Ich denke man darf den Einfluss des ÖRR und der etablierten Medien auf den normalen Bürger nicht unterschätzen. Ich glaube jeder hier hatte sein Erwachen, wo die Gell-Mann-Amnesie überwunden wurde. Aber ich denke das war für jeden ein langer Prozess. Aber aus der 10Mrd+ Dauerpropaganda aus brechen zu können, insbesondere da das Leben aus soviel mehr als nur Politik besteht, ist nicht einfach.
Ich denke der wichtigste Schritt dieses Land wieder auf die Füße zu stellen ist es, dass die AfD ein Bundesland übernimmt und den Staatsvertrag aufkündigt. Die links-grüne Propaganda des ÖRR muss zerschlagen werden, sonst wird ein Kurswechsel kaum möglich sein.
Was lässt sich da als einfacher Bürge machen? Hat hier jemand etwas mehr Überblick über die Finanzstruktur des ÖRR? Sind die inzwischen auch so klamm, das die auch von der Hand in den Mund leben? In dem Falle würde ja ein genereller Zahlungsverzug den Laden ordentlich ins Stolpern bringen. Einfach mal ein Beitragsfreien Winter ausrufen. November, Dezember und Januar wird keine GEZ überwiesen. Gibt lediglich ne kleine Mahngebühr. Was denkt das Forum zu so einer Aktion? Könnte die etwas bewirken?
Afghanen nach Deutschland einzufliegen nannte Friedrich Merz im Wahlkampf "wahnsinnig". Nun fliegt er Afghanen ein. Beim Bürgergeld wollte er "zweistellige Milliardenbeträge" einsparen. Nun spart er gar nichts. Im Wahlkampf kritisierte Merz, dass "Kraftwerke stillgelegt" werden. Jetzt lässt er Kraftwerke stilllegen. Im Wahlkampf prognostizierte Merz drei Millionen Arbeitslose unter Kanzler Scholz. Nun gibt es drei Millionen Arbeitslose unter Kanzler Merz. Im Wahlkampf versprach Merz, dass die Bürger wieder mehr Geld in der Tasche haben sollen. Jetzt hat er die Stromsteuersenkung abgesagt, aber Asylbewerber bekommen 168 Euro mehr. Von allem, was Friedrich Merz im Wahlkampf versprochen hat, hat er das Gegenteil getan. #AchtungReichelt 5:26 PM · Sep 1, 2025
Zitat Eine „blaue Erfolgswelle“ sieht Weimer nicht. [...] Stattdessen sagt er vorher, dass die Wahlergebnisse der AfD bis zur nächsten Bundestagswahl einbrechen würden: „Meine Prognose ist, die AfD wird 2029 bei neun Prozent sein.“
Mal abgesehen davon, dass ich keine Nanosekunde Neuverschuldung darauf wetten würde dass die nächste Bundestagswahl erst 2029 stattfindet: Die Realitätsverweigerung der neuen SED-Regierung hat inzwischen Honeckersches Ausmaß angenommen. Ich persönlich sehe ja eher die SPD bei 9%, allerdings ohne besondere Relevanz weil auch das dank der Union und ihrer treudoofen Wählerherde noch für eine grüne Politikmehrheit reichen wird.
Zitat Julian Reichelt@jreichelt Diese Woche offenbart in eisiger Klarheit das größte Problem von Friedrich Merz: Man kann sich auf ihn nicht verlassen. Der Bundeskanzler erzählt jedem Publikum, was das Publikum gerne hören will, oft gegenteilige Dinge innerhalb weniger Stunden.
Vor der jüdischen Gemeinde vergießt er Tränen und sagt dem Antisemitismus den Kampf an, nahezu gleichzeitig verspricht er dem Antisemiten Mahmoud Abbas dreißig Millionen Euro deutsches Steuergeld. Wenige Stunden später wiederum sagt er vor dem Zentralrat der Juden: "Das deutsche Bekenntnis zur Existenz und zur Sicherheit des Staates Israel ist ein unverhandelbarer Bestandteil der normativen Fundamente unseres Landes." Wiederum nur wenige Stunden später sitzt er in Madrid neben Pedro Sánchez, der eben noch gesagt hat, Spanien könnte „die israelische Offensive nicht stoppen“ . Schließlich „hat Spanien, wie Sie wissen, keine Atombomben." Diesem Antisemiten sagt Merz dann, dass Israel seine Sicherheit nicht gegen die Hamas verteidigen darf: "Wir sehen die eingesetzten Mittel (von Israe) als kritisch an. Wir teilen die Einschätzung der israelischen Regierung, nicht, dass sie auf diesem Weg das Ziel erreichen kann, die Hamas auf Dauer zu beseitigen ... Sie wissen, dass ich bereits vor fünf Wochen die Entscheidung getroffen habe, dass Waffen und Munition, die in diesem Teil des Konfliktes eingesetzt werden können, nicht mehr geliefert werden. Ich halte diese Entscheidung nicht nur für nach wie vor richtig. Ich fühle mich durch die Entwicklung der letzten Tage auch bestätigt."
