Zitat von Emulgator im Beitrag #22Wann ist man von dem Zug heruntergesprungen?
Noch nicht - ich hatte "fast runtergesprungen" geschrieben. Der Trend in der FDP ist nicht, wie im Ursprungsbeitrag vermutet, positiv für die Staatssender, sondern inzwischen deutlich negativ. Wann die Mehrheit kippt, und wie man das dann gesamtpolitisch durchsetzt, das muß man dann sehen. Die Abschaffung der Staatssender ist ein sehr dickes Brett, das wird viele Jahre brauchen. Aber das Bohrloch ist schon viel tiefer als vor einigen Jahren.
Zitat Die FDP hat in den Landesregierungen die derzeit gültigen Rundfunkstaatsverträge mitgetragen.
Nein. Die Verträge werden von den Staatskanzleien (also den Ministerpräsidenten) verhandelt, da haben die jeweiligen Koalitionspartner keinen direkten Einfluß.
Leider schon ein paar Wochen her, aber nichtsdestotrotz interessant und amüsant, zumal der sogenannte öffentlich-rechtliche Rundfunk hier ein Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit nicht gesehen hat:
Einem sparsamen Schwaben (oder einer Schwäbin?) wurden nach Auffassung des SWR postalisch Zahlungsaufforderungen zugestellt. Er zahlte nicht, und so begann der SWR mit dem Zwangsvollstreckungsweg. An dessem Ende stand ein Urteil des LG Tübingen, das die Zwangsvollstreckung aufhob, weil der SWR erstens nicht die verwaltungsrechtlichen Verfahrensregeln eingehalten hat und zweitens nicht einmal eine Behörde (ab Randnummer 26) ist. Kostproben:
Zitat von LG Tübingenc) Eine Bindung an behördentypische Ausgestaltungen (Geltung des Besoldungsrechts oder der Tarifverträge bzw. der Gehaltsstrukturen) für den öffentlichen Dienst) fehlt völlig. Die Bezüge des Intendanten übersteigen diejenigen von sämtlichen Behördenleitern, selbst diejenigen eines Ministerpräsidenten oder Kanzlers, erheblich. Ein eigener Tarifvertrag besteht. [...] e) Öffentlich-rechtliche Vergabevorschriften beim Einkauf von Senderechten oder Unterhaltungsmaterial werden nicht angewandt, die Bezahlung freier Mitarbeiter und fest angestellter Sprecher entspricht nicht ansatzweise dem öffentlichen Dienst.
f) Eine Behörde wird nie im Kernbereich ihrer Aufgaben gewerblich tätig, so aber die Gläubigerin (Werbezeitenverkauf). Einer Behörde ist die Annahme Gelder Dritter auch in Form von „Sponsoring“ oder Produktplatzierung streng untersagt. Als Trägerin der Informationsgrundrechte unterliegt die Gläubigerin der Pflicht zur staatsfernen, objektiven Berichterstattung, auch über wirtschaftliche Unternehmen. Als Beitragsgläubigerin macht sie gegenüber wirtschaftlichen Unternehmen erhebliche Zahlungsforderungen geltend und vollstreckt diese als „Behörde“.
Zitat von Emulgator im Beitrag #27weil der SWR erstens nicht die verwaltungsrechtlichen Verfahrensregeln eingehalten hat und zweitens nicht einmal eine Behörde (ab Randnummer 26) ist.
Ich bin da kein Experte in diesem Rechtsbereich (eigentlich bin ich sogar Experte in keinem Rechtsbereich...), aber hat der SWR jemals behauptet, eine Behörde zu sein? Ich erinnere mich, gelesen zu haben, dass die Landesrundfunkanstalten auf Basis eines speziellen Spezialrechtskonstruktes existieren ("Anstalt des öffentlichen Rechts"), das sich z.B. selbst Rechtstitel ausstellen kann und diese auch vollstrecken darf.
