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Dieses Thema hat 87 Antworten
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 Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"
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Llarian Offline



Beiträge: 6.549

12.11.2022 01:25
#76 RE: Wahlmanipulation Antworten

Zitat von Johanes im Beitrag #73
Wobei ich mit dem Urteil an sich sehr zufrieden bin und das BVerfG als willkommenes Korrektur gegenüber der Bundesregierung empfinde.

Zufriedenheit ist leider kein Argument, denn das führt am Ende nur zu einem "der Zweck heiligt die Mittel". Es ist nicht Aufgabe des Verfassungsgerichtes befriedigende Lösungen zu finden, sondern rein die Verfassung zu interpretieren. Ich habe früher auch viele gut gefunden was die gemacht haben, aber erst im Nachhinein verstanden was für Sündenfälle das waren.

Zitat

Zitat von Llarian
Den Schaden, den die Wissenschaft sich hier selber beigebracht hat, zu beseitigen, wird Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern.


Gabs auch vorher und nachher.



Ich glaube in der Form bisher erst einmal. Was es mal gegeben hat sind einzelne Betrüger. Oder Irrtümer. Aber das sind meistens eher Randeffekte, die vor allem keine gesellschaftlichen Folgen hatten. Aber zwei Themen unterscheiden sich davon, das ist der Klimawandel und zuletzt eben Corona. Und da hat sich die Wissenschaft und mit ihr auch ihren großen Zeitungen ganz brav vor den politischen Karren spannen lassen. Und das entwertet den Prozess natürlich ganz gewaltig. Ich glaube fest daran, dass es, für einen echten Fortschritt, notwendig ist, dass man eine Wissenschaft hat, auf die man vertrauen kann. Und Vertrauen aufzubauen ist eine ziemlich lange Angelegenheit.

Johanes Offline



Beiträge: 1.738

12.11.2022 11:12
#77 RE: Wahlmanipulation Antworten

Zitat von Frankenstein im Beitrag #75
Und ich erinnere mich halt auch den Kommentar eines jetzigen Verfassungsrichters, dass es eben ein Versäumnis der Politik war/ist, die Sache nicht längst legislativ entschärft zu haben.


Das muss sich aber nicht zwingend auf den Kongress beziehen, sondern kann auch die einzelnen Staaten meinen.

Zum Beispiel der 21. Zusatzartikel gibt den einzelnen Staaten explizit das Recht, selbst über das Alkoholverbot zu bestimmen. Er stellt damit den Ausgangszustand wieder her.

Zitat von Frankenstein im Beitrag #75
Bitte sehen Sie mir nach, dass ich jetzt nicht stundenlang nach dem entsprechenden Link suchen kann .


Entschuldigen Sie.

Zitat von Llarian im Beitrag #76
Zitat von Johanes im Beitrag #73
Wobei ich mit dem Urteil an sich sehr zufrieden bin und das BVerfG als willkommenes Korrektur gegenüber der Bundesregierung empfinde.

Zufriedenheit ist leider kein Argument, denn das führt am Ende nur zu einem "der Zweck heiligt die Mittel".


Dem Risiko bin ich mir bewusst.

Tatsache ist aber, dass seit dem 09/11 konsequent die Überwachungserlaubnisse der Sicherheitsbehörden ausgeweitet wurden.

Zitat von Llarian
Es ist nicht Aufgabe des Verfassungsgerichtes befriedigende Lösungen zu finden, sondern rein die Verfassung zu interpretieren.



Ohne das dritte Fass aufmachen zu wollen, es ging ja eigentlich um die Wahl, SCOTUS ist kein Fachgericht, sondern eine letzte Revisionsinstanz. Theoretisch kann er daher auch nach Gesetzen/Common Law urteilen. Er muss nur formal zuständig sein.

Das BVerfG dagegen hat solche Dinge wie Artikel 1, 2 oder die Ewigkeitsklausel. Dinge, die man sehr weit auslegen kann.

Zitat von Llarian
Ich glaube fest daran, dass es, für einen echten Fortschritt, notwendig ist, dass man eine Wissenschaft hat, auf die man vertrauen kann.