Wirklich JEDER CDUler hat im Wahlkampf gesagt, dass es um die Rest-Glaubwürdigkeit der Partei geht. Friedrich Merz ist auf dem besten Weg, von dieser Rest-Glaubwürdigkeit rein gar nichts mehr übrig zu lassen. 11:15 AM · Sep 19, 2025
Dem Vize, dem Sensibelchen, macht Schmähkritik ein Übelchen. Und so was wird Finanzminister? Ja meiner Treu, dergleichen ist er.
Zitat BILD exklusiv: SPD-Chef zu „sensibel“: Merz will keine Kritik an Klingbeil
Kanzler Friedrich Merz hat die Abgeordneten seiner Fraktion aufgefordert, öffentlich keine Kritik an Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil zu üben. Dies erfuhr BILD exklusiv von mehreren Teilnehmern der Fraktionssitzung am Montag.
Demnach sagte Merz, dass die CDU/CSU-Abgeordneten auf kritische Äußerungen verzichten sollten, da Klingbeil „sensibel“ auf Kritik reagiere.
Hintergrund sind u.a. unterschiedliche Auffassungen zwischen der Unions-Seite und Lars Klingbeil über die Finanzierung von Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) wollte mehr Spielraum von Klingbeil. Er hatte beklagt, dass bis 2029 etwa 15 Milliarden Euro für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur fehlen.
Zitat Ich bin der Geist, der stets das Gegenteil umsetzt Von dem, was ich im Wahlkampf noch geschwätzt. Ich spreche dem, was ihr geglaubt habt, Hohn: Der Undank aller Macht war stets des Wählers Lohn!
TE, 28.09.:
Zitat „Ich bin ein Teil von jener Kraft, die stets das Gute sagt und stets das Böse schafft.“ Diesen Satz würde Altvater Goethe, Gott hab’ ihn selig, heute wohl unserem Bundeskanzler in den Mund legen.
Es ist keine zwei Wochen her, dass der Entwurf für den Haushalt 2026 öffentlich wurde. Der sah noch drei Entlastungen vor:
Aktivrente: Rentner sollen ab Januar 2.000 Euro pro Monat steuerfrei dazuverdienen dürfen. Bislang sind es 1.000 Euro pro Monat. Überstundenzuschläge: Sie sollten künftig steuerfrei sein. Teilzeit-Prämie: Wer seinen bisherigen Teilzeit-Job aufstockt und dafür vom Arbeitgeber eine Prämie erhält, sollte auf diesen Bonus bis zu einer Höchstgrenze von 4.500 Euro keine Steuern mehr zahlen müssen.
Jetzt, keine zwei Wochen später, ist von den Entlastungen schon wieder fast nichts mehr übrig. Die Teilzeit-Prämie und die steuerfreien Überstundenzuschläge sind ersatzlos gestrichen. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD noch glasklar versprochen: „Wer freiwillig mehr arbeiten will, soll mehr netto vom Brutto haben. Wir stellen umgehend Überstundenzuschläge steuerfrei.“
Zitat von flobotron im Beitrag #56Haben die nicht erst vor einem halben Jahr 1000 Mrd € Schulden aufgenommen? Ist das Geld schon weg?
Das ist nicht weg, das ist nur woanders. Aus dem gleichen Artikel bei Tichy:
Zitat Die Einhaltung und Verteidigung der Schuldenbremse war das zentrale Wahlversprechen von Friedrich Merz. Gleich nach der Bundestagswahl wurde das Versprechen monumental gebrochen, und Merz choreografierte die größte Schuldenorgie der deutschen Geschichte. Geschaffen wurde ein „Sondervermögen“ im Umfang von etwa 500 Milliarden Euro.
Jetzt passiert, was kritische Geister von Anfang an vorhergesagt hatten: Das „Sondervermögen“ für Investitionen wird zum Stopfen von Haushaltslöchern missbraucht:
Im „Sondervermögen“ sind 2,4 Milliarden Euro für die Sanierung von Autobahnbrücken vorgesehen. Im regulären Bundeshaushalt wurden die Mittel für die Sanierung von Autobahnbrücken um zwei Milliarden gekürzt. Im „Sondervermögen“ sind 18 Milliarden Euro für die Deutsche Bahn vorgesehen. Im regulären Bundeshaushalt wurden die Mittel für die Deutsche Bahn um 14 Milliarden gekürzt. Im „Sondervermögen“ sind 2,3 Milliarden Euro für den Ausbau des Breitbandnetzes vorgesehen. Im regulären Bundeshaushalt ist dieser Titel nun ganz gestrichen.
