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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 90 Antworten
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 Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"
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Kallias Offline




Beiträge: 2.300

11.05.2015 18:37
Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Jens Böhrnsen, der Wahlsieger von Bremen, will sich jetzt doch nicht zum Bürgermeister wählen lassen, weil ihm für seinen Geschmack zu wenig Bremer die Stimme gegeben haben. Darüber ein wenig Gemecker.
http://zettelsraum.blogspot.com/2015/05/...e-bohrnsen.html

Emulgator Offline



Beiträge: 2.833

11.05.2015 20:02
#2 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Lieber Kallias,
ich kann Ihr Gemecker nicht verstehen. Der "Spitzenkandidat" ist ein reiner Politmarketingbegriff. Die Erklärung, wen man als Regierungschef haben wolle, ist nichts anderes als ein Wahlversprechen, das nicht bindend sein kann. Durch die Unvorhersehbarkeit der Wahlergebnisse in funktionierenden Demokratien ergeben sich nämlich immer überraschende Machtkonstellationen, die sich dann auch in den Koalitionsverhandlungen wiederspiegeln und sogar in dem Ansehen innerhalb der Parteien. Es wäre gegen den Sinn von Wahlen, wenn eine Partei, die ein überraschend gutes Ergebnis erreicht hat, daraus in Koalitionsverhandlungen nichts macht, weil der überraschend schwache Partner in Erwartung eines besseren Ergebnisses zu vollmundige Versprechungen gemacht hat. Es ist sogar demokratisch gerecht, daß der überraschend schwache Partner mit vielen Versprechen zurückstecken muß, denn die waren ja offensichtlich nicht überzeugend genug für die Wählerschaft. Gleichzeitig kann sich der überraschend schwache Partner nicht in stolzem Beharren auf der Treue zu seinen Wahlversprechen einer Regierungsbildung entziehen, weil er dann noch mehr Wahlversprechen bricht. Die einzig angemessene Lösung ist ein Ergebnis der Koalitionsverhandlungen, bei denen die überraschend schwache Partei sehr starke Zugeständnisse macht. Das kann sogar so weit gehen, daß der Spitzenkandidat nicht mehr Regierungschef werden kann. Dafür muß nicht einmal der überraschend schache Partner zum schwächeren geworden sein. Beispielsweise wäre es 2009 erwägbar für die FDP gewesen, Merkel als Bundeskanzler nicht zu tolerieren, weil sie durch die vormalige Koalition mit der SPD "verbrannt" ist. Vielleicht hätte uns das auch viel Unglück erspart.

Ja, ich muß sagen, daß das Wort von Müntefering, es sei unfair eine Regierung an den Wahlversprechen zu messen, absolut korrekt und richtig in anbetracht demokratischer politischer Dynamik ist.

Worüber man völlig zurecht meckern kann, es aber keiner tut, ist die Niederlegung von Wahlmandaten aus vergleichsweise nichtigen Gründen. Dazu gehören Henkel (Ex-MdEP) oder Guttenberg (Ex-MdB). Hier wird nämlich direkt die Grundlage unseres repräsentativen parlamentarischen Systems verletzt und der Erfolgswert einer signifikanten Anzahl von Wählerstimmen verändert. Guttenberg war besonders schlimm, weil er als Erststimmenkönig und wegen der Überhangmandate der CSU im damaligen Wahlrecht keinen Nachrücker hatte.

Kallias Offline




Beiträge: 2.300

11.05.2015 21:00
#3 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Emulgator im Beitrag #2
Die Erklärung, wen man als Regierungschef haben wolle, ist nichts anderes als ein Wahlversprechen, das nicht bindend sein kann. Durch die Unvorhersehbarkeit der Wahlergebnisse in funktionierenden Demokratien ergeben sich nämlich immer überraschende Machtkonstellationen, die sich dann auch in den Koalitionsverhandlungen wiederspiegeln und sogar in dem Ansehen innerhalb der Parteien. Es wäre gegen den Sinn von Wahlen, wenn eine Partei, die ein überraschend gutes Ergebnis erreicht hat, daraus in Koalitionsverhandlungen nichts macht, weil der überraschend schwache Partner in Erwartung eines besseren Ergebnisses zu vollmundige Versprechungen gemacht hat.
Sicher, wenn die Kraft nicht reicht, braucht man Versprechen nicht zu halten. Das ist bei Böhrnsen und der rotgrünen Koalition jedoch nicht der Fall. Diese hat die Mehrheit und kann eine Regierung bilden. Das Gewicht der SPD hat sich rechnerisch sogar vergrößert: von 35:21 auf 30:14. Alles was Böhrnsen und seine Kollegen im Wahlkampf angekündigt haben, könnten sie jetzt durchziehen, einschließlich der Wiederwahl Böhrnsens zum Bürgermeister. In einem solchen Fall halte ich die Wahlversprechen sehr wohl für bindend.

