Aus vielen gegebenen Anlässen ist in letzter Zeit viel von Freiheit die Rede in Raum und Zimmer. Ein in Teilen etwas persönlich gefärbter Beitrag versucht sich der Frage zu nähern, wie der Staat zunehmend auch die Eigentumsrechte seiner Bürger beschneidet.
Ein Artikel, den wahrscheinlich die meißten im Forum (zumindest ich) schon ähnlich gedacht haben. Trotzdem macht er betroffen, liest man die Gedanken wohl sortiert, mit euen Aspekten bei jemand anderem. Danke dafür.
Was ich glaube festgestellt zu haben, gerade wenn man dieses Thema im Hinblick auf Steuern diskutiert: Es wird einem sehr oft (implizit) unterstellt, dass es einem ja nur um Wahrung von Vermögen und Wohlstand (aus Gier) geht und nicht um Freiheit. Nun ist ersteres sicher auch teilweise ein Grund, aber: 1) gehört der zur Freiheit und 2 ) ist dieser Grund nicht der, welcher mich persönlich betroffen macht.
In einer sich einem Artikel anschließenden Forendiskussion in „DerZeit“ habe ich kürzlich wieder einmal schmerzhaft erfahren müssen, wie wenig der Begriff Freiheit verstanden wird in unserem Land. Verstanden werden will.
Für mich persönlich ist der größte Freiheitsverlust innerhalb unserer Gesellschaft der Umstand, dass man gewisse Meinungen (welche absolut auf dem Boden unserer Verfassung stehen) nicht mehr vertreten kann, ohne in eine Art „öffentliches moralisches Abseits“ zu geraten, welches auch im Freundeskreis / Bekanntenkreis zu „negativen zwischenmenschlichen Auswirkungen“ führt. (In besagter Diskussion „Der Zeit“ konnte man das zum Beispiel daran erkennen, dass es sehr schnell persönlich beleidigend wird, wenn man nicht die Meinung der 90% Mehrheit dort vertritt.)
Diese Tatsache bedingt, dass es zu vielen Problemstellungen unserer Zeit keine echte Diskussionen gibt. Diskussionen in dem Sinne, das man seine eigenen Argumente gegen solche die grundsätzlich dagegen stehen validieren muss, um eine inhaltlich sinnvolle Lösung zu finden. So wird es einseitig.
Es wird eben nicht darüber gestritten, ob Mindestlohn richtig oder falsch ist, sondern darüber, ob er 8.50 EUR oder 8.40 EUR betragen soll, oder ob er einheitlich oder branchenabhängig geregelt werden soll.
Es wird eben nicht darüber gestritten, ob Die „Energiewende“ richtig oder falsch ist, sondern darüber bis wann sie umgesetzt werden soll und wer Schuld am Scheitern ist.
Es wird eben nicht darüber gestritten, ob der EUR Europa spaltet oder eint, sondern darüber wie tief in die Eigentumsrechte eingegriffen werden darf, um ihn zu retten.
Die Liste ließe sich lange fortsetzen.
Der Schutz von Minderheiten ist in unserem GG festgeschrieben. Nach meinem Empfinden, wird dieser Schutz von vielen aber ausschließlich für solche als gerechtfertigt empfunden, welche „Minderheiten“ in dem Sinne sind, dass sie von politischen rechten Gruppen verfolgt werden könnten oder gegen dass revoltieren was man in den 70/80er Jahren vielleicht als "Establishment" bezeichnete. Minderheiten, die ein Problem mit real existierenden Sozialismus oder Kollektivismus haben, erscheinen mir im Bewußtsein unserer Gesellschaft nicht als schützenswert verankert.
Was ich daraus ableite ist, dass am Anfang von allem der Verlust der Freiheit der Meinung in einer Gesellschaft steht. Dieser führt zur Einseitigkeit der gesellschaftlichen Diskussionen und diese dann zu Einseitigkeiten und damit Unfreiheiten innerhalb der Gesellschaft selbst.
Bei uns ist, nach meinem Ermessen, die Bedrohung der Meinungsfreiheit recht weit fortgeschritten. Nicht durch Anwendung körperlicher/materieller Sanktionen, sondern durch moralischen Druck. Die Sarrazin Debatte war ein perfektes Beispiel dafür und hat dabei auch gezeigt, wie nahe moralischer Druck und materielle Sanktion (seine Entlassung) letztendlich zusammen liegen.
Ich weiß nicht genau wie es in anderen Ländern ist, aber ich habe das Gefühl, dass in Deutschland das Kollektiv mehr geachtet wird als anderswo. Ich habe in Diskussionen so oft das Argument gehört: „Wenn 90% das so sehen, dann müssen sich die anderen 10% damit abfinden - da braucht man keine Diskussion mehr.“ Dieses Argument zeigt in meinen Augen, wie wenig die Deutschen verstanden haben was Schutz von Minderheiten bedeutet und wie wichtig er ist. Diese Einstellungen haben in die historischen Katastrophen der Deutschen geführt, die jedes Mal die Freiheit auf dem Altar des Kollektivs opferten.
Ich sage nicht, dass alles gleich ist, sich alles wiederholt. Dass aber die Wenigsten die Parallelen in den zugrunde liegenden Mechanismen zu erkennen scheinen zeigt mir, dass wir aus der Geschichte eben nichts gelernt haben. Zumindest nicht die wirklich wichtige Lektion.
Herzliche Grüße
nachdenken_schmerzt_nicht
"Dort, wo es keine sichtbaren Konflikte gibt, gibt es auch keine Freiheit." - Montesquieu
Zitat von Andreas Döding im ZR-BeitragNachdem die EU ihre Bedenkenlosigkeit signalisiert hat, erlebt CSU-Chef Seehofer Rückenwind mit Blick auf die PKW-Maut für Ausländer. Ich gebe zu, zunächst eine gewisse Sympathie für die Idee gehabt zu haben.
Ich habe diese Sympathie, lieber Andreas, noch immer. Wie Seehofer die Idee präsentiert hat, war zwar ziemlich unangenehmer Theaterdonner. Aber ich bin grundsätzlich dafür, dass - wo dies möglich ist - ausschließlich bzw primär diejenigen für die Herstellung und Instandhaltung (bzw Bereitstellung) eines Gutes bezahlen, die es auch tatsächlich nutzen. Dies erklärt vielleicht auch meine vehemente Ablehnung des Rundfunkbeitrags.
Die Gefahr, dass die Kfz-Steuer dann doch wieder erhöht wird und dass die Überbesteuerung an den Zapfsäule weitergeht, sehe ich zwar auch. Doch finde ich es gut, dass man bei der Autobahnfinanzierung die derzeit vorherrschende "Jeder-muss-für-alles-zahlen"-Mentalität durchbricht. Die Entscheidung, ob ich mir die Vignette kaufe oder nicht, gibt mir dann wenigstens ein Stück Privatautonomie zurück.
