Auch die Union hat ihren (zweit-)beliebtesten Politiker in die Wüste geschickt: Thomas de Mazière verliert seinen Kabinettsposten.
Und Schulz ist nicht der [url=https://www.abendblatt.de/hamburg/article212751409/Absage-an-Berlin-Olaf-Scholz-bleibt-in-Hamburg.html]Einzige, der entgegen seiner Versprechen nach Berlin geht.
Und in Sachen Außenschulz erlaube ich mir mal den Advocatus i zu geben: Gabriel ist für die Außenwirkung dieses Landes desaströs. Mit seinen unsäglichen Äußerungen in Richtung USA wie Israel, Visegradstaaten pp., bei Devotheit gegenüber der Türkei und den "Palästinensern". Es geht nicht um Politikgestaltung; die ist nicht Sache des Amtes. Und Schulz ist, bei aller Inhaltsfreiheit außer dem Kreisen um sich selbst in Brüssel, also dem diplomatischen Pflaster per se, anscheinend halbwegs gut über die Runden gekommen.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #3Mit seinen unsäglichen Äußerungen in Richtung USA wie Israel, Visegradstaaten pp., bei Devotheit gegenüber der Türkei und den "Palästinensern".
Genau das erwarten seine Wähler und genau damit bekommt er in deutschen Medien Beifall.
Zitat Und Schulz ist, bei aller Inhaltsfreiheit außer dem Kreisen um sich selbst in Brüssel, also dem diplomatischen Pflaster per se, anscheinend halbwegs gut über die Runden gekommen.
Sehe ich auch so. Er wird es inhaltlich so schlecht machen wie eben in Deutschland üblich, aber er hat wenigstens für dieses Amt ein paar Voraussetzungen.
Nette VT, die gerade umläuft. Die ganze Charade habe einzig dem Zweck gedient, Schulz als Vizekanzler zu installieren. Inhalt komplett egal; daher auch die diesbezügliche Kapitulation der CDU. Danach wird Merkel wie Madame Mao kaltgestellt; Schulz wird Gottkanzler und unterschreibt aus Dankbarkeit alles, was ihm - je nach Aluhutfaltung - entweder die EU oder die CDU-Verschwörer vorlegen.
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Rumms! Einer wie Gabriel läßt sich nicht geräuschlos entsorgen - damit hätte die SPD-Fronde rechnen müssen.
Kurze Rückblende: Daß Schulz überhaupt Kanzlerkandidat wurde lag daran, daß er kurz zuvor im EP eine Bauchlandung gemacht hatte und eine neue Verwendung brauchte. Nach der letzten EP-Wahl hatten Sozialisten und Konservative eine Vereinbarung getroffen: Schulz würde eine halbe Amtszeit EP-Präsident sein, danach wäre der konservative Kandidat dran. Und als dann seine Amtszeit um war, brach Schulz seine Zusage und versuchte mit anderen Parteien eine Mehrheit für seine Wiederwahl zu organisieren. Weil die ihn aber wegen seines unehrlichen Verhaltens nicht mehr für wählbar hielten, scheiterte er mit seiner Intrige. Alleine wegen dieser trüben Vorgeschichte hatte er sich eigentlich als Kanzlerkandidat disqualifiziert - aber SPD und Medien waren im Schulz-Hype und haben das alles ignoriert.
Inzwischen hatten wir seinen Wortbruch bezüglich GroKo und seinen Wortbruch in Bezug auf seinen Kabinettseintritt. Und offenbar hat er auch seine Zusagen gegenüber Gabriel nicht eingehalten.
Es geht oft nicht ehrlich zu in der Politik, aber Absprachen dieser Art werden normalerweise eingehalten. Was Schulz hier getrieben hat ist unter aller Sau. Und ich drücke Gabriel die Daumen, daß er sich bei nächster Gelegenheit revanchieren kann.
