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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 117 Antworten
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 Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"
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Llarian Offline



Beiträge: 4.283

14.05.2017 17:35
Wahl in NRW 2017 antworten

Ein paar kleine Gedanken zum Spin.

(Und da wir noch keinen offiziellen Therad zur Wahl haben, kann hier auch alles gepostet werden, was im Kontext zur Wahl steht und mit dem Artikel nichts zu tun hat.)

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 7.321

14.05.2017 18:13
#2 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Das ohrenbetäubende Scheppern im Hintergrund war das krachende Entgleisen des Schulzzugs.

http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...-a-1147620.html



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 7.321

14.05.2017 18:44
#3 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Frau Kraft hat hingeworfen/die Konsequenzen gezogen. Am Ende überrascht mich diese Frau doch noch positiv.

http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...-a-1147626.html

Sie wird wohl zwei Wochen noch kommissarisch das Amt weiterführen. Die konstituierende Sitzung des Landtags findet am 1. Juni statt.

PS. Was Herrn Schulz betrifft, so erwarte ich, daß er umgehend nach Brüssel entsorgt wird, wie es sich für gescheiterte Politiker gehört.



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

Meister Petz Offline




Beiträge: 3.532

14.05.2017 18:57
#4 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat
PS. Was Herrn Schulz betrifft, so erwarte ich, daß er umgehend nach Brüssel entsorgt wird, wie es sich für gescheiterte Politiker gehört.


Und was gehört sich für in Brüssel gescheiterte Politker?

Free speech is so last century. (Brendan O'Neill)

Emulgator Offline



Beiträge: 1.954

14.05.2017 19:00
#5 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von Meister Petz im Beitrag #4
Und was gehört sich für in Brüssel gescheiterte Politker?
Er kann ja deutscher Botschafter in Moskau werden. Öffentliches Zitat: "Ich mag Putin nicht."

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 7.321

14.05.2017 20:36
#6 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

AfD. Ich hab gerade nachgeschaut. Selbstzitat aus einem FB-Chat, 1. Mai 2017, 17:35: "Meine Prognose für die Landtagswahl steht übrigens bei 7,4%."

SPON-Ticker, 20:01:

Zitat
Die AfD ist mit 7,4 Prozent erstmals in den Landtag von Düsseldorf eingezogen.


http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...-a-1147619.html



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 7.321

14.05.2017 21:13
#7 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von Meister Petz im Beitrag #4
Und was gehört sich für in Brüssel gescheiterte Politker?


Für die besteht neuerdings die Möglichkeit - siehe Schulz - sie wieder in ihren ursprünglichen Habitaten auszuwildern.



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

Llarian Offline



Beiträge: 4.283

14.05.2017 21:23
#8 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #7
Zitat von Meister Petz im Beitrag #4
Und was gehört sich für in Brüssel gescheiterte Politker?


Für die besteht neuerdings die Möglichkeit - siehe Schulz - sie wieder in ihren ursprünglichen Habitaten auszuwildern.


Armes Würselen.

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 7.321

15.05.2017 01:25
#9 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Nicht vergessen: Am 19. März wurde Martin Schulz auf dem Sonderparteitag der SPD mit 605 von 605 Stimmen zum Kandidaten gewählt.

Heute, acht Wochen später:

Zitat von SPON-Ticker, 22:40
SPD-Generalsekretärin wirft CDU "Wutbürgerwahlkampf" vor

Katarina Barley hat der CDU in NRW eine Art "Wutbürgerwahlkampf" vorgeworfen. "Da waren ja auch so ein paar Punkte drin, wo man schon fast von Fake News reden kann", sagte die SPD-Generalsekretärin im "Heute Journal" des ZDF.



http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...-a-1147619.html

Ich habs geahnt: Putin wars.



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

Gorgasal Offline




Beiträge: 3.969

15.05.2017 01:39
#10 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #9
Ich habs geahnt: Putin wars.

Nein: Trump.

