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ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



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 Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"
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Johanes Offline




Beiträge: 2.637

17.02.2018 14:13
#76 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von Frank2000 im Beitrag #65
Im ZDF wurde über Apple berichtet und das a) bis zu 250 Mrd Dollar Auslandsguthaben in die USA zurückfließen b) das bis zu 38 Mrd Dollar Steuereinnahmen bedeuten könnten und c) Apple bis zu 20.000 neue Jobs verspricht. (Kleiner Seitenhieb: Siemens baut in Deutschland die gleiche Anzahl an Arbeitsplätzen ab.)


Wenn das selbe einen linken Politiker wie den seligen Macron [1] oder den St. Martin gelingen würde, dann wären die Jubelschreie der Presse wahrscheinlich unüberhörbar. Selbst Merkel könnte so einen "Erfolg" für sich nutzen.

Nur bei Trump enteriatdecken auch die linksten der linken Journalisten plötzlich ihr Herz für die Globalisierung. Die selben Leute, die attac großgeschrieben und inzwischen "postmalistischen" Konsumverzicht predigen.

Zitat
Weiter erzählte die Frau mit zitternder Stimme, Trump würde ja nur kurzfristige Erfolge suchen; er würde die langfristige Zukunft - auch der Steuereinnahmen - dafür aufs Spiel setzen.



So durchschaubar die Propaganda-Intention auch sei, ich muss der Frau in diesem Punkt durchaus recht geben.
Was Trump vor hat, ist effektiv der Beginn einer Abschottungspolitik. Selbst Trump selbst nimmt nicht an, dass seine Wirtschaftspolitik langfristig ohne Folgen bleiben wird. Staaten wie die EU oder China bemerken natürlich, dass es da eine Bewegung zurück nach Amerika gibt und versuchen ihrerseits ihre Wirtschaft darauf vorzubreiten.

Im Grunde genommen stehen wir am Anfang eines neuen Zeitalters des Protektionismus. Nur wird es Europa hier mutmaßlich besonders schwer haben, Europa hat keine Computerindustrie hervorgebacht, das schon seit den 70. Jahren des letzten Jahrhunderts [2]. Wobei grade die Chancen der Digitalisierung für alle Industrien von einer immer größeren Bedeutung sind. Ich finde jetzt zwar keine passende Quelle, aber Computer gehören traditionell zu den Produkten, die von Europa importiert werden [3].
Nach den Schätzungen der EU wird Europa im Jahre 2030 zu den Regionen der Welt mit dem höchsten Durchschnittsalter zählen [4]. Das ist, politisch gesehen, schon kurz- bis mittelfristig. Falls man nur ein bisschen über die Legislaturperiode hinaus denkt, dann sollte man sich bereits auf die Konsequenzen vorbereiten.

Zitat
Wieso die Steuereinnahmen langfristig sinken sollten, wenn eine Regelung für die Rückführung von Auslandsguthaben geschaffen wird, erläutert die Frau nicht.



Mit Verlaub: ich erwarte von unseren Öffentlich-Rechtlichen alles, aber keine volkswirtschaftliche Kompetenz. Da arbeiten die Leute, für die die "freie Wirtschaft" schon immer irgendwas schmutziges war, das man möglichst vermeiden will. Entsprechend sehen die "Visionen", die diese Leute dann entwickeln, auch aus.
Für diese Leute ist es wirklich naheliegender sich durch 1000 Seiten Gesetzestext zu quälen als nur eine einfache kaufmännische Überlegung durchzuführen. Entsprechende "Visionen" haben diese dann für die Allgemeinheit...

Zitat
Es ist wahrlich ein Treppenwitz der Geschichte, dass Sudel-Ede mit seinen Schmutzkübeln, die er über dem (west)deutschen ÖR auskippte, heute Recht haben könnte.



Das Paradoxe ist ja, nichts ist dem Linken stärkerer Feind als ein anderer Linker, der um 15° vom Dogma abweicht.
Da werden teils schon Theorieauseinandersetzungen in einer schärfe geführt, die einen Aussenstehenden unwillkürlich an religiöse Sekten erinnert, wo es um die ewige Liebe Gottes, das Seelenheil etc.pp. geht.



[1] Hat das Friedensnobelpreiskomitee da eigentlich schon was verlauten lassen? Ich bin überzeugt, hier ist es nur noch eine Frage der Zeit.
[2] https://www.computerwoche.de/a/groessenw...auptung,1203376
[3] "Import- und Exportländer Europas und ihre Handelspartner", Euronautes
http://www.leseuronautes.eu/import-und-e...handelspartner/
[4] "Weissbuch zur Zukunft Europas" (Europäische Kommission COM(2017) 2025, 1. März 2017), S. 10, linke Spalte, siehe insbesondere Grafik.
https://ec.europa.eu/commission/sites/be..._europas_de.pdf

Johanes Offline




Beiträge: 2.637

17.02.2018 14:33
#77 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von Hias im Beitrag #15
Die Umfrage, die ich da verlinkt hatte, war eine Umfrage unter Ökonomen von amerikanischen Top-Universitäten und nicht unter linken Sanders-Anhängern.


Ehrlich gesagt bin selbst sehr überrascht über diese Entwicklung.

Ich frage mal ins Zimmer: Woher nimmt Trump eigentlich seine Inspirationen für die Wirtschaftspolitik? Folgt er da einer besonderen Schule oder geht er wirklich als "Dealmaker" nach Gespür vor.

Zitat
Achja, man sollte vielleicht auch erwähnen, dass vor den Zeiten Thatchers und Reagan der Spitzensteuersatz bei 70% (USA) bzw. bei 83% (mit Sonderaufschlag sogar 98%, UK) lag. Das sind ganz andere Ausgangslevel.



Der Punkt scheint mir nicht so sehr der Spitzensteuersatz als der Steuersatz auf Vermögen und für Unternehmen zu sein. Je weniger Gewinn von den Unternehmen "sozialisiert" wird, umso mehr kann investiert oder ausgeschüttet werden.
Auch können die Leute mit großen Vermögenswerten dann das Geld wieder durch geschickte Investition in die Wirtschaft einfließen lassen...

Man sehe sich an, was Trumps Reform bisher für die US-Aktienmärkte bedeutet hat!

Zitat
Die Börse wird wohl abheben, auch weil wahrscheinlich einige Firmen ihre Auslandsvermögen zurückholen werden und in Zukäufe und Fusionen investieren werden.



Darauf spekuliere ich zurzeit eigentlich auch. Die Frage ist, ob man selbst davon profitiert.

Zitat
Dass das Geld in die Substanz bzw. Zukunft investiert wird (Maschinen, Lizenzen, Forschung und Entwicklung), da habe ich allerdings meine Zweifel.



Hand aufs Herz, lieber Hias, glauben Sie ernsthaft, dass die Wirtschaft in Europa sehr zukünftsfähig aufgestellt ist?
In welchen Schlüsseltechnologien hinken wir doch seit Jahrzehnten hinterher.
Ich glaube, dieser Kontinent lebt inzwischen überwiegend von der Substanz und auf Dauer kann das nicht gutgehen.

Das einzige Problem ist, die Fehler der Euro-Zone machen die von Trump nicht ungeschehen.

Zitat
Ich hätte es eher den Republikaner zugeschrieben, da diese es versäumt haben, während der letzten 4-6 Jahre da eine Alternative oder zumindest eine gemeinsame Position zu erarbeiten (Ihre Ablehnung von Obamacare ist ja nichts neues).



Warum kehrt man denn nicht einfach zur verfassungsmäßigen Ordnung in den USA zurück?
Lasst also die Bundesstaaten entscheiden.

Johanes Offline




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17.02.2018 14:37
#78 RE: Trumps linke Wirtschaftspolitik Antworten

Zitat von hubersn im Beitrag #29
Bitte sprechen Sie nur für sich selbst.


Ich bitte um Entschuldigung.
Absichtlich schrieb ich ja auch von "wahrscheinlich".

Zitat
Abgesehen davon ist für eine grobe Einschätzung der Validität diverser Klimamodelle lediglich erforderlich, jedes Jahr die Prognose mit der Realität zu vergleichen. Nicht gerade "rocket science".



Haben Sie das denn getan oder könnte Sie mir zur Fortbildung eine Quelle dafür nennen?

Zitat
Fraglich hingegen ist, ob es den menschengemachten katastrophalen Klimawandel gibt, und falls ja, ob viele der heute diskutierten und teilweise ergriffenen Gegenmaßnahmen sinnvoller sind als andere Maßnahmen.



Zustimmung soweit.

Bei den "Maßnahmen" gegen den Klimawandel spielen häufig auch Vorstellungen, wie sie bei den Linken sehr in Mode sind, eine große Rolle. Weniger Konsum, Bevorzugung der Dritten Welt gegenüber den etablierten Industrienationen und so weiter.
Wenn ich mir solche Ideen wie "qualitatives Wachstum" und dergleichen so ansehe, dann verstehe ich die Ablehnung.

