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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 124 Antworten
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 Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"
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Nola Offline



Beiträge: 1.719

22.02.2014 11:47
#101 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat
Zitat Noricus
(...)Umwelteinflüsse können ja aber auch persönlicher Natur sein, oder? Der Hartz-IV-Empfänger, der sich als Opfer der Gesellschaft betrachtet, hat vermutlich eine geringere Neigung zur Depression als vielmehr zum Zorn. Es geht ihm nicht gut, aber schuld sind andere. Hartz IV ist für ihn keine persönliche Niederlage. Anders wird die Sache wohl bei dem aussehen, der Hartz IV als individuelles Scheitern ansieht, als ein "Ungenügen an der Gegenwart" (um aus dem Kopf Jean Améry, Hand an sich legen zu zitieren).



Wann immer über Hartz-IV-Empfänger gesprochen wird, ist es negativ konnotiert. Warum ist das so? Da fangen wir zunächst mal mit dem "Namensgeber" an, der :

lt. Spiegel:

"Insgesamt verurteilte das Landgericht Hartz zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung sowie zu einer Geldstrafe von 360 Tagessätzen. Dies sind gemessen an Hartz' täglichen Einkünften von 1600 Euro umgerechnet 576.000 Euro. Hartz hatte vor der Urteilsverkündung auf ein Schlusswort verzichtet. Sein Anwalt stellte aber ausdrücklich fest, der Ex-Manager wisse, "dass er die strafrechtliche Verantwortung auf sich nehmen muss".


vorbestraft ist. Wenn wir den Straftatbestand mal aussen vor lassen, und nur den Tagessatz von 1600 Euro als tägliche Einkunft lesen, wird dem normalen Bürger plümerant vorm Auge. 1600x365=584.000,00 Euro jährlich.

Nein, das wird hier keine Neiddebatte, sondern als Erinnerung gedacht an jenen Mann, der maßgeblich ein Gesetz ingang geschoben hat, welches weder gerecht noch ausgewogen war und ist. Dieses seit vielen Jahren als "Schimpfwort" zu verstehende Hartz-IV löst bei vielen Bürgern (auch bei mir) eine Phobie des Zorns aus. Ganz zu recht wie ich finde. Bei diesem Gesetz wurde die Lebensleistung eines Arbeitnehmer in Gestalt von arbeitnehmerischer Tätigkeit in anbetracht einer Leistung von Jahren (meist jahrzehnte) überhaupt nicht berücksichtigt. Bis heute haben zigtausende Bürger Hab und Gut verloren, weil das bis dahin erworbene Heim, Eigentum etc aufgebraucht werden mußte (bis auf Peanuts), nach einem oder warens eineinhalb Jahren? Arbeitslosigkeit. Eine Änderung oder Verbesserung wurde erst Jahre später - viel zu spät - für Viele eingeführt.


Hartz IV Arbeitsmarktreform

"Das Hartz IV Gesetz, das sich im neu geschaffenen SGB II wiederfindet, fasst die Sozialhilfe mit der bisherigen Arbeitslosenhilfe im neuen Arbeitslosengeld II zusammen. Das Arbeitslosengeld, jetzt Arbeitslosengeld I genannt, bleibt als Sozialversicherungsleistung bestehen, wird jetzt jedoch nur noch für maximal 1 Jahr gezahlt. Das Arbeitslosengeld 2 ist die neue "Grundsicherung für Arbeitssuchende". Sozialhilfe erhält jetzt nur noch, wer nicht in der Lage ist, täglich mindestens 3 Stunden einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, de facto also nur noch alte und behinderte Menschen."


Ich möchte explizit nur auf die Mitbürger verweisen, welche eine harte Bestrafung dadurch erfahren haben, das sie fast gegen Ende ihrer Berufstätigkeit ins Abseits gestellt wurden und zwar von der "neuen sozialen Marktwirtschaft und einer forcierten Ellenbogengesellschaft" die sich auf die Fahne geschrieben hat immer höher, weiter und größeren Profit zu erzielen unter Zuhilfenahme von Entlassungen und dann - wenn überhaupt, (meist müssen zwei nun die Arbeit von vorher vier Leuten machen) - preiswerten (Neu)Einstellungen (auch das hat unsere Gesetzgebung möglich gemacht).

Hier ist ein himmelschreiendes Unrecht an den gekündigten Arbeitnehmern begangen worden, ob man das nun einsehen will oder nicht. Viele Arbeitgeber (hier schreiben ja auch so einige) sind da absolut anderer Meinung, das mag aus jeder "Brille" gesehen auch so sein, ändert aber nichts an den vielen Tausenden Arbeitnehmern, die eben alles verloren und zum Schluß, nicht zuletzt durch derart schlechtes "Amtsgebaren" der Jobcenter auch ihre Würde. Das diese Menschen professionelle Hilfe brauchen ist dann ein durchaus erklärbarer nächster Schritt.

Insofern, gibt es warhaftig Opfer der Gesellschaft und, darauf muß ich bestehen, Opfer, die ein Arbeitsleben in und für diesen Sozialstaat geleistet haben und Staatsfinanzen erwirtschaftet haben, die heute unsere "alternativlosen" Ausgaben erst möglich machten. Ohne Subventioniert worden zu sein, ohne zusätzliche Freibeträge, wie sie heute üblich sind, ohne doppeltes/dreifach erhöhtes Kindergeld/Betreuungsgeld, ohne, ohne ...

Als Krönung des o.a. "Opfers", steht nun die vieldiskutierte Rente und deren Berechtigung, aber das ist eine neue Baustelle.


Edit:
Mein persönliches Fazit und damit schließe ich den Kreis zu den 50iger/60iger Jahren:
Der Grundtenor war damals, daß jeder wußte, er hat alle Möglichkeiten durch seiner "eigenen" Hände/Kopf Arbeit ein gutes Leben zu erwirtschaften. Selbst zu erwirtschaften.

Als Eltern/Arbeitnehmer kam man gar nicht auf die Idee vom Staat so viel Subvention, auch im privaten Bereich, einzufordern, wie heute. Wenn man Kinder bekam, war es selbstverständlich diese auch "zu bezahlen bzw. bezahlen zu können, auch die Ausbildung". Ausbildung der Kinder lag den Eltern am Herzen (bis auf Ausnahmen die die Regel wieder bestätigen müssen) Hat das Einkommen dazu nicht gereicht, ging Frau mit arbeiten. Das war entgegen der heutigen Anschauung nicht unbedingt zum Nachteil der Kinder, weil linksgrünkarierte Krakenarme die Kinder noch nicht erreicht hatten und sie Kinder sein durften. Diese Kinder sind heute um die 40 Jahre jung und die Leistungsträger dieser Gesellschaft, weil sie eben mit noch anderen Werten "großgeworden" sind, die da heißen Verantwortung, Respekt und Toleranz. Alles meist in einem gesunden Verhältnis zur Bereitschaft eigenen Ehrgeiz und auch Pflichtgefühl zu haben.

♥lich Nola

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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken.
Zettel im August 2008

Techniknörgler Offline



Beiträge: 2.738

22.02.2014 14:58
#102 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Liebe Nola,

zuerst einmal vorweg: Die Anrechnung von Vermögen auf Sozialleistungen hielt ich nie für sinnvoll. Und wenn doch, dann nur mit sehr hohen Freibeträgen.

Das ist auch unfair gegenüber denjenigen, die nicht alles kurzfristig konsumiert haben, ja evt. sogar ihr Geld produktiv in Investitionen haben fließen lassen (über Fonds, Unternehmensbeteiligungen und Anleihen, etc...).

In einem muss ich ihnen Widersprechen:

Zitat

und zwar von der "neuen sozialen Marktwirtschaft und einer forcierten Ellenbogengesellschaft" die sich auf die Fahne geschrieben hat immer höher, weiter und größeren Profit zu erzielen unter Zuhilfenahme von Entlassungen und dann - wenn überhaupt, (meist müssen zwei nun die Arbeit von vorher vier Leuten machen) - preiswerten (Neu)Einstellungen (auch das hat unsere Gesetzgebung möglich gemacht).



In einer effizienteren Verteilung von Arbeit sehe ich nichts schändliches und sie ist zur allgemeinen Produktivitätssteigerung notwendig.

Häufig ist es übrigens deshalb heute möglich die selbe Arbeit von weniger Arbeitern erledigen zu lassen, weil es neue Maschinen und Automatisierung gibt, welche die Produktivität pro Kopf erhöhen.

Im übrigen gebe ich ihnen aber recht.

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“Being right too soon is socially unacceptable.”
― Robert A. Heinlein

TF Offline



Beiträge: 281

22.02.2014 17:08
#103 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von Techniknörgler im Beitrag #102
Liebe Nola,

zuerst einmal vorweg: Die Anrechnung von Vermögen auf Sozialleistungen hielt ich nie für sinnvoll. Und wenn doch, dann nur mit sehr hohen Freibeträgen.

Das ist auch unfair gegenüber denjenigen, die nicht alles kurzfristig konsumiert haben, ja evt. sogar ihr Geld produktiv in Investitionen haben fließen lassen (über Fonds, Unternehmensbeteiligungen und Anleihen, etc...)


Ist es etwa fair, wenn man andere Menschen mit durchfüttern muss, auch wenn sie reicher sind als man selbst???

Jeder Mensch ist seines Glückes Schmied. Der Staat sollte nur im äußersten Notfall, und das heißt nach Aufbrauchen sämtlichen Vermögens, eingreifen.

Nola Offline



Beiträge: 1.719

22.02.2014 17:54
#104 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat
Zitat Techniknörgler
In einer effizienteren Verteilung von Arbeit sehe ich nichts schändliches und sie ist zur allgemeinen Produktivitätssteigerung notwendig.



Lieber Techniknörgler, da will ich gar nichts gegen sagen. Nur war Produktionssteigerung nicht zwangsläufig durch Entlassungen zu erreichen und nein, schändlich war es per Gesetz nicht, aber es gab die ungeschriebenen Gesetze der gefühlten Art, indem ein Chef sich eben dreimal überlegte, ob er einen 55Jährigen (und denkt dran, ihr werdet alle mal so alt) der schon viele Jahre sein knowhow in die Firma, Betrieb, Konzern einbrachte, ob er dem einfach mal kündigte. Es war eine Zeit, die zwar jedemenge schlechter Chefs oder Vorgesetzter genauso wie heute vorweisen konnte, aber selbst der schlechteste Chef hatte meist Skrupel und war zudem bedacht auf seinen guten Ruf und seine gesellschaftliche Anerkennung, um ältere Mitarbeiter auf die Straße zu setzen. Meist gab es innerhalb des Betriebes eine Lösung. Wenn es Betriebsbedingt wirklich nötig war, erhielt er eben Arbeitslosengeld, ich glaube das waren so an die 65% vom einstigen Netto-Gehalt. Da aber Gehalt/Lohnverhältnisse keinen eklatanten Gegensatz zu den Lebenshaltungskosten darstellte konnte die Familie weiterhin recht gut existieren.

Zitat

Häufig ist es übrigens deshalb heute möglich die selbe Arbeit von weniger Arbeitern erledigen zu lassen, weil es neue Maschinen und Automatisierung gibt, welche die Produktivität pro Kopf erhöhen.



Na ja, das ist ja klar, deshalb hatte ich das gar nicht erwähnt. Unterm Strich haben sich die Beschäftigungsverhältnisse und die Arbeitsmoral auf beiden Seiten sehr verändert und wie ich finde nicht zum besten. Während die Arbeitnehmerschaft früher doch Solitarität mit dem Betrieb, der Produktion, Zielerreichung aufgrund der eigenen Leistungen zeigte, hat heutige Firmenpolitik zu oft auf gegenseitiges Gegeneinanderausspielen gesetzt und während zuvor Teamarbeit ganz groß geschrieben wurde, hat man jetzt lauter Einzelkämpfer sprich Häuptlinge von denen keiner mehr Indianer sein will. Wer kennt heute noch den Begriff "Kaizen"? Die Japaner habens vorgemacht.

♥lich Nola

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Zettel im August 2008

Nola Offline



Beiträge: 1.719

22.02.2014 18:42
#105 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von TF im Beitrag #103
Zitat von Techniknörgler im Beitrag #102
Liebe Nola,

zuerst einmal vorweg: Die Anrechnung von Vermögen auf Sozialleistungen hielt ich nie für sinnvoll. Und wenn doch, dann nur mit sehr hohen Freibeträgen.

Das ist auch unfair gegenüber denjenigen, die nicht alles kurzfristig konsumiert haben, ja evt. sogar ihr Geld produktiv in Investitionen haben fließen lassen (über Fonds, Unternehmensbeteiligungen und Anleihen, etc...)


Ist es etwa fair, wenn man andere Menschen mit durchfüttern muss, auch wenn sie reicher sind als man selbst???

Jeder Mensch ist seines Glückes Schmied. Der Staat sollte nur im äußersten Notfall, und das heißt nach Aufbrauchen sämtlichen Vermögens, eingreifen.