Und auch wenn sich den Betriebswirten im Kleinen Zimmer jetzt die Haare sträuben: Ich kaufe mir stets die österreichische Jahres-, dh 14-Monats-Vignette, obwohl meine Standard-Wege in der Alpenrepublik abseits mautpflichtiger Straßen verlaufen. Die Flexibilität, bei Stau bzw. Totalsperre infolge eines Unfalls ohne Zeitverlust durch Ankauf und Verkleben eines 10-Tages-Pickerls auf die Autobahn ausweichen zu können, ist mir die Investition von EUR 82,70 (Preis der 2014er-Edition) durchaus wert. Das mag eine ökonomisch irrationale Entscheidung sein, aber es ist wenigstens meine eigene.
Zitat von Doeding im Beitrag #1Aus vielen gegebenen Anlässen ist in letzter Zeit viel von Freiheit die Rede in Raum und Zimmer. Ein in Teilen etwas persönlich gefärbter Beitrag versucht sich der Frage zu nähern, wie der Staat zunehmend auch die Eigentumsrechte seiner Bürger beschneidet.
Lieber Andreas Döding, vielen Dank für den wunderbar in Worte gefaßten "Situationsbericht". Ich unterschreibe jede Aussage. Beim durchlesen habe ich mehrere Ansätze bzw. Beispiele parat, die ich so schnell gar nicht umsetzen kann. Außerdem wären noch manche "Freiheitsberaubungen" zu nennen, die als Gutmenschenverordnung daher kommen.
Greife ich mal das Raucher-Bashing heraus, so ist das ja nicht einfach mal so entstanden, sondern ganz massiv von wem? na klar von der EU zuerst ins Rennen geschickt, auf national-politischer Ebene zur Durchsetzung gezwungen unter Zughilfenahme einer gegenseitigen Ausspielung Nichtraucher gegen Raucher. Statt das ganze nun in einem der Verhältnismässigkeit entsprechenden Rahmen zu halten, wurde unter Zuhilfenahme von "Moral" und "Gesundheitsgefährdend" der Raucher dermassen ins Abseits gestellt, das er sich selbst wie zumindest ein Kleinkrimineller vorkommen muß. Das alles unter den wohlwollenden Augen, staatlicher Verordnungen zur Volksgesundheit.
Ah ja Volksgesundheit?
Greife ich das Beispiel Wasser/Hygiene auf, können wir uns über die nächste "Sau" im Dorfe freuen:
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14443 17. Wahlperiode 29. 07. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, Dorothee Menzner, Sabine Stüber und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/14366 – Datenkabel in Trinkwasserleitungen
1. Teilt die Bundesregierung die hygienisch begründeten Sorgen und Beden- ken sowie die weiteren Bedenken von Bundesrat, BDEW, VKU, AöW und der Trinkwasserkommission gegenüber dem Vorschlag für eine EU-Ver- ordnung über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation vom 26. März 2013 bezüglich der Installierung von Breitbandkabeln im Trink- wassernetz? (...)
Wegen des inhaltlichen Zusammenhangs werden die Fragen 1 bis 3 gemeinsam beantwortet:
Die Bundesregierung teilt die hygienisch begründeten Bedenken und Sorgen gegen über der Verlegung von Breitbandkabeln in Trinkwasserleitungen. Eine Mitbenutzung von Trinkwasserleitungen wäre nur dann möglich, wenn alle diesbezüglichen Bedenken ausgeräumt werden können. Verbindliche Nut- zungsvorgaben wie sie im Rahmen der EU-Verordnung „über Maßnahmen zur Reduzie rung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elek tronische Kommunikation“ vorgesehen sind, lehnt die Bundesregierung ab. Dementsprechend wird sich die Bundesregierung in den EU-Gremien ein- bringen.
4. Wurde das Telekommunikationsgesetz inzwischen geändert, um die hygie- nisch begründeten Sorgen und Bedenken der Trinkwasserversorger und ihrer Verbände auszuräumen, und wenn ja, wann, und in welchen Punkten?
Das Telekommunikationsgesetz schreibt eine Verlegung von Breitbandkabeln in Trinkwasserleitungen nicht verbindlich vor, eine Gesetzesanpassung ist somit entbehrlich.
♥lich Nola
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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken. Zettel im August 2008
Ein Artikel, den wahrscheinlich die meißten im Forum (zumindest ich) schon ähnlich gedacht haben. Trotzdem macht er betroffen, liest man die Gedanken wohl sortiert, mit euen Aspekten bei jemand anderem. Danke dafür.
Was ich glaube festgestellt zu haben, gerade wenn man dieses Thema im Hinblick auf Steuern diskutiert: Es wird einem sehr oft (implizit) unterstellt, dass es einem ja nur um Wahrung von Vermögen und Wohlstand (aus Gier) geht und nicht um Freiheit. Nun ist ersteres sicher auch teilweise ein Grund, aber: 1) gehört der zur Freiheit und 2 ) ist dieser Grund nicht der, welcher mich persönlich betroffen macht.
In einer sich einem Artikel anschließenden Forendiskussion in „DerZeit“ habe ich kürzlich wieder einmal schmerzhaft erfahren müssen, wie wenig der Begriff Freiheit verstanden wird in unserem Land. Verstanden werden will.
Für mich persönlich ist der größte Freiheitsverlust innerhalb unserer Gesellschaft der Umstand, dass man gewisse Meinungen (welche absolut auf dem Boden unserer Verfassung stehen) nicht mehr vertreten kann, ohne in eine Art „öffentliches moralisches Abseits“ zu geraten, welches auch im Freundeskreis / Bekanntenkreis zu „negativen zwischenmenschlichen Auswirkungen“ führt. (In besagter Diskussion „Der Zeit“ konnte man das zum Beispiel daran erkennen, dass es sehr schnell persönlich beleidigend wird, wenn man nicht die Meinung der 90% Mehrheit dort vertritt.)
Diese Tatsache bedingt, dass es zu vielen Problemstellungen unserer Zeit keine echte Diskussionen gibt. Diskussionen in dem Sinne, das man seine eigenen Argumente gegen solche die grundsätzlich dagegen stehen validieren muss, um eine inhaltlich sinnvolle Lösung zu finden. So wird es einseitig.
Es wird eben nicht darüber gestritten, ob Mindestlohn richtig oder falsch ist, sondern darüber, ob er 8.50 EUR oder 8.40 EUR betragen soll, oder ob er einheitlich oder branchenabhängig geregelt werden soll.
Es wird eben nicht darüber gestritten, ob Die „Energiewende“ richtig oder falsch ist, sondern darüber bis wann sie umgesetzt werden soll und wer Schuld am Scheitern ist.
Es wird eben nicht darüber gestritten, ob der EUR Europa spaltet oder eint, sondern darüber wie tief in die Eigentumsrechte eingegriffen werden darf, um ihn zu retten.
Die Liste ließe sich lange fortsetzen.
Der Schutz von Minderheiten ist in unserem GG festgeschrieben. Nach meinem Empfinden, wird dieser Schutz von vielen aber ausschließlich für solche als gerechtfertigt empfunden, welche „Minderheiten“ in dem Sinne sind, dass sie von politischen rechten Gruppen verfolgt werden könnten oder gegen dass revoltieren was man in den 70/80er Jahren vielleicht als "Establishment" bezeichnete. Minderheiten, die ein Problem mit real existierenden Sozialismus oder Kollektivismus haben, erscheinen mir im Bewußtsein unserer Gesellschaft nicht als schützenswert verankert.
