Zitat von HR2 im Beitrag #13 Das sehe ich nicht so. BSW ist von 0 auf 6% in 6 Monaten.
Eben nicht in sechs Monaten. Sarah Wagenknecht macht Politik seit mehr als 20 Jahren. Ich will die Leistung nicht schmälern, aber es ist absurd zu meinen hier habe jemand unbeleckt mal eben 6% der Wähler geholt. Das ist vor allem Fleisch vom Fleisch der SED und das vor allem auf der Basis, dass Wagenknecht genau die selben Positionen vertritt wie die SED, nur nicht bei der Zuwanderung. Sprich: Hier wurde nicht aus Max Mustermann ein Sozialist sondern hier wurden Sozialisten ein bischen heller.
Zitat Zudem die etablierten Parteien auch in kürzester Zeit einen Richtungswechsel vollziehen können.
Auch das ist falsch. Merkel hat fast zehn Jahre gebraucht um die Macht in der CDU so weit zu sichern, um den Politikwechsel machen zu können. Auch die SPD hat von ihrem Wechsel von der Arbeiterpartei zur Woke-Partei fast zwei Jahrzehnte gebraucht. Solche Tanker sind sehr, sehr langsam. Noch wichtiger ist aber: Sie müssen einen Grund dafür haben. Und den haben die großen Parteien derzeit nicht. Der einzige(!) Grund für einen Kurswechsel besteht im Druck der AfD. Und nur dieser.
Zitat Gucken Sie mal in die Niederlande, was dort für Parteien kommen und gehen.
Genau da kann man hingucken. Geert Wilders hat fast 20 Jahre gebraucht um dahin zu kommen, wo er heute ist. Da ist nicht "plötzlich" etwas neues entstanden. Das ist lange gereift.
Zitat von Johanes im Beitrag #19 Kann man sachlich begründet feststellen, dass die Wagenknechtpartei in erster Linie bei den Linkswählern Stimmen ergattert hat und dort attraktiv wirkt?
Nur über Exit Polls mit fragwürdiger Zuverlässigkeit. Aber das Wagenknecht genau da erfolgreich ist, wo vorher die SED erfolgreich war (vor allem im Osten) und das sie fast die selben Positionen vertritt wie die SED macht das schon nahe liegend.
Zitat Wie sieht es mit VOLT
Die Frage stelle ich mir tatsächlich auch. Warum zum Henker hat irgendjemand "Sei kein A....." oder "Für mehr Eis" gewählt? Wenn ich mehr Europa will kann ich auch gleich die Grünen, die SPD, die CDU oder die FDP wählen. Warum ausgerechnet der Verein so nach oben gegangen ist, ist mir unklar.
Zitat von Agotbronn im Beitrag #23 Putin hat den Krieg begonnen, weil er den Westen für schwach hielt. Putin muss jede Eskalation fürchten, denn seine Hoffnung beruht jetzt darauf, dass der Westen (unter Trump?) kuscht. Von daher muss der Westen einfach Stärke zeigen. Ja, dazu gehört auch die atomare Eskalation zu vermeiden: kein direkter Einsatz von Nato-Truppen, keine Bedrohung von (ursprünglich) russischem Territorium, wegen mir auch gerne das Angebot an Putin des Exils in der Uckermark. Aber Waffenlieferungen für die Ukraine sind das was not tut, um die Völkerrechtsordnung wiederherzustellen und den Konflikt zu gewinnen.
Inhaltlich bin ich da ganz dabei (mal ab von der abwegigen Idee, dass Putin ein Exil bräuchte, der Mann sitzt derart fest im Sattel, dass er kopfüber reiten könnte, das sind schon recht wilde Phanatsien). Aber eben genau bei Ihnen, denn Strack-Zimmermann ist da einige Schritte weiter. Und ich glaube nicht, dass sie Probleme damit haben würde dort Truppen hinzuschicken oder eben auf Russland zu feuern. Weil ihr an Eskalation mehr gelegen ist als daran, dass der Krieg beendet wird. Und deshalb ist sie die falsche.
Zitat Aber wenn die Ukraine sich an den Tisch setzt, muss sie etwas zum Verhandeln haben. Z.B. eine befreite Krim. Ein Waffenstillstand hilft nur dem, der gerade mehr kontrolliert.
