ganz gut ging, bis sie schließlich zum mit großem Abstand unbeliebtesten und schlechtesten Verteidigungsminister der Nachkriegsgeschichte aufstieg. Sie war und ist bis heute in der Truppe beliebt wie Fußpilz. Ebenso muss man auch sagen, dass unter ihr die Truppe von einer schlecht ausgerüsteten erste Welt Armee zur internationalen Lachnummer verkam. Eine Armee die nicht in der Lage ist, ihre Schiffe schwimmen zu lassen, mit ihren Flugzeugen zu fliegen oder auch nur Gewehre in ausreichender Menge vorzuhalten. Aber schwangerengerechte Bestuhlung für einen Schützenpanzer und Umstandkleidung in Flecktarn einkauft. Die Strategie kann eigentlich nur gelautet haben, dass man Putin & Co. einfach dazu bringen wollte sich tot zu lachen. Und man war sicher auf sehr gutem Wege dazu.
Ich verstehe auch nicht so recht, dass man den schlechten Zustand der Bundeswehr permanent auf das Geld einengen möchte. Der Verteidigungshaushalt des Bundes sind immerhin über 40 Milliarden Euro. Davon kann man schon eine Menge bewegen. Wenn man denn will. Um es ganz platt auszudrücken: Eine Kalaschnikow kostet keine 300 Euro. Aber die Bundeswehr schafft es nicht mit 40 Milliarden ausreichend Waffen zu beschaffen, um alle Soldaten zu bewaffnen. Stattdessen eben: Schwangerengerechte Bestuhlung. Und die Frau war sechs Jahre lang(!) Verteidigungsminister. Sechs Jahre. Und seitdem geht es bei der Bundeswehr steil bergab. Ich habe in meinem näheren Umfeld den einen oder anderen Berufssoldaten. Und die haben noch ganz andere Sprüche, wenn es um von der Leyen geht. Da werden Stahlhelme aus den sechziger Jahren aus den Kasernen entfernt, weil es angeblich Nazi-Devotionalien sind, dafür haben die Zeit. Aber Waffen haben sie keine. Das ist schon ein Hohn.
Und was sind von der Leyens Konzepte für Europa? Erst einmal Frauenförderung. Sie ist ja auch das lebende Beispiel was dabei raus kommt, wenn man jemanden EINZIG und alleine aufgrund seines Geschlechtes in Führungspositionen bringt (denn Qualifikationen, die dazu taugten hat sie keine). Ich sehe das ganz ähnlich wie Ulrich: Mit von der Leyen hat die EU eine echte Chance endgültig zu kentern. Das muss nicht das schlechteste sein. Alleine das diese Frau, die wirklich gar keinen politischen Erfolg zu verbuchen hat, zur Führung der Kommission gewählt wurde, sagt einfach so viel über die EU aus, dass einem nur Angst und bange werden kann. Ihr einziger Vorteil an dieser Stelle ist nur, dass sie an Juncker gemessen wird, und da liegt die Latte schon recht niedrig.
Aber wir wollen fair sein: Sie ist nicht nur negativ (nur schwer überwiegend). Im Unterschied zu vielen (gefühlt meisten) deutschen Politikern hat sie in ihrem Leben auch schon mal gearbeitet. Und sie nahm 2014 wohl wirklich einen syrischen Flüchtling (wenn auch wohl einen aus gehobenem Hause) bei sich zu Hause auf. Dabei gehts weniger um das Menschelnde sondern wenigstens jemanden der nicht Schwaiger-artig nur schwätzt sondern tatsächlich selber etwas tut ohne groß drüber zu reden. Das nötigt etwas Respekt ab. Aber abgesehen von den beiden Dingen: Eine totale Nullnummer. Schlimmer wäre es nur gewesen, wenn es wirklich Merkel geworden wäre. Wenigstens der Kelch blieb uns erspart.
Meine Frau arbeitet im weiteren Dienstbereich des Verteidigungsministeriums. Und von dL wird bei der Bundeswehr so abgrundtief gehasst, dass es auf den Fluren Witze gibt, ob nicht mal jemand bei vdL für einen Unfall sorgen könnte.
