Zettel beschreibt Käßmanns ins Scheinethische verbogene Position: "Hier stehe ich, ich stelle mich." Sie hätte natürlich auch mit Luther sagen können: "Hier steh ich, ich kann nicht anders". Dann hätte sie den Gestus des Reformators gezeigt, und zugleich die Wirklichkeit des Gesetzes mit seinen unweigerlichen Sanktionen halbwegs genau beschrieben.
Causa Käßmann: Beging Polizei "Geheimnisverrat" aus kathpress. Ebend. Was ich daran aber wiederrum nicht verstehe ist, wieso irgendwelche Leute in diesem Fall Anzeige erstatten dürfen, Anzeigen in Köln gegen Antisemitismus nur von Juden oder Israelis entgegen genommen werden. Ist Antisemitismus ein Antragsdelikt? Ich dachte, das wäre in Deutschland noch schlimmer als Mord und wird sogar von der Gedankenpolizei verfolgt. Ja, ich weiß, dreispurig zu schreiben macht es schwer, rauszubekommen, was der Schreiber eigentlich denkt.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus Autor im Netz bekannt
Nur wissen die Anzeigenden ja nicht, ob die Information überhaupt von der Polizei kam. In der FAZ stand, geschrieben von einem Insider der EKD, daß schon bald nach dem Vorfall in Hannover ungefähr 200 Menschen davon Kenntnis hatten (wenn ich mich recht erinnere). Das liegt doch auch auf der Hand. Sie war nicht allein in dem Auto; die Freunde, mit denen sie gefeiert hatte, werden es erfahren haben, die erzählen es weiter usw.
Sie hatte in der EKD viele Gegner; nicht unbedingt wegen ihrer politischen Auftritte, sondern auch weil sie - laut diesem FAZ-Bericht - offenbar in ihrem Amt die Organisation schleifen ließ.
Zitat von KaaWas ich daran aber wiederrum nicht verstehe ist, wieso irgendwelche Leute in diesem Fall Anzeige erstatten dürfen, Anzeigen in Köln gegen Antisemitismus nur von Juden oder Israelis entgegen genommen werden. Ist Antisemitismus ein Antragsdelikt?
Antisemtismus ist kein Delikt. Ein Delikt kann zum Beispiel Volksverhetzung sein, oder die Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener. Das sind meines Wissens Offizialdelikte, und jeder, der davon Kennntis erhält, kann Anzeige erstatten.
Du schreibst nicht, liebe Kaa, welchen Fall in Köln du im Auge hast. Gibt es dazu einen Link? Dann könnte man das vielleicht genauer kommentieren.
Anti-israelische Hetze bleibt in Köln straffrei - ok, ich hatte das falsch verstanden, als dürften nur die Betroffenen Anzeige erheben, es geht aber darum, daß der Staatsanwalt keine Volksverhetzung darin sieht, da nicht Leute auf deutschem Boden angegriffen werden.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus Autor im Netz bekannt
Zitat von Kaaok, ich hatte das falsch verstanden, als dürften nur die Betroffenen Anzeige erheben
Gar nicht so falsch verstanden - so hat das die Staatsanwaltschaft wohl auch gemeint. Und jetzt eiern sie rum, weil das eigentlich offener Rechtsbruch ist.
Zitat von KaaAnti-israelische Hetze bleibt in Köln straffrei - ok, ich hatte das falsch verstanden, als dürften nur die Betroffenen Anzeige erheben, es geht aber darum, daß der Staatsanwalt keine Volksverhetzung darin sieht, da nicht Leute auf deutschem Boden angegriffen werden.
Vielen Dank für den Link! Ich fürchte, du hast es doch richtig verstanden, denn gegen Ende des Artikels nennt Posener eine "zweite, der ersten widersprechende Begründung" der Staatsanwalt dafür, daß sie die Anzeige nicht annahm, nämlich "Buurmann, so die Behörde, sei nicht „strafantragsberechtigt“, da er weder Jude noch Israeli sei. Wäre er ein in Deutschland lebender Jude oder Israeli, wäre sein Antrag immerhin „geprüft“ worden".
Jetzt muß ich zugeben, daß auch bei mir Erklärungsbedarf besteht. Ich war bisher der sicheren Überzeugung, daß Volksverhetzung ein Offizialdelikt ist; es richtet sich ja eben gegen den öffentlichen Frieden und nicht gegen die Rechte einzelner.
Aus dem Artikel von Posener geht nicht hervor, wegen welchen Delikts Buurmann Anzeige erstatten wollte oder wie die Staatsanwaltschaft seine Anzeige interpretiert hat. Beleidigung zB wäre ein Antragsdelikt.
Vielleicht helfen uns ja (wieder einmal ) die Juristen im Forum weiter.
