Zitat von R.A.

---

Zitat von Stefanie

---

Merkel ist wirklich für mich diejenige, die dafür sorgte, dass Deutschland nach links rückt und die Akzeptanz der Parteiendemokratie immer mehr schwindet. Ich finde die Frau hochgefährlich für unser Land

---

Völlig richtig.
Ich habe Merkel jahrelang gegen Vorwürfe wg. ihrer FdJ-Arbeit verteidigt. Aber inzwischen verfestigt sich der Eindruck, daß sie doch sehr stark von der damaligen Denke geprägt ist. Wo überhaupt inhaltliche Vorstellungen bei ihr erkennbar sind, gehen sie in Richtung "DDR light" (siehe z. B. aktuell die absurden Ideen zu einer "EU-Wirtschaftsregierung").
Die Schäden die sie bei der "Euro-Rettung" angerichtet hat sind immens. Im Rückblick auf die Zeit Merkel wird man wohl nicht nur die Reformverschleppung konstatieren müssen. Sie hat die Basis gelegt für fundamentale Fehlentwicklungen, die die nächste Generation schlimmer belasten werden als die wir derzeit unter den Fehlentwicklungen der 70er Jahre leiden.

---

@Stefanie und R.A.: Aber werden die Probleme mit dieser Personalisierung nicht zu stark vereinfacht? Für die Arbeit der beiden Koalitionen sind die Koalitionspartner (erst SPD, dann FDP) voll mit verantwortlich.

Ich stimme Stefanie in ihrer Einschätzung zu: die FDP hätte gemeinsam mit der CDU und der CSU die Chancen nutzen müssen. Doch sie haben bis zur NRW-Wahl fast gar nichts gemacht und ab diesem Zeitpunkt fehlte die Mehrheit im Bundesrat. Ich weiß nicht, womit die Koalitionspartner die Tatenlosigkeit bis zur Wahl in NRW begründen. Vermutlich hatte die CSU genug mit ihren eigenen Konflikten zu tun, die FDP musste sich erst an das Regieren gewöhnen und die CDU war noch nie Reformmotor. Aber dass es so schlimm kommen würde, hätte ich in meinen schlimmsten Alpträumen nicht geglaubt. Andererseits muss man sich auch fragen: Wäre das Reformieren nicht noch schlimmer ausgegangen als das Nichtstun?

Noch mal zum Titel des Beitrags: Man muss ja schon froh sein, dass dieses absurde Theater um die Frauenquote endlich beendet wird, mitten in einer Zeit, in der wir wirklich genug andere Probleme haben. Aber es ist wohl zu viel verlangt, dass eine Bundesregierung endlich mal den Kopf hebt und sagt: Wir machen nicht jeden Unsinn mit, den sich die EU einfallen lässt. Quoten sind immer leistungsfeindlich bis auf eine einzige: die Kompetenzquote. Aber die will nun gerade niemand einführen ;-)

Die Bürger koppeln sich immer mehr von der Demokratie ab. Wenn hier im Kreis der politisch sehr interessierten und engagierten Teilnehmer wie selbstverständlich über Parteiaustritte und Wahlverweigerung gesprochen wird, dann ist das doch ein ganz lautes Alarmsignal!

Lieber Herr Zettel.
nachdem Sie auf meine Replik von 22:35 noch nicht eingegangen sind, verstärkt sich bei mir doch der Eindruck, daß Sie mich in die Schublade "Ekel Alfred" stecken möchten. Das dürfen Sie natürlich, aber ich halte es für ungerechtfertigt. Ich stecke Sie ja auch nicht in die Schublade "Reduzierter Senior, der vertrauensselig einen Fremden, der sich als Neffe ausgibt, in die Wohnung läßt".
Übrigens dürfen Sie mich gerne frontal angehen, von "Zuckerwatte" wird mir immer schlecht und gegen verklausulierte Seitenhiebe kann ich mich schlecht wehren ....oder sehe ich das doch alles falsch?..
Mit bestem Gruß

Zitat von Nonkonformist

---

daß Sie mich in die Schublade "Ekel Alfred" stecken möchten. Das dürfen Sie natürlich, aber ich halte es für ungerechtfertigt. Ich stecke Sie ja auch nicht in die Schublade "Reduzierter Senior, der vertrauensselig einen Fremden, der sich als Neffe ausgibt, in die Wohnung läßt".
Übrigens dürfen Sie mich gerne frontal angehen, von "Zuckerwatte" wird mir immer schlecht und gegen verklausulierte Seitenhiebe kann ich mich schlecht wehren ....oder sehe ich das doch alles falsch?..
Mit bestem Gruß

