Zitat von KonsulSeit der Bekanntmachung dieses Anrufs hoffe ich auch darauf, dass die Affäre Wulff so eine spektakuläre Wendung nehmen könnte, die das Land und die Elite in den Grundfesten erschüttert, um eine notwendige Neujustierung zwischen Bürger, Politik und Medien zu erreichen. Aber daraus wird wohl (leider) nichts...
Sind Sie sich sicher, dass eine Erschütterung in den Grundfesten des Landes eine Neujustierung in Ihrem Sinne nach sich zieht?
-- Defender la civilización consiste, ante todo, en protegerla del entusiasmo del hombre. - Nicolás Gómez Dávila, Escolios a un Texto Implícito
Zitat von vielleichteinlinkerhttp://www.youtube.com/watch?v=6Zqn_8wsKjM
Die Bundespressekonferenz ist ein Verein von Parlamentskorrespondenten, keine staatliche Institution mit Anwesenheitspflicht. Es steht jedem frei, dort aufzutreten oder es sein zu lassen. Sie ist vergleichbar mit dem Bundespresseball*, der von dem gleichen Verein ausgerichtet wird. Auch dort ist, soweit mir bekannt, keine Anwesenheitspflicht für Politiker. Während bei Guttenberg der Wunsch seines Auftritts und die Enttäuschung noch nachvollziehbar sind, erschließt sich mir nicht der Zusammenhang zwischen Parlamentskorrespondenten und dem Bundespräsidenten. Das Verfassungsorgan Bundespräsident ist unabhängig vom Verfassungsorgan Deutscher Bundestag.
Richard Wagner hat den Klüngel aus Politik und Medien treffend als Presseball-Kartell bezeichnet.
Zitat von C.Die Bundespressekonferenz ist ein Verein von Parlamentskorrespondenten, keine staatliche Institution mit Anwesenheitspflicht. Es steht jedem frei, dort aufzutreten oder es sein zu lassen.
Natürlich. Aber es steht auch jedem frei, eine in diesem Sinne frei getroffene Entscheidung für mehr oder weniger dämlich zu halten.
Zitat von C.Während bei Guttenberg der Wunsch seines Auftritts und die Enttäuschung noch nachvollziehbar sind, erschließt sich mir nicht der Zusammenhang zwischen Parlamentskorrespondenten und dem Bundespräsidenten. Das Verfassungsorgan Bundespräsident ist unabhängig vom Verfassungsorgan Deutscher Bundestag.
Berichterstattung über den Bundespräsidenten subsumierte sich in der Tat angemessener unter Society-Journalismus.
Im Fall Guttenberg richtete sich die Aufmerksamkeit eher auf den Verteidigungsminister als auf das MdB, womit in diesem Fall die Reinheit der Parlamentsberichterstattung ebenfalls nicht gewahrt scheint.
Zitat von C.Die Bundespressekonferenz ist ein Verein von Parlamentskorrespondenten, keine staatliche Institution mit Anwesenheitspflicht
Nein, "Die Bundespressekonferenz" ist eine Konferenz von in Berlin/Bonn tätigen Journalisten. Parlamentskorrespondenten müssen das nicht sein und sind es auch nicht nur. Sie hat also auch keinen unmittelbaren Bezug zum Bundestag, auch wenn die Regierungserklärungen, die Hauptbestandteil der Veranstaltung "Konferenz" sind, freilich von der Regierung kommen, die zum großteil Teil des Bundestags ist.
Zitat von C.Die Bundespressekonferenz ist ein Verein von Parlamentskorrespondenten, keine staatliche Institution mit Anwesenheitspflicht
Nein, "Die Bundespressekonferenz" ist eine Konferenz von in Berlin/Bonn tätigen Journalisten. Parlamentskorrespondenten müssen das nicht sein und sind es auch nicht nur. Sie hat also auch keinen unmittelbaren Bezug zum Bundestag, auch wenn die Regierungserklärungen, die Hauptbestandteil der Veranstaltung "Konferenz" sind, freilich von der Regierung kommen, die zum großteil Teil des Bundestags ist.
Zitat von BundespressekonferenzMitglied in der Bundespressekonferenz e. V. kann nur werden, wer den Aufnahme-Kriterien der Satzung entspricht. Über die Aufnahmeanträge entscheidet ein gewählter Mitgliederausschuß. Um die Anträge an den Mitgliederausschuß weiterleiten zu können, müssen alle Unterlagen vollständig sein. Dazu gehören: ....
Zitat von Bundespressekonferenz§ 2 (1) Der Verein ist ein Zusammenschluss deutscher Parlamentskorrespondenten, die aus Berlin und/oder Bonn ständig und weit überwiegend über die Bundespolitik berichten. Die Korrespondententätigkeit muss hauptberuflich als angestellte(r) Redakteur(in) oder freie(r) Journalist(in) für Tageszeitungen, Wochenzeitungen, Wochen- und Monatszeitschriften, Nachrichtenagenturen, Presse- und Informationsdienste oder elektronische Medien ausgeübt werden, die ausschließlich gegen Entgelt verbreitet werden. Den in Satz 2 aufgeführten Medien sind Hörfunk- und Fernsehanstalten gleichgestellt. Gleichgestellt sind auch Korrespondentenbüros, die ihre journalistische Arbeit den in Satz 2 aufgeführten Medien gegen Entgelt zur Verfügung stellen
Meister Petz hat es zwar zu Anfang dieses Threads schon ausgesprochen, es verdient aber wiederholt zu werden:
Zitat von Wulff -------------------------------------------------------------------------------- Und ich möchte vor allem Respekt vor den Grundrechten, auch denen der Presse- und Meinungsfreiheit haben.
Nun, wenn in einem Arbeitszeugnis zu lesen ist, "er hat sich stets bemüht, seinen Aufgaben gerecht zu werden", weiß jeder Personalchef, woran er ist. Die de facto "Unkündbarkeit" des Bundespräsidenten, die fehlende Möglichkeit, gegen ihn ein Amtsenthebungsverfahren in Gang zu setzen, war ja wohl von den Vätern des Grundgesetzes dazu gedacht, um in möglichen unglücklichen politischen Konstellationen so etwas wie ein Ermächtigungsgesetz zu verhindern - daher auch das Prärogativ des BP über die Auflösung des Bundestages. Darin begründet sich die Notwendigkeit des Amtes. Freilich dürfte man damals nicht damit gerechnet haben, daß hier nicht ein elder statesman das Amt innehat, sondern ein Laiendarsteller, dem diese Rolle, mindestens, drei Nummern zu groß ist. Ein Treppenwitz der Geschichte, auch in der zweiten Bedeutung (laut Wikipedia), wenn diese Sicherheitsvorkehrung heute nur noch als Hindernis wahrgenommen werden sollte, einer Farce ein Ende setzen zu können:
Zitat Heute wird der Ausdruck Treppenwitz auch – abweichend von der ursprünglichen Bedeutung – für „Ironie des Schicksals“, „alberner Witz“ oder „unangemessenes, lächerliches Verhalten“ verwendet. So werden geschichtliche Begebenheiten, die – vor allem im Nachhinein – absurd oder ironisch wirken, als „Treppenwitz der Geschichte“ bezeichnet.
Ich muss zugeben, daß ich mich angesichts dieser Rundumpeinlichkeit des öfteren gefragt habe, ob Wulff völlig beratungsresistent ist - oder ob es in seiner Umgebung einfach niemanden gibt, der ihn nüchtern auf die Wirkungen und Konsequenzen seines Handelns hinweist. Letzteres dürfte des Fall sein (in der Politik scheint das sowieso eher die Regel als die Ausnahme zu sein).
Zitat von R.A.Pressefreiheit bedeutet, daß im Prinzip jeder eine Zeitung herausgeben und darin seine Meinung verkünden darf. SEINE Meinung. Also in erster Linie die des Herausgebers/Besitzers der Zeitung.
Ich moechte R.A. hier ausdrücklich zustimmen. Es mag sich bei den Anrufen ja um ein Ärgernis handeln, aber mit einer Missachtung der Pressefreiheit hat das nichts zu tun. Die Grundrechte beschränken die Staatsgewalt, binden aber keine Privatpersonen (und als solche hat hier auch der ohne Staatsgewalt ausgestattete Bundespräsident agiert). Insofern koennen Privatpersonen auch nicht durch ihr Handeln Grundrechte missachten.
Diese Unterscheidung ist wichtig, denn es besteht eine allgemeine Tendenz, die Grundrechte umzuinterpretieren. Von einem Abwehrrecht gegenüber dem Staat hin zu einer Norm fürs Zivilrecht, die dann qua Staatsgewalt durchgesetzt werden muss und somit gar Angriffe aufs Private legitimiert. So werden Grundrechte ins Gegenteil verkehrt. Nehmen wir das Grundrecht auf Gleichheit als Beispiel. Erst bedeutete es Gleichheit vor dem Gesetz und nun wird es nach und nach zu Gleichheit in allen Lebenslagen verkehrt - sogar wenn dieses Ziel dann Ungleichheit vor dem Gesetz erfordert. Ähnlich koennte es der Pressefreiheit ergehen. Entsprechende Vorschläge zur "Mediendemokratie" finden sich ja schon im Programm der Linken.
Dieser Vorwurf alleine ist daher schon für mich ein Grund, Wulff im Amt zu behalten.
Zitat von R.A.Pressefreiheit bedeutet, daß im Prinzip jeder eine Zeitung herausgeben und darin seine Meinung verkünden darf. SEINE Meinung. Also in erster Linie die des Herausgebers/Besitzers der Zeitung.