--
Non delectent verba nostra, sed prosint. - Seneca, Epistulae morales ad Lucilium, 75, 3

Dennis the Menace Offline




Beiträge: 418

15.05.2017 09:29
#11 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Es war jedenfalls eine Veranstaltung deutlich zu Gunsten von Mutti. *)

Gilt dergleichen ab sofort als gute Nachricht ?

EDIT:

*) Merkel hüpft. Nitt ich

R.A. Offline



Beiträge: 7.378

15.05.2017 10:15
#12 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von Llarian im Beitrag #1
In nicht ganz einer Stunde werden die ersten Exit-Polls vorliegen, respektive unterliegen sie dann nicht mehr einem Veröffentlichungsverbot. Und in der selben Minute wird dann auch die Arbeitszeit der Spin-Doktoren beginnen.

Das mit der "unterliegen nicht mehr" ist wichtig. Den den Spin-Doktoren liegen ja schon um 16:00 die ersten Trends vor, und seitdem arbeiten die auch mit Hochdruck.
Die SPD-Klatsche war zu diesem Zeitpunkt schon klar, entsprechend hatte Kraft ihren Rücktrittstext schon gut vorbereitet.

Für Laschet war das viel schwieriger. Er wußte zwar, daß er jubeln darf. Aber er wußte weder, welche Regierungsmehrheit möglich war noch ob er überhaupt Ministerpräsident werden konnte!

Denn lange Zeit sah es am Wahlabend so aus, als hätte er sein Direktmandat in Aachen NICHT gewonnen. Erst ganz spät am Abend schaffte er das mit minimalem Vorsprung.
Und ohne Direktmandat wäre er nicht in den Landtag gekommen - durch die CDU-Überhangmandate kam die Landesliste überhaupt nicht zum Zug.
Und zum Ministerpräsident kann in NRW nur ein Mitglied des Landtags gewählt werden!

Das war also eine haarscharfe Sache gestern. Die an ARD/ZDF weitgehend vorbeiging. Bis 20:00 hatte jedenfalls kein Sender gemerkt, welches Drama da zusätzlich zum 5%-Hürdenkampf der "Linken" vor sich ging.

Zitat
Wenn Kraft verliert, ist Kraft (und nur Kraft) schuld und es handelt sich um eine lokale Wahl.


Bei einem knappen Ergebnis hätte das geklappt. So wie es jetzt ausgegangen ist (und nachdem die letzten beiden "lokalen Wahlen" auch schief gegangen sind) wird dieser Spin nicht mehr funktionieren.

R.A. Offline



Beiträge: 7.378

15.05.2017 10:29
#13 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von Dennis the Menace im Beitrag #11
Es war jedenfalls eine Veranstaltung deutlich zu Gunsten von Mutti.

Aber sowas von!
Das war schon der einzige (sehr große) Wermuttropfen des ansonsten sehr vergnüglichen Wahlabends.
Klar, schon vorher was fast sicher, daß es im Herbst keine Mehrheit ohne Merkel geben würde. Und Schulz ist ja nun auch nie ein Ersatz gewesen, den man hätte ernst nehmen können. Und in den nächsten vier Monaten kann noch einiges passieren.

Trotzdem waren die drei CDU-Wahltriumpfe hintereinander überaus ärgerlich und Merkel scheint stärker als jemals zuvor.

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 7.321

15.05.2017 10:39
#14 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von Llarian im Beitrag #8
Armes Würselen.


Au contraire. Jeder, der ihn sieht, ruft ganz laut "Martin!"



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

F.Alfonzo Offline



Beiträge: 566

15.05.2017 14:31
#15 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #12
Und ohne Direktmandat wäre er nicht in den Landtag gekommen - durch die CDU-Überhangmandate kam die Landesliste überhaupt nicht zum Zug.
Und zum Ministerpräsident kann in NRW nur ein Mitglied des Landtags gewählt werden!


Die "Welt" hatte das Problem gestern in einem Artikel thematisiert: Wenn Laschet weder durch das Direktmandat noch durch die Liste in den Landtag gekommen wäre, hätte er eben das Mandat von einem anderen CDUler übernommen, der dafür dann mit einem wohldotierten Frühstücksdirektor-Posten in der Regierung entlohnt worden wäre. Ist in NRW wohl schon mal vorgekommen.