Nein. Und das gleich zweimal. Kriege kosten Geld und damit ist ein Waffenstillstand (bzw. eine Friedenslösung, denn das ist es ja um das es wirklich geht) in dem Moment von Interesse, wo ich keine Chance mehr habe meine Situation durch Krieg weiter zu verbessern. Genau diese Situation ist mehr oder weniger erreicht, die Front bewegt sich nicht mehr großartig und das schon eine ganze Weile. Beide Seiten reiben sich derzeit nur auf und nützen tut das keinem (mal ab von der Waffenindustrie, siehe weiter oben). Was beide Seiten in einer solchen Verhandlung anbieten können ist, die Kosten für den weiteren Krieg für den anderen abzustellen. Das können beide Seiten anbieten. Und beide wollen das auch haben. Natürlich wollen auch beide mehr Gebiete. Aber das ist eben das, was sie nicht bekommen. Das zweite Nein ist die Krim. Das ist Wolkenkuckuksheim. Ich habe schon in diesem Forum eine Wette um 100 Euro gewonnen, als es darum ging, dass die Eroberung dieser bis zm letzten Osterfest (meine ich) ausbleiben würde. Diese 100 Euro kann ich auch Ihnen in einer weiteren Wette anbieten. Das wird einfach nicht passieren und das aus einem ganzen Strauß von Gründen. Soviel Waffen kann die NATO gar nicht liefern und wird die auch nicht tun.
Zitat Sage ich doch, bei Strack-Zimmermann muss man nicht befürchten, dass sie umfällt, sich (von jemand anderes als die Waffenindustrie) kaufen lässt.
Naja, das impliziert, dass sie schon gekauft ist. Aber Sie haben insofern natürlich recht: Da sie schon vor einer Eskalation nicht zurückschreckt wird sie vermutlich der Ukraine keine Waffen versagen.
Zitat Zu Frank2000: Wie gesagt, die FDP ist korrupt und m.E. das schon seit 1980. Die würde ich niemals zur Bundestagswahl wählen.
Das kann man so absolut nicht stehen lassen. Die FDP hat in der Regierung Kohl eine Menge Dinge bewegt. Und Guido Westerwelle war, obschon ich sein Versagen als Außenminister, bzw. die ganze Regierung Merkel I als furchtbar schlecht sehe, ein absolut überzeugender und glaubwürdiger Liberaler. Lindner wäre es auch gewesen, wenn ihm vor drei Jahren nicht das Rückrat abhanden gekommen wäre. Die FDP hat immer korrupte Mitglieder gehabt, keine Frage, so wie alle anderen auch, aber die Gesamtbezeichnung als korrupt ist deutlich verfehlt. Heute vielleicht eher, aber nicht über die letzten 45 Jahre. Man sollte nie(!) vergessen, dass die Politik unter Kohl in Deutschland eine sehr erfolgreiche war und das die FDP da durchaus erhebliche Anteile dran hat.
Genau da kann man hingucken. Geert Wilders hat fast 20 Jahre gebraucht um dahin zu kommen, wo er heute ist. Da ist nicht "plötzlich" etwas neues entstanden. Das ist lange gereift.
Genau, genau hingucken. Geert Wilders ist plötzlich aufgestiegen, nicht kontinuierlich über 20 Jahre. Sie unterschätzen die Dynamiken, die entstehen können. Sie gucken in die Vergangenheit und übertragen diese in die Zukunft. Das ist ein Fehler. Tiefgreifende Veränderungen können sich rasend schnell vollziehen. Die Geschichte lehrt das.
Genau da kann man hingucken. Geert Wilders hat fast 20 Jahre gebraucht um dahin zu kommen, wo er heute ist. Da ist nicht "plötzlich" etwas neues entstanden. Das ist lange gereift.
Genau, genau hingucken. Geert Wilders ist plötzlich aufgestiegen, nicht kontinuierlich über 20 Jahre. Sie unterschätzen die Dynamiken, die entstehen können. Sie gucken in die Vergangenheit und übertragen diese in die Zukunft. Das ist ein Fehler. Tiefgreifende Veränderungen können sich rasend schnell vollziehen. Die Geschichte lehrt das.
Schnelle, tiefgreifende Veränderungen hat es in der Geschichte der deutschen Politik in den letzten 80 Jahren ncht gegeben. Das ist das, was die Geschichte lehrt.
Aber okay, put your money where your mouth is: Sie wetten auf die Werteunion. Ich halte dagegen. Keine drei Prozent bei der nächsten Bundestagswahl. Halten Sie dagegen?
Nein, dann haben Sie mich falsch gelesen. Ich wette nicht auf die Werteunion, ich wette auf einen politischen Wandel, der vom Wähler bis in die CDU getragen wird.
Edit: und natürlich in meine politische Heimatpartei, die FDP
Zitat von HR2 im Beitrag #31Nein, dann haben Sie mich falsch gelesen. Ich wette nicht auf die Werteunion, ich wette auf einen politischen Wandel, der vom Wähler bis in die CDU getragen wird.
Der Wähler juckt die Union erst einmal nicht, jedenfalls nicht so lange er sich in Splitterparteien verliert. Der Wähler juckt die Union dann und nur dann, wenn er etwas wählt, was ihr wirklich gefährlich ist. Und das ist die AfD und sonst keiner. Ich glaube auch an diesen politischen Wandel, aber er wird erst dann eintreten, wenn die AfD wirklich in die Nähe der Macht gerückt ist. Die Union wird sich nicht bewegen, bevor die AfD nicht in einer Landesregierung sitzt (besser in mehreren) oder im Bund stärkste Partei wird.
Zitat Edit: und natürlich in meine politische Heimatpartei, die FDP
Zitat von Llarian im Beitrag #32 Der Wähler juckt die Union erst einmal nicht, jedenfalls nicht so lange er sich in Splitterparteien verliert. Der Wähler juckt die Union dann und nur dann, wenn er etwas wählt, was ihr wirklich gefährlich ist.
Jede Wählerwanderung weg von der CDU juckt die CDU. Die Grünen juckt nach der Europawahl auch bspw. VOLT.
Und viele Liberal-Konservative hacken sich eher die Hand ab, als diesen putinistischen Haufen zu wählen. Die AfD ist es, die alle Chancen auf einen politischen Wechsel vergibt. Dieser "gärige Haufen" hat es sogar geschafft, sich im EU-Parlament zu isolieren. Ein Trauerspiel, dass Deutschland keine andere Opposition als diese AfD aufzubieten hat. Diese AfD war auch mal eine andere: Die guten Leute sind längst weg / bewusst ausgetreten.
Zitat von HR2 im Beitrag #33Jede Wählerwanderung weg von der CDU juckt die CDU. Die Grünen juckt nach der Europawahl auch bspw. VOLT.
Letzteres aber auch nur deshalb, weil die Hürden für einen Parlamentseinzug niedriger sind und die Wählerwanderung zu Sitzverlusten geführt hat.
Nehmen Sie das Beispiel der Freien Wähler: Für Söder sind die ein Problem, weil sie konkreten Machtverlust bedeuten. Für die CDU sind sie aber irrelevant, so lange sie nicht ins Parlament kommen, weil sie dann keinen Einfluss auf die eigene Fraktionsstärke haben.
Auf der anderen Seite des politischen Spektrums wird das noch deutlicher: SPD und Grünen konnte nichts besseres passieren als der Split der SED, weil dieser die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass beide an der 5%-Hürde scheitern; wodurch sich dann die absurde Situation ergeben kann, dass SPD und Grüne trotz Wählerverlust nach links am Ende sogar stärker werden.
Die eher spezielle, relative Sitzverteilungsarithmetik sollte man bei der Überlegung keinesfalls ausser acht lassen, gerade dann, wenn man realistischerweise davon ausgeht, dass es für Parteiensoldaten in erster Linie darum geht, an die Geldtöpfe zu kommen. So gesehen besteht die einzige Bedrohung der CDU tatsächlich in der AfD; die kostet bei Wählerwanderung dann nämlich auch einige Mandate.
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #34So gesehen besteht die einzige Bedrohung der CDU tatsächlich in der AfD; die kostet bei Wählerwanderung dann nämlich auch einige Mandate.