Lieber TF, die Arbeitslosen, die hier gemeint sind, sind nicht reicher als Sie. Die "Reichen" die Sie wahrscheinlich meinen, erhalten kein Arbeitslosengeld. Die etwas weniger Reichen, die ein Eigenheim ihr eigen nennen, haben ihr gesamtes Einkommen jahrzehntelang darauf hin gegeben. Sie haben möglicherweise auf Urlaube, Prestige-Autos etc. verzichtet. Das sind oft die Familien, die auch auf den ganzen Modehype verzichtet haben. Während heute jedes Kind ein Top-Handy, Tablet, PC Riesenflachbild TV und vieles mehr sein eigen nennt. Nein, lieber TF, Sie finanzieren wenn überhaupt eine ganz andere Art der Arbeitslosigkeit und da meine ich in der Hauptsache "Wirtschaftsflüchtlinge" und da würde ich Ihnen recht geben.

♥lich Nola

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Zettel im August 2008

adder Offline




Beiträge: 1.073

23.02.2014 08:05
#106 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von Nola im Beitrag #105
Zitat von TF im Beitrag #103
Zitat von Techniknörgler im Beitrag #102
Liebe Nola,

zuerst einmal vorweg: Die Anrechnung von Vermögen auf Sozialleistungen hielt ich nie für sinnvoll. Und wenn doch, dann nur mit sehr hohen Freibeträgen.

Das ist auch unfair gegenüber denjenigen, die nicht alles kurzfristig konsumiert haben, ja evt. sogar ihr Geld produktiv in Investitionen haben fließen lassen (über Fonds, Unternehmensbeteiligungen und Anleihen, etc...)


Ist es etwa fair, wenn man andere Menschen mit durchfüttern muss, auch wenn sie reicher sind als man selbst???

Jeder Mensch ist seines Glückes Schmied. Der Staat sollte nur im äußersten Notfall, und das heißt nach Aufbrauchen sämtlichen Vermögens, eingreifen.




Lieber TF, die Arbeitslosen, die hier gemeint sind, sind nicht reicher als Sie. Die "Reichen" die Sie wahrscheinlich meinen, erhalten kein Arbeitslosengeld. Die etwas weniger Reichen, die ein Eigenheim ihr eigen nennen, haben ihr gesamtes Einkommen jahrzehntelang darauf hin gegeben. Sie haben möglicherweise auf Urlaube, Prestige-Autos etc. verzichtet. Das sind oft die Familien, die auch auf den ganzen Modehype verzichtet haben. Während heute jedes Kind ein Top-Handy, Tablet, PC Riesenflachbild TV und vieles mehr sein eigen nennt. Nein, lieber TF, Sie finanzieren wenn überhaupt eine ganz andere Art der Arbeitslosigkeit und da meine ich in der Hauptsache "Wirtschaftsflüchtlinge" und da würde ich Ihnen recht geben.


Liebe Nola, lieber TF,
ich glaube, man muss das ganze im Rahmen der sonstigen Bestrebungen des Staates um die ganzen Sozialversicherungen* sehen. Wir erleben gerade bei der Rente einen Rundumschlag, der wohl nur deshalb medial nicht ausgeschlachtet wird, da er ja nur "die reichen Ärzte, Anwalte und Apotheker" trifft (andere Freiberufler, z.B. Architekten sind im Moment absolut außen vor). Hier werden Arbeitnehmer, die bislang vollkommen selbstverständlich in die Versorgungswerke eingezahlt haben (und ein nicht geringes Vermögen zur Alterversorge dadurch aufgebaut haben), nicht nur einfach in die Deutsche Rentenversicherung Bund gezwungen, sondern es wird noch rückwirkend Beiträge zurückverlangt (auf denen dann die Arbeitnehmer sitzen bleiben werden). Ziel des ganzen ist - meiner Meinung nach - neben der teilweisen Finanzierung der Rentenwohltaten der jetzigen Regierung vor allem die Ausweitung des Umlageverfahrens auch auf Freiberufler. Versorgungswerke arbeiten seit langem mit einer hälftigen Kapitaldeckung (und das ziemlich gut), so dass der Freiberufler zur Zeit noch nur wenig "privat" vorsorgen muss - denn eine Rente in nicht unerheblicher Höhe ist ihm sicher.
Mit dem Hineindrängen in die DRV Bund wird das komplett anders. Freiberufler erhalten keine Riesterförderung, mit der Begründung, sie sei ja eben wegen der (berufsbezogenen) Befreiung aus der DRV nicht nötig. Jetzt wird der Freiberufler in die DRV gedrängt, darf dann sicher auch "endlich riestern" - und erhält am Ende, wenn er mit 55 erwerbsunfähig wird (ich nehme einmal dieses Beispiel, da ich wohl günstigstensfalls erst dann EU werde - hoffentlich...), 4 Renten: 15 Jahre aus der Apothekerversorgung (pflichtversichert) + 15 Jahre freiwillig, 30 Jahre Betriebsrente, 15 Jahre Riester und 15 Jahre Deutsche Rentenversicherung. Die Zahlung aus der DRV wird obendrein wahrscheinlich abgelehnt, da ja Ansprüche ans Versorgungswerk bestehen würden.
Ziel erreicht: Geld in die DRV (nicht wenig), Privatinsolvenz des Freiberuflers (da man 50-150K Rentenversicherungsbeiträge eben nicht so einfach nachzahlen kann... - immerhin wird der "Arbeitgeberanteil" ja auch dem Arbeitnehmer in Rechnung gestellt werden), und am Ende ist die Familie des Freiberuflers vielleicht noch ein Fall für Hartz IV - also eine weitere Rechtfertigung für die Sozialindustrie. Mehr Staat.

*Der Begriff Sozialversicherungen ist in den meisten Fällen ja eine Farce. Das Umlageverfahren für die Rentenversicherung und Pflegeversicherung ist ein schlechter Witz. Gerade Rente und Pflege bedürften dringend einer - zumindest größstteiligen - Kapitaldeckung. Vorbild dafür können gerade die Versorgungswerke sein, die mittels Immobilienbesitz und Unternehmensbeteilungen meistens sehr erfolgreich agiert haben, aber jetzt - seit Schröder II geplant und jetzt durch Andrea Nahles exekutiert - unter Beschuss geraten. Aber auch Arbeitslosenversicherung und Krankenversicherung sollten "in Guten Zeiten" etwas zurücklegen, um in kürzeren "schlechten Zeiten" davon zehren zu können. Genau das passiert aber nicht, die Krankenversicherungen werden dazu gedrängt, unwirtschaftlich zu arbeiten (da der Wettbewerb untereinander ja ein Witz ist, und die "Reformen" der letzten Jahre diese Misswirtschaft noch förderten), die Arbeitslosenversicherung wird massiv zweckentfremdet. All das mit dem Ziel, möglichst viele Bürger zu Klienten der Sozialindustrie zu machen. Nein, ich halte nicht viel von Umverteilen, und mein Steuersatz ist hoch genug. Aber wenn dadurch die Sozialindustrie kaputt geht, würde ich mit Freuden mehr zahlen, um das Bürgergeld zu ermöglichen. Allerdings glaube ich mittlerweile nicht mehr daran, dass die Sozialindustrie durch das Bürgergeld abgeschafft wird. Die Parteien werden dann sicherlich noch ein Schlupfloch lassen ("bedarfsabhängig kann zusätzlich..."), immerhin geht es ja um die Arbeitsplätze ihrer treuesten Wählerschichten.