Das Hauptproblem ist nämlich nicht, dass vdL inkompetent ist und zugelassen hat, dass die Bundeswehr weiter ausblutet. Sondern, dass vdL das Militär im Allgemeinen und die Bundeswehr im Besonderen zutiefst ablehnt. VdL zerstört aktiv das, was eine Armee braucht: Kameradschaft, männliche Tugenden wie Pflichtbewusstsein, Opferbereitschaft und Stoizismus, Körperkult... eben soldatische Tugenden und Eigenschaften.
All das lehnt vdL ab. Statt dessen macht sie daraus eine gegenderte Witzveranstaltung, überzieht die Soldaten mit Generalverdacht und demütigt die militärische Führung. Die Traditionen werden verhöhnt.
So viel zu Ihren "Erfolgen" bei der Bundeswehr.
___________________ Jeder, der Merkel stützt, schützt oder wählt, macht sich mitschuldig.
Die Bundeswehr ist derart tief im Selbstverständnis verletzt, dass die WIRKLICH einen Verteidigungsminister bräuchten, der auch emotional hinter der Truppe steht! Das Merkel das nicht erkennt oder erkennen will, spricht mal wieder Bände.
Ich weiß einfach nicht, wie ich die aktuelle Politik noch sachlich bewerten soll. Das ist eine Horrorshow.
___________________ Jeder, der Merkel stützt, schützt oder wählt, macht sich mitschuldig.
Zitat von Florian im Beitrag #7 Was Frau von der Leyen betrifft: Vorteil Nr. 1: Sie ist Deutsche.... Nr. 2: Sie ist polyglott....
Den Punkt 1 sehe ich zu Zeiten, in denen der Rest der Welt wieder am deutschen Wesen genesen soll, eher als Nachteil. Sie hat ja gleich angekündigt, den ganzen europäischen Kontinent CO2-neutral zu machen. Punkt 2 ist kein Wert an für sich, ein paar Sprachen zu sprechen macht noch nicht polyglott. Spricht Macron deutsch?
Zitat Nachteil: Die innenpolitischen Vorwürfe an von der Leyen finde ich hingegen nur zum Teil wirklich problematisch.
Ich habe von der Leyens Arbeit nie sonderlich aufmerksam verfolgt. Als sie Familienministerin wurde dachte ich, ok, mit sieben Kindern hat sie dazu Grundkompetenz. Zu sieben Kindern passte auch der resolute Auftritt, schien mir in der Politik aber etwas fehl am Platz. Die Sache mit der Kinderpornosperre habe ich erst später bei Hadmut Danisch nachgelesen, der dann auch beschrieb, in welcher Gehässigkeit und Zielstrebigkeit sie ihm dann für ihr unpassende Fachauskunft schaden wollte.
Dass die Bundeswehr bereits von de Maiziére heruntergewirtschaftet war, dafür kann sie nichts. Immerhin hat sie erkannt, dass ihre Kompetenz nicht für eine Korrektur reichte. Externe Hilfe einzukaufen ist nicht grundsätzlich falsch. Ein kompetentes Management sucht aber erst mal die eigenen Ressourcen und Kompetenzen zu nutzen, denen hat sie aber wohl von Anfang an misstraut, sich stattdessen in fremde Hände begeben, möglicherweise bewusst weibliche. Vielleicht kann sie mit Männern nicht, dann ist sie im neuen Job falsch.
Ich hatte das auch nicht so eng verfolgt. Aufmerksam wurde ich erst mit der Heckler & Koch-Affäre. Mit meiner Industrieerfahrung im Hintergrund war mir sofort klar, dass sich vdL aus welcher Motivation heraus auch immer völlig verrennen würde. Das völlige Fehlen von Souveränität, die kleinkarierte Hartnäckigkeit hat viel über ihren Charakter gezeigt. Sie ist für jeden höheren Job unqualifiziert. Ihre Haltungsgeschichten u.a. kam noch dazu. Am schwäbischen Stammtisch würde man sagen, die Frau ist überehrgeizig, hat aber eine Macke.
