Zitat Gesetzt den Fall, ich wählte dich. ... Das alles dünkt mich nur noch ein Debakel
Im Konjunktiv gepostet um 08:39.
FOCUS-Ticker:
Zitat 10.05 Uhr: Klöckner ergreift das Wort! Friedrich Merz hat die Mehrheit nicht erreicht! 310 Ja-Stimmen, 307-mal Nein - damit verfehlt er die nötige Mehrheit von 316 Stimmen. Drei Stimmen waren Enthaltungen, eine Stimme war ungültig. 621 Abgeordnete gaben ihre Stimmen ab, obwohl 630 Abgeordnete anwesend waren.
10.09 Uhr: 328 Stimmen hatte die Koalition, 310 wurden für Merz abgegeben - das heißt, es gab 18 Abweichler.
Und, wie eben schon in einem anderen Strang angemerkelt habe:
Zitat Wahrscheinlich ist, dass Abgeordnete der SPD sich der Wahl Merz’ verweigert haben. Sie sind immer noch sauer auf den Kanzlerkandidaten, weil dieser als Fraktionsvorsitzender vor der Wahl einen Antrag zum Kampf gegen die illegale Einwanderung in den Bundestag eingebracht hat, der nur mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit finden konnte.
Wenn das der Fall war und Merz auch beim 2. und 3. Durchgang aus dem Grund im Regen stehen sollte, dann hätte sich der Weltgeist eines seiner ironischen Kabinettstückchen geleistet, die Hegel unter "List der Vernunft" subsumiert hat.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat 11.20 Uhr: Für einen zweiten Wahlgang am Mittwoch ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Dazu ist Unterstützung aus der Opposition notwendig, da Union und SPD nur eine knappe, absolute Mehrheit an Stimmen haben. Laut "Bild" verhandeln derzeit die Fraktionschefs von Union, SPD, Grünen und Linken über eine Fristverkürzung.
Sowohl Linke als auch AfD signalisierten bereits öffentlich ihre Zustimmung. "Wir sind für einen zweiten Wahlgang morgen. Freitag hat die Linke ihren Bundesparteitag", sagte der kommissarische Fraktionsvorsitzende Sören Pellmann gegenüber dem "Spiegel". Auch der parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Christian Görke, erklärte, man werde einen Fristverzicht ermöglichen. Der AfD-Abgeordnete Bernd Baumann kündigte bei Phoenix ebenfalls an, dass seine Partei einen schnellen zweiten Wahlgang ermöglichen werde.
Eine Terminierung des zweiten Wahlgang für Mittwoch ist also nur mit Hilfe der Stimmen der "gesicherten Rechtsextremisten" möglich. Doch, ja, das hat etwas.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #2eines seiner ironischen Kabinettstückchen
FOCUS.
Zitat 13.14 Uhr: Ein zweiter Wahlgang am Dienstag sei "nach aktueller Einschätzung von Bundespräsidialamt, Bundestagsverwaltung" und Bundesjustizministerium "verfassungsrechtlich möglich", hieß es am Dienstag aus Kreisen der SPD-Fraktion. Dies werde aber noch weiter "juristisch geklärt". Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und Linkspartei berieten "den weiteren Prozess".
Knackpunkt der Fraktionsverhandlungen ist offenbar, das die SPD auf keinen Fall mit der AfD stimmen und so einen zweiten Wahlgang noch am Dienstag ermöglichen will. Deshalb brauchen Union und SPD die Stimmen von Grünen und Linken. Das Problem: Es gibt einen Unvereinbarkeitsbeschluss der Union mit der Linken. Diesen müsste Merz erstmal kippen.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Ich hätte ja tatsächlich niemals geglaubt, dass Scholz, der Kanzler wider Willen, der als Platzhalter für die SPD dummerweise gewählt wurde weil die Konkurrenz sich noch blöder als die SPD angestellt hat, nochmal unterboten werden kann.
Die Merz'sche Kanzlerschaft ist schon seit Monaten eine reine Witzveranstaltung, bevor er überhaupt gewählt wurde. Mit dem komödiantischen Höhepunkt heute.
Dautschand Anno '25 - jeder blamiert sich, so gut er kann...
P.S.: Ich hoffe er wird im zweiten Wahlgang von der AfD gewählt ...wenn schon Slapstick, dann richtig.