Ich moechte R.A. hier ausdrücklich zustimmen. Es mag sich bei den Anrufen ja um ein Ärgernis handeln, aber mit einer Missachtung der Pressefreiheit hat das nichts zu tun. Die Grundrechte beschränken die Staatsgewalt, binden aber keine Privatpersonen (und als solche hat hier auch der ohne Staatsgewalt ausgestattete Bundespräsident agiert). Insofern koennen Privatpersonen auch nicht durch ihr Handeln Grundrechte missachten.
Das Grundrecht betreffend ist das zunächst völlig richtig. Dennoch greifen faktisch natürlich auch der Herausgeber und u.U. der Druck durch Anzeigenkunden in die Freiheit des jeweiligen Pressorgans, seine Arbeit ungehindert so zu tun, wie man es idealerweise von der Presse erwarten würde, ein. Dies wird sich zwar kaum ohne große Einbußen an anderer Stelle verhindern lassen und man kann auch damit leben, solange es nicht überhand nimmt. Das ist aber kein Grund, es toll zu finden. Nähme es tatsächlich überhand, sodaß in einem Land etwa ein Anruf einer bestimmten Person bei jeder beliebigen Zeitung ausreichen würde, um jeglichen unliebsamen Bericht in der Versenkung verschwinden zu lassen, so wäre es auch nur noch als Farce zu empfinden, in Bezug auf dieses Land von Pressefreiheit zu reden. Selbst dann, wenn diese formal gewährleistet wäre.
Wenn nun hier der Bundespräsident selbst, der kaum eine nennenswerte Funktionen besitzt außer der, diese Republik zu repräsentieren, zu den diskutierten Mitteln greift, ist das sogar durchaus etwas, das man ziemlich beschissen finden kann. Etwa weil es geeignet sein könnte, den Verdacht nahezulegen, daß diesem Mann ein Land mit etwas weniger Pressefreiheit, in dem er nicht hätte betteln oder mit Liebesentzug drohen müssen, sondern in dem er sogar rechtliche Schritte hätte einlegen können, in manchen Situationen durchaus ganz gelegen käme. Solche zeitweiligen Wünsche würde ich auch keiner Privatperson verübeln (die ausgeführte Drohung hingegen schon), denn in konkreter Bedrängnis kann einem jeder konkrete Ausweg lieber sein als der gesamte abstrakte Rechtsstaat.
Aber den Bundespräsidenten gibt es nicht in diesem Sinne als Privatperson. Oder, anders gesagt: wer es als Privatperson für angebracht hält, zu versuchen, die Presse daran zu hindern, ihre Arbeit ordentlich zu tun, darf das gern machen, soll dann aber auf das Amt des Bundespräsidenten verzichten. Denn gerade wer kaum andere Aufgaben hat, als zu repräsentieren, der tut dies immer auch - und vielleicht vor allem - als der, der er nunmal ist. So ist es etwa auch schlecht vorstellbar, daß jemand gleichzeitig als apostolischer Nuntius und als Abtreibungsarzt tätig sein könnte.
Zitat von Lokiwer es als Privatperson für angebracht hält, zu versuchen, die Presse daran zu hindern, ihre Arbeit ordentlich zu tun, ....
Es gehört zu den Hauptmerkwürdigkeiten dieser "Affäre", daß ausgerechnet BILD-Berichte inzwischen als "ordentliche Arbeit" gewertet werden. Selbst die linke Journaille behauptet das plötzlich, obwohl Springer bei denen über Jahrzehnte der Gottseibeiuns war.
Aber wieso soll Wulff ordentliche Arbeit verhindert haben? Die maximale Drohung in den von BILD kolportierten Zitat-Schnipseln war die, den Staatsanwalt einzuschalten. Das ist aber überhaupt nur dann eine Drohung, wenn die Berichte, die Wulff verzögern oder verhindern wollte, Rechtsbrüche enthalten. D.h. Wenn BILD ganz massiv nicht ordentlich gearbeitet hat.
Die "Pressefreiheit", die Diekmann und Kumpane hier einfordern, wäre also im Kern die Forderung, daß sich Journalisten nicht mehr an Recht und Gesetz halten müssen.
Immer wieder schön zu sehen, wie das Internet seine eigene Meinung zu unseren Qualitätsjournalisten zum Ausdruck bringt: http://ompldr.org/vYzNqNA (ein Bild)
Das Amt des Bundespräsidenten erleidet Schaden in diesen Tagen, hört man von allen Seiten. Auch die letzten beiden Amtsinhaber haben gelitten bzw. leiden immer noch. Wenn jetzt Christian Wulff zurücktritt, gibt es dann überhaupt noch eine Persönlichkeit in diesem Land, welche zum einen eine blütenweiße Weste hat und zum anderen bereit ist sich für die Dauer seiner Amtszeit einem Tribunal der Boulevard Presse auszuliefern?
Sollte nur jemand mit colorierter Weste gefunden werden, muss dieser wohl nach meinem Eindruck auf Charaktereigenschaften wie Selbstwertgefühl und Eigenständigkeit verzichten. Oder anders gesagt, dieses Amt kann nur noch eine Marionette ausfüllen. Oder ein Strippenzieher, aber das wäre ein anderes Amt und eher dem französischen Vorbild angelehnt.
So oder so, ob mit oder ohne Christian Wulff, dieses höchste Staatsamt hat seine Bedeutung als über den drei Gewalten stehend, verloren. Nachdem sich bereits das Parlament der Macht suchenden Exekutive (bisher erfolgreich) erwehren musste (Abstimmung über EFSF-Hebelung), scheint der Bundespräsident dem Druck der vierten Gewalt im Staat nicht standzuhalten. Da dies aber auf Grund der teilweise länger zurückliegenden und vor dem Beginn seiner Amtszeit zumindest vermuteten Vorwürfe, vorherzusehen war, die Exekutive eine wesentliche Rolle bei der Kandidatensuche spielt und die abnehmende Bedeutung des höchsten Staatsamtes mit einer Zunahme derselben auf Seiten der Exekutive einhergeht, sehe ich die Bestätigung eines Trends der nicht nur die europäische Politik kennzeichnet. Die Exekutive sucht Macht. Nachtrag: Und auch die abermalige Tendenz zur Grossen Koalition weist in diese Richtung.
Zitat von Lokiwer es als Privatperson für angebracht hält, zu versuchen, die Presse daran zu hindern, ihre Arbeit ordentlich zu tun, ....
Es gehört zu den Hauptmerkwürdigkeiten dieser "Affäre", daß ausgerechnet BILD-Berichte inzwischen als "ordentliche Arbeit" gewertet werden. Selbst die linke Journaille behauptet das plötzlich, obwohl Springer bei denen über Jahrzehnte der Gottseibeiuns war.
Zweifellos. Wie auch der Umstand, daß manche den Versuch des Staatsoberhaupts, Presseorgane zu intimidieren, formaljuristisch zu rechtfertigen versuchen, während sie von der Presse Anstand statt Berichterstattung erwarten und anscheinend großen Wert auf die Frage legen, ob ein Presseorgan denn gemeinhin "ordentliche Arbeit" leiste, wenn es darum geht, ob man es denn intimidieren dürfen sollte.
Im Übrigen hat die Frage, ob versucht wurde, ordentliche Berichterstattung zu verhindern, nicht notwendigerweise viel mit der Frage zu tun, ob man ordentliche Berichterstattung hätte erwarten können.
Zitat von R.A.Die maximale Drohung in den von BILD kolportierten Zitat-Schnipseln war die, den Staatsanwalt einzuschalten. Das ist aber überhaupt nur dann eine Drohung, wenn die Berichte, die Wulff verzögern oder verhindern wollte, Rechtsbrüche enthalten. D.h. Wenn BILD ganz massiv nicht ordentlich gearbeitet hat.
Die "Pressefreiheit", die Diekmann und Kumpane hier einfordern, wäre also im Kern die Forderung, daß sich Journalisten nicht mehr an Recht und Gesetz halten müssen.
Man kann sich freilich auf diesen Standpunkt stellen und jedem, der einem irgendwie krumm kommt, mit dem Staatsanwalt drohen. Denn hält jener sich an Recht und Gesetz, so hat er von diesem ja nichts zu befürchten. Man sollte sich dann allerdings nicht wundern, wenn der Staatsanwalt sich einen selbst irgendwann vornimmt.
Nachtrag: Angesichts der Drohung mit dem Staatsanwalt liegt sogar die Vermutung nahe, daß ich hier ein paar Konjunktive hätte einsparen können:
Zitat von LokiEtwa weil es geeignet sein könnte, den Verdacht nahezulegen, daß diesem Mann ein Land mit etwas weniger Pressefreiheit, in dem er nicht hätte betteln oder mit Liebesentzug drohen müssen, sondern in dem er sogar rechtliche Schritte hätte einlegen können, in manchen Situationen durchaus ganz gelegen käme.
Zitat von ZettelHier ein Vorbericht zu dem, was uns dort erwartet.
Und ergänzend dazu in dieser Marginalie ein Rückblick auf Wulffs Ungeschicklichkeiten, die in seinem gestrigen Umgang mit den Medien gipfelten.
Ungeschicklichkeiten ja.
Aber die ganze Angelegenheit offenbart doch mehr und mehr, mit welch einer Band er es hier zu tun hat.