Zitat von Florian im Beitrag #7Vorteil Nr. 1: Sie ist Deutsche. Aus reinem deutschen Patriotismus finde ich es gut, dass der Posten auch mal an uns geht.
Das wäre vielleicht dann ein Vorteil, wenn vdL auch patriotisch denken würde, aber zumindest nach außen inszeniert sie sich ganz anders:
Zitat "Ich bin Europäerin gewesen, bevor ich später gelernt habe, dass ich Deutsche bin und Niedersächsin", sagt sie.
Ansonsten: es mag ein gewisses Kalkül hinter diesem Amtswechsel geben - jenseits des Eindrucks, daß das System jetzt komplett durchgeknallt ist & man seinem Affen Zucker gibt, weil's nicht mehr drauf ankommt.
AKK kann jetzt ohne Neuwahlen und ohne die Stimmen der SPD Kanzler werden, weil Steinmeier ein Mitglied des Kabinett dazu ernennen kann, falls Merkel, angesichts ihres Gesundheitszustands, abtritt. Ansonsten dürfte sich bei der permanenten Demütigung des BW ein alter Impuls auswirken, der die BRD von Anfang an grundiert hat: die Obsession gegen das Militärische an-sich, dem die Bundeswehr immer irgend so zwischen peinlich bis zutiefst suspekt aufstieß (die "Devotionalienaffäre" im Kielwasser von Franco A. zeigte das in Reinform). Weil das die militärischen Traditionen als wesentlichen Faktor von 33ff, aber auch für 1914-18 empfunden hat. "Preußen" stand immer als Keimzelle dieses Verhängnissses. Für das dezidiert zivilgesellschaftlich grundierte Selbstverständnis des letzten 70 Jahre war das Verh#ltnis zu allem Militärischen immer zutiefst zwiespältig. Daß die BW immer wie eine Art Parodie militärischer Macht gewirkt hat (angefangen mit ihrer Stastistenrolle im Kalten Krieg - "bedingt abwehrbereit") war feature, nicht bug. Alle als negativ, bedrohlich empfundenen Aspekte sollten, aus nachvollzihebaren Gründen, "entgiftet" werden. vdL's Hochschwangeren-Panzer waren nur die Kulmination dieses Trends. Aber daß eine Kaspertruppe am Ende dieser Entwicklung steht, ist der unausweichliche Preis, den man dafür zahlen muß.
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Zitat von Florian im Beitrag #7... aber für meinen Geschmack gibt es hier in letzter Zeit ein Übermaß an Polemik und Zynismus. Und ein Defizit an der nüchternen Analyse, für die dieses Forum eigentlich steht.
Da stimme ich voll zu. Das hat mit Zettels Stil nicht mehr viel zu tun.
Zitat "Panzer-Uschi" finde ich als Abqualifizierung ein bißchen zu billig.
Gerade angesichts des Zustands unserer Panzerwaffe ... Ups, irgendwie bin ich jetzt doch wieder in die Polemik abgerutscht ;-)
Zitat Positiv an der Personalie AKK finde ich, dass wir hier nun jemandem mit einer sehr starken Machtposition im Verteidigungsministerium haben.
Weiß nicht. AKK ist ganz mühsam durch Merkel ins CDU-Amt gehievt worden. Viel Machtposition gibt ihr das nicht, bisher hat sie in der CDU auch noch nichts durchsetzen können. Und was den Haushalt betrifft: Der Bundeswehretat ist unter vdL von 33 auf 43 Milliarden gestiegen. Das ist so schlecht nicht. Wie auch Llarian gesagt hat: Geld ist schon da (auch wenn es noch mehr sein könnte), die Verwendung bzw. Organisation ist das Problem. Und da bietet AKK mit ihrer schauderhaften Regierungsbilanz im Saarland wenig Aussicht, den Laden besser verwalten zu können.
