Zitat Gesetzt den Fall, ich wählte dich. ... Das alles dünkt mich nur noch ein Debakel
Im Konjunktiv gepostet um 08:39.
FOCUS-Ticker:
Zitat 10.05 Uhr: Klöckner ergreift das Wort! Friedrich Merz hat die Mehrheit nicht erreicht! 310 Ja-Stimmen, 307-mal Nein - damit verfehlt er die nötige Mehrheit von 316 Stimmen. Drei Stimmen waren Enthaltungen, eine Stimme war ungültig. 621 Abgeordnete gaben ihre Stimmen ab, obwohl 630 Abgeordnete anwesend waren.
10.09 Uhr: 328 Stimmen hatte die Koalition, 310 wurden für Merz abgegeben - das heißt, es gab 18 Abweichler.
Und, wie eben schon in einem anderen Strang angemerkelt habe:
Zitat Wahrscheinlich ist, dass Abgeordnete der SPD sich der Wahl Merz’ verweigert haben. Sie sind immer noch sauer auf den Kanzlerkandidaten, weil dieser als Fraktionsvorsitzender vor der Wahl einen Antrag zum Kampf gegen die illegale Einwanderung in den Bundestag eingebracht hat, der nur mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit finden konnte.
Wenn das der Fall war und Merz auch beim 2. und 3. Durchgang aus dem Grund im Regen stehen sollte, dann hätte sich der Weltgeist eines seiner ironischen Kabinettstückchen geleistet, die Hegel unter "List der Vernunft" subsumiert hat.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat 11.20 Uhr: Für einen zweiten Wahlgang am Mittwoch ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Dazu ist Unterstützung aus der Opposition notwendig, da Union und SPD nur eine knappe, absolute Mehrheit an Stimmen haben. Laut "Bild" verhandeln derzeit die Fraktionschefs von Union, SPD, Grünen und Linken über eine Fristverkürzung.
Sowohl Linke als auch AfD signalisierten bereits öffentlich ihre Zustimmung. "Wir sind für einen zweiten Wahlgang morgen. Freitag hat die Linke ihren Bundesparteitag", sagte der kommissarische Fraktionsvorsitzende Sören Pellmann gegenüber dem "Spiegel". Auch der parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Christian Görke, erklärte, man werde einen Fristverzicht ermöglichen. Der AfD-Abgeordnete Bernd Baumann kündigte bei Phoenix ebenfalls an, dass seine Partei einen schnellen zweiten Wahlgang ermöglichen werde.
Eine Terminierung des zweiten Wahlgang für Mittwoch ist also nur mit Hilfe der Stimmen der "gesicherten Rechtsextremisten" möglich. Doch, ja, das hat etwas.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #2eines seiner ironischen Kabinettstückchen
FOCUS.
Zitat 13.14 Uhr: Ein zweiter Wahlgang am Dienstag sei "nach aktueller Einschätzung von Bundespräsidialamt, Bundestagsverwaltung" und Bundesjustizministerium "verfassungsrechtlich möglich", hieß es am Dienstag aus Kreisen der SPD-Fraktion. Dies werde aber noch weiter "juristisch geklärt". Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und Linkspartei berieten "den weiteren Prozess".
Knackpunkt der Fraktionsverhandlungen ist offenbar, das die SPD auf keinen Fall mit der AfD stimmen und so einen zweiten Wahlgang noch am Dienstag ermöglichen will. Deshalb brauchen Union und SPD die Stimmen von Grünen und Linken. Das Problem: Es gibt einen Unvereinbarkeitsbeschluss der Union mit der Linken. Diesen müsste Merz erstmal kippen.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
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