---

Nehmen Sie es mir bitte nicht übel, aber auf eine Vermutung Ihrerseits, (1) dass Zettel Sie in eine Schublade steckt und ferner (2) in welche "Ekel Alfred" mit der Benennung von Schubladen zu reagieren, die Ihnen so einfallen, ist das eine. Ihre als mögliche Schublade für Zettel genannte, ist eine schlichtweg grob unhöfliche. Es spricht nicht für Ihr Menschenbild, Herren, wegen Ihres Alters als mögliche reduzierte Senioren zu bezeichnen in welchem vergleichendem Zusammenhang auch immer. Ich bin einigermaßen pikiert darüber, dass Sie hier das Alter eines Menschen in abwertender Weise - ohne sachlichen Grund, denn das Alter hindert nicht daran, sich fundierte Meinungen bilden zu können. Im Gegenteil, das Alter kann einen sehr guten Grund bilden, für eben fundierte Meinungen wegen der Lebenserfahrung. Es geht nämlich nicht darum, wer an der Olympiade im Sprint teilnehmen soll -einbringen und möchte Sie bitten, zu überlegen, Ihren Beitrag zu löschen. Ich habe hier keine Rechte das zu fordern, da ich hier selbst nur Teilnehmerin bin, daher auch ausdrücklich nur als Bitte, wissend, dass es nicht meine Aufgabe ist, hier auf Stil zu achten. Aber Ihre Bemerkung stört mich. Würde meinen Kommentar dazu dann selbstverständlich umgehend ebenfalls löschen. Kann sein, dass andere das hier anders sehen und mich spießig finden, aber ich finde so etwas grob daneben.

Liebe Stefanie,
ich denke ebenso.
Nur bin ich immer unsicher, ob jemand mit solchen Anmerkungen nicht einfach nur etwas flapsig sein will-,)))
Grüßchen,
Inger

Zitat von Inger2

---

Nur bin ich immer unsicher, ob jemand mit solchen Anmerkungen nicht einfach nur etwas flapsig sein will-,)))

---

Da ich selbst ganz groß darin bin, mit flapsigen Bemerkungen andere zu pikieren, gehe ich davon aus, dass es flapsig gemeint war. Ändert aber nichts dran.

Zitat von stefanolix

---

Aber werden die Probleme mit dieser Personalisierung nicht zu stark vereinfacht?

---

Ich habe ja nicht behauptet, daß Merkel die Alleinschuldige an allen Problemen sei. Wir haben den Hintergrund einer etatistisch denkenden Gesellschaft, einer qualitätlosen linken Medienlandschaft und vieler mächtiger Lobbygruppen. Und natürlich haben wir die Mitverantwortung anderer Politiker, insbesondere auch führender FDPler, die erhebliche Fehler gemacht haben.
Trotzdem stinkt der Fisch immer vom Kopfe her. Merkel führt die Regierung und die größte Regierungspartei und trägt wie ihre Amtsvorgänger die Hauptverantwortung für die Entwicklung im Lande.

Zitat

---

Zitat Stefanie
Ich finde die Frau hochgefährlich für unser Land, auch wenn man natürlich fragen muss, ob die FDP noch alle beisammen hat, sich so treiben zu lassen, anstatt endlich aufzustehen und zu sagen, es reicht.

---

Liebe Stefanie, danke für diese Einschätzung.
Danke dafür, das Sie es laut gesagt haben. Bei mir rennen Sie damit auch offene Türen ein. Wie oft haben wir über "Sozialisation" von XY.. und deren Folgen gesprochen, nur Frau Merkel war von solchen Überlegungen befreit. Jedenfalls in diesem Forum. Nun haben Sie die Katze aus dem Sack gelassen und ich schließe mich da an.

Zur FDP: Alles warum sie gewählt wurde, ist von Frau Merkel ignoriert worden, schlimmer noch: es ist unterbunden worden. Wohlwollend hat sie den "Niedergang" der FDP hingenommen. Aber wir sind (noch) nicht die ehemalige DDR, die nach Ausschaltung jeglicher Opposition, als Einparteiensystem agiert. Noch nicht, aber mit Blick auf die Linke nahe dran.

Außerdem möchte ich mal anmerken, das es untragbar geworden ist, andauernd und immer wieder als rechtspopulitisch eingeordnet zu werden, wenn man mit diesem ganzen vorgenannten Klüngel nicht mehr einverstanden ist und dieses laut sagt. Dieser Grat ist schon so schmal geworden und ich bin der Ansicht, daß es unsere Meinungsfreiheit schon erheblich einschränkt hat. Nicht zuletzt hat auch das Einfluß gehabt auf die politische Entwicklung. Lieber ganz links als nur in den Verdacht zu geraten, daß ...

Wobei man ja auch einmal den Aufhänger dieser Diskussion betrachten sollte.

Zettel beklagte, daß die FDP nicht gegen die Quotenforderungen gewehrt hätte. Was nun nicht ganz trifft - diese Gegenäußerungen gab es ja, die wurden halt von den "Qualitätsmedien" nicht gebracht. Auf jeden Fall wurde klar, daß die Quote mit der FDP nicht zu machen ist - und dann hat Merkel die Sache wieder kassiert.

Aber wohlgemerkt: Erst hinterher.