Die Idee, dass sie eine Behörde zu sein hat, erscheint mir komisch. Zu GEZ-Zeiten wurde ja auch reichlich gegen alles Mögliche geklagt, und diese Klagen sind eigentlich samt und sonders gescheitert. Oder hat sich durch die neue Rundfunkgebühr hier etwas grundsätzlich geändert?
Zitat von hubersn im Beitrag #28aber hat der SWR jemals behauptet, eine Behörde zu sein?
Vielleicht nicht explizit, aber zur Einziehung der "Haushaltsabgabe" benutzen die Sender offenbar nicht die normale zivilrechtliche Klage sondern juristische Wege, die eigentlich nur dem Staat offen stehen. Was wohl die Widerspruchsmöglichkeiten der Zahlungspflichtigen einschränkt.
Zitat von hubersn im Beitrag #31Jetzt habe ich das Urteil vollständig gelesen. Jetzt fühle ich mich wieder klein und dumm und werde von weiteren Kommentaren absehen.
Das ist Absicht. Die Jurisprudenz lebt ja sehr von der römischen Rechtstradition, und im römischen Königtum war die Rechtsprechung eine Sakralangelegenheit, die von Priestern ausgeübt wurde, und zwar nur an ganz bestimmten, im voraus geheimgehaltenen Tagen. Der gemeine Plebejer hatte also schön brav unterwürfig und passiv bei Rechtshändeln zuzusehen. So ungefähr ist es bis heute. Der Juristenstand kleidet sich noch heute in seine eigenen Sakralgewänder, einen eigenen Initiationsritus ("Zweites Staatsexamen") und umgibt sich mit einer eigenen Sprache und einer Kompliziertheit, um die dahergelaufenen Massen fernzuhalten. Beispielsweise ist der "Beitragsservice" zwar eine Behörde, aber ihre Verwaltungsakte unterstehen nicht zwangsläufig dem Verwaltungsverfahrensgesetz. Da kommt es nämlich sehr auf das Bundesland an, in dem die verwaltete Person wohnhaft ist. Untersteht es dem Verwaltungsverfahrensgesetz, heißt das noch lange nicht, daß man gegen den Beitragsservice tatsächlich mit Widersprüchen oder Verwaltungsklagen vorgehen kann, denn dieser hat gar keine Rechtspersönlichkeit. Ruft man also nicht Gott, sondern ein Verwaltungsgericht an, daß es einem Recht verschaffe gegen den Unbill, den der Beitragsservice aus seinem leeren Füllhorn über uns Staubgeborene ergießt, so kommt es verfahrensrechtlich darauf an, ob der eigentliche Adressat der SWR, der NDR usw. ist. Und da Rundfunk Ländersache ist, gilt natürlich nicht das Bundes-VwVfG und VwGO, sondern die jeweiligen Ländergesetze und -ordnungen. Und natürlich "importiert" das Verwaltungsverfahrensrecht eine ganze Menge aus dem Zivilverfahrensrecht (ZPO), aber was im einzelnen, das ist Arkanwissen der Robenträger.
Daher eine Beschwörungsformel, die wie eine Besprengung mit Weihwasser wirkt: Meine Beiträge sind nie als Rechtsberatung zu verstehen.
Vielleicht ist jetzt klarer, warum man trefflich an Staat und Rechtsprechung wie an eine Religion glauben kann.
alles, aber auch schlichtweg alles frei erfunden ist. Vom Namen über sämtliche Vorkommnisse. Das einzig "Positive" daran: daß das so blöd zusammengelogen ist, daß jeder selbst schuld ist, wenn er den Schwachfug als anderes als Münchhausiade nimmt.
Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire
Zitat von SPON, 03.11.Ein Flug von Frankfurt nach San Francisco und zurück lässt fünf Quadratmeter Arktiseis verschwinden. Pro Passagier. Ein deutsch-amerikanisches Forscherduo macht jetzt diese genauso simple wie verstörende Rechnung auf.
Und das Verzapfen von solchem Flachsinn läßt bei jedem Redakteur 20 Hirnzellen verschwinden. Pro Zeile.
Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire
-- „Ein freier Mensch muß es ertragen können, daß seine Mitmenschen anders handeln und anders leben, als er es für richtig hält, und muß sich abgewöhnen, sobald ihm etwas nicht gefällt, nach der Polizei zu rufen.“ ―Ludwig von Mises
Zitat von SPON, 03.11.Ein Flug von Frankfurt nach San Francisco und zurück lässt fünf Quadratmeter Arktiseis verschwinden. Pro Passagier. Ein deutsch-amerikanisches Forscherduo macht jetzt diese genauso simple wie verstörende Rechnung auf.
-- Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau, verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau. (Reinhard Mey)
Es bleibt für mich ein Geheimnis, warum Spon unangefochten die Nummer 1 der deutschen Onlinezeitungen ist und übergreifend (nicht nur links!) eine gottgleichen Status hat. Dabei ist nachweisbar die Qualität von Spon inzwischen unterirdisch; es gibt keine Rubrik mehr, die noch halbwegs vollständig informiert. Spon ist mehr eine Art Lyrik.
Vor zwei Tagen gab es diesen schweren Unfall in Tirol. Da ich die Strecke selbst vor kurzem gefahren war, habe ich den Artikel bei Spon geöffnet und dachte mir, dass selbst Spon dabei keinen Unsinn schreiben könnte. Weit gefehlt. Es fehlte die Angabe, dass der Pkw mit den beiden deutschen Frauen (zum jetzigen Zeitpunkt) als Hauptverursacher gelten; dass die bei schlechten Strassenverhältnissen die Lage falsch eingeschätzt haben und in der Kurve ins rutschen gekommen sind. Wenn man den Spon- Artikel liest könnte man fast glauben, der Busfahrer wäre schuld.
Ich raffs nicht. Was für ein Interess hat Spon daran, selbst eine simple Unfallmeldung zu verdrehen??? Das ist doch völlig irre. Und warum glauben so viele Menschen Spon überhaupt noch ein einziges Wort??
Sind die Spon- Redakteure inzwischen so sehr davon überzeugt mich tumben Leser vor Informationen BESCHÜTZEN zu müssen, dass ich nicht mal mehr wissen darf, wer bei einem Unfall als Verursacher gilt?
___________________ Kommunismus mordet. Ich bin bereit, über die Existenz von Einhörnern zu diskutieren. Aber dann verlange ich außergewöhnlich stichhaltige Beweise.
Zitat von Frank2000 im Beitrag #37Es bleibt für mich ein Geheimnis, warum Spon unangefochten die Nummer 1 der deutschen Onlinezeitungen ist ...
Nummer Eins nur bei den Zugriffszahlen. Und die erklären sich schlicht daraus, daß SpOn sehr schnell und ziemlich komplett alles Neue bringt. Wenn man einfach nur wissen will, ob irgendwo etwas los ist, ist SpOn die erste geeignete Quelle. Was eben nicht heißt, daß man dann die Darstellung von SpOn irgendwie glauben sollte.
Zitat Was für ein Interess hat Spon daran, selbst eine simple Unfallmeldung zu verdrehen???
Da kann ich nur meine Lieblingserklärung bringen: "Versuche nie mit einer Verschwörungstheorie zu erklären, was auch mit normaler Dummheit erklärt werden kann." Würde hier exzellent passen.
Zitat von Frank2000 im Beitrag #37Was für ein Interess hat Spon daran, selbst eine simple Unfallmeldung zu verdrehen???
Da kann ich nur meine Lieblingserklärung bringen: "Versuche nie mit einer Verschwörungstheorie zu erklären, was auch mit normaler Dummheit erklärt werden kann." Würde hier exzellent passen.