Aus Sicht der politisch Mächtigen ist Wissenschaft zunächst einmal nützlich, um ihre Ziele zu erreichen. Bei allem hin und her, glaube ich, muss man das anerkennen. Es gab den ein oder anderen Kongressmen geben, der wirklich die NASA aus Neugier unterstützt. Aber mal ehrlich, wie viele Wähler können neue Fortschritte auf solchen Gebieten wie der höheren Mathematik oder Mikrobiologie wirklich zu schätzen wissen?
Das sind auch keine Fragen, die einen Menschen Nachts nicht schlafen lassen.

Für die meisten Leute läuft es wohl oder übel auf praktische Nützlichkeit hinaus.

Was die Vertrauenswürdigkeit von Wissenschaft angeht, empfehle ich dazu einen eigenen Thread, aber ich glaube, wir alle kennen historische Beispiele für Theorien, die in den Wissenschaften ernsthaft diskutiert wurden und die den Institutionen heute eher peinlich sind.
Unkontroverses Beispiel wäre sicherlich Astrologie (schon seit dem Altertum umstritten) und Parapsychologie.

fedchan Offline



Beiträge: 122

12.11.2022 14:01
#78 RE: Wahlmanipulation Antworten

Hallo und Guten Tag!

Zitat von Frankenstein im Beitrag #75
Und ich erinnere mich halt auch den Kommentar eines jetzigen Verfassungsrichters, dass es eben ein Versäumnis der Politik war/ist, die Sache nicht längst legislativ entschärft zu haben.
Bitte sehen Sie mir nach, dass ich jetzt nicht stundenlang nach dem entsprechenden Link suchen kann

Ich erinnere, dass Ruth Bader Ginsburg der Auffassung war, dass die Intervention des SCOTUS insoweit problematisch gewesen sei, als sie einer Liberalisierungstendenz in den Legislativen zuvorgekommen sei (und diese damit abgewürgt habe). Ich glaube, das mal in einem Aufsatz gelesen zu haben, finde nach kurzer Suche aber nur eine Stellungnahme, die nur so ungefähr in diese Richtung geht:

Zitat
[S. 385] Roe, I believe, would have been more acceptable as a judicial decision if it had not gone beyond a ruling on the extreme statute before the Court. The political process was moving in the early 1970s, not swiftly enough for advocates of quick, complete change, but majoritarian institutions were listening and acting.[Fn] Heavy-handed judicial intervention was difficult to justify and [S. 386] appears to have provoked, not resolved, conflict.[Fn]


https://scholarship.law.unc.edu/cgi/view...61&context=nclr

Mir stellt sich juristisch die Frage, ob die Legislativen überhaupt Spielraum hatten, die Sache legislativ zu entschärfen, solange Roe galt.

Jill Lepore schreibt in ihrer Geschichte der USA, dass vor Nixon es eine recht breite Mehrheitsmeinung gegeben habe, dass Abtreibung ein „normaler“ Teil der Familienplanung sei, dass Nixon aber, weil er hier eine Möglichkeit, Wahlen zu gewinnen, gesehen habe, seine Meinung geändert habe und quasi plötzlich gegen Abtreibung gewesen sei.

Insofern war die Frontstellung lange gegen Roe; es könnte aber sein, dass auch ohne Roe hier ein langer politischer Kampf stattgefunden hätte.


Freundlicher Gruß,

fedchan

Eloman Offline



Beiträge: 215

12.11.2022 14:29
#79 RE: Wahlmanipulation Antworten

Zitat von Llarian im Beitrag #72
Zitat von Eloman im Beitrag #68
Man sollte mE die Grenze auf den Zeitpunkt setzen, ab dem ein Frühchen eine Überlebenswahrscheinlichkeit von mehr als 50 % hat. Die liegt aktuell zwischen der 23. und 25. Schwangerschaftswoche. Ab da handelt es sich bei dem Fötus eindeutig um ein Kind. Oder wie wollte man sonst rechtfertigen, dass in einem Krankenhaus in der einen Abteilung eine Abtreibung vorgenommen und in einer anderen um das Leben einer gleichaltrigen Frühgeburt gekämpft wird?