Nur, es ermangelt an Gegenpositionen. Und es hilft nicht, wenn man das Problem leugnet.

Zitat
Da haben wir aber allesamt Glück, dass es - zumindest in den Industriestaaten - mit dem Naturschutz (oftmals übrigens gerade das Gegenteil von "Umweltschutz" und/oder "Klimaschutz" - eine Vermengung dieser drei Dinge ist leider allzu häufig zu beobachten) überall vorangeht. Der Wald in deutschen Landen beispielsweise ist so vital und so groß wie selten zuvor.



Ich habe Klima- und Naturschutz nicht vermengen wollen.

Der Punkt ist doch, dass wir die Natur sich selbst überlassen wollen, soweit das möglich ist. Klar, in den meisten Wäldern werden Förster und Jäger notwendig sein, aber wo der Wald als selbstregulierendes, ökologisches System funktioniert, sollten wir nicht unbedingt eingreifen.

Deswegen verstehe ich auch nicht, wieso sich Konservative, Liberale und sogar manche Linke darüber freuen, wenn Trump Schutzregeln für Nationalparks lockert.

Johanes Offline




Beiträge: 2.637

17.02.2018 14:42
#79 RE: Trumps linke Wirtschaftspolitik Antworten

Hallo Llarian,

ich versuche Ihnen mal summarisch zu antworten.

Zitat von Llarian im Beitrag #19
Die Frage wäre eher: Wie kann man das nicht tun?


Nun, das war eine rhetorische Frage, die ich einen europäischen Linken in den Mund gelegt habe. Hier sieht man vielleicht schon die mir vorschwebende Alternative. Natürlich könnte man solche übernationalen Organisationen wie der EU, dem WTO usw. helfen.
Dass die Deutschen es als Skanal betrachten, wenn ein Politiker offen ihre Interessen in der Aussenpolitik vertritt, ist ja hier nichts neues.

Zitat
Was nützt es einem Land, zumindest im demokratischen Sinne, wenn eine Million Arbeitsplätze ins Ausland verlegt wird und eine Gruppe von 100 Investoren dafür 10 Milliarden Dollar verdient?



Sie klammern in Ihrer Rechnung allerdings einige Dinge aus.
Beispielsweise könnte diese eine Millionen Arbeitsplätze, die dann beispielsweise in Mexiko sind, dazu beitragen, dass die Arbeitsplätze von 3000 Entwicklern, Ingenieuren, Buchhaltern, Unternehmensberatern usw. vor Ort bleiben.
Die Konsumenten profitieren davon, wenn die Waren und Dienstleistungen so preiswert werden, dass auch ein Massenmarkt sie sich leisten kann.
Die Allgemeinheit profitiert davon, wenn diese 100 Investoren einen Gewinn machen und diesen gleich wieder investieren.

Und die Demokratie profitiert vielleicht ganz allgemein davon, wenn die Staatsbürger die Möglichkeit haben, von Profiten aus solchen Investments zu leben statt von staatlicher Zuwendung.

Zitat
Unterm Strich mag das Land eine positive Bilanz daraus ziehen, dass nützt aber der Million arbeitsloser Arbeiter so nun gar nichts. Trump ist nicht von den Investoren gewählt worden, sehr wohl aber von den Millionen, die Angst um ihre Jobs haben. Von dem Geld, dass man aufwenden muss um eine Million Arbeitslose zu ernähren, noch gar nicht angefangen.



Ich möchte hier zwei Punkte vorbringen:
1. Das mit den arbeitslosen Arbeitern ist etwas, dass ein möglicher Kanzler Schulz auch für sich beanspruchen könnte. Die SPD argumentiert ähnlich in Bezug auf die deutsche Autoindustrie, ebenfalls die Solarbranche.
2. Wenn ich Sie richtig verstehe, dann unterstellen Sie Trump eine knallharte Klientelpolitik zugunsten seiner echten oder vermeintlichen Wählerschaft.
Unter diesem Gesichtspunkt kann man aber auch niemanden einen Vorwurf machen, der dagegen protestiert, weil er selbst nicht profitiert. Die europäischen Volkswirtschaften profitieren ja durchaus auch davon, Dinge in die USA zu exportieren.

Zitat
Aber wissen Sie, was das lustige ist, lieber Johanes? Das ist eine Diskussion in der Sache.