Was ich daraus ableite ist, dass am Anfang von allem der Verlust der Freiheit der Meinung in einer Gesellschaft steht. Dieser führt zur Einseitigkeit der gesellschaftlichen Diskussionen und diese dann zu Einseitigkeiten und damit Unfreiheiten innerhalb der Gesellschaft selbst.
Bei uns ist, nach meinem Ermessen, die Bedrohung der Meinungsfreiheit recht weit fortgeschritten. Nicht durch Anwendung körperlicher/materieller Sanktionen, sondern durch moralischen Druck. Die Sarrazin Debatte war ein perfektes Beispiel dafür und hat dabei auch gezeigt, wie nahe moralischer Druck und materielle Sanktion (seine Entlassung) letztendlich zusammen liegen.
Ich weiß nicht genau wie es in anderen Ländern ist, aber ich habe das Gefühl, dass in Deutschland das Kollektiv mehr geachtet wird als anderswo. Ich habe in Diskussionen so oft das Argument gehört: „Wenn 90% das so sehen, dann müssen sich die anderen 10% damit abfinden - da braucht man keine Diskussion mehr.“ Dieses Argument zeigt in meinen Augen, wie wenig die Deutschen verstanden haben was Schutz von Minderheiten bedeutet und wie wichtig er ist. Diese Einstellungen haben in die historischen Katastrophen der Deutschen geführt, die jedes Mal die Freiheit auf dem Altar des Kollektivs opferten.
Ich sage nicht, dass alles gleich ist, sich alles wiederholt. Dass aber die Wenigsten die Parallelen in den zugrunde liegenden Mechanismen zu erkennen scheinen zeigt mir, dass wir aus der Geschichte eben nichts gelernt haben. Zumindest nicht die wirklich wichtige Lektion.
Herzliche Grüße
nachdenken_schmerzt_nicht
Auch für Ihren Beitrag, liebe(r) nachdenken_schmerzt_nicht, herzlichen Dank. Es sind meine Gedanken, die Sie in Worte gefasst haben.
♥lich Nola
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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken. Zettel im August 2008
Zitat von Noricus im Beitrag #3Ich kaufe mir stets die österreichische Jahres-, dh 14-Monats-Vignette, obwohl meine Standard-Wege in der Alpenrepublik abseits mautpflichtiger Straßen verlaufen. Die Flexibilität, bei Stau bzw. Totalsperre infolge eines Unfalls ohne Zeitverlust durch Ankauf und Verkleben eines 10-Tages-Pickerls auf die Autobahn ausweichen zu können, ist mir die Investition von EUR 82,70 (Preis der 2014er-Edition) durchaus wert. Das mag eine ökonomisch irrationale Entscheidung sein, aber es ist wenigstens meine eigene.
Das ist nur dann oekonomisch irrational, wenn Sie Lebenszeit als wertlos erachten (oder zumindest als weniger wertvoll als 82 Euro)
Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #6Das ist nur dann oekonomisch irrational, wenn Sie Lebenszeit als wertlos erachten (oder zumindest als weniger wertvoll als 82 Euro)
Exakterweise müßte man einen Erwartungswert ermitteln, wieviel Zeit man für den Ankauf einer 10 Tages Vingette pro Jahr bräuchte. Dann müßte man den Zeitaufwand ermitteln für den Kauf einer Jahresvingette. Schlußendlich müßte man den Erwartungswert ermitteln für den zusätzlichen Zeitaufwand, wenn man auf verstopften Landstrassen fährt. Daraus könnte man für beide Varianten eine Zeitersparnis (wenn vorhanden) errechnen.
Danach müßte man die Kosten der beiden Varianten nehmen und in Verhältnis zu den Zeitaufwänden setzen. Solange die Kosten pro Stunde Zeitersparniss unter dem eigenen Stundenlohn liegt, ist die Entscheidung sinnvoll, weil ich die gesparte Zeit in Arbeitszeit investieren könnte und am Schluß mehr hätte, als hätte ich die Zeit nicht gespart. Sind die Kosten höher als der eigene Stundenlohn macht es keinen Sinn, weil der Zeitaufwand für das möglich machen der Zeitersparnis höher ist als die Zeitersparnis selbst.
Man kann irgendwie alles rechnen. Sogar den (relativen) Wert von Lebenszeit. Das ich dabei Arbeitszeit und "im Stau stehen" qualitativ gleich setze bitte nicht überbewerten.
"Dort, wo es keine sichtbaren Konflikte gibt, gibt es auch keine Freiheit." - Montesquieu
Danke für ihre Gedanken, die ich zu großen Teilen verstehe und teile, die aber auch sehr breit angesetzt sind. Über einzelne Teile ließe sich diskutieren (und werden hier ja auch diskutiert), wie z.B. die Frage, wo bei der Freiheit des Rauchers denn meine Freiheit als Nichtraucher bleibt oder warum sich ein städtischer Strassenbahnbetrieb in einem internationalen Wettbewerb befindet und daher von der EEG Umlage zu befreien ist.
Aber ihr Ansatz war ja breiter und ein Aspekt fehlt mir dabei. Das ist die Beziehung von Freiheit und Verantwortung.
Dabei gibt es zwei Aspekte. Die Leute lieben die Freiheit und die Wahl, die sie ermöglicht, wenn sie davon Vorteile haben. Aber wenn die Freiheit Nachteile mit sich bringt, dann ist das Geschrei groß und sehr schnell ist man bei dem Ruf nach dem Staat. So ist es wunderbar, frei seinen Wohnort wählen zu können. Wenn das aber Ausländer oder Asylbewerber machen, dann ist das Geschrei groß, denn DENEN diese Freiheit zubilligen, das will man natürlich nicht.
Der zweite Aspekt ist die Abwägung von individueller Freiheit und Gemeinwohl. Ein (fiktives) Beispiel: Läßt man den Leuten die freie Wahl bei den Heizungen, dann gibt es eine größere Menge, denen die Ineffizienz der alten Geräte egal ist und die auch die höheren Kosten des Betriebs bezahlen können. Doch die alten Dinger stoßen zu viel CO2 aus. Deutschland hat sich verpflichtet, diesen Ausstoß von CO2 zu begrenzen. Weil die Leute ihre alten Geräte nicht erneuern, muss Deutschland Stafzahlungen leisten, die aus den Steuern genommen werden, die wiederum alle zahlen. Die einzelnen leben Freiheit auf Kosten der Allgemeinheit. Was hat Vorrang?
Also nicht nur Freiheit als Abwehrrecht gegen den Staat und Freiheit als die Möglichkeit zu wählen und den für sich günstigsten Weg zu gehen, sondern auch Abgrenzung Freiheit-Gemeinwohl und die Betonung Freiheit und Verantwortung.