Herzliche Grüße,
Kallias

Werwohlf Offline




Beiträge: 997

11.05.2015 21:04
#4 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Emulgator im Beitrag #2
Worüber man völlig zurecht meckern kann, es aber keiner tut, ist die Niederlegung von Wahlmandaten aus vergleichsweise nichtigen Gründen. Dazu gehören Henkel (Ex-MdEP) oder Guttenberg (Ex-MdB).
Hoffentlich sagt dem Henkel bald mal einer, dass er Ex-MdEP ist. In seinem Wahn twittert der immer noch von seinen Aktivitäten im Europaparlament.

--
Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau,
verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau.
(Reinhard Mey)

Frank2000 Offline




Beiträge: 3.261

11.05.2015 21:31
#5 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Wahlpflicht. Gute Idee. Und einen antiliberalen Schutzwall, sonst kommt noch jemand auf die Idee, Verrat am Arbeiter- und Parteienstaat zu betreiben, in dem man Landesflucht begeht.

___________________
Kommunismus mordet.
Ich bin bereit, über die Existenz von Einhörnern zu diskutieren. Aber dann verlange ich außergewöhnlich stichhaltige Beweise.

Emulgator Offline



Beiträge: 2.833

11.05.2015 21:48
#6 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Werwohlf im Beitrag #4
Zitat von Emulgator im Beitrag #2
Worüber man völlig zurecht meckern kann, es aber keiner tut, ist die Niederlegung von Wahlmandaten aus vergleichsweise nichtigen Gründen. Dazu gehören Henkel (Ex-MdEP) oder Guttenberg (Ex-MdB).
Hoffentlich sagt dem Henkel bald mal einer, dass er Ex-MdEP ist. In seinem Wahn twittert der immer noch von seinen Aktivitäten im Europaparlament.

Möchten Sie mich auf einen Irrtum aufmerksam machen, lieber Werwohlf? Oder wie habe ich das zu verstehen?

Emulgator Offline



Beiträge: 2.833

11.05.2015 22:17
#7 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Kallias im Beitrag #3
Sicher, wenn die Kraft nicht reicht, braucht man Versprechen nicht zu halten. Das ist bei Böhrnsen und der rotgrünen Koalition jedoch nicht der Fall. Diese hat die Mehrheit und kann eine Regierung bilden. Das Gewicht der SPD hat sich rechnerisch sogar vergrößert: von 35:21 auf 30:14. Alles was Böhrnsen und seine Kollegen im Wahlkampf angekündigt haben, könnten sie jetzt durchziehen, einschließlich der Wiederwahl Böhrnsens zum Bürgermeister. In einem solchen Fall halte ich die Wahlversprechen sehr wohl für bindend.
Natürlich hätte Böhrnsen objektiv betrachtet allen Grund zur Freude. Aber subjektiv kann das anders aussehen, eben weil nicht nur die politische Machbarkeit in direkten Koalitionsverhandlungen, sondern auch die "auctoritas" maßgeblich ist. Womöglich sind seine besonderen Hoffnungskandidaten nicht gewählt worden, seine innerparteilichen Gegner hingegen schon. Womöglich hat man sich innerparteilich trotz der Umfragen ein deutlich besseres Ergebnis versprochen und ist nun über Böhrnsen enttäuscht. So etwas kann man wirklich nur an Böhrnsens Stelle spüren.

Und letztlich gibt es noch ganz persönliche Gründe. Es ist sicherlich besser, wenn er jetzt hinschmeißt, da er ja noch gar nicht als Bürgermeister für die neue Periode gewählt ist, als wenn er aus dem Amt heraus wegen Amtsmüdigkeit oder anderen persönlichen Gründen zurücktritt. Dann gibt er nämlich ein öffentliches Mandat ab, für dessen Ausübung er vollen Einsatz geschworen hat, und worin die Bürgerschaft ihr Vertrauen gesetzt hat. Nicht umsonst fragt man ja auch noch extra gleich nach der Wahl: "Nehmen Sie die Wahl an?" Diese Frage bedeutet auch, daß es eben keinerlei Pflicht zur Annahme der Wahl und a forteriori zur tatsächlichen Kandidatur gibt.

Ein Vertrauen des Wählers, daß der "Spitzenkandidat" tatsächlich kandidieren wird, hat daher keine echte Grundlage. Insofern ist eher zu kritisieren, daß von den Parteien solche Erwartungen laufend geschürt werden. Viele Wähler denken ja, sie würden bei der Parlamentswahl den Regierungschef wählen. Im Wahrheit obliegt es z.B. bei der Bundeskanzlerwahl sogar dem Bundespräsidenten, den Kandidaten vorzuschlagen! Praktisch orientiert er sich dabei natürlich an der informellen Vorgabe der stärksten Partei, aber er ist keineswegs daran gebunden. Das ist sogar gut so. Man stelle sich vor, es hat gerade ein Watergateskandal stattgefunden und bis zum vorgeschriebenen spätesten Termin der Bundeskanzlerwahl ist die Wahlsiegerpartei noch uneinsichtig, streitet alles ab, und beharrt auf ihrem "Spitzenkandidaten". Dann ist es angemessen, daß der Bundespräsident gegen alle Gebräuche einen völlig anderen, unbelasteten Angehörigen der stärksten Partei vorschlägt, um künftigen Krisen in der anlaufenden Legislaturperiode vorzubeugen.

Kallias Offline




Beiträge: 2.300

11.05.2015 22:18
#8 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Frank2000 im Beitrag #5
Wahlpflicht. Gute Idee.
Nicht wahr? Man mag sich die Wahlbegeisterung kaum vorstellen, die dann ausbrechen würde. Spätestens wenn die ersten Strafzettel an Nichtwähler rausgehen!

Emulgator Offline



Beiträge: 2.833

11.05.2015 22:30
#9 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Kallias im Beitrag #8
Zitat von Frank2000 im Beitrag #5
Wahlpflicht. Gute Idee.
Nicht wahr? Man mag sich die Wahlbegeisterung kaum vorstellen, die dann ausbrechen würde. Spätestens wenn die ersten Strafzettel an Nichtwähler rausgehen!
Spätestens wenn man merkt, was für Präferenzen die gezwungenen Wähler haben würden, ist das Thema wieder erledigt.

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 13.566

11.05.2015 23:03
#10 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Emulgator im Beitrag #9
Zitat von Kallias im Beitrag #8
Zitat von Frank2000 im Beitrag #5
Wahlpflicht. Gute Idee.
Nicht wahr? Man mag sich die Wahlbegeisterung kaum vorstellen, die dann ausbrechen würde. Spätestens wenn die ersten Strafzettel an Nichtwähler rausgehen!
Spätestens wenn man merkt, was für Präferenzen die gezwungenen Wähler haben würden, ist das Thema wieder erledigt.


Das scheint eher eine Frage der Gewöhnung & weniger der Empirie zu sein. Aber wahrscheinlich kann man den Germanen eher Dosenpfand als Wahlkabinen aufs Auge drücken.

http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlpflicht

Zitat
Eine mit Sanktionen bewehrte Wahlpflicht besteht zu den Parlamentswahlen in den folgenden Staaten:
Australien - $20 beim ersten Mal, bei wiederholtem Fernbleiben von der Wahl sind auch Gefängnisstrafen möglich
Liechtenstein - Geldstrafe
Luxemburg - Geldstrafe (100 - 250 Euro), Ausgenommen sind alle Bürger über 75 Jahre
Schweiz, Kanton Schaffhausen - Geldbuße von drei Schweizer Franken
Singapur - Nichtwähler werden aus den Wählerlisten entfernt, bis sie einen Grund angeben, warum sie wieder wählen wollen.

& natürlich diverse lupenreine De-Mock-kratzjien:
Ägypten - Geldstrafe, Gefängnisstrafen möglich
Libanon - (nur für Männer verpflichtend)
Libyen - (nur für Männer verpflichtend)
Türkei - Geldstrafe von ca. 130 Euro



Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire

Werwohlf Offline




Beiträge: 997

11.05.2015 23:25
#11 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Emulgator im Beitrag #6
Möchten Sie mich auf einen Irrtum aufmerksam machen, lieber Werwohlf? Oder wie habe ich das zu verstehen?
Ein Irrtum Ihrerseits, lieber Emulgator? Potzblitz - jetzt, wo Sie es sagen: Das wäre tatsächlich auch noch eine Möglichkeit! Aber wie soll man das nur herausfinden?

--
Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau,
verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau.
(Reinhard Mey)

Emulgator Offline



Beiträge: 2.833

11.05.2015 23:38
#12 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Werwohlf im Beitrag #11
Ein Irrtum Ihrerseits, lieber Emulgator? Potzblitz - jetzt, wo Sie es sagen: Das wäre tatsächlich auch noch eine Möglichkeit! Aber wie soll man das nur herausfinden?
Vielleicht mit einer Stimmgabel? Wenn Sie hier klicken, erfahren Sie, wo Sie sich geirrt haben.

Paul Offline




Beiträge: 1.285

11.05.2015 23:40
#13 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Emulgator
#2)*- ** Es ist sogar demokratisch gerecht, daß der überraschend schwache Partner mit vielen Versprechen zurückstecken muß, denn die waren ja offensichtlich nicht überzeugend genug für die Wählerschaft. Gleichzeitig kann sich der überraschend schwache Partner nicht in stolzem Beharren auf der Treue zu seinen Wahlversprechen einer Regierungsbildung entziehen, weil er dann noch mehr Wahlversprechen bricht. (Fett von mir markiert.)



Was ist an diesem Wahlergebnis überraschend? Eine Überraschung kann es doch nur für den gegeben haben, der den Wahlvorhersagewahrsagern geglaubt hat. Da sage ich nur: Selber Schuld.

Böhrnsen ist angetreten, um die Wahl zu gewinnen und wieder Bürgermeister zu werden. Beides ist gelungen. Trotzdem schmeißt er den Wählern den Bettel vor die Füße. Zur Enttäuschung derjenigen, die ihn gewählt haben und zur Befriedigung der Nichtwähler und derjenigen, die ihn nicht gewählt haben.
Dazu hätte meine Oma gesagt: Eingeschnappte Leberwurst.

Für dieses Verhalten des Herrn Böhrnsen habe ich üpberhaupt kein Verständnis.
Oder steckt dahinter eine für mich nicht erkennbare übergeordnete Parteistrategie?

LG, Paul
Nachtrag:
*Leider ist hier etwas verunglückt und ich weiß nicht, wie ich das nachträglich heilen kann. Das Zitat ist aus Beitrag #2von Emulgator.

**Korrektur am 12.5. 9:40
Danke Fluminist. So sieht es schon besser aus.

___________________________
JE SUIS JUIF

Robin Offline



Beiträge: 317

12.05.2015 04:54
#14 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Emulgator im Beitrag #2
Der "Spitzenkandidat" ist ein reiner Politmarketingbegriff. Die Erklärung, wen man als Regierungschef haben wolle, ist nichts anderes als ein Wahlversprechen, das nicht bindend sein kann. Durch die Unvorhersehbarkeit der Wahlergebnisse in funktionierenden Demokratien ergeben sich nämlich immer überraschende Machtkonstellationen, die sich dann auch in den Koalitionsverhandlungen wiederspiegeln und sogar in dem Ansehen innerhalb der Parteien.

Man könnte den Bürgermeister doch auch einfach direkt wählen, oder? Dann würde bei einem Rückzieher im Nachhinein dann eben neu gewählt. Allerdings würde man sich dann vorher überlegen, wen man aufstellt. Macht sich der erfolgreiche Kandidat direkt nach der Wahl rar, weil das Wahlergebnis ihm nicht gut genug war, könnte seine Partei für die fälligen Neuwahlen vermutlich gleich darauf verzichten, einen möglichen Nachfolger aufzustellen.

nachdenken_schmerzt_nicht Offline




Beiträge: 1.994

12.05.2015 10:02
#15 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat
Fahimi: Um die Wahlbeteiligung zu steigern, dürfe es keine Denkverbote geben.



Heißt das jetzt Frau Fahimi gibt zu, dass "Denkverbot" bisher ihr zweiter Vorname ist?

Oder heißt das, dass die ihr zu Verfügung stehenden Druckmittel zur Durchsetzung der von ihr selbst goutierten Denkverbote einer deutlichen Ausweitung bedürfen?

Wenn ich mit einem Denkverbot brechen darf, wäre ich für einen Eignungstest für Politiker welcher umfasst, dass sie mindestens fünf Jahre in einem produktiven Gewerbe gearbeitet haben müssen, bevor sie für eine Kandidtur zugelassen werden. Ein IQ Test und ein Testat in deutscher "Nahgeschichte" könnte vielleicht auch nicht schaden.

"Dort, wo es keine sichtbaren Konflikte gibt, gibt es auch keine Freiheit." - Montesquieu

Kallias Offline




Beiträge: 2.300

12.05.2015 10:06
#16 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Robin im Beitrag #14
Macht sich der erfolgreiche Kandidat direkt nach der Wahl rar, weil das Wahlergebnis ihm nicht gut genug war, könnte seine Partei für die fälligen Neuwahlen vermutlich gleich darauf verzichten, einen möglichen Nachfolger aufzustellen.
Etwas Vergleichbares könnten sie jetzt auch tun. Eine grünrote Koalition mit Karoline Linnert als Bürgermeisterin würde dem Wahlergebnis nach dem Rückzug Böhrnsens am ehesten gerecht werden.

nachdenken_schmerzt_nicht Offline




Beiträge: 1.994

12.05.2015 10:06
#17 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Oder als Anfang vielleicht erstmal das Aufheben eines Denkverbots im politisch unkorrekten Stil?

Die SPD sollte von der Frauenquote als Besetzungsmaxime absehen.

"Dort, wo es keine sichtbaren Konflikte gibt, gibt es auch keine Freiheit." - Montesquieu

R.A. Offline



Beiträge: 8.171

12.05.2015 10:26
#18 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Kallias im Beitrag #1
Jens Böhrnsen, der Wahlsieger von Bremen, will sich jetzt doch nicht zum Bürgermeister wählen lassen, weil ihm für seinen Geschmack zu wenig Bremer die Stimme gegeben haben.

Das ist die eine Sichtweise. Die ist plausibel und ich kann mich teilweise dem Gemecker anschließen.

Aber es gibt auch die entgegengesetzte Sichtweise. Die finde ich auch plausibel und kann mich ihr teilweise anschließen ;-)

Ein Wahlergebnis steht ja nicht alleine. Sondern hat eine Vorgeschichte, der Vergleich mit früheren Wahlergebnissen hat ja eine Aussage.
Und der Vergleich des Bremer Wahlergebnisses mit den früheren zeigt, daß die Wähler SEHR unzufrieden mit dem sind, was Böhrnsen und sein rot/grüner Senat abgeliefert haben. Sie haben nicht nur erdrutschartig Stimmen verloren, speziell die SPD hat ihr schlechtestes Ergebnis seit dem Krieg!

Zwar hat rot/grün noch eine knappe Mehrheit bekommen, d.h. die Wähler trauen der Opposition noch weniger zu. Aber die Nachricht ist doch: Es muß sich ganz wesentlich etwas ändern.
Und das hieße dann konkret: Der "Regierungsauftrag" liegt noch einmal bei rot/grün, aber personell und inhaltlich sollte es innerhalb des bei SPD und Grünen Möglichen einen Neuanfang geben.
In dieser Sichtweise ist der Nicht-mehr-Antritt von Böhrnsen völlig folgerichtig.

Meister Petz Offline




Beiträge: 3.923

12.05.2015 10:50
#19 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #18
Ein Wahlergebnis steht ja nicht alleine. Sondern hat eine Vorgeschichte, der Vergleich mit früheren Wahlergebnissen hat ja eine Aussage.
Und der Vergleich des Bremer Wahlergebnisses mit den früheren zeigt, daß die Wähler SEHR unzufrieden mit dem sind, was Böhrnsen und sein rot/grüner Senat abgeliefert haben. Sie haben nicht nur erdrutschartig Stimmen verloren, speziell die SPD hat ihr schlechtestes Ergebnis seit dem Krieg!

Das erinnert doch erstmal an die Wahl 2008 in Bayern. Die Bayern haben Beckstein gewählt, aber ebenfalls mit großen Verlusten, und Seehofer bekommen. Allerdings lag es daran, dass die Partei Beckstein (und Erwin Huber) fallengelassen hat. Da ich mich in Bremen nicht auskenne und auch keinen Anlass sehe, mich mit diesem Unbundesland zu beschäftigen - meint jemand, dass das auch eine Möglichkeit sein könnte?

Gruß Petz

Free speech is so last century. (Brendan O'Neill)

Kallias Offline




Beiträge: 2.300

12.05.2015 11:01
#20 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Lieber Emulgator,

es sind zweifellos alle möglichen Ausnahmesituationen denkbar, in denen es gute Gründe gibt, nicht zu kandidieren, die Wahl nicht anzunehmen, einen anderen zur Wahl vorzuschlagen, eine andere Koalition zu bilden, als versprochen war usw. Nur scheint mir, lag in Bremen keine der von Ihnen geschilderten Situationen vor.

Zitat von Emulgator im Beitrag #7
Es ist sicherlich besser, wenn er jetzt hinschmeißt, da er ja noch gar nicht als Bürgermeister für die neue Periode gewählt ist, als wenn er aus dem Amt heraus wegen Amtsmüdigkeit oder anderen persönlichen Gründen zurücktritt. Dann gibt er nämlich ein öffentliches Mandat ab, für dessen Ausübung er vollen Einsatz geschworen hat, und worin die Bürgerschaft ihr Vertrauen gesetzt hat.
Einfach hinschmeißen wäre in der Tat ein Vertrauensbruch. Wenn der Amtswechsel jedoch im Einvernehmen mit den Koalitionsparteien, die ohnehin den Nachfolger zu wählen haben, geschieht, dann sehe ich darin kein Problem.
Zitat von Emulgator im Beitrag #7
Ein Vertrauen des Wählers, daß der "Spitzenkandidat" tatsächlich kandidieren wird, hat daher keine echte Grundlage. Insofern ist eher zu kritisieren, daß von den Parteien solche Erwartungen laufend geschürt werden. Viele Wähler denken ja, sie würden bei der Parlamentswahl den Regierungschef wählen.
Ob es nicht eher umgekehrt die Wähler sind, die bei den Parteien die Erwartung schüren, mit solche Spitzenkandidaten in die Wahl zu gehen, sei mal dahingestellt. Nachdem man es wieder einmal so gemacht hat, steht man jedoch bei den Wählern im Wort.

Letztlich stellt der schlechte Ruf der Parteien und das immer wieder irgendwelchen Personen geschenkte Vertrauen eine Merkwürdigkeit dar. Keine andere Institution ist so verläßlich und vertrauenswürdig wie die politischen Parteien, während sich die Parteichefs, die Regierungen, die Parlamente, die obersten Gerichte oft ungern an ihr Geschwätz von gestern erinnern und immer wieder für unangenehme Überraschungen gut sind. Wer auf "geliefert wie bestellt" pocht, kann sich realistisch nur an die Parteien halten. Deren Ausrichtung und Mentalität ändern sich nur langsam und von äußeren Zufälligkeiten wenig beeinflusst.

Die Bürger müssten sich nur mit dem Übel abfinden, dass die Parteien untereinander nicht immer einig sind.

Viele Grüße,
Kallias

R.A. Offline



Beiträge: 8.171

12.05.2015 11:03
#21 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Meister Petz im Beitrag #19
Allerdings lag es daran, dass die Partei Beckstein (und Erwin Huber) fallengelassen hat. Da ich mich in Bremen nicht auskenne und auch keinen Anlass sehe, mich mit diesem Unbundesland zu beschäftigen - meint jemand, dass das auch eine Möglichkeit sein könnte?

Ich habe davon gelesen, daß angeblich Teile der SPD auf die Wahlschlappe von rot/grün reagieren wollen, indem sie nun mit der CDU zusammen gehen. Was Böhrnsen angeblich strikt ablehnt, er wäre auf grün fixiert.

Kallias Offline




Beiträge: 2.300

12.05.2015 11:09
#22 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Meister Petz im Beitrag #19
Allerdings lag es daran, dass die Partei Beckstein (und Erwin Huber) fallengelassen hat. Da ich mich in Bremen nicht auskenne und auch keinen Anlass sehe, mich mit diesem Unbundesland zu beschäftigen - meint jemand, dass das auch eine Möglichkeit sein könnte?
Die dpa spekuliert dergleichen:

Zitat von dpa
Vielleicht fühlt er sich von seinem Landesvorsitzenden Dieter Reinken im Stich gelassen, der am Vormittag den Fortbestand des seit acht Jahren regierenden Bündnisses mit den Grünen infrage gestellt hatte - obwohl es der amtlichen Hochrechnung zufolge für eine Mehrheit im Parlament reicht.

Jens Böhrnsen hatte im Wahlkampf keinen Zweifel daran gelassen, dass er mit der grünen Finanzsenatorin Karoline Linnert an seiner Seite, nicht aber mit der CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann weiterregieren wollte. Reinken dagegen rückt eine große Koalition mit der CDU in den Bereich des Möglichen.

(Siehe z.B. http://web.de/magazine/politik/buergerme...bremen-30631922)

Kallias Offline




Beiträge: 2.300

12.05.2015 11:21
#23 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #18
Zwar hat rot/grün noch eine knappe Mehrheit bekommen, d.h. die Wähler trauen der Opposition noch weniger zu. Aber die Nachricht ist doch: Es muß sich ganz wesentlich etwas ändern.
Wenn man so argumentiert, was nicht gänzlich unplausibel ist , dann ist diese Folgerung jedoch zu eng:
Zitat von R.A. im Beitrag #18
Und das hieße dann konkret: Der "Regierungsauftrag" liegt noch einmal bei rot/grün, aber personell und inhaltlich sollte es innerhalb des bei SPD und Grünen Möglichen einen Neuanfang geben.
In dieser Sichtweise ist der Nicht-mehr-Antritt von Böhrnsen völlig folgerichtig.
Dann müsste man nämlich eher sagen, jede Kombination, welche eine absolute Mehrheit in der Bürgerschaft bekommen hat, verfügt über einen Regierungsauftrag. Eine SPD/CDU-Koalition zum Beispiel würde die Veränderungsbotschaft noch wesentlich besser umsetzen als Rotgrün unter einem N.N.

R.A. Offline



Beiträge: 8.171

12.05.2015 12:31
#24 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Kallias im Beitrag #23
Eine SPD/CDU-Koalition zum Beispiel würde die Veränderungsbotschaft noch wesentlich besser umsetzen als Rotgrün unter einem N.N.

Richtig. Aber auch für die wäre Böhrnsen offenbar fehl am Platze.

Emulgator Offline



Beiträge: 2.833

12.05.2015 13:42
#25 RE: Meckerecke: Der beleidigte Böhrnsen Antworten

Zitat von Paul im Beitrag #13
Eine Überraschung kann es doch nur für den gegeben haben, der den Wahlvorhersagewahrsagern geglaubt hat. Da sage ich nur: Selber Schuld.
Können Sie das bitte begründen, warum man selber Schuld sei, wenn man Wahlprognosen (nicht "Vorhersagen", denn Prognosen Aussagen mit statistisch angebbaren Fehlerwahrscheinlichkeiten) Glauben schenkt? Ich habe z.B. bei den letzten beiden Bundestagswahlen mich an den Prognosen aus den Wahlumfragen orientiert, um die ca. 2-4 Listenkandidaten zu identifizieren, auf deren Mandatsgewinn meine Stimme Einfluß hätte. Hinterher hat sich jedes mal herausgestellt, daß ich mich auf die richtigen konzentriert hatte: Am Ende sind nie alle oder keine der wackeligen Kandidaten Abgeordnete geworden.

Bei dieser Wahl waren bei der SPD zwar Verluste abzusehen, aber nicht so starke, wie sie tatsächlich eingetreten sind. Zusammen mit der niedrigen Wahlbeteiligung liegt für die SPD ein Negativrekord in der Wählermobilisierung vor. Das ist schon gerechtfertigt, daraus persönlich Konsequenzen zu ziehen. Nur weil Frau Merkel nach Negativrekorden einfach weitermacht, muß das ja noch keine allgemeine Regel sein.

Zitat von Paul im Beitrag #13
Dazu hätte meine Oma gesagt: Eingeschnappte Leberwurst.
Ich glaube, es ist nie weise, offen anderen Menschen irrationale Motivationen zu unterstellen und schlecht über sie zu reden.

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