Wäre dann die Tötung eines Koma-Patienten, der nur noch eine Überlebenschance von 25% hat kein Mord mehr? Und ist ein Mord an jemandem, der Krebs im vierten Stadium hat, kein Mord mehr? Wollen Sie wirklich die Eigenschaft "lebenswert" an einer Wahrscheinlichkeit fürs Überleben festmachen wollen? Zumal, am Rande bemerkt, die meisten Frühchen in der 23. Woche eine Überlebenswahrscheinlichkeit von weit über 95% haben. Wenn man sie in Ruhe lässt.




Da mag ich mich vielleicht ein wenig mißverständlich ausgedrückt haben. Es ging mir ausschließlich um den Zeitpunkt, von dem an man bei einem Ungeborenen eindeutig von einem KIND sprechen kann.

Florian Offline



Beiträge: 3.077

12.11.2022 15:24
#80 RE: Die Amerikaner wählen mal wieder Antworten

Zitat von Llarian im Beitrag #70


Übrigens, kleine Randanmerkung: Wir haben ja schon festgestellt, dass in Florida besser regiert wird, als in anderen Staaten. In Florida waren die Ergebnisse in ähnlicher Zeit wie in Deutschland fertig.


Nein.
Die Ergebnisse in Florida waren nur so eindeutig, dass recht schnell ein Gewinner ausgerufen werden konnte.
Wirklich zu Ende gezählt ist aber auch in Florida noch lange nicht.
ich habe mich (Stand: heute 15:00) mal in Florida durch einige House-Bezirke geklickt.
Zum Beispiel:
Florida 1st Congressional district: 85% der Stimmen sind ausgezählt
2nd district: 91%
3rd district: 89%
4th district: 85%

Auch hier also: auch 4 Tage nach der Wahl bei weitem noch nicht fertig gezählt.

Ich sehe zwar ein, dass es nicht so spannend ist, weiter Stimmen zu zählen, wenn ein Kandidat ohnehin uneinholbar vorne liegt.
Aber es gibt in Florida durchaus auch Fälle, wo ein Kandidat zumindest theoretisch noch einholbar wäre - und trotzdem ist noch nicht fertig gezählt.

Beispiel:
Florida 25tj Congressional district:
Der Distrikt wird (z.B. bei CNN) als Sieg für die Demokraten gewertet.
der Demokraten-Kandidat führt bei den ausgezählten Stimmen mit 55% zu 45%
Es sind aber aktuell erst 76% der Stimmen ausgezählt.
Würden von den noch nicht gezählten 24% eine deutliche Mehrheit für den Republikaner gestimmt haben, dann würde das Ergebnis gekippt. Ich vermute mal, das ist unwahrscheinlich. Und der "call" von CNN ist sicher sehr plausibel.
Aber: fertig ausgezählt ist hier aber noch nicht. Und irgendwie scheint das in den USA aber niemanden groß zu stören. In Deutschland wäre vermutlich die Hölle los, wenn man nach 4 Tagen immer noch kein Endergebnis präsentieren könnte. Und realistischerweise wird es in den USA ja noch Wochen dauern, bis man endlich im ganzen Land alles fertig gezählt hat.

Saki Offline



Beiträge: 47

14.11.2022 12:22
#81 RE: Wahlmanipulation Antworten

Zitat von fedchan im Beitrag #78

Mir stellt sich juristisch die Frage, ob die Legislativen überhaupt Spielraum hatten, die Sache legislativ zu entschärfen, solange Roe galt.



De facto nein, was man unter anderem daran festmachen kann, dass Roe ein geltendes Abtreibungsverbot eines Gliedstaates aufhob.

