Zitat von HiasWenn ich das richtig interpretiere, dann ist das zwar nicht die feine englische Art, aber ob es rechtswidrig ist, das ist fraglich. Ich tippe mal, wir bewegen uns hier ungefähr auf dem Niveau einer Ordnungswidrigkeit, da er ja höchstens dem Platzverweis nicht nachgekommen ist.
Das ist die falsche Interpretation, da Ordnungswidrigkeiten selbstverständlich auch rechtswidrig sind, selbst wenn man sie "zivilen Ungehorsam" nennt. Allerdings ist sie nicht ethisch verwerflich, somit keine Straftat, wenn sie friedlich verläuft.
Deswegen wird auch die Betonung auf friedlichen und gewaltfreien Widerstand gelegt. Ich nehme diesem Teil der Demonstranten gerne ihre moralische Vollkommenheit ab, allerdings sollten sie sich bewusst sein, dass sie die Ausübung eines Grundrechts verhindern wollen. Es ist Pflicht des Staates Grundrechte zu schützen, auch die Grundrechte derer, die diesen Staat ablehnen. Aus der Betrachtung der Vorgänge in der Vergangenheit ist es den Gegendemonstranten bewusst, dass sie lediglich eine Chance haben ihr Ziel zu erreichen, wenn sie eine große Menschenanzahl mobilisieren und damit alleine durch Menschenmenge die Polizei hindern, das Versammlungsrecht zu gewährleisten. Hierbei werden auch Bündnisse mit Gruppierungen in Kauf genommen, die nicht nur das Grundgesetz ablehnen, sondern auch strafbare Handlungen planen und durchführen.
Es ist scheinheilig auf die Friedlichkeit zu verweisen, wenn Straftaten billigend in Kauf genommen werden. Mir sind bisher noch keine Überlegungen bekannt, wie die Veranstalter der Gegendemonstrationen Gewaltausschreitungen aus ihren Reihen verhindern wollen. Die gibt es sicherlich, aber werden an der Gewaltbereitschaft der Mitstreiter scheitern. Denn diese sind nicht friedlich zu hindern, sondern lediglich mit Gewalt. Sich den angereisten Schlägerbanden in den Weg zu stellen, überfordert die friedlichen Demonstranten und sie sehen es auch nicht als ihre Aufgabe an. Es ist auch um einiges gefährlicher, als von der Polizei vor den Rechtsradikalen geschützt, deren Versammlung zu blockieren.
Zitat von C.(…)Deswegen wird auch die Betonung auf friedlichen und gewaltfreien Widerstand gelegt. Ich nehme diesem Teil der Demonstranten gerne ihre moralische Vollkommenheit ab, allerdings sollten sie sich bewusst sein, dass sie die Ausübung eines Grundrechts verhindern wollen. Es ist Pflicht des Staates Grundrechte zu schützen, auch die Grundrechte derer, die diesen Staat ablehnen. Aus der Betrachtung der Vorgänge in der Vergangenheit ist es den Gegendemonstranten bewusst, dass sie lediglich eine Chance haben ihr Ziel zu erreichen, wenn sie eine große Menschenanzahl mobilisieren und damit alleine durch Menschenmenge die Polizei hindern, das Versammlungsrecht zu gewährleisten. Hierbei werden auch Bündnisse mit Gruppierungen in Kauf genommen, die nicht nur das Grundgesetz ablehnen, sondern auch strafbare Handlungen planen und durchführen.
Es ist scheinheilig auf die Friedlichkeit zu verweisen, wenn Straftaten billigend in Kauf genommen werden. Mir sind bisher noch keine Überlegungen bekannt, wie die Veranstalter der Gegendemonstrationen Gewaltausschreitungen aus ihren Reihen verhindern wollen. Die gibt es sicherlich, aber werden an der Gewaltbereitschaft der Mitstreiter scheitern. Denn diese sind nicht friedlich zu hindern, sondern lediglich mit Gewalt. Sich den angereisten Schlägerbanden in den Weg zu stellen, überfordert die friedlichen Demonstranten und sie sehen es auch nicht als ihre Aufgabe an. Es ist auch um einiges gefährlicher, als von der Polizei vor den Rechtsradikalen geschützt, deren Versammlung zu blockieren.
Es gibt eine ganz einfache Methode, um sich zu distanzieren: weggehen. Das habe ich gestern auch beobachtet. Als immer mehr Informationen über die Gewalttaten der Linksextremen bekannt wurden, haben sich vernünftige Leute abgewendet. Wenn die Gewalt ausufert, muss man sich als mündiger Bürger entscheiden. Ich finde es ganz wichtig, die Aufrufe der Nazigegner aufmerksam zu lesen. Wenn die sich vorher nicht von der Gewalt der Autonomen distanzieren, muss man von Bündnissen ausgehen.
Zitat von RaysonEs ist ja eh interessant: Neonazis demonstrieren nie. Die "marschieren auf". Diese Redewendung ist mittlerweile so fix wie z.B. der "lupenreine Hattrick".
Werter Rayson, wenn man sich beispielsweise dieses youtube-Video ansieht, fallen einem noch ganz andere Ausdrücke zu den Neonazis ein. Beachten Sie auch die Bildunterschrift.
Rayson bezieht sich ja nicht auf Rechtsextreme, die Gewalt anwenden, sondern auf eine Demonstration im Sinne des Demonstrationsrechts.
Es ist keine Art von Gewalt zu rechtfertigen. Dieses Video muss man trotzdem im Kontext der Ereignisse des ganzen Tages sehen. Zum einen hatte es zu diesem Zeitpunkt schon viel Gewalt der Linksextremen gegen die Polizei gegeben, zum anderen wurden dort im Umfeld auch Busse und Gruppen der Rechtsextremen direkt angegriffen.
Danke für die deutlichen Worte. Wobei die Überschrift nicht nur im Widerspruch zur Realität, sondern eigentlich auch im Widerspruch zum Artikel steht. Im Artikel finden sich ja viele zutreffende Informationen, auch wenn man im Detail die Wortwahl hinterfragen muß.
Die Schlagzeile ist aber nur eine unzulässige Vereinnahmung des Namens der Stadt Dresden von vielen am gestrigen Tag. Rechte, Linke, Grüne Politiker, ein bekannter SPD-Politiker, der SPIEGEL (…) haben es alle ähnlich gemacht …
Ich wette zum einen, dass die Oberbürgermeisterin sich mit Sicherheit nicht beschweren wird. Denn die Schmierenkampagne, die darauf folgt ist absolut absehbar. Aber ich setze noch einen drauf: Selbst für den unwahrscheinlichen Fall, dass sich die Oberbürgermeisterin beschweren würde, so würde ganz sicher bei Spiegel Online sicher kein Redakteur dafür gemaßregelt. Sudel-Pitzke kann nun schon seit Jahren sein Gift verspritzen, nicht das ihn irgendjemand daran hindern würde. Ich denke man kann es klar sagen: Der SPON ist schlicht ein linkes Hetzblatt, solche Artikel sind keine Ausreisser, das ist so gewollt.
Zitat von stefanolixRayson bezieht sich ja nicht auf Rechtsextreme, die Gewalt anwenden, sondern auf eine Demonstration im Sinne des Demonstrationsrechts.
Es ist keine Art von Gewalt zu rechtfertigen. Dieses Video muss man trotzdem im Kontext der Ereignisse des ganzen Tages sehen. Zum einen hatte es zu diesem Zeitpunkt schon viel Gewalt der Linksextremen gegen die Polizei gegeben, zum anderen wurden dort im Umfeld auch Busse und Gruppen der Rechtsextremen direkt angegriffen.
Ja, natürlich, ich wollte da auch in keiner Weise Vorwürfe gegen die Polizei anbringen, ich unterstelle ja meist erstmal Gutes, vermute also, daß alle verfügbaren Kräfte anderweitig gebunden waren bzw. nicht schnell genug herangeführt werden konnten.
Dennoch, das Auftreten und die Agitation der gezeigten Neonazis sind… erschreckend.
- Mit absoluter Selbstverständlichkeit werden Pflastersteine aufgebrochen und als Wurfgeschosse verwendet. Mithin also der Tod der politischen Gegner in Kauf genommen. - Auch die direkte Anwesenheit der Polizei wird hingenommen, weil diese erkennbar in der Unterzahl ist, man sich also derzeit überlegen fühlt. - „Wir kriegen euch alle“-Rufe aus der Menge.
Ich kenne natürlich nicht die konkreten Umstände, die Vorgeschichte des Videos, aber selbst wenn all das „nur Reaktion“ war…
Zitat von energist Dennoch, das Auftreten und die Agitation der gezeigten Neonazis sind… erschreckend.
Es wird niemand, der sich etwas mit der Materie "Neuer Nationalsozialismus" beschäftigt hat, in Abrede stellen, dass eine große Anzahl in diesem Spektrum gewalttätig oder gewaltbereit ist. Viele sind einschlägig vorbestraft, nicht nur wegen Gewalttaten , sondern auch wegen einer Reihe anderer Delikte oder kommen aus Hooligankreisen. Sie stellen eine nicht zu unterschätzende Gefahr dar, vor allem beimk Auftreten in Gruppen und unter Alkoholeinfluß. Das Politische ist eher nachrangig, aber ein verbindendes Element.
Zitat von LlarianIch wette zum einen, dass die Oberbürgermeisterin sich mit Sicherheit nicht beschweren wird. Denn die Schmierenkampagne, die darauf folgt ist absolut absehbar. Aber ich setze noch einen drauf: Selbst für den unwahrscheinlichen Fall, dass sich die Oberbürgermeisterin beschweren würde, so würde ganz sicher bei Spiegel Online sicher kein Redakteur dafür gemaßregelt. Sudel-Pitzke kann nun schon seit Jahren sein Gift verspritzen, nicht das ihn irgendjemand daran hindern würde. Ich denke man kann es klar sagen: Der SPON ist schlicht ein linkes Hetzblatt, solche Artikel sind keine Ausreisser, das ist so gewollt.
Die Oberbürgermeisterin Helma Orosz wird wahrscheinlich bis Jahresende nicht mehr arbeiten können. Sie hat gerade eine Krebsoperation überstanden und es steht eine sehr intensive Therapie bevor. Gerade in diesen Tagen musste der Erste Bürgermeister die Amtsgeschäfte übernehmen.
Zitat von LlarianIch wette zum einen, dass die Oberbürgermeisterin sich mit Sicherheit nicht beschweren wird. Denn die Schmierenkampagne, die darauf folgt ist absolut absehbar. Aber ich setze noch einen drauf: Selbst für den unwahrscheinlichen Fall, dass sich die Oberbürgermeisterin beschweren würde, so würde ganz sicher bei Spiegel Online sicher kein Redakteur dafür gemaßregelt. Sudel-Pitzke kann nun schon seit Jahren sein Gift verspritzen, nicht das ihn irgendjemand daran hindern würde. Ich denke man kann es klar sagen: Der SPON ist schlicht ein linkes Hetzblatt, solche Artikel sind keine Ausreisser, das ist so gewollt.
Die Oberbürgermeisterin Helma Orosz wird wahrscheinlich bis Jahresende nicht mehr arbeiten können. Sie hat gerade eine Krebsoperation überstanden und es steht eine sehr intensive Therapie bevor. Gerade in diesen Tagen musste der Erste Bürgermeister die Amtsgeschäfte übernehmen.