Es kostet Mandate am Ende der Landeslisten, nicht bei den Kandidaten mit den sicheren Listenplätzen oder gar in CDU-Hochburgen, wo man Erststimmensieger wird. Genau dies sind aber die einflußreichen Personen (Parteivorstand usw.).
Durch diese Konstellation wirken Wahlen eher gering.
Zitat von HR2 im Beitrag #33Und viele Liberal-Konservative hacken sich eher die Hand ab, als diesen putinistischen Haufen zu wählen.
Was einerseits nachvollziehbar ist, aber andererseits der CDU voll recht gibt. In dem Augenblick bleiben eben nur Ampelparteien oder CDU.
Zitat von Emulgator im Beitrag #35Durch diese Konstellation wirken Wahlen eher gering.
Aufstand der Hinterbänkler.
P.S.: In der EU-Wahl gibt es meines Wissens keine Direktmandate. Es ist ein reines Listenwahlrecht, meines Wissens sogar in landesweiten Wahlkreisen (wie ich grade lese, ist das auch optional). Ergo sind das Wahlbedingungen, die beinahe jedem politischen System Europas fremd sind. Beispielsweise das UK hat relatves Mehrheitswahlrecht, was bedeutet, dass selbst ein Kandidat mit 125 Stimmen gewinnt, wenn der zweitstärkste Kandidat nur 124 Stimmen bekam. In Frankreich haben wir das romanische Mehrheitswahlrecht, ein absolutes Mehrheitswahlrecht, was bedeutet, dass es regelmäßig Stichwahlen gibt. Das ist auch der Grund, warum z. B. die Europawahlen in Frankreich oder UK so viel anders aussehen als die normalen Wahlen.
Selbst wenn man eine vollkommen willkürliche Prozenthürde einführt, wie unsere Regierung durch Lobbyarbeit ermöglicht hat, bleibt das Verfahren doch erheblich anders.
Wie lange wird uns das Denken wohl noch erlaubt bleiben?
Zitat von Johanes im Beitrag #36Aufstand der Hinterbänkler.
Gibt es nicht. Die sind froh, wenn sie überhaupt bei der neuen Wahl auf der Liste stehen. Auf den unsicheren Listenplätzen gibt es auch dann eine Fluktuation, wenn sie wegen wiederholt guter Wahlergebnisse ins Parlament gekommen sind. Das verstärkt die Gleichgültigkeit der Großkopferten gegenüber den Hinterbänklern.
Politische Macht entsteht in Deutschland zu 80% über die Medien. Muss man das wirklich immer wieder erwähnen?
Die restlichen 20% sind Korruption.
Fachkenntnisse und Sachargumente spielen gar keine Rolle.
___________________ Verbote sind Freiheit. Meinungen sind Terror. Quoten sind Leistung. Linke Regierung ist Familie. (c) Rot-Grüne Allianz Prophezeiung: 2022, das Jahr in dem in Deutschland der Schleier für alle eingeführt wird. Nennt sich dann "Maske". "Warum halten sie Begriffe wie 'Zigeunersoße' für rassistisch, aber 'Schei** Juden' für harmlos?", Hamed Abdel-Samad
In den letzten 20 Jahren gab es einen Skandal nach dem anderen; Korruption, Machtmissbrauch und Verfassungsbruch durch Politiker am laufenden Band. Der Rechtsstaat wurde geschliffen, die Opposition und die Meinungsfreiheit faktisch abgeschafft.
Nix, aber auch gar nichts führte jemals zu so etwas wie einem Rücktritt oder einem Politikwechsel: weder gerichtliche Verurteilungen noch nachgewiesene Lügen oder Korruption oder irgendeine andere Schandtat führte zu Rücktritten, Personalwechseln oder Politikwechsel.
Grund dafür ist die Presse, die ihre politischen Götzen schützt.
Aber umgekehrt geht das auch: absolut anständige Menschen werden verunglimpft, gemobbt und durch die Presse vernichtet.
Seit 20 Jahren oder mehr hat keine Wahl mehr irgendwas bewirkt. Die Politik fand in der Presse statt. Da haben die Regierungsparteien vielleicht formal mal etwas gewechselt; aber die Politik blieb gleich. Und wurde von den Journalisten gemacht. (Und linksradikalen Richtern).
