Zitat von Llarian im Beitrag #1Ein kleiner Kommentar zum Anschlag von Mannheim.
Ich mache mir gerade Gedanken darüber, was wohl in den Medien gerade gebracht würde, gäbe es dieses Video nicht. Denn es ist ja eher die Ausnahme, dass die offenbar immer häufiger stattfindenden Messerangriffe, für alle so deutlich sichtbar wurden.
Gruß Morn <>< ______________________________________ Das Nervigste an der Meinungsfreiheit wird schon bald das Aufräumen nach der Hausdurchsuchung sein. (Julian Reichelt)
Zitat Der Mann, der in Mannheim an einem Stand der rechtspopulistischen »Bürgerbewegung Pax Europa« (BPE) sechs Menschen mit einem Messer verletzte, handelte nach Einschätzung der Ermittler wohl aus islamistischem Motiv. Gesichert ist dies aber noch nicht. Nach SPIEGEL-Informationen handelt es sich bei dem Angreifer um den 25-jährigen Sulaiman A., der im afghanischen Herat geboren wurde und in Hessen rund 40 Kilometer entfernt von Mannheim lebte. Als Extremist war der Verdächtige den Behörden bislang nicht aufgefallen.
Das Timing ist denkbar schlecht für die deutsche Politik. Gerade, als man es pünktlich zur Wahl mit geballter Medienmacht geschafft hat, eine Schülerparty auf Sylt zum zweiten Hitlerputsch hochzujazzen (und gleichzeitig die bundesweiten, antisemitischen Aufmärsche von Links unter dem Teppich zu halten), muss sowas passieren. Und dann auch noch hübsch mit Video, damit für jeden klar ersichtlich ist mit welchem Täter man es zu tun hat.
Falls sie jetzt noch die Dreistigkeit besitzen sollten das ganze, wie von Llarian prophezeiht, schönzureden, dürfte das übel nach hinten losgehen. Schön langsam ist nach meiner Einschätzung die Grenze erreicht, ab der sich die Leute noch für dumm verkaufen lassen. Was natürlich nicht bedeutet dass es nicht versucht wird; das Politpersonal fällt sonst auch nicht mit strategischer Klugheit auf.
Zitat von ZRWir werden Relativierung sehen, wir werden Abwarteparolen hören, wir werden erfahren, dass der Täter psychisch krank ist. Was wir NICHT hören werden sind Solidaritätsbekundungen für Herrn Stürzenberger
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #5 Falls sie jetzt noch die Dreistigkeit besitzen sollten
Et voilà:
Zitat Julian Reichelt@jreichelt Sylt-Video: 2 Minuten 12 Anschlag von Mannheim: 1 Minute 40 Versenkt am Ende der Sendung hinter einem Feature darüber, wie toll Klimademos sind. Die Tagesschau ist ein Organ der Propaganda, keine journalistische Organisation. 8:14 PM · May 31, 2024
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #5 Gerade, als man es pünktlich zur Wahl mit geballter Medienmacht geschafft hat, eine Schülerparty auf Sylt zum zweiten Hitlerputsch hochzujazzen (und gleichzeitig die bundesweiten, antisemitischen Aufmärsche von Links unter dem Teppich zu halten), muss sowas passieren.
Der Gegensatz ist wirklich sehr spannend. Denn man merkt, dass nach dem Sylt-Sturm sich plötzlich eine Form von Ernüchterung breit macht, dass man für etwas, was nicht einmal strafbar ist, mal eben die soziale Existenz ruiniert, unverpixelte Bilder und Namen raushaut, das das vielleicht doch so ein bischen sehr übertrieben gewesen ist. Und jetzt dieser extreme Gegensatz.
Zitat Und dann auch noch hübsch mit Video, damit für jeden klar ersichtlich ist mit welchem Täter man es zu tun hat.
Das was Morn weiter vorne schreibt geht mir seitdem durch den Kopf: Das Video könnte den ganz entscheidenden Unterschied machen.
Die Tagesschau hat ja schon mit der Strategie begonnen, gut möglich, dass es diesmal schief geht.
Mein Eindruck: Auf vielen Nachrichtenseiten läuft die Berichterstattung zu Mannheim schon eher auf Sparflamme. Spiegel, FAZ, auch WELT, SZ, meine lokale Zeitung - es wird berichtet, aber nicht in der Ausführlichkeit und Prominenz wie ich das für einen Terroranschlag in Deutschland erwarte. Auch verglichen mit der Sylt-Berichterstattung bestimmt um den Faktor 10 reduziert. Geht auch anders: Bei BILD war der Mordanschlag heute über weite Teile des Tages Schlagzeile mit ausführlichen Berichten.
