Was der Vizekanzler sich davon erwartet hat, in einer brisanten Frage einen Vorstoß zu wagen, den er offenbar weder mit der Kanzlerin noch mit seinem Kollegen Schäuble abgestimmt hatte, ist mir ganz unklar. Dachte er denn, er könne Merkel und Schäuble damit auf seine Linie zwingen? Oder legte er es darauf an, von ihnen desavouiert zu werden und dann dazustehen wie ein begossener Pudel?
Das frage ich mich in dieser Marginalie. Und wenn Sie fragen: Wo bleibt das Positive?, dann lesen Sie den Artikel bitte bis zum Schluß.
Zitat von ZettelWas der Vizekanzler sich davon erwartet hat, in einer brisanten Frage einen Vorstoß zu wagen, den er offenbar weder mit der Kanzlerin noch mit seinem Kollegen Schäuble abgestimmt hatte, ist mir ganz unklar. Dachte er denn, er könne Merkel und Schäuble damit auf seine Linie zwingen?
Vielleicht, weil man mit Merkel und Schäuble nichts abstimmen kann? Regelmäßig brechen die beiden ihre Zusagen (letzte Rettung, allerletzte Rettung, keine dauerhaften Bailouts.... ) und sind nicht bereit, der FDP auch nur einen Stich zu lassen. Dann brauchtg es den Umweg über die Presse. Der CDU wird deutlich wie ernst es der FDP ist und kann ggfs. die Koalition platzen lassen.
Abgesehen davon hat er nichts gemacht als eine Binsensweisheit ausgesprochen. Jeder weiss, dass Griechenland in die Insolvenz gehen wird, es sei denn wir übernehmen die Schulden. Dass sie die selber abbezahlen ist ausgeschlossen.
Die Frage ist nur, wann die Insolvenz stattfindet. Nach dem die Staatspapiere alle in Hand der Rettungsfonds und der EZB sind oder davor. Im letzteren Falle tragen die Gläubiger (Banken, Versicherungen) zumindest teilweise die Last, im ersteren Falle der deutsche Steuerzahler. Ich finde schon, dass man das debattieren sollte. Genauso wie ich finde, dass die Regierung (soll heissen Merkel und Schäuble) sagen, was denn ihre Ziele sind. Wenn es keine Insolvenz sein soll, dann heisst es logischweise, dass wir die Schulden der Griechen übernehmen . Gut, dann sollen es Merkel und Schäuble aber auch so sagen. Kann gut sein, dass sie das am Kabinettstisch tun, aber sich scheuen dem Wähler die Wahrheit aufzutischen. Und mit der Aktion drängt Rösler sie nun dazu. Bzw. würde das tun, wenn unsere Medien das mal zum Anlass nähmen nachzufragen.
Zitat von Zettel Oder legte er es darauf an, von ihnen desavouiert zu werden und dann dazustehen wie ein begossener Pudel?
Genau das tut er, und wenn er so intelligent ist wie sie schreiben, lieber Zettel, und ich ebenfalls annehme, ist es vielleicht verfrüht in ihm einen Pudel zu sehen, einen begossenen noch dazu. Was ist wenn er auch unterschreibt?
Ich muss sagen, ich finde die Aktion ausgesprochen gelungen. Wenn auch viel zu spät.
Die FDP hat sich von der CDU, insbesondere von Merkel und Schäuble, bei weitem zu lange sagen lassen, was sie zu tun, zu lassen oder zu denken hat. Und auch wenn es Ihnen, lieber Zettel, als alter Merkel- und Schäublefan so nun gar nicht in den Kram passt, so ist doch zu konstatieren, dass die Parteichefin der CDU einem liberalen Parteichef einen feuchten Schmutz zu erzählen hat, welcher Meinung dieser zu sein hat. Wenn eine deutliche Aussage zur Lage Griechenlands (die den meisten Liberalen im Wortsinn ohnehin nicht fremd ist) zugleich auch populär ist, na umso besser. Ist doch erfreulich wenn wirtschaftliche Trivialitäten nicht nur von der FDP verkündet werden, sondern vielleicht auch von dem einen oder anderen Bürger goutiert werden. Es reicht doch völlig, dass Frau Merkel die Deutschen für blöd hält, da muss ein Herr Rösler nicht zustimmend schweigen.
Ob mich das davon überzeugt in der Partei zu bleiben, möchte ich nicht unbedingt sagen, aber es ist auf jeden Fall ein Schritt in die richtige Richtung. Der einzige der am Ende begossen dastehen dürfte ist Frau Merkel, wenn sie uns in ihrer unnachahmlichen Weise versucht zu verzählen, dass das Übernehmen fremder Schulden "alternativlos" sei.