Die Dogmatik von Roe postuliert das Recht auf Abtreibung als höchstes Schutzgut (im diametralen Gegensatz zum BVerfG, das den ungeborenen Fötus als Träger von Rechten, und mithin dem Recht auf Leben, sieht) und erlaubt den Gesetzgebern lediglich stark eingeschränkte Abwägungen gegen Rechte des Staates, mittels Verboten Interessen der Gemeinschaft Geltung zu verschaffen. Dabei wurde auch ein abgestuftes Schutzschema des Ungeborenen etabliert, das im ersten Schwangerschaftstrimester keine, im zweiten leichte und im dritten etwas schwerwiegendere Abtreibungsverbote zulässt. Aber auch dafür galt die fundamentale Asymmetrie, dass dieser Schutz des Ungeborenen gesetzgeberisch nicht zwingend sondern optional war. Liberaler war immer möglich, nur schärfere Verbote als durch Roe definiert waren nicht möglich.

Letzteres wäre ausschließlich durch einen Verfassugszusatz auf Bundesebene möglich gewesen. Vermutlich ist das nach der Aufhebung von Roe auf Bundesebene immer noch so, weil es sich dabei um Strafrecht handelt, für das in den USA die Gliedstaaten zuständig sind, die jetzt das Recht haben, Abtreibungen zu verbieten, aber nicht dazu gezwungen sind.

Natürlich hätte man in der Vergangenheit auch die Roe-Dogmatik in einen Verfassungszusatz schreiben können, was aber überflüssig schien, weil nach früher Sichtweise sowieso schon in der Verfassung vorhanden. Ein Verfassungszusatz, der den Lebensschutz von Roe zwingend vorschreibt, ansonsten aber die gleiche Rechtsdogmatik festschreibt wäre allerdings schon eine „Verschärfung“ gewesen.

Saki Offline



Beiträge: 47

14.11.2022 17:20
#82 RE: Wahlmanipulation Antworten

Nebenbei gesagt, das hier

„Übrigens finde ich es auch unlogisch, dass nicht alle "Pro-Lifer" Vegetarier sind (ich selber bin eine Art Anti-Veganer, da ich bis aufwenige Ausnahmen fast ausschließlich tierische Nahrungsmittel konsumiere). Wenn Föten töten Mord ist, dann ist auch Tiere töten Mord.“

ist Unfug. Zum einen ist die fundamentale ethische Differenzierung zwischen menschlichem und tierischem Leben in unserem Kulturkreis absoluter Standard, im Recht kodifiziert und bis in die Bronzezeit schriftlich belegt (altes Testament). Ich würde sogar davon ausgehen, dass dies in allen tradierten Kulturkreisen der Fall ist, eventuell mit dem hinduistischen als einziger Ausnahme. Mir fällt tatsächlich nur die von Peter Singer vertretene, sehr exzentrische Ethik ein, die eine Gleichwertigkeit postuliert. Zum Anderen gibt es erst recht keine logischen Widersprüche in einer solchen Wertsetzung.

Umgekehrt wird aber ein Schuh daraus: Jede strikte pro-choice Veganerin sollte mal dringend ihr ethisches Wertesystem rekalibrieren.

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 12.269

16.11.2022 03:30
#83 RE: Wahlmanipulation Antworten

Heute (15./16. November) ist wirklich was los in der Welt. Präsident Trump hat gerade seine Kandidatur für den nächsten Wahlkampf bekanntgegeben. MEZ 03:25:

Zitat
BREAKING: Donald Trump announces 2024 presidential run

"In order to make America great and glorious again, I am tonight announcing my candidacy for President of the United States," Trump announced.

It was only a week ago that Donald Trump announced that an announcement would be forthcoming. Teased out for months, with the former president saying that he would "very probably" run again, Trump made good on that promise Tuesday night from his home at Mar-a-Lago.

"In order to make America great and glorious again, I am tonight announcing my candidacy for President of the United States," Trump announced.


https://thepostmillennial.com/breaking-d..._campaign=64483



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

Llarian Offline



Beiträge: 6.549

16.11.2022 14:22
#84 RE: Wahlmanipulation Antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #83
Heute (15./16. November) ist wirklich was los in der Welt. Präsident Trump hat gerade seine Kandidatur für den nächsten Wahlkampf bekanntgegeben. MEZ 03:25:

Das war zu befürchten. Jetzt werden sich die Republikaner intern zerlegen. Einen größeren Gefallen hätte Trump den Demokraten nicht tun können.