Zitat Bundesweit führen immer mehr Personen Waffen griffbereit mit sich. Vor allem Messer stellen dabei ein großes Problem dar, da sie häufig unbemerkt getragen werden können. Diese bundesweite Entwicklung zeichnet sich auch in der Mannheimer Innenstadt ab. Das hat eine Feinanalyse für die Monate Januar bis Oktober 2023 des Polizeipräsidiums Mannheim (PPMA) ergeben. Als Gegenmaßnahme haben sich das PPMA und die Stadt Mannheim darauf verständigt, in den Bereichen der Mannheimer Innenstadt, in denen es vermehrt zu schweren Straftaten mit Messern bzw. Waffen kommt, eine Waffen- und Messerverbotszone einzurichten.
Die „Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen und Messern in Teilbereichen des Stadtkreises Mannheim“ ist am 1. Dezember 2023 in Kraft getreten.
Warum gibt es eine Waffen- und Messerverbotszone?
Mannheim ist grundsätzlich eine sichere Stadt. Bei den ersten Anzeichen einer Veränderung der Sicherheitslage greifen Stadt und Polizei ein. So auch jetzt: Die Auswertungen der Polizei weisen eine Zunahme der Fälle schwerer Straftaten aus. Darüber hinaus zeigt die Sicherheitsbefragung 2022/2023 einen leichten Anstieg der Kriminalitätsfurcht auf. Diese Entwicklung soll aufgehalten werden. Die Waffen- und Messerverbotszone dient als frühzeitiger Eingriff, um die Anzahl schwerer Straftaten einzudämmen. Auch das subjektive Sicherheitsgefühl soll langfristig wieder steigen.
Wann gilt das Waffen- und Messerverbot?
Freitags von 20:00 Uhr bis samstags 06:00 Uhr Samstags von 20:00 Uhr bis sonntags 06:00 Uhr An Tagen vor Feiertagen von 20:00 Uhr bis 06:00 Uhr des Feiertagsmorgens
Wie wird das Verbot kontrolliert?
Die Polizei kontrolliert das Verbot im Rahmen ihrer bestehenden polizeirechtlichen Befugnisse. Welche Strafen drohen, wenn man mit einer Waffe oder einem Messer angetroffen wird?
Wer trotz Verbots eine Waffe oder ein Messer führt, muss mit der Einziehung des Gegenstands sowie mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 10.000 Euro rechnen.
Zitat „ Es war richtig knapp gestern. Gerade kamen vier Ärzte zur Visite.
Lebensgefährlich hätte der Stich seitlich in die Brust werden können, der Richtung Lunge ging.
Der Stich in den Oberschenkel traf Venen und verursachte erheblichen Blutverlust. Es gab noch einen zweiten Stich ins Bein oberhalb des Knies, glücklicherweise ohne die Sehne zu verletzen.
Die Verletzung am Oberarm ist verhältnismäßig glimpflich.
Anders die Stiche ins Gesicht. Ich habe Klammern im seitlichen Kiefer. Die Oberlippe wurde genäht, ich hatte eine klaffende offene Wunde bis zu den Zähnen.
Einen großen Dank an alle Ärzte und die Gesichtschirurgen, die extra von einer Spezialklinik kamen.
Was ein einzelner afghanischer “Flüchtling” mit einem Messer alles anrichten kann.“
Der hat das also wohl nur knapp überlebt. Der Notarzt, der mir schrieb, hatte ja schon das Tourniquet erwähnt, mit dem irgendwer mit Ahnung den erstversorgt hatte, was wohl eindeutig lebensrettend war. Womit wohl klar sein dürfte, dass die Verletzung ohne sofortige sachkundige Hilfe und das richtige Werkzeug tödlich gewesen wäre.
Umso fragwürdiger, dass dem lange Zeit gar niemand vom Rettungsdienst geholfen hat.
Die erste offizielle Reaktion der Politik aus dem Ausland.
Zitat Geert Wilders@geertwilderspvv Verschrikkelijk! Het slachtoffer Michael Stürzenberger - die mij vaker heeft geïnterviewd - is nu het slachtoffer van een laffe terreurdaad.
Zitat De Telegraaf@telegraaf·May 31 Islamcriticus en politieagent met mes aangevallen in Duitse stad Mannheim: verdachte neergeschoten
Zitat MichaelStürzenberger@MichaelStuerzi Vielen Dank, Geert. Ich denke insbesondere jetzt im Krankenhaus viel an Theo Van Gogh, Salman Rushdie, Sie und andere, die für ihre Kritik am Politischen Islam einen hohen Preis bezahlen mussten und müssen. Good luck bei der Regierungsarbeit in NL für Freiheit & Sicherheit! 7:41 AM · Jun 1, 2024
Zitat In 1776, the United States of America declared its independence from Great Britain. It would take several years before the new nation would be officially recognized by other countries, but there is one region that can claim the distinction of being the first to recognize the United States as an independent nation: Friesland.
Throughout the centuries, the Frisians have been known for their fierce independence and their resistance to outside forces. So it is perhaps not surprising that when news of the American Revolution reached Friesland, the Frisians were quick to show their support for the new nation.
In November of 1776, just a few months after the signing of the Declaration of Independence, a group of Frisian merchants gathered in the town of Hindeloopen to discuss the situation in America. They decided to send a letter to the Continental Congress in Philadelphia, expressing their support for the American cause and recognizing the independence of the United States.
The letter, which was signed by more than 50 Frisian merchants, was the first official recognition of American independence by any government or group outside of the United States. It was a bold and significant move that demonstrated the Frisians’ commitment to liberty and their willingness to stand up for their beliefs.
Der Außenhandel (gerade auch der Waffenkauf für die amerikanischen Milizen im Unabhängigkeitskrieg) ist hauptsächlich über die niederländischen Antillen gelaufen, weil die Engländer eine Seeblockade gegen die Häfen an der Ostküste betrieben haben. Der Überseehandel nach Indië (also Indonesien) war Monopol der Amsterdammer VOC (Vereenigde Oostindische Compagnie), aber der Handel mit der Karibik lief hauptsächlich über die friesischen Häfen. Das war übrigens der Auslöser für die Kriegserklärung Englands an die Generalstaaten 1780, dem Beginn der vierten Seekriegs UK:NDL.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat Julian Reichelt@jreichelt Ich kann nur jedem raten, diesen Beitrag des Verfassungsschutzes (Bayern) über Michael Stürzenberger zu lesen. Alle dort aufgeführten Äußerungen, für die er überwacht wurde, sind vollkommen legitime und oft sehr zutreffende Analysen und Meinungsäußerungen. Es ist wirklich atemberaubend. Da steht zum Beispiel dies: "In einem Redebeitrag während einer Kundgebung am 10. September 2022 in München deutete Stürzenberger auch den terroristischen Anschlag während der Olympischen Spiele am 5. September 1972 in den ersten Anschlag des „Politischen Islam“ um." München 1972 WAR ein Anschlag des politischen Islam, das ist vollkommen unstrittig. Und für solche Äußerungen wird man überwacht in Deutschland?
Der Verfassungsschutz hat Stürzenberger offiziell "Islamfeindlichkeit" vorgeworfen und damit zum legitimen Ziel für Islamisten gemacht. Ohne einen einzigen Beleg für diesen Vorwurf zu liefern, der eh nichts anderes ist als ein linker Multikulti-Kampfbegriff. Wer Menschen zu "Feinden des Islam" erklärt, muss wissen, dass Islamisten das als Einladung verstehen. Wir müssen darüber reden, ob der Verfassungsschutz Blut an den Händen hat.
Zitat Es liegen tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass Stürzenberger sowie der bayerische BPE-Landesverband verfassungsschutzrelevante islamfeindliche Bestrebungen verfolgen, die auf eine Abschaffung der Religionsfreiheit für Muslime gerichtet sind. Stürzenberger verbreitet seine Thesen auf BPE-Veranstaltungen sowie im Internet und ist als Autor auf der reichweitenstarken Website „PI-News“ aktiv. Die Abkürzung PI steht für „Politically Incorrect“. Diese Tätigkeiten bieten ihm die Möglichkeit, ein breites Publikum mit seiner islamfeindlichen Agitation zu erreichen. Der Verfassungsschutz bewertet den hinter „PI-News“ stehenden Personenzusammenschluss als extremistische Bestrebung im Phänomenbereich Rechtsextremismus. Über die Erstellung von YouTube-Videos erreicht Stürzenberger eine hohe Zahl an Interessenten. Im Jahr 2022 stellte er auf YouTube insgesamt mehr als 99 Videos online. Diese wurden über 723.000 mal aufgerufen.
In der Agitation Stürzenbergers stechen islamfeindliche Äußerungen hervor, aus denen sich eine grundsätzliche Ablehnung der islamischen Religion ergibt. In seinen Verlautbarungen differenziert Stürzenberger nicht zwischen dem Islam als Religion und Islamismus als extremistischer Bestrebung. Vielmehr assoziiert Stürzenberger unterschiedslos unter dem Stichwort „Politischer Islam“ den Islam generell mit Terrorismus.
Stürzenberger ordnet nahezu sämtliche Menschen muslimischen Glaubens dem „Politischen Islam“ zu. Lediglich Muslime, die den Koran überhaupt nicht gelesen haben oder Inhalte des Korans ablehnen, nimmt er hiervon aus. Demnach wären als Bestandteil des „Politischen Islam“ auch bloße kultische Handlungen einschließlich der Beachtung und Ausübung religiöser Gebote und Gebräuche wie Gottesdienst, das Gebet oder das Fasten abzulehnen und zu verbieten.
Überdies finden sich Forderungen Stürzenbergers, die die Menschenwürde verletzen und geeignet sind, Muslime als „Menschen zweiter Klasse“ zu behandeln und auszugrenzen. So verlangte er in einem Beitrag auf „PI-News“ vom 31. Januar 2022:
„Jeder Moslem, der aus Afghanistan als vermeintlicher „Flüchtling“ zu uns nach Deutschland kommt, müsste zunächst genau auf seine Einstellung zum Islam überprüft werden.“
Eine am 28. Januar 2022 auf „PI-News“ getätigte Aussage Stürzenbergers, die Justiz müsse in Entscheidungen auch die Komponente des „Politischen Islam“ einbeziehen, verletzt zudem das Rechtsstaatsprinzip. Stürzenberger suggeriert, Justizbehörden hätten bei der Beurteilung der Schuldfähigkeit von Straftätern eine etwaige islamische Religionszugehörigkeit zu Lasten des Verdächtigen einzubeziehen.
Bei Stürzenbergers Äußerungen zum „Politischen Islam“ wird außerdem der verschwörungstheoretische Ansatz einer vermeintlich im Geheimen agierenden muslimischen Macht erkennbar. Seinem „PI-News“-Beitrag vom 3. Mai 2022 mit dem Titel: „Keine Stimme dem Politischen Islam – BPE-Flyer für Landtagswahlen“ zufolge arbeiten „Anhänger“ des „Politischen Islam“
„auf sämtlichen Ebenen in Gesellschaft und Politik daran [...], ihrer auf weltliche Machtübernahme angelegten Ideologie zur Verbreitung und zunehmenden Einflussnahme zu verhelfen. Letztendlich mit dem Ziel Deutschland in ein islamisches Land zu verwandeln, in dem die Scharia herrscht.“
beziehungsweise:
„Ebenso arbeiten viele äußerlich vermeintlich gut integrierte, aber innerlich radikale Moslems möglichst unauffällig in berühmt berüchtigter Salamitaktik daran, das totalitäre Glaubens-, Rechts- und Politiksystem des Politischen Islams auf der Grundlage der Scharia in Deutschland Stück für Stück durchzusetzen.“
Stürzenberger schrieb ferner am 17. Mai 2022 auf „PI-News“:
„Der Islam ist ein totales und totalitäres System. Er ist nicht nur Religion, sondern auch Politik. Er ist eine Politreligion mit Überlegenheits- und Herrschaftsanspruch. Allah ist der oberste Gesetzgeber, und seine Gesetze sind im Koran und damit in der Scharia enthalten. Und im Koran ruft Allah einerseits zu Toleranz und Frieden auf, andererseits verspricht er denjenigen, die mit Gewalt gegen die Ungläubigen kämpfen, das Paradies. Darauf stützt sich der islamische Terrorismus.“
In einem Redebeitrag während einer Kundgebung am 10. September 2022 in München deutete Stürzenberger auch den terroristischen Anschlag während der Olympischen Spiele am 5. September 1972 in den ersten Anschlag des „Politischen Islam“ um.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #5 Falls sie jetzt noch die Dreistigkeit besitzen sollten
Zitat Beatrix von Storch@Beatrix_vStorch Ich konnte es nicht glauben. Deswegen habe ich es gerade nachgehört: Heute journal gestern Abend.
Die Instrumentalisierung eines Mordes für die eigene stumpfe Propaganda und Realitätsverweigerung war NIE größer als gestern:
1. Nachricht: Der Mord an – Walter Lübke. Vor 5 Jahren. Mit Bundespräsident, Innenministerin und sonstigen Experten. Über 9,5 Minuten lang. Warnung auch vor Todesgefahr durch „parlamentarischen Populismus“.
Danach 5 Minuten Hochwasser.
Und als 3. Nachricht für 40 Sekunden:
#Mannheim. Der Mord eines „Extremisten“, „mutmaßlich“ ein Islamist.
Die Propaganda in der DDR war glaube ich subtiler. #Stürzenberger #Polizist #Islam
Zitat TE-Recherchen zeigen: Die Bundesregierung will nicht über das Gesamtausmaß der Messerangriffe in Deutschland informieren. Seit 2018 will man die „bundeseinheitlich“ erfassen. TE erledigt den Job für Faeser: 22.000 Angriffe gibt es – 60 am Tag!
Inzwischen bleibt buchstäblich kein Tag mehr ohne Messerattacke. So musste die Polizei – am Tag des Mannheimer Attentats – eine Frau mit Messer in Köln-Deutz niederschießen. In derselben Woche wurden in Bremen, Dortmund und Berlin drei Personen schwer oder lebensgefährlich verletzt. Am Samstag gab es in Berlin zusätzliche vier Angriffe in einer Nacht, mit wiederum zwei Schwer- und einem Leichtverletzten. In derselben Woche erstach ein südafrikanischer Asylbewerber mit Trans-Identität den Wachmann seiner Potsdamer Asylunterkunft. Und in Geesthacht stach ein Dreizehnjähriger auf seinen zwölfjährigen Mitschüler ein und verletzte ihn schwer.