In einer sozial-liberalen Koalition wäre es ja völlig normal, daß die SPD linken Unsinn fordert und die FDP das verhindert.
Aber daß hier die Merkel-CDU linken Unsinn fordert, das ist doch bezeichnend.Und es sind nicht Einzelmeinungen, die von der Vorsitzenden korrigiert werden. Sondern Merkel sieht den linken Unsinn sehr wohl als CDU-Position - der aber "derzeit" nicht durchsetzbar ist und daher vorerst nicht weiterverfolgt wird.

@stefanolix

"Ich weiß nicht, womit die Koalitionspartner die Tatenlosigkeit bis zur Wahl in NRW begründen."

Das war "Wunsch" der CDU, welche getreu der aktuellen Linie, ja nichts machen, um nicht zu riskieren, unbeliebte Entscheidungen zu treffen, bis zur NRW Wahl abzuwarten, annehmend, der Kurs funktioniert weiter und man wird so die Wahl gewinnen und die Mehrheit im BR halten können. Das ist mittlerweile ein offenes Geheimnis und seitens der FDP wurde explizit gesagt, dass man sich da des Koalitionspartners zu liebe habe drauf eingelassen. Seitens der CDU wurde auch schon von einzelnen eingeräumt, dass dies ein Fehler war. Das alles zeigt wieder deutlich, wie sehr die FDP Rücksicht auf den anderen Teamplayer genommen hat. Und zum Dank dafür werden sie nur ausgebremst.


NRW hat gezeigt, wie sehr diese Linie der CDU den Bürger frustet. Dennoch wird sie weiter gefahren.

"Die Bürger koppeln sich immer mehr von der Demokratie ab. Wenn hier im Kreis der politisch sehr interessierten und engagierten Teilnehmer wie selbstverständlich über Parteiaustritte und Wahlverweigerung gesprochen wird, dann ist das doch ein ganz lautes Alarmsignal!"

Eben dies ist es. Die Wahlbeteiligungen sind erschreckend - in Baden Württemberg nur wird es wieder besser werden - dennoch fährt die CDU unter Merkel ihren Kurs unbeirrt fort. Das erstaunt auch nicht wirklich, denn es ist letztlich egal, wie viele sich beteiligen. Hauptsache die CDU bleibt stärkste Kraft mit etwas Abstand und sichert so die Macht. Ob einer von 10 zur Wahl geht oder 5 ist für diese Rechnung völlig irrelevant. Und das ist es ja, was ich vorwerfe, dass um der Macht wegen in Kauf genommen wird, dass die Bürger immer mehr verdrossen werden, was unser politisches System anbelangt.

""Aber werden die Probleme mit dieser Personalisierung nicht zu stark vereinfacht? Für die Arbeit der beiden Koalitionen sind die Koalitionspartner (erst SPD, dann FDP) voll mit verantwortlich. "

Klar, da aber das gleiche mit der SPD geschah, mittlerweile alle ehemals profilierten Politiker der CDU das Handtuch geschmissen haben, etc. sind das ganze starke Indizien, dass man es sehr wohl auf Merkel reduzieren kann. Zumal ihr Auftreten oder besser Nichtauftreten und ihre Zurückhaltung darin, zu äußern, was sie will, ja offensichtlich sind, während andere CDU Politiker ja nun doch regelmäßig noch Position zu Themen beziehen, ohne das die Diskussion bereits schon vor dem Ende steht und ohne dass es unausweichlich ist.

Der FDP kann man den Vorwurf machen, dass sie nicht in der Lage ist, sich zu wehren. Der SPD gelang es aber auch nicht. Nach der Koalition bleibt die SPD zerfleddert auf zumindest mittelfristige Sicht zurück. Es ist schwierig in einem Team sich zumindest auch zu profilieren, wenn es der andere darauf anlegt, einen auszubremsen. Es ist aber schon richtig, dass man sich fragt, warum waren bzw. sind die Partner in den Koalitionen nicht in der Lage, das Ruder rumzureißen. Die FDP hat es hierbei weitaus schwerer noch als die SPD es hatte, da sie einfach der kleine Partner ist und sich mit der Ressortverteilung so hat aufstellen lassen, dass eigentlich nichts zu gewinnen ist. Man nehme allein das Gesundheitsministerium. Hier kann man nur verlieren.

Ein Kern unseres Systems war die öffentliche Ausseinandersetzung mit dem politischen Gegner. Hierdurch konnten Bürger beobachten und teilhaben, indem sie mitbekamen, wer will was warum. Das wurde unter Merkel abgeschafft, weil sie nicht riskieren wollte, öffentliche Positionen einzunehmen, welche nicht genehm sind. Daher haben die anderen keinen sperring partner mehr. Das war während des letzten Wahlkampfes sehr gut zu beobachten. Die CDU bezog einfach null Position. Der Gegner konnte sich so zwar nicht reiben, aber die CDU konnte auch keine Fehler machen. Unter dem Preis, der Bürger konnte keine politischen Diskussionen verfolgen und sich ein Bild machen. Die FDP indes bezog klar Position und fuhr einen riesen Erfolg ein. Zu Guttenberg steht dafür, dass er sagt, was er denkt und will. Der beliebteste Politiker ist er deshalb. Das zeigt doch wie die Bürger danach dürsten, dass endlich wieder Standpunkte genannt werden.

