Zitat von R.A. im Beitrag #50Weil die Linken an der Regierung sind und die AfD in der Opposition.
Damit geht das Problem ja schon los. "Die Linken", also SED-Nachfolger und Grüne, sind (auf Bundesebene) die "Opposition". Die AfD ist bestenfalls APO. Ein Bundestag und eine Regierungsarbeit, die so aussehen, als wäre die Opposition an der Regierung, ist ein deutliches Zeichen dafür, daß etwas mit der demokratischen Repräsentation nicht stimmt. Und dabei meine ich mitnichten das Prinzip, sondern ganz allein seine derzeitige konkrete Umsetzung, die sich aus der Merkelschen Interpretation des leider sehr ungünstigen Wahlergebnisses 2013 ergeben hat.
Zitat von Fluminist im Beitrag #51Ein Bundestag und eine Regierungsarbeit, die so aussehen, als wäre die Opposition an der Regierung, ist ein deutliches Zeichen dafür, daß etwas mit der demokratischen Repräsentation nicht stimmt.
Völlige Zustimmung. Aber daß Merkels CDU derzeit auf völligem Linkskurs unterwegs ist bedeutet nicht, daß die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr wäre. Sondern nur, daß die CDU-Mitglieder ein trauriger Haufen sind.
Zitat von R.A. im Beitrag #52Aber daß Merkels CDU derzeit auf völligem Linkskurs unterwegs ist bedeutet nicht, daß die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr wäre.
Nicht unmittelbar und nicht zwingend, das stimmt. Aber die Tatsache, daß sich im Bundestag alle Fraktionen über gewisse Dinge einig sind, legt den Insassen dieser politischen Filterblase vielleicht die Idee nahe, daß diese Einigkeit einen Gesamtkonsens in der Gesellschaft abbilden müsse und alles, was diesem wider- oder zumindest nicht entspreche, in der politischen Diskussion nichts zu suchen hätte. Zum Beispiel eben die irrationalen Ängste des von Demagogen aufgestachelten Packs. Und wenn sie (etwa Herr Maas) sich dann darüber Gedanken machen, wie diese über den (durch die Summe der Blickwinkel der Bundestagsparteien beschränkten) akzeptablen Bereich der politischen Meinungsvielfalt hinausgehenden Auswüchse einzudämmen wären, dann kommen sie möglicherweise auf Vorschläge und Formulierungen, die von außen betrachtet einer Einschränkung der Meinungsfreiheit ähnlich sehen.
Die politische Kultur in einer Demokratie leidet, wenn es keine funktionsfähige Opposition gibt.
Zitat von Fluminist im Beitrag #53Die politische Kultur in einer Demokratie leidet, wenn es keine funktionsfähige Opposition gibt.
Diese These habe ich ja im kleinen Zimmer schon öfter versucht zu beleuchten, auch Argumente zu finden, warum eine AfD als Opposition möglicherweise besser ist, als keine Opposition. - Ohne zu wissen, ob dem so ist oder nicht. Dabei ist es im Grunde eigentlich noch viel schlimmer hierzulande, als keine funktionsfähige Opposition zu haben. Kurz angenommen, ich möchte keine Angela Merkel als Bundeskanzler: Welche Partei kann ich dann wählen?
CDU, SPD FDP und Grüne werden alle eine Merkel geführte CDU bei der Regierungsbildung unterstützen. Bleiben die Kommunisten, in der Hoffnung eines SPD Kanzlers unter rot-rot-grün. Oder die AFD in der Hoffnung einer nicht ordinär linken Öko Opposition. Oder ich wähle ALFA oder gar nicht und bestätige damit unser jetziges Parlament. Jetzt mal frei von allen Grundsatzüberlegungen zur reinen Lehre: Welcher dieser Optionen erscheint nun am sinnvollsten?
Ich weiß wir sind in Deutschland: Natürlich am besten der große Konsens der Gemäßigten.
Zitat von R.A. im Beitrag #52Sondern nur, daß die CDU-Mitglieder ein trauriger Haufen sind.
Ich weiß du siehst das durch die parteipolitische Brille. Aber der traurige Haufen besteht aus mehr als nur der CDU.
Herzlich
nachdenken_schmerzt_nicht
"Dort, wo es keine sichtbaren Konflikte gibt, gibt es auch keine Freiheit." - Montesquieu
Gemeint war der Kontext "Merkels Linkskurs". GroKo ist immer ein gewisses Problem, aber das Fehlen von Opposition liegt m. E. im wesentlichen daran, daß es keine CDU mehr gibt. Und damit auch keine nennenswerte Differenzierung mehr zwischen schwarzer Regierung und grüner Opposition. Und daß Merkel das hinkriegen konnte - das liegt alleine an der mangelhaften Grundsatztreue der CDU-Mitglieder und -Funktionäre.