Pech auch. Die Sache ist die: gegen derlei Kaltstellung gibt es keine Gegenwehr. Gut, Gabriel könnte denen mit Glied empfehlen, gegen die GroKo zu votieren. Dann würde die Sache wenigstens optisch schön rund. Aber die Klage: alle so gemein zu mir, ist die schlechteste Option - vor allem, weil der Verein jetzt eh' als rein opportunistisch dasteht, denen a) das Wohl des Landes, b) der Wählerwille, c) die eigenen Mitglieder schnurz sind. Da macht eine machiavellistische Sünde mehr nichts. Nicht zuletzt, weil sie Trotz auslöst: Yes, we can, bätschi! So ist das politische Geschäft. Kohl hat das gewußt und verbittert geschwiegen. Und die Genossen haben da eine kleine Tradition in dem Metier. Engholm ist so in die Wüste geschickt worden, Schmidt auch nach der Kanzlerabwahl. Gabriels Klage ich hab den Job gern gemacht kommt als Larmoyanz an, ungeachtet seiner Triftigkeit; und punkten kann er mit dem Job beim Publikum nicht, weil niemand seinen Namen mit irgendeiner positiven Aktion verknüpft. Nett sein = wg. Telegenität hohe Zustimmungspunkte einzufahren sind Chartplatzierungen, auf jetzt wertlos sind.
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Zitat von Martin im Beitrag #7Eva Högl kann man hier besichtigen mit ihren Visionen für den heutigen?, in jedem Fall den künftigen Wähler ...
Was sie dort fordert (Wahlrecht auf allen Ebenen für alle, die schon ein Weilchen hier leben), ist mindestens einmal vom BVerfG verworfen worden.
Und zum Thema Gabriel: Was er in dem Interview explzit sagt (bzw. das, was die WAZ als Best-of präsentiert) finde ich recht zahm. Er nennt niemanden konkret, und auch die Vorwürfe beiben ziemlich diffus. "Der Mann mit den Haaren im Gesicht" ist allerdings nett - so nett, daß ich stark bezweifeln würde, daß das wirklich von Gabriels Tochter stammt.
Schulzes Verhalten ist ja klassischer Machiavellismus. Il Principe, Auftakt: Verrat und Schandtaten auch gegen Verbündete + alte Weggefährten gleich zu Anfang. Wenn die Sache schiefgeht, ist es eh wurscht; steht man am Ende erfolgreich da, deswegen oder aus anderen Gründen, juckt das niemanden mehr. Jetzt noch mit der o.e. VT koppeln (Merkel per Palastrevolte entsorgen), und wir haben alle Ingredienzien eines Shakespeareschen Königsdramas. Gabriel als Banquo; Schulz als Macbeth. Oder wahlweise Richard III.
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Ich vermag den Äußerungen des geschätzten R.A. dort überall zu folgen, wo sie eindeutig zu einem negativen Urteil gelangen. Bei den anderen aber ist nachzulegen:
Eva Högl hat sich im letzten Jahr auf allen Ebenen als links-gefühlige Dummschwätzerin hervorgetan. Nicht nur das bereits hier Erwähnte wäre da zu nennen, ich hatte auch das zweifelhafte Vergnügen, der Bundestags-Rede dieser Dame zum Siemens-Stellenabbau zuzuhören. Mein Beitrag im Blog dazu stützt sich vor allem auf das dort Gehörte, wo wirklich mustergültig alle Gewerkschaftssprüche der Reihe nach abgearbeitet wurden. Fürwahr eine würdige Ministerin in einer Merkel-Regierung.
Peter Altmaier, Merkels Handpuppe (obwohl rein optisch als solche schwer vorstellbar), war und ist einer der wesentlichen Treiber für Schwarz-Grün und dürfte seinen Teil dazu beigetragen haben, dass die FDP keinen Platz mehr in einer Merkel-geführten Regierung für sich sah. Wirtschaftliche Kompetenz Fehlanzeige, dafür als gestandener Europa-Politiker der für diese Spezies deutscher Prägung typische Hang zur Verherrlichung des Zentralismus und eine lockere Hand beim Ausgeben des von den Bürgern hart Erwirtschafteten für Rent-Seeker aus aller Herren Länder, auch "europäische Solidarität" genannt.