Was ich nebenbei bemerkt für ein Unding halte. Die Tatsache, dass es möglich ist dass ein gewählter Abgeordneter mal eben ohne Befragung des Souveräns - schuppdiwupp - nach der Wahl durch einen anderen ersetzt wird ist eigentlich noch wesentlich unsinniger als ein Gesetz, welches vorschreibt dass der Regierungschef ein Landtagsmandat haben muss.

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 7.321

15.05.2017 14:41
#16 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Hmpf. *Neid* Warum ist mir der nicht eingefallen? Ich geb das mal weiter:

Zitat von Martin Ressemann, FB
Die SPD in der Krise!
Schulzzugweisungen helfen jetzt keinem weiter!



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

R.A. Offline



Beiträge: 7.378

15.05.2017 15:01
#17 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #15
Was ich nebenbei bemerkt für ein Unding halte. Die Tatsache, dass es möglich ist dass ein gewählter Abgeordneter mal eben ohne Befragung des Souveräns - schuppdiwupp - nach der Wahl durch einen anderen ersetzt wird ist eigentlich noch wesentlich unsinniger ...

Das ist grundsätzlich völlig in Ordnung. Wenn ein Abgeordneter ausfällt, wird er - dem Wahlergebnis folgend - durch den nächstqualifizierten ersetzt.

Zitat
Wenn Laschet weder durch das Direktmandat noch durch die Liste in den Landtag gekommen wäre, hätte er eben das Mandat von einem anderen CDUler übernommen, der dafür dann mit einem wohldotierten Frühstücksdirektor-Posten in der Regierung entlohnt worden wäre.


So einfach wäre das nicht gewesen.
Erstens einmal hat die CDU offenbar mehrere Überhangmandate gewonnen (die genaue Zahl habe ich noch nicht gefunden). D.h. es hätten gleich mehrere CDU-Abgeordnete ihr Direktmandat nicht annehmen dürfen. Was übrigens gleich nach der Wahl eine ziemlich heftige Sache ist, bei den Wählern ganz schlecht ankommt und auch bei braven Parteisoldaten schwerfällt.
Das geht eigentlich nur, wenn der Betreffende ohnehin am Ende seiner politischen Laufbahn ist - eine Wiederwahl in fünf Jahren kann er ziemlich vergessen.

Zitat
Ist in NRW wohl schon mal vorgekommen.


Aber unter ganz anderen Voraussetzungen!
Das war mitten in der Legislaturperiode, also nicht sofort nach der Wahl und es ging auch nur um einen einzigen Abgeordneten.
Und vor allem hat die SPD damals schon regiert, d.h. da konnte in Ruhe ein Abgeordneter nach oben befördert werden (Staatssekretär), dann ist normal ein MdL nachgerückt, und dann wurde dieser zum MP gewählt.

Jetzt aber ist Laschet ja noch gar nicht im Amt und kann daher weder Minister noch Staatssekretäre ernennen! D.h. die betreffenden Abgeordneten müssen zuerst (und lauter Buh-Rufen der Öffentlichkeit) ihr Mandat niederlegen. Dann rückt Laschet nach und kann zum MP gewählt werden. Und erst anschließend kann er den Ausgeschiedenen ihre Belohnung geben - das wirkt dann viel schlechter.

F.Alfonzo Offline



Beiträge: 566

15.05.2017 15:24
#18 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #17
Das ist grundsätzlich völlig in Ordnung. Wenn ein Abgeordneter ausfällt, wird er - dem Wahlergebnis folgend - durch den nächstqualifizierten ersetzt.


So ist das wohl im Sinne des Erfinders. Hier handelt es sich aber nicht um einen "Ausfall", sondern um ein klar vor der Wahl parteiintern abgekartetes Spiel. Jedenfalls kann ich mir nicht vorstellen, dass ein Spitzenkandidat für das Ministerpräsidentenamt - gerade wenn vorhersehbar ist dass es mit seinem Landtagsmandat knapp werden könnte - in den Wahlkampf geht ohne sich vorher der Unterstützung einiger Parteifreunde mit den "sicheren" Direktmandaten zu vergewissern. Und falls diese Abgeordneten nicht vor der Wahl klipp und klar kundgetan haben was Sache ist - wovon ich jetzt mal nicht ausgehe - ist das m.E. nichts weiter als ein dreister Betrug am Wähler.