Zitat Jens Spahn hat m.W. auch nicht gedient und ist mir auch noch nie als Verteidigungsexperte aufgefallen.
Richtig. Mir war auch etwas unklar, warum der als Kandidat galt. Aber offenbar ist die Union personell schon so ausgeblutet, daß sonst keiner mehr da war.
Zitat Sie ist Deutsche.
Das sehe ich - als deutscher Patriot - nicht als Vorteil. Die deutschen Stärken liegen NICHT bei den Themen Außenpolitik und Diplomatie. Ich sehe die EU eher als Ausgleich, weil Deutschland da nichts Vernünftiges auf die Reihe kriegt bzw. die EU als Bremse, wenn die Deutschen mal wieder auf dem Spinnertrip sind. Da wäre mir sogar ein Timmerman deutlich lieber gewesen.
Zitat Sie ist polyglott. Und sie wird auch in anderen EU-Ländern als politisches Schwergewicht gesehen.
Das ist richtig. Man muß ja auch sehen: Sie konnte nur deswegen erfolgreich nominiert werden und dann die Wahl schaffen, weil sie sehr viele Leute aus anderen EU-Ländern überzeugt hat. Wenn ich es richtig sehe hat sie bei den deutschen MdEPs keine Mehrheit gekriegt.
Zitat sie hat mir bei ihrer Bewerbungs-Tour an Linke und Grüne viel zu viel Zugeständnisse gemacht.
Vielleicht. Bisher sind es nur unverbindliche Wortblasen. M. W. hat es aber im Vorfeld so gut wie keine echten Zusagen gegeben (und die bezogen sich nur auf Personalfragen).
Zitat Die "Berater-Affäre" ist m.E. künstlich aufgebauscht.
Richtig. Der Einsatz von Beratern war völlig ok. Problematisch ist nur, daß zu wenig brauchbare Ergebnisse erzielt wurden.
Zitat Auch einzelne Detailprobleme wie z.B. bei der Restaurierung der Gorch Fock würde ich ihr nicht persönlich anlasten.
Im Prinzip ja - wenn das nicht so symptomatisch wäre. Daß sie angesichts der Altlasten nicht alles erreichen konnte ist klar. Aber m. W. gibt es aus sechs Jahren überhaupt kein Beispiel, daß es irgendwo wieder normal funktionieren würde.
Zitat Aber nachdem sie den Posten nun hat: ich bin eigentlich vorsichtig optimistisch, dass sie sich da passabel schlagen wird.
Sehe ich ähnlich. Ich hätte sie nicht gewählt, kann aber mit dem Ergebnis leben.
Noch zum Vorhergehenden. Um Mißverständnissen vorzubeugen: ich will keineswegs ein Gleichheitszeichen zwischen "ce corps qui [...] n’était en aucune manière ni saint, ni romain, ni empire" (Voltaire) und die EUrokratie setzen. Schon weil wir es hier, pace Hegeln (bzw. seines Interlokutors Karl), mit der Repetition als Farce zu tun haben. Es handelt sich vielmehr um strukturelle Gleichheiten, die sich aus der Selbstorganisation eines gesellschaftlichen Subsystems - im diesem Fall die entkoppelte und machtlose Führungselite eines multipolaren Konglomerats - ergeben. Diese Wirkungen sind - im alten wie im neuen Fall, nicht so geplant oder intendiert; sie sind emergent. Checks and Balances werden in politische Systeme eingebaut, um das unausweichliche Entgleisen in diese Richtung zu verhindern. Ich messe den Wert eines Gebildes wie der EU auch einzig an seiner Fähigkeit, Krisen adäquat einzuschätzen und zu bewältigen. Hier hat die EU in den Stresstests, denen sie in den letzten 8 Jahren ausgesetzt war, in allen Fällen eklatant versagt. Der Schluß ist unabweisbar, daß dergleichen transnationale Gebilde nicht lebens- und zukunftsfähig sind, und alles, was über die Grenzen des Nationalstaatlichen hinausgeht, reine und strikt aus ökonomische oder militärische Kopoperation beschränkt werden muß. Freihandelszonen, aber auf keinen Fall ein gemeinsames europäisches Haus. Mit irgendeinem Antieuropäismus hat das nichts zu tun. Ein Nebenaspekt davo ist: daß nationen ohne eine "größere Idee", eine nationale Mythologie, eine Klammer für das Selbstverständnis der Bürger innerhalb dieser Nation, keine Zukunft haben (daß Berlin das nicht hat, ist ein wesentlicher Faktor für den Ritt in die infantile Dekadenz). Ein "EU-Staat" muß notwendigerweise diese Schiene bedienen; er tut es in einem Automatismus, der sich aus dem imaginierten Telos des Kollektivs ergibt (in der UdSSR war das der Mythos "Sozialismus") und der auf der anderen Seite gegen die Partikularismen der alten nationalen Kratone gerichtet ist, aus denen sich der künstliche Kontinent aufbaut.