Zitat von R.A. im Beitrag #55das Fehlen von Opposition liegt m. E. im wesentlichen daran, daß es keine CDU mehr gibt. Und damit auch keine nennenswerte Differenzierung mehr zwischen schwarzer Regierung und grüner Opposition.
Diese Analyse ist wohl zuzustimmen.
Jetzt frage ich aber mal bewußt provokant: Ist nicht, abseits des durchaus großzügig vorhandenen spinnerten Anteils, die AfD für nicht wenige gerade auch der Versuch, die Positionen der (alten) CDU wieder vertreten zu sehen?
"Dort, wo es keine sichtbaren Konflikte gibt, gibt es auch keine Freiheit." - Montesquieu
Zitat von nachdenken_schmerzt_nicht im Beitrag #56Jetzt frage ich aber mal bewußt provokant: Ist nicht, abseits des durchaus großzügig vorhandenen spinnerten Anteils, die AfD für nicht wenige gerade auch der Versuch, die Positionen der (alten) CDU wieder vertreten zu sehen?
Das ist m. E. gar nicht provokant, sondern sowohl richtig wie auch völlig verständlich. Das Problem war natürlich, daß die CDU schon immer keine sehr programmatisch fundierte Partei war. Schon als Jugendlicher ging man zum Diskutieren zu den Jusos und zur JU nur zum Saufen ... Es gab ein gewisses bürgerliches Grundgefühl, incl. einer Vorstellung von Benimm und konservativen gesellschaftlichen Werten - und die Details der Durchführung überließ man gerne der Parteispitze. Und solange die halbwegs diesen Vorstellungen folgte, konnte sie im ziemlich ohne Mitsprache der Basis Politik betreiben. Diese altgewohnte Obrigkeitshörigkeit machte die Partei dann zur leichten Beute von Merkels Umorientierung.
Die klare Mehrheit der AfD-Gründer wollte m. E. im wesentlichen ihre alte CDU zurück. Hatte aber nicht begriffen, wie lebensnotwendig die von der Union immer brutal praktizierte Abgrenzung nach rechtsaußen gewesen war. Und so hat dann die militante Minderheit die Lucke-Mehrheit ausgebootet und auch Positionen übernommen, die mit der alten CDU inkompatibel sind.
Zitat von R.A. im Beitrag #48Und deswegen sollen die Patienten zu einem anderen Arzt wechseln? Dürfte selten sein.
Es reicht, wenn "at the margin" deswegen einige nicht mehr kommen.
Zitat von R.A. im Beitrag #48Und das ist eine legitime private Reaktion anderer Bürger.
Wenn es das denn so wäre. Wir dürfen aber davon ausgehen, dass sich die Empörung normaler Bürger über normale AfD-Mitglieder in Grenzen hält, es aber einige lautstarke Aktivisten gestützt auf eine einschüchternde öffentliche Meinung, die jeden Widerspruch sofort in die rechte Ecke stellt, schaffen, solche Ausgrenzungen durchzusetzen.
Zitat von R.A. im Beitrag #48Das Problem mit diesen Antifa-Szenen ist aber kein spezielles AfD-Problem, sondern das existiert schon länger, richtet sich gegen alle möglichen Ziele (auch ohne politische Äußerungen) und es ist skandalös, daß die Sicherheitsbehörden gegen diese bekannten Gruppen fast nicht vorgehen.
Es gibt aber nur zwei Parteien, deren Mitglieder schon qua Zugehörigkeit vom Antifa-Terror betroffen sind: NPD und AfD.
-- Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau, verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau. (Reinhard Mey)
Zitat von R.A. im Beitrag #50Ansonsten sind "Mordaufrufe" leider relativ verbreitet, werden aber meistens nicht ernst genommen. Es ist aber kein Problem genug Leute zu finden, die "Merkel sollte man aufhängen" oder "die Regierung gehört an die Wand gestellt" oder ähnliche Sprüche machen. In seltenen Fällen wird mal jemand dafür belangt, wenn es im Internet zu öffentlich wird. Gott sei Dank bedeutet "politische Morddrohung" in Deutschland fast nichts. Mir fallen eben gerade einmal drei wirklich durchgeführte Mordanschläge ein - Karry (FDP), Lafontaine (damals SPD), Reker (bürgerlich-parteilos, eigentlich wollte der Täter Merkel treffen).
Es muss gar nicht zu Morden kommen. Durch diese mehr oder weniger versteckten Aufrufe wird aber da, wo eine entsprechend gewaltbereite Eingriffstruppe zur Verfügung stellt, sozusagen die Vogelfreiheit der betroffenen Personen festgestellt, was sich dann in diversen "Aktionen" manifestiert.