Die neuen CSUler im Kabinett (Hotte war ja schon mal) sind typische Funktionäre dieser Partei, mit allem Positiven und Negativen. Eigenständigkeit und richtungsweisende Ideen sind dort nicht zu erwarten, wären für den Job aber wohl auch eher hinderlich gewesen.
Kurzum: Jede Geisterbahn ist ein Witz gegen diese Truppe. Wer dachte, schlimmer könnte es nicht kommen, wird eben in diesem Land, und das ist mittlerweile dessen Kernkompetenz, stets aufs Neue eines Besseren belehrt.
-- Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau, verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau. (Reinhard Mey)
Die Gabriel-Personalie ist wirklich etwas seltsam. Ok, wir wissen alle, dass es bei der Besetzung von Minister-Ämtern nicht um fachliche Qualifikation geht. Sondern um politischen Proporz: es gewinnt der, der eine Hausmacht hinter sich hat, die ausreichend bedacht werden muss.
Von den 6 SPD-Ministern müssen z.B. 3 Frauen sein. Wenn Schulz sich eines sichern darf und Scholz für den Realo-Proporz gebraucht wird bleibt nur noch ein Posten für einen SPD-Mann übrig. Aber dass bei der parteiinternen Abwägung dann Gabriel weniger Gewicht auf die Waage bringt als Maas, das ist schon wirklich überraschend. (Gabriel ins Sozialministerium und eine SPD-Frau für Justiz - so hätte die SPD das ja theoretisch auch lösen können).
Ebenso überraschend die Personalie Högl. Arbeitsminister ist eines der mächtigsten Ämter der Republik. Dass sich da eine bisher kaum bekannte Frau aus der zweiten Reihe durchsetzen kann ist schon überraschend. (Hätte - nur mal so als Szenario - Malu Dreyer den Job übernommen, dann hätte man sie zur nächsten Wahl zur Kanzlerkandidatin aufbauen können. Eva Högl hingegen wird ganz sicher nie das große Zugpferd für irgendwelche SPD-Wahlkämpfe sein.)
Aber die SPD war immerhin klug genug, die nächste Wahl überhaupt im Auge zu behalten. Sie hat jetzt realistischerweise zwei mögliche Kanzlerkandidaten: Andrea Nahles oder Olaf Scholz. (Wobei Nahles wahrscheinlich die Favoritin der Basis wäre. Aber Scholz die besseren Chancen beim Wähler hätte).
Die CDU hingegen verspielt gerade die Chancen für einen eleganten Stabwechsel. In den Medien war letzte Woche viel davon zu lesen, dass Kramp-Karrenbauer (MP Saarland) eine mögliche Nachfolgerin von Merkel sein könnte. Dafür hätte man sie aber ins Kabinett holen müssen, damit sie bundespolitische Bekanntheit aufbauen kann. Was man jetzt wohl doch nicht macht. Stattdessen werden die CDU-Posten an treue Parteisoldaten wie Altmaier vergeben, die aber ganz sicher keine möglichen Kanzlerkandidaten sind. Besonders krass ist hier natürlich die Personalie Widmann-Mauz: Fachlich nicht geeignet. Plus ein politisches Leichtgewicht. Wenn die CDU schon so wenig profilierte Kabinettsposten bekommt, warum verschwendet sie die dann an so jemanden?
Letzten Endes gibt es bei der CDU einen überraschenden Gewinner. Und das ist Ursula von der Leyen. Sie ist jetzt traurigerweise das einzige verbleibende CDU-Kabinettsmitglied, der man eine Kanzlerkandidatur zutrauen könnte. (Oder - ganz eventuell - auch noch Julia Klöckner. Die aber erstens wohl noch nicht genug politische Statur hat. Und die voraussichtlich im Landwirtschaftsministerium auch kaum Chancen haben wird, mit ihrer Politik auf großer Bundes-Bühne zu glänzen).
