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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 26 Antworten
und wurde 1.089 mal aufgerufen
 Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"
Seiten 1 | 2
F.Alfonzo Offline



Beiträge: 2.003

22.01.2023 09:56
#26 RE: Wann ist die Grenze erreicht? Gedanken an Lützerath Antworten

Zitat von Saki im Beitrag #24
Man müsste für Parteilose extra eine Ausnahme von der Regel einführen. Wie wahrscheinlich ist das denn?


Anscheinend ist aber genau das geplant. Aus einem Business-Insider-Artikel (nach meiner oberflächlichen Suche übrigens das einzige Blatt, das sich tatsächlich die Mühe gemacht hat mal zu recherchieren was eigentlich konkret geplant ist und diese Informationen zu veröffentlichen; alle anderen inkl. dem Demokratie-Funk haben wie üblich gleich ohne Informationen ihr Urteil gefällt):

Zitat
Kann ich weiterhin unabhängige Abgeordnete wählen, die keiner großen Partei angehören?

Ja. Dazu heißt es in dem Fragen- und Antwort-Dokument der Ampelparteien: „Entsprechend den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts können auch weiterhin unabhängige Kandidierende an der Bundestagswahl teilnehmen, die nicht für eine Partei antreten.“ Das sei eine notwendige Ausnahme.



Nachdem als Begründung für die Reform ja die Verkleinerung des Bundestags genannt wird, macht die Ausnahme auch Sinn, denn für parteilose Kandidaten gibt es logischerweise auch keine Überhangmandate; deren Wahl hat also keinen Einfluss auf die Parlamentsgröße. Selbst wenn man davon ausgeht, dass diese Reform nur den Zweck hat kleineren Parteien mehr Macht zuzuschanzen, würden sie ohne diese Ausnahme zumindest in Erklärungsnot geraten, weil dann natürlich offensichtlich würde, dass es im Kern gar nicht darum geht den Bundestag zu verkleinern.

Ich habe nur den Eindruck, dass die Parteien diese Ausnahme nicht als Bedrohung wahrnehmen. Mag sein dass Johannes recht hat mit seiner Einschätzung, dass die Leute hauptsächlich Parteien und nicht Personen wählen. Wird man dann sehen. Ich wäre mir da nicht so sicher; vor allem schon deshalb nicht, weil die Parteiprogramme sich auch zunehmend von der Realität des Planeten Erde verabschieden. Ein beliebter, unabhängiger Kandidat, der mit wichtigen Themen statt Quoten- und Genderquatsch zur Wahl antritt könnte da durchaus punkten. Die Hauptschwierigkeit für diese Leute dürfte es werden, den Leuten klar zu machen, dass eine Stimme für den Unabhängigen eben nicht für die Tonne ist, sondern bei entsprechenden Mehrheitsverhältnissen im Parlament sogar zu sehr viel Macht führt.

Johanes Offline




Beiträge: 2.411

22.01.2023 11:35
#27 RE: Wann ist die Grenze erreicht? Gedanken an Lützerath Antworten

Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #26
Ich habe nur den Eindruck, dass die Parteien diese Ausnahme nicht als Bedrohung wahrnehmen.


Ich verstehe, was Sie meinen, aber ich glaube nicht, dass große Massen an Parteipolitikern plötzlich als Unabhängig antreten werden.

Zitat
Die Hauptschwierigkeit für diese Leute dürfte es werden, den Leuten klar zu machen, dass eine Stimme für den Unabhängigen eben nicht für die Tonne ist, sondern bei entsprechenden Mehrheitsverhältnissen im Parlament sogar zu sehr viel Macht führt.



Dafür müsste man eine Medienkampagne fahren, die dann von den Großen als Bedrohung empfunden wird.



„Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg' auch keinem andern zu“

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