Die Regierung saniert mit dem „Sondervermögen“ nicht das Land, sondern schönt ihren Haushalt – um weiter die nutzlosen Lieblingsprojekte der Parteien bezahlen zu können. Und da sind die Begehrlichkeiten inzwischen derart maßlos, dass selbst Rekordeinnahmen bei gleichzeitiger Rekordverschuldung nicht reichen.
Das anzuprangern, gibt zwar einen gewissen Eindruck vom Kurs; geht aber an der Natur der Sache vorbei: das gehört zu den Eigendynamiken, die untergehende Regime entwickeln (und mit denen sie ihren unausweichlichen Untergang natürlich noch beschleunigen). Und dazu gehört auch, daß NICHTS unternommen werden wird, um diesen Kurs umzukehren oder auch nur abzubremsen.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat Julian Reichelt@jreichelt UNRWA ist strukturell Teil der Terrororganisation Hamas. Das ist ein Fakt. Deswegen stand im Koalitionsvertrag, die Bundesregierung mache "die zukünftige Unterstützung von UNRWA von umfassenden Reformen abhängig". Nun aber macht die Bundesregierung das Gegenteil und sagt dem palästinensischen Terrorismus ganz ohne jegliche Reformen weitere 79 Millionen Euro Steuergeld zu. Man kann Friedrich Merz kein Wort glauben. Es wäre an der CSU, die beim Thema Israel nie gewackelt hat, dem Bundeskanzler bei diesem erneuten Wortbruch die Gefolgschaft zu verweigern. Wir überweisen sonst deutsches Steuergeld direkt an islamistische Terroristen. 3:39 PM · Sep 28, 2025
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #58Wir überweisen sonst deutsches Steuergeld direkt an islamistische Terroristen.
Islamische Terroristen die darüber hinaus eine zweistellige Zahl an deutschen Staatsbürgern am 7.10. getötet haben und noch sieben deutsche Staatsbürger als Geiseln halten.
Und wir überweisen diesen Mördern und Entführern auch noch Millionen € deutschen Steurergeldes. Was für eine Schande!
Friedrich Merz hat sich mit dem Teufel eingelassen.
Die Story, die man aus so vielen Büchern, Märchen, Filmen kennt. Der faustische Pakt.
Merz hat sich die Kanzlerschaft gekauft, und hat Seele, Moral und Staat dafür an den Teufel verkauft, die SPD, Lars Klingbeil.
Der Teufelspakt:
Zitat Ein Teufelspakt (oder Teufelsbündnis) ist ein Pakt zwischen einem Menschen und dem Teufel. Dabei wird dem Teufel eine menschliche Seele gegen Reichtum, Macht, Talent, magische Kräfte oder ähnliche Gaben versprochen. Ein derartiger Pakt ist Gegenstand vieler volkstümlicher Sagen und Legenden. Auch in der Literatur wird das Motiv mehrfach aufgegriffen. ... Bei einem Pakt handelt es sich um eine Bindung für lange Zeit, dies beinhaltet, sich ein Wesen durch Versprechen dienstbar zu machen und dafür im Jenseits – also nach dem Ableben – für dieses zu arbeiten. Dafür dient der Geist dem Magier für gewisse Zeit.
... Die Kanzlerschaft hat er bekommen. Und jetzt merkt wer, was der Preis dafür ist und was der Teufel fordert.
Wobei Wiki, die Danisch hier zitiert, falsch liegt. Der Preis für denn Pakt ist nicht "daß man nach dem Tod für den arbeitet," sondern der Verlust des Seelenheils und ewige Verdammung. Und das bei unseren Politikern, die ja über keine Seelen verfügen, die sie dem Fliegenfürsten anbieten könnten.
Dr. Faustus's final soliloquy:
Ah Faustus, Now hast thou but one bare hour to live And then thou must be damned perpetually! Stand still, you ever-moving spheres of heaven, That time may cease and midnight never come; Fair Nature's eye, rise, rise again, and make Perpetual day; or let this hour be but A year, a month, a week, a natural day, That Faust may repent and save his soul! O lente lente currite noctis equi. The stars move still, time runs, the clock will strike, The devil will come, and Faustus must be damned.
- Christopher Marlowe, Doctor Faustus (1592). Das lateinische Zitat stammt übrigens aus Ovids "Amores," I, 8. Elegie.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Wird mir gerade untereinander in die TL bei X eingespielt.