Herzlich, Zettel
PS: Als ich den Artikel eben gelesen hatte, fand ich unter der Kommentarspalte dies:
Zitat von Welt-Online08.03.2010, 17:13 Uhr
Welt Online Moderatoren Liebe Leser, die Kommentarfunktion wurde deaktiviert.
Man kann sich vorstellen, warum.
PPS: Eine ganz andere Frage ist aus meiner Sicht, ob das Plakat unter Kunstvorbehalt stehen könnte. Ich sehe dafür kein Anzeichen, denn offenbar handelt es sich ja um ein Foto, das eine Frau zeigt, die die Karikatur als Plakat hochhält; von Kunst sehe ich da nichts. Aber immerhin - das hätten die Staatsanwälte meines Erachtens prüfen müssen, bevor sie ein Verfahren eingeleitet hätten. Dazu genügt ja ein hinreichender Tatverdacht; ob ein Gericht zugunsten des Kunstvorbehalts (oder auch der Meinungsfreiheit) entschieden hätte, hätte man dann ja gesehen.
Meine eigene Meinung ist, daß in einer freiheitlichen Gesellschaft auch so etwas nicht bestraft werden sollte. Es ist widerlich; es entlarvt denjenigen, der so etwas ausstellt. Aber eine freiheitliche Gesellschaft muß so etwas ertragen.
Zitat von ZettelJetzt muß ich zugeben, daß auch bei mir Erklärungsbedarf besteht.
Der besteht wohl eher auf Seiten der Staatsanwaltschaft ...
Zitat Ich war bisher der sicheren Überzeugung, daß Volksverhetzung ein Offizialdelikt ist; es richtet sich ja eben gegen den öffentlichen Frieden und nicht gegen die Rechte einzelner.
Richtig.
Zitat Aus dem Artikel von Posener geht nicht hervor, wegen welchen Delikts Buurmann Anzeige erstatten wollte oder wie die Staatsanwaltschaft seine Anzeige interpretiert hat.
Unter anderem heißt es da: "Die Anzeigen von nicht-jüdischen Privatpersonen will die Staatsanwaltschaft nicht weiter verfolgen. Der Straftatbestand der Volksverhetzung setzt voraus, dass Teile der inländischen Bevölkerung selbst betroffenen sein müssten." Und nach meinem Rechtsverständnis ist das ziemlich abstrus und die Staatsanwaltschaft könnte da noch eine Menge Ärger bekommen.
Zitat von KaaAnti-israelische Hetze bleibt in Köln straffrei - ok, ich hatte das falsch verstanden, als dürften nur die Betroffenen Anzeige erheben, es geht aber darum, daß der Staatsanwalt keine Volksverhetzung darin sieht, da nicht Leute auf deutschem Boden angegriffen werden.
Vielleicht helfen uns ja (wieder einmal ) die Juristen im Forum weiter.
Ich bin kein Strafrechtler, aber §130 StGB (Volksverhetzung) ist eindeutig kein Antragsdelikt. Das würde angesichts des zu schützenden Rechtsguts und der Wirkung der Straftat im öffentlichen Raum auch keinen Sinn machen. Die laut Welt-Artikel nachgeschobene Begründung ist offensichtlich falsch. Für die StA ziemlich peinlich.
Austrian
(
gelöscht
)
Beiträge:
09.03.2010 18:20
#109 RE: Zitat des Tages: Die Bischöfin erschrickt
Zitat von ZettelMeine eigene Meinung ist, daß in einer freiheitlichen Gesellschaft auch so etwas nicht bestraft werden sollte. Es ist widerlich; es entlarvt denjenigen, der so etwas ausstellt. Aber eine freiheitliche Gesellschaft muß so etwas ertragen.
Deshalb beschäftige ich mich auch nur widerwillig mit diesen künstlich Opfer schaffenden Strafnormen. Aber die erste Begründung im Artikel der Welt ist richtig: im §130 StGB wird Verhalten pönalisiert, "das zum Haß gegen Teile der Bevölkerung ... aufstachelt ... auffordert oder die Menschenwürde ... angreift". Schutzobjekt sind also nicht, wie der Titel suggerieren könnte, "Völker", sondern nur Teile der deutschen Bevölkerung. Ausländische Staaten darf man also nach belieben beleidigen, somit also auch das Verhalten Israels in Bezug auf Palestina beliebig scharf kritisieren. Die Grenze findet die Meinungsfreiheit in Bezug auf fremde Staaten im §80a StGB - Aufstacheln zum Angriffskrieg.