Florian Offline



Beiträge: 3.077

16.11.2022 17:11
#85 RE: Wahlmanipulation Antworten

Zitat von Llarian im Beitrag #84
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #83
Heute (15./16. November) ist wirklich was los in der Welt. Präsident Trump hat gerade seine Kandidatur für den nächsten Wahlkampf bekanntgegeben. MEZ 03:25:

Das war zu befürchten. Jetzt werden sich die Republikaner intern zerlegen. Einen größeren Gefallen hätte Trump den Demokraten nicht tun können.



Wir werden sehen.
Die Dynamik aus Wahlkampf und Vorwahlkampf ist oft ganz anders, als man vorab erwartet.
Ein intensiver Vorwahlkampf kann manchmal, aber muss nicht unbedingt immer ein Nachteil sein, für den am Ende erfolgreichen Kandidaten.

Konkrete Vorteile für einen ggf. am Ende erfolgreichen Kandidaten de Santis könnten sein:
Er wird bereits frühzeitig einer Feuertaufe unterzogen. Alle Leichen, die er möglicherweise im Keller hat, werden im Laufe eines Wahlkampfs ohnehin immer ans Tageslicht kommen. Jetzt kommen sie halt schon früher ans Licht, sind dann aber im endgültigen Wahlkampf schon "verbrauchte Munition", die die Demokraten nicht nochmal kurz vor Ende herausziehen können.
Und er weiß dann auch schon, mit welchen Argumenten er welche Vorwürfe am besten entkräften kann.

Außerdem wird de Santis von der republikaner-kritischen Presse entsprechend milder beurteilt werden.
Wenn Trump mit irgendeinem de Santis-Skandal um die Ecke kommt, dann wird dieser Skandal von der Presse eher heruntergespielt werden. Denn niemand wird sich am Ende vorhalten lassen wollen, dass er mit seiner harten Kritik an de Santis eine zweite Trump-Amtszeit herbeigeschrieben hat.
Würde der gleiche Vorwurf zuerst von seinem demokratischen Hauptwahlkampf-Gegner gebracht, dann wäre die Reaktion der republikaner-kritischen Presse mit Sicherheit viel härter.

Für Annalena Baerbock war es 2021 - nur mal zum Vergleich - sicher KEIN Vorteil, dass sie die Kanzlerkandidatur auf dem Silbertablett bekommen hat, ohne parteiintern wirklich hart geprüft worden zu sein. Die Prüfung ihres Lebenslaufs kam dann trotzdem. Nur halt näher am Wahltermin und vom politischen Gegner.

F.Alfonzo Offline



Beiträge: 1.597

16.11.2022 17:22
#86 RE: Wahlmanipulation Antworten

Trump ist allerdings kein "normaler" Kandidat. Dem ist auch zuzutrauen, dass er seine Anhänger nach verlorener Vorwahl dazu aufruft gegen de Santis zu stimmen...

Johanes Offline



Beiträge: 1.738

16.11.2022 18:04
#87 RE: Wahlmanipulation Antworten

Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #86
Trump ist allerdings kein "normaler" Kandidat. Dem ist auch zuzutrauen, dass er seine Anhänger nach verlorener Vorwahl dazu aufruft gegen de Santis zu stimmen...


Leider eine Möglichkeit.

Trump wird auch die andere Seite wieder extrem polarisieren.

Frankenstein Offline




Beiträge: 851

16.11.2022 18:52
#88 RE: Wahlmanipulation Antworten

Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #86
Trump ist allerdings kein "normaler" Kandidat. Dem ist auch zuzutrauen, dass er seine Anhänger nach verlorener Vorwahl dazu aufruft gegen de Santis zu stimmen...

Viel wahrscheinlicher ist es, dass er dann als Unabhängiger kandidieren würde, was vom Resultat her wohl aufs Gleiche hinausliefe.

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