Techniknörgler Offline



Beiträge: 2.738

25.02.2014 02:01
#107 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von adder im Beitrag #106
Zitat von Nola im Beitrag #105
Zitat von TF im Beitrag #103
Zitat von Techniknörgler im Beitrag #102
Liebe Nola,

zuerst einmal vorweg: Die Anrechnung von Vermögen auf Sozialleistungen hielt ich nie für sinnvoll. Und wenn doch, dann nur mit sehr hohen Freibeträgen.

Das ist auch unfair gegenüber denjenigen, die nicht alles kurzfristig konsumiert haben, ja evt. sogar ihr Geld produktiv in Investitionen haben fließen lassen (über Fonds, Unternehmensbeteiligungen und Anleihen, etc...)


Ist es etwa fair, wenn man andere Menschen mit durchfüttern muss, auch wenn sie reicher sind als man selbst???

Jeder Mensch ist seines Glückes Schmied. Der Staat sollte nur im äußersten Notfall, und das heißt nach Aufbrauchen sämtlichen Vermögens, eingreifen.




Lieber TF, die Arbeitslosen, die hier gemeint sind, sind nicht reicher als Sie. Die "Reichen" die Sie wahrscheinlich meinen, erhalten kein Arbeitslosengeld. Die etwas weniger Reichen, die ein Eigenheim ihr eigen nennen, haben ihr gesamtes Einkommen jahrzehntelang darauf hin gegeben. Sie haben möglicherweise auf Urlaube, Prestige-Autos etc. verzichtet. Das sind oft die Familien, die auch auf den ganzen Modehype verzichtet haben. Während heute jedes Kind ein Top-Handy, Tablet, PC Riesenflachbild TV und vieles mehr sein eigen nennt. Nein, lieber TF, Sie finanzieren wenn überhaupt eine ganz andere Art der Arbeitslosigkeit und da meine ich in der Hauptsache "Wirtschaftsflüchtlinge" und da würde ich Ihnen recht geben.


Liebe Nola, lieber TF,
ich glaube, man muss das ganze im Rahmen der sonstigen Bestrebungen des Staates um die ganzen Sozialversicherungen* sehen. Wir erleben gerade bei der Rente einen Rundumschlag, der wohl nur deshalb medial nicht ausgeschlachtet wird, da er ja nur "die reichen Ärzte, Anwalte und Apotheker" trifft (andere Freiberufler, z.B. Architekten sind im Moment absolut außen vor). Hier werden Arbeitnehmer, die bislang vollkommen selbstverständlich in die Versorgungswerke eingezahlt haben (und ein nicht geringes Vermögen zur Alterversorge dadurch aufgebaut haben), nicht nur einfach in die Deutsche Rentenversicherung Bund gezwungen, sondern es wird noch rückwirkend Beiträge zurückverlangt (auf denen dann die Arbeitnehmer sitzen bleiben werden). Ziel des ganzen ist - meiner Meinung nach - neben der teilweisen Finanzierung der Rentenwohltaten der jetzigen Regierung vor allem die Ausweitung des Umlageverfahrens auch auf Freiberufler. Versorgungswerke arbeiten seit langem mit einer hälftigen Kapitaldeckung (und das ziemlich gut), so dass der Freiberufler zur Zeit noch nur wenig "privat" vorsorgen muss - denn eine Rente in nicht unerheblicher Höhe ist ihm sicher.
Mit dem Hineindrängen in die DRV Bund wird das komplett anders. Freiberufler erhalten keine Riesterförderung, mit der Begründung, sie sei ja eben wegen der (berufsbezogenen) Befreiung aus der DRV nicht nötig. Jetzt wird der Freiberufler in die DRV gedrängt, darf dann sicher auch "endlich riestern" - und erhält am Ende, wenn er mit 55 erwerbsunfähig wird (ich nehme einmal dieses Beispiel, da ich wohl günstigstensfalls erst dann EU werde - hoffentlich...), 4 Renten: 15 Jahre aus der Apothekerversorgung (pflichtversichert) + 15 Jahre freiwillig, 30 Jahre Betriebsrente, 15 Jahre Riester und 15 Jahre Deutsche Rentenversicherung. Die Zahlung aus der DRV wird obendrein wahrscheinlich abgelehnt, da ja Ansprüche ans Versorgungswerk bestehen würden.
Ziel erreicht: Geld in die DRV (nicht wenig), Privatinsolvenz des Freiberuflers (da man 50-150K Rentenversicherungsbeiträge eben nicht so einfach nachzahlen kann... - immerhin wird der "Arbeitgeberanteil" ja auch dem Arbeitnehmer in Rechnung gestellt werden), und am Ende ist die Familie des Freiberuflers vielleicht noch ein Fall für Hartz IV - also eine weitere Rechtfertigung für die Sozialindustrie. Mehr Staat.

[...] All das mit dem Ziel, möglichst viele Bürger zu Klienten der Sozialindustrie zu machen. [...]


Ich denke hier sprechen Sie einen wichtigen Punkt an. Und wenn das dann geschafft ist, verweisen die Vertreter der Sozialindustrie auf die Reichen, auch tatsächlich erst einmal auf die wirklich Reichen, um dann aber doch wieder mehr Geld vom Mittelstand abzuzweigen.

Wenn dann mehr Leute abstürzen, kann man ihnen vor Augen führen, dass sie es aus eigener Kraft zu nichts bringen können und die fürsorgliche Hand des Staates brauchen. Ist damit ja dann bewiesen.

Die wirklich Reichen (ab 1,5 Millionen € Vermögen ohne selbst genutztes Wohneigentum) wird man schon alleine deshalb nicht zu hart anfassen, da die Sozialindustrie so weniger wachsen könnte... Die Mittelschicht anzugreifen, in dem man sie zu Reichen erklärt, genauso wie die Ausdehnung das Armutsbegriffes am unteren Rand der Mittelschicht, dient mehreren Zwecken:

a) man bringt der Sozialindustrie mehr Klientel
b) durch die nicht abgestürzte Mittelschicht bringt man ihr mehr Geld um die Sozialindustrie dafür zu entlohnen, sich um die gewachsene Klientel zu kümmern und
c) verbreitert gleichzeitig noch die Angst vor einem Abstieg, welche die politische Basis für einen Ausbau der Sozialindustrie sichert.

Würde man den wirklich Reichen etwas mehr abverlangen, um beispielsweise die Mittelschicht von Abgaben zu entlasten, dann würden

1. die drei oben genannten Punkte wegfallen, ja im Gegenteil durch die Mittelschicht sogar noch etwas mehr Arbeitsplätze im Inland geschaffen werden, die von der Sozialindustrie unabhängiger machen, beispielsweise als Haushaltshilfen, aber auch die Erwerbstätigkeit der Mittelschicht selbst nicht gefährdet
2. die Stimmungsmache mit den "verschonten Reichen", auf die zu verweisen der Sozialindustrie als moralisches Totschlagargument dient, würde schwieriger.

Nachtrag: Ich denke es ist klar geworden, dass es mir nicht um eine Erhöhung der Staatsquote geht.

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“Being right too soon is socially unacceptable.”
― Robert A. Heinlein

Nikosch Offline



Beiträge: 115

25.02.2014 08:36
#108 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von nachdenken_schmerzt_nicht im Beitrag #91
Ein Beispiel aus meinem eigenen, allernächsten Umfeld, wohnhaft in einer großen deutschen Stadt:
Ich will nicht sagen, dass man gesellschaftliche Ächtung erfährt, wenn man sein Kind mit einem Jahr nicht in eine Krippe gibt, aber komisch angeschaut wird man schon von anderen Müttern wenn nicht. Ich kenne mindestens eine Mutter die die Situation stark belastet. Der Widerspruch zwischen, „unabhängiger, berufstätiger Mutter“, der Normalität dieses Rollenbilds und Ihrem Wunsch zuhause zu bleiben bei Ihrem Kind. Einfach exklusiv für es da zu sein. Das schönste der Welt.
Wo genau liegt nun der Unterscheid zwischen diesem Zustand und dem Zustand wie er, mit umgekehrten Vorzeichen, vielleicht in den 50er Jahren öfters vorkam? – Für mich gibt es keinen.

Vielen Dank, lieber nachdenken_schmerzt_nicht. Genauso empfinden meine Frau und ich das ebenfalls. Wir leben in einem grün-geprägten, städtischen Umfeld mit einem sehr hohen Anteil junger Eltern. Wir haben uns persönlich dafür entschieden unsere Tochter noch nicht in die Kita zu geben, da wir der Meinung sind, dass in den ersten drei Jahren, sowohl in der Erziehung als auch im Vertrauensverhältnis, viele Grundlagen gelegt werden. Dies möchten wir nicht Erziehern überlassen.

Ich würde nun auch nicht behaupten wollen, dass wir geächtet werden, aber eine gewisse Ab- und Ausgrenzung findet durchaus statt. Da wir trotzdem genügend Kontakte mit gleichgesinnten Eltern pflegen stört uns das nicht groß, aber es bestärkt mich in meiner Meinung, dass ein gewisses Umfeld nicht generell für Toleranz und Gleichberechtigung ist. Das RICHTIGE muss toleriert, akzeptiert und gleichberechtigt werden. Bei anderen Gruppen nimmt man es damit nicht so genau.

Wie schon beschrieben gehört die traditionelle Famile und hier vor allem die "Hausfrau und Mutter" zum Feindbild der neuen Kreuzritter. Diese wird auch von Politikerseite gerne als "Heimchen am Herd" verunglimpft, genauso wie das Erziehungsgeld (über dessen Sinnhaftigkeit man geteilter Meinung sein darf) direkt als "Herdprämie" tituliert wurde. Da frage ich mich, wer hier eigentlich veraltete Rollenbilder vertritt wenn Kindeserziehung auf das Kochen reduziert wird.

Männer werden nicht nur durch die geplante Frauenquote von staatlicher Seite diskriminiert. Während in Kreuzberg (dem Vorzeigestadtteil der grün-aufgeklärten Gesellschaft) sexistische (und damit dürften wohl vor allem spärlich bekleidete Frauen gemeint sein) Werbung verboten werden soll, wird der Mann in der Werbung gerne als der überforderte Depp dargestellt. Grönemeyers "Männer" hört sich heutzutage so an.

Das man als Deutscher der ewige Bösewicht Hollywoods ist und auch ansonsten nicht immer wohlgelitten, daran hat man sich ja gewöhnt. Dass es auch in Deutschland ein Nachteil sein kann, keinen Migrationshintergrund aufweisen zu können musste ich bei der Suche nach einem Kindergartenplatz lernen, da in den Kindergärten unseres Viertels unter anderem Kinder mit einem eben solchen Hintergrund bevorzugt aufgenommen werden.

Katholiken sind ja eh das Böse schlechthin und ich habe aufgehört die Artikel z.B. auf Welt Online zu zählen in denen die Katholiken für irgendetwas verantwortlich gemacht wurden. Spontan fällt mir da ein, dass wir auf Grund unserer fehlenden Arbeitsmoral für die Wirtschaftskrise verantwortlich sind. Weil die Euro-Problemländer sind ja alle katholisch (naja, orthodox ist doch irgendwie dasselbe). Leider hat irgendjemand vergessen u.a. den Bayern und Polen bescheid zu geben, dass man als Katholik wirtschaftlich nicht erfolgreich sein darf.

Dickenwitze sind auch wieder in Mode. Allerdings nur wenn es sich um reiche Dicke wie Herrn Calmund handelt, da das Dicksein hier mangelnde Nachhaltigkeit in der persönlichen Lebensführung wiederspiegelt. Arme Dicke sind selbstverständlich Opfer der Gesellschaft.

Vom Bodensatz der Gesellschaft, dem FDP-Mitglied/Wähler, ganz zu schweigen!