Zitat von nachdenken schmerzt nichtFür mich persönlich ist der größte Freiheitsverlust innerhalb unserer Gesellschaft der Umstand, dass man gewisse Meinungen (welche absolut auf dem Boden unserer Verfassung stehen) nicht mehr vertreten kann, ohne in eine Art „öffentliches moralisches Abseits“ zu geraten, welches auch im Freundeskreis / Bekanntenkreis zu „negativen zwischenmenschlichen Auswirkungen“ führt. (In besagter Diskussion „Der Zeit“ konnte man das zum Beispiel daran erkennen, dass es sehr schnell persönlich beleidigend wird, wenn man nicht die Meinung der 90% Mehrheit dort vertritt.)
Lieber nachdenken_schmerzt_nicht,
danke für Ihren ausführlichen Diskussionsbeitrag. Das verstörendste bei dem von Ihnen beschriebenen Verlust der Meinungsfreiheit ist für mich, daß dieser ja überhaupt nicht (jedenfalls nicht wesentlich, meiner Beobachtung nach) vom Staat betrieben wird. Das GG scheint mir hier noch gut zu funktionieren, sondern daß diese "Zensur" gleichsam in der Mitte der Gesellschaft, mit dem Brandbeschleuniger Medien, erfolgt und oft genug als freiwillige Selbstzensur zu erfolgen scheint. Ein typischer (devianter) Diskurs läuft heute so:
1. Jemand formuliert eine (vom Mainstream abweichende) Meinung 2. Die Meinung wird (schein)moralisch bewertet ohne daß Bezug genommen wird auf den Inhalt (z. B. rechts, islamophob usw.). 3. Die Bewertung führt zu zur Schau getragener Emotion ("Empörung") 4. Der ursprüngliche Meinungsträger wird (schein)moralisch bewertet, jetzt als ganze Person, die fortan als diskreditiert gilt
Das beunruhigende ist auch, daß es überhaupt keinen Grund für die Annahme gibt, daß hier bereits das Ende der Fahnenstange erreicht sein könnte, wenngleich die z. T. kritischen Reaktionen auf die Aktion mit dem "Sonne, Mond und Sterne-Fest" ein wenig Hoffnung machen, daß auch in mancher Redaktionsstufe zur Einsicht gekommen wird, daß Nachdenken nicht schmerzt .
Ohne Meinungsfreiheit, das sehe ich jedenfalls wie Sie, kann man alles andere knicken; man kann sie durchaus als geeignetes Supergrundrecht betrachten.
Zitat von NolaGreife ich das Beispiel Wasser/Hygiene auf, können wir uns über die nächste "Sau" im Dorfe freuen:
[...]
Vielen Dank für den Hinweis, liebe Nola; ja, die Beispiele sind Legion.
Manchmal wünsche ich mir die Zeiten zurück, als ich die Tagespresse nur oberflächlich verfolgt habe; die Zeit vor meinem persönlichen Sarrazin-Schock also. Mit Blick aufs persönliche Wohlbefinden (und auch für mein Menschenbild) war das eindeutig die bessere Zeit
Zitat von KritikerAber ihr Ansatz war ja breiter und ein Aspekt fehlt mir dabei. Das ist die Beziehung von Freiheit und Verantwortung.
Vielen Dank für Ihren, wie immer, lesenswert-kritischen Beitrag, lieber Kritiker. Ich bin kein Rückenmarksliberaler; Begriffe wie Gesellschaft und Gemeinwohl lehne ich keinesfalls ab. "Gemeinwohl" kann meiner Auffassung nach aber nur eine grobe Linie sein, während die gegenwärtige kleinteilige Politik, die Ebene des salus publica ja gerade aus den Augen verloren hat. Es ist wie in jedem Regelkreis: je mehr Komponenten und Stellglieder er hat, desto unvorhersehbarer die Reaktionen des Systems als Ganzes. Was ist nun das öffentliche Wohl: die COs Emissionen zu senken und dafür beispielsweise 1 Million Arbeitsplätze zu riskieren oder doch lieber umgekehrt?
Zur Verantwortung: Ist sie nicht notwendigerweise an Freiheit geknüpft? Kann man gezwungen werden, sich verantwortlich zu verhalten? Ich meine nicht. Man kann Menschen lediglich zwingen, sich so zu verhalten, wie man selbst es für richtig hält. Das ist dann aber ganz plumpe Machtausübung und hat mit Verantwortung weder auf der einen noch auf der anderen Seite etwas zu tun. Und das funktioniert dann eben auch nur so lange, wie der Zwang aufrecht erhalten werden kann. Dabei muß der Zwang tendenziell immer weiter erhöht werden, weil psychologisch mit dem Zwang die reaktanzbereitschaft des Gezwungenen wächst. Für ihn wird es also erst dann (unter Zwang) zunehmend zu einem Ausdruck von Freiheit, sich unverantwortlich verhalten zu dürfen. Ein Teufelskreis also.
Große Zustimmung zum meisten, was Sie schreiben, lieber Doeding! Nur drei Anmerkungen:
Zitat So hat der Internationale Währungsfond kürzlich ein "Gedankenspiel" formuliert, das eine zehnprozentige Zwangsabgabe auf alle Sparervermögen als probates Mittel zur Lösung der Staatsschuldenkrise vorschlägt, um sich dann zu beeilen zu versichern, daß es "lediglich ein rein theoretisches Gedankenspiel und nicht etwa eine Forderung" gewesen sei.
Das Sprichwort sagt, "die Schulden von heute sind die Steuern von morgen", und es ist auch völlig richtig, wenn der Staat, d.h. die Steuerzahler, die Staatsschulden bezahlen und nicht etwa die Käufer von Staatsanleihen zum Verzicht auf Rückzahlung gezwungen werden. Die oft zu hörende Rhetorik von den "Risiken", die solche Anleger eingangen seien und die sie sich mit Zinserträgen haben "fürstlich" bezahlen lassen, scheint mir weitaus illiberaler zu sein. Pacta servanda sunt.
(Wie man die Rückzahlung von Krediten, bzw. den Abbau eines als zu hoch empfundenen Schuldenstandes praktisch bewerkstelligt: ob per Ausgabenkürzung, Steuererhöhung, Inflation, ob langfristig gestreckt oder per Einmalaktion usw., das ist wieder eine andere Frage. Der Versuchsballon des IWF scheint zu zeigen, in welcher Notlage man dort die Staaten bereits stecken sieht.)
Zitat Nicht einmal zwei Weltkriege, Hyperinflation und Währungsreform haben der Sektsteuer auch nur das Geringste anhaben können.
Mit der Schaumweinsteuer haben Sie schon recht, allerdings sind etliche Bagatellsteuern im Laufe der Zeit schon abgeschafft worden. Ganz so aussichtlos ist die Lage hier nicht!
Zitat Mißerfolge, die man sich selbst zuschreibt (und nicht dem Staat oder "der Gesellschaft"), erhöhen die Anstrengungsbereitschaft und damit die Erfolgswahrscheinlichkeit für die Zukunft. Nebenbei bemerkt: alles alte Hüte der Motivationsforschung.