Anders aber auch nicht. Merkel und Schäuble haben geradezu ein sadistisches Vergnügen den Koalitionspartner vorzuführen, es ist nur zu hoffen, dass dabei nicht auch Masochismus eine Rolle spielt.
Und weil wir gerade über Masochismus plaudern, wie kann man sich freiwillig mit dem Hickel in einem Raum aufhalten ohne sich mit Magenkrämpfen auf dem Boden zu winden und schlimmer noch, warum tut man sich das auch noch vom Fernsehsessel aus an? Dagegen ist das Dschungelcamp ein Treffen der geistigen Elite Deutschlands, da die Protagonisten dort wissen, ohne Leistung, wie auch immer geartet, gibt es nix zu essen.
Mir bleibt lediglich die Feststellung, dass es dieser Bundesregierung gelungen ist mein Interesse an Politik auf ein Minimum einzudampfen, aber das scheint auch die Absicht zu sein, das Primat der Politik hat obsiegt.
Zitat von es sprach die BundeskanzlerinAber genau deshalb bin ich auch zutiefst davon überzeugt, dass es richtig ist, dass wir eine repräsentative Demokratie und keine plebiszitäre Demokratie haben und dass uns die repräsentative Demokratie für bestimmte Zeitabschnitte die Möglichkeit gibt, Entscheidungen zu fällen, dann innerhalb dieser Zeitabschnitte auch für diese Entscheidungen zu werben und damit Meinungen zu verändern...
...Erst im Nachhinein hat sich in vielen Fällen die Haltung der Deutschen verändert. Ich finde es auch vernünftig, dass sich die Bevölkerung das Ergebnis einer Maßnahme erst einmal anschaut und dann ein Urteil darüber bildet. Ich glaube, das ist Ausdruck des Primats der Politik. Und an dem sollte auch festgehalten werden
Bei mir braucht sie allerdings nicht zu werben, ich habe mein Urteil bereits gefällt, deshalb brauche ich mir das nicht mehr länger anzuschauen.
Zitat von ZettelWas der Vizekanzler sich davon erwartet hat, in einer brisanten Frage einen Vorstoß zu wagen, den er offenbar weder mit der Kanzlerin noch mit seinem Kollegen Schäuble abgestimmt hatte, ist mir ganz unklar.
Meine erste Idee war, daß Rösler seine Äußerungen eventuell sehr wohl mit den Kabinettskollegen abgeprochen hat und daß man auf diesem Wege eine Art "good cop/bad cop"-Spiel inszenieren wollte, um den ja nicht eben reformwilligen Griechen klar zu machen, daß es so nicht weitergeht.
Es war ja mehrfach zu lesen, daß sich die griechischen Spitzenpolitiker in Verhandlungen außerordentlich dreist benommen haben, weil sie davon ausgegangen waren, daß sie auf jeden Fall Hilfe bekommen. Mit einem (tatsächlich oder vermeintlich) "bockigen" Koalitionspartner könnte Frau Merkel den Druck deutlich erhöhen: "Ich würde euch ja gerne helfen, aber leider kann ich das bei der FDP nicht durchsetzen."
Zitat von DrNickMeine erste Idee war, daß Rösler seine Äußerungen eventuell sehr wohl mit den Kabinettskollegen abgeprochen hat und daß man auf diesem Wege eine Art "good cop/bad cop"-Spiel inszenieren wollte,
Daran hatte ich auch gedacht, aber diese Interpretation dann wieder verworfen. Dafür war das, was Rösler gesagt hat, viel zu trivial und die Reaktionen von Merkel und Schäuble zu arrogant. Um Druck auf die Griechen aufzubauen wäre da ein Verweis auf die Schäffler Gruppierung wirkungsvoller als auf einen Artikel, in dem Rösler auspricht, was eh jeder weiss und was auch Schäuble schon öffentlich gesagt hat (Geld gebe es nur unter Bedingungen, was im Umkehrschluss ja heisst, dass kein Geld eine denkbar ist).
Übrigens gibt es doch die "geordnete" Insolvenz bereits. Nur nicht in ausreichendem Maße. Was ist denn der 20% haircut anderes, als ein Default?
In den Worten des Finanzwissenschaftlers Clemens Fuest:
Zitat Rösler hat vollkommen Recht. Und das Geschrei, das jetzt anhebt, ist lächerlich. Es ist völlig ausgeschlossen, dass Griechenland seine Schulden aus eigener Kraft zurückzahlt. Die Frage ist eigentlich nur: Insolvenz heute oder morgen? Darüber kann man diskutieren, ob man lieber wartet. Wer jetzt so tut, als sei das etwas Neues, macht sich unglaubwürdig. Das wird doch seit Monaten diskutiert. Sicherlich hat es Gewicht, wenn ein Regierungsmitglied diese Dinge ausspricht. Aber auch an den Finanzmärkten ist die Überschuldung Griechenlands eine akzeptierte, weitgehend ausdiskutierte Tatsache. Die Behauptung, die Aussage von Rösler habe die derzeitige Unruhe an den Finanzmärkten verursacht, ist irreführend.