Zitat von

---

Ich stecke Sie ja auch nicht in die Schublade "Reduzierter Senior, der vertrauensselig einen Fremden, der sich als Neffe ausgibt, in die Wohnung läßt".

---

Die Forumsregeln verbieten persönliche Angriffe.

Ich habe die Mitgliedschaft von Nonkonformist beendet.

Zitat von Calimero

---

Zitat von Nola

---

Welches Interesse hat die EU an dem Rauchverbot? Das ist mir irgendwie nicht klar.

---

Die Interessen jeder Minderheit werden so lange mit vorgeschobenen Interessen der "demokratischen" Mehrheit eingeschränkt, bis alle (also die Mehrheit) in einem Netz von Verboten gefangen sind. So kriegt man nach und nach alle unter die Normschablone des gesetzestreuen EU-Bürgers. Und alles ist semidemokratisch legitimiert.

---

Den Gedanken, das es sinnvolle Ge- und Verbote sein müßten habe ich ja schon längst aufgegeben, außerdem wer will das wieder entscheiden. Der Bürger darf es jedenfalls nicht. Gleichgeschaltet zu werden ist wohl für die Mehrheit auch ein Gefühl des Geborgenseins. Meines jedenfalls nicht. Als Stoiber in die EU geschickt wurde zum Bürokratieabbau, bekam ich die ersten EU-Sorgenfalten.

Volle Zustimmung,

die FDJ Tante hat sofort nach der Wahl damit begonnen, dem Wähler unmissverständlich klar zu machen, dass seine Stimme für die FDP für die Katz war. Nach der Wahl hat auch ein prominentes Grünen Mitglied sich im Der Spiegel entsprechend geäussert. Merkel nennt man auch nicht zu Unrecht die schwarze Witwe.

Zitat von danielphoffmann

---

die FDJ Tante

---

Merkel war in der FDJ, so wie Millionen DDR-Bürger. Sie hat, wie man das überall mit den eher Intellektuellen macht, in ihrer Gruppe das Amt bekommen, die Wandzeitung zu pflegen und dergleichen. Das ist alles.

Sie ist nicht in die SED gegangen, obwohl ihr das Nachteile brachte. Sie hat, obwohl sie eigentlich an Sprachen interessiert gewesen war, ein naturwissenschaftliches Fach gewählt, um dem Konflikt mit der SED zu entgehen. Es gibt nicht den Schatten eines Hinweises darauf, daß sie mit den Kommunisten sympathisiert oder sich gar irgend etwas hätte zuschulden kommen lassen.

Wir haben das, lieber Daniel Hoffmann, in diesem Forum xfach breit diskutiert. Vielleicht geben Sie einmal "Merkel" in die Suchfunktion des Forums ein und lesen das eine oder andere?

Sie finden dort auch Beiträgen von Zimmerleuten, die selbst in der DDR aufgewachsen sind und die erläutern konnten, was es mit der "FDJ-Sekretärin" auf sich hatte. Keiner von denen, die selbst die DDR erlebt haben, teilt die Vorwürfe gegen Merkel; jedenfalls habe ich davon noch nicht gehört.

Man kann Merkel kritisieren und politisch bekämpfen. Aber ihr ihre Zeit in der DDR vorzuhalten ist nicht begründbar.

Herzlich, Zettel

Zitat von stefanolix

---

Die Bürger koppeln sich immer mehr von der Demokratie ab. Wenn hier im Kreis der politisch sehr interessierten und engagierten Teilnehmer wie selbstverständlich über Parteiaustritte und Wahlverweigerung gesprochen wird, dann ist das doch ein ganz lautes Alarmsignal!

---

Leider bin ich nicht in so vielen Parteien, wie ich austreten will (und habe auch nicht so viel Abos, wie ich gerne kündigen würde, dem ÖR zu drohen nutzt ja auch nix mehr).

Deswegen drohe ich jetzt antizyklisch zu wählen, völlig egal was kommt, die FDP erhält meine Stimme (zum ersten Mal in meinem Leben).

Sie bekommt meine Stimme nicht etwa, weil ich mir irgendetwas Gutes davon verspreche, aber vor die Wahl gestellt entweder schwarz-grün oder rot-grün zu erhalten, bevorzuge ich den gelben Tupfer, trotz Westerwelle, Brüderle und Leutheusser-Schnarrenberger.

Es hilft kein jammern über Angela Merkel. Wer sich über den Tisch ziehen lässt ist selber schuld. Der FDP steht es frei, jederzeit die Koalition zu beenden und ihr Glück mit SPD und Grünen zu suchen oder Neuwahlen einzuläuten. Die FDP hat auch deshalb an Substanz verloren, weil sie keine andere Machtperspektive hatte als zusammen mit CDU/CSU, wohingegen die CDU keine Tabus kennt.