Zitat von R.A. im Beitrag #17
So einfach wäre das nicht gewesen.


Das mag stimmen. Aber daran, dass es im Fall der Fälle ohne Rücksicht auf Verluste trotzdem gemacht worden wäre um den Spitzenkandidaten in Amt und Würden zu bringen, besteht doch hoffentlich kein Zweifel?

R.A. Offline



Beiträge: 7.378

15.05.2017 15:38
#19 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #18
Hier handelt es sich aber nicht um einen "Ausfall", sondern um ein klar vor der Wahl parteiintern abgekartetes Spiel. Jedenfalls kann ich mir nicht vorstellen, dass ein Spitzenkandidat für das Ministerpräsidentenamt - gerade wenn vorhersehbar ist dass es mit seinem Landtagsmandat knapp werden könnte - in den Wahlkampf geht ohne sich vorher der Unterstützung einiger Parteifreunde mit den "sicheren" Direktmandaten zu vergewissern.

Das halte ich im Gegenteil sogar für sehr unwahrscheinlich.

Es war nicht damit zu rechnen, daß Laschet in ein solches Problem laufen würde. Als er nominiert wurde wäre die CDU froh gewesen, als Juniorpartner bei der SPD unterschlupfen zu dürfen.

Und eine Vorab-Verzichterklärung von einem Direktgewählten hätte er bestimmt nicht bekommen. Es ist schon schwer genug so einen Verzicht zu verhandeln, wenn das Problem wirklich eingetreten ist.

Man sollte nicht unterschätzen, wie stark die lokale Stellung eines direkt gewählten Abgeordneten ist. Auch wenn er ansonsten nur als Hinterbänkler gilt - vor Ort ist er in der Partei der große Mann. Das wirft keiner leichtfertig weg. Es hätte wahrscheinlich wochenlange Bemühungen gebraucht, bis die CDU-Spitze einen (oder gar mehrere!) MdLs zum Verzicht hätte bewegen können.

Noricus Offline



Beiträge: 2.007

15.05.2017 19:57
#20 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #16
Hmpf. *Neid* Warum ist mir der nicht eingefallen? Ich geb das mal weiter:

Zitat von Martin Ressemann, FB
Die SPD in der Krise!
Schulzzugweisungen helfen jetzt keinem weiter!



Mach Dir nichts draus. So weit ersichtlich, ist bisher niemandem - außer meiner Wenigkeit - eingefallen, den Schulzzug Martinszug zu nennen, was ja nunmehr wie die Faust aufs Auge passen würde: "Mein Licht geht aus, ich geh nach Haus, rabimmel, rabammel, rabumm."

Noricus Offline



Beiträge: 2.007

15.05.2017 20:07
#21 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von Meister Petz im Beitrag #4

Zitat
PS. Was Herrn Schulz betrifft, so erwarte ich, daß er umgehend nach Brüssel entsorgt wird, wie es sich für gescheiterte Politiker gehört.

Und was gehört sich für in Brüssel gescheiterte Politker?



Martin Sch. ist überwiegend in Straßburg gescheitert. Doch die Möglichkeit, vollumfänglich in Brüssel zu scheitern, steht ihm noch offen. Oettinger wird seinen Kommissar-Posten wohl nicht ad aeternam vitam behalten.

Emulgator Offline



Beiträge: 1.954

15.05.2017 20:24
#22 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #15
Wenn Laschet weder durch das Direktmandat noch durch die Liste in den Landtag gekommen wäre, hätte er eben das Mandat von einem anderen CDUler übernommen, der dafür dann mit einem wohldotierten Frühstücksdirektor-Posten in der Regierung entlohnt worden wäre. Ist in NRW wohl schon mal vorgekommen.

Was ich nebenbei bemerkt für ein Unding halte. Die Tatsache, dass es möglich ist dass ein gewählter Abgeordneter mal eben ohne Befragung des Souveräns - schuppdiwupp - nach der Wahl durch einen anderen ersetzt wird ist eigentlich noch wesentlich unsinniger als ein Gesetz, welches vorschreibt dass der Regierungschef ein Landtagsmandat haben muss.
Wissen Sie, wann, unter welchem Wahlrecht, das in NRW schon mal geschehen ist?

Am Wahlrecht liegt nämlich die ganze Konstellation: Erstens, daß es so viele Überhangmandate überhaupt gibt: Nur in NRW gibt es nämlich 128 Wahlkreise (=Direktmandate) für mindestens 181 Sitze, normal im Bund und den anderen Ländern sind doppelt so viele Sitze wie Wahlkreise. Zweitens, daß es Ausgleichsmandate für Überhangmandate gibt, die nicht wieder wegfallen, wenn ein Direktmandatsträger einer überhängenden Partei ausscheidet, so daß also nach der Berechnung der Ausgleichsmandate die Sitzverteilung im Landtag für die nächsten 5 Jahre feststeht. In dieser feststehenden Sitzverteilung kann man dann diese Rochade durchführen. Ohne Ausgleichsmandate würde man einfach Überhangmandate brachliegen lassen.

Meister Petz Offline




Beiträge: 3.532

15.05.2017 20:39
#23 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von Noricus im Beitrag #21
Martin Sch. ist überwiegend in Straßburg gescheitert.

Das könnte man meinen, aber im Sinne von Llarians Zuschreibung seiner Agenda

Zitat
jemand, dem es nicht alleine um Macht geht (wie beispielsweise unserer Frau Bundeskanzler) sondern schlicht um Geld

ist er alles andere als gescheitert:

Zitat
Knapp 111.000 Euro steuerfrei / Parlamentspräsident Martin Schulz erhielt an 365 Tagen pro Jahr Tagegelder des EU-Parlaments

http://www.swr.de/report/presse/eu-tageg...1197424/gc8skf/

Aber mal im Ernst, die 3,5 Tage einmal im Monat sind reine Folklore. Die Arbeit des Parlaments findet in der Rue Wiertz in Brüssel statt. Und sein hauptsächlisches Scheitern besteht ja darin, dass er es trotz schrödereskem Rütteln am Zaun des Berlaymont nicht reingeschafft hat.

Gruß Petz

Free speech is so last century. (Brendan O'Neill)

Noricus Offline



Beiträge: 2.007

15.05.2017 20:49
#24 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Zitat von Meister Petz im Beitrag #23
Und sein hauptsächlisches Scheitern besteht ja darin, dass er es trotz schrödereskem Rütteln am Zaun des Berlaymont nicht reingeschafft hat.


Ja, aus seiner persönlichen Perspektive ist das sicher richtig. Für den boshaften Beobachter ist Schulz dagegen schon während seiner EP-Präsidentschaft gescheitert, und das halt nach meiner Lesart am Sitz zu Strasbourg, den die Franzosen wohl für immer und ewig verteidigen werden.

saxe Offline



Beiträge: 19

15.05.2017 22:11
#25 RE: Wahl in NRW 2017 antworten

Mich würde ja noch brennend interessieren, wie lange ich solche von spitzen Bemerkungen gegenüber gewissen Spitzenkräften durchzogenen Threads in Foren wie diesem hier noch zu Gesicht bekomme, wenn am Freitag (TOP 38) dieses Werk: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/118/1811856.pdf vom Bundestag durchgewinkt und dann nach Gusto der die Volksvertretungen dominierenden Weltanschauungsgruppen umgesetzt wird. Wenn die "2. die Diensteanbieter von Telemedien ab einer festzulegenden Größenordnung verpflichtet werden, auf ihre Kosten...." was auch immer zu tun, ist für mich absehbar, dass Definition von Diensteanbieter und Größenordnung künftighin sich nicht in Richtung zunehmender Freiheit entwickeln werden....

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