Ich habe mir am Montag die Nachrichten angeschaut und war der Meinung, dass wohl alle die Zahlungsunfähigkeit von Griechenland eingepreist hatten. Es wird wahrscheinlich nur noch damit gewartet bis Irland, Spanien, Portugal und Italien nicht deswegen auch noch zahlungsunfähig werden.
Was die an anderer Seite auch noch vorgeschobene Verknüpfung Zahlungsunfähigkeit, Euro und EU soll erschliesst sich mir nicht.
Zitat von strubbi77Ich habe mir am Montag die Nachrichten angeschaut und war der Meinung, dass wohl alle die Zahlungsunfähigkeit von Griechenland eingepreist hatten.
Die Insolvenz Griechenlands ist schon seit etlichen Monaten eingepreist, und wenn man sich an den Renditen von Kurzläufern orientiert, wird die Pleite in der allernächsten Zeit erwartet.
Zitat Und weil wir gerade über Masochismus plaudern, wie kann man sich freiwillig mit dem Hickel in einem Raum aufhalten ohne sich mit Magenkrämpfen auf dem Boden zu winden
Gute Frage.
Weil die Bürgerlichen nicht mehr wissen wofür sie eigentlich stehen. Einem Sozialisten muß man sofort moralisch vorwerfen, daß er für ein System der verfassungsfeindlichen Entrechtung steht, ein Wirtschaftssystem das alle bis auf die Machtelite in grausame Armut stürzt. Und folglich sowohl eine Kompetenz als rein destruktive Konzeption offen legen, als auch sein Anliegen als reine Demagogie zur Machtergreifung entlarven.
Was die Einseitigkeit des Moderator anbetrifft: Wie kann man sich so fertig machen lassen ?
Hat dieser Schäffler denn gar keine Selbstachtung ? Wieso läßt er sich einfach unterbrechen während der Sozialist dominieren darf ? Warum wirft er nicht dem Moderator Parteilichkeit und Manipulation der Zuschauer vor ?
Tja, und der gute Herr Schäffler ist so ziemlich das Beste von allen Politikern in der BRD derzeit. Ansonsten gibt es nur noch Scheinabgeordnete die ausschließlich abnicken was dem ökolinken Zeitgeist entspricht. Wo soll da der Unterschied zur "Volkskammer" der DDR sein ?
Zitat Ich muss sagen, ich finde die Aktion ausgesprochen gelungen. Wenn auch viel zu spät
Sehe ich auch so. Rössler sollte sogar noch viel mehr aufdrehen, und klipp und klar sagen, daß ganz Europa bankrott ist, wenn nicht umgehend marktliberale Strukturreformen eingeleitet werden - gemäß der Österreichischen Schule der Ökonomie.
Aber was Marktwirtschaft wirklich ist, also nicht unsere neosozialistische Kommandowirtschaft mit marktähnlichem Anhängsel, wird man auch in der FDP längst vergessen haben.
Vielleicht gibt es noch ein paar letzte Mohikaner in der Bevölkerung, die wissen, daß man sozialstaatliche Wohltat nur verteilen kann, wenn man sie zuvor erwirtschaftet hat. Vielleicht machen diese tatsächlich noch 5% der Wählerschaft aus.
Dann könnte die FDP überleben. Nicht als Regenten, sondern als letzte Mahner, deren Konzept allerdings - sofern marktliberal - das einzig Wohlstand erzeugende ist. Während alle anderen Parteien eine neosozialistische Verschuldungswirtschaft betreiben die zwangsläufig in eine galoppierende Inflation münden wird samt Vernichtung aller Sparvermögen.
Rössler sollte auf Merkel überhaupt keine Rücksicht nehmen, sondern klar sagen, daß er sich dem Wohl der Bevölkerung verpflichtet sieht, und dann erst der Regierung.
Denn Euro-Bonds bedeuten die Einführung einer Club-Med-Weichwährung. Es sind nichts als reine Propagandabehauptungen, daß z.B. Griechenland irgend welche Reformen umsetzt. Sollten diese effektiv sein, müssten die dortige Quote der Staatsbediensteten von ca. 25% auf 5% gekappt werden, bei Drittelung der extrem hohen Gehälter von ca. 3500 brutto im Schnitt. Das wird dort nie geschehen, und erst recht nicht wenn Euro-Bonds eingeführt werden.
Zugleich diskutiert man bereits die Rente ab 69 bei der eigenen Bevölkerung, und die Linksparteien reden uns samt sämtlicher Medien ein, wir müssten solidarisch sein mit den (selbstverschuldet) "Armen" anstatt "europafeindlich".
