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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 61 Antworten
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 Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"
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R.A. Offline



Beiträge: 7.239

13.02.2018 09:31
#51 RE: Personalprobleme antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #47
Das wären:

Zitat
Malu Dreyer, Natascha Kohnen, Thorsten Schäfer-Gümbel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Ralf Stegner wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.


Hochinteressant.
Ich hatte angenommen, daß Nahles auch Stellvertreterin wäre.

Damit ist wohl ziemlich klar, daß die Installierung als "kommissarische Vorsitzende" nicht gehen kann. Das ist simples Vereinsrecht - wenn der Vorsitzende ausfällt, macht einer der Stellvertreter weiter. Und ein Vorstand kann nicht einfach neue Führungspositionen erfinden und mit Entscheidungsbefugnis ausstatten, die nicht in der Satzung stehen.

Daß sowohl Nahles wie Schulz zu dumm sind, so etwas zu merken ist eine Sache. Aber daß niemand in der SPD-Zentrale über die Satzung Bescheid weiß ist eine andere.

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 7.103

13.02.2018 10:04
#52 RE: Personalprobleme antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #51
Aber daß niemand in der SPD-Zentrale über die Satzung Bescheid weiß ist eine andere.


Müssen sie auch normalerweise nicht. Hatten wir eine solche Situation überhaupt schon mal? Aber zumindest sollten sie jetzt einen kurzen Blick in die Satzung werfen. Was mich eher überrascht hat, ist daß Frau Dreyer da unter ihrem Nom de guerre fährt; kann natürlich sein, daß sie das mittlerweile als Markenzeichen hat eintragen lassen. Beim Ausdruck "Kommissar" plus "politisch--" kommen unsereins natürlich andere Assoziationen, von denen ich vermute, daß sie den Großkopferten der SPD längst nichts mehr sagen.



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

Martin Offline



Beiträge: 2.377

13.02.2018 10:07
#53 RE: Personalprobleme antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #51

Hochinteressant.
Ich hatte angenommen, daß Nahles auch Stellvertreterin wäre.

Damit ist wohl ziemlich klar, daß die Installierung als "kommissarische Vorsitzende" nicht gehen kann. Das ist simples Vereinsrecht - wenn der Vorsitzende ausfällt, macht einer der Stellvertreter weiter. Und ein Vorstand kann nicht einfach neue Führungspositionen erfinden und mit Entscheidungsbefugnis ausstatten, die nicht in der Satzung stehen.

Daß sowohl Nahles wie Schulz zu dumm sind, so etwas zu merken ist eine Sache. Aber daß niemand in der SPD-Zentrale über die Satzung Bescheid weiß ist eine andere.


Ist das aber nicht Ausdruck der Selbstherrlichkeit, die sich auch durch Merkels Kanzlerschaft gezogen hat? Warum sich mit Regeln beschäftigen, wenn man an der Macht ist? Auch an Merkel sind sämtliche Kommentare ehemaliger Verfassungsrichter abgeprallt, solange es keinen Kläger gibt, so lange kratzt es nicht. Diese einfache Regel jedenfalls beherrschen die Regierenden sehr gut. Wenn sie noch ein Weilchen warten, können sie voll auf das BVerfG zählen: http://www.danisch.de/blog/2018/02/12/da...ehr-nach-links/

Gruß, Martin

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 7.103

13.02.2018 11:21
#54 RE: Personalprobleme antworten

Offensichtlich haben zumindest einige Leute die Nase in die Satzung gesteckt statt umgekehrt.

Zitat
Die Landesverbände Berlin und Schleswig-Holstein haben die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden für die kommissarische Führung der SPD ins Spiel gebracht, auch wegen rechtlicher Bedenken gegen eine umgehende kommissarische Übernahme des Parteivorsitzes durch Nahles.
...
Auch der SPD Landesverband Schleswig-Holstein fordert von der Parteispitze, auf die Benennung von Nahles zu verzichten. „Stattdessen sollte satzungsgemäß eine Person aus der Reihe der stellvertretenden Vorsitzenden die Geschäfte kommissarisch fortführen, bis ein Bundesparteitag die Frage des Parteivorsitzes klärt", heißt es in einem Antrag des Landesparteirats, aus dem die Zeitung „Die Welt“ zitiert.



http://www.faz.net/aktuell/politik/inlan...s-15445970.html



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 7.103

13.02.2018 19:11
#55 RE: Personalprobleme antworten

Kann sich mal die Erde auftun und diese Heinis verschlingen?

Zitat
18.36 Uhr: Martin Schulz tritt mit sofortiger Wirkung vom Amt des Parteivorsitzenden zurück. Es gehe um die Erneuerung der Gesellschaft. Aber auch: "Die SPD braucht eine personelle und programmatische Erneuerung", sagt Schulz. Mit seinem Verzicht wolle er dazu beitragen. Das SPD-Präsidium habe die Bundestags-Fraktionschefin Andrea Nahles einstimmig für den Parteivorsitz nominiert. Die Wahl werde am 22. April auf einem Parteitag in Wiesbaden stattfinden, sagte der scheidende Parteichef Martin Schulz am Dienstag in Berlin.