Zitat von R.A. im Beitrag #50Wer verbal so hart austeilt, muß auch einstecken können. War immer so, wird immer so sein.
Nanu, auf einmal ins Lager der Kollektivisten gewechselt? Erstens werden nicht nur die bedroht, die selbst "austeilen", und zweitens ist die Intensität des "Austeilens" und "Einsteckens" keine jeweils zu vernachlässigende Größe.
Zitat von R.A. im Beitrag #50Einen realen Grund gibt es für Angst nicht, wenn man sich schon vor Beschimpfungen fürchtet, darf man halt nicht politisch aktiv werden.
Tut mir leid, aber der erste Teilsatz klingt mir zu sehr nach all den vielen Dingen, des es vor wenigen Monaten noch nicht gegeben haben soll, über die jetzt aber wie selbstverständlich berichtet wird.
-- Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau, verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau. (Reinhard Mey)
Zitat von LlarianSo dauerte es nicht lange bis die Dame dann auch pflichtschuldigst denunziert wurde. Ein "User" namens Daniel S. stolperte über ihre Facebook Seite und fand den inkriminierenden Text. Allerdings übergab er diesen nicht der Polizei oder Staatsanwaltschaft sondern informierte stattdessen ihren Arbeitgeber. Und zeitgleich mit ihm taten das wohl auch diverse andere "User" mehr. Der Arbeitgeber reagierte auf die einzige Art wie ein kleines Unternehmen aus so etwas reagieren kann: Es entliess die Dame fristlos.
Offenbar gibt es aber auch schon mal ein Gegenbeispiel:
Zitat von Junge FreiheitDas hatte sich Björn Uhde anders vorgestellt. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter schrieb er das „Hanseatische Wein- und Sekt-Kontor“ (Hawesko) an und denunzierte einen Mitarbeiter. Der SPD-Politiker schrieb: „Einer Ihrer Kollegen verteidigt AfD und Hetze über Flüchtlinge auf meinem FB-Profil – während einer SAP-Schulung. Das OK f. Sie?“ Doch das Unternehmen ließ den Sozialdemokraten eiskalt auflaufen...
Zitat von R.A. im Beitrag #50Ansonsten sind "Mordaufrufe" leider relativ verbreitet, werden aber meistens nicht ernst genommen. Es ist aber kein Problem genug Leute zu finden, die "Merkel sollte man aufhängen" oder "die Regierung gehört an die Wand gestellt" oder ähnliche Sprüche machen. In seltenen Fällen wird mal jemand dafür belangt, wenn es im Internet zu öffentlich wird. Gott sei Dank bedeutet "politische Morddrohung" in Deutschland fast nichts. Mir fallen eben gerade einmal drei wirklich durchgeführte Mordanschläge ein - Karry (FDP), Lafontaine (damals SPD), Reker (bürgerlich-parteilos, eigentlich wollte der Täter Merkel treffen).
Es muss gar nicht zu Morden kommen. Durch diese mehr oder weniger versteckten Aufrufe wird aber da, wo eine entsprechend gewaltbereite Eingriffstruppe zur Verfügung stellt, sozusagen die Vogelfreiheit der betroffenen Personen festgestellt, was sich dann in diversen "Aktionen" manifestiert.
Volle Zustimmung, lieber Wehrwolf.
Außerdem sollte man noch bedenken, ob die Distanz zwischen Anschlägen auf Autos oder Büros zu direkten Angriffen auf Personen denn noch so groß ist. Tortenwürfe sind auch direkte Angriffe, wenn auch nicht annähernd so bedrohlich (man bedenke aber den Farbbeutelwurf auf Joschka Fischer und seine körperlichen Folgen). Irgendwann werden sich die beiden Angreifsarten schon noch vereinen, je mehr Hetze desto früher.
Es stimmt auch nicht, dass es nur drei durchgeführte Mordanschläge gegeben habe. Ist die RAF schon vergessen? Oder zählen nur Politiker?
Die gleiche Einschränkung lese ich auch aus folgendem heraus:
Zitat Es gibt aber nur zwei Parteien, deren Mitglieder schon qua Zugehörigkeit vom Antifa-Terror betroffen sind: NPD und AfD.
Es geht doch nicht nur um Parteien.* Schon gar nicht ist es angebracht, sich zu beruhigen mit:
Zitat von R.A.bedeutet nicht, daß die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr wäre.