Danke für diesen Hinweis! Ich hatte mich schon beim Schreiben des Artikels vor einer Woche gewundert, daß nicht sie die Gedenkrede gehalten hatte, sondern der Erste Bürgermeister. Ich werde das in dem jetzigen Artikel korrigieren.
Zitat von energistJa, natürlich, ich wollte da auch in keiner Weise Vorwürfe gegen die Polizei anbringen, ich unterstelle ja meist erstmal Gutes, vermute also, daß alle verfügbaren Kräfte anderweitig gebunden waren bzw. nicht schnell genug herangeführt werden konnten.
Dennoch, das Auftreten und die Agitation der gezeigten Neonazis sind… erschreckend.
- Mit absoluter Selbstverständlichkeit werden Pflastersteine aufgebrochen und als Wurfgeschosse verwendet. Mithin also der Tod der politischen Gegner in Kauf genommen. - Auch die direkte Anwesenheit der Polizei wird hingenommen, weil diese erkennbar in der Unterzahl ist, man sich also derzeit überlegen fühlt. - „Wir kriegen euch alle“-Rufe aus der Menge.
Ich kenne natürlich nicht die konkreten Umstände, die Vorgeschichte des Videos, aber selbst wenn all das „nur Reaktion“ war…
Zu den konkreten Umständen gehört, dass die Polizei in geschwächter Position und in Unterzahl war, weil sie den ganzen Tag lang von linksextremen Randalierern angegriffen wurde. Mit den selben Mitteln und Methoden, die man im Bild von den Rechtsextremen sieht. Das entschuldigt die Taten der Rechtsextremen in keiner Weise, aber es erklärt, warum die Polizei einfach nicht mehr in der Lage war, den Schutz zu gewährleisten. Etwas vereinfacht ausgedrückt: die ganze restliche Stadt war im Grunde schutzlos, alles konzentrierte sich auf den Auftrag, Extremisten abzuwehren und voneinander fernzuhalten.
Zitat von ZettelDanke für diesen Hinweis! Ich hatte mich schon beim Schreiben des Artikels vor einer Woche gewundert, daß nicht sie die Gedenkrede gehalten hatte, sondern der Erste Bürgermeister. Ich werde das in dem jetzigen Artikel korrigieren.
Herzlich, Zettel
Erster Bürgermeister ist Dirk Hilbert (FDP). Detlev Sittel, der die Rede am 13. Februar gehalten hat, ist der Ordnungsbürgermeister.
Zitat von stefanolixZu den konkreten Umständen gehört, dass die Polizei in geschwächter Position und in Unterzahl war, weil sie den ganzen Tag lang von linksextremen Randalierern angegriffen wurde. Mit den selben Mitteln und Methoden, die man im Bild von den Rechtsextremen sieht. Das entschuldigt die Taten der Rechtsextremen in keiner Weise, aber es erklärt, warum die Polizei einfach nicht mehr in der Lage war, den Schutz zu gewährleisten. Etwas vereinfacht ausgedrückt: die ganze restliche Stadt war im Grunde schutzlos, alles konzentrierte sich auf den Auftrag, Extremisten abzuwehren und voneinander fernzuhalten.
Danke für die Aufklärung. Wie bereits gesagt, keinerlei Vorwurf an die Polizei, im Gegenteil Respekt vor all den Polizisten, die sich von linken wie von rechten Idioten am Wochenende mißbrauchen lassen müssen.
Sie erinnern sich möglicherweise an meine Schilderung des Vorfalls in der Dresdener Straßenbahn. Wie damals bin ich heute auch wieder schlicht baff, daß die Nazis so deutlich und derart verroht zu Tage treten (können). Das war ich bisher nicht gewohnt. Ich muß meinen Kopf darauf einrichten, daß das inzwischen zur politischen Realität in Teilen unseres Vaterlandes gehört :(
Zitat von energistIch muß meinen Kopf darauf einrichten, daß das inzwischen zur politischen Realität in Teilen unseres Vaterlandes gehört :(
Wollen sie wirklich aus einem selbst erlebten Straßenbahnvorfall und dem Sammel-Naziauflauf in Dresden gleich auf die politische Realität in Teilen unseres Vaterlandes schließen? Das ist dann doch ein wenig übertrieben, oder?
---------------------------------------------------- Wir sind alle gemacht aus Schwächen und Fehlern; darum sei erstes Naturgesetz, dass wir uns wechselseitig unsere Dummheiten verzeihen. - Voltaire
Zitat von ZettelDanke für diesen Hinweis! Ich hatte mich schon beim Schreiben des Artikels vor einer Woche gewundert, daß nicht sie die Gedenkrede gehalten hatte, sondern der Erste Bürgermeister. Ich werde das in dem jetzigen Artikel korrigieren.
Herzlich, Zettel
Erster Bürgermeister ist Dirk Hilbert (FDP). Detlev Sittel, der die Rede am 13. Februar gehalten hat, ist der Ordnungsbürgermeister.
Ja richtig. Ich hatte ja am vergangenen Montag selbst geschrieben, daß Sittel der Zweite Bürgermeister ist. Mein Gedächtnis ...
Ich habe es jetzt neutral formuliert. Nochmals vielen Dank für alle Ihre Informationen.
Zitat von energistIch muß meinen Kopf darauf einrichten, daß das inzwischen zur politischen Realität in Teilen unseres Vaterlandes gehört :(
Wollen sie wirklich aus einem selbst erlebten Straßenbahnvorfall und dem Sammel-Naziauflauf in Dresden gleich auf die politische Realität in Teilen unseres Vaterlandes schließen? Das ist dann doch ein wenig übertrieben, oder?
Es kann sehr aufschlussreich sein, die Parolen der beiden extremistischen Lager rund um einen Bahnhof in voller Lautstärke zu hören. Es kann sehr aufschlussreich sein, an brennenden Barrikaden vorbeizulaufen. Die schlimmen Gewaltausbrüche habe ich dann auch nur in den Videos gesehen, aber ich kenne doch da fast jede Straßenecke. Es hat plötzlich einen Bezug zur eigenen Heimatstadt und somit zum eigenen Leben. Kreuzberg ist weit.
Es ist genau das eingetreten was ich bei dem letzten Artikel schrieb und womit ich auf Unverständnis stieß.
Aus gegebenen Anlass möchte ich meinen Beitrag wiederholen:
Ich habe nämlich nie behauptet, dass die Rechten friedlich sind oder ähnliches. Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass Rechte sich bei Demonstrationen i.d.R. friedlich verhalten und die Auflagen einhalten. Dies hat dann nämlich zur Folge, dass es den Behörden nahezu unmöglich ist, ihre Demonstrationen zu verbieten. Hingegen sind es meist Vertreter des linken Spektrums, die Randalieren und Gewalt ausüben. Dies wiederum bedeutet, dass man sich bei der Genemigung von Gegendemonstrationen schwerer tut.
Mit Sympathie für das rechte Gedankengut innerhalb der Behörden, wie einem von den linken Medien suggeriert hat das wohl wenig zu tun. Den Rechten spielen einfach selbstdisziplin und die Dummheit der Linken (die glauben sich an keine Auflagen und Gesetze halten zu müssen, weil ihre Position die moralisch überlegene ist).
Zitat von stefanolixEs kann sehr aufschlussreich sein, die Parolen der beiden extremistischen Lager rund um einen Bahnhof in voller Lautstärke zu hören. Es kann sehr aufschlussreich sein, an brennenden Barrikaden vorbeizulaufen. Die schlimmen Gewaltausbrüche habe ich dann auch nur in den Videos gesehen, aber ich kenne doch da fast jede Straßenecke. Es hat plötzlich einen Bezug zur eigenen Heimatstadt und somit zum eigenen Leben. Kreuzberg ist weit.
Lieber Stefan,
ich verstehe was sie meinen. Vor einer Weile habe ich hier ja auch mal von meinen Erfahrungen mit der plötzlich aufkommenden Nazipest nach der Wende berichtet. Sowas will ich nie wieder erleben und habe es seitdem auch nie wieder erlebt. Es tut mir für alle Dresdner verdammt leid, wenn sie sowas in ihrer Stadt hören und sehen müssen. Ganz ehrlich, es kotzt mich an, wie diese schöne Stadt als Schlachtfeld für Rechts- und Linksextremisten herhalten muss. :-(
Aber mit pauschalisierenden Aussagen wie oben kann ich nichts anfangen. Kann sein, dass ich da zu empfindlich bin, aber für mich heißt das beim Lesen: "Ja ja, sowas gibts also doch. Man muss sich wohl daran gewöhnen. (in Teilen Deutschlands natürlich nur, wobei garantiert nicht die alten Bundesländer gemeint sind).
Ich wohne ja in Cottbus. Ab und zu bin ich zum Bowling in Hoyerswerda ... was meinen sie, welche Vorstellungen meine niederrheinischen Schwiegereltern von meiner Herkunft hatten? Oh oh ... bei euch ist doch alles voller Nazis!
Na toll. Sowas brauche ich echt nicht, weil es ganz einfach auch nicht stimmt. Nichtmal in Ansätzen. Daher reagiere ich allergisch nur beim Verdacht auf irgendwelche "Dunkeldeutschland"-Pauschalurteile.
Beste Grüße, Calimero
---------------------------------------------------- Wir sind alle gemacht aus Schwächen und Fehlern; darum sei erstes Naturgesetz, dass wir uns wechselseitig unsere Dummheiten verzeihen. - Voltaire
Zitat von NepumukIch habe nämlich nie behauptet, dass die Rechten friedlich sind oder ähnliches. Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass Rechte sich bei Demonstrationen i.d.R. friedlich verhalten und die Auflagen einhalten. Dies hat dann nämlich zur Folge, dass es den Behörden nahezu unmöglich ist, ihre Demonstrationen zu verbieten. Hingegen sind es meist Vertreter des linken Spektrums, die Randalieren und Gewalt ausüben. Dies wiederum bedeutet, dass man sich bei der Genemigung von Gegendemonstrationen schwerer tut.
Mit Sympathie für das rechte Gedankengut innerhalb der Behörden, wie einem von den linken Medien suggeriert hat das wohl wenig zu tun. Den Rechten spielen einfach selbstdisziplin und die Dummheit der Linken (die glauben sich an keine Auflagen und Gesetze halten zu müssen, weil ihre Position die moralisch überlegene ist).
Ich kann für Dresden und den 19.02. einfach kein »diszipliniertes« Verhalten der Rechten bestätigen. Sie haben auch üble Sachbeschädigungen begangen, sie sind zum Teil auch wie die Vandalen in Dresden eingefallen. Unterschied: bei den Linken waren es mehr Punkte der Gewalt und es dauerte länger, bei den Rechten war der Schaden an einem Ort sehr hoch.
Über die Genehmigungspraxis beschweren sich grundsätzlich immer alle. Und es beschäftigt die Gerichte grundsätzlich bis zum letzten Abend vor dem Ereignis. Und die letzten Entscheidungen werden am Ende (rhetorisch) immer als Vorteil für die bösen Gegner und als Nachteil für sich selbst ausgelegt — gegenüber der eigenen Klientel aber gern auch als Sieg gefeiert. Das ist alles so verlogen, darüber will man nicht nachdenken.
Noch mal als Quintessenz: die oben skizzierten Gedanken mögen anderswo zugetroffen haben und man sah sicher schon in Videos sehr diszipliniert aufmarschierende Rechte. Aber was die dabei skandieren oder was die mit ihrem Marsch ausdrücken wollen, ist doch trotzdem übel.
Zitat von stefanolix Über die Genehmigungspraxis beschweren sich grundsätzlich immer alle. Und es beschäftigt die Gerichte grundsätzlich bis zum letzten Abend vor dem Ereignis. Und die letzten Entscheidungen werden am Ende (rhetorisch) immer als Vorteil für die bösen Gegner und als Nachteil für sich selbst ausgelegt — gegenüber der eigenen Klientel aber gern auch als Sieg gefeiert. Das ist alles so verlogen, darüber will man nicht nachdenken.
Es ist allerdings eins sicher: ein Verlierer für beide Seiten steht von vorneherein fest: Es ist die Polizei und die hat es wirklich nicht verdient.
Zitat von Martin KaulDen Peinlichkeitspreis erhält aber die Polizei. Wie zum Selbstbeweis ihrer Überforderung hatte sie am Wochenende kaum eine Situation souverän unter Kontrolle.
Wenn die Polizei die Situation souverän unter Kontrolle genommen hätte, hättes es weitaus mehr Verletzte und vermutlich auch Tote gegeben.
Das Grundgesetz geht von friedlichen Versammlungen unter freiem Himmel aus. Wenn die Akteure im Rahmen des Grundgesetzes und der Auflagen gehandelt hätten, wäre die Polizei lediglich zur Regelung des Verkehrs notwendig gewesen. Das Geschwätz vom friedlichen Widerstand ist ist pure Heuchelei, auch von Thierse, Roth und anderen Bündnisbeteiligten, wenn man weiß, dass 2000 der Bündnisbeteiligten gewalttätig sind. Das wusste man vorher und hat es billigend in Kauf genommen und wird sich auch weiterhin nicht von den Hobbyrevolutionären distanzieren.
Der Aufruf des Bündnisses verliert kein Wort darüber, dass Gewalttäter unerwünscht sind. Es sind auch keinerlei Anstalten zu Erkennen, dass, trotz zahlenmäßiger Überlegenheit der Versuch stattgefunden hat, die Gewalttäter an ihrem Handeln zu hindern. Das wäre Zivilcourage gewesen, so aber ist es eine große Blamage. Bei Veranstaltungen dieser Art wird mir zwar deutlich, dass es einen gesellschaftlichen Konsens gegen nationalsozialisten gibt, aber dieser gesellschaftliche Konsens durch Bündnisse der Linke. und der Grünen mit Verfassungsfeinden und Gewalttätern regelmäßig sabotiert wird.
Zitat von C.Es ist allerdings eins sicher: ein Verlierer für beide Seiten steht von vorneherein fest: Es ist die Polizei und die hat es wirklich nicht verdient.
Zitat von Martin KaulDen Peinlichkeitspreis erhält aber die Polizei. Wie zum Selbstbeweis ihrer Überforderung hatte sie am Wochenende kaum eine Situation souverän unter Kontrolle.
Wenn die Polizei die Situation souverän unter Kontrolle genommen hätte, hättes es weitaus mehr Verletzte und vermutlich auch Tote gegeben.
Wenn also aus einer Gruppe heraus Autos beschädigt, Scheiben eingeworfen oder Pflastersteine geworfen werden, ist die ganze Gruppe (man muss nicht Täter sein, Teilnehmer zu sein genügt) zu verhaften und zu bestrafen. Da muss doch nicht in jedem Einzelfall nachgeprüft werden. Jedenfalls interpretiere ich die entsprechenden Paragraphen in dieser Richtung. Es müsste folglich hunderte von Festnahmen geben. Warum passiert das nicht? Warum werden bestehende Gesetze nicht angewandt?
Mit freundlichem Gruß
-- „Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar“ – sagt Ingeborg Bachmann
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