Was bilden sich diese Herren (und Herrinnen) Jornalisten eigentlich ein? Der Bundespräsident gehört allen also hat er allen gleichermaßen bzw. dem privaten Verein "Bundespressekonferenz" Rede und Antwort zu stehen?
Nicht Wulff sondern Diekmann, Schausten etc. gehören über ihr "Verständnis von Pressefreiheit" befragt und zwar so lange bis offenbar wird, wie sehr sie dieselbe als Generalvollmacht für alles und Schutzbrief gegen jedwede Kritik verstehen.
Zitat von ZettelAber dem Bundespräsidenten steht es nicht zu, selbstherrlich bestimmte Sender zu bevorzugen. Juristisch kann er das natürlich. Aber er darf sich nicht beklagen, wenn er damit die übrigen Medien gegen sich aufbringt.
Natürlich steht ihm das zu. Nicht nur ihm sondern allen! Er muß mit niemandem reden.
Und wenn das zu einer "juristischen" Petitesse erklärt wird, dann ist an diesem Punkt der Rechtsstaat am Ende.
Zitat von VielleichteinlinkerDas ist Niggemeiers Meinung und ich schließe mich dem in soweit an, als ich die Bundespressekonferenz für den einzig geeigneten Rahmen halte, solche Statements abzugeben.
Dieser Privatverein ist überhaupt kein geeigneter Rahmen für irgendetwas! Und wenn schon das "aufs Band sprechen" ungeschickt war, dann wäre ein Auftritt vor diesem selbsternannten "Tribunal" es noch mehr!
Zitat von R.A.Die "Pressefreiheit", die Diekmann und Kumpane hier einfordern, wäre also im Kern die Forderung, daß sich Journalisten nicht mehr an Recht und Gesetz halten müssen.
So ist es. Und leider nicht bei Diekmann seinen Springerfreunden sondern ganz generell bei allen Spitzen der Journaille. Das Selbstbild des Spiegels hat da leider Schule gemacht.
Die inhärente Konkurrenzsituation, in welcher sich das politische Personal befindet, ermöglicht das. Insofern überrascht es nicht, daß Gabriel & Co. nun in dieses Horn stoßen.
Aber man sollte nicht auch noch von Wulff erwarten, gar fordern, von dem Kakao zu trinken, durch den er gezogen wird.
Ein Rücktritt wäre egoistischerseits das einfachste (wenn dann auch die Meute über seine Beüge a.D. weiterbellen dürfte), doch wenn er im Amt bleint ehrt ihn das. Im Amt zu bleiben ist das einzige, was Wulff für die Würde des Amtes leisten kann.
Zitat 6. Dauert die Kampagne bereits lange genug, spielt das Ursprungs-Thema keine Rolle mehr. Dann kann das Zusatzargument gebracht werden, dass die Debatte das Amt selbst beschädigt.
Zitat 10. Sollte die Person wider Erwarten jetzt immer noch im Amt sein und Du Dein Pulver verschossen haben, konzentriere Dich ausschließlich auf die Charakter-Frage (Pattex-Politiker, klammert sich ans Amt, ist ehrlos, hat keine Würde mehr).
Zitat von ZettelAber dem Bundespräsidenten steht es nicht zu, selbstherrlich bestimmte Sender zu bevorzugen. Juristisch kann er das natürlich. Aber er darf sich nicht beklagen, wenn er damit die übrigen Medien gegen sich aufbringt.
Natürlich steht ihm das zu. Nicht nur ihm sondern allen! Er muß mit niemandem reden.
Gewiß muß er nicht, liebe Lois Jane.
Er muß überhaupt nicht auf die Medien Rücksicht nehmen. Er hätte sich in Schloß Bellevue einigeln können und einfach so tun, als gebe es die Kampagne gar nicht. Niemand hätte ihm ein solches Verhalten verbieten können.
Aber wir leben nun einmal in einer Mediendemokratie. Man mag das bedauern; zu ändern ist es nicht. Es liegt in der technologiscnen Entwicklung und den gesellschaftlichen Veränderungen der letzten hundert Jahre begründet.
Es gibt nur eine Möglichkeit, die Macht der Medien radikal einzuschränken: Die Diktatur.
In Persien, in China, in Cuba, in Nordkorea und Vietnam, zunehmend auch in Rußland gibt es keine "Macht der Medien" - es sei denn, daß man die Staatsmacht, die über die Medien verfügt, als (auch) mediale Macht bezeichnet.
Das wollen wir ja nicht. Wir müssen also mit der Macht der Medien leben.
Und weil die (demokratische) Welt nun einmal so ist, wie sie ist, sollte jeder Politiker und jeder Staatsmann das tun, was er nicht "muß" - auf die Medien Rücksicht nehmen.
Im jetzigen Fall war es einfach dumm vom Bundespräsienten, alle Medien außer den beiden ÖRs gegen sich aufzubringen, indem er diesen exklusiv seine Statements lieferte, die ja alle gern gehabt hätten.
Im übrigen - ich habe das schon geschrieben - wenn schon exklusiv, warum dann nicht, sagen wir, RTL und n-tv? Beide sind erheblich objektivere, zuverlässigere Nachrichtenquellen als ZDF und ARD.
Zitat von ZettelGewiß muß er nicht, liebe Lois Jane.
Er muß überhaupt nicht auf die Medien Rücksicht nehmen. Er hätte sich in Schloß Bellevue einigeln können und einfach so tun, als gebe es die Kampagne gar nicht. Niemand hätte ihm ein solches Verhalten verbieten können.
Gut, daß wir im Rechtlichen übereinstimmen, wußte ich ja schon. Daß es unrealistisch ist, ebenso. Mich stört es aber, wenn die beiden Ebenen durch Formulierungen wie "es steht ihm nicht zu" vermischt werden (und in den Medien passiert das ja ständig).
Zitat Aber wir leben nun einmal in einer Mediendemokratie. Man mag das bedauern; zu ändern ist es nicht. Es liegt in der technologiscnen Entwicklung und den gesellschaftlichen Veränderungen der letzten hundert Jahre begründet.
Es gibt nur eine Möglichkeit, die Macht der Medien radikal einzuschränken: Die Diktatur.
Wir leben in einem Medienstaat. Ob das auf Dauer noch eine Demokratie ist, in der das Wort noch etwas bedeutet, stelle ich mal in den Raum. Anders gesagt; Die Diktatur ist doch schon beinahe da - die Diktatur der Medien!
Ich finde sogar, man muß es bedauern. Aber wenn wir uns einreden, daß dies unser unabwendbares Schicksal ist, dann wäre es auch so. Es ist natürlich nicht durch eine Einzelmaßnahme, aber es ist jeder gefordert, in diesem Sinne der Medienmacht Widerstand zu leisten.
Und albernen Forderungen zu widerstehen, wie ein Präsident müsse allen gleichermaßen Rede und Antwort stehen oder er müsse sich verhören lassen, ist schon mal einer erster Schritt. Sich rechtliche Schritte vorzubehalten und auch zu gehen ebenso. (Da fällt mir ein: ein völlig neues Phänomen ist das ja nicht: ich sage nur Erzberger. Wir wissen leider, wie das endete.) Und nicht wegen jeder Kleinigkeit zurückzutreten noch mehr. (Hier hat Präsident Köhler ein übles Vorbild geliefert.)
Eine Möglichkeit wäre auch, die gesetzlichen Regeln zu überprüfen. Ich habe einmal gehört, in Frankreich seien die Mediengesetze wesentlich strenger ... vielleicht können Sie als Frankreichkenner etwas hierzu schreiben?
Zitat von lois jane Anders gesagt; Die Diktatur ist doch schon beinahe da - die Diktatur der Medien!
Eine Diktatur "der" Medien gibt es, liebe Lois Jane, so wenig, wie es eine Diktatur "der" Parteien gibt, oder wie uns die Automobilbauer diktieren, welche Autos wir kaufen, und die Modemachere, welche Kleider die Frauen erwerben.
Solange der Markt funktioniert, gibt es keine Diktatur. Das Problem ist nicht, daß Medien Macht haben; das ist unvermeidlich, weil bedingt durch die technologische Entwicklung und den gesellschaftlichen Wandel. Ein Problem entsteht dann, wenn die Medien die erforderliche Vielfalt vermissen lassen.
Diese Vielfalt gibt es zum Beispiel in den USA, wo es Fox News gibt, aber auch MSNBC. Ebenso gibt es Zeitungen und Zeitschriften, die innerhalb ihrer Spalten einem breiten Meinungssprektrum Raum geben.
Haben Sie sich zum Beispiel einmal die umfangreiche Rubrik "Opinons" der Washington Post angesehen? Sie finden dort Schaltflächen, über die Sie sich aussuchen können, ob Sie linke oder rechte oder PostPartisan - also jenseits der Parteinahme liegende - Meinungen lesen wollen.
Und wenn Sie dann zur Liste der Kolumnisten gehen, finden Sie dort nicht weniger als 40 Namen - von Achenbach bis Zakaria; von ganz links bis ganz rechts.
Das nenne ich Meinungsvielfalt! Und derartige Medien können gern viel Macht haben; der Markt der Meinungen regelt ja die Verteilung dieser Macht.
Das Problem in Deutschland, wo es ganz anders ist, habe ich schon gelegentlich angesprochen: Durch die Rekrutierung der Journalisten über dieselben Schienen - Studium bei überwiegend linken Professoren, Besuch linksgewirkter Journalistenschulen, Volontariat oder Anstellung bei der "taz" - hat sich ein Einheitstyp des deutschen Journalisten mit einer rotgrünen Einheitsmeinung entwickelt. Der personelle Austausch zwischen den Medien, die früher einmal unterschiedliche politische Ausrichtungen hatten, tut ein Übriges: Heute kann einer mühelos von der FR zur FAZ wechseln, was früher so gut wie ausgeschlossen war.
Dieser Einheitsbrei der Meinungen ist aus meiner Sicht das Problem; nicht die Macht der Medien als solche.
Zitat von lois jane Anders gesagt; Die Diktatur ist doch schon beinahe da - die Diktatur der Medien!
Eine Diktatur "der" Medien gibt es, liebe Lois Jane, so wenig, wie es eine Diktatur "der" Parteien gibt, oder wie uns die Automobilbauer diktieren, welche Autos wir kaufen, und die Modemachere, welche Kleider die Frauen erwerben.
Da argumentieren Sie haarscharf an der Sache vorbei. Der Markt mag verhindern, daß ein Presseorgan allein dominiert. (Wenn ich auch die geäußerte Marktgläubigkeit
Aber mir geht es nicht darum, sondern darum, daß die Medien insgesamt die Politik dominieren. Und da spielen Marktanteile keine Rolle, wenn alle relevanten die Kampagne mittragen, spätestens dann wenn ein Betroffener sich erfrecht, sich zu wehren. Weil es dann ja um die "Pressefreiheit" gehe.
Der etwas überzeichnende Begriff "Diktatur" ist deswegen gerechtfertigt, weil die Medien beanspruchen, daß Politik gefälligst über sie zu laufen hat. Der Bürger weiß doch gar nicht, was wirklich abläuft, ob in der deutschen Politik oder draußen in der Welt, sondern nur was ihm die Medien bzw. Journalisten so erzählen.
Journalisten machten Anschuldigungen gegen Wulff. Journalisten forderten dann Reaktionen von hier und da und berichteten darüber. Journalisten hetzen Leute auf, die plötzlich zu Anti-Wulff-Demonstranten mutieren. Und anschließend berichten und kommentieren wiederum Journalisten darüber. Auch die Rolle der Medien ist dabei ein Thema, aber wiederum sind es Journalisten die hier sich selbst beurteilen, dabei munter die angeblichen Anforderungen an politische Amtsträger definieren einschließlich die von ihnen imaginierte Rolle als "vierte Gewalt" - und das wird dann wiederum dem Medienkonsumenten eingeredet. (Ein übles Beispiel war etwa letzten Sonntag im Internationalen Frühschoppen Ulrich Reitz.)
Durch diese Monopolisierung, dieses Dazwischenschieben zwischen politischen Amtsträgern und Wahlvolk wird die Demokratie ad absurdum geführt. Einerseits wird monopolartig dem Wahlvolk erklärt, was die Politiker tun und wie man es zu sehen hat. Klar veröfentlichte Meinung ist nicht unbedingt die dann bei Wahlen wirksame Meinung der Bürger. Andererseits treten die Medienn dann aber auch gegenüber der Politik auf und behaupten, die Öffentlichkeit wolle dies und das. Außerhalb von Wahlen (aber auch diese sind medial "begleitet") erfährt doch ein Politiker kaum noch, was draußen im Lande gedacht wird.
Heraus kommt ein Staat, in dem Journalisten eine Herrscherklasse über allen sind, die jedoch niemals für irgendetwas selbst Verantwortung übernimmt, nicht für das eigene Medientreiben und schon gar nicht für die von ihnen beförderte Politik. Die ganz dreisten, wie eine ehemalige Vorsitzende der Bundespressekonferenz und davor gern gesehene Presseclubteilnehmerin, hat sogar die Dreistigkeit pseudokritische Bücher über den Medienpolitikbetrieb zu schreiben, dabei einem Bundeskanzler genau die Politik vorwerfend, die sie selbst jahrelang gefordert hat.
Zitat Dieser Einheitsbrei der Meinungen ist aus meiner Sicht das Problem; nicht die Macht der Medien als solche.
Beides ist das Problem. Um zu Ihrem analogen Beispiel der Autohersteller zurückzukommen.
Wenn alle Autofirmen nur noch ein Modell bauen, ist das ein Problem.
(Und dies kommt dadurch zustande, daß nur ein paar Firmen sich eine Entwicklungabteilung leisten können, die anderen aber Industriespionage betreiben. Die wenigen Entwickler aber sind alle Studienkollegen und Freunde. Aber generell sind die Autobauer so von der Richtigkeit nur dieses einen Modells überzeugt, daß jeder, der mal ein anderes Modell andenkt sofort gemobbt wird. Ebenso jeder von außen neue Ideen an die Autobauer heranträgt.)
Wenn aber darüberhinaus, auch noch jedem ein Auto (also dieses eine Modell) aufgedrängt wird, auch wenn er eigentlich lieber Fahrrad oder Motorrad fahren oder zu Fuß gehen würde, ist das ein anderes Problem. Und letzteres würde auch nicht gelöst, wenn es verschiedene Automodelle gäbe.
Zitat von lois jane Anders gesagt; Die Diktatur ist doch schon beinahe da - die Diktatur der Medien!
Eine Diktatur "der" Medien gibt es, liebe Lois Jane, so wenig, wie es eine Diktatur "der" Parteien gibt, oder wie uns die Automobilbauer diktieren, welche Autos wir kaufen, und die Modemachere, welche Kleider die Frauen erwerben.
Da argumentieren Sie haarscharf an der Sache vorbei. Der Markt mag verhindern, daß ein Presseorgan allein dominiert. (Wenn ich auch die geäußerte Marktgläubigkeit
Aber mir geht es nicht darum, sondern darum, daß die Medien insgesamt die Politik dominieren. Und da spielen Marktanteile keine Rolle, wenn alle relevanten die Kampagne mittragen
Ja, wenn. Und das ist eben nicht das Problem der Medienmacht als solcher, sondern einer Einheitsmeinung in den Medien.
Zitat von lois janeJournalisten machten Anschuldigungen gegen Wulff. Journalisten forderten dann Reaktionen von hier und da und berichteten darüber. Journalisten hetzen Leute auf, die plötzlich zu Anti-Wulff-Demonstranten mutieren. Und anschließend berichten und kommentieren wiederum Journalisten darüber.
Das stimmt alles. Aber es wäre alles kein Problem, wenn, sagen wir, die Hälfte der Medien pro-Wulff und die andere anti-Wulff wäre.
Zitat von lois janeDurch diese Monopolisierung, dieses Dazwischenschieben zwischen politischen Amtsträgern und Wahlvolk wird die Demokratie ad absurdum geführt. Einerseits wird monopolartig dem Wahlvolk erklärt, was die Politiker tun und wie man es zu sehen hat. Klar veröfentlichte Meinung ist nicht unbedingt die dann bei Wahlen wirksame Meinung der Bürger. Andererseits treten die Medienn dann aber auch gegenüber der Politik auf und behaupten, die Öffentlichkeit wolle dies und das. Außerhalb von Wahlen (aber auch diese sind medial "begleitet") erfährt doch ein Politiker kaum noch, was draußen im Lande gedacht wird.
Der Sachverhalt als solcher, ist, wie gesagt, nun einmal eine Folge des technologischen Fortschritts und der gesellschaftlichen Entwicklung.
Des technologischen Fortschritts, weil er es ermöglicht hat, daß die Medien allen Bürgern - und das zu niedrigen Kosten - in großem Umfang zur Verfügung stehen. Daran können wir nichts ändern; es ist in China ebenso und in Cuba oder Nordkorea. Ich sehe keinen Sinn darin, etwas zu beklagen, das nun einmal der Fall ist.
Der gesellschaftliche Wandel hat bewirkt, daß die Menschen weniger auf ihre engeres soziales Umfeld und damit notwendigerweise mehr auf die Medien vertrauen und von dort ihre Informationen beziehen. Es ist nicht mehr der Vater der Großfamilie, der Pfarrer, der Gewerkschaftssekretär, der Vorgesetzte, der Kollege usw., nach dem man sich primär richtet. Sondern es ist das, was "das Fernseh" und "die Zeitung" (wie Dittsche treffend "Bild" nennt) bringt. Natürlich gibt es dann soziale Mechanismen, durch die das verstärkt wird, aber die Quelle sind die Medien.
Zitat von lois janeHeraus kommt ein Staat, in dem Journalisten eine Herrscherklasse über allen sind, die jedoch niemals für irgendetwas selbst Verantwortung übernimmt, nicht für das eigene Medientreiben und schon gar nicht für die von ihnen beförderte Politik.
Das stimmt. Aber es ist nicht zu ändern.
Nirgends war und ist das so schlimm wie im Sozialismus, wo diese Schicht zusammen mit den Funktionären die herrschende Klasse bildete und bildet.
Macht kann nur durch Markt gebrochen werden. Mehr, liebe Lois Jane, kann ich dazu nicht sagen.
Es wird von der Linken so gern das Gespenst der im Hintergrund der Medien die Strippen ziehenden reichen Leute an die Wand gemalt (wir erinnern uns an Paul Sethes Fünfhundert). Gäbe es doch dieses Gespenst! Gäbe es doch als Gegengewicht zu den links dominierten Medien solche, die - wie Fox News - einen konservativen Kurs steuern.
Das ginge. Es wäre mit dem technischen Fortschritt und dem gesellschaftlichen Wandel sehr wohl vereinbar. Zurück ins vormediale Zeitalter geht nicht.
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