Ich kann seit bald 5 Jahren ohne spon gut leben. Nur einen Artikel habe ich in der Zwischenzeit aktiv gelesen. Dazu noch 4-5 Klicks darauf, da ich einem Link gefolgt bin bei dem ich zu spät erkannt habe, dass es spon ist. Es war einfach zu anstrengend für jeden Artikel die Primär/Sekundärquellen rauszusuchen um den wahrscheinlichen Hergang zu herzuleiten. Das was von spon geschrieben wurde kann echt nur Lyrik oder Meinungsmache sein. Journalismus scheidet komplett aus.
Sport war ungeheuerlich ... selbst einfachste Fakten von einem Fussballspiel haben oft nicht gestimmt. Und wer solche handwerklichen Fehler in einem Bereich gestattet hat die sicher auch in anderen Bereichen. Damit ist das Qualitätsvertrauen auf genau 0 gelandet. Forum war unbenutzbar (keine Threads, damit kein Bezug auf andere Antworten sondern nur wiederholtest rumgeblöke von Meinungen .. da kann man auch die Politikshows anschauen, sind da gleich. Wissenschaftsartikel waren als Einstiegpunkt mit paralleler Suche der Primärquellen ganz nett. Ohne Primärquellen nicht nutzbar, da Sachverhalte falsch wiedergegeben wurden. Wirtschaftsartikel waren zu flach, oft mit Meinungsmache überfrachtet.
strubbi Es geht nichts verloren, ausser der Fähigkeit es wiederzufinden.
Zitat von R.A. im Beitrag #38Wenn man einfach nur wissen will, ob irgendwo etwas los ist, ist SpOn die erste geeignete Quelle.
Ich wage zu widersprechen: Eine gut eingerichtete Twitter-Timeline erfüllt diese Aufgabe um Längen besser.
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Im Ausland sieht es teilweise auch sehr trüb aus. Der Herausgeber der New York Times hat allerdings versichert, dass man sich jetzt wieder um ehrliche Berichterstattung bemüht: http://nypost.com/2016/11/11/new-york-ti...ew-it-on-trump/
Zitat von Elmar im Beitrag #41Im Ausland sieht es teilweise auch sehr trüb aus. Der Herausgeber der New York Times hat allerdings versichert, dass man sich jetzt wieder um ehrliche Berichterstattung bemüht: http://nypost.com/2016/11/11/new-york-ti...ew-it-on-trump/
Der Artikel ist ausgesprochen (!) interessant und lesenswert. Denn im Unterschied zur deutschen Gesinnungspresse erkennen die Amerikaner wenigstens das sie ein Problem haben. Und das Problem ist ja, trotz NY-Times, insgesamt deutlich kleiner als in Deutschland. Es ist nicht nur die Wahl, es sind auch solche Artikel, die zeigen, dass die amerikanische Demokratie deutlich lebendiger ist als die deutsche. Irgendwo sind wir in den letzten 40 Jahren falsch abgebogen.
"Irgendwo sind wir in den letzten 40 Jahren falsch abgebogen."
Im Gegenteil, würde der helldeutsche Gutmensch sagen, haben wir vulgärdemokratische Prozesse überwunden.
Deswegen wird es bei uns nie einen Volksentscheid auf Bundesebene geben. Oder eine Abschaffung des Staatsfunks ÖR. Oder die Abschaffung des Fraktionszwangs. Oder eine vollständige Trennung von Exekutive, Legislative und Judikative. Oder eine lokale Hoheit über Innenpolitik und Finanzen für die Bundesstaaten (bei uns wurden die Bundesländer ja bis zur Unkenntlichkeit entmachter ). Oder das ein Bundestag sich mal gegen eine Bundeskanzlerin stellt - in den USA ganz normal. Oder auch nur ganz simpel die Einhaltung des Rechtsstaats durch die Bundespolitik - dass eine Bundeskanzlerin auf der Basis von Notstandsparagraphen den Bundestag entmachtet ist eher nicht im Sinne der GG-Väter gewesen, oder irre ich mich da?