"Für mich ist das die letzte Ansprache als Vorsitzender der SPD", sagt Schulz hörbar angeschlagen. "Es ist ein bisweilen schwieriges Amt. Aber ich scheide ohne Bitterkeit und Groll aus diesem Amt. Ich habe es knapp ein Jahr versehen und dabei Höhen und Tiefen erlebt, das ist schon so." Aber: Die Zeit heile alle Wunden.



https://www.focus.de/politik/deutschland...id_8457605.html



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Florian Offline



Beiträge: 2.324

Gestern 11:37
#56 RE: Personalprobleme antworten

Zitat von Florian im Beitrag #12

In den Medien war letzte Woche viel davon zu lesen, dass Kramp-Karrenbauer (MP Saarland) eine mögliche Nachfolgerin von Merkel sein könnte.
Dafür hätte man sie aber ins Kabinett holen müssen, damit sie bundespolitische Bekanntheit aufbauen kann.



Hier tut sich was:
Kramp-Karrenbauer soll neue CDU-Generalsekretärin werden (http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...-a-1194208.html).

Für mich ist das die allerseltsamste Personalie überhaupt.
Ministerpräsident ist doch ein viel bedeutsameres Amt als CDU-Generalsekretär. Für Kramp-Karrenbauer ist das also ganz klar ein Karriere-Rückschritt.
Etwa um als Kanzler-Kandidatin aufgebaut zu werden? Auch dafür ist das Amt des Generalsekretärs m.E. nicht optimal.
In diesem Amt geht es darum, die eigene Basis zu mobilisieren. Man ist da immer eher auf Krawall gebürstet, muss auch mal kontroverse Positionen vertreten. Während man als Kanzlerkandidat eher gemäßigt auftreten sollte.
Zudem hat Kramp-Karrenbauer aber als Ministerpräsidentin immer die Chance, eigene Positionen zu setzen. Während sie als Generalsekretärin immer Merkels loyaler Schoßhund sein muss.
Ok, Merkel hatte als Karriereschritt auch mal dieses Amt. Aber bei Merkel gab es noch einen Zwischenschritt 6 Jahre als Parteichefin/Oppositionsführerin.
WENN man Kramp-Karrenbauer als Kanzlerkandidatin aufbauen will, dann wäre ein öffentlichkeitswirksames aber nicht allzu kontroverses Bundesministerium sicher die bessere Wahl (meinetwegen Wirtschaft).

Also, was soll dieses Manöver? Und was verspricht sich Kramp-Karrenbauer davon?

Und: Was sagt uns das über Merkels Nachfolge-Pläne?
Wenn sie Kramp-Karrenbauer faktisch demontiert und v.d.Leyen auf den Posten Nato-Generalsekretär abgeschoben werden soll: wer bleibt dann eigentlich noch als möglicher Nachfolger übrig?

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 7.103

Gestern 12:03
#57 RE: Personalprobleme antworten

Die Medien"diskussion" (denn eine wirkliche Abwägung ist es ja nicht, nur Zeitverbrauch. Mal davon ab, daß tatsächliche Abwägungen in unseren Medien mittlerweile durch vollständige Absenz glänzen) dürfte nichts als Kremlastrologie sein. Ein kleiner Rückblick auf die bisherigen Thronfolger_innen reicht aus, angefangen mit Friedrich Merz, über KT zu Guttenberg bis zuletzt Frau vd Leyen. Frau Merkel hinterläßt kein wohlbestelltes Haus, sondern eine Trümmerhalde, auf zwar auf allen Ebenen: sie hat ihren Staat, den sie als ihr persönlichen Lehen anzusehen scheint, zum Gespött der Welt gemacht, die EU zerlegt, das politische System der Nachkriegszeit zerstört und die eigene Partei nicht nur inhaltlich, sondern auch personell auf Null gefahren. Mittlerweile übernimmt die Antifa die Saalschlachten in ihrem Namen. All das wird man ihr nach ihrem hoffentlich irgendwann doch anstehenden Abgang von der politischen Bühne zur Last legen. Und nur ihr. (Obwohl ich sie nur für das sichtbarste Symbol eines tiefergehenden Zerfalls halte, aber darauf kommt es bei solchen Dynamiken nicht an.) Die einzige politische "Leistung", "Gestaltung", wie immer man es nennen möchte, war der Sturz ihres politischen Ziehvaters im #Bimbesgate vor zwanzig Jahren. Merkel weiß, daß jeder Nachfolger, der sich und die Partei irgendwie aus dem Desaster, das sie angerichtet hat, salvieren möchte, mit ihr in gleicher Weise verfahren müßte. Zudem dürfte ihre absolute Ichzentriertheit, deren einzig bestimmender Faktor die Macht ist, bei ihr eine solche Perspektive ausschließen.