Und, bei der Gelegenheit: Viele fragen sich, warum die CDU das Finanzministerium der SPD überlassen hat. Andere wissen, dass es da einen Staatssekretär mit CDU-Parteibuch gab, der Merkel gar nicht gefallen konnte.
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Zitat von Florian im Beitrag #12 Aber dass bei der parteiinternen Abwägung dann Gabriel weniger Gewicht auf die Waage bringt als Maas, das ist schon wirklich überraschend.
Das ging aber vermutlich nicht mehr. Schulz dürfte Gabriel das Aussenamt versprochen haben, was ja auch das einzig attraktive in dieser Regierung ist, weil es immer so ein bischen ausserhalb steht. Da kann man nicht mehr mit was anderem kommen und wenn man sich schon Feinde macht, dann kann man sich ruhig Todfeinde machen, das macht keinen großen Unterschied. Zudem er die Unterstützung von Nahles für die Nummer brauchte und die sicher die Gelegenheit Gabriel loszuwerden ganz positiv aufnahm.
Zitat Sie hat jetzt realistischerweise zwei mögliche Kanzlerkandidaten: Andrea Nahles oder Olaf Scholz.
An der Stelle musste ich jetzt so ein bischen schmunzeln, lieber Florian. Kanzlerkandidat? Die SPD kann von Glück sagen wenn sie bei der nächsten Wahl nur Dritter wird, realistisch kann sie ganz schnell vierter oder fünfter werden. Aktueller Wasserstand ist derzeit wohl so um die 17%, Tendenz fallend. SPD Kanzler ist für lange, lange Zeit vorbei. Ich biete mal folgende Wette ein: Wir werden eher einen grünen Kanzler in Deutschland sehen als einen von der SPD. Die SPD hat keine Kernwählerschaft mehr, da ist nix mehr zu wollen.
Zitat Stattdessen werden die CDU-Posten an treue Parteisoldaten wie Altmaier vergeben, die aber ganz sicher keine möglichen Kanzlerkandidaten sind.
Auch das ist eigentlich nur logisch. Die CDU existiert in dem Sinne nicht mehr. Es gibt nur noch eine Merkel Partei und die interessiert sich einen feuchten Schmiss für die Zeit nach ihr, das gilt für die CDU genauso wie für die Republik an sich. Sie braucht keinen Kandidaten aufzubauen, weil es ihr ohnehin egal ist, was aus der CDU wird.
Der ganze Geist dieser Koaltion ist eigentlich der von "lasst uns noch ein paar Jahre Geld mitnehmen, bevor sie uns alle rausschmeissen". Das gilt für alle drei Parteichefs. Jeder einzelne weiss genau, dass er eigentlich politisch am Ende ist und die nächste Wahl nicht überstehen wird. Die versuchen nur noch mitzunehmen was geht. Eigentlich war das Ergebnis dieser Farce schon nach der Wahl im letzten Jahr feststehend. Das einzige was sich seitdem geändert hat, ist, dass diese Lächerlichkeit noch offenkundiger wurde. Wir haben die Regierung, die das Land derzeit verdient, da beisst die Maus keinen Faden ab. Das ist das allerbeste AfD Wahlprogramm, das man sich nur wünschen kann. Frauke Petry kann sich jeden Abend der nächsten drei Jahre in den Allerwertesten beissen. Wenn die so regieren wie sie sich die letzten Wochen verhalten haben, dann kann die AfD einen weit realistischeren Kanzlerkandidaten aufstellen als die SPD.
Zitat von Florian im Beitrag #12 Zitat: Sie hat jetzt realistischerweise zwei mögliche Kanzlerkandidaten: Andrea Nahles oder Olaf Scholz.
An der Stelle musste ich jetzt so ein bischen schmunzeln, lieber Florian. Kanzlerkandidat? Die SPD kann von Glück sagen wenn sie bei der nächsten Wahl nur Dritter wird, realistisch kann sie ganz schnell vierter oder fünfter werden. Aktueller Wasserstand ist derzeit wohl so um die 17%, Tendenz fallend. SPD Kanzler ist für lange, lange Zeit vorbei.
Ok, wahrscheinlich haben Sie recht.
Aber warten wir's mal ab. Es ist m.E. ausgeschlossen, dass Merkel 2021 noch mal antritt. Es wird also eine personell ausgelaugte Union antreten gegen eine SPD, die (vielleicht) Olaf Scholz als Kandidaten aufstellt. Und der für die Wähler der Mitte zumindest einmal eine plausible Option wäre.
Wie's dann ausgeht wissen wir nicht. Aber es ist keineswegs ausgemacht, dass die Union bei der nächsten Wahl noch über 30% kommt. Nur mal als mögliches Szenario: SPD mit Olaf Scholz 25%, Union mit Altmaier (??) 24%. Einzige mögliche Koalition wäre dann wohl wieder die große Koalition - dann unter SPD-Führung.
Wie gesagt: Alles reine Spekulation. Und sicher haben Sie recht, dass das zum heutigen Zeitpunkt nicht allzu wahrscheinlich klingt. Aber man kann zumindest feststellen, dass sich die SPD personell auf eine Zeit nach Merkel einstellt. Während die CDU gerade ihre letzte Chance verpennt, einen Nachfolger aufzubauen.
Das schlimme an dieser Groko ist, dass sie keine Macht will. Sie, die geistige Elite, will nicht gestalten. Sie fürchten sich davor.
Frau Merkel und ihre Gehilfen sind auch nicht belastbar oder stabil – ihr angeblich besonnenes und abwägendes Gehabe ist lediglich die Ignoranz von Aufgaben.
Es muss schon ein irres Gefühl sein, wenn man nichts kann und hat und trotzdem täglich ein Fahrer kommt: Madame, bitte. Der Kaffee steht schon auf dem Tisch, wenn man ins Büro kommt. Schröder hatt wenigstens seinen Kumpel Putin u. immer junge Ehefrauen. Vllt. schickt ihm Hanebuth ( http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt...ht-sich-zurueck )gelegentlich Präsente, Merkel hat nichts. Ist sie und viele ihrer Entourage Rentner, sind sie tot. Viele in der geschäftsunterstützenden Mitte wollen noch, wenn sie neu sind, dass es ihnen gut geht. Aber A.M und den ihren (inkl. Schulz) ist es egal, wie es ihnen selbst geht: solange es den anderen noch schlechter geht. So behalten sie ihren Chauffeur, was für sie die Rückmeldung ist: "Du bist toll".
Wir haben keine politische Krise oder soetwas, es ist eine Verwahrlosung der geistigen, intellektuellen und wirtschaftlichen Führer, ein run down. Diesel-gate ist auch nur wegen der Prostitution der Vorstände der Autobauer bei der Politik entstanden, um ein paar Mio. Subventionen mitzunehmen. Bei mir beim Sport würde man sagen, sie gingen anschaffen. Und, der normale Mensch außerhalb dieser Blase hat keine Möglichkeit, von dieser Politik zu profitieren via. Patronage oder diese Regierung und Politik wieder loszuwerden. Erst nach einem Kollaps gibt es einen neuen Versuch.
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Llarian schrieb mal einen Artikel über den letzten Wahlkampf und die Plakate. Die SPD hatte eines, da saß ein süßes Mäuschen in einem Büroloft. Sie am Lasptop in weißen Klamotten, das Bike an der Wand und ihr Mops assistierte bei der schweren Arbeit. Wenn man aus dem Fenster des Lofts sah, sah man einen Zechenturm. Die wissen doch garnicht mehr, was schwere Arbeit ist oder wie eng es wird, wenn die Bank keinen Kleinkredit gibt, um Werkzeug zu erneuern etc. Diese Leute sind auf loyale Zuarbeit der Politik angewiesen. Sie sind intellektuell, zeitlich, wirtschaftlich nicht in der Lage, sich mit weisen, in Lehnsesseln sitzenden und sinnierenden klugen Leuten auseinanderzusetzen.
Letzte Woche meinte jemand zu mir, daß er sich dieses Jahr nur mit Prozessen und Verträgen rumgeärgert habe. Elektromobilität komme auch dazu. Eigentlich müßte er nun eine neue Werkstatt bauen und dies und das. Kosten ca. 1 mio. Das Geld ist da. Er bekomme es aber nie wieder rein. Dann brauchst Du das doch nicht machen. Eben. Dieses Jahr höre ich auf. Ein anderer baut noch schnell ein paar Rentneraufbewahrungsanlagen, die sich schneller als sonstwas amortisieren. Und dann ab nach Malle. Das ist doch krank, was die Politik hier an verbrannter Erde hinterläßt.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #10Schulzes Verhalten ist ja klassischer Machiavellismus. Il Principe, Auftakt: Verrat und Schandtaten auch gegen Verbündete + alte Weggefährten gleich zu Anfang.
Nur: Schulz steht nicht am Auftakt, sondern kurz vor dem Ende. Er hat mit seinem Verrat noch mühsam in ein Amt retten können, aber er hat keine Zukunft mehr. Alleine schon, weil ihm jetzt in der politischen Szene überhaupt niemand mehr vertrauen wird.
Gabriel dagegen ist im besten Alter, kein verbrauchter alter Mann wie seinerzeit Schmidt. Und anders als bei Shakespeare kann Schulz ihn zwar aus dem Amt drängen, aber nicht hinrichten lassen. Der kommt wieder. Und daran wird ihn auch nicht Nahles hindern können, die derzeit einen Moment triumphiert, aber nun die versammelte Enttäuschung der Genossen verwalten und verantworten muß.
Zitat von Werwohlf im Beitrag #11Ich vermag den Äußerungen des geschätzten R.A. dort überall zu folgen, wo sie eindeutig zu einem negativen Urteil gelangen. Bei den anderen aber ist nachzulegen
Das ist ein schwieriger Ansatz. Das Leben ist nie ausschließlich Weiß oder nur Schwarz.
Wenn ich mich mit Leuten über früher Bush oder jetzt Trump unterhalte, dann fange ich oft so an daß ich den Gesprächspartner bitte, mal drei positive Punkte über die Genannten aufzuzählen. Und normalerweise kann niemand auch nur einen einzigen nennen. Und dann sage ich: "Es ist völlig unmöglich, daß ein Politiker nie im Leben einen Erfolg hatte, ausschließlich schlechte Eigenschaften hat und trotzdem den ultimaten Wahlerfolg schafft und mächtigster Mann der Welt wird". Man kann nach Abwägung der negativen und positiven Punkte zu einem insgesamt negativen Urteil kommen. Aber wenn man überhaupt nur negative Punkte sieht, dann hat man eine unvollständige Informationsbasis.
Was im Falle Bush/Trump im wesentlichen an der völlig einseitigen Darstellung in den deutschen Medien liegt. Und wenn ich damit die Leute darauf aufmerksam gemacht habe, daß Sie Informationslücken haben und unvollständig informiert wurden - dann kann man sehr offen auch über Vorteile und Erfolge von Bush oder Trump sprechen.
Und ähnlich sehe ich das hier. Natürlich ist das ein sehr schwaches Kabinett mit vielen unmöglichen Figuren. Aber wenn man nicht auch ein paar Pluspunkte entdecken kann, dann hat man vielleicht ein unvollständiges Bild.
Zitat von Llarian im Beitrag #15Kanzlerkandidat? Die SPD kann von Glück sagen wenn sie bei der nächsten Wahl nur Dritter wird, ...
Erst einmal ganz formal: Derzeit ist die SPD zweitstärkste Kraft und deshalb wird sie bei der nächsten Wahl auch mit einem Kanzlerkandidaten antreten, der auch so allgemein akzeptiert werden wird.
Wie sie dann aus dieser Wahl herauskommt ist eine ganz andere Sache. Das wird eben auch sehr stark von diesem Kandidaten abhängen.
Zitat Aktueller Wasserstand ist derzeit wohl so um die 17%, Tendenz fallend.
Ja. Aber das sind halt nur Umfragen. Letztes Jahr war sie zeitweise deutlich über 30% - aber eben auch nur in den Umfragen.
Die nächsten Wahlen sind erst in vier Jahren (wenn es zur GroKo kommt), bis dahin passiert noch immens viel und obwohl die SPD an ihren aktuellen massiven Fehlern noch lange knabbern wird: Die Bundestagswahl 2021 ist völlig offen. Nicht zuletzt weil das Wahlergebnis einer Partei auch massiv davon abhängt, was die Konkurrenz so treibt.
Zitat SPD Kanzler ist für lange, lange Zeit vorbei.
Das habe ich alles schon mal gelesen, gerade nach 1990 war die veröffentlichte Meinung schon sehr sicher, daß die SPD nicht mehr kanzlerfähig wäre - und dann kam Schröder. OK, streiten wir jetzt nicht darüber, ob Schröder kanzlerfähig war. Jedenfalls hat er die Wahl gewonnen. Auch die CDU war nach Kohl so im Niedergang, daß sie nie wieder einen Kanzler stellen würde, die Grünen waren zweimal klar als Leiche identifiziert und bei der FDP war gerade erst vor vier Jahren die völlige Chancenlosigkeit ausgemachte Sache. Natürlich ist das Alltime-Low der SPD eine spezielle und neue Situation. Aber die Wähler sind eben viel volatiler geworden. Sieht man schon an den teilweise riesigen Unterschieden von Landtags- und Bundestags-Ergebnissen einer Partei in derselben Region.
Zitat Die SPD hat keine Kernwählerschaft mehr, da ist nix mehr zu wollen.
Ach was, das Nachfrage für staatliche Befürsorgung ist in Deutschland riesig. Die SPD ist derzeit nur auf dem falschen Trip unterwegs: Sie versucht die "Linke" zu kopieren in der Fürsorge für prekäre Randgruppen und sie versucht die Grünen zu kopieren mit esoterischen Großstadtoberschicht-Themen. Das ist alles zum Scheitern verurteilt, weil die Leute dann immer das Original wählen. Aber das riesige Potential von Golf-Diesel-Fahrern mit regulären Arbeitsverhältnissen wird von der SPD weitgehend ignoriert. Und da sind immer noch Mehrheiten machbar.
Zitat Der ganze Geist dieser Koaltion ist eigentlich der von "lasst uns noch ein paar Jahre Geld mitnehmen, bevor sie uns alle rausschmeissen".
Zitat von Llarian im Beitrag #15Die SPD kann von Glück sagen wenn sie bei der nächsten Wahl nur Dritter wird, realistisch kann sie ganz schnell vierter oder fünfter werden.
Das stimmt natürlich - aber nur für den Augenblick. Wie die Lage in GB zeigt, kann der Wind schnell und unerwartet drehen. May wollte bei den letzten Wahlen mit einem fetten Sieg rüberkommen und hat grad noch mal so die Kurve gekratzt. Corbyn wurde zuvor als komischer Alter mit einem Hang zu längst vergessenen Zeiten verlacht und wurde durchaus populär, momentan geht das Pendel aber anscheinend wieder eher zu May - die nächsten Wahlen sind ja noch lange hin, man wird sehen. Wetten abschließen kann allemal teuer werden , obschon Corbyn bei den Spielsüchtigen ganz gut dasteht (Stand vor vier Wochen).
Ich sage ja nicht, dass Nahles die große Wende einleitet - könnte aber sein. Man muss m.E. insbesondere sehen, dass sozialpolitische Themen da draußen die Hauptsache sind. Auch die Flüchtlingssache gehört in diese Kiste ("die nehmen uns die Wohnungen weg" und Ähnliches). In GB war die Hauptsache der NHS, Rentenfragen pp. und kaum der Brexit - ist eh abgehakt und regt nur noch die politische Klasse auf. Nahles weiß natürlich, dass die kleinen Leute in der Zuwanderungssache eine taffere Gangart (jedenfalls kommunikativ) erwarten. Aber sie weiß wahrscheinlich auch, dass es in D KEINE konservativ-librale Mehrheit gibt .