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Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #19Hier hat die EU in den Stresstests, denen sie in den letzten 8 Jahren ausgesetzt war, in allen Fällen eklatant versagt.
Das kann ich nicht nachvollziehen. In allen ihren Krisen hat die EU (meist nach langwierigen Beratungen und Kompromissen) bisher eine Lösung gefunden. Das war in den meisten Fällen nicht die Lösung, die ich persönlich präferiert hätte. Aber es hätte auch schlechtere Lösungen gegeben oder noch schlechter, keine Lösungen. Daß es knirscht und daß es Probleme gibt ist im Leben völlig normal, Staaten haben historisch nie anders funktioniert.
Es ist übrigens in Deutschland ziemlich untergegangen, wie die Vorgeschichte der vdL-Kandidatur gelaufen ist und wie das Personal-Gesamtpaket aussieht. Gerade Letzteres hätte bei seriösem Qualitätsjournalismus ausführliche Darstellung und Kommentierung wert sein müssen - natürlich Fehlanzeige. Alles nur klassisch deutsche Nabelschau ohne irgendein Verständnis für außenpolitische Zusammenhänge.
Der zentrale Akteur und Gewinner ist Macron. Erst einmal hat er im Zusammenspiel mit anderen Regierungschefs Weber komplett abgeschossen und mit diesem die unsägliche "Spitzenkandidatur", die Schulz/Junckers 2014 als Wahlkampfgag erfunden hatten. Dagegen wurden Timmermans und Verstaeger als Vize-Präsidenten eingebunden. Und anschließend das Gesamtpaket arrondiert: Deutschland mit vdL, Frankreich mit Lagarde, Spanien mit Borrell als Außenbeauftragten, Italien mit Sassoli als Parlamentspräsident.
Das war dann auch im EP mehrheitsfähig, obwohl ausgerechnet die deutschen Abgeordneten mehrheitlich nicht die deutsche Kandidatin gewählt haben.
Völlig auf dem Abstellgleis die deutsche SPD. Die haben nach ihrer Wahlniederlage die gewohnte Führungsrolle in der SP-Fraktion verloren, sie haben auch kein Personal mehr, daß für EU-Spitzenjobs in Betracht käme. Der neue starke Mann bei den Sozialisten ist der Spanier Sanchez, der zusammen mit Macron Hauptverhandler war - Merkel mußte am Ende zustimmen. Daß die SPD Merkel noch dazu zwang, sich im Rat bei der vdL-Kandidatur der Stimme zu enthalten und daß die SPDler im EP gegen vdL gestimmt haben, das waren alles nur noch sinnlose Trotzmanöver, im Prinzip interessiert sich auf EU-Ebene keiner mehr dafür, was die deutsche SPD macht oder will.
Zitat von Florian im Beitrag #7 Jens Spahn hat m.W. auch nicht gedient und ist mir auch noch nie als Verteidigungsexperte aufgefallen.
Richtig. Mir war auch etwas unklar, warum der als Kandidat galt. Aber offenbar ist die Union personell schon so ausgeblutet, daß sonst keiner mehr da war.