Einen ersten Schritt zur Wiedergewinnung von Respekt zeigt die FDP in Hamburg, weil sie eine Koalition mit der SPD nicht ausschließt. Das ist ein mutiges Unterfangen, zumal sie den Wiedereinzug mit einer politisch unerfahrenen Spitzenkandidatin versucht.

Zitat von Stefanie

---

Das war "Wunsch" der CDU, welche getreu der aktuellen Linie, ja nichts machen, um nicht zu riskieren, unbeliebte Entscheidungen zu treffen, bis zur NRW Wahl abzuwarten, annehmend, der Kurs funktioniert weiter und man wird so die Wahl gewinnen und die Mehrheit im BR halten können. Das ist mittlerweile ein offenes Geheimnis und seitens der FDP wurde explizit gesagt, dass man sich da des Koalitionspartners zu liebe habe drauf eingelassen. Seitens der CDU wurde auch schon von einzelnen eingeräumt, dass dies ein Fehler war. Das alles zeigt wieder deutlich, wie sehr die FDP Rücksicht auf den anderen Teamplayer genommen hat. Und zum Dank dafür werden sie nur ausgebremst.

---

Ich muss ganz ehrlich sagen, dass das für mich nicht plausibel ist. Es war immer klar, dass der Wähler das reine Abwarten nicht belohnen würde. Es gibt auch die Theorie, dass die CDU-Führung das Land NRW absichtlich verloren gegeben hat, um im Bund nicht reformieren zu müssen (und um den damaligen Landes-Chef Rüttgers um sein Amt zu bringen).

Zitat von Stefanie

---

Eben dies ist es. Die Wahlbeteiligungen sind erschreckend - in Baden Württemberg nur wird es wieder besser werden - dennoch fährt die CDU unter Merkel ihren Kurs unbeirrt fort. Das erstaunt auch nicht wirklich, denn es ist letztlich egal, wie viele sich beteiligen. Hauptsache die CDU bleibt stärkste Kraft mit etwas Abstand und sichert so die Macht. Ob einer von 10 zur Wahl geht oder 5 ist für diese Rechnung völlig irrelevant. Und das ist es ja, was ich vorwerfe, dass um der Macht wegen in Kauf genommen wird, dass die Bürger immer mehr verdrossen werden, was unser politisches System anbelangt.

---

Ja, leider ist das so: die Wahlbeteiligung spielt nur in Wahlsonntagsreden eine Rolle. Natürlich kann man als Liberaler nicht für eine Wahlpflicht sein. Aber eigentlich müsste man ein Quorum einführen. Bei absehbar sehr niedriger Beteiligung stellt sich nämlich die Frage, ob Nichtwählen eventuell noch schlimmer ist als Wählen ;-)

Früher hätte sich doch in solchen Kreisen wie hier ein gewisser Widerspruch geregt, wenn man gesagt hätte, dass man eigentlich nicht mehr wählen möchte oder dass man gerade aus einer bürgerlichen Partei ausgetreten sei.

Zitat von Stefanie

---

Klar, da aber das gleiche mit der SPD geschah, mittlerweile alle ehemals profilierten Politiker der CDU das Handtuch geschmissen haben, etc. sind das ganze starke Indizien, dass man es sehr wohl auf Merkel reduzieren kann. Zumal ihr Auftreten oder besser Nichtauftreten und ihre Zurückhaltung darin, zu äußern, was sie will, ja offensichtlich sind, während andere CDU Politiker ja nun doch regelmäßig noch Position zu Themen beziehen, ohne das die Diskussion bereits schon vor dem Ende steht und ohne dass es unausweichlich ist.

Der FDP kann man den Vorwurf machen, dass sie nicht in der Lage ist, sich zu wehren. Der SPD gelang es aber auch nicht. Nach der Koalition bleibt die SPD zerfleddert auf zumindest mittelfristige Sicht zurück. Es ist schwierig in einem Team sich zumindest auch zu profilieren, wenn es der andere darauf anlegt, einen auszubremsen. Es ist aber schon richtig, dass man sich fragt, warum waren bzw. sind die Partner in den Koalitionen nicht in der Lage, das Ruder rumzureißen. Die FDP hat es hierbei weitaus schwerer noch als die SPD es hatte, da sie einfach der kleine Partner ist und sich mit der Ressortverteilung so hat aufstellen lassen, dass eigentlich nichts zu gewinnen ist. Man nehme allein das Gesundheitsministerium. Hier kann man nur verlieren.

---

Ob der Niedergang der SPD wirklich nur mit dem Wirken von Angela Merkel zu tun hat? Ich denke eher, dass die handwerklich schlechte Politik der Rot/Grünen Koalition, die Zerstrittenheit der Sozialdemokraten und die krachende Niederlage am Ende der Ära Schröder/Müntefering entscheidend dazu beigetragen haben.

Zitat von Stefanie

---

Ein Kern unseres Systems war die öffentliche Ausseinandersetzung mit dem politischen Gegner. Hierdurch konnten Bürger beobachten und teilhaben, indem sie mitbekamen, wer will was warum. Das wurde unter Merkel abgeschafft, weil sie nicht riskieren wollte, öffentliche Positionen einzunehmen, welche nicht genehm sind. Daher haben die anderen keinen sperring partner mehr. Das war während des letzten Wahlkampfes sehr gut zu beobachten. Die CDU bezog einfach null Position. Der Gegner konnte sich so zwar nicht reiben, aber die CDU konnte auch keine Fehler machen. Unter dem Preis, der Bürger konnte keine politischen Diskussionen verfolgen und sich ein Bild machen. Die FDP indes bezog klar Position und fuhr einen riesen Erfolg ein. Zu Guttenberg steht dafür, dass er sagt, was er denkt und will. Der beliebteste Politiker ist er deshalb. Das zeigt doch wie die Bürger danach dürsten, dass endlich wieder Standpunkte genannt werden.

---

Na ja. Ich stimme Deinem Lob des Ministers Guttenberg zu, wenn er sich in einer Krise bewährt hat und wenn er wirklich mal ein Risiko für seine Meinung auf sich nimmt. Bisher hat er als Verteidigungsminister die Verantwortung in einem Fall auf zwei Führungskräfte abgewälzt, die er dann plötzlich vor die Tür gesetzt hat. Seine Informationspolitik im Fall des tödlichen Unfalls, im Fall der geöffneten Post und im Fall der »Gorch Fock« ist sehr umstritten. Beeindruckend war bisher sein Stehvermögen beim Aussetzen der Wehrpflicht. Aber das Thema konnte auch auf keinen Fall mehr auf die lange Bank geschoben werden, denn Wehrgerechtigkeit gab es schon lange nicht mehr.

Zitat von stefanolix

---

Ich muss ganz ehrlich sagen, dass das für mich nicht plausibel ist. Es war immer klar, dass der Wähler das reine Abwarten nicht belohnen würde. Es gibt auch die Theorie, dass die CDU-Führung das Land NRW absichtlich verloren gegeben hat, um im Bund nicht reformieren zu müssen (und um den damaligen Landes-Chef Rüttgers um sein Amt zu bringen).

---

Davon habe ich bisher nichts gehört. Das wäre ja ein Hammer. Darf ich fragen, woher Du das weißt? Wenn es aus privaten oder vertraulichen Quellen und keinen öffentlichen ist, ziehe ich meine Frage selbstverständlich sofort zurück.


[/quote] Ja, leider ist das so: die Wahlbeteiligung spielt nur in Wahlsonntagsreden eine Rolle. Natürlich kann man als Liberaler nicht für eine Wahlpflicht sein. Aber eigentlich müsste man ein Quorum einführen. Bei absehbar sehr niedriger Beteiligung stellt sich nämlich die Frage, ob Nichtwählen eventuell noch schlimmer ist als Wählen ;-)[/quote]

Ich habe mal angedacht, ob man es anders herum machen sollte. Dass Wahlen nur Gültigkeit haben, wenn eine bestimmte Anzahl der Bevölkerung mitgemacht hat. In allen anderen Fällen, muss neu gewählt werden. Habe dann aber schnell eingesehen, dass dies null bringen wird und nur dazu führt, dass Lähmung dann auf den Bürger als Schuldigen abgewälzt würde. Auch so Modelle wie Gehälter von den Wählerstimmen abhängig etc. funktionieren alle nicht und widersprechen sogar unserem System.

[/quote]Früher hätte sich doch in solchen Kreisen wie hier ein gewisser Widerspruch geregt, wenn man gesagt hätte, dass man eigentlich nicht mehr wählen möchte oder dass man gerade aus einer bürgerlichen Partei ausgetreten sei. [/quote]

Es ist erschreckend, dass man auf das Recht Wählen zu gehen verzichtet, nicht weil man seinen "Bürgerpflichten" nicht nachkommen will, sondern weil man es für eine Bürgerpflicht hält nicht zu wählen. Klingt nämlich nicht mehr sehr nach Demokratie.


[/quote]Ob der Niedergang der SPD wirklich nur mit dem Wirken von Angela Merkel zu tun hat? Ich denke eher, dass die handwerklich schlechte Politik der Rot/Grünen Koalition, die Zerstrittenheit der Sozialdemokraten und die krachende Niederlage am Ende der Ära Schröder/Müntefering entscheidend dazu beigetragen haben.[/quote]

Natürlich nicht nur. Hätte sich die SPD zu wehren gewusst, wäre das nicht passiert. Ich denke aber schon, dass allein Zerstrittenheit etc. nicht dazu geführt hätte, dass die SPD jetzt da steht, wo sie steht und dass die Zerstrittenheit etc. auch auf Merkel in nicht unerheblichen Teilen zurück zu führen ist. Wäre die SPD nicht so abgeschmirrt bei der letzten Wahl, dann gebe es ferner jetzt nicht diesen drastischen Richtungswechsel in weiter links der SPD.

[/quote] Na ja. Ich stimme Deinem Lob des Ministers Guttenberg zu, [/quote]

Das war nicht meine Meinung, da habe mich dann mißverständlich ausgedrückt, sondern die Wiedergabe des Eindrucks den ich habe, den Bürger von ihm haben. Was allerdings schon der Fall ist, dass ich denke, es ist einer der wenigen der Position bezieht und zwar klar. Dass diese Positionen nicht immer ehrlich sein müssen, ist das andere.

Zitat von Stefanie

---

Ich habe mal angedacht, ob man es anders herum machen sollte. Dass Wahlen nur Gültigkeit haben, wenn eine bestimmte Anzahl der Bevölkerung mitgemacht hat. In allen anderen Fällen, muss neu gewählt werden. Habe dann aber schnell eingesehen, dass dies null bringen wird und nur dazu führt, dass Lähmung dann auf den Bürger als Schuldigen abgewälzt würde. Auch so Modelle wie Gehälter von den Wählerstimmen abhängig etc. funktionieren alle nicht und widersprechen sogar unserem System.

---

Ich könnte mir vorstellen, dass die Umwandlung des allgemeinen Wahlrechts zu einem "Wahlprivileg" etwas bewirken könnte. So wäre eine Stimme auch wieder etwas wert.
Es könnte ja trotzdem jeder Volljährige eine Stimme haben, aber wer mehr für den Bürgerstaat tut als andere (Höhe der entrichteten Steuern, Wehrdienst, bürgerliches Engagement, vielleicht auch Erfolg der Kinder etc), sollte auch mehr Stimmen bekommen.

So wie es jetzt läuft kann ich mir die Wahl auch schenken. Es regiert eh das gleitfähigste Mittelmaß nach dem Takt des Medienzirkus - man sieht ja was dabei rauskommt, sogar wenn die eigene Partei "gewonnen hat".

Zitat von R.A.

---

Zettel beklagte, daß die FDP nicht gegen die Quotenforderungen gewehrt hätte. Was nun nicht ganz trifft - diese Gegenäußerungen gab es ja, die wurden halt von den "Qualitätsmedien" nicht gebracht.

---

Wobei das nichtbringen den „Qualitätsmedien“ auch deshalb leicht fiel, weil es auch der FDP nicht gerade eine einheitliche Meinung gab. Hätte die FDP wie ein Mann gegen die Quote gesprochen, hätten die Medien das nicht so leicht vertuschen können.
Aber so wurden die Stimmen der FDP vorgestellt, die entweder für Quote sind oder sich zu einen klaren sowohl als auch positionierten.

Zitat von Calimero

---

Ich könnte mir vorstellen, dass die Umwandlung des allgemeinen Wahlrechts zu einem "Wahlprivileg" etwas bewirken könnte. So wäre eine Stimme auch wieder etwas wert.

Es könnte ja trotzdem jeder Volljährige eine Stimme haben, aber wer mehr für den Bürgerstaat tut als andere (Höhe der entrichteten Steuern, Wehrdienst, bürgerliches Engagement, vielleicht auch Erfolg der Kinder etc), sollte auch mehr Stimmen bekommen.

---

Und wer entscheidet, wer wieviele Stimmen bekommt? Wer bestimmt darüber, was "bürgerliches Engagement" ist usw.? Was Sie vorschlagen, lieber Calimero, ist der direkte Weg in die Diktatur. Denn es liegt doch auf der Hand, daß diejenigen, die einmal die Macht haben, danach die Manipulationsmöglichkeiten, die in einem solchen System liegen, nutzen würden, um sie nie mehr zu verlieren.

Zitat von Calimero

---

So wie es jetzt läuft kann ich mir die Wahl auch schenken. Es regiert eh das gleitfähigste Mittelmaß nach dem Takt des Medienzirkus - man sieht ja was dabei rauskommt, sogar wenn die eigene Partei "gewonnen hat".

---

Man kann sich aus meiner Sicht die Wahl überhaupt nicht "schenken". Wir haben jetzt eine ordentlich arbeitende, im ganzen erfolgreiche Regierung, in der allerdings das liberale Element dahinkümmert, weil die FDP sich nicht traut oder nicht in der Lage, ist eine kraftvolle liberale Politik zu machen. Wie die FDP wieder auf die Beine kommt, ist aus meiner Sicht ein zentrales Thema der nächsten Zeit. Und in diesem Sinn hatte ich meinen Artikel gemeint; als einen kleinen Beitrag zu dieser erforderlichen Diskussion.

Sie erwägen, sich die Wahl zu schenken. Welche Politik würde denn die Volksfront machen? Sieben Jahre Rotgrün haben genügt, um die Bundesrepublik - das einzige Mal in ihrer Geschichte - wirtschaftlich zu einem der Sorgenkinder Europas zu machen. Das haben die SPD und die Grünen ohne die Kommunisten geschafft. Was eine Volksfront anrichten würde, kann man sich ausmalen.