Träte die FDP für solide Finanzpolitik und Marktliberalisierung ein, würde sie noch mehr zum Haßobjekt der ökolinken Medien.
Man sollte darauf reagieren mit der Gründung eines liberalen Wochenmagazins im Spiegelformat, das all die demagogischen Lügen der Ökolinken aufdeckt und liberalen Intellektuellen in der BRD wieder eine alternative Plattform bietet.
Eigentlich hätte die FDP großes Potential bei allen fiskalisch seriös denkenden Wählern und solchen, die keine Lust haben auf eine Scheindemokratie mit lauter programmatisch nahezu identischen ökolinken Parteien.
Sie müsste darstellen, daß der einzige Weg zum Wohlstand jener der Marktliberalität ist, und den Turbosozialstaat als unfinanzierbar, ruiniös, allein der Machtgier der Herrschenden dienend, und damit im höchsten Grade langfristig Armut erschaffend und genau das ist was die Linken den Liberalen immer vorwerfen: Unsozial, antisolidarisch, kalt. Aber weiß das in der FDP noch jemand ?
Die FDP wird es erneut vergeigen, weil der Instinkt ihrer Mitglieder hin zum Mitläufertum stärker ist, auch wenn man den Abgrund unübersehbar vor Augen hat.
P.S. Nicht nur Griechenland ist bankrott. Auch die BRD. Niemals sind die impliziten Staatschulden, also all die Billionen-Versprechungen an Beamte, Hartzer, Rentner, erwirtschaftbar. Schon gar nicht von einer Technik-Aussteigernation mit Gesamtschuldbildung.
Es gibt bei der derzeitigen Verschuldungspolitik nur zwei Möglichkeiten: Bankrott oder Hyperinflation. In beiden Fällen werden alle Ersparnissen massiv entwertet. Die Politik will die Hyperinflation - darum sind auch alle Parteien und Leitmedien für Euro-Bonds. Daß die Riestersparer eines Tages von ihrem einst wertvollen Geld nur noch einen Bruchteil an Kaufkraft erhalten, blickt die breite Masse nicht.
Wer Geld zum anlegen übrig hat, stellt sich darauf ein, daß alle Güter die nicht so schnell vermehrbar sind wie gedrucktes Geld, inflationsbedingt nominal "wertvoller" werden müssen analog zur wachsenden Geldmenge.
Darum ist auch Gold keineswegs teuer, oder im Preis gestiegen. Es hat bisher vor allem die Ausweitung der Geldmengen in den letzten 15 Jahren nachvollzogen.
Ich verstehe die ganze Populismusschelten an der FDP nicht. Auch bei Zettel klingt durch, dass man dies aus strategischen Überlegungen tut und nicht aus Überzeugung. (Ok, jede politische Äußerung ist auch strategisch, aber eben nicht nur!) Quer durch alle Medien lese ich, dass die FDP so nur reagiert ganz schnell noch die Wahlen zu retten. Dass Rösler hier die Meinung eines Großsteils der FDP, wenn nicht gar der Mehrheit, vertritt, wird völlig außer acht gelassen.
Mir scheint, die FDP kann machen, was sie will. Sie bekommt schlechte Presse.
Kurios finde ich es, dass man praktisch überall ließt, dass es für Griechenland so oder so einen Schuldenschnitt geben wird. Nur die Frage des wies ist offen: EZB = Bad Bank = Infaltion, Insolvenzverfahren,...
Zitat von PoliturIch verstehe die ganze Populismusschelten an der FDP nicht. Auch bei Zettel klingt durch, dass man dies aus strategischen Überlegungen tut und nicht aus Überzeugung. (Ok, jede politische Äußerung ist auch strategisch, aber eben nicht nur!) Quer durch alle Medien lese ich, dass die FDP so nur reagiert ganz schnell noch die Wahlen zu retten. Dass Rösler hier die Meinung eines Großsteils der FDP, wenn nicht gar der Mehrheit, vertritt, wird völlig außer acht gelassen.
Mir scheint, die FDP kann machen, was sie will. Sie bekommt schlechte Presse.
Das haben Sie richtig erkannt und der Grund findet sich hier. Im Laufe der Zeit kam durch die ständige schlechte Presse eine starke -vielleicht irreparable - Schädigung des "Markennamens" FDP zustande.
Zitat von PoliturMir scheint, die FDP kann machen, was sie will. Sie bekommt schlechte Presse.
Ja, so ist es. Der Grund ist bekannt und wurde ja auch hier im Thread schon angesprochen: Die deutschen Journalisten sind in ihrer Mehrheit Anhänger von Rotgrün, wenn nicht der Kommunisten. Sofern es noch liberale und konservative Journalisten gibt, spielen diese oft die Rolle des Quoten-Nichtlinken, wie Fleischhauer und Matussek. Andere schmiegen sich dem Zeitgeist an, wie es zum Beispiel Schirrmacher gern macht.