Man kann den Einfluss der linken Mainstream -Presse gar nicht hoch genug einstufen: Politik fand nicht im Bundestag (oder gar Landtag) statt, sondern auf der Straße. Bzw dem Teil der Straße, der medial gefeiert wurde.
Kein Politiker (AfD ist hier die gejagte und gemobbte Ausnahme) kann gegen Tagesschau und Spiegel Politik machen.
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Der Umschlag von "Schleudersitz" zu "atombunkersicher" läßt sich sogar genau dingfest machen. Mit einer vielleicht noch erinnerlichen Troika von Presse-Tsunamis: - Die Entlassung von Verteidigungsminister KT zu Guttenberg wegen der "Plagiatsaffäre" am 3.3.2011. - Der Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff am 17.2.2012, weil er im Flugzeug zu laut über die Vertretung deutscher Interessen nachgedacht hatte. - Die Kaltstellung von Rainer Brüderle (den die Presse, so leid es ihr tat, nicht aus einem Amt verjagen konnte), wegen eines Herrenwitzes, beginnend am 22.1.2013. Seitdem gilt das Prinzip Wagenburg. Es werden höchstens einmal irgendwelche Staatssekretäre oder Lokalfürsten stellvertretend in die Wüste geschickt.
Das fällt vor allem auf, wenn man das mit den Verhältnissen in der etablierten Bonner "Bunzrepublik" der 70 und 80er Jahre vergleicht; wobei die allermeisten Demissionen von der Presse betrieben worden sind (Willy Brandt ist dem durch seinen Rücktritt zuvorgekommen, weil ihm Wehner - metaphorisch - die Pistole auf die Brust gesetzt hat, um den Ruf der EsPehDeh nicht zu beschädigen*). Das ist natürlich in allen Ländern, die eine vielgelesen Presse besitzen, seit Olims Zeiten so üblich - die ersten solchen Skandale fanden in England statt: 1708 und 1725. Und der "Spiegel" hat ja seit der ersten Erledigung von Strauß als Verteidigungsgminister die Diplomatenjagd zum Kerngeschäft erhoben. Bei Möllemann reichte der Vorwurf des piefigen Nepotismus*. Günter Kießling hat Ende 1983 seinen Posten als General verloren, weil er angeblich homosexuell war (was nb. nicht stimmte)*.
* Doch, das war so. Man muß sich das heute mal ganz langsam aufsagen, um es glauben zu können. Ich gebe mein Ehrenwort. Wobei, Stichwort "Ehrenwort"...
PS. Der Kleine Pedant stellt gerade fest, daß zwischen den Abschieden von KTzG und Wulff exakt 350 Tage liegen, zwischen CW und dem Beginn des Dirndlgate 340. Zwischen Wulffs Rücktritt und dem Artikel der "Betroffenen" Laura Himmelreich im "Stern," von 1. Februar 2013, in dem sie der "ganzen Altherrenriege in der Politik" einen sexistischen Strick drehen wollte, dann ebenfalls 350. Ich nehme das mal als ein dezentes Easter Egg der Programmierer der Matrix.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #41Der Umschlag von "Schleudersitz" zu "atombunkersicher" läßt sich sogar genau dingfest machen
Der große Wechsel fand mit der Wahl von Merkel statt.
Kohl wurde immer (!) durch die Presse gejagt. Kohl hat nicht MIT sondern TROTZ der Mainstreampresse Politik gemacht. Unter Kohl wurde jeder Politiker von CDU, CSU und FDP permanent durch die Presse kritisiert und gemobbt.
Politik entstand in den berüchtigten "Hinterzimmern". Mächtige Männer (und ein paar wenige Frauen) trafen sich UNTER AUSSCHLUSS DER PRESSE und diskutierten die Zukunft. So entstand der Doppelbeschluss oder die Wiedervereinigung oder der Euro oder jede andere wichtige politische Entscheidung.
Es gab keine arbeitslosen Taugenichtse ("Aktivisten"), die mittels Presse die Agenda setzten. Politik entstand in der politischen Sphäre. Ich weiß - das klingt für die Jüngeren unter uns absolut skuril, fast schon pervers. Aber die Presse wurde erst HINTERHER aktiv, wenn Politik schon passiert war.
