Am 25. November reichte Sidney Powell Klagen wegen „massiven Wahlbetrugs“ in zwei US-Bundesstaaten ein: Georgia und Michigan. Die Klageschrift für Georgia umfasst 104 Seiten und demnach sollten mindestens 96.600 Stimmen für ungültig erklärt werden.
(...) Die Klageschrift ist im Internet veröffentlicht worden. Allerdings ist sie sehr lang. Hier fasse ich die 30 Anschuldigungen zusammen.(...)
(...)Am 25. November fand eine öffentliche Anhörung zum möglichen Wahlbetrug in Pennsylvania statt. Eine Richterin stoppte die Zertifizierung der Wahlergebnisse auf Antrag des Trump-Teams, das über 600.000 Stimmen anzweifelt.
(...)Die Gerichte können nicht bestimmen, wer der Präsident ist. Sie können nur anhand der Beweismaterialien entscheiden, ob das entsprechende Wahlergebnis in dem einen oder anderen Bundesstaat anerkannt werden kann oder für ungültig erklärt werden muss. Im Falle des Letzteren muss der Kongress des jeweiligen Bundesstaats über die Wahlleute entscheiden, die am 14. Dezember ihre Stimmen abgeben. Falls die Situation eintritt, dass sich die Mitglieder des Kongresses dieser Bundesländer nicht einigen können, welche Wahlleute sie zur Abstimmung schicken, sodass weder Donald Trump noch Joe Biden 270 Wahlmännerstimmen bekommen, dann geht es weiter zur Abstimmung im US Repräsentantenhaus. Bei dieser Abstimmung hat dann jeder Bundesstaat eine Stimme.
Eine öffentliche Anhörung und die Live-Übertragung hat vielen amerikanischen Bürgern ermöglicht, die Aussagen der Zeugen und Sachverständigen direkt zu verfolgen. Die meisten Medien - wie hier auch - glänzden mit Informationsblockade.
Zitat von vielleichteinlinker im Beitrag #51 Ansonsten ist die These vom ungesehenen, unbeweisbaren Betrug natürlich stark.
Und deswegen brauchen wir auch keine Kontrollen und können uns getrost zurücklehnen, obwohl die paar Feigenblatt-Kontrollen in den Democrats-Staaten auch noch torpediert wurden?
Des Menschen Wille.....
___________________ Jeder, der Merkel stützt, schützt oder wählt, macht sich mitschuldig. “Die gefährlichsten Unwahrheiten sind Wahrheiten mäßig entstellt”, Georg Cristof Lichtenberg
Zitat von Frank2000 im Beitrag #53Democrats-Staaten
Georgia
Zitat von Frank2000 im Beitrag #53Und deswegen brauchen wir auch keine Kontrollen
Wir haben Kontrollen. Die Wahl lief unter Kontrollen ab. Das gezählt wurde, als niemand zugeguckt hat, ist eine Legende. Und dass die "Feigenblatt-Kontrollen"? Welche denn? Dass Wahlbeobachter nicht sehen dürfen, wer gewählt hat? Das wollen sie nämlich. Ist dann halt nicht mehr geheim.
(...) General Flynn ist der Meinung, dass die USA aktuell durch eine “historisch gefährliche Periode” gehen würden und die Kommunistische Partei Chinas und Verräter innerhalb der USA hierbei involviert seien.
Über die Führung der Demokratischen Partei sagte er:
Als sie 2016 die Wahl verloren, fällten sie eine Entscheidung, sie sagten: ‚Wir werden nicht zulassen, dass so etwas noch einmal passiert‘“.
Flynn wies auch auf die verstärkte politische Spaltung während der gesamten vier Jahre der Trump-Präsidentschaft hin, in denen die Mainstream-Medien neben der, wie er sie nennt „Demokratischen- Sozialistischen Partei Amerikas“ versucht hätten, Trump aus dem Amt zu jagen.(...)
(...) In der Klage heißt es weiterhin, dass Raffensperger, der Staatssekretär von Georgia, gegen den 14. Zusatzartikel der US-Verfassung verstoßen habe. Er soll es verhindert haben, dass die Wahlbeobachter in den einzelnen Bezirken den Wahlprozess genau einsehen und kontrollieren konnten. Weil es den Wahlbeobachtern per Gesetz erlaubt sein muß, den Wahlprozess genau mitzuverfolgen, habe Raffensperger damit gegen das Gesetz verstoßen.(...)