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Man hat den Eindruck, dass man in der Schweiz auch eher das Problem erkennt. Zumindest in der NZZ oder wie hier in der Basler Zeitung findet man andere oder wenigstens selbstreflektierte Meinungen. http://mobile2.bazonline.ch/articles/582...b5c371538000001
Grundsätzlich hat die Tagesschau mit ihrer Stellungnahme ja recht: Ein einzelner Mord irgendwo in Deutschland ist keine Nachricht für das bundesweite Fernsehen. Und natürlich wird er es auch nicht dadurch, daß ein Flüchtling der Täter war. Die interessante Frage ist aber, ob die Tagesschau sich in der Vergangenheit immer an diese journalistische Vorgabe gehalten hat. Man möchte jetzt annehmen, daß das der Fall ist - sonst würde sich die Redaktion jetzt nicht mehr so einer Erklärung aus dem Fenster lehnen. Aber eine Nachprüfung wäre schon interessant ...
Zitat von R.A. im Beitrag #46Grundsätzlich hat die Tagesschau mit ihrer Stellungnahme ja recht: Ein einzelner Mord irgendwo in Deutschland ist keine Nachricht für das bundesweite Fernsehen.
Kai Gniffke:
Zitat Man habe in den vergangenen Tagen geprüft, ob sich der Mordfall in Freiburg von anderen abhebt. „Dies haben wir nicht so gesehen und deshalb den Tod der jungen Frau nicht gemeldet.“ Aus demselben Grund sei auch die Verhaftung keine Nachricht für die „Tagesschau“.
@Ulrich Elkmann Naja, nur weil weltweit berichtet wird, heisst das ja noch nicht, dass die Tagesschau das auch wichtig finden muss.
Bemerkenswert finde ich, dass meiner Meinung nach die Redakteure der Tagesschau sehr wohl unterscheiden zwischen dem, was die Masse der Zuschauer interessiert und dem, was sie nach Meinung der Tagesschau zu interessieren hat. Die Formulierung ist ja durchaus orwellsch: - die These war ja NICHT, dass die Tagesschau über Themen berichtet, die überregionales INTERESSE haben - sondern über Themen, die überregionale BEDEUTUNG haben
Und da hat die Tagesschau-Redaktion eben genau diesen Blankscheck zu entscheiden, was "Bedeutung" habe.
Grundsätzlich gibt es in Deutschland (und vermutlich in allen Medien-gefluteten modernen Gesellschaften) die Konzentration auf einmalige Ereignisse. 10 Tote auf einmal sind "wertvoller" als 300 Tote übers Jahr verteilt. Das gilt selbst dann, wenn die 10 Toten nicht einmal gestorben sind, sondern lediglich auf einmal bekannt wurden. Ein Serienmörder, der über einen Zeitraum von 5 Jahren 9 Menschen getötet hat, kann mit einem Medienspektakel rechnen, wenn er/sie es nur schafft, dass die 9 Menschen auf EINMAL in das mediale Bewusstsein gelangen.
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Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #47Aus der Freiburger Lokalpresse:
Das ist alles Print. Eine Zeitung hat viel mehr Platz als eine Nachrichtensendung und da werden entsprechend mehr Sachen gemeldet. Die bundesdeutschen Überregionalen haben m. W. sehr wohl berichtet.
Ich habe jetzt mal versucht rauszukriegen, über welche Morde die Tagesschau berichtet hat. Und es könnte sein, daß die Stellungnahme stimmt - bisher habe ich keine "normalen" deutschen Mordfälle gefunden, sondern nur welche aus dem Ausland mit internationalen Konsequenzen.
Zitat von R.A. im Beitrag #49 Ich habe jetzt mal versucht rauszukriegen, über welche Morde die Tagesschau berichtet hat. Und es könnte sein, daß die Stellungnahme stimmt - bisher habe ich keine "normalen" deutschen Mordfälle gefunden, sondern nur welche aus dem Ausland mit internationalen Konsequenzen.
Mir fallen da spontan Michelle Kiesewetter und Peggy ein, da erinnere ich mich über Berichte in der Tagesschau. Aber wahrscheinlich waren die "unnormal"? Ich kann ja noch Benno Ohnesorg aufrufen.
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