Ab Merkel änderte sich alles. Merkel hatte anfangs keine Hausmacht in der CDU und im übrigen hasste Merkel auch alles, was mit der CDU zusammenhing. Merkel war nicht aus Überzeugung in die CDU eingetreten, sondern von der DDR an die CDU vererbt worden.
Und obwohl Merkel dumm, ungebildet und egozentrisch war, begriff sie doch eins: wie bei einem anderen furchtbaren Politiker Deutschlands lag ihre Chance auf der Straße. Ihre Macht erwuchs aus der Lufthoheit beim Populismus. Parallelen zu den Grünen sind kein Zufall, sondern zwingend: Merkel hatte sich ja immer schon als Grüne gefühlt. Auch bei den Grünen war Sachkompetenz und Sachdiskussion verpönt; es zählte die "richtige Einstellung".
Jedenfalls begann Merkel Politik durch die Presse zu machen. Merkel wurde zu ABSOLUTEN GÖTTIN der Presse, denn sie machte exakt das, was die Presse von ihr verlangte.
___________________ Verbote sind Freiheit. Meinungen sind Terror. Quoten sind Leistung. Linke Regierung ist Familie. (c) Rot-Grüne Allianz Prophezeiung: 2022, das Jahr in dem in Deutschland der Schleier für alle eingeführt wird. Nennt sich dann "Maske". "Warum halten sie Begriffe wie 'Zigeunersoße' für rassistisch, aber 'Schei** Juden' für harmlos?", Hamed Abdel-Samad
Zitat von Frank2000 im Beitrag #42So entstand der Doppelbeschluss oder die Wiedervereinigung oder der Euro oder jede andere wichtige politische Entscheidung.
Es ging in diesem Fall aber speziell um die Frage des Amtsverlusts, nicht darum, unpopuläre Weichenstellungen zu treffen. In dem Punkt haben Sie natürlich recht. Aber Schmidt hat das Bestehen auf der Nachrüstung nicht nur die Kanzlerschaft, sondern auch den SPD-Vorsitz gekostet. Und Augstein sah sich ganz dezidiert als Königsmacher, ebenso wie die Genossen vom "Stern," die allerdings weniger Fortüne hatten. Und das mit dem "Ausschluß der Presse" war gerade beim Spiegel nicht der Fall, da die Redaktion spätestens seit Mitte der 50er Jahre (der Auslöser dürfte der Fall John gewesen sein*) immer sehr dicht mit den "gut unterrichteten Kreisen" vernetzt war: weswegen für das politische Bonn der Spargel ja Pflichtlektüre war: weil man dort das Gras wachsen hörte. Deswegen konnte Augstein ja seine zahllosen politischen Kampagnen fahren, genau deswegen gab es die Zuträgerei in der "Spiegelaffäre" an dieses Blatt und kein anderes. (Man darf nicht vergessen, daß die Medien in der Bäh-Ärr-Deh aufgrund des "Spiegel tot - Freiheit tot!" die Kubakrise im November 1962 glatt verschlafen haben.)
PS. Ich müßte es etwas genauer durchgehen, aber aus der Lamäng fallen mir drei Affairen ein, in denen die Kampagnen des Spiegel nicht auf "Durchstechereien" aus dem Bonner Reptiliengehege zurückgingen: - die Anschwärzung vor der Wahl von Heinrich Lübke zum Bundespräsidenten (wörtlich als "KZ-Baumeister") - was eine Erfindung der Stasi war - die "Affäre Waldheim" (die vom jugoslawischen Geheimdienst kam) und der Lockheed-Skandal (soweit ich mich erinnere, von den Berichten in der New York Times ausgelöst).
* Der sich übrigens am 20. Juli zum 70. Mal jährt. Fragt sich, ob sich die Zeitgeisterjäger in den Medien daran erinnern werden angesichts des Datums.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Der Bundespräsident, der zurückgetreten wurde, weil er im Flugzeug laut über deutsche Interessen nachdachte, war Horst Köhler, nicht das Weichei Christian Wulff. Wulff sind und waren deutsche Interessen sch****egal, wie man letztens noch im TV aufgeklärt wurde.
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