Zitat von Dennis the Menace im Beitrag #21Ich sage ja nicht, dass Nahles die große Wende einleitet - könnte aber sein. Das kommt darauf an, ob sie wie bisher als Überzeugungstäterin agiert oder anfängt wahltaktisch zu denken. Im Prinzip könnte sie die Wende einleiten nach dem Motto: Nur jemand vom linken Flügel kann den Dummfug der loony left von der SPD-Agenda nehmen. Aber ich sehe bisher noch keine Anzeichen, daß sie das vorhat.
Zitat Man muss m.E. insbesondere sehen, dass sozialpolitische Themen da draußen die Hauptsache sind.
Ja. Aber nicht die Themen, die die SPD (und vor allem Nahles) in blinder Kopie der "Linken" forciert haben. Die Mietpreisbremse war noch ein Punkt, der bei SPD-Wählern ankommt. Aber schon der Mindestlohn geht den meisten nach Tarif bezahlten Stammwählern sonstwo vorbei. Und erst recht die ganzen Bonbons für das prekäre Klientel.
Zitat:Auch die Flüchtlingssache gehört in diese Kiste ...
Und genau agiert die SPD (und vor allem Nahles) derzeit als blinde Kopie der Grünen und mißachtet die Interessen ihrer Wähler fast komplett. Und stellt das auch noch als großen Verhandlungserfolg raus. Ich sehe nicht, daß Nahles hier einen Kurswechsel vorhat oder gar schaffen könnte.
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #10Schulzes Verhalten ist ja klassischer Machiavellismus. Il Principe, Auftakt: Verrat und Schandtaten auch gegen Verbündete + alte Weggefährten gleich zu Anfang. Wenn die Sache schiefgeht, ist es eh wurscht; steht man am Ende erfolgreich da, deswegen oder aus anderen Gründen, juckt das niemanden mehr. Jetzt noch mit der o.e. VT koppeln (Merkel per Palastrevolte entsorgen), und wir haben alle Ingredienzien eines Shakespeareschen Königsdramas. Gabriel als Banquo; Schulz als Macbeth. Oder wahlweise Richard III.
Zitat Der Fürst: XVIII.Kapitel: Inwieweit Herrscher ihr Wort halten sollen Des Weiteren betont Machiavelli, dass in Bezug auf moralisches Verhalten, in erster Linie der Schein von Belang ist. So erklärt er den Wortbruch des Fürsten für fast unausweichlich, will dieser denn Erfolg haben. Und da Machiavelli im Erfolg das wichtigste Ziel des Fürsten sieht, stuft er die Lüge als legitimes Mittel ein, um diesen Zweck zu verwirklichen. Allerdings weist er darauf hin, dass dies im Verdeckten stattfinden müsse. Dann nämlich könne höchstens eine Minderheit die wahre Natur des Fürsten erkennen, während die breite Masse weiterhin an die Aufrichtigkeit seines Herrschers glaube. Und da der Machterhalt des Fürsten im Wesentlichen von dieser Mehrheit der Bevölkerung abhänge, kommt Machiavelli zu dem Ergebnis, dass der Fürst durchaus wortbrüchig werden dürfe, solange dies unbemerkt geschehe, weil er auf diese Weise seine Erfolge zu mehren vermag ohne seine Herrschaft dabei in Gefahr zu bringen.
Zitat von R.A. im Beitrag #18Gabriel dagegen ist im besten Alter, kein verbrauchter alter Mann wie seinerzeit Schmidt. Und anders als bei Shakespeare kann Schulz ihn zwar aus dem Amt drängen, aber nicht hinrichten lassen. Der kommt wieder.
Anscheinend hat Gabriel alle sein ministeriellen Termine abgesagt. Das ist zumindest unprofessionell, und es war mein Verständnis, dass der geschäftsführende Minister verpflichtet ist, seine Aufgaben wahrzunehmen. Gabriel kommt dann auch nicht seinen Pflichten nach. Das empfiehlt ihn eigentlich nicht für weitere Aufgaben.
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