Angesichts der zunehmenden Bedrohung der inneren Sicherheit durch Delikte dieser Art – zumal seit der „Grenzöffnung“ von 2015 – beeindruckt und verstört vor allem die extreme Langsamkeit, mit der die Innenminister in Bund und Ländern agieren und letztlich die Bürger über ein Geschehen und seine Bedeutung hinwegtäuschen.
Schon im Juni 2018 hatte sich die Innenministerkonferenz (IMK) dafür ausgesprochen, Messerangriffe künftig gemäß einer einheitlichen Definition zu erfassen. Ab 2020 sollten die so definierten Messerangriffe – eingeschlossen Messerbedrohungen – bundesweit ausgewertet werden, aber die zusammengetragenen Zahlen waren nicht zu gebrauchen. So musste man auf das Frühjahr 2022 warten, um valide Zahlen zu erfahren. In den Folgejahren trugen Bundesinnenministerium (BMI) und Bundeskriminalamt (BKA) zur Unklarheit bei, indem sie mit den Angaben jonglierten. Für 2021 wurde noch eine Zahl zu den Messerangriffen bei Gewaltkriminalität veröffentlicht.
Im Folgejahr änderte Nancy Faeser hier das Verfahren – vermutlich um kleinere Zahlen zu bekommen. Seit 2022 gab es vom Bund nur noch Angaben zu Messerangriffen bei Raub, gefährlicher und schwerer Körperverletzung. Zu allen Nachfragen von TE, welche Messerangriffe in der Bundesstatistik fehlten, schwieg das BKA eisern. Die Order von oben war eindeutig.
Öffentlich wurde damit von Anfang an nur ein kleiner Ausschnitt der realen Messerangriffe und keineswegs alle Gewalttaten, die unter die selbst verfasste „bundeseinheitliche“ Definition fallen, die damit nie wirklich zur Anwendung kam. Man kann jetzt mutmaßen, dass das an der Uneinigkeit der Innenminister zwischen CDU, CSU und SPD liege. Aber das ist eben Mutmaßung, am Ende müssten alle befassten Politiker ein Interesse an Klarheit haben. Denn niemandem muss erklärt werden, dass allein schon die Bedrohung mit einem Messer das individuelle Sicherheitsgefühl ziemlich beeinträchtigen kann. Trotzdem wird die bundesweite Zahl der Bedrohungen mit vorgehaltenem Messer nicht veröffentlicht, obwohl einzelne Länder das in ihrem Jahresbericht getan haben.
Sicher ist: Das Phänomen hat in den letzten Jahren rasant zugenommen, klare und umfassende Angaben der Bundesregierung und der Behörden dazu fehlen aber bis heute. Verlässt man sich auf die Bundesregierung und das BKA, dann gab es im letzten Jahr insgesamt 13.844 Messerangriffe, also etwa 38 an jedem Tag, mehr als zwei in jedem Bundesland. Das ist aber nicht einmal die ganze Wahrheit. Denn es handelt sich nur um die Addition zweier Werte, die nicht das gesamte Phänomen ausschöpfen. 8.951 Mal kam es zu einer gefährlichen oder schweren Körperverletzung mit einem Messer, 4.893 Mal zu einem Raubdelikt, wobei nicht ausgesagt ist, ob mit dem Messer nur gedroht oder auch zugestochen wurde. Oft begnügen sich die Medien mit einer der beiden veröffentlichten Zahlen, vorzugsweise der Körperverletzung, die dann als die Zahl der Messerangriffe insgesamt verkauft wird.
Seit 2021 ergibt sich aber allein aus diesen beiden Zahlen eine Zunahme der Messerangriffe um 33,1 Prozent. In den letzten beiden Jahren kamen erst rund 2.000 und dann 1.500 Angriffe pro Jahr dazu. Das ist aber bei weitem nicht die Gesamtzahl. Denn die veröffentlichten Zahlen umfassen eben nur die Messerangriffe in Verbindung mit Raub, gefährlicher und schwerer Körperverletzung.
Letztes Jahr hat TE anhand der Länderzahlen nachgerechnet und gezeigt, dass es im Jahr 2022 nicht „nur“ 12.355 Fälle gab, wie die offizielle Angabe damals lautete. Vielmehr summierten sich die in den Ländern berichteten Messerangriffe zu einer Gesamtzahl von rund 22.000 Angriffen im Bund. Offiziell bekannt gegeben wurde nur etwas mehr als die Hälfte dieser Straftaten, zudem aufgeteilt in zwei kleinere Werte.