Aber, lieber Politur und liebe andere Autoren in diesem Thread: Es bringt doch die FDP nicht wieder auf einen grünen Zweig, darüber zu jammern. Die Journalisten waren ja keine anderen, als die FDP im Januar 2009 in Hessen über 16 Prozent holte und dann bei den Bundestagswahlen im September über 14 Prozent.
Die Leut san doch net blöd. Sie wählen so, wie sie es für richtig halten, und sind in einem viel geringeren Maß von den Einflüsterern und Vorsagern in den Medien abhängig, als diese das gern hätten. Wäre es anders, dann hätten nach 40 Jahren DDR doch dort lauter stramme Kommunisten wohnen müssen.
Ja, die FDP muß Flagge zeigen; ich habe es in dem Artikel ja erwähnt. Sie könnte den Wiederaufstieg schaffen, wenn sie sich der Themen annehmen würde, bei denen viele Bürger mit dem Einheitsbrei der anderen Parteien unzufrieden sind. Mal wird das eine Mehrheit sein, mal eine Minderheit wie diejenigen, die den "Ausstieg" für Unfug halten.
Die FDP muß endlich verstehen, daß sie ein Nischenprodukt ist. Wer Sportwagen verkauft, der sollte sich nicht um den Geschmack der Ökobewegten kümmern, die am liebsten ein Elektroauto hätten. Ein Feinkostgeschäft sollte nicht versuchen, mit Aldi zu konkurrieren. Eine FDP, die sich - vom "Atomausstieg" über die Gängelung aus Brüssel bis zur Schuldenpolitik - dem Mainstream anschmiegt, hat in der Tat keine Existenzberechtigung mehr.
Aber man muß eine solche Neuorientierung doch klug einleiten. Der (wahrscheinlich) bevorstehende Mitgliederentscheid kann ein Anfang sein. Ein Minister, der einen brisanten Kurswechsel verkündet, von dem sich dann herausstellt, daß er das Kabinett gar nicht hinter sich hat, hat einen eklatanten Fehler gemacht.
Es ist wieder einmal eine Steilvorlage für die FDP-Feinde in den Medien gewesen; so, wie damals Westerwelles "spätrömische Dekadenz". Noch hat Rösler ein gutes Image. Er muß aber meines Erachtens höllisch aufpassen, daß dieses Image nicht in Richtung Westerwelle abgleitet. Wenn man so etwas verkündet, wie Rösler es getan haben, dann muß man auch einen Plan haben, es im Kabinett durchzusetzen. Wenn da nichts ist, dann erscheint es als leeres Gerede.
Wenn die FDP eine andere Europapolitik will als die Union, dann muß sie das diskutieren, beschließen und dann nachdrücklich und offen vertreten; so, wie es Frank Schäffler will und praktiziert. Nicht wie Rösler, der mit Tschingderassa Bum Bum losmarschiert ist; nur folgte ihm keiner - nicht der Finanzminister, nicht die Kanzlerin.
Wenn er künftig auf Konferenzen mit seinen europäischen Amtskollegen etwas vorschlägt, dann wird man ihn doch zu Recht fragen: Haben Sie dafür denn überhaupt das Mandat Ihrer eigenen Regierung?
Im Kontrast dazu sind es grade Sozis und Grüne die besonders lautstark für Euro-Anleihen trommeln. Wegen der Solidarität mit so genannten Armen.
Aber wählen werden die Wähler dennoch ihre "Euro-Retter", auch wenn das den eigenen Ruin bedeutet.
Man hat ja auch keine andere Wahl, schließlich sind alle Parteien und nahezu alle Politiker stramm für die unbegrenzte Zahlungsplicht der BRD gegenüber Staaten, die systematisch Haushalte vorlegen, die sie niemals finanzieren können.
Ist das eigentlich eine Demokratie, bei der man zwar verschiedene Parteien wählen kann, die aber alle weitgehend das selbe vertreten. Wählen ohne Auswahl.
Hier läge die Chance für die FDP. Die dann allerdings noch mehr zum Haßobjekt der linken Journalie würde.
Sie müsste darum dafür sorgen, daß sie direkt mit den Wählern kommuniziert, unter Umgehung der Medien. Ja, sie müsste sogar ganz besonders das kritische Bewusstsein gegen die Medien als zentralen Punkt ihrer Programmatik erkennen und permanent thematisieren. Versuchen einen möglichst großen Teil der Bevölkerung zu immunisieren gegen die linke Medienpropaganda.
Wenn schon ein so großer Teil skeptisch ist gegenüber der Transferunion, und bislang keinerlei Unterstützung hat bei praktisch allen Abgeordneten, so läge darin eine enorme Chance für die FDP. Sie kann diese aber nicht ergreifen, so lange sie aus ebenfalls fast ausschließlich aus zeitgeistigen Mitläufern besteht.