Die zweite Begründung ist selbstverständlich Müll, aber in der Praxis wird einfach eine Anzeige von Hans Müller weniger sorgfältig bearbeitet als etwa eine vom Zentralrat der Juden eingebrachte. Es gibt ja genug Spinner, die Anzeigen gegen alles und jedes am Fließband verfassen, da wird nicht lange geprüft. Insofern hat der StA einfach nur die gelebte Praxis geschildert.
Zitat von AustrianAber die erste Begründung im Artikel der Welt ist richtig: im §130 StGB wird Verhalten pönalisiert, "das zum Haß gegen Teile der Bevölkerung ... aufstachelt ... auffordert oder die Menschenwürde ... angreift". Schutzobjekt sind also nicht, wie der Titel suggerieren könnte, "Völker", sondern nur Teile der deutschen Bevölkerung. Ausländische Staaten darf man also nach belieben beleidigen, somit also auch das Verhalten Israels in Bezug auf Palestina beliebig scharf kritisieren.
Das stimmt natürlich, lieber Austrian. Sonst hätten ja massenhaft Prozesse geführt werden müssen, als zB Präsident Bush während des Irakkriegs in ähnlich abstoßender Weise als Schlächter, als Nazi usw. porträtiert wurde.
Ein solches Plakat wie das in Köln richtet sich aber nicht, jedenfalls nicht nur, gegen den Staat Israel, sondern gegen Juden überhaupt, also auch gegen einen Teil der deutschen Bevölkerung, und insofern greift der Paragraph 130.
Daß der Haß auf den Staat Israel nicht vom Haß gegen die Juden überhaupt zu trennen ist, geht beispielsweise - wenn es denn der Belege bedarf - daraus hervor, daß Ahmadinedschad immer wieder den Holocaust bestreitet; damals gab es bekanntlich den Staat Israel noch gar nicht. Oder man denke an die Angriffe auf Juden - nicht Israelis - durch Palästinenser und ihre Sympathisanten an einer kandadischen Universität, über die ich unlängst in ZR berichtet habe.
Auch daß die deutsche extreme Rechte sich in massiver Gegnerschaft gegen den Staat Israel ergeht, wäre überhaupt nicht verständlich, wenn sie das Land nur als eines von vielen im Nahen Osten sehen würden. Sie schlagen den Sack und meinen den Esel.
Zitat von Martin Wittmann in der FAZDas Bayerische Innenministerium hat zum Trinkversuch mit anschließendem Promilletest geladen. Und so erscheint man am Dienstagabend mit der Mission, sich an Margot Käßmann ranzusaufen, besser gesagt: an ihren bei der Trunkenheitsfahrt gemessenen Promillewert. Für die legendäre Marke von 1,54 Promille will man bei dem Experiment mit dem Thema „Alkohol und Straßenverkehr“ tüchtig schlucken, aus journalistischer Sorgfaltspflicht.
...
Nach dem letzten Schluck wird das Röhrchen gereicht. 1,17 Promille. Beim Eintragen des Werts in den Notizblock fällt auf, dass die Schrift immer undeutlicher wurde. Als Daumenkino benutzt, zeigt der Block den geistigen Absturz eines Versuchskaninchens.
Der Gedanke an 1,54, also an weiteres Bier, ist am Ende unerträglich. So stellt man sich immer noch die Frage, wie Frau Käßmann damals noch fahren konnte. Es ist also nicht mehr nur eine Frage nach der Moral, sondern nach der Fähigkeit. Oder, wie Gilg noch sagt: „Bei dem Wert kann man normalerweise nicht mal mehr auf ein Radl steigen.“ Man will ihm nach diesem Abend Glauben schenken.
-- La sabiduría se reduce a no olvidar jamás, ni la nada que es el hombre, ni la belleza que nace a veces en sus manos. - Nicolás Gómez Dávila, Escolios a un Texto Implícito
Eine rote Ampel könne das Leben verdunkeln, meinte Margot Käßmann gestern auf dem Ökumenischen Kirchentag in München.
Das ist wirklich schlimm. Und man fragt sich, was diese Dinger eigentlich am Straßenrand zu suchen haben. Hier, finde ich, muß Kirche endlich einmal politisch werden und klar Position beziehen: warum stellt man nicht einfach alle Ampeln auf Grün? Damit das Leben wieder ein Stück heller wird.
Zitat von KalliasEine rote Ampel könne das Leben verdunkeln,...
... und stellt rote Ampeln in eine Reihe mit (unverdienten) Schicksalsschlägen.
Würden Sie eine rote Ampel als einen verdienten Schicksalsschlag sehen?
-- El liberalismo pregona el derecho del individuo a envilecerse, siempre que su envilecimiento no estorbe el envilecimiento del vecino. - Nicolás Gómez Dávila, Escolios a un Texto Implícito
Zitat von KalliasEine rote Ampel könne das Leben verdunkeln,...