Es geht ja wohl nicht nur um die Meinungsfreiheit insgesamt, so dass man über die Einzelfälle hinwegsehen dürfe (und die dann noch durch "mimimimi" herabsetzt). Meinunsfreiheit stirbt nicht an einem Tag sondern Stück für Stück mit jedem Einzelfall. Gesamtgesellschaftlich sieht es allerdings um den offenen Austausch politischer Meinungen noch sehr viel düsterer aus, wenn man unsere veröffentlichte Meinung anschaut.
Außerdem, Ziel der Gesinnungspolizei ist es ja nicht, möglichst viele Märtyrer zu schaffen, Kündigungen, Anschläge und Protestaktionen hervorzubringen, sondern Gegenmeinungen zum schweigen zu bringen. Das klappt bisher doch recht gut.
Zitat von R.A. im Beitrag #50Wer verbal so hart austeilt, muß auch einstecken können. War immer so, wird immer so sein.
Soll das heißen: ein paar AfD'ler haben dumme Kommentare geschrieben, also darf man sich über all die Gewaltaktionen nicht beschweren?
*PS. Auch wenn sich die Antifa bei Parteien nur gegen NPD und AfD wenden sollte, sind dennoch auch Unbeteiligte beeinträchtigt. Im letzten Jahr habe ich zweimal folgende Situation miterlebt: NPD meldet eine Demo an, es demonstrieren ein halbes Dutzend NPD'ler und mehrere hundert Gegendemonstranten legen die Stadt lahm. Klar, angegriffen wurden diese Unbeteiligten nicht, aber dennoch...
------------------------------------------------ "Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande!" Und nimm den Staat weg, dann bleiben unorganisierte Räuber zurück!
Zitat von R.A. im Beitrag #50 Gott sei Dank bedeutet "politische Morddrohung" in Deutschland fast nichts. Mir fallen eben gerade einmal drei wirklich durchgeführte Mordanschläge ein - Karry (FDP), Lafontaine (damals SPD), Reker (bürgerlich-parteilos, eigentlich wollte der Täter Merkel treffen).
Tatsächlich durchgeführte "Politische Morddrohungen" gab es in Deutschland natürlich noch mehr. Alles was die RAF gemacht hat, waren politische Mordanschläge am Fließband.
Falls Sie Ihre Beispiele auf Politiker begrenzen, dann kommt als prominentes Beispiel zumindest noch Wolfgang Schäuble dazu. Plus eine lange Liste von Politiker-Morden in der Weimarer Republik.
Und es gibt viele weitere Beispiele im nahen "gesitteten" europäischen Ausland. Etwa der Mord an Pim Fortuyn in den Niederlanden oder an Olaf Palme in Schweden. Oder besonders krass (zumal es ausgerechnet die sehr friedliche Schweiz traf) der Anschlag auf das Parlamentsgeäbude von Zug.
Ich empfinde die Diskussion als surreal und zynisch.
Die letzten 30 Jahre in Deutschland waren geprägt davon, dass selbst trivialste Handlungen zu "systamtischer Gewalt" und "Verstoß gegen die Menschenrechte" hochgepimpt werden. Es wurde ein eigener Strafrechtsparagraph geschaffen, um selbst in das Verhältnis von Kindern und deren Eltern einzugreifen. Irgendwelche Minderheiten kreischen hysterisch, wenn keine Gender-gerechte Anrede verwendet wird. Frauen brechen öffentlich zusammen, weil sie nach 5 oder 50 Jahren plötzlich erkennen, wie traumatisch es war, am Hintern berührt worden zu sein. Oder auch nur falsch angeguckt worden zu sein. Schüler klagen Lehrer, weil eine falsche Note zu seelischen Schmerzen geführt habe.
Aber wenn es um die "bösen Politiker oder Mitglieder von der AfD" geht, dann sollen die sich mal nicht so haben? Ach, die leben doch noch. Nix passiert. War doch nur eine Eisenstange, mit der ein bischen auf die eingeprüfgelt wurde. Niemand tot. Oder ein bischen das Auto demolieren. Das Haus beschädigen. Ein paar Mordaufrufe, etwas Telefonterror. Alles ganz harmlos. Ein bischen Nötigung, Bedrohung... Kavaliersdelikte.
Sagt mal, Leute, geht´ s noch?? Wie kann man so was verharmlosen?
___________________ Kommunismus mordet. Ich bin bereit, über die Existenz von Einhörnern zu diskutieren. Aber dann verlange ich außergewöhnlich stichhaltige Beweise.
Sagt mal, Leute, geht´ s noch?? Wie kann man so was verharmlosen?
Das ist doch einfach. Das tatsächliche Opfer darf als solches nicht thematisiert und benannt werden um eine Solidarisierung zu verhindern. Das würde nicht nur das feindliche Lager stärken, sondern auch das eigene schwächen.
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