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Frank2000 Offline




Beiträge: 1.636

Gestern 12:10
#58 RE: Personalprobleme antworten

Und wieso ist alle Welt der Meinung, Merkel würde über die Nachfolge entscheiden? Ich raff's nicht mehr. Wieso lassen sich die CDU-Mitglieder das gefallen? Leben wir in einer Monarchie? Erleben wir gerade die Geburt einer neuen Adelsschicht?
Und wieso nur Frauen? Dürfen Männer in der CDU keine Spitzenämter mehr einnehmen?
Mal ganz abgesehen davon, dass die genannten Frauen allesamt dem linksextremen Flügel der CDU zuzuordnen sind. Das die "Welt" in diesem Zusamnenhang schreibt, Merkel wollen die CDU als "Partei der Mitte" halten, ist schon krass.

Naja. Dieses gutmenschliche Sozialexperiment hat sich in 30 Jahren erledigt, wenn die 15 Millionen Wähler über 60 gestorben sind und die 15 Millionen Neudeutschen mit Migrationshintergrund und kulturellen Wurzeln im großen I über 18 sind.

___________________
Kommunismus mordet.
Ich bin bereit, über die Existenz von Einhörnern zu diskutieren. Aber dann verlange ich außergewöhnlich stichhaltige Beweise.

R.A. Offline



Beiträge: 7.239

Gestern 13:52
#59 RE: Personalprobleme antworten

Zitat von Florian im Beitrag #56
Ministerpräsident ist doch ein viel bedeutsameres Amt als CDU-Generalsekretär.

In der Tat. Selbst im Saarland.
Ich habe die Szene dort in den letzten Jahren nicht verfolgt - kann es sein, daß es dort nicht mehr zufriedenstellend läuft für AKK?

Zitat
Etwa um als Kanzler-Kandidatin aufgebaut zu werden? Auch dafür ist das Amt des Generalsekretärs m.E. nicht optimal.


Doch. Sie kann dort ihr Netzwerk in der Union ausbauen, das ist für die Kanzlerkandidatur wichtiger als ein paar Gummipunkte in der Öffentlichkeitsarbeit.
Umgekehrt ist klar, daß sie in dieser Funktion fast nicht gegen die Vorsitzende putschen kann - als Ministerin ginge das.

Zitat
Zudem hat Kramp-Karrenbauer aber als Ministerpräsidentin immer die Chance, eigene Positionen zu setzen.


Wenn sie solche hat.

Im übrigen zeigt Merkel mit dieser Nominierung, daß es mit ihr keine Koalition mehr mit der FDP geben wird.

R.A. Offline



Beiträge: 7.239

Gestern 13:55
#60 RE: Personalprobleme antworten

Zitat von Frank2000 im Beitrag #58
Und wieso ist alle Welt der Meinung, Merkel würde über die Nachfolge entscheiden?

Es ist in allen Parteien üblich, daß der Generalsekretär das Vertrauen des Vorsitzenden haben muß und meist auch von diesem nominiert wird.
Siehe seinerzeit Müntefering, der vom Vorsitz zurücktrat, als der Parteitag seinen Kandidaten nicht gewählt hat (sondern die Putschistin Nahles).

Diese Nominierung ist also die seltene Ausnahme, bei der ich Merkel KEINE undemokratischen Allüren vorwerfen würde.

DrNick Offline




Beiträge: 545

Gestern 14:35
#61 RE: Personalprobleme antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #59
Umgekehrt ist klar, daß sie in dieser Funktion fast nicht gegen die Vorsitzende putschen kann - als Ministerin ginge das.


Nicht zwangsläufig. Geißler war ja als Generalsekretär wesentlich am mißlungegenen Putsch gegen Kohl beteiligt.

Zitat von R.A. im Beitrag #59
Im übrigen zeigt Merkel mit dieser Nominierung, daß es mit ihr keine Koalition mehr mit der FDP geben wird.


Weil Frau Kramp-Karrenbauer eine eher problematische Beziehung zur FDP im Saarland hatte?

R.A. Offline



Beiträge: 7.239

Gestern 18:00
#62 RE: Personalprobleme antworten

Zitat von DrNick im Beitrag #61
Geißler war ja als Generalsekretär wesentlich am mißlungegenen Putsch gegen Kohl beteiligt.

Beteiligt - aber er war nicht der Nachfolgekandidat.

Zitat
Weil Frau Kramp-Karrenbauer eine eher problematische Beziehung zur FDP im Saarland hatte?


Exakt. Wie sie sich damals verhalten hat, hat ihr einen dauerhaften Platz auf der schwarzen Liste der Liberalen gesichert.

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