(...) Gouverneur Kemp ermächtigte die Wahlbeamten widerrechtlich, die äußeren Umschläge der Stimmzettel von Briefwählern drei Wochen vor der Wahl zu öffnen. Das Gesetz von Georgia verbietet aber eindeutig das Öffnen von Briefwahlscheinen vor dem Wahltag”.
Im April verabschiedete der Wahlausschuss von Georgia eine Dringlichkeitsregel, die die Bearbeitung von Briefumschlägen für abwesende Wähler drei Wochen vor der Wahl erlaubte, wobei die Direktion des Wahlausschusses das Öffnen der Umschläge genehmigte. Diese neue Regel steht aber in direktem Widerspruch zum Gesetz in Georgia. Das Gesetz des Bundesstaates schreibt vor, dass die Umschläge erst nach Beginn der Abstimmung am Wahltag geöffnet werden dürfen.
In der Klage heißt es weiterhin, dass Raffensperger, der Staatssekretär von Georgia, gegen den 14. Zusatzartikel der US-Verfassung verstoßen habe. Er soll es verhindert haben, dass die Wahlbeobachter in den einzelnen Bezirken den Wahlprozess genau einsehen und kontrollieren konnten. Weil es den Wahlbeobachtern per Gesetz erlaubt sein muß, den Wahlprozess genau mitzuverfolgen, habe Raffensperger damit gegen das Gesetz verstoßen.
(...)Infolgedessen hätten Präsident Trump und die Rechtsanwältin Sidney Powell durch General Flynn das 305. US-Militär-Geheimdienst-Bataillon aktiviert. Dieses Geheimdienst-Bataillon sei genau das, was Sidney Powell mit „Release the Kraken“, also wörtlich „Lasst den Kraken los!“ bezeichnet hätte. „Krake“ ist der Spitzname des 305. Militär-Geheimdienst-Bataillons, und dieser sei auch die Quelle ihrer Informationen.
McInerney erklärte, dass diese Spezialeinheiten der US-Armee lokale Server in Frankfurt am Main beschlagnahmt hätten. Die Daten seien in der Wahlnacht von den USA über Spanien weitergeleitet und schließlich an diese Server in Frankfurt geschickt worden.(...)
(...) Am 25. November berichtete ‚The National Pulse’, ein konservatives Medienunternehmen in den Vereinigten Staaten, dass Andy Huang, der bei Dominion als Manager für die IT-Kerninfrastruktur tätig war, zuvor für die China Telecom gearbeitet hatte.
Aus dem LinkedIn-Profil von Andy Huang geht hervor, dass er von 1998 bis 2002 für die China Telecom an Projekten wie dem Xiamen IDC-Project, dem Xiamen Metropolitan-area Broadband Network und dem OA Intranet Infrastructure Reformation Project gearbeitet hatte.
China Telecom, wurde von der Trump-Administration als ein Unternehmen „mit Bezug zum Militär des Kommunistischen Chinas“ auf die schwarze Liste gesetzt.
Darüber hinaus hat Andy Huang auch intensiv mit dem Telekommunikations-Unternehmen Cisco zusammengearbeitet, das bekannt dafür ist, die drakonische Internet-Firewall im kommunistischen China, also die allumfassende Internetzensur, aufrechtzuerhalten.(...)
(...)Dass jemand mit solch einem Hintergrund als IT-Infrastrukturmanager für die Kern-Technologien von Dominion eingesetzt wird, lässt Zweifel an der Sicherheitspolitik des Unternehmens verständlich erscheinen.(...)
Es gibt sehr, sehr gute Gründe die Sauberkeit der Wahl in den USA in Zweifel zu ziehen, von Abermillionen Briefwahlstimmen über tote Wähler bis zu Zählungen bei Nacht und Nebel. Aber diese, teilweise wirklich penetranten, Verschwörungstheorien (ja, Verschwörungstheorien) werfen einfach nur einen dunklen Schatten auf die echten Probleme. Sydney Powell hat wochenlang davon gesprochen den Kraken endlich loszulassen, damit war aber eindeutig eine Filmallegorie gemeint (schönen Gruss vom Fluch der Karibik), dass sie die "smoking gun" habe, die beweisen würde, dass Domion in großem Stile manipuliert habe. Nur kam da nix. Da kam bis heute nur die eine oder andere, kleine Auffälligkeit, die sich aber recht problemlos erklären liessen. Der große Betrug mit Millionen von Wählerstimmen kam eben nicht. D.h. nicht, dass er nicht existiert, aber da kam nix. Und wenn man das Maul so voll genommen hat, dann ist das schon sehr schwach. Jetzt wird "umerklärt", dass der Krake gar nicht die "smoking gun" ist, sondern irgendein Bataillion des Militärs sein soll. Was so nun gar keinen Sinn macht, denn zum einen ist Sydney Powell Rechtsanwältin, die Michael Flynn keine Order geben kann auch nur irgendetwas zu aktivieren, noch kann Michael Flynn das tun, denn er ist im Ruhestand. Und das irgendwelche Daten über Frankfurt (D-CIX vermutlich) gelaufen und beschlagnahmt wurden, ernsthaft, wer glaubt das? Das ist eine Agentenräuberpistole.
Natürlich kann das alles sein. Aber wer solche Behauptungen aufstellt, der muss verdammt gute Beweise haben. Und die habe ich bisher nicht nur nicht gesehen, die hat auch noch kein Gericht gesehen.
Warum greife ich das auf? Weil es mich ärgert. Denn es macht den Linken ihre Argumentation wunderbar einfach. Sie müssen sich gar nicht mehr mit den echten Problemen beschäftigen (schönen Gruss vom Rohrbruch), denn alles was sie jetzt widerlegen müssen ist eine Räuberpistole. Was extrem einfach ist. Das ist auch mit der Grund, warum derzeit das reale "Team Trump" (das übrigens explizit nicht mit Sydney Powell arbeitet) zugeflutet wird mit nicht stichhaltigen Hinweisen, was alles schief gelaufen sein soll. Das ist am Ende Sand im Getriebe. Damit man die echten Probleme nicht mehr sieht, bzw. diese untergehen.
Zitat von vielleichteinlinker im Beitrag #58In der Karibik wird der Kranekn geweckt "... we who wake the kraken" oder beschworne "Summon the kraken".
The Kraken
Don't waken the Kraken, whatever you do; He sleeps in the deeps of the billowing blue. Take heed; for indeed, what I tell you is true: You mustn't awaken the Kraken.
The Kraken eats bacon and mulligan stew And codfish and crodfish and mackerel too. And yet I would bet he would rather eat YOU! So please don't awaken the Kraken.
In the far northern regions, the ancient Norwegians Still speak of the Kraken who plundered their shore: He rips open ships with his tentacled grips And he drags sailors down to the dark ocean floor.
No ship can escape him (though many have tried) For his jaws are so wide TWENTY MEN fit inside, And he chuckles with pride just to think how they died. A terrible sea-myth, A monstrous behemoth: He travels from Norway To distant Land's End. (If he's coming for YOU You've had it, my friend.)
The Kraken has taken a very dim view Of sailors and whalers; he's gobbled a few. He'll eat up a fleet and he'll chew on the crew. So PLEASE don't awaken the Kraken!
Come all ye bold sailors, ye captains and crew. Beware of the Kraken: he's looking for YOU. Don't sleep while on duty, because if you do You might just awake in The Kraken.
(F. Gwynplaine MacIntyre)
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Hier können wir uns ja jetzt zu dem Theman austauschen, wie unser Eindruck von Wahl und Auszählung ist. Ich habe mir tatsächlich den Jux gemacht, die Auszählung zu beobachten. Meine Eindrücke:
Fast alle der Auszähler (Wahlvorstand und -Helfer) haben ganz bestimmt erst zum ersten, allenfalls zum zweiten Mal diesen Dienst ausgeübt. Nur von zwei Wahlhelfern kann ich es nicht genau einschätzen.
Die Auszähler haben sich von mir nicht gestört gefühlt. Was ich sehen wollte, hat man mir gezeigt. Obwohl ich keinen von ihnen kannte, hatte ich nicht das Gefühl, einen vertrauten Kreis zu beobachten.
Man hat mit den zu erwartenden Summen verglichen und im Abweichungsfall wurde von jemand anderem nachgezählt.
Beim Sortieren war ich vermutlich der einzige, der alle Stapel überblickt hat, weil ich selber ja nichts blättern mußte. Ich habe keine Fehler gesehen.
Beim Auszählen hat faktisch jede der Großparteien (SPD, C.U, AfD, Grü, SED, FDP) einen eigenen "Zähler" gehabt. Absichtliche Verzähler wären also nur auf Kosten einer Kleinpartei möglich gewesen. Ansonsten hätte nämlich die Summe der Stimmen nicht mehr gestimmt.