Zitat von ZettelEin Minister, der einen brisanten Kurswechsel verkündet, von dem sich dann herausstellt, daß er das Kabinett gar nicht hinter sich hat, hat einen eklatanten Fehler gemacht.
Aber im Gegenteil: Das ist ein völlig übliches Manöver, um eigene Positionen mittelfristig im Kabinett durchzusetzen. Das passiert ständig mit Äußerungen irgendwelcher Minister. Was schon vorher im Kabinett abgesprochen war, hätte meist auch gar keinen Neuigkeitswert - in die Schlagzeilen kommt man eigentlich nur mit unabgestimmten Positionen. Insbesondere für einen Parteivorsitzenden ist das völlig normal.
Wenn es um so grundlegende Fragen geht, ist das natürlich brisanter und kann zu Koalitionsknatsch führen. Aber Rösler reagiert völlig korrekt (hätte schon viel früher passieren müssen) auf Merkels destruktiven "Führungsstil". So mal zur Erinnerung: Beim Start der Griechenland-Krise hat Merkel die Verhandlungen alleine geführt, bzw. als Begleitung nicht den zuständigen FDP-Minister nach Brüssel mitgenommen, sondern ihren Spezi de Maizière. Dann hat sie die Pflöcke eingeschlagen und nach dem Motto "Friß oder stirb" der FDP die nachträglich Zustimmung abgetrotzt. So läuft das jetzt seit über einem Jahr - und die FDP kann sich das nicht länger gefallen lassen.
Die Äußerungen Röslers sind inhaltlich sinnvoll und helfen natürlich auch der FDP. Sie sind natürlich auch ein Zeichen dafür, daß das Koalitionsklima nicht stimmt. Aber da gilt: Der Fisch stinkt vom Kopfe her. Unter Kohl wäre so etwas nicht vorgekommen.
Schäffler spricht selten gewordene Worte der Vernunft:
Zitat von FAZ 14.09.2011Die heutigen Regierungen des Euroraums, die EU-Kommission und die EZB ... nutzen die Angst vor einem Zusammenbruch des Finanzsystems, um mit Hilfe des kollektiven Rechtsbruchs der No-Bail-out-Klausel in den Europäischen Verträgen einen europäischen Superstaat zu gründen und bemänteln diese Usurpation verbal als europäische Solidarität. Es gibt Alternativen zum derzeitigen planwirtschaftlichen und rechtswidrigen Handeln der europäischen Regierungen und der EU-Kommission. Planwirtschaft und Rechtsbruch sind nicht alternativlos.
____________________________________________________ "I want my republic back!"
Zitat von ZettelMan kann daraus nur den Schluß ziehen, daß Röslers Aussage über eine mögliche Insolvenz Griechenlands ein Alleingang des Ministers war; nicht abgestimmt mit der Kanzlerin, nicht in Übereinstimmung mit dem Finanzministerium.
Es gibt noch einen anderen Schluß, den man ziehen kann: Merkel und Schäuble haben versucht, Rösler hereinzulegen. Am Tag vor Röslers Artikel war im Spiegel zu lesen:
Zitat von SPONBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellt sich nach SPIEGEL-Informationen auf eine Insolvenz Griechenlands ein. Seine Beamten spielen sämtliche Szenarien durch, die sich im Falle eines Zahlungsausfalls des Landes ergeben könnten. (...) Gleichzeitig jedoch mahnte die Kanzlerin: "Griechenland weiß, dass die Auszahlung der Kredite davon abhängt, dass es seine Auflagen erfüllt."
Rösler lag am Sonntag also ganz auf Merkel-Schäuble-Linie. Zwei Tage später haben diese beiden ihn dann bloßgestellt, indem sie die entgegengesetzte Position eingenommen haben. Rösler, innerparteilich unter Druck, hatte kaum eine andere Wahl, als die Insolvenz-Drohungen der Kanzlerin und des Finanzministers zu bekräftigen. Deren spätere Volte ist ihm kaum vorzuwerfen.
Zitat von ZettelNicht wie Rösler, der mit Tschingderassa Bum Bum losmarschiert ist; nur folgte ihm keiner - nicht der Finanzminister, nicht die Kanzlerin.
Aber eine Neuorientierung oder gar Tschingderasse Bum Bum ist es doch nicht. Schauen wir uns das Zitat nochmal an:
Zitat Um den Euro zu stabilisieren, darf es auch kurzfristig keine Denkverbote mehr geben. Dazu zählt notfalls auch eine geordnete Insolvenz Griechenlands, wenn die dafür notwendigen Instrumente zur Verfügung stehen,
Wenn das eine Neuorientierung wäre, sprich eine Insolvenz bis jetzt keine denkbare Alternative gewesen wären, ja wie und womit machen wir dann die Zahlungen an Griechenland von Bedingungen abhängig? Die müssten dann ja bedingslos erfolgen. Tschingerassa Bum Bum wird hier von Medien, der Opposition und Merkel und Schäuble betrieben. Albernes Geschrei in Anbetracht einer trivialen Aussage (siehe Oben das Zitat vom Finanzwissenschaftler Fuest).