[Edit]: Ergänzung sowie Typos & Grammatik (sorry, NRW Abi )

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”If it tastes good you should sequence it.” Wang Jun

Rayson Offline




Beiträge: 2.367

25.02.2014 10:54
#109 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von Nikosch im Beitrag #108
da in den Kindergärten unseres Viertels unter anderem Kinder mit einem eben solchen Hintergrund bevorzugt aufgenommen werden
Das kann nicht sein. Du verbreitest üble Propaganda! Wie es wirklich zugeht bei uns, steht hier: http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...d-a-955415.html

--
L'État, c'est la grande fiction à travers laquelle tout le monde s'efforce de vivre aux dépens de tout le monde. (Frédéric Bastiat)
Je länger das Dritte Reich tot ist, um so stärker wird der Widerstand gegen Hitler und die Seinen. (Johannes Gross)

Nola Offline



Beiträge: 1.719

25.02.2014 15:02
#110 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Dann muß ich mal an diesen üblen Propagandaverhinderungsversuch erinnern:

Antisemitismus
Jüdische Gemeinden veröffentlichen EU-Studie
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/an...ie-1130779.html

03.12.2003 · Jüdische Gemeinden sowie mehrere Zeitungen haben den Bericht über Antisemitismus veröffentlicht, den der Auftraggeber, eine Wiener EU-Behörde, bislang unter Verschluß gehalten hatte.
Die jüdischen Gemeinden in Großbritannien und Frankreich haben den im Auftrag der EU-Beobachtungsstelle für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) in Wien erarbeiteten Bericht über Antisemitismus in eigener Initiative veröffentlicht. Darauf hat der CDU-Europaabgeordnete Laschet am Dienstag hingewiesen.

Es sei unannehmbar, daß das Zentrum sich aus politischen Gründen geweigert habe, die Studie vorzustellen. "Es ist peinlich, daß die jüdischen Gemeinden in Frankreich und Großbritannien diese Studie selbst veröffentlichen müssen, weil das mit europäischen Steuergeldern finanzierte Institut die Ergebnisse unterdrücken will." Er forderte einen Betrag von sechs Millionen Euro, den die EUMC jährlich erhält, vorerst durch den Haushaltsausschuß des Europäischen Parlaments sperren zu lassen.
Jüdische Organisationen hatten der EU vorgehalten, den Bericht zu verheimlichen, weil darin Muslime in Europa für viele antisemitische Gewaltakte verantwortlich gemacht würden. Der Europäische Jüdische Kongreß warf der EU-Kommission vor, bei der Veröffentlichung von brisanten Studien unterschiedliche Standards anzuwenden. So sei eine EU-Umfrage, in der Israel als größte Gefahr für den Weltfrieden genannt werde, publik gemacht worden.

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♥lich Nola

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Zettel im August 2008

Uwe Richard Offline



Beiträge: 1.253

25.02.2014 16:51
#111 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von Nola im Beitrag #110
Dann muß ich mal an diesen üblen Propagandaverhinderungsversuch erinnern:

Antisemitismus
Jüdische Gemeinden veröffentlichen EU-Studie
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/an...ie-1130779.html


ECRI, EUMC, sowie UNMenschenrechtsrat u.ä. sind mMn Institutionen, die, würden sie ihre selbstgestellten Aufgaben auch nur halbwegs ernst nehmen, sich selbst bekämpfen müssten. Das ist sowas, wie ein negativer Münchhausen, also unmöglich. Was also bleibt ihnen, außer sich die Taschen zu füllen und mit dem Restgeld „wahnsinnig wichtige“ Projekte zu „fördern“, bzw. „aus Versehen geförderte“ Projekte unter den Teppich zu kehren. Sind halt Schätzchen.

--
Political language – and with variations this is true of all political parties, from Conservatives to Anarchists – is designed to make lies sound truthful and murder respectable, and to give an appearance of solidity to pure wind – Eric A. Blair

nachdenken_schmerzt_nicht Offline




Beiträge: 1.994

26.02.2014 15:28
#112 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von Nikosch im Beitrag #108
Vielen Dank, lieber nachdenken_schmerzt_nicht. Genauso empfinden meine Frau und ich das ebenfalls. Wir leben in einem grün-geprägten, städtischen Umfeld mit einem sehr hohen Anteil junger Eltern. Wir haben uns persönlich dafür entschieden unsere Tochter noch nicht in die Kita zu geben, da wir der Meinung sind, dass in den ersten drei Jahren, sowohl in der Erziehung als auch im Vertrauensverhältnis, viele Grundlagen gelegt werden. Dies möchten wir nicht Erziehern überlassen.

Ich würde nun auch nicht behaupten wollen, dass wir geächtet werden, aber eine gewisse Ab- und Ausgrenzung findet durchaus statt. Da wir trotzdem genügend Kontakte mit gleichgesinnten Eltern pflegen stört uns das nicht groß, aber es bestärkt mich in meiner Meinung, dass ein gewisses Umfeld nicht generell für Toleranz und Gleichberechtigung ist.


Lieber Nikosch,

da ich gestern erst wieder ein sehr langes Gespräch mit meiner Frau zu diesem Thema hatte, lassen sie mich darauf nochmals kurz zurückkommen. Es mag nur ein Einzelbeispiel sein, welches ich selbst gerade erlebe, aber daran glaube ich nicht so richtig: Meine Frau leidet sehr unter der Ambivalenz "des von ihr erwarteten Rollenbildes" und dem Wunsch erst einmal nur noch Mutter sein zu wollen. Beinahe täglich muß ich ihr helfen den daraus enstehenden inneren Konflikt zu befrieden. Und das obwohl sie selbst eine sehr emanzipierte Frau ist und auch aus einem sehr "grün geprägten" Umfeld kommt.

Für mich ist das der Hinweis darauf, dass man nichts besser macht indem man das Gegenteil praktiziert, sondern das man den Menschen die Freiheit der eigenen Entscheidung (ohne moralische Wertung!) lassen sollte. Dass "Mutter sein" heute in gewisser Weise "negativ belegt" ist, ist ein Unding in meinen Augen, welches kaum einer erkennt.

Dies ist übrigens auch der Grund dafür, dass ich "die Herdprämie" von Kristina Schröder damals so ambivalent sah. Auf der einen Seite bin ich gegen diese ganzen direkten, finanziellen staatlichen Zuwendungen und Eingriffe. Auf der andere Seite sah ich darin den Versuch, Mütter die zuhause bleiben und damit in der öffentlichen Interpretation in einer "gewissen Ecke" stehen, in der gesellschaftlichen/öffentlichen Wahrnehmung wieder mehr in die "Normalität" zu holen. Ich kann mir sogar vorstellen, dass Kristina Schröder das damals als werdender/junger Mutter ein ernsthaftes Anliegen war. Möglicherweise unterstelle ich da aber auch zu viel.

Übrigens: Bei der letzten Bundestagswahl hatten die Grünen in unserem Stadtteil über 30%. Man stählt sich mit der Zeit...

"Dort, wo es keine sichtbaren Konflikte gibt, gibt es auch keine Freiheit." - Montesquieu

Frank2000 Offline




Beiträge: 3.263

03.03.2014 22:31
#113 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von Rayson im Beitrag #109

Wie es wirklich zugeht bei uns, steht hier: http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...d-a-955415.html



Ich hatte doch glatt ein paar Minuten vergessen, warum ich gegen die EU bin. Jetzt weiß ich es wieder.

Nola Offline



Beiträge: 1.719

03.03.2014 23:36
#114 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von Frank2000 im Beitrag #113
Zitat von Rayson im Beitrag #109

Wie es wirklich zugeht bei uns, steht hier: http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...d-a-955415.html



Ich hatte doch glatt ein paar Minuten vergessen, warum ich gegen die EU bin. Jetzt weiß ich es wieder.


Davon red ich doch schon die ganze Zeit.

♥lich Nola

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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken.
Zettel im August 2008

xanopos ( gelöscht )
Beiträge:

04.03.2014 07:53
#115 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Europarat != EU


Bitte denken Sie an die Umwelt bevor Sie diesen Kommentar ausdrucken

alteseuropa Offline



Beiträge: 259

04.03.2014 12:32
#116 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

So sehr einem bei dem Thema Europa das Hütchen hochgehen kann:
Der Europarat ist nicht identisch mit Europa. http://www.coe.int/t/dghl/monitoring/ecr.../members_en.asp
Dazu gehören auch Länder wie die Türkei, Aserbeidschan, Georgien und nicht zuletzt die Ukraine und Rußland, also alles Länder, die sicher alle Menschenrechte mindestens so wie die Schweiz achten

Nola Offline



Beiträge: 1.719

04.03.2014 15:03
#117 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von alteseuropa im Beitrag #116
So sehr einem bei dem Thema Europa das Hütchen hochgehen kann:
Der Europarat ist nicht identisch mit Europa. http://www.coe.int/t/dghl/monitoring/ecr.../members_en.asp
Dazu gehören auch Länder wie die Türkei, Aserbeidschan, Georgien und nicht zuletzt die Ukraine und Rußland, also alles Länder, die sicher alle Menschenrechte mindestens so wie die Schweiz achten


Das war von "alteseuropa" doch wohl nur zynisch gemeint, denn ich hab ja schon mehrmals über die Zusammenhänge geschrieben.

Und willst Du nicht mein Bruder sein (2)

http://www.consilium.europa.eu/contacts/...=de&faqid=79267
Beitrag 45
Der Europäische Rat gibt der Europäischen Union die für ihre Entwicklung erforderlichen Impulse und legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten für die Europäische Union fest. Er setzt sich zusammen aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten, seinem Präsidenten (derzeit Herman Van Rompuy) sowie dem Präsidenten der Kommission. Er tritt mindestens viermal jährlich in Brüssel (Belgien) zusammen.


Der Rat (bzw. Rat der Europäischen Union) übt zusammen mit dem Europäischen Parlament gesetzgebende und haushaltspolitische Befugnisse aus. Darüber hinaus ist er für die Formulierung und Koordinierung der Politik zuständig. Er setzt sich zusammen aus Vertretern jedes Mitgliedstaats im Ministerrang, die rechtsverbindlich für ihre jeweilige Regierung handeln können. Die Mitglieder des Rates sind gegenüber ihrem nationalen Parlament demokratisch rechenschaftspflichtig.

Beitrag 46
Als Ergänzung sei noch auf den Europarat hingewiesen ...

Der Europarat gehört nicht zur Europäischen Union, sondern ist eine eigenständige inter­nationale Organisation mit Sitz in Straßburg. Seine wichtigste Aufgabe besteht in der Stärkung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in seinen Mitglied­staaten. Alle 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind auch Mitglieder des Europarates, aber der Europarat hat mit insgesamt 47 Staaten einen sehr viel größeren Mitgliederkreis.

----

Dennoch gehen vom Europarat aus Vorschläge, die im europäischen Rat zur Richtlinie und im EU-Parlament zur Gestzesvorlage werden, die in in den Mitgliedsstaaten der EU zum Gesetz werden. Bestes Beispiel war der § 130 (Besser bekannt als Hassparagraph), weil die 47 Mitgliedsstaaten (wenn ich das richtig erinnere) mit einem hohen moslemischen Anteil vertreten sind.

♥lich Nola

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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken.
Zettel im August 2008

alteseuropa Offline



Beiträge: 259

04.03.2014 18:52
#118 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat
Das war von "alteseuropa" doch wohl nur zynisch gemeint, denn ich hab ja schon mehrmals über die Zusammenhänge geschrieben.


Natürlich war es "sau"ironisch von mir gemeint, und Ihr Verweis, liebe(r) Nola, war mir nicht so präsent.

Noricus Offline



Beiträge: 2.362

04.03.2014 18:56
#119 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von Nola im Beitrag #117

Dennoch gehen vom Europarat aus Vorschläge, die im europäischen Rat zur Richtlinie und im EU-Parlament zur Gestzesvorlage werden, die in in den Mitgliedsstaaten der EU zum Gesetz werden. Bestes Beispiel war der § 130 (Besser bekannt als Hassparagraph), weil die 47 Mitgliedsstaaten (wenn ich das richtig erinnere) mit einem hohen moslemischen Anteil vertreten sind.



Sie meinen in concreto wohl das hier, liebe Nola? Das ist aber keine Richtlinie, sondern ein Rahmenbeschluss. Das war die Handlungsform der "Polizeilichen und Justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen" (= dritte Säule in der Prä-Lissabon-Architektur der EU). In dieser dritten Säule wurde klassisches Völkerrecht geschaffen, freilich unter Zuhilfenahme des institutionellen Rahmens der EU (bzw EG). Wie Sie den Erwägungsgründen zum verlinkten Rahmenbeschluss entnehmen können, gab es bereits einen Vorläuferrechtsakt auf der Ebene der EU (Gemeinsame Maßnahme 96/443/JI); die Arbeit des Europarats - der, wie von Ihnen und anderen richtigerweise festgestellt wurde, kein(e) Institution/Gremium der EU ist - hat die Erarbeitung dieses Rahmenbeschlusses offenbar nur indirekt beeinflusst (siehe Erwägungsgrund 4).

Rahmenbeschlüsse erforderten Einstimmigkeit. Deutschland hätte im Rat der EU also mit Nein stimmen und damit den Entwurf im Rundordner versenken können. Hat es aber nicht, im Gegenteil: Es rühmte sich vielmehr, dass der Schlussstein zu diesem Rahmenbeschluss unter deutscher Ratspräsidentschaft gesetzt worden ist.

Eine Gegenüberstellung der alten und der neuen Fassung des § 130 StGB findet man hier.

Uwe Richard Offline



Beiträge: 1.253

04.03.2014 20:24
#120 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von Noricus im Beitrag #119
Rahmenbeschlüsse erforderten Einstimmigkeit. Deutschland hätte im Rat der EU also mit Nein stimmen und damit den Entwurf im Rundordner versenken können. Hat es aber nicht, im Gegenteil: Es rühmte sich vielmehr, dass der Schlussstein zu diesem Rahmenbeschluss unter deutscher Ratspräsidentschaft gesetzt worden ist.

Eine Gegenüberstellung der alten und der neuen Fassung des § 130 StGB findet man hier.

Danke für den Link zur Gegenüberstellung der alten und neuen Fassung. Sollte mich also mein Nachbar, was ich ihm nicht wünsche, eine deutsche Kartoffel, einen Ungläubigen (oder Kufr) nennen, fährt er drei Monate bis fünf Jahre in den Bau.

Das ist ein bischen hart, finde ich. Wo bleibt denn da die Meinungsfreiheit. Ich vermute ... auf der Strecke.

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Political language – and with variations this is true of all political parties, from Conservatives to Anarchists – is designed to make lies sound truthful and murder respectable, and to give an appearance of solidity to pure wind – Eric A. Blair

Noricus Offline



Beiträge: 2.362

04.03.2014 21:20
#121 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von Uwe Richard im Beitrag #120
Sollte mich also mein Nachbar, was ich ihm nicht wünsche, eine deutsche Kartoffel, einen Ungläubigen (oder Kufr) nennen, fährt er drei Monate bis fünf Jahre in den Bau.


§ 130 Abs. 1 StGB lautet:

Zitat
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, [...]



So kein (größeres) Publikum zugegen ist, lieber Uwe Richard, weist das von Ihnen geschilderte Beschimpfungsszenario diese Eignung nicht auf. Es handelt sich dann zwar wohl um eine Beleidigung, die aber nur auf Ihren Antrag hin verfolgt würde. Sie brauchen sich um Ihren temperamentvollen Nachbarn also nicht zu sorgen.

Uwe Richard Offline



Beiträge: 1.253

04.03.2014 22:05
#122 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von Noricus im Beitrag #121
Zitat von Uwe Richard im Beitrag #120
Sollte mich also mein Nachbar, was ich ihm nicht wünsche, eine deutsche Kartoffel, einen Ungläubigen (oder Kufr) nennen, fährt er drei Monate bis fünf Jahre in den Bau.


§ 130 Abs. 1 StGB lautet:

Zitat
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, [...]


So kein (größeres) Publikum zugegen ist, lieber Uwe Richard, weist das von Ihnen geschilderte Beschimpfungsszenario diese Eignung nicht auf. Es handelt sich dann zwar wohl um eine Beleidigung, die aber nur auf Ihren Antrag hin verfolgt würde. Sie brauchen sich um Ihren temperamentvollen Nachbarn also nicht zu sorgen.

Puh ... da habe ich aber nochmal Glück gehabt. Andererseits ... wenn ich eine Menge agressiver Freunde/Bekannte habe, die dem Nachbarn nach der „Beleidigung“ die Scheiben einwerfen ...

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Uwe Richard Offline



Beiträge: 1.253

04.03.2014 22:18
#123 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Ergänzung zu meinem vorigen Beitrag:
Dieses „geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“ öffnet doch der Willkür Tür und Tor. Jede größere Gruppe kann also, wenn sie nur Rabatz genug macht, gegen missliebige Nachbarn vorgehen, oder habe ich da was falsch verstanden, denn ein Grund ist schnell konstruiert.

--
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Noricus Offline



Beiträge: 2.362

05.03.2014 07:10
#124 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

Zitat von Uwe Richard im Beitrag #123

Ergänzung zu meinem vorigen Beitrag:
Dieses „geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“ öffnet doch der Willkür Tür und Tor. Jede größere Gruppe kann also, wenn sie nur Rabatz genug macht, gegen missliebige Nachbarn vorgehen, oder habe ich da was falsch verstanden, denn ein Grund ist schnell konstruiert.


Ich habe mit dem in Rede stehenden Tatbestandsmerkmal auch so meine Bauchschmerzen, lieber Uwe Richard. Denn es kam - in concreto bezogen auf § 126 StGB, dieser weist auch die besagte Formulierung auf - zu einer solchen Entscheidung, die aber der Überprüfung durch die Berufungsinstanz nicht standhielt.

(So funktioniert eben der Rechtsstaat. Wenn die ersten Instanzen unfehlbar wären, bedürfte es keiner Rechtsmittel. Das ändert aber nichts daran, dass ich mir eine bestimmtere Formulierung dieses Tatbestandsmerkmals wünschen würde.)

Interessantes zum Tatbestandsmerkmal "in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören" finden Sie übrigens auch in dieser BGH-Entscheidung (30.11.2010, 3 StR 428/10) und im "Wunsiedel-Beschluss" des BVerfG (4.11.2009, 1 BvR 2150/08), zu dem Sie hier eine Besprechung finden, wobei zu beachten ist, dass in § 126 und in § 130 Abs. 1 StGB von der Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens die Rede ist, während § 130 Abs. 4 von einer [erfolgten] Störung des öffentlichen Friedens spricht.

truth hurts Offline



Beiträge: 38

06.03.2014 09:43
#125 RE: Toleranz und Akzeptanz Antworten

lieber adder,

Zitat
Wir erleben gerade bei der Rente einen Rundumschlag, der
wohl nur deshalb medial nicht ausgeschlachtet wird, da er ja nur "die reichen Ärzte, Anwalte und
Apotheker" trifft (andere Freiberufler, z.B. Architekten sind im Moment absolut außen vor). Hier
werden Arbeitnehmer, die bislang vollkommen selbstverständlich in die Versorgungswerke
eingezahlt haben (und ein nicht geringes Vermögen zur Alterversorge dadurch aufgebaut haben),
nicht nur einfach in die Deutsche Rentenversicherung Bund gezwungen, sondern es wird noch
rückwirkend Beiträge zurückverlangt (auf denen dann die Arbeitnehmer sitzen bleiben werden).



wissen sie, wo man dbzgl. informationem finden kann?
mit google ließ sich leider auf die schnelle nichts finden, das thema zwang zur gesetzlichen RV brennt mir aber momentan ziemlich unter den fingernägeln. einen rückwirkenden versicherungszwang kann ich mir beim besten willen nicht vorstellen, in einem rechtsstaat...

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