Zitat 14.50 Uhr: Friedrich Merz zeigt sich optimistisch, dass er im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt wird. "Ich kann ab morgen meinen Terminplan einhalten", sagte Merz laut "Bild" gegenüber dem französischen Präsidenten Macron. Für den Mittwoch wäre für Merz eine Dienstreisen erst nach Warschau und dann nach Paris geplant.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat 16.15 Uhr: Da sind die Stimmen ausgezählt und Klöckner verkündet das Ergebnis: Friedrich Merz ist zum neuen Bundeskanzler gewählt! Der CDU-Chef schafft die erforderliche Mehrheit von 316 Ja-Stimmen und bekommt 325 Ja-Stimmen. Dem gegenüber stehen 289 Nein-Stimmen. Drei Abgeordnete haben sich enthalten. Merz nimmt die Wahl an.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Lieber Herr Elkmann, sehr schöne „Faust“ Adaption! Es fehlt mir aber eine der wichtigsten Aussagen des Mephisto: „ Den Teufel merkt das Völkchen nie, und wenn er sie beim Kragen hätte“ Das passt zu allen Zeiten und ganz speziell zu unserer. Die Mehrheit merkt nicht, wenn sie hinter die Fichte geführt wird und falls es doch zu dreist war, mit ein paar dummen Sprüchen werden sie alle wieder auf Linie gezogen! Dafür sorgen zuverlässig unsere Qualitätsmedien. Manchmal ist es zum Verzweifeln! Herzliche Grüße Schwarzhut
Zitat „Schutzversprechen gilt“: Merz zieht sein Migrationsversprechen offiziell zurück
Es war DAS Versprechen im Bundestagswahlkampf, eine rote Linie, die CDU-Chef Friedrich Merz persönlich zog: Illegale Migranten sollten an der deutschen Grenze „ausnahmslos zurückgewiesen“ werden – und zwar „auch Personen mit Schutzanspruch“. Jetzt ist davon nichts mehr übrig. Merz kassierte seine Ankündigung gestern, am späten Dienstagabend, endgültig.
Zitat „Schutzversprechen gilt“: Merz zieht sein Migrationsversprechen offiziell zurück
Es war DAS Versprechen im Bundestagswahlkampf, eine rote Linie, die CDU-Chef Friedrich Merz persönlich zog: Illegale Migranten sollten an der deutschen Grenze „ausnahmslos zurückgewiesen“ werden – und zwar „auch Personen mit Schutzanspruch“. Jetzt ist davon nichts mehr übrig. Merz kassierte seine Ankündigung gestern, am späten Dienstagabend, endgültig.
Ich dachte bisher, ein Problem von Merz wäre gewesen, dass er nicht von Anfang an gründlicher die Merkelianer ausgeräumt hat. Ist er nun selbst merkelhörig geworden?
Zitat Merkel's Back, Warns Europe Could Be 'Destroyed' Without More Open-Borders
Gruß Morn <>< ______________________________________ Socialism in general has a record of failure so blatant that only an intellectual could ignore or evade it. Thomas Sowell
Zitat Ich bin der Geist, der stets das Gegenteil umsetzt Von dem, was ich im Wahlkampf noch geschwätzt. Ich spreche dem, was ihr geglaubt habt, Hohn: Der Undank aller Macht war stets des Wählers Lohn! So war es stets und wird es immer sein. Sie lernen’s nie und fallen stets herein.
Zitat Julian Reichelt@jreichelt Wahlkampf: Keine Schulden! Kanzleramt: Schulden!
Wahlkampf: Taurus! Kanzleramt: Kein Taurus!
Wahlkampf: Faktisches Einreiseverbot für alle auch mit Schutzanspruch! Kanzleramt: Schutzversprechen gilt für alle mit Schutzanspruch!
Merz Umfrageergebnisse steigen aus verschiedenen Gründen:
1. Merz holt die Judenhasser, die Antisemiten in sein Lager. Es ist schwer zu sagen, ob Merz selbst überzeugter Antisemit ist. Aber jedenfalls bedient er den tief in der deutschen Kultur verwurzelten Antisemitismus ziemlich effektiv. UND die Presse begrüßt das.
Die handvoll Antisemiten, die sich bisher bei der AfD versteckt haben, können jetzt auch zu Merz wechseln und dort ganz offen ihren Judenhass ausleben. Und Merz wird wählbar für die deutschen Linken, für die Judenhass schon immer ein wichtiges Identifikationsmerkmal war.
2. Merz kapituliert umfassend vor dem Islam. Das hat die AfD nie getan.
3. Merz macht Schulden, dass die Schwarte kracht. Es wirklich unfassbar, wie viele Leute - auch in meinem privaten Umfeld - vor Extase stöhnen, weil Merz Schulden macht. Keine Ahnung, was die glauben, was diese Schuldenorgie eigentlich bewirken soll. Aber da schwebt halt die These im Raum, alles werde gut, wenn der Staat nur genügend Geld in die Finger bekäme.
