Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #74 Ist jemandem schon aufgefallen, daß was Faeser & Haldenwang hier abziehen, beachtliche Parallelen zum McCarthyismus vor 75 Jahren zeigt - nur unter ausgetauschtem Vorzeichen? Statt auf vermeintlich & wahre Kommunisten & "Feinde des Demokratie" Jagd zu machen (wobei damals ja das abschreckende Beispiel des Ostblocks zur Hochzeit des Stalinismus den Grund abgab), verdächtigen sie jetzt alles & jeden, "rechts" zu sein. Nicht rechtsradikal oder rechtsextrem, sondern schlicht konservativ - und erbost über diese grassierende Hysterie.
Mit ein paar nicht ganz kleinen Unterschieden: Zum einen hat McCarthy zwar eine Riesenhatz veranstaltet, aber er war durchaus hinter einer ganz realen Gefahr her. Einige seiner Opfer waren durchaus Kommunisten, während Haldenwang und Faeser hinter allem her sind, nicht nicht hinter echten Nazis. Zum anderen war McCarthys Streben auf Einzelpersonen, vor allem Schauspieler und andere Künstler ausgerichtet. Was Haldenwang und Faeser hier vorbereiten ist etwas gänzlich anderes und zwar eine systematische Verfolgung von Andersdenkenden bis zum kleinsten Hampelmann in Oberpfaffenhofen. McCarthy war ein klassischer Hexenjäger, trunken von der eigenen Macht und mit einer gehörigen Portion Narzissmus gesegnet. Haldenwang und Faeser sind etwas ganz anderes: Totalitaristen, die eine komplette Gesellschaft überwachen und einschüchtern wollen.
Zitat von Llarian im Beitrag #76 Haldenwang und Faeser sind etwas ganz anderes: Totalitaristen, die eine komplette Gesellschaft überwachen und einschüchtern wollen.
Richtig. Und zur Wahl stehen die regierenden Totalitaristen oder die alternativen Totalitaristen aus der Opposition, die allesamt strunzdumm genug sind oder entschieden davon begeistert, sich dem großen Diktator aus dem Osten zu unterwerfen. Typisch deutsch. Wieder auf dem Irrweg, rechts und links.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #74 Ist jemandem schon aufgefallen, daß was Faeser & Haldenwang hier abziehen, beachtliche Parallelen zum McCarthyismus vor 75 Jahren zeigt - nur unter ausgetauschtem Vorzeichen? Statt auf vermeintlich & wahre Kommunisten & "Feinde des Demokratie" Jagd zu machen (wobei damals ja das abschreckende Beispiel des Ostblocks zur Hochzeit des Stalinismus den Grund abgab), verdächtigen sie jetzt alles & jeden, "rechts" zu sein.
Mich erinnert es eher an die DDR, wenn inoffizielle NGO-Mitarbeiter undercover unterwegs sein sollen und der Staatssicherheit-Faeser berichten wer denn so wann den "Staat verhöhnt" oder "staatswohlgefährdende Aussagen" getätigt hat.
Spannende 1.5 Jahre noch
Natürlich denke ich nicht daran, das zu glauben. Aber ein könnte fast sagen: 1. Durch das BVerfG wurden die NGOs in ihrer Finanzierung gefährdet. 2. Das sog. "Geheimtreffen" und der Skandal kam auf. 3. Finanzierung sichergestellt, solange man irgendwie den "Kampf gegen Rechts" für sich reklamieren kann.
Ist natürlich unsinn. Die werden das alles schon aus völlig uneigennützigen Motiven getan haben, oder?
Zitat von Johanes im Beitrag #783. Finanzierung sichergestellt, solange man irgendwie den "Kampf gegen Rechts" für sich reklamieren kann.
Naja, nicht wirklich... ich wäre jedenfalls mal auf die Begründung gespannt, warum irgendwelche Privatunternehmen zur Bewältigung einer Notsituation dauerhaft vom Staat finanziert werden müssen. Wobei davon auszugehen ist, dass die SPD (gemessen am Track-Record die verfassungsfeindlichste Partei aller Zeiten) hier ihr übliches Salamitaktik-Spiel durchziehen wird: So lange rechtswidrige Dinge beschließen, bis sie irgendwann mal zufällig durchgewunken werden, dann hat man den Präzendezfall, an dem zukünftig alles ausgerichtet wird. Und wenn das auch nicht hilft, kann man immer noch die Richter durch solche mit Parteibuch ersetzen...
@HR2 Wie es aussieht, gibt es für jede Zielgruppe ein Narrativ, welches gut verfängt.
@F.Alfonzo Natürlich. Wie wollen Sie die Demokratie denn sonst stärken, wenn nicht durch eine Stärkung der Zivilgesellschaft. Und wer sind die Zivilgesellschaft? Richtig, die "privaten".
Der sagt außerdem, dass es eine Reihe von Vorteilen hat: - Private Organisationen sind nicht, wie der Staat, direkt Grundrechtsgebunden, sondern selbst Träger von Grundrechten - Es ist keine Zensur, wenn es von Privaten ausgeht - Wer es kritisiert ist von de Russen gesteuerter Verschwörungstheoretiker.
Jede Zielgruppe hat irgendwo ein Narrativ, das verfängt.
Zitat von Johanes im Beitrag #78 Aber ein könnte fast sagen: 1. Durch das BVerfG wurden die NGOs in ihrer Finanzierung gefährdet. 2. Das sog. "Geheimtreffen" und der Skandal kam auf. 3. Finanzierung sichergestellt, solange man irgendwie den "Kampf gegen Rechts" für sich reklamieren kann.
Ist natürlich unsinn. Die werden das alles schon aus völlig uneigennützigen Motiven getan haben, oder?
Das ist wirklich richtig gut, es fehlt nur eine minimale Randanmerkung: 2b. Die Skandalisierung erfolgt durch eben eine solche NGO, die Geld vom Staat erhält.
„ Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz. Ich bin es, ehrlich gesagt, leid, dass wir seit Jahrzehnten dafür kämpfen, dass NGOs und Antifagruppen, die sich engagieren, nicht immer um ihr Geld ringen müssen und nur auf ein Jahr befristete Arbeitsverträge abschließen können.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD)
Das reicht nicht. Sie brauchen eine verlässliche Finanzierung. Wir sind es leid, dass zwischendurch einigen das Geld gestrichen wird, dann wird es wieder angeglichen, dann reden Sie über ein Demokratiefördergesetz. Wir wollen endlich dieses Gesetz. Es gehört zur Bekämpfung des Rechtsextremismus dazu.“ Q: https://www.gruene-bundestag.de/parlamen...sskriminalitaet
Scheint sich aus zu Zahlen:
„ Matthias Beerbaum hat seine Kandidatur für die Wahl des Landrates zurückgezogen. Das teilte der Geschäftsmann am Donnerstagabend in einer Pressemitteilung mit. Der 40-Jährige wollte als parteiloser Kandidat für die AfD im Saale-Holzland-Kreis antreten. Er habe sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht und gründlich überlegt, heißt es weiter. Seit Jahren ist Beerbaum für die AfD im Ausschuss für Bau, Wirtschaft und Infrastruktur und im Haushalts- und Finanzausschuss des Kreistages tätig.
Als Gründe nannte er, dass eine „Bedrohungs- und Gefahrenlage“ für seine Familie entstanden sei, mit der er nicht umgehen möchte. Das dürfe es in einer Demokratie nicht geben, so Beerbaum weiter.“ Q: https://www.otz.de/regionen/saale-holzla...is-zurueck.html
Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline
könnte fast sagen: