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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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Dieses Thema hat 162 Antworten
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 Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"
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Erling Plaethe Offline




Beiträge: 4.659

25.05.2014 22:14
Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Ein Kommentar zur heutigen Wahl aus einer unparteiischen Perspektive.

Viele Grüße, Erling Plaethe

R.A. Offline



Beiträge: 8.065

25.05.2014 22:37
#2 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Schon richtig - es ist absurd, wenn ein Populist den anderen Populist nennt ;-)

Ansonsten hat sich bei der Wahl eigentlich verblüffend wenig getan. Die SPD hat etwas zugelegt, aber dafür sehen ihre europäischen Kollegen (vor allem die französischen) ziemlich schlecht aus. Die Chancen von Schulz sehen daher recht mäßig aus, egal was Gabriel jetzt erzählt. Aber auch Juncker hat wohl mit der EVP keinen Riesenerfolg eingefahren.

Zitat
Die aufgebauten Spitzenkandidaten täuschen eigentlich nur darüber hinweg, dass der Wahlausgang mit der Wahl des Kommissionspräsidenten nichts zu tun hat.


Das ist jedenfalls nicht richtig.
Hätte ein Spitzenkandidat klar gewonnen, mit einer Mehrheit im Parlament, dann wäre er auch sicherer Kommissionspräsident. Es hat aber keiner der Kandidaten die Wahl gewonnen, und es müssen Mehrheiten gefunden werden.

Also wird der Kommissionspräsident zwischen Rat und Parlament verhandelt. Das finde ich (gerade angesichts der komplizierten Struktur der EU) nicht sehr bemerkenswert, Checks & Balances zwischen verschiedenen Gremien und Kompromisse sind da normal und vernünftig. Dem Parlament muß er nicht angehören, das ist auch in vielen nationalen Parlamenten so.

Die EU-Gegner werden dabei jedenfalls keine Rolle spielen - auch das ist logisch.
In Deutschland sind sie überraschend schwach geblieben. Wenn man Teile der Linken dazurechnet und die Splitterparteien versucht in dieser Frage einzuteilen, dann kommen sie auf kaum 10%. Das ist im europäischen Vergleich ein ziemlich niedriger Wert.

Uwe Richard Offline



Beiträge: 1.205

25.05.2014 23:11
#3 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #2
Also wird der Kommissionspräsident zwischen Rat und Parlament verhandelt. Das finde ich (gerade angesichts der komplizierten Struktur der EU) nicht sehr bemerkenswert, Checks & Balances zwischen verschiedenen Gremien und Kompromisse sind da normal und vernünftig. Dem Parlament muß er nicht angehören, das ist auch in vielen nationalen Parlamenten so.

Die EU-Gegner werden dabei jedenfalls keine Rolle spielen - auch das ist logisch.
In Deutschland sind sie überraschend schwach geblieben. Wenn man Teile der Linken dazurechnet und die Splitterparteien versucht in dieser Frage einzuteilen, dann kommen sie auf kaum 10%. Das ist im europäischen Vergleich ein ziemlich niedriger Wert.

Der Großmannssüchtige mit den schlecht sitzenden Anzügen, der gerne auch den Juden mal sagt, wo's lang geht – ein Prototyp des hässlichen Deutschen – wurde dafür vom Michel mit satten sieben Prozent belohnt, während die unermüdlichen Kämpfer für Freiheit und Dingsbums neun Prozentpunkte abgeben mussten – »auch das ist logisch.«

Die „Gegner“ der jetzigen EU (Freunde Europas, möchte ich sie nennen;-) haben in Deutschland in der Tat schlecht abgeschnitten. Ein wahrlich kafkaeskes Wahlergebnis

--
Political language – and with variations this is true of all political parties, from Conservatives to Anarchists – is designed to make lies sound truthful and murder respectable, and to give an appearance of solidity to pure wind – Eric A. Blair

Erling Plaethe Offline




Beiträge: 4.659

25.05.2014 23:12
#4 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #2

Zitat
Die aufgebauten Spitzenkandidaten täuschen eigentlich nur darüber hinweg, dass der Wahlausgang mit der Wahl des Kommissionspräsidenten nichts zu tun hat.

Das ist jedenfalls nicht richtig.
Hätte ein Spitzenkandidat klar gewonnen, mit einer Mehrheit im Parlament, dann wäre er auch sicherer Kommissionspräsident.


Das ist reine Spekulation, ohne jede vertragliche Grundlage.

Zitat von R.A. im Beitrag #2
Es hat aber keiner der Kandidaten die Wahl gewonnen, und es müssen Mehrheiten gefunden werden.

Lieber R.A., wenn Du der Ansicht bist, eine Aussage von mir ist nicht richtig, dann würde ich es schätzen eine Begründung lesen zu können. Keine Vermutung oder Spekulation.
Ich habe als Beleg den Lissabon-Vertrag genannt, Du entgegnest mir mit deiner Meinung, dass das, was ich belege, nicht richtig ist. Mal abgesehen davon, dass ich immer wieder darüber staune, dass jemand weiß, was richtig und falsch ist, ist das schlicht nicht ausreichend über meine belegte Aussage zu richten.
Der Wahlausgang hat nichts mit der Wahl des Kommissionspräsidenten zu tun, ob Du das nun richtig findest oder nicht. Denn, und ich wiederhole diese Aussage gern noch einmal, so steht es im Lissabon-Vertrag:

Zitat von http://dejure.org/gesetze/EU/17.html
(7) Der Europäische Rat schlägt dem Europäischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor; dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament. Das Europäische Parlament wählt diesen Kandidaten mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Erhält dieser Kandidat nicht die Mehrheit, so schlägt der Europäische Rat dem Europäischen Parlament innerhalb eines Monats mit qualifizierter Mehrheit einen neuen Kandidaten vor, für dessen Wahl das Europäische Parlament dasselbe Verfahren anwendet.

Der Rat nimmt, im Einvernehmen mit dem gewählten Präsidenten, die Liste der anderen Persönlichkeiten an, die er als Mitglieder der Kommission vorschlägt. Diese werden auf der Grundlage der Vorschläge der Mitgliedstaaten entsprechend den Kriterien nach Absatz 3 Unterabsatz 2 und Absatz 5 Unterabsatz 2 ausgewählt.

Der Präsident, der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und die übrigen Mitglieder der Kommission stellen sich als Kollegium einem Zustimmungsvotum des Europäischen Parlaments. Auf der Grundlage dieser Zustimmung wird die Kommission vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit ernannt.



Zitat von R.A. im Beitrag #2
Also wird der Kommissionspräsident zwischen Rat und Parlament verhandelt.

Nein, eben nicht. Das Ergebnis der Wahl wird von den Staats- und Regierungschefs berücksichtigt. Mehr nicht. Der Kandidat kann irgendjemand sein, gewählt oder nicht. Er wird bestimmt im Rat, mit qualifizierter Mehrheit.
Das ist genau der Punkt meines Artikels, Ansichten, welche völlig unbegründet Verfahrensweisen nationaler Parlamente auf die EU übertragen als unbegründet und unkorrekt darzustellen.
Der Rat kann solange Kandidaten zur Abstimmung bringen, bis eine Mehrheit gefunden wird. Und diese Kandidaten haben nichts, aber auch gar nichts mit der Wahl zu tun.

Nachtrag: Was hat Jean-Claude Junker mit der Europawahl zu tun? Nichts. Er stand nicht zur Wahl. Und ob er als Kommissionspräsidentenkandidat zur Wahl gestellt wird, weiß noch niemand. Weil es noch nicht entschieden ist.
Es gibt noch keinen Kandidaten. Nur Phantome, die so tun als wären sie welche.

Viele Grüße, Erling Plaethe

Nola Offline




Beiträge: 1.590

25.05.2014 23:32
#5 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Ich höre den ganzen Abend nur noch "Rechtspopulistische Partei" hat gewonnen in Frankreich, in England, in Dänemark und das mit einer nonchalance, als wäre die nächste Frage "was essen wir heute abend".

Hier wird immer noch die verfehlte Politik der letzten Jahre ignoriert. Sie hatten es einfach nicht nötig auf den Bürger zu achten und dessen Belange ernst zu nehmen.

Wählt der Bürger dann eine kontroverse Partei, wird diese genau so ignoriert wie der Bürger, bis für sie am Ende die Arroganz zum Polster auf der Parkbank wird, die "Rechtspopulisten" an der Regierung und nein, auch dann werden sie nicht aufwachen, diese Verkünder der Herrlichkeit auf Erden, sie werden sich nur eine neue Parkbank suchen, weil irgendwann in grauer Vorzeit die "Rechtspopulisten" schon mal auf dieser Bank gesessen haben.

♥lich Nola

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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken.
Zettel im August 2008

Nola Offline




Beiträge: 1.590

25.05.2014 23:42
#6 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Lieber Erling Plaethe,

Der Wahlvorgang - wie von Ihnen geschildert - war auch mein Kenntnisstand.

Im Übrigen spricht mir Ihr Artikel aus der Seele.




Nachtrag:
wenn Herr Juncker ohne Ambitionen auf einen Platz im Parlament nur den Kommissionspräsidentensessel anstrebt, hat er sich zuvor der Rückendeckung des Rates versichert. Insofern sind die Absprachen wahrscheinlich schon vor der Wahl getroffen worden. Den Hype um eine Konkurrenz zwischen Juncker und Schulz hat der Rat als Inszenierung abgenickt. Die kennen nämlich ihre Vertragspassagen ganz genau.

♥lich Nola

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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken.
Zettel im August 2008

R.A. Offline



Beiträge: 8.065

25.05.2014 23:53
#7 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #4
Das ist reine Spekulation, ohne jede vertragliche Grundlage.

Ohne die Zustimmung des EP gibt es keinen Kommissionspräsidenten. Also ist die Mehrheit dort relevant. Und wenn ein Kandidat die EP-Wahl gewinnt (bzw. die ihn tragenden Parteien), dann kommt der Rat politisch nicht an ihm vorbei.

Zitat von http://dejure.org/gesetze/EU/17.html
(7) Der Europäische Rat schlägt dem Europäischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor; dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament. Das Europäische Parlament wählt diesen Kandidaten mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Erhält dieser Kandidat nicht die Mehrheit, so schlägt der Europäische Rat dem Europäischen Parlament innerhalb eines Monats mit qualifizierter Mehrheit einen neuen Kandidaten vor, für dessen Wahl das Europäische Parlament dasselbe Verfahren anwendet.


Eben - dasselbe Verfahren. D.h. der Kandidat braucht eine Mehrheit im Parlament. Der Rat kann sämtliche 400 Millionen EU-Einwohner einzeln vorschlagen - keiner davon wird ohne das EP Kommissionspräsident.
Und deswegen wird es zwischen Rat und EP Verhandlungen geben.

Zitat
Das Ergebnis der Wahl wird von den Staats- und Regierungschefs berücksichtigt. Mehr nicht.


Das bedeutet real nur, daß das EP nicht alleine entscheidet. Und natürlich berücksichtigt der Rat das Wahlergebnis, weil er sonst mit seinem Vorschlag durchfällt.

Das ist in Deutschland doch nicht viel anders. Der Bundespräsident schlägt einen Kandidaten vor. Völlig nach eigener Wahl, das GG verpflichtet ihn nicht, das Wahlergebnis zu berücksichtigen.
De facto wird er das aber tun, weil er sonst keine Mehrheit im Bundestag bekommt.
Das Procedere ist wie im EP: Rat bzw. Bundespräsident können beliebig viele Kandidaten vorschicken, das Parlament sie beliebig oft ablehnen. In der Praxis bedeutet das, daß die Parlamentsmehrheit ausschlaggebend ist.

Zitat
Der Kandidat kann irgendjemand sein, gewählt oder nicht.


Genau wie bei der Kanzlerwahl in Deutschland.

Zitat
Er wird bestimmt im Rat, mit qualifizierter Mehrheit.


Der Rat bestimmt nur die Kandidatur - aber eben nicht den Kommissionspräsidenten!

Erling Plaethe Offline




Beiträge: 4.659

25.05.2014 23:56
#8 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von Nola im Beitrag #6
Lieber Erling Plaethe,

Der Wahlvorgang - wie von Ihnen geschildert - war auch mein Kenntnisstand.

Im Übrigen spricht mir Ihr Artikel aus der Seele.




Nachtrag:
wenn Herr Juncker ohne Ambitionen auf einen Platz im Parlament nur den Kommissionspräsidentensessel anstrebt, hat er sich zuvor der Rückendeckung des Rates versichert. Insofern sind die Absprachen wahrscheinlich schon vor der Wahl getroffen worden. Den Hype um eine Konkurrenz zwischen Juncker und Schulz hat der Rat als Inszenierung abgenickt. Die kennen nämlich ihre Vertragspassagen ganz genau.

Fakt ist, es gibt keinen Kommissionspräsidentenkandidaten. Der wird jetzt erstmal ausgekungelt.

Viele Grüße, Erling Plaethe

R.A. Offline



Beiträge: 8.065

25.05.2014 23:58
#9 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von Nola im Beitrag #5
Hier wird immer noch die verfehlte Politik der letzten Jahre ignoriert. Sie hatten es einfach nicht nötig auf den Bürger zu achten und dessen Belange ernst zu nehmen.

Na ja, das sind jeweils recht verschiedene Motive.

In Frankreich geht es m. E. im wesentlichen um einen innenpolitischen Denkzettel für die sozialistische Regierung. Die ja genau von denselben Wählern mit einem tollen Ergebnis ins Rennen geschickt wurde, weil die so schöne Wahlversprechen gemacht hat. Die waren erkennbar unrealistisch, aber das wollten die Wähler (wie so oft) halt nicht wahr haben.

In Deutschland dagegen kann man das Wahlergebnis eigentlich nur als Bestätigung der "Politik der letzten Jahre" interpretieren. Alternativen aller Art haben sich angeboten, man konnte sie mit guter Erfolgsaussicht wählen - aber das hat letztlich nur eine kleine Minderheit getan.

Zitat
Wählt der Bürger dann eine kontroverse Partei, wird diese genau so ignoriert wie der Bürger ...


Das ist ja auch letztlich richtig so. Wenn eine "kontroverse Partei" nur wenige Prozent mobilisieren kann, dann wird sie von der Mehrheit verständlicherweise ignoriert. Das ist Demokratie.

HR ( gelöscht )
Beiträge:

25.05.2014 23:59
#10 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Unwort des Jahres 2014: Linkspopulist

Erling Plaethe Offline




Beiträge: 4.659

25.05.2014 23:59
#11 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #7
Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #4
Das ist reine Spekulation, ohne jede vertragliche Grundlage.

Ohne die Zustimmung des EP gibt es keinen Kommissionspräsidenten. Also ist die Mehrheit dort relevant. Und wenn ein Kandidat die EP-Wahl gewinnt (bzw. die ihn tragenden Parteien), dann kommt der Rat politisch nicht an ihm vorbei.

Was für ein Kandidat ist Herr Junker noch gleich und wofür? Er ist gar kein Kandidat, für nichts. Es gibt noch keinen.

Viele Grüße, Erling Plaethe

Erling Plaethe Offline




Beiträge: 4.659

26.05.2014 00:03
#12 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Lieber R.A., welcher Bundeskanzler ist jemals in sein Amt gekommen, ohne sich in einem Wahlkreis zuvor zur Wahl gestellt zu haben? Das würde ich gern von Dir erfahren.

Viele Grüße, Erling Plaethe

R.A. Offline



Beiträge: 8.065

26.05.2014 00:11
#13 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #8
Fakt ist, es gibt keinen Kommissionspräsidentenkandidaten.

Es gab vier Spitzenkandidaten bei dieser Wahl (von denen in den deutschen Medien nur die GroKo-Kandidaten präsentiert wurden).
Keiner von den vieren hat eine Mehrheit im Parlament - damit ist die Sache offen.


Wobei es sich mal lohnt, das EP-Gesamtergebnis anzuschauen. Es gehört ja zu den Besonderheiten der deutschen Medien, das eigentliche Wahlergebnis weitgehend zu ignorieren und nur das deutsche Teilergebnis zu berichten.

Die EVP ist mit 211 Abgeordneten weiterhin stärkste Fraktion, allerdings mit starken Verlusten (etwa 60 Mandate). Die Sozialisten sind mit 185 Mandaten schwächer, haben wie Liberale (71) und Grüne (55) aber nur leichte Verluste erlitten.
Die EVP hat potentiell noch die Konservativen (40), die Sozialisten die Kommunisten (45) als Bündnispartner.

Die EU-Gegner von der EFD haben 31 Abgeordnete, zu ihnen werden aber wohl noch einige der neuen Parteien im EP stoßen.

Eine Mehrheit gibt es also immer, wenn sich EVP und Sozialisten zusammentun. Eine Koalition mit kleineren Fraktionen könnte im Zweifelsfall die EVP hinbekommen - aber das wäre nicht einfach

R.A. Offline



Beiträge: 8.065

26.05.2014 00:24
#14 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #11
Was für ein Kandidat ist Herr Junker noch gleich und wofür?

Er ist laut eigener Aussage Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten. D.h. er wäre bereit, sich dazu wählen zu lassen. Das könntest Du auch, wenn Du wolltest ;-)
Und seine Kandidatur wird von der EVP unterstützt, also einer Parteiengruppierung, die sowohl im EP wie im Rat stark vertreten ist. Also durchaus eine ernst zu nehmende Kandidatur.

Er ist noch nicht der offizielle Kandidat des Rats, wird er vielleicht auch nicht. Wenn die EVP heute 51% der EP-Mandate gewonnen hätte, wäre er es sicher geworden.

Zitat
welcher Bundeskanzler ist jemals in sein Amt gekommen, ohne sich in einem Wahlkreis zuvor zur Wahl gestellt zu haben?


Meines Wissens keiner. Aber das ist auch nicht relevant - ein Bundeskanzler muß nicht MdB sein. Es hat auch schon diverse Ministerpräsidenten gegeben, die nicht MdL ihres Bundeslandes waren.

Man kann gerne eine Direktwahl des Kommissionspräsidenten fordern. Wäre eine interessante Idee, mit verschiedenen Vor- und Nachteilen.

Aber wir haben derzeit eben eine indirekte Wahl, das ist auch üblich und legitim - und ich verstehe Deine Probleme mit dem Verfahren eigentlich nicht.

Dennis the Menace Offline




Beiträge: 459

26.05.2014 00:34
#15 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Ich bin zwar nicht gefragt, lieber Herr Plaethe, antworte aber dennoch, vorlaut wie ich nunmal so bin

KIESINGER, Kurt-Georg , * 6. April 1904 in Ebingen, Württemberg; † 9. März 1988 in Tübingen,

anno 1966, ist schon etwas länger her, zugegeben. Er was bis zu diesem Zeitpunkt, also unmittelbar vorher, Ministerpräsident in Ba-Wü.


Herzlichst

Dennis

Erling Plaethe Offline




Beiträge: 4.659

26.05.2014 06:40
#16 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von Dennis the Menace im Beitrag #15
Ich bin zwar nicht gefragt, lieber Herr Plaethe, antworte aber dennoch, vorlaut wie ich nunmal so bin

KIESINGER, Kurt-Georg , * 6. April 1904 in Ebingen, Württemberg; † 9. März 1988 in Tübingen,

anno 1966, ist schon etwas länger her, zugegeben. Er was bis zu diesem Zeitpunkt, also unmittelbar vorher, Ministerpräsident in Ba-Wü.

Vielen Dank!

Viele Grüße, Erling Plaethe

Erling Plaethe Offline




Beiträge: 4.659

26.05.2014 07:00
#17 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #14
Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #11
Was für ein Kandidat ist Herr Junker noch gleich und wofür?

Er ist laut eigener Aussage Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten. D.h. er wäre bereit, sich dazu wählen zu lassen. Das könntest Du auch, wenn Du wolltest ;-)
Und seine Kandidatur wird von der EVP unterstützt, also einer Parteiengruppierung, die sowohl im EP wie im Rat stark vertreten ist. Also durchaus eine ernst zu nehmende Kandidatur.

Er ist noch nicht der offizielle Kandidat des Rats, wird er vielleicht auch nicht. Wenn die EVP heute 51% der EP-Mandate gewonnen hätte, wäre er es sicher geworden.

Er ist kein Kandidat weil die EVP nicht das Recht hat, Kandidaten für den Kommissionspräsidenten aufzustellen. Und es hilft auch nicht diese Realitätsverweigerung zu übernehmen. Ich habe durchaus Mitgefühl für die prekäre Lage des EP und seiner Fraktionen, aber um einen Mißstand abzustellen muss man ihn benennen.
Der Quatsch mit den Spitzenkandidaten ist eine Wählertäuschung und vielleicht auch eine Selbsttäuschung der Fraktionen. Aber die Wähler werden veräppelt. Und das ist inakzeptabel.
Es ist eben einer der Unterschiede zur Gewaltenteilung auf nationaler Ebene, dass dort die Fraktionen ihre Kandidaten natürlich selbst küren und das Vorschlagsrecht haben.
Und wie beim Initiativrecht ist es nicht egal wer das Vorschlagsrecht hat. Der Rat kann, aber muss niemanden vorschlagen auch wenn jemand als Kandidat, der noch gar nicht bestimmt wurde, auftritt und die absolute Mehrheit holt.
Würde dieser angemaßten Kandidatur der Rat folgen - er müsste es nicht. So sieht keine Gewaltenteilung aus. Das ist nicht mehr als eine Bettelei um das Wohlwollen der mächtigen Exekutive.

Viele Grüße, Erling Plaethe

Nikosch Offline



Beiträge: 115

26.05.2014 07:56
#18 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #17
Er ist kein Kandidat weil die EVP nicht das Recht hat, Kandidaten für den Kommissionspräsidenten aufzustellen. Und es hilft auch nicht diese Realitätsverweigerung zu übernehmen.

Prinzipiell ist das mit dem Komissionskandidaten doch ähnlich wie mit den deutschen "Schattenkabinetten". Es steht meines Wissens nach auch nirgendwo geschrieben, dass Parteien vor der BTW Schattenkabinette aufstellen müssten, sollten, dürften. Es ist den meisten Wählern auch bewusst, dass nach der Wahl ein Großteil der präsentierten Köpfe nicht Teil der Regierung wird, weil zum einen Posten an Koalitionspartner gehen und zum anderen auch die Besetzung der eigenen Ministerposten mit Koalitionspartnern ausgehandelt werden müssen. Von daher würde ich R.A. recht geben, dass Herr Juncker oder Schulz mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zum Komissionspräsident gewählt würde, hätte seine Fraktion die Mehrheit im Parlament. Weil sie jeden anderen Vorschlag einfach ablehnen würde, ganz unabhängig davon ob sie ein verbrieftes Recht hat einen Kandidaten vorher festzulegen.
Ich verstehe ehrlich gesagt nicht ganz wieso bei diesem Thema die Emotionen derart hochkochen. In einer Demokratie liegt es in der Natur der Sache das Wahlversprechungen (und dazu zähle ich jetzt auch einmal Kandidaten für bestimmte Posten) nur eingehalten werden können, wenn die versprechende Partei eine absolute Mehrheit holt. Also so gut wie nie. Von daher finde ich, dass es doch zu weit geht hier von "Wählertäuschung" zu sprechen.

Viele Grüße
Nikosch

[edit] "Betrug am Wähler" in "Wählertäuschung" geändert, da dies der verwendete Begriff war.

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”If it tastes good you should sequence it.” Wang Jun

Doeding Offline




Beiträge: 2.399

26.05.2014 08:19
#19 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #1
Ein Kommentar zur heutigen Wahl aus einer unparteiischen Perspektive.


Wenn ich mir anschaue, wie das aus EU-Sicht über weite Strecken desaströse Wahlergebnis gesundgebetet wird, dann kann mir schon schlecht werden. Alleine in Griechenland haben über 50 % der Wähler radikale oder extremistische Parteien gewählt. Front National stärkste Partei, UKIP mit Erdrutschsieg. Und was schreibt Spon? WIR sind Wahlsieger. Mannomann, Herr Blome...

So sehr sich Vergleiche zwischen der EU und DDR in der Regel verbieten; mit Blick auf die erodierende innere Legitimation dieses Gebildes drängt sich der Vergleich dazu auf. Und wirklich entsetzt war ich wieder einmal von der deutschen Medienlandschaft. War ich zur Bundestagswahl noch der Meinung, dass die AfD zwar kritisch angefasst, jedoch nicht im Rahmen einer Kampagne niedergeschrieben worden ist, so war dies meiner Beobachtung nach in den letzten Wochen eindeutig der Fall. Es war eine konzertiert anmutende Kampagne. Denkbar und wahrscheinlich, daß sie das nochmal 2-3 Prozent gekostet hat.

Und danke, lieber Erling, für den raschen Kommentar.

Herzliche Grüße,
Andreas

R.A. Offline



Beiträge: 8.065

26.05.2014 12:04
#20 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #17
Er ist kein Kandidat weil die EVP nicht das Recht hat, Kandidaten für den Kommissionspräsidenten aufzustellen.

Er ist ein Kandidat, weil er sich selber um das Amt bewirbt. Die offizielle Nominierung durch den Rat ist ein späterer möglicher Schritt, um am Ende auch tatsächlich das Amt zu bekommen.

Zitat
aber um einen Mißstand abzustellen muss man ihn benennen.


Es gibt hier keinen Mißstand. Sondern nur ganz normale geschäftsordentliche Regelungen.

Zitat
Es ist eben einer der Unterschiede zur Gewaltenteilung auf nationaler Ebene, dass dort die Fraktionen ihre Kandidaten natürlich selbst küren und das Vorschlagsrecht haben.


Eben nicht.
Erstens einmal werden die Kandidaten (z. B. die Kanzlerkandidaten) noch nicht einmal von den Fraktionen gekürt, sondern von den Parteien. Dafür gibt es überhaupt keine gesetzliche Grundlage, trotzdem sind es natürlich Kandidaturen.
Und zweitens haben auch die Fraktionen nach der Bundestagswahl kein Vorschlagsrecht. Das liegt alleine beim Bundespräsidenten.

Zitat
Der Rat kann, aber muss niemanden vorschlagen auch wenn jemand als Kandidat, der noch gar nicht bestimmt wurde, auftritt und die absolute Mehrheit holt.


Richtig. Der Bundespräsident hätte nach der letzten BTW einen beliebigen Kandidaten vorschlagen können. Er war keineswegs an die Personalie Merkel gebunden. Und der Bundestag hätte über den nominierten Kandidaten abstimmen müssen - er hätte nicht das Recht gehabt, selber Merkel vorzuschlagen.

Zitat
So sieht keine Gewaltenteilung aus.


Das ist die übliche Gewaltenteilung ist sehr vielen demokratischen Staaten.

R.A. Offline



Beiträge: 8.065

26.05.2014 12:10
#21 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von Doeding im Beitrag #19
das aus EU-Sicht über weite Strecken desaströse Wahlergebnis

Na ja, die EU-Gegner haben je nach Zuordnung 15-20% der Mandate. Oder umgekehrt: Die EU-Befürworter haben eine solide Mehrheit von 80%. Das ist eigentlich so desaströs nicht.

In einigen Ländern sind sie zwar stärkste Partei geworden - aber das liegt halt im wesentlichen daran, daß die EU-Gegner in der Regel konzentriert auftreten und meist von einer Partei repräsentiert werden, während die EU-Befürworter sich auf eine Reihe von Parteien verteilen.

Zitat
So sehr sich Vergleiche zwischen der EU und DDR in der Regel verbieten; mit Blick auf die erodierende innere Legitimation dieses Gebildes drängt sich der Vergleich dazu auf.


Ich kann da überhaupt keinen Vergleich sehen. Bei einer echten Unterstützung von 80% hätte die SED-Führung doch kistenweise den Sekt aufgemacht.

Zitat
Es war eine konzertiert anmutende Kampagne.


Dazu würden mich Beispiele interessieren. Die AfD hat Kritik von ihren politischen Gegnern abbekommen (und das ist normal und legitim) und wurde teilweise Opfer von undemokratischen Antifa-Horden. Die Medien haben sich aber eher wenig mit der AfD beschäftigt.

Zitat
Denkbar und wahrscheinlich, daß sie das nochmal 2-3 Prozent gekostet hat.


Ich würde im Gegenteil sagen, daß die Antifa-Angriffe noch ein gutes Stück zusätzliche Mobilisierung für die AfD gebracht haben.

Nola Offline




Beiträge: 1.590

26.05.2014 12:26
#22 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von Doeding im Beitrag #19
Zitat von Erling Plaethe im Beitrag #1
Ein Kommentar zur heutigen Wahl aus einer unparteiischen Perspektive.


Wenn ich mir anschaue, wie das aus EU-Sicht über weite Strecken desaströse Wahlergebnis gesundgebetet wird, dann kann mir schon schlecht werden. Alleine in Griechenland haben über 50 % der Wähler radikale oder extremistische Parteien gewählt. Front National stärkste Partei, UKIP mit Erdrutschsieg. Und was schreibt Spon? WIR sind Wahlsieger. Mannomann, Herr Blome...

So sehr sich Vergleiche zwischen der EU und DDR in der Regel verbieten; mit Blick auf die erodierende innere Legitimation dieses Gebildes drängt sich der Vergleich dazu auf. Und wirklich entsetzt war ich wieder einmal von der deutschen Medienlandschaft. War ich zur Bundestagswahl noch der Meinung, dass die AfD zwar kritisch angefasst, jedoch nicht im Rahmen einer Kampagne niedergeschrieben worden ist, so war dies meiner Beobachtung nach in den letzten Wochen eindeutig der Fall. Es war eine konzertiert anmutende Kampagne. Denkbar und wahrscheinlich, daß sie das nochmal 2-3 Prozent gekostet hat.



In einer Pressekonferenz mit den zukünftigen Abgeordneten der AFD im Europaparlament sprach Herr Lucke über eben diese Kampagnen. AFD-Wahlplakate so ca. an die 40% seien abgenommen worden, dies hätte ca. ein drittel des Budgets ausgemacht.

Ansonsten eine sehr gute Vorstellung aller AFD-Abgeordneten. Nein, ich habe mich nicht geirrt mit meiner Stimmabgabe.
Als Herr Lucke fliessend wie immer ein richtig gutes Statement abgab, fiel mir auf, das ich ehemals Herrn Westerwelle auch wegen seiner rethorischen Fähigkeiten gern zuhörte. Ich habe geglaubt was er sagte. Nun, er hat es nicht umgesetzt, es war nur Rederei. Auch auf den Koalitionspartner kann man im Nachhinein nicht alles abschieben und damit ist der Tiefstand der FDP nochmals jetzt bestätigt worden. Hätte, wenn und aber, die FDP ist für mich mit Verursacher der Politik- und wahlverdrossenheit in DE.

♥lich Nola

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Status quo, nicht wahr, ist der lateinische Ausdruck für den Schlamassel, in dem wir stecken.
Zettel im August 2008

Doeding Offline




Beiträge: 2.399

26.05.2014 12:33
#23 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #21
Zitat von Doeding im Beitrag #19

Zitat:Es war eine konzertiert anmutende Kampagne.

Dazu würden mich Beispiele interessieren. Die AfD hat Kritik von ihren politischen Gegnern abbekommen (und das ist normal und legitim) und wurde teilweise Opfer von undemokratischen Antifa-Horden. Die Medien haben sich aber eher wenig mit der AfD beschäftigt.


http://www.welt.de/wirtschaft/article128...hlprogramm.html
http://www.welt.de/politik/deutschland/a...ndlichkeit.html
http://www.welt.de/politik/deutschland/a...nen-Partei.html
http://www.welt.de/politik/deutschland/a...on-der-NPD.html
http://www.welt.de/politik/deutschland/a...wahl-unter.html
http://www.welt.de/politik/deutschland/a...in-der-AfD.html

Das ist die komplette Welt Online Berichterstattung über die AfD der letzten Zeit vor der Wahl. Ich sage nicht, daß die genannten Kritikpunkte alle unwahr sind. Ich sage, sie sind einseitig vorgetragen, und genau das macht eine Kampagne aus. Und wie viele Interviews, z. B. mit Herrn Lucke, mit der Gelegenheit, diese Anwürfe zu kontern, stehen dieser einseitigen Berichterstattung gegenüber? Genau, null. Und das war nur die bürgerliche (sic!) WELT. Die Entsprechungen bei SZ, ZOn oder SpOn bitte ich ggf. selbst zu googeln

Herzliche Grüße,
Andreas

Kritiker Offline



Beiträge: 274

26.05.2014 12:33
#24 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Mal eine Frage.

Was ist eigentlich so schlimm an einem Populisten?
Wenn man das Wort nimmt, was es sagt, ist das einer, der hört, was eine große Gruppe denkt oder meint und diesem politischen Ausdruck verschafft. Was ja eigentlich die Aufgabe jedes Politikers sein sollte, oder nicht?

Möglicherweise weil man unterstellt, dass derjenige diese mehrheitsfähige Meinung lediglich dazu benutzt, seine eigene Meinung zu transportieren?
Wie z.B. dass er nach seinem eigenen Vorteil strebt.
Was ja eigentlich auch jeder Politiker macht, oder nicht?

Der Kritiker

dirk Offline



Beiträge: 1.510

26.05.2014 12:52
#25 RE: Ein Kommentar zur Europawahl antworten

Zitat von Kritiker
Was ist eigentlich so schlimm an einem Populisten?



Ich sehe das so wie sie es selebr andeuten: Es ist nichts schlimmes an einem Populisten. Es gibt aus Sicht aller Parteien vernünftige Inhalte die zugleich populistisch sind und unvernünftige, die es nicht sind.

Mit diesem Wort (wie mit anderen auch) bzw. den Vorwurf des Populismus versucht man nur einer inhaltliche Diskussion auszuweichen und durch negativ bzw. positiv konnotierte Begriffe zu ersetzen. Sprich: Das Wort dient einfach als Synonym für "böse". Nur wäre die Dumpfheit des Argumentes offensichtlich würde ein Politiker anderen vorwerfen "böse" zu sein. "Populistisch" klingt da erhabener - schliesslich möchte ja jeder gebildeter und edler sein als der gemeine Stammtisch. Man könnte also sagen, dass der Populismus Vorwurf ganz schön populistisch ist.

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