Zitat Es ist wieder einmal eine Steilvorlage für die FDP-Feinde in den Medien gewesen
So wie es jede Äusserung und jede Nichtäusserung gewesen wäre. Lehnt die FDP einen militärischen Einsatz ab, fordern sogar Pazifisten Krieg. Das kann ja wohl nciht der Maßstab sein, zumal Sie ja selber oben schreiben, dass das Jammern über die Medien nicht hilft und die Bürger klüger sind.
Zitat von ZettelEin Minister, der einen brisanten Kurswechsel verkündet, von dem sich dann herausstellt, daß er das Kabinett gar nicht hinter sich hat, hat einen eklatanten Fehler gemacht.
Aber im Gegenteil: Das ist ein völlig übliches Manöver, um eigene Positionen mittelfristig im Kabinett durchzusetzen. Das passiert ständig mit Äußerungen irgendwelcher Minister. Was schon vorher im Kabinett abgesprochen war, hätte meist auch gar keinen Neuigkeitswert - in die Schlagzeilen kommt man eigentlich nur mit unabgestimmten Positionen. Insbesondere für einen Parteivorsitzenden ist das völlig normal.
Das kann ich nicht sehen, lieber R.A.
Es hat das zwar gelegentlich gegeben; aber dann war es immer zum Schaden Deutschlands. In der Spätphase der Großen Koalition hat zum Beispiel Steinmeier versucht, eine andere Außenpolitik zu machen als die Kanzlerin. Verheerend für die deutschen Interessen. Das Ausland muß doch wissen, wessen Wort nun gilt.
Ebenso ist es im jetzigen Fall. Wie sollen denn Merkel und Sarkozy noch glaubhaft mit Papandreou verhandeln, wenn dieser davon ausgehen kann, daß Deutschland mit einer baldigen Insolvenz Griechenlands rechnet? Oder soll Papandreou sich sagen, daß in Deutschland die Aussagen eines Ministers nichts gelten, wenn er von der FDP ist? Auch das wäre doch ein miserables Bild.
Nochmal gesagt, lieber R.A.: Ich bin entschieden für eine eigenständigere Politik der FDP, gerade auch bezüglich Europa. Aber diese muß offen formuliert werden. Man muß sagen, was mit der FDP zu machen ist und was nicht. Dann muß man einen Kompromiß finden, und diese Linie muß von allen im Kabinett vertreten werden. Eine Bundesregierung ist doch kein Hühnerhaufen, in dem jeder gackern kann, wie es ihm gerade beliebt.
Sich durch die Hintertür von der bisherigen Politik des Bundeskabinetts abzusetzen, indem man von einer Insolvenz redet und damit der eigenen Kanzlerin in den Rücken fällt, ist kein Beweis von Eigenständigkeit. Rösler liefert den Feinden der FDP in den Medien wirklich das, was sie wollen, auf einem silbernen Tablett. Die FDP - das sind mal wieder die Querschießer, die Nörgler, die Wadenbeißer.
Da lobe ich mir wirklich Frank Schäffler. Sein Politikstil, und nicht der Röslers, kann die FDP wieder nach vorn bringen.
Ich stimme den Meinungen hier zu, die Röslers "Vorpreschen" für richtig und gut befinden.
Im wesentlichen aus 2 Gründen:
1. Auch Herr Rösler hat einen Amtseid geschworen. Er tut sehr gut daran sich an diesen zu errinern. Bisher scheint es kein umsetzbarer Plan zu exsistieren, wie man Griechenland nun retten will. Einfach nur sehr, sehr teuer Zeit zu erkaufen ohne einen realistischen Plan zu haben, wie nun eine Rettung aussehen soll, ist meines erachtens mit dem Amtseid nicht vereinbar. Wenn von so etwas wie einem Marschallplan geredet wird, so halte ich dies für lehre Phrasen, oder hat jemand hier im Forum genauere Informationen, wie nun die Rettung aussehen soll?
2. Im übrigen ist es natürlich der Partei geschuldet, wenn die Führungsriege in ihrer Haltung umschwenkt. Sie tut gut daran sich nicht zwischen Partei(-basis) und Frau Merkel und Anhang zerquetschen zu lassen. Alle die jenigen, welche die Haltung der FDP kritisieren mögen doch erst einmal darlegen, wie sie nun die Schuldenprobleme in den Griffbekommen wollen. Nebulöse Äußerungen sind hier nicht genug. Ich denke in den nächsten Tagen/Wochen werden wir erleben, dass die Retter keinen Plan haben. Es scheint allein die Hoffnung zu regier mit dem Spruch: Kommt Zeit, kommt Rat!