... und stellt rote Ampeln in eine Reihe mit (unverdienten) Schicksalsschlägen.
Würden Sie eine rote Ampel als einen verdienten Schicksalsschlag sehen?
Einen wohlverdienten! Die Ampel hat ja nur ihr möglichstes versucht, eine betrunkene Fahrerin aufzuhalten, bevor sie Unheil anrichten konnte. (Wobei die Ampel selber dies natürlich ohn alles eigene Verdienst nur aus Gnade tat.) Wären alle Ampeln rot, müssten die Betrunkenen sämtlich zu Fuß gehen, so könnte man das Problem auch lösen. Nur dieses verwirrende Hin- und Hergeschalte ist die Ursache allen Übels. Damit muß Schluß sein. Hier stehe ich ...
Zitat von KalliasEine rote Ampel könne das Leben verdunkeln, meinte Margot Käßmann gestern auf dem Ökumenischen Kirchentag in München.
Eine schöner Fund, lieber Kallias. Er illustiert prächtig die gespielte Kindlichkeit, die Käßmanns Markenzeichen ist. In Afghanistan gibt es die bösen Taliban? Dann müssen wir uns eben mit ihnen zusammensetzen und sie in guten Gesprächen überzeugen. Und da steht da so eine blöde Ampel im Weg? Du böse Ampel, die du mein Leben verdunkelst.
So, wie Klein-Erna das Tischbein ausschimpft, an dem sie sich gestoßen hat.
Kirchenleute dürfen nach meinem Dafürhalten ruhig ein wenig naiv sein. Was mich jedoch ähnlich fassungslos macht wie R.A., daß Käßmann ihren Ruhm noch vergrößern konnte, indem sie besoffen durch die Gegend fuhr; wie sie begeistert gefeiert wird für ihre Art, damit umzugehen.
Eine positive Seite hat ihr Comeback natürlich: Witze und Kalauer auf ihre Kosten sind jetzt wieder erlaubt. "Nichts ist gut auf Deutschlands Straßen!"
Heute war in der Wochenendbeilage der Nürnberger Nachrichten ein Artikel über Rücktritte von öffentlichen Personen im Vergleich.
Über dem Artikel waren zwei Bilder. Auf dem einem Foto (ddp) hält eine Frau ein großformatiges Bild von Käßmann in ihren gefalteten Händen (mit den Daumen angeklemmt, so dass es oben herausschaut). Ich nehme an, es stammt vom Kirchentag. Auf dem anderen Bild (dpa) hat ein Soldat in der Kaserne das abgehängte Bild von Horst Köhler unter dem Arm und trägt es weg.
Und jetzt halten Sie sich fest, Zimmerleute. Die gemeinsame Bildunterschrift:
Zitat Welches Bild vom einstigen Amtsträger bleibt, hat viel mit der Art und Weise eines Rücktritts zu tun. Margot Käßmann hat Maßstäbe gesetzt, Horst Köhler eher nicht.
Fahren unter erheblichem Drogeneinfluss, Missachten einer Lichtzeichenanlage,
Das sind echt mal Maßstäbe.
Nachtrag 11:21: Man darf natürlich auch dem Haider seinen besoffen misslungenen Überholversuch nicht posthum übel nehmen. Vielleicht hätte er es nachher ganz doll bereuht und damit Maßstäbe gesetzt (Ein Schleicher kann das Leben verdunkeln, oder so).
Für ihr couragiertes Trauern und Abschiednehmen wird die Gutste jetzt belohnt. Merke: Der Herr ist dein Hirte; dir wird an nichts mangeln. Ach Kinners, isses nich schön. Isses nich zu zu schön!
Mit freundlichem Gruß
-- „Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar“ – sagt Ingeborg Bachmann
Es gibt ja bei Broder so eine Kategorie "Worte, bei deren Benutzung wird den Kontakt mit Ihnen abbrechen werden" oder so. Anscheinend muss man die "Zivilcourage" inzwischen dort einordnen. Ihr Rücktritt war eine bare Selbstverständlichkeit, sie war wegen ihres Handelns in diesem oder jedem anderen öffentlichen Amt untragbar geworden. Was hat ein unausweichlicher Rücktritt nun mit "Courage" zu tun? Man liest es und schüttelt den Kopf, dass sie dafür auch noch prämiert wird.
Auf der Website der Stiftung Pro Europa werden übrigens zahlreiche von dieser vergebene Auszeichnungen aufgelistet. Einen "Europäischen Kulturpreis für Zivilcourage" finde ich dort nicht.
Anscheinend wurde er extra für sie erfunden. Ohne Worte. Eine Satire ist es definitiv nicht. Die Preisverleihung wird schon seit dem 30.01. dort angekündigt.
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