___________________ Verbote sind Freiheit. Meinungen sind Terror. Quoten sind Leistung. Linke Regierung ist Familie. (c) Rot-Grüne Allianz Prophezeiung: 2022, das Jahr in dem in Deutschland der Schleier für alle eingeführt wird. Nennt sich dann "Maske". "Warum halten sie Begriffe wie 'Zigeunersoße' für rassistisch, aber 'Schei** Juden' für harmlos?", Hamed Abdel-Samad
Das mit den Schulden ist nicht so sehr ein Problem.
Es ist nur die Frage, wie man damit umgehen wird.
26.04., Trump und Selenskyj sprechen im Rahmen der Trauerfeier von Papst Franziskus 03.05., US Außenministerium kritisiert Verfassungsschutz to be continued
Zitat von Frank2000 im Beitrag #15Es ist schwer zu sagen, ob Merz selbst überzeugter Antisemit ist.
M.E. leicht zu beantworten: Merz hat überhaupt keine Überzeugungen, sonst wäre er jetzt nicht Kanzler. Den Job bekommt nur ein astreiner Opportunist. Warum die Wähler sowas gut finden wäre die andere Frage, aber über die haben wir uns hier schon ausreichend die Hirne zerbrochen ohne jeglichen Erkenntnisgewinn...
Zitat von Johanes im Beitrag #16Das mit den Schulden ist nicht so sehr ein Problem.
Es ist nur die Frage, wie man damit umgehen wird.
Es braucht nicht sonderlich viel Phantasie, um zu prognistizieren was passieren wird. In den kommenden 10 Jahren wird die gesetzliche Rentenversicherung pleite gehen, und alles an Kohle, was dann noch übrig ist und nicht schon anderweitig verschleudert wurde wird in diesem bodenlosen Loch verschwinden.
Von wem stammt der Spruch mit dem Hund und dem Knochenvorrat? Glaube es war Strauß...
Die Staatsschulden als solche allerdings könnten, wenn man politisch klug agieren würde, auf die EU umgelegt werden. Vergleichbares ist ja schon mal mit der EU passiert. Ich glaube, in den USA macht man sowas unter Ausschöpfung anderer Mechanismen auch.
Um es noch mal zu sagen: Abstrakt ist das keine besonders schlaue Idee. Wenn aber alle anderen das machen, ist es ebenfalls keine gute Idee "aus Prinzip" etwas anderes zu machen. Hilft überhaupt nicht.
26.04., Trump und Selenskyj sprechen im Rahmen der Trauerfeier von Papst Franziskus 03.05., US Außenministerium kritisiert Verfassungsschutz 14.06., Trump beginnt damit, sich selbst zu entzaubern to be continued
Innherhalb der Währungsunion macht es für Deutschland tatsächlich wenig Sinn eine vernünftige Finanzpolitik zu betreiben, wenn alle anderen es nicht machen und man dann für deren Verfehlungen haftet. Da ist das Nash-Gleichgewicht dann erreicht, wenn sich alle Euro-Mitgliedsländer in die Zahlungsunfähigkeit verschuldet haben.
Aus der Perspektive, und wenn man unterstellt dass das Euro-System nicht reformierbar ist, macht es tatsächlich Sinn so viele Staatsschulden wie möglich in die Rentenkasse zu pumpen, dann hat man "wenigstens ein paar Jahre gut gelebt", wie es Hermann Göring in der Todeszelle mal auf den Punkt gebracht hat, bevor die ganze Nummer unausweichlich an der Wand landet.
So ist es. Und jetzt wisst ihr, warum die AfD prinzipiell die MÖGLICHKEIT eines EU-Austritts fordert; weil Deutschland ansonsten in der "Diktatur der Mehrheit" landet.
Da es unter Bruch aller Verträge keine Rahmenbedingungen mehr gibt in der EU (sowohl die nationalen Verschuldungsgrenzen als auch das Verbot der Schuldenunion sind ja Makulatur) werden sich alle ärmeren Länder zwingen gegen Deutschland verbünden, bis Deutschland so arm ist wie alle anderen.
___________________ Verbote sind Freiheit. Meinungen sind Terror. Quoten sind Leistung. Linke Regierung ist Familie. (c) Rot-Grüne Allianz Prophezeiung: 2022, das Jahr in dem in Deutschland der Schleier für alle eingeführt wird. Nennt sich dann "Maske". "Warum halten sie Begriffe wie 'Zigeunersoße' für rassistisch, aber 'Schei** Juden' für harmlos?", Hamed Abdel-Samad
Hinzu kommt, dass die EU den deutschen Parteien ermöglicht äußerst unpopuläre, ideologisch getriebene Gesetzte über Bande um zu setzen, ohne eigene Wählerstimmen zu verlieren.
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