Ein wichtiges Detail, das offenbar nicht in der Verfahrensordnung steht, war, daß man den Ort, wo welcher Stapel liegt, zufällig aus der Reihenfolge der ersten Stimmzettel festgelegt hat und damit auch, wer ihn durchzählt und seine Homogenität am besten überwacht. Das hätte eine gezielte Wahlfälschung sehr erschwert oder auffällig gemacht.
Bestimmte Formalschritte hat man nicht gemacht, z.B. einzelnes Vorlesen der Zwischenergebnisse durch den Wahlleiter. Die Handhabung der ungültigen Stimmen war aber korrekt.
Zusammenfassend ist im beobachteten Wahllokal das Ergebnis korrekt zustandegekommen. War allerdings auch nicht in Berlin.
Zitat von Emulgator im Beitrag #60War allerdings auch nicht in Berlin.
In Berlin versuchen sie immer noch die Stimmzettel auszudrucken... nebenbei: Dass die Regierung, die zu doof ist eine Wahl zu veranstalten bei eben dieser offenbar sogar noch zugelegt hat, ist genau mein Humor.
Das werde ich auch nie verstehen, was in den Köpfen der meisten Wähler vor sich geht. Niemand war überrascht, dass es so ein Debakel wird bei der Stimmabgabe in Berlin. Das Land Berlin ist mit allem völlig überfordert, aber dennoch stimmten alle für den Volksentscheid, diesen Dilettanten ihre Wohnungen an zu vertrauen! Das macht keinen Sinn!
Zitat von flobotron im Beitrag #62Das werde ich auch nie verstehen, was in den Köpfen der meisten Wähler vor sich geht. Niemand war überrascht, dass es so ein Debakel wird bei der Stimmabgabe in Berlin. Das Land Berlin ist mit allem völlig überfordert, aber dennoch stimmten alle für den Volksentscheid, diesen Dilettanten ihre Wohnungen an zu vertrauen! Das macht keinen Sinn!
Auf Harbarth ist jedenfalls Verlaß.
Zitat Bundesverfassungsgericht reagiert auf Beschwerde von 43 Politikern gegen die Wiederholungswahl. Offenbar will man das Thema verhandeln.
Berlin. Der Antrag von 43 Berliner Abgeordneten und Bezirksverordneten an das Bundesverfassungsgericht, die für den 12. Februar geplante Wiederholungswahlen zu stoppen, hat in Karlsruhe Aktivitäten ausgelöst. Die Vorsitzende des Zweiten Senats, Doris König, hat das Präsidium des Abgeordnetenhauses aufgefordert, allen Mitgliedern des Hauses die Möglichkeit zur Stellungnahme einzuräumen. Bis zum 10. Januar sollten die Abgeordneten ihre Meinung in Karlsruhe kundtun. Eine „etwaige Stellungnahme“ werde „in 30 Stücken“ erbeten. Die Parlamentsverwaltung informierte darüber am Dienstag alle Mitglieder des Hauses.
Beobachter gehen aufgrund dieser Reaktion davon aus, dass sich das oberste Gericht ernsthaft mit der Entscheidung des Berliner Landesverfassungshofes befassen wird. Die Berliner Richter hatten die Wahlen vom 21. September 2021 wegen Pannen und schlechter Organisation für komplett ungültig erklärt. Das Urteil hatte viele Verfassungsrechtler überrascht.
Zitat Bundesverfassungsgericht reagiert auf Beschwerde von 43 Politikern gegen die Wiederholungswahl. Offenbar will man das Thema verhandeln.
Berlin. Der Antrag von 43 Berliner Abgeordneten und Bezirksverordneten an das Bundesverfassungsgericht, die für den 12. Februar geplante Wiederholungswahlen zu stoppen, hat in Karlsruhe Aktivitäten ausgelöst. Die Vorsitzende des Zweiten Senats, Doris König, hat das Präsidium des Abgeordnetenhauses aufgefordert, allen Mitgliedern des Hauses die Möglichkeit zur Stellungnahme einzuräumen. Bis zum 10. Januar sollten die Abgeordneten ihre Meinung in Karlsruhe kundtun. Eine „etwaige Stellungnahme“ werde „in 30 Stücken“ erbeten. Die Parlamentsverwaltung informierte darüber am Dienstag alle Mitglieder des Hauses.
Beobachter gehen aufgrund dieser Reaktion davon aus, dass sich das oberste Gericht ernsthaft mit der Entscheidung des Berliner Landesverfassungshofes befassen wird. Die Berliner Richter hatten die Wahlen vom 21. September 2021 wegen Pannen und schlechter Organisation für komplett ungültig erklärt. Das Urteil hatte viele Verfassungsrechtler überrascht.
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