Verringern nicht auf der anderen Seite Mißerfolge, die man sich selbst zuschreibt, die Selbstwirksamkeitserwartung mit der Folge abnehmender Anstrengungsbereitschaft?
Nur bei eineinhalb Punkten bin ich etwas anderer Meinung.
Der halbe Punkt wäre das Rauchverbot in Gaststätten. Das richtet sich m. E. "nur" gegen die Entscheidungsfreiheit der Gäste. Natürlich kann das indirekte Auswirkungen auf den Gastwirt haben - aber sein Hausrecht wird dadurch nicht berührt. Anders wäre es, wenn der Gesetzgeber ein "Recht auf Rauch" durchsetzen würde, auch wenn der Gastwirt das in seinen Räumen nicht haben will.
Der andere Punkt ist der mit der Erbschaftssteuer. Das ist m. E. KEIN Eingriff in die Eigentumsrechte des Erblassers. Denn der hat halt nach seinem Tod ohnehin kein Eigentum mehr. Sondern das Eigentum haben die Erben erworben. Das sind völlig andere Personen, und für die ist das Erbe quasi ein Einkommen - und damit grundsätzlich mit ähnlicher Berechtigung zu besteuern wie andere Einkommensarten.
Eigentlich finde ich es sogar recht merkwürdig, wie diverse Einkommensarten steuerlich behandelt werden. Am höchsten ist die Einkommenssteuer, wenn man richtig für dieses Einkommen arbeiten mußte. Ermäßigte Sätze gibt es für Zinserträge und Erbschaften - obwohl man da nicht mehr so viel Leistung des Einkommensbeziehers unterstellen kann. Und wenn man gar nichts für das Geld getan hat, z. B. bei Lottogewinnen - dann ist dieses Einkommen steuerfrei.
Mir ist wirklich ein Rätsel, wie man auf so eine Systematik kommen kann.
M. E. sollte man Erbschaften OHNE Freibeträge etc. als normales Einkommen versteuern, so wie es den Erben zufließt. Vielleicht steuerlich auf einige Jahre verteilt, um den Progressionseffekt zu vermindern (eigentlich wäre ja ohnehin die Flat Tax gerechter).
Zitat von Kallias im Beitrag #12Mit der Schaumweinsteuer haben Sie schon recht, allerdings sind etliche Bagatellsteuern im Laufe der Zeit schon abgeschafft worden. Ganz so aussichtlos ist die Lage hier nicht!
Aber leider auch einige neue eingeführt worden, z. B. die Luftverkehrsteuer, Kernbrennstoffsteuer, Alkopopsteuer, Pferdesteuer oder die Sexsteuer. Und in den Kommunen werden immer wieder neue Ideen diskutiert, z. B. die einer Warteschlangensteuer (http://www.welt.de/regionales/koeln/arti...gen-Steuer.html).
----- Widders Ecke - Freiheitliche Gedanken zum Zeitgeschehen
Zitat von R.A. im Beitrag #13Der andere Punkt ist der mit der Erbschaftssteuer. Das ist m. E. KEIN Eingriff in die Eigentumsrechte des Erblassers. Denn der hat halt nach seinem Tod ohnehin kein Eigentum mehr. Sondern das Eigentum haben die Erben erworben. Das sind völlig andere Personen, und für die ist das Erbe quasi ein Einkommen - und damit grundsätzlich mit ähnlicher Berechtigung zu besteuern wie andere Einkommensarten.
Eigentlich finde ich es sogar recht merkwürdig, wie diverse Einkommensarten steuerlich behandelt werden. Am höchsten ist die Einkommenssteuer, wenn man richtig für dieses Einkommen arbeiten mußte. Ermäßigte Sätze gibt es für Zinserträge und Erbschaften - obwohl man da nicht mehr so viel Leistung des Einkommensbeziehers unterstellen kann. Und wenn man gar nichts für das Geld getan hat, z. B. bei Lottogewinnen - dann ist dieses Einkommen steuerfrei.
Mir ist wirklich ein Rätsel, wie man auf so eine Systematik kommen kann.
M. E. sollte man Erbschaften OHNE Freibeträge etc. als normales Einkommen versteuern, so wie es den Erben zufließt. Vielleicht steuerlich auf einige Jahre verteilt, um den Progressionseffekt zu vermindern (eigentlich wäre ja ohnehin die Flat Tax gerechter).
Lieber R.A., das kann man in der Tat unterschiedlich sehen. Die grundgesetzliche Erbrechtsgarantie schützt das Privateigentum auch über den Tod des Eigentümers hinaus, sodass die Erbschaft als letzte Verfügung des Erblassers angesehen wird. Das spräche gegen die ErbSt. Dafür spricht aber, dass wenn man die Bürger gleichmäßig und gerecht nach ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit besteuern will, man alle Einkünfte gleich behandeln muss und damit die Erbschaft nicht außen vor lassen darf. Denn mit der erhaltenen Erbschaft steigt ja die Leistungsfähigkeit des Erben. Gleiche Argumentation gilt bei Lottogewinnen. Daher haben Sie Recht, dass das Steuerrecht unsystematisch ist. Erbschaften ohne Freibeträge zu besteuern, ist verfassungsrechtlich nicht möglich, da Art. 6 Abs. 1 GG (Schutz von Ehe und Familie) beachtet werden muss. Danach müssen Erbschaften, die innerhalb der Familie erfolgen, geringer besteuert werden, als andere Erbschaften.
----- Widders Ecke - Freiheitliche Gedanken zum Zeitgeschehen
Zitat von Kritiker im Beitrag #8...ein Aspekt fehlt mir dabei. Das ist die Beziehung von Freiheit und Verantwortung....
Zitat von Doeding im Beitrag #9Das verstörendste bei dem von Ihnen beschriebenen Verlust der Meinungsfreiheit ist für mich, daß dieser ja überhaupt nicht (jedenfalls nicht wesentlich, meiner Beobachtung nach) vom Staat betrieben wird.
Etwas, das ich in meinem Beitrag hier vergaß zu erwähnen. Umso erstaunlicher, als ich es in einer persönlichen Diskussion gestern noch sehr ausführlich als grundlegendes Problem darstellte.
Es gibt keine Freiheit ohne Verantwortung, wie auch keine Verantwortung ohne Freiheit.
Dies liest sich nicht nur wie eine Selbstverständlichkeit, sondern es ist auch eine. Begreifen was Freiheit ist kann man nur, wenn man versteht wie viel Verantwortung sie mit sich bringt. Und unter dieser Prämisse versteht man auch, warum sich die Deutschen so schwer mit der Freiheit tun und die Freiheit hierzulande ein so schlechtes Bild hat.
Übernehmen von Verantwortung ist etwas, dass unserer Gesellschaft im übertragenen Sinne sehr fremd ist. Wir leben in einem sozialen, gesellschaftlichen Netz welches nahezu alles persönliche Fehlverhalten abfedert und wir empfinden das als richtig und normal so. Als selbstverständlich.