Mir ist klar, dass ein großer Teil der deutschen Qualitätsmedien sich darauf beschränkt, Trumps Persönlichkeit oder seine Vergangenheit zu bewerten statt seine Politik.
Das halte ich auch für ziemlich verlogen, denn gegenüber einer Merkel oder einem Schulz würde kein deutscher (Qualitäts-)Journalist es wagen, irgendwas aus der Vergangenheit hervorzukramen und es als großen Aufhänger zu nehmen. Und wir hier sollten wissen, dass es da durchaus was zu heben gäbe...

Zitat
Der Grund warum permanent auf den Klimawandel verwiesen wird, besteht zumindest in westlichen Ländern, vor allem darin, dass sich mit "normalen" Umweltthemen kaum mehr etwas reissen lässt, weil die Katastrophe, die uns seit Jahrzehnten versprochen wird, nicht eintritt.



Was aber zum Teil auch daran liegt, dass Menschen aktiv etwas für getan haben, um dieses Katastrophen zu verhindern.
Viele Kassandrarufe sind eben als selbstvernichtende Prophezeihungen gemeint, nicht als Behauptungen wie die Wettervorhersage oder die Mantiken eines Hellsehers.

Wenn also z. B. das Waldsterben ausgeblieben ist, dann kann das natürlich daran liegen, dass die Voraussetzungen für diese Vorhersage von vornherein falsch waren. Es kann aber auch daran liegtn, dass wir es verhindert haben.
Es gibt durchaus Forstwissenschaftler, die den Zustand einiger Wälder als "nicht mehr gesund" betrachten. Das Waldsterben scheint also durchaus nicht völlig aus der Luft gegriffen worden zu sein.
Es ist natürlich immer ein Unterschied zwischen der empirisch wahrnehmbaren Realität und dem, was die Qualitätsmedien dann daraus machen. Doch das sind nun wirklich Eulen nach Athen.

Zitat von Llarian im Beitrag #20
Und mit was ist der Mann angetreten, er wolle den Frieden in Welt bringen, die Umwelt heilen, die Jobs schaffen, er wollte so vieles und schaffte genau gar nichts. Ab von Obamacare, Bin Laden und einem Truppenabzug (der nebenbei auch noch verheerend nachwirkt).


Erstens akzeptieren Sie bei Trump oder jedem anderen Politiker doch auch den Unterschied zwischen realen Projekten und Wahlversprechen. Das Wahlversprechen ist als erlaubter Fall von Lüge praktisch etabliert.
Zweitens waren es die Linken (vor allen Dingen halt die in Europa und den USA), die in Obama eine Art Messias gesehen haben.

An den Ansprüchen, die teilweise an ihn gestellt wurden, kann ein realer Politiker nur scheitern. Das ist nicht tragisch, weil die Linken ihn ohnehin alles verzeihen, besonders weil er nicht Bush war und nicht Trump ist. Die Konservativen und Liberalen dagegen haben ihn ohnehin kritischer gesehen und unter dieser realitischen Betrachtungsweise kann Obama eben einige Erfolge gutschreiben.

Zitat
Und die wäre? Ich gehe schon davon aus, dass es Schröder darum ging die wirtschaftlich verfahrene Situation (an der er allerdings nicht ganz unschuldig war) zu bereinigen. Insofern denke ich beide teilen da ein Motiv.



Wie ich schon geschrieben habe ging es Schröder darum, dass Deutschland weiterhin erfolgreich am internationalen Wettbewerb teilnehmen kann. Ob seine Schritte dabei unbedingt notwendig waren und ob der Preis dafür vielleicht doch zu hoch war, darüber lässt sich streiten.
Was die Ausgangssituation von Schröder angeht. Auch unter Kohl hatte es in den letzten Jahren einen Reformstau gegeben. Daran waren die Genossen der SPD nicht unschuldig. Es ist erstaunlich, mit wie wenigen Anstrengungen die alte Bundesrepublik die Wiedervereinigung geschafft hat.

Bei Trump ist die Situation eine Weltwirtschaftskrise und Trumps Antwort ist es, dass die USA bessere Verträge mit ihren Handelspartnern eingehen müssen. Schröders Reformen waren rein Innenpolitisch, aber sie waren Außenpolitisch motiviert (Maastricht-Kriterien). Bei Trump ist es genau umgekehrt.

Zitat
Jein. Japan auf jeden Fall (und hat damit auch Riesenprobleme), die USA fahren eine Niedrigzinspolitik, aber nicht so extrem wie Draghi.



Das, was grade in der Eurozone stattfindