Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #73Hintergrund der "Wiedereinsetzung von Dublin" dürfte das drohende Strafverfahren wg. der Aussetzung "für Syrien" im August sein, das durch die Zurücksetzung auf den alten Stand gegenstandslos würde.
Ich vermute, Sie und TF liegen richtig. Dieser Artikel gibt ein paar mehr Informationen.
Zitat von WELTEinen Hinweis gibt eine improvisierte Unterrichtung der Presse, die de Maizière nach der Fraktionssitzung abhielt: Auch weiterhin werde kein Flüchtling an der Grenze zurückgewiesen. Im Sinne von geordneten Verfahren kehre man zur alten Praxis zurück, die man nur aus Effizienzgründen für eine Zeit ausgesetzt habe.
Das Zitat finde ich sehr erhellend über die Entscheidung der Bundesregierung. Ein bißchen hat ja schon im August angeklungen, daß man den Verwaltungsaufwand hinsichtlich der Drittstaatenregelung reduzieren wollte, indem man alle durchgewunken hat. Nur hat man übersehen, daß dieses Durchwinken eben wiederum mehr Zustrom motiviert und damit doch wiederum mehr Verwaltungsaufwand verursacht bei der Asylantragbearbeitung und den Asylbewerbergeldern. (Registrierung und Unterbringung ist ja sowieso kein Problem für den Bund, weil das die Länder und ihre Kommunen erledigen müssen).
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #70 Schmidt hat sich den tiefen Respekt nicht durch Komplettversagen & Maulheldentum erworben, sondern dadurch, daß er in Staatskrisen gehandelt hat & konsequent das Richtige getan hat.
Solch eine(n) Kanzlerin/Kanzler hätten wir jetzt gebraucht: Die/der handelt und konsequent das Richtige tut. Kohl hat das bei der Wiedervereinigung hin gekriegt. Nun haben wir Merkel. Es wird oft gesagt, der Wähler habe das bekommen, was er verdient hat. Da möchte ich energisch widersprechen. Ich bin ein Wähler. Aber ich habe das nicht verdient: Bestimmt nicht.
Zitat von Paul im Beitrag #77 Es wird oft gesagt, der Wähler habe das bekommen, was er verdient hat. Da möchte ich energisch widersprechen. Ich bin ein Wähler. Aber ich habe das nicht verdient: Bestimmt nicht.
"Wir sind das Volk" stimmt fast nie. Und "Ich bin die Wähler" stimmt eben so wenig.
___________________ Kommunismus mordet. Ich bin bereit, über die Existenz von Einhörnern zu diskutieren. Aber dann verlange ich außergewöhnlich stichhaltige Beweise.
Zitat von Paul im Beitrag #77 Es wird oft gesagt, der Wähler habe das bekommen, was er verdient hat. Da möchte ich energisch widersprechen. Ich bin ein Wähler. Aber ich habe das nicht verdient: Bestimmt nicht.
"Wir sind das Volk" stimmt fast nie. Und "Ich bin die Wähler" stimmt eben so wenig.
Lieber Frank, zu Ihrer Bemerkung brauche ich eine Erläuterung, weil ich sie nicht verstehe.
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