Und da meinen Sie, man könne sich das Wählen schenken? Ich meine das ganz und gar nicht. Es ist, solange die Volksfront droht, bitter nötig; und wer nicht wählt oder eine Splitterpartei wählt, der fördert damit die Volksfront.

Herzlich, Zettel

Zitat von Zettel

---

Es ist, solange die Volksfront droht, bitter nötig; und wer nicht wählt oder eine Splitterpartei wählt, der fördert damit die Volksfront.

---

Das stimmt so nicht. Kommt für einen nur die FDP in Frage - trotz der Erscheinung jetzt - weil man wie ich Frau Merkel für gefährlich hält und SPD, Grüne, Linke etc. als nicht wählbar ansieht, steht man vor folgender Konstellation:

Je mehr Stimmen die FDP bekommt, um so weniger reicht es für Rot-Grün. Eine linke Regierung müsste dann die Linke mit an Bord nehmen. Dass die SPD erst recht nach den Erfahrungen mit einer Regierung unter Merkel, noch einmal mit der CDU eine große Koalition bilden würde, halte ich für ausgeschlossen.

Auch wenn ich denke, dass die FDP sich mehr in einer Koalition mit SPD und Grünen, verwirklichen könnte als jetzt mit der CDU unter Merkel, denke ich eher nicht, dass es zu einer Ampel kommen würde. Zum einen, weil ich davon ausgehe, dass SPD und Grüne bei ihren Wähler ein Bündnis mit der Linken leichter begründen können als mit dem erklärten Hauptfeind FDP und ich mir vorstellen kann, dass die Grünen für die FDP auf Bundesebene too much wären.

Von daher bleibt hier nichts anderes, als nicht zu wählen, wenn man Rot,Rot Grün verhindern will. Denn auch eine Regierung mit der CDU unter Merkel möchte ich nicht verantworten mit meiner Stimme, zumal das aktuell auch keine Aussicht auf Erfolg hat, denn die FDP ist zu schwach und die SPD wird sich, wie oben dargelegt, nicht noch einmal nach meiner Einschätzung auf die CDU unter Merkel einlassen.

Zitat von Zettel

---

Und wer entscheidet, wer wieviele Stimmen bekommt? Wer bestimmt darüber, was "bürgerliches Engagement" ist usw.?

---

Also das war ja jetzt kein durchdachtes Konzept. Sowas könnte man eventuell mal in einer Verfassung freier Bürger verankern. Jetzt wäre so etwas nichtmal über eine Volksabstimmung zu machen.

Zitat von Zettel

---

Sie erwägen, sich die Wahl zu schenken. (...) Und da meinen Sie, man könne sich das Wählen schenken?

---

Nein, das war ein rhetorischer Ausdruck meiner temporären Verzweiflung. Bisher habe ich immer gewählt, und wenn ich noch irgendwo auf dem Wahlzettel eine Gruppierung finde, mit deren Wahlversprechen ich halbwegs übereinstimme, gebe ich die Hoffnung nicht auf.

Beste Grüße, Calimero

Zitat von Spon

---

Liberale Frauen fordern 40-Prozent-Quote für FDP-Gremien

---

Tut mir leid, aber ich kann diese Partei inzwischen wirklich nur noch unter einem humoristischen Aspekt betrachten.
Man muß lachen, um nicht zu schreien; ernstnehmen kann man das nicht mehr.

Zitat von FAB.

---

Zitat von Spon

---

Liberale Frauen fordern 40-Prozent-Quote für FDP-Gremien

---

Tut mir leid, aber ich kann diese Partei inzwischen wirklich nur noch unter einem humoristischen Aspekt betrachten.
Man muß lachen, um nicht zu schreien; ernstnehmen kann man das nicht mehr.

---

Och, falls denen jemand fehlt, darf man gerne mich vorschlagen. Hier sind doch FDP Mitglieder. Ich stünde zur Verfügung. In eine Partei rein und gleich was zu kamelle haben, das würde mir schon gefallen. Daher, bitte Kontaktaufnahme über die PM-Funktion hier. ;-)

Zitat von FAB.

---

Zitat von Spon

---

Liberale Frauen fordern 40-Prozent-Quote für FDP-Gremien

---

Tut mir leid, aber ich kann diese Partei inzwischen wirklich nur noch unter einem humoristischen Aspekt betrachten.
Man muß lachen, um nicht zu schreien; ernstnehmen kann man das nicht mehr.

---

Immerhin können wir sicher sein, dass es trotz einer 40% Quote mit der FDP nicht weiter bergab gehen kann. Das sind keine Quoten-, sondern Trümmerfrauen.

@ C.

Zitat

---

Immerhin können wir sicher sein, dass es trotz einer 40% Quote mit der FDP nicht weiter bergab gehen kann. Das sind keine Quoten-, sondern Trümmerfrauen.

---

Vertun Sie sich nicht, schlimmer geht immer.