U.a. von Frank2000 und Llarian wurde ja darauf hingewiesen, wie tief verunsichert die Bundeswehr mittlerweile ist. Wichtig wäre in dieser Situation ein Verteidigungsminister gewesen, von dem sich die Truppe verstanden fühlt.
Ich glaube schon, dass die Union da geeignete Leute gehabt hätte. Zum Beispiel war de Maizière glaube ich ein solider, intern respektierter Verteidigungsminister (und immerhin auch Oberleutnant der Reserve). Mit 65 Jahren wäre es auch noch nicht zu alt.
Aber ich fürchte, Merkel hat bei dieser Personalentscheidung mal wieder nicht versucht, den besten oder passendsten Kandidaten zu finden. Sondern es ging - wie immer - um sachfremde Macht-Austarierung. In diesem Fall zum Beispiel: Es musste natürlich eine Frau ins Kabinett nachrücken.
Zitat von R.A. im Beitrag #21Es ist übrigens in Deutschland ziemlich untergegangen, wie die Vorgeschichte der vdL-Kandidatur gelaufen ist und wie das Personal-Gesamtpaket aussieht. Gerade Letzteres hätte bei seriösem Qualitätsjournalismus ausführliche Darstellung und Kommentierung wert sein müssen - natürlich Fehlanzeige. Alles nur klassisch deutsche Nabelschau ohne irgendein Verständnis für außenpolitische Zusammenhänge.
Wenn schon Vorgeschichte, dann wäre nach Tichy auch das zu erwähnen
Zitat Und den Preis hat Ursula von der Leyen wohl schon vorher zahlen lassen: Den neuen europäischen Kampfflieger für eine phantastiche Summe, dessen Bau und Entwicklung nach Frankreich gehen. Die Deutschen werden auch was mitmachen dürfen. Die kriegen auch ein Förmchen für den Sand, in dem für mindestens 50 Milliarden gebaut wird. Aber der Bagger und der Caterpillar, den fahren die Franzosen, dafür zahlt Deutschland die Transfersumme für eine Politikerin, die sonst keiner mehr will.
Zitat von Florian im Beitrag #22Aber ich fürchte, Merkel hat bei dieser Personalentscheidung mal wieder nicht versucht, den besten oder passendsten Kandidaten zu finden.
Richtig. Sie versucht überhaupt nur noch, sich möglichst einfach aus jeder Affäre zu ziehen. War schon immer ihre Neigung, jetzt als lame duck verstärkt sich das noch. Normalerweise hätte sich schon versucht, Weber durchzuboxen oder ihm wenigstens als Kompensation einen anderen Job zu sichern. Hat sie aber nicht, war ihr wohl egal. Die EVP hat insgesamt ziemlich schlecht beim Personalpaket abgeschnitten, außer vdL nichts drin, sogar den Parlamentspräsidenten haben sie als stärkste Fraktion nicht gekriegt. Kann Merkel aber egal sein. Sie hat keine politische Zukunft mehr und kann daher bei der EVP beliebig viel verbrannte Erde hinterlassen.
Zitat von Martin im Beitrag #23Wenn schon Vorgeschichte, dann wäre nach Tichy auch das zu erwähnen
Hmm. Ein sehr durchwachsener Artikel, da überzeugen mich nur wenige Passagen. Tichy ist sonst besser.
Ich kenne die Hintergründe des Flugzeug-Deals nicht, vermute aber, daß es da keine direkten Zusammenhänge gibt. Alleine schon, weil vdL bis vor kurzem bestimmt keine EU-Karriere auf dem Schirm gehabt hat. Der Hintergrund des Flugzeug-Deals wird wohl schlicht der übliche sein: Die Franzosen wollen aktiv etwas für Verteidigung tun, die Deutschen wollen nur daß irgendwer irgendetwas macht. Da kriegen dann halt die Franzosen auch die Federführung bei solchen Projekten - das deutsche Verteidigungsministerium hätte wahrscheinlich sowieso keine Kapazitäten gehabt, um da etwas zu reißen.
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