Es scheint die FDP hält sich zum ersten mal daran wofür sie gewählt wurde. Richtig so Herr Rösler selbst wenn du nicht ganz freiwilig handelst, sondern von der eigenen Partei getrieben wirst.
Zitat von ZettelMan kann daraus nur den Schluß ziehen, daß Röslers Aussage über eine mögliche Insolvenz Griechenlands ein Alleingang des Ministers war; nicht abgestimmt mit der Kanzlerin, nicht in Übereinstimmung mit dem Finanzministerium.
Es gibt noch einen anderen Schluß, den man ziehen kann: Merkel und Schäuble haben versucht, Rösler hereinzulegen. Am Tag vor Röslers Artikel war im Spiegel zu lesen:
Zitat von SPONBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellt sich nach SPIEGEL-Informationen auf eine Insolvenz Griechenlands ein. Seine Beamten spielen sämtliche Szenarien durch, die sich im Falle eines Zahlungsausfalls des Landes ergeben könnten. (...) Gleichzeitig jedoch mahnte die Kanzlerin: "Griechenland weiß, dass die Auszahlung der Kredite davon abhängt, dass es seine Auflagen erfüllt."
Rösler lag am Sonntag also ganz auf Merkel-Schäuble-Linie. Zwei Tage später haben diese beiden ihn dann bloßgestellt, indem sie die entgegengesetzte Position eingenommen haben. Rösler, innerparteilich unter Druck, hatte kaum eine andere Wahl, als die Insolvenz-Drohungen der Kanzlerin und des Finanzministers zu bekräftigen. Deren spätere Volte ist ihm kaum vorzuwerfen.
Eine interessante Theorie, lieber Kallias.
Ob sie stimmt, hängt davon ab, wie die betreffenden Informationen an den "Spiegel" gelangt sind.
Daß es im Finanzministerium Planspiele für den Fall einer Insolvenz Griechenlands gibt, hat ja Schäuble auch in dem ZDF-Interview nicht bestritten. So, wie jeder Generalstab Planspiele für eventuelle Kriege veranstaltet. Aber deshalb redet man doch nicht vom Krieg.
Ihre Theorie würde aber gestützt werden, wenn es eine gezielte Indiskretion aus dem Finanzministerium oder auch dem Kanzleramt gegeben hätte mit dem Ziel, eine öffentliche Debatte über eine Insolvenz Griechenlands anzustoßen. Das hätte Rösler vielleicht wirklich als ein Signal zum Vorpreschen verstehen können.
Daß Merkel und Schäuble ihre Koalitionspartner hereinlegen wollten, erscheint mir wenig wahrscheinlich. Ihnen ist doch auch klar, daß ein Bruch der Koalition das Ende nicht nur dieser Regierung Merkel, sondern überhaupt bürgerlicher Regierungen auf eine unabsehbare Zeit bedeuten würde.
Die SPD müßte ja mit dem Klammerbeutel gepudert sein, wenn sie jetzt in eine Große Koalition ginge - nach den Erfahrungen, die sie im September 2009 gemacht hat und angesichts ihrer exzellenten Chance, nach Neuwahlen den Kanzler zu stellen. Wenn diese jetzige Koalition zerbricht, dann dürfen wir uns auf Jahrzehnte linker Regierungen freuen, mal mit den Kommunisten und mal ohne sie.
Man kann der Kanzlerin ja viel vorwerfen; aber daß sie durch eine Intrige den Untergang ihrer eigenen Regierung inszenieren wollte, erscheint mir doch recht unwahrscheinlich.
Zitat von Zettel Da lobe ich mir wirklich Frank Schäffler. Sein Politikstil, und nicht der Röslers, kann die FDP wieder nach vorn bringen.
Lieber Zettel, ich kann mich nicht erinnern, dass Sie einmal m.E. so daneben lagen wie Sie es jetzt tun. Erstens: Würde Rösler das sagen, was Schäffler sagt (etwa die Ablehnung des ESM nachdem sich dsa Kabinett darauf geeinigt hat), dann wäre - und zwar zu recht - noch größer!
Zweitens, Schaeffler ist ein Halodri (MLP sagt eigentlich schon alles), der nur deswegen einen guten Ruf genießt, weil er als erstes gegen die Rettungspakete opponiert hat. Dabei wird leider übersehen, dass er einem fast schon sektenähnlichen Kreis angehört, der die Abwicklung des Bankensystems befürwortet (siehe etwa den von FAB verlinkten Beitrag). Ihn sollte man daher schon mit großer Skepsis betrachten und ich warne davor, ihn hochzuloben.
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