Dies fängt damit an, dass der Raucher die gleichen Krankenkassen Beiträge zahlt wie der Nichtraucher und hört auch damit nicht auf, dass Gerichte Schadensersatz Klagen von Kleinsparern Recht gaben, die Vermögen verloren weil sie in riskante Anlagen investierten. Wer in Not gerät, ist dies prinzipiell ohne Eigenverschulden.
Wir haben die Freiheit eine Entscheidung zu treffen aber wir müssen die Verantwortung für die Folgen nicht tragen. Dies ist keine Freiheit….. zumindest keine Freiheit, die ich als solche verstehe und die in meinen Augen zu rationalem Verhalten führen würde. Die Freiheit hat auch deswegen ein so schlechtes Bild, sie erscheint auch deswegen so negativ, weil sie aus der Empirie dieser täglichen Erfahrungen heraus als Verantwortungslos empfunden wird. Ich vermute, dass sie das letzten Endes sogar ist in unserem Land. Freiheit und Verantwortung sind entkoppelt. Daher kann und darf es nicht verwundern, dass die Freiheit es so schwer hat, sie so negativ besetzt ist.
Und hier kommt dann auch der Staat ins Spiel. Weil zum einen seine Bürger von ihm großteils erwarten, die Folgen seiner Handlungen abzufedern, er zum anderen aber auch dieses Selbstverständnis bei den handelnden Personen hat. Der Staat beschneidet nicht die Freiheit. Er ist in diesem Sinne die Voraussetzung dafür, dass es sie gar nicht geben kann.
Das Beispiel, an welchem ich anfing diesen Gedanken zu entwickeln war die Finanzkrise Sie wird gerne als Beispiel dafür hergenommen, dass ungezügelte Märkte, dass Freiheit nicht funktionieren kann. Wirklich?
Fakt ist, dass keiner die Verantwortung seines Handelns tragen mußte. Von den Banken selbst, bis hin zum Sparer wurden die Verluste in großen Teilen vergemeinschaftet. Was dem voran ging war keine Freiheit. Es war die freie Entscheidungsmöglichkeit – ohne Übernahme von Verantwortung in der Folge. Im Sinne der Freiheit, hätte keiner eingreifen dürfen. Viele Banken wären in die Pleite geschlittert. Viele Sparer hätten alles verloren. Ob das die „beste Lösung“ gewesen wäre? Gute Frage. Ich weiß es nicht. Aber das wäre Freiheit gewesen. Zur Freiheit gehört eben nicht nur die Frage zwischen einer Anlage zu entscheiden, die 3% oder 10% bringt, sondern auch die Option alles zu verlieren.
Mit der Zeit ist mir klar geworden für wie viele Lebensbereiche diese Wahrnehmung für Freiheit genau so existiert -- Entscheidungsfreiheit ohne konsequente Übernahme der Verantwortung. Daher ist das Bild, welches so viele von ihr haben falsch. Daher hat sie es so schwer. Sie ist eher ein verzogenes Gör, als ein erwachsener Mensch in Wahrnehmung vieler. Ein Bild, welches sich zwangsläufig aus unserer Gesellschaftsstruktur ergibt und an der unser Staat, im Sinne des Vertreters unserer eigenen Interessen, durchaus eine große Mitschuld trägt.
Ich hoffe ich konnte meine Gedanken annähernd darlegen, ohne dabei allzuviele Mißverständnisse zu erzeugen.
Herzliche Grüße
nachdenken_schmerzt_nicht
"Dort, wo es keine sichtbaren Konflikte gibt, gibt es auch keine Freiheit." - Montesquieu
Zitat von Kritiker im Beitrag #8Ein (fiktives) Beispiel: Läßt man den Leuten die freie Wahl bei den Heizungen, dann gibt es eine größere Menge, denen die Ineffizienz der alten Geräte egal ist und die auch die höheren Kosten des Betriebs bezahlen können. Doch die alten Dinger stoßen zu viel CO2 aus. Deutschland hat sich verpflichtet, diesen Ausstoß von CO2 zu begrenzen. Weil die Leute ihre alten Geräte nicht erneuern, muss Deutschland Stafzahlungen leisten, die aus den Steuern genommen werden, die wiederum alle zahlen. Die einzelnen leben Freiheit auf Kosten der Allgemeinheit. Was hat Vorrang?
Hoppala, wer ist denn dieses Deutschland, welches sich verpflichtet hat? Haben Sie sich verpflichtet? Ich habe das jedenfalls nicht getan. Und ich kann mich auch nicht entsinnen, dass es einen Volksentscheid gab, vor welchem jedem Mitglied dieses Deutschland explizit erläutert wurde, was für lustige Nachwehen eine solche Verpflichtung nach sich ziehen könnte.
Hier wird die Freiheit von ein paar politischen Rampenlichtstehern zur ehernen Verpflichtung einer Zwangs-, oder von mir aus Schicksalsgemeinschaft. Und damit zur Bürde für ungefragte Zwangsteilnehmer derselben. Ein tolles Beispiel! Da rollen sich mir die Zehennägel auf.
Beste Grüße, Calimero
------------------------------------------------------- Vertrauen in das Volk ist fast immer unbegründet; Kultur ist das Werk weniger. - Zettel
Bei mir laufen Sie da offene Scheunentore ein. Wie oft und wie lange ich das schon gefragt habe kann ich sogar ungefähr beziffern. Seit dem unsäglichen TARP. Da bleibt mir nur eine Weisheit. "Wart's, ich wartete und es wurde tatsächlich schlechter". Fragen wird mal anders herum wo werden Sie nicht um ihre Rechte gebracht? Altes Auto -> das wird wohl nichts mehr mit dem in die Stadt fahren und so geht nahezu endlos weiter. Dort ein Steuerchen dort ein Abgäbchen und auf einmal wunder man sich warum der Geldbeutel an Schwindsucht leidet...
Zitat Mißerfolge, die man sich selbst zuschreibt (und nicht dem Staat oder "der Gesellschaft"), erhöhen die Anstrengungsbereitschaft und damit die Erfolgswahrscheinlichkeit für die Zukunft. Nebenbei bemerkt: alles alte Hüte der Motivationsforschung.
Verringern nicht auf der anderen Seite Mißerfolge, die man sich selbst zuschreibt, die Selbstwirksamkeitserwartung mit der Folge abnehmender Anstrengungsbereitschaft?
Das hängt m.E. sehr von Mentalität ab. Um nicht zu sagen von der Philosophie die ein Mensch für sich geschaffen hat. Es gibt Menschen die einen Mißerfolg als Chance begreifen. Keine Evaluierung ist härter als ein Mißerfolg. Kleinere Niederlagen kann man sich noch schön reden, aber dass man etwas sich selbst zuschreibt ist ja schon die Änderung, die Korrektur. Die Selbstwirksamkeitserwartung wird natürlich verringert, man fängt nochmal weiter "unten" an. Aber die Anstrengung wird eher gesteigert, denn man will ja wieder dahin wo man war - und wo es einem besser gefallen hat. Diese außerordentliche Steigerung der Anstrengung wäre ohne den Misserfolg nicht nötig gewesen. Und während man diese außerordentliche Steigerung vornimmt, erkennt man die eigene Fähigkeit diese bereitzustellen. Dies steigert das Selbstwertgefühl und gibt einem Kraft während des Wiederhocharbeitens. Hat man das dann hinter sich, weiß man zwar wie es ist zu fallen, aber vor allem weiß man wie man wieder aufsteht und das man im Stande ist eine Anstrengungsbereitschaft zu mobilisieren die über das hinausgeht was man sich bis dahin zugetraut hat. Mit dieser Erfahrung ist man dann stärker und besser aufgestellt, als vor dem Mißerfolg. Und nebenbei bemerkt kann es natürlich auch die Risikobereitschaft stärken und die Angst vor einem weiteren Misserfolg senken.
Es gibt aber auch Menschen, die bei einem Mißerfolg verzweifeln und keine neue Chance für sich sehen, aber meist schreiben sie sich diese dann auch nicht selbst zu.
Bei der Erbschaftssteuer, besser gesagt bei der Propagierung ihrer Erhöhung, stellen sich mir sämtliche Haare auf. Wenn das Vermögen, sei es Geld oder etwas anderes, auf rechtmäßige Art und Weise erworben wurde und ordentlich versteuert wurde, dann ist es zutiefst unmoralisch, so zu tun, als habe gewissermaßen der Staat (wer ist das eigentlich?) das Recht, darüber zu verfügen. Von einer bestimmten Höhe an kassiert der Staat ja sowieso. Aber ist es nicht ein ganz tief im Menschen verwurzeltes Recht, seinem eigen Fleisch und Blut (oder dem geliebten Partner), für das er womöglich sein Leben lang gerackert hat, das zu hinterlassen, auf dessen Konsum er verzichtet hat? Wenn der Erblasser nicht klug genug war, sein Söhnchen oder Töchterchen so zu bedenken, daß der Hallodri nicht alles verprassen kann, noch postum sein Pech. Aber diese Neiddebatte, wo so schnell das Bild von den nichtsnutzigen, sich in Monte Carlo herumtreibenden Erben gezeichnet wird, scheint mir aus dem tiefsten Klassenkampfsumpf zu kommen. Ich nehme an, daß es nicht nur mir wichtig ist, meinen Nachkommen so viel wie möglich Gutes zu hinterlassen. Aber die Umverteiler (die selbst gar nicht so schlecht leben) meinen, sie wüßten am besten, was mit dem Geld anzufangen ist. Noch eine Anmerkung zu Herrn Dödings Heizkörpern: Sind nicht die Heizungsanlagen gemeint? Aber auf jeden Fall ist es ein rigoroser Eingriff in die Eigentumsrechte, so als ob sich jeder eine neue Heizungsanlage leisten könnte. Es wird ja noch nicht einmal nach der Effizienz gefragt, sondern nur nach dem Baujahr. Wenn das so weitergeht, wird wirklich auch noch das Atmen besteuert.
Zitat von R.A. im Beitrag #13Der halbe Punkt wäre das Rauchverbot in Gaststätten. Das richtet sich m. E. "nur" gegen die Entscheidungsfreiheit der Gäste. Natürlich kann das indirekte Auswirkungen auf den Gastwirt haben - aber sein Hausrecht wird dadurch nicht berührt.
Werter R.A.,
da kann ich Ihnen leider nicht ganz folgen. Das Rauchverbot untersagt dem Gastwirt, in seinen eigenen vier Wänden selbst zu rauchen oder dieses seinen Angestellten und Gästen zu gestatten - inwiefern stellt dies kein Eingriff in sein Hausrecht dar?
Zitat von R.A. im Beitrag #13Der andere Punkt ist der mit der Erbschaftssteuer. Das ist m. E. KEIN Eingriff in die Eigentumsrechte des Erblassers. Denn der hat halt nach seinem Tod ohnehin kein Eigentum mehr. Sondern das Eigentum haben die Erben erworben. Das sind völlig andere Personen, und für die ist das Erbe quasi ein Einkommen - und damit grundsätzlich mit ähnlicher Berechtigung zu besteuern wie andere Einkommensarten.
Schade und traurig. Viel mehr bleibt mir da eigentlich nicht zu sagen. Vielleicht dieses: Es soll Menschen geben, die der Atomarisierung der Gesellschaft nicht sonderlich viel abgewinnen können, für die nachwievor die Familie die kleinste soziale Einheit darstellt. Was meines Vaters ist, ist auch mein - ganz so, wie das Meine auch meinen Söhnen gehört. Eine Erbschaft bedeutet den Verlust eines geliebten Menschen und nicht Einkommen!
Aber stimmt schon, am Ende ist dies auch nur ein weiteres konservatives Kind, welches mit dem liberalen Bade ausgegossen werden kann - ganz so wie drüben im anderen Thread, bei den Sonn- und Feiertags-Abschaffern... ;)
MfG M. S. --- "[N]icht darauf kommt es an, daß die Menschen sich zum Liberalismus bekennen, sondern darauf, daß sie liberal werden und daß sie liberal denken und handeln." (Ludwig von Mises, Liberalismus, 1927)
Zitat Eigentlich finde ich es sogar recht merkwürdig, wie diverse Einkommensarten steuerlich behandelt werden. Am höchsten ist die Einkommenssteuer, wenn man richtig für dieses Einkommen arbeiten mußte. Ermäßigte Sätze gibt es für Zinserträge (...)
Dieses Argument hört man immer wieder.
Um es einmal zu entkräften: Nein, Kapitalerträge werden in Deutschland nicht niedriger besteuert als Arbeitseinkommen.
Konkret bin ich Geschäftsführer und Gesellschafter einer GmbH. Ich kann daher (innerhalb vernünftiger Grenzen) zwischen diesen beiden Einkommensarten jonglieren: wenn ich mir selbst ein höheres Gehalt zahle, bleibt weniger Gewinn übrig und umgekehrt.
Ich habe daher für mich einmal durchgerechnet, was günstiger besteuert ist. Das Ergebnis: Die Steuerlast ist 46,7% bei Arbeitseinkommen und 47,8% bei Kapitaleinkünften. Also sehr ähnlich, mit kleinem Vorteil für das Arbeitseinkommen. (Allerdings gelten die 46,7% beim Arbeitseinkommen erst in der Spitzenprogression, bei Kapitaleinkünten ab dem 1. Euro. Außerdem habe ich berücksichtigt, dass ich Kirchensteuer zahle. Würde man das rausrechnen, wäre mein Arbeitseinkommen sogar etwas deutlicher niedriger besteuert).
Hintergrund ist, dass Kapitaleinkünfte einer ganzen Steuer-Kaskade unterliegen: Gewerbesteuer (in meinem Fall: 14%, hängt aber von der Kommune ab und kann auch höher sein), Korperschaftsteuer (25% plus Soli auf den nach Gwst verbleibenden Rest) und zum Abschluss dann die Kapitalertragsteuer (Halbeinkünfteverfahren).
(Und wenn ich als Privatanleger z.B. die Dividende von VW mit 25% versteuere, dann hat ja auch VW ja ebenfalls bereits Körperschaft- und Gewerbesteuer bezahlt und die Dividende wird nur aus dem dann verbleibenden Rest bestritten).
Das oft von interessierter Seite gebrachte Argument, Kapitaleinkünfte würden ja niedriger besteuert ist deshalb schlicht nicht richtig.
Zitat von Widder im Beitrag #15Die grundgesetzliche Erbrechtsgarantie schützt das Privateigentum auch über den Tod des Eigentümers hinaus ...
Jein. Er selber hat mit dem Tod kein Eigentum mehr. Das Erbrecht gibt ihm "nur" Möglichkeiten, den Eigentumsübergang an diverse Empfänger zu regeln. Für diese Empfänger ist es aber erst einmal neues Eigentum, das sie erwerben.
Zitat Erbschaften ohne Freibeträge zu besteuern, ist verfassungsrechtlich nicht möglich, da Art. 6 Abs. 1 GG (Schutz von Ehe und Familie) beachtet werden muss.
Es ist ja immer wieder erstaunlich, was das hochheilige BVerfG aus den Sätzen der Verfassung so rauslesen kann. Für mich bedeutet "Schutz der Familie" den Schutz der vorhandenen personalen Gemeinschaft. Die aber nun mit dem Tod eines Familienmitglieds eben entsprechend reduziert wird - dagegen kann der Staat nicht schützen. Ein steuerlich günstiger Eigentumsübergang hat mit dem Schutz der Familie eigentlich gar nichts zu tun.
Zitat von alteseuropa im Beitrag #20Wenn das Vermögen, sei es Geld oder etwas anderes, auf rechtmäßige Art und Weise erworben wurde und ordentlich versteuert wurde, dann ist es zutiefst unmoralisch, so zu tun, als habe gewissermaßen der Staat (wer ist das eigentlich?) das Recht, darüber zu verfügen.
Das "ordentlich versteuert" zeigt ja schon, daß der Staat offenbar ein Recht hat, sich einen Teil des Erworbenen zu nehmen. Und da macht es m. E. keinen moralischen Unterschied, wenn der Erwerber nicht ein Geschäftspartner o.ä. ist, sondern ein Erbe.
Zitat Aber ist es nicht ein ganz tief im Menschen verwurzeltes Recht, seinem eigen Fleisch und Blut (oder dem geliebten Partner), für das er womöglich sein Leben lang gerackert hat, das zu hinterlassen, auf dessen Konsum er verzichtet hat?
Das ist eine schwierige philosophische Frage. Mir ist schon klar, daß das hoch emotional ist und sehr unterschiedlich gesehen wird - man kann das nur in Grenzen rational entscheiden.
Für mich z. B. ist es NICHT Lebensziel, auf Konsum bzw. die Früchte meiner Rackerei zu verzichten, damit die Kinder ein möglichst schönes Erbe haben. Sondern ich orientiere mich an meinen Eltern und Großeltern. Die haben (wie ich bei meinen Kindern) dafür gesorgt, daß die nächste Generation mit viel Zeitaufwand bestmöglich erzogen wird, auch einiges in die Ausbildung investiert, und auch manchmal noch mit einem Geldzuschuß ausgeholfen, wenn es mal knapp war. Aber grundsätzlich hat dann jeder sein Leben selber gelebt und Wohlstand entsprechend seinem Berufserfolg genossen. Ich werde bestmöglichst versuchen meinen Ruhestand zu genießen und die Ersparnisse sind dafür da, das zu ermöglichen. Im Zweifelsfall wird dann zum Todeszeitpunkt noch Vermögen übrig bleiben - kann aber auch umgekehrt laufen, wenn ich Pflegefall werde. Überschüssiges Geld soll natürlich bestmöglichst an die Kinder gehen, aber nur als nettes Zubrot nach Steuern zu dem, was sie sich selber verdienen.
Zitat Aber diese Neiddebatte, wo so schnell das Bild von den nichtsnutzigen, sich in Monte Carlo herumtreibenden Erben gezeichnet wird
Damit habe ich überhaupt nichts zu tun. Ich will überhaupt nicht bewerten, ob jemand sein Erbe "verdient" hat. Wie ich auch nicht bewerte, ob jemand sein Gehalt "verdient" hat. Wie immer jemand (rechtmäßig) zu seinem Geld kommt, geht den Staat nichts an: Ob er nun jahrelang schwere Kisten geschleppt hat, oder im Büro toll nachgedacht hat, oder nur einmal eine nette und lukrative Idee hatte, oder geerbt hat, oder mit einem Spekulationsgeschäft erfolgreich war - alles ok, und sollte alles gleich behandelt werden. Nämlich so, daß man nach Leistungsfähigkeit einen Steueranteil abdrückt, und den Rest nach Belieben verwenden kann.
Zitat von Manfred Sachs im Beitrag #21Das Rauchverbot untersagt dem Gastwirt, in seinen eigenen vier Wänden selbst zu rauchen oder dieses seinen Angestellten und Gästen zu gestatten - inwiefern stellt dies kein Eingriff in sein Hausrecht dar?
Weil das Hausrecht m. E. ohnehin nur bedeuten kann, daß man in seinen vier Wänden legale Sachen zulassen oder einschränken kann. Der Wirt ist m. E. auch nicht in seinem Hausrecht eingeschränkt, da seine Gäste trotz seiner persönlichen Erlaubnis kein Heroin schnupfen und keine Kinder auspeitschen dürfen.
Zitat Es soll Menschen geben, die der Atomarisierung der Gesellschaft nicht sonderlich viel abgewinnen können, für die nachwievor die Familie die kleinste soziale Einheit darstellt.
Das ist sie ja immer noch solange die Kinder minderjährig sind, danach noch mit leichten Nachwirkungen.
Ansonsten aber ist es nun einmal so, daß unsere Gesellschaft nicht mehr auf Sippenverbänden aufbaut, sondern auf Individuen. Der Pater familias hat kein Weisungs- und Züchtigungsrecht gegenüber seinen erwachsenen Kindern, der Familienbesitz wird nicht mehr als Lehen dem Erstgeborenen übergeben, die Familie haftet nicht mehr für die Missetaten ihrer Mitglieder. Man kann das nun alles bedauern und sich frühere Zustände zurück wünschen - aber wenn ansonsten volljährige Erwachsene als Individuen behandelt werden, dann sollte das Erbrecht nicht eine archaische Ausnahme vorsehen.
Zitat Was meines Vaters ist, ist auch mein ...
Das ist einfach nicht so. Was ihrem Vater gehört, gehört nur ihrem Vater. Der steht dann auch im Grundbuch, der alleine kann völlig nach Gutdünken über sein Eigentum verfügen und z. B. alles versaufen, ohne ihnen etwas zu vererben. Der gesetzliche Pflichtteil (als Gegenstück zum Freibetrag) ist noch ein archaisches Relikt aus der Zeit des Sippenbesitzes. Aber m. E. völlig obsolet.
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Offline
) war das eindeutig die bessere Zeit 