Zitat Dr. Dr. Rainer Zitelmann@RZitelmann Die Bürgergeld-"Reform" ist eine große Verarschung. Es ist das erste Mal, dass ich dieses Wort schriftlich verwenden, aber mir fällt kein anderes dazu ein. Von 30 Mrd. Einsparung auf einen zweistelligen Milliardenbetrag, auf 6 Mrd., 5 Mrd., 1 Mrd. - und jetzt sind es nicht einmal 100 Mio. https://welt.de/politik/article68f1fea6a...ionen-euro.html 12:39 PM · Oct 17, 2025
Zitat Julian Reichelt@jreichelt Was die Bundesregierung hier über die deutsche Geschichte verbreitet, ist schlicht frei erfunden – und das aus erkennbar politischen Gründen. Man nennt es Propaganda. Die ersten türkischen Gastarbeiter kamen ein Jahrzehnt nach Beginn des Wirtschaftswunders. Das Wirtschaftswunder spielt in den 50er Jahren. Die ersten türkischen Gastarbeiter kamen 1961. Sie waren unfassbar fleißige Leute, deren Verdienste um Deutschland für immer überragend sein werden. Aber dass die Deutschen ohne Menschen aus der Türkei das Wirtschaftswunder nicht geschafft hätten, dass es durch Arbeiter aus der Türkei erst "möglich" wurde, ist frei erfunden. Man fragt sich schon, warum man sich von der Bundesregierung und Jo Wadephul einfach belügen lassen muss, nur weil es diesen Leuten irgendwie ins Narrativ der unkontrollierten Massenmigration passt.
Zitat Auswärtiges Amt@AuswaertigesAmt·2h „Es waren Menschen aus der Türkei, die das Wirtschaftswunder möglich gemacht & Deutschland mit aufgebaut haben. Heute ist die #Türkei ein wichtiger strategischer Partner, sowohl innerhalb der NATO als auch der G20“ – @AussenMinDE im Gespräch mit @Hurriyet: http://diplo.de/2740228
Zitat Ulrich van Suntum@Pietbull47 Wer das stark negativ veränderte Stadtbild in Deutschland kritisiert, greift mitnichten pauschal alle Migranten an. Viele von denen leiden ja selbst darunter, während sie zugleich gut integrierte und fleissige Mitbürger sind. Aber es gibt eben auch die Leute, die dort nur herumlungern, ihren Müll auf die Strasse werfen, in aller Öffentlichkeit Drogen verkaufen und konsumieren, andere bedrohen, angreifen oder sogar abstechen oder unverhohlen Kalifat und Scharia fordern. Es ist völlig richtig, auf diese Zustände hinzuweisen, nur muss man dann auch entschlossen handeln. Und da hapert es bei Merz ganz gewaltig, er zieht nicht nur keine Konsequenzen aus dem, was er sagt, sondern zuckt beim geringsten Gegenwind sofort zurück. So einen erbärmlichen Kanzler braucht niemand.
Zitat Manuel Ostermann@M_Ostermann Merz hat mit seiner „Stadtbild“ Aussage schlicht recht. Man muss sich für die Realität nicht entschuldigen. Diese Realität anzuerkennen und auszusprechen ist absolut richtig. Jetzt auch dementsprechend handeln. Die falsche Empörung kommt von denjenigen, die mit ihrer Politik diese katastrophalen Zustände erst ermöglicht haben.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #61Von 30 Mrd. Einsparung auf einen zweistelligen Milliardenbetrag, auf 6 Mrd., 5 Mrd., 1 Mrd. - und jetzt sind es nicht einmal 100 Mio.
Wo die im Rahmen dieser Reform die Einsparungen hergerechnet haben würde mich ohnehin mal interessieren. Das konnte doch überhaupt nicht funktionieren.
Es war doch von Anfang an ausschließlich die Rede davon, die Sanktionen für renitente Leute zu verschärfen. Das spart aber nur dann Geld, wenn die Adressaten weiterhin renitent bleiben und sich nicht den neuen Minimalanforderungen anpassen (die m.W. die selben wie die alten sind), was kein größeres Problem sein sollte. Der Witz ist: Man muss ja nur die Termine wahrnehmen und da erzählen dass man sich beworben aber nichts gefunden hat, und schon ist wieder Ruhe. Versuchen Sie mal, das Gegenteil nachzuweisen. Juristisch völlig unmöglich.
Würde mich übrigens nicht mal wundern, wenn das Ganze durch die Sanktionen sogar noch teurer wird: Die Arbeitsämter neigen ja dazu, die Leute in irgendwelche Maßnahmen der Sozialindustrie zu stecken, die völlig sinnlos sind aber die Arbeitslosenstatistik schönen. Diese kosten allerdings auch Geld (und wie man die staatsnahe Filzwirtschaft so kennt vermutlich irre viel), das dann wieder vom Staat bezahlt werden muss und auf die anderen Leistungen noch oben drauf kommt. Da stellt sich dann ernsthaft die Frage, ob es nicht besser ist die Leute einfach für's Nixtun zu bezahlen, anstatt sie vorzuladen und in irgendeine Maßnahme zu zwingen mit der man dem schlechten Geld das gute hinterherwirft.
Will man da permanent Kosten einsparen, gibt es eigentlich nur zwei Möglichkeiten: Entweder die Leistungen grundsätzlich stark reduzieren, oder die Gruppe der Berechtigten verkleinern (indem man bspw. alle nicht-Staatsbürger da rausnimmt). Das keines von beidem passieren würde war doch von Anfang an klar. Die SPD bekommt doch jetzt schon massiven Gegenwind von allen Linken, obwohl sie lediglich die Bequemlichkeit um an's Geld zu kommen marginal reduziert haben.
P.S.: Dass es beim Bürgergeld ein "Schonvermögen" gibt hab ich auch erst im Rahmen dieser Reformdiskussionen erfahren. Man kann also bis zu 40.000 Euro liquides Vermögen haben (welcher kleine Angestellte hat das?) und sich trotzdem das ganze Leben vom Staat bezahlen lassen (erwirtschaftet u.A. durch die Steuern und Sozialabgaben der kleinen Angestellten). Auf so eine Idee können nur völlig kaputte Gehirne kommen.
Oh, da wird es mir gehen wie grad allen Die dieses Spiel vor mir mit diesem Land getrieben: Kein Fleckchen auf der Weste ist geblieben. Wer nur genügend dreist betrügt, ist stets noch weich gefallen. Angela, Ursel, Olaf, auch der Karlatan: Sie ziehen ungeschoren ihre Bahn.
Zitat 13.02.2026
Warum Karl Lauterbach als WHO-Chef gehandelt wird
Die Weltgesundheitsorganisation sucht einen Nachfolger für ihren Chef Tedros Ghebreyesus. Deutschland erhofft sich einen Deutschen an der Spitze. Zwei Kandidaten sind bereits in der engeren Auswahl, darunter der ehemalige Gesundheitsminister. Das ruft Kritik hervor.
Der Posten an der Spitze der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wird vakant. Nach seiner zweiten Amtszeit wird der amtierende Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus 2027 nicht erneut antreten. Die Vorbereitungen zur Kür seines Nachfolgers sind bereits angelaufen. Dabei werden zwei Deutschen gute Chancen eingeräumt. Auf einer Kandidatenliste, die in WHO-Kreisen kursiert und die der NZZ vorliegt, werden der ehemalige deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) genannt sowie Paul Zubeil, Experte für internationale Gesundheitspolitik im deutschen Gesundheitsministerium und Lebensgefährte des deutschen Drogenbeauftragten Hendrik Streeck (CDU). Über die Personalien berichtete zuerst der Deutschlandfunk.
Zitat von Wren im Beitrag #64Das scheint mir doch ein sehr durchschaubarer Versuch zu sein, die Deutschen als Nachfolger des ausgefallenen Finanziers USA for die WHO zu gewinnen.
Könnte funktionieren. Wäre auf jeden Fall eine gute Erklärung dafür, wie die Deutschen es immer wieder schaffen, ihren inkompetenten Politikerunrat in den supranationalen Organisationen abzuladen um von dort aus die ganze Welt mit ihren Schnapsideen zu beglücken.
Ein Deutscher (insb. SPDler) als WHO-Chef wäre übrigens auch nur konsequent, nachdem Deutschland sich ja entschieden hat für den ganzen Planeten die medizinische Versorgung zu bezahlen...
Zitat Dr. Dr. Rainer Zitelmann@RZitelmann Merz: AfD halbieren (hat sich verdoppelt) Merz: Schuldenaufnahme begrenzen (gigantische Schuldenaufnahme, 95% zweckentfremdet) Merz: In 3 Jahren 80% der Syrer zurück (ich sage: 95% sind in 3 Jahren noch da) Merz: LINKS ist vorbei (ich habe mich abschließend entschlossen, nur noch mit der SPD und GRÜNEN zusammenzuarbeiten) 12:52 PM · Mar 31, 2026
In einem Weltbild, in dem hochqualifizierte Migranten nach Deutschland kommen um die Staatskasse zu füllen verlassen die Syrer auch freiwillig die Sozialstaats-Rundumversorgung um in ihr Ruinenland zurückzukehren. Raumschiff Berlin im Paralleluniversum eben.
Ich gehe eher davon aus dass sich die Anzahl der Syrer in den nächsten 3 Jahren durch Familiennachzug und Paarung verdoppeln bis verdreifachen wird...
Zitat Hier ist’s so lustig wie im Prater; Und hat man mir’s nicht angethan, So seh’ ich wahrlich ein Theater. Was gibt’s denn da?
Servibilis. Gleich fängt man wieder an. Ein neues Stück, das letzte Stück von sieben, Soviel zu geben ist allhier der Brauch. Ein Dilettant hat es geschrieben, Und Dilettanten spielen’s auch. Verzeiht ihr Herrn, wenn ich verschwinde; Mich dilettiert’s, den Vorhang aufzuziehn.
Mephistopheles. Wenn ich euch auf dem Blocksberg finde, Das find’ ich gut; denn da gehört ihr hin.
Faust I, "Walpurgisnacht"
Zitat Julian Reichelt@jreichelt Mit einem vollkommen undurchdachten, an Dilettantismus nicht mehr zu überbietenden Wirrwarr-Video meldet sich Friedrich Merz aus dem Osterurlaub zurück und schafft es, innerhalb von 45 Sekunden seine drei Kernbotschaften zu zertrümmern.
1. Er sagt "Jetzt wird gestritten", nachdem er seit Monaten sagt, es müsse weniger gestritten werden. 2. Er sagt, Bürger haben am Ende mehr übrig, wenn sie mehr arbeiten, nachdem er seit Monaten von steuerlichen Entlastungen spricht. 3. Er kündigt "im Laufe des Jahres einige Reformen an", nachdem er seit Monaten von großen, gar historischen Reformen spricht.
Für diese politische Horror-Kommunikation gehört seine komplette Kommunikationsabteilung gefeuert, was allerdings nichts bringen würde, weil das Video erkennbar vom Merz'schen Geist getragen ist "Ich brauche kein Skript, 45 Sekunden schüttel ich doch locker aus dem Ärmel." 10:49 AM · Apr 9, 2026
Ja natürlich. Jetzt wird gestritten, gerungen, jetzt werden Argumente ausgetauscht für und wider. Wir müssen Reformen machen, wir müssen unser Land wieder fit machen, wir müssen uns alle zusammen anstrengen. Und am Ende muß die Botschaft da stehen: diejenigen, die arbeiten, die fleißig sind, die vielleicht sogar bereit sind, ein bßchen mehr zu tun - für die wird am Ende des Monats auch etwas mehr übrig bleiben. Darum geht es: daß wir alle zusammen dieses unser Land fit machen und daß wir wieder wettbewerbsfähig werden auf der internationalen Bühne, daß wir Arbeitskräfte in der Industrie erhalten und daß wir ein wohlhabendes Land in Feiheit und in Frieden bleiben. Dafür kämpft die Bundesregierung, und dafür machen wir dann auch im Laufe dieses Jahres ganz konkret einige Reformen.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat Schon im Dezember 2025 hatte ntv den Befund notiert, der den schnell gekränkten, nachtragenden Merz bis heute verfolgt: „Nach sechs Monaten im Amt ist Friedrich Merz als Bundeskanzler laut RTL/ntv Trendbarometer so unbeliebt wie Vorgänger Olaf Scholz nach mehr als zweieinhalb Jahren.“ Dazu kam der Satz, der den Kern dieser Kanzlerschaft trifft: „Viele fühlen sich getäuscht und vermissen Führung.“ Genau das ist Merz’ politische Unterschrift geworden. Nicht Führung, sondern Flattern. Nicht Linie, sondern Rückwärtsrudern. Nicht Verlässlichkeit, sondern täglicher Wortbruch.
Das Peinliche ist nicht einmal nur das Scheitern selbst. Das Peinliche ist, dass Merz die Maßstäbe, an denen er heute gemessen wird, einst selbst mit allergrößtem Gestus gegen Scholz in Stellung brachte. Im Januar 2024 sagte er: „Aber wenn ein Bundeskanzler mit einer derart niedrigen Zustimmungsrate keinerlei Anzeichen gibt, vielleicht einmal an seiner Kommunikation, vielleicht sogar an seiner Politik und seinem Führungsstil etwas zu ändern, dann lässt er die Bevölkerung einfach allein mit allen Problemen. Scholz schadet damit der politischen Kultur unseres Landes. Das ist einfach respektlos vor der eigenen Bevölkerung.“ Genau an diesem Abrund steht Merz heute selbst. Wenn man ehrlich ist, steht er schon einen Schritt weiter.
Nur dass bei Merz noch der Vorsatz dazukommt. Er kennt den Maßstab, er hat ihn selbst formuliert, und er verletzt ihn jeden Tag.
Auch die übrigen Sätze, mit denen Merz Scholz attackierte, lesen sich heute wie hämmernde Anklagesätze gegen seine eigene Kanzlerschaft. „Bundeskanzler Scholz hat einmal gesagt, wer bei mir Führung bestellt, bekommt Führung. Wo ist diese Führung?“ fragte Merz 2022. Im selben Jahr legte er im Bundestag nach: „Herr Bundeskanzler, wir müssen es leider feststellen: Wir können den von Ihnen gegebenen Zusagen nicht vertrauen.“ 2023 fragte er: „Führt Scholz diese Bundesregierung noch?“ und beschrieb die Lage so: „Und der Bundeskanzler steht daneben und sagt nichts.“ Später hieß es aus seinem Mund: „So kann man ein Land einfach nicht regieren.“ 2024 warf er Scholz vor: „Das war eine Regierungserklärung Ihrer europäischen Ratlosigkeit.“ Im selben Jahr sagte er mit Blick auf die aus seiner Sicht fehlende Führung des Kanzlers: „Er tut es nicht.“ Mehr Selbstbeschreibung einer eigenen Amtszeit gab es wohl nie.
Zitat Regierungschef Friedrich Merz (69, CDU) redete sich vor den Delegierten des in der Kölner „Motorworld“ versammelten Partei-Mittelstands (MIT) so in Rage, dass er sich am Ende ein paar Schweißperlen von der Stirn tupfen musste.
„Hören wir doch mal auf, so larmoyant und so wehleidig zu sein in diesem Land“, rief er. Sein dringender Appell: „Nicht von innen heraus alles im Übermaß kritisieren!“ Und: „Das Glas ist nicht halb leer, das Glas ist halb voll.“
Merz weiß um die Kritik, erinnerte die MITler aber daran: „Ein Wahlprogramm wird nur dann komplett zum Regierungsprogramm, wenn man 50 Prozent holt. Natürlich mussten wir Kompromisse mit den Sozialdemokraten machen, wir werden auch weiter Kompromisse machen.“ ABER: „Gehen Sie davon aus, dass auch die Führung der SPD verstanden hat, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann.“
F. Merz (warscheinlich immer noch CDU, 70), am 29. April 2026:
Zitat „Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen“, sagt Merz über Anfeindungen.
Er nehme in Kauf, dass er für solche Aussagen angefeindet werde. Er sei zwar nur gelegentlich auf Social Media unterwegs, „aber wenn Sie mal schauen, was dort über mich verbreitet wird, wie ich da angegriffen und herabgewürdigt werde – kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen."
Zitat Die AfD erreicht im aktuellen „Sonntagstrend“ des Meinungsforschungsinstituts Insa einen Höchstwert. Die Partei kommt in der Umfrage, die das Institut wöchentlich im Auftrag der „Bild am Sonntag“ erhebt, auf 28 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche und der stärkste Wert, den Insa bislang für die AfD gemessen hat.
Die Union verharrt demnach auf 24 Prozent, die SPD auf 14 Prozent. Die Grünen verlieren einen Prozentpunkt und fallen auf 12 Prozent, die Linke bleibt bei 11 Prozent. BSW und FDP kommen unverändert auf jeweils 3 Prozent und würden den Einzug ins Parlament verpassen, wenn nun ein neuer Bundestag gewählt würde. Für den Sonntagstrend befragte Insa vom 20. bis zum 24. April 1.203 Menschen, die Umfrage ist den Angaben zufolge repräsentativ.
Justus Bender, "Was will die AfD? - Eine Partei verändert Deutschland." Pantheon Verlag, März 2017 (!):
Zitat Nehmen wir also an, es ist ein Freitag im Sommer des Jahres 2026. Die Tagesschau um 20 Uhr beginnt mit einer Sensationsmeldung. Zehn Monate nach der Bundestagswahl im Herbst 2025 haben die Unionsparteien entschieden, sich an einer AfD-geführten Bundesregierung zu beteiligen und André Poggenburg zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu wählen. Der Bundesvorsitzende der CDU, Jens Spahn, tritt vor die Fernsehkameras. "Meine Damen und Herren, diese Entscheidung ist uns nicht leichtgefallen. Wir sind mit der AfD in vielen Dingen nicht einer Meinung, besonders in weiten Teilen der Europa- und Islampolitik. Als Partei der Verantwortung und Stabilität haben wir uns dennoch entschlossen, eine Staatskrise abzuwenden und einen Zustand zu beenden, der für uns nicht tolerierbar ist, nämlich dass die Bundesrepublik seit fast einem Jahr von einer kommissarischen Bundesregierung regiert wird und in diesem Land Stillstand und Unsicherheit herrschen."
Tatsächlich hatte die AfD bei der Bundestagswahl 2025 - nach einer schwarz-grünen Bundesregierung unter Angela Merkel bis 2021 und einer rot-rot-grünen Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz - einen Erdrutschsieg erlangt. 28,4 Prozent der Wähler stimmten für die AfD. Die Union erreichte 23,2 Prozent, die SPD lag bei 16,5 Prozent, die Grünen bei 20,1 Prozent. (Kap. "Konterrevolution")
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #71Nehmen wir also an, es ist ein Freitag im Sommer des Jahres 2026. Die Tagesschau um 20 Uhr beginnt mit einer Sensationsmeldung. Zehn Monate nach der Bundestagswahl im Herbst 2025 haben die Unionsparteien entschieden, sich an einer AfD-geführten Bundesregierung zu beteiligen
Nun darf ich mal die Dystopie prognostizieren, die tatsächlich passieren wird:
Bis zur Bundestagswahl 2029 werden Union und SPD derart viele ü70-Wahlzombies durch den Sensenmann verlustig gegangen sein, dass die AfD in Umfragen bei einem Drittel der Stimmen stehen wird - womit sie nach der Wahl weitere Grundgesetz"verbesserungen" blockieren könnte. Also wird man das machen, was sich schon in den Ländern bewährt hat und noch schnell mit der alten Mehrheit die Verfassung auf Links trimmen. Kann gut sein, dass Merz wenigstens das Ende der Bundesrepublik Deutschland einläutet, wenn er sonst schon nichts auf die Kette bekommt. Immerhin hat er dann seinen Platz in den Geschichtsbüchern...
Bender spinnt übrigens sein Szenario in der Version von 2017 noch weiter, über gute 45 Seiten (er hat das Buch im vorigen November in einer revidierten Fassung neu aufgelegt; ich hab's aber heute nicht mehr in unsere Bibliothek für Sozialwissenschaften geschafft, in der man das aus dem Regal fischen muß & weiß daher - noch - nicht, nicht, inwiefern er das Kapitel überarbeitet hat). Und in dieser (ersten) Fassung trägt es ihn dann ziemlich kontrafaktisch - und erwartbar - weit aus der Kurve. Bei ihm folgen dann ganze Scharen von Notstandgesetzen, Ausschließungen aus dem politischen und öffentlichen Leben, Schauprozesse gegen die CDU, Grenzen dicht - undsoweiter.
Er ist da nicht der erste. Er gibt die Quelle nicht an - und vielleicht ist er unabhängig auf das Szenario verfallen - aber mir scheint, daß er sich hier an Eugen Richters "Socialdemokratischen Zukunftsbildern" entlang gehangelt hat, die 1891 vor der ersten Reichstagwahl erschienen sind, zu denen die SPD nach der Aufhebung der Sozialistengesetze wieder antreten konnte. Richter hat damals hinsichtlich der Roten, die ja unter Bebel noch zu 100% auf Marx & Engels schworen, voll ins Schwarze getroffen: Gleichschaltung aller Berufe in Genossenschaften, Zwangswohnzuteilung, Kirchenverbot, Arbeitsdienst, Reichsfluchtsteuer, am Ende kreuzen Patrioullenboote mit Schießbefehl auf dem Rhein. Die Genossen sind seitdem ganz und gar nicht gut auf die kleine Schrift zu sprechen. Auch Hans Frey bekommt im ersten Band seiner fünfteiligen Geschichte der deutschen Zukunftsliteratur ("Fortschritt und Fiasko," 2019), der die Zeit von 1810 und 1918 abdeckt, fast einen Tobsuchtsanfall (Frey war im Zivilstand 30 Jahre Landtagsabgeordneter für die SPD in Düsseldorf). Und für mich wirkt Benders Szenario so, als ob er da hauptsächlich die namen ausgetauscht und die Vorzeichen verändert hätte.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat „Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen“, sagt Merz über Anfeindungen.
Er nehme in Kauf, dass er für solche Aussagen angefeindet werde. Er sei zwar nur gelegentlich auf Social Media unterwegs, „aber wenn Sie mal schauen, was dort über mich verbreitet wird, wie ich da angegriffen und herabgewürdigt werde – kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen."
Wenn das Aussprechen der Wahrheit »den Falschen« nutzt, dann stimmt etwas mit »den Richtigen« nicht. - Dushan Wegner Ich bin nicht antisemantisch. Einige meiner besten Freunde sind Wörter. Die deutschen Medien informieren mich umfassend und wahrheitsgemäß – außer auf dem Gebiet, von dem ich etwas verstehe.
Zitat „Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen“, sagt Merz über Anfeindungen.
A. Fundstück I.
Das geht auf keine Kuhhaut, was der erduldet. So einer ist ja zu nichts zu gebrauchen. Und will doch auch einmal atmen wie wir, und hauchen.
Wenn er mir auch noch sieben Mark schuldet.
- Joachim Ringelnatz, aus Kuttel Daddeldu (erw. 2. Ausgabe von 1923)
B. Fundstück II.
Zitat Friedrich Merz@_FriedrichMerz „Ich befürchte, dass die #Bundesregierung das Flickwerk der letzten Wochen fortsetzt. Nach ‚Tankrabatt‘ und ‚Klimageld‘ lädt der Bundeskanzler die Tarifpartner nun ein, sich auf #Einmalzahlungen einzulassen. Das ist kein Konzept, das ist Flickwerk.“ (tm) @morgenmagazin 0:14 / 1:18 11:31 AM · Jun 28, 2022
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arbeitet," sondern der Verlust des Seelenheils und ewige Verdammung.