Das kann man sich wirklich nicht ausdenken, kneife mich mal einer. Wir schieben nicht ab, wir brauchen nur ein positives Migrationsnarrativ. Wohlgemerkt: FDP!
Nach dem tödlichen Gewaltexzess eines Afghanen in Mannheim machen sich auch Sozialdemokraten für Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien stark. Faesers Bevollmächtigter Stamp (FDP) erklärt das aber im Fall eines Landes für unmöglich – und wirbt für ein „positives Migrationsnarrativ“.
Zitat Unfassbar: Stürzenberger wurde von den Behörden verboten, eine Stichschutzweste zu tragen
Unbegreiflich: Die Polizei München hatte Michael Stürzenberger offenbar verboten, eine Stichschutzweste zu tragen. Dies sei eine „passive Bewaffnung“ und das sei nicht gesetzeskonform. Noch immer liegt der Islamkritiker mit Stichverletzungen im Krankenhaus.
Die rechtlichen Grundlagen dazu: Das Versammlungsgesetz verbietet es Bürgern im Paragraf 17a Versammlungsgesetz, sogenannte „Schutzwaffen“ zu tragen. Dazu gehören Gegenstände wie Mundschutz-Masken, Motorradhelme, jegliche Art von Rüstung, Skibrillen oder gepolsterte Handschuhe oder eben auch Schutzwesten.
Vom Gesetzgeber werden diese Gegenstände als „passive Waffe“ eingestuft. Wer diese Gegenstände auf einer öffentlichen Versammlung trägt, muss damit rechnen, durch die Polizei von seiner eigenen Versammlung ausgeschlossen zu werden. Weil Michael Stürzenberger das nicht riskieren wollte, verzichtete er auf seine stichfeste Weste und fuhr ohne Weste nach Mannheim – und wurde Opfer des islamistischen Messer-Angriffs.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #22Unfassbar: Stürzenberger wurde von den Behörden verboten, eine Stichschutzweste zu tragen
Unfassbar ist das nicht, da altbekannt. Man verbietet den rechtschaffenen Leuten die Bewaffnung (Gewaltmonopol beim Staat), wirtschaftet gleichzeitig die Polizei zugrunde und importiert dann zigtausende Gewalttäter aus Krisengebieten. Effizienter kann man einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung nicht mehr führen.
Zitat von HR2 im Beitrag #21Das kann man sich wirklich nicht ausdenken, kneife mich mal einer. Wir schieben nicht ab, wir brauchen nur ein positives Migrationsnarrativ. Wohlgemerkt: FDP!
Nach dem tödlichen Gewaltexzess eines Afghanen in Mannheim machen sich auch Sozialdemokraten für Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien stark. Faesers Bevollmächtigter Stamp (FDP) erklärt das aber im Fall eines Landes für unmöglich – und wirbt für ein „positives Migrationsnarrativ“.
Ich hatte den Welt-Artikel auch gelesen und bin nur noch fassungslos. Ein einziges Dokument der Realitätsverweigerung.
Es geht in dieser SPD-Veranstaltung um Migration. Zitat Staatssekretär Özdemir:
Zitat Die Ampel-Regierung zeige, dass sie Migration steuern könne – anders, als die „rechten Pöbler da draußen“ es behaupteten.
Und wie wird konkret "gesteuert"? Bitte festhalten:
Zitat So habe die Ampel für abgelehnte Asylbewerber, die lange nicht abgeschoben werden konnten, mit dem „Chancen-Aufenthaltsrecht“ eine Bleibemöglichkeit geschaffen
Allen Ernstes: Wir bekommen abgelehnte (!) Asylbewerber nicht außer Landes - also verschaffen wir ihnen einfach Aufenthaltstitel. Und diese Kapitulation wird einem dann allen Ernstes noch als "Steuerung" verkauft. Und wer dagegen protestiert, wird als "rechte Pöbler da draußen" diffamiert.
Überhaupt wird jede Art von Kritik an den Zuständen konsequent als "spalterisch" geframt. (Das Wort "spalten" verwenden etliche Redner. Offenbar ist das die neue Sprachregelung im Umgang mit "rechts".) Pars pro toto Zitat Mützenich: Es gelte jetzt, „Abscheu“ auszudrücken gegenüber all jenen, die „kriminelle Gewalt“ für ihre politischen Forderungen instrumentalisierten. Das Land dürfe nicht gespalten werden, so Mützenich – offenbar mit Blick auf Gegner der Ampel-Zuwanderungspolitik.
Auch hier bleibt man fassungslos zurück: Wer Ausländekriminalität auch nur noch erwähnt ist ein "Spalter". Und selbstverständlich nicht etwa jene, die ihrerseits "Abscheu" vor Teilen der eigenen Bevölkerung ausdrücken und alle die nicht der gleichen Meinung sind als "rechten Pöbel" bezeichnen.
Weitere Punkte, für die sich die SPD feiern lassen will: Man habe „nach 25 Jahren des Stillstandes die Einbürgerung erleichtert“. (Auch dies wird als "Migration steuern" verkauft").
Und natürlich findet man es toll, dass man Arbeitsmigration erleichtert. Hier würde ich übrigens zustimmen: in Zeiten des Fachkräftemangels wäre es wirklich sinnvoll, wenn man qualifizierte Leute ins Land holt, die tatsächlich arbeiten wollen. Wie dieses Ziel aber umgesetzt werden soll, da bleibt einem wieder die Spucke weg: Man will nämlich keineswegs die Auswanderungsländer wirtschaftlich schwächen - und achtet daher genau darauf, dass man nicht aus Versehen gut qualifizierte Menschen nach Deutschland abwirbt. Konkret wird Herr Stamp (FDP) beim Beispiel Moldawien:
Zitat Etwa im Fall Moldau, dass wir „keine Fachkräfte von dort abwerben“, weil dieser Staat enorm unter der Abwanderung leide. Mit der dortigen Regierung habe man vereinbart, sich nur auf „Saisonarbeitskräfte“ zu konzentrieren.
Oder auch:
Zitat Derzeit versuche er, mehr junge Menschen aus Usbekistan und Kirgistan zur Einwanderung nach Deutschland zu bewegen. „Diese Länder haben einen großen Überschuss an jungen Menschen, da nehmen wir niemandem etwas weg.“
"Niemanden etwas weg nehmen" bedeutet hier, dass die Bundesregierung keine Gefahr sieht, dass die, die aus Usbekistan nach Deutschland kommen, einen Verlust für Usbekistan darstellen würden. Sehr nett gedacht. Ob sie aber einen GEWINN für Deutschland darstellen? Das ist schlicht kein Kriterium bei den Überlegungen der Bundesregierung. Es ist wirklich unfassbar, dass die Regierung sich für diese Perversion auch noch selbst feiert - und jeden, der hier Kritik äußert als "Spalter" diffamiert.
Schwerpunkt ist aber ohnehin nicht die Arbeits- sondern die Sozialmigration:
Zitat Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD) fordert im bis auf den letzten Platz besetzen Atrium des Paul-Löbe-Hauses, dass weiterhin viele Menschen aus Syrien, Afghanistan und anderen Ländern als Asylsuchende in Deutschland aufgenommen werden sollten.
Kaum noch notwendig zu erwähnen, dass "Mannheim" nicht im Fokus der Diskussion war. Oder halt, doch: ganz am Ende wurde "Mannheim" von Ministerin Schulze dann doch noch erwähnt:
Zitat Das Wort „Mannheim“ nimmt Schulze einmal in den Mund: Die Entwicklungsministerin schildert, dass ihr ein Fall bekannt sei, in dem ein ausgebildeter Sanitär- und Klimatechniker aus Marokko mithilfe ihres Ministeriums nach Mannheim vermittelt werden konnte.
Auch hier: Sie kennt einen (!) positiven Fall, den sie dann auch gleich benennt. Alles andere bleibt unerwähnt.
Ein einziges Desaster. Und es geht erkennbar nicht darum, die tatsächlich bestehenden Probleme bei der Migration zu lösen oder auch nur benennen. Sondern nur noch um das richtige Framing und Wording, um die Probleme zu verschleiern:
Zitat Stamp (FDP) wirbt im Paul-Löbe-Haus stattdessen dafür, wegen der „angespannten Debatte“ rund um Zuwanderung ein „positives Migrationsnarrativ“ in der Gesellschaft zu verbreiten.
Überhaupt wird jede Art von Kritik an den Zuständen konsequent als "spalterisch" geframt. (Das Wort "spalten" verwenden etliche Redner. Offenbar ist das die neue Sprachregelung im Umgang mit "rechts".) Pars pro toto Zitat Mützenich: Es gelte jetzt, „Abscheu“ auszudrücken gegenüber all jenen, die „kriminelle Gewalt“ für ihre politischen Forderungen instrumentalisierten. Das Land dürfe nicht gespalten werden, so Mützenich – offenbar mit Blick auf Gegner der Ampel-Zuwanderungspolitik.
„ Vor fünf Jahren erschießt ein Neonazi den CDU-Politiker Walter Lübcke. Bei einer Gedenkfeier ruft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Geschlossenheit gegen Rechtsextremismus auf.“ Q: https://www.sueddeutsche.de/politik/extr...40602-99-246565
Wie sagt Danisch immer so schön, nicht die Maßstäbe kotzen mich an, es sind die Doppelten.
Auch hier bleibt man fassungslos zurück: Wer Ausländekriminalität auch nur noch erwähnt ist ein "Spalter". Und selbstverständlich nicht etwa jene, die ihrerseits "Abscheu" vor Teilen der eigenen Bevölkerung ausdrücken und alle die nicht der gleichen Meinung sind als "rechten Pöbel" bezeichnen.
Weitere Punkte, für die sich die SPD feiern lassen will: Man habe „nach 25 Jahren des Stillstandes die Einbürgerung erleichtert“. (Auch dies wird als "Migration steuern" verkauft").
Und natürlich findet man es toll, dass man Arbeitsmigration erleichtert. Hier würde ich übrigens zustimmen: in Zeiten des Fachkräftemangels wäre es wirklich sinnvoll, wenn man qualifizierte Leute ins Land holt, die tatsächlich arbeiten wollen. Wie dieses Ziel aber umgesetzt werden soll, da bleibt einem wieder die Spucke weg: Man will nämlich keineswegs die Auswanderungsländer wirtschaftlich schwächen - und achtet daher genau darauf, dass man nicht aus Versehen gut qualifizierte Menschen nach Deutschland abwirbt. Konkret wird Herr Stamp (FDP) beim Beispiel Moldawien:
Zitat Etwa im Fall Moldau, dass wir „keine Fachkräfte von dort abwerben“, weil dieser Staat enorm unter der Abwanderung leide. Mit der dortigen Regierung habe man vereinbart, sich nur auf „Saisonarbeitskräfte“ zu konzentrieren.
Oder auch:
Zitat Derzeit versuche er, mehr junge Menschen aus Usbekistan und Kirgistan zur Einwanderung nach Deutschland zu bewegen. „Diese Länder haben einen großen Überschuss an jungen Menschen, da nehmen wir niemandem etwas weg.“
"Niemanden etwas weg nehmen" bedeutet hier, dass die Bundesregierung keine Gefahr sieht, dass die, die aus Usbekistan nach Deutschland kommen, einen Verlust für Usbekistan darstellen würden. Sehr nett gedacht. Ob sie aber einen GEWINN für Deutschland darstellen? Das ist schlicht kein Kriterium bei den Überlegungen der Bundesregierung. Es ist wirklich unfassbar, dass die Regierung sich für diese Perversion auch noch selbst feiert - und jeden, der hier Kritik äußert als "Spalter" diffamiert.
Schwerpunkt ist aber ohnehin nicht die Arbeits- sondern die Sozialmigration:
Zitat Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD) fordert im bis auf den letzten Platz besetzen Atrium des Paul-Löbe-Hauses, dass weiterhin viele Menschen aus Syrien, Afghanistan und anderen Ländern als Asylsuchende in Deutschland aufgenommen werden sollten.
Kaum noch notwendig zu erwähnen, dass "Mannheim" nicht im Fokus der Diskussion war. Oder halt, doch: ganz am Ende wurde "Mannheim" von Ministerin Schulze dann doch noch erwähnt:
Zitat Das Wort „Mannheim“ nimmt Schulze einmal in den Mund: Die Entwicklungsministerin schildert, dass ihr ein Fall bekannt sei, in dem ein ausgebildeter Sanitär- und Klimatechniker aus Marokko mithilfe ihres Ministeriums nach Mannheim vermittelt werden konnte.
Auch hier: Sie kennt einen (!) positiven Fall, den sie dann auch gleich benennt. Alles andere bleibt unerwähnt.
Ein einziges Desaster. Und es geht erkennbar nicht darum, die tatsächlich bestehenden Probleme bei der Migration zu lösen oder auch nur benennen. Sondern nur noch um das richtige Framing und Wording, um die Probleme zu verschleiern:
Zitat Stamp (FDP) wirbt im Paul-Löbe-Haus stattdessen dafür, wegen der „angespannten Debatte“ rund um Zuwanderung ein „positives Migrationsnarrativ“ in der Gesellschaft zu verbreiten.
Apropo Afghanistan: „ eine Umfrage aus dem Jahr 2013 des Pew Research Center, ein Meinungsforschungsinstitut mit Sitz in den USA. Die Umfrage beruht auf 38.000 Interviews mit Musliminnen und Muslimen aus 39 Ländern, darunter Afghanistan. Die Teilnehmenden wurden unter anderem gefragt, ob sie befürworten, dass „die Scharia“ zum offiziellen Gesetz ihres Landes gemacht werde.
Mir geht es da ähnlich wie Ihnen werter Florian. Was bringt uns, als deutsche Gesellschaft, der Import von Menschen aus Afghanistan? Welche Motivation hat die Politik dies zu tun? Mit fällt dort keine rationale Erklärung ein. Entweder eine unglaubliche Naivität oder eben deutlich sinistre Gründe, aber da gleitet man schnell in Verschwörungstheorien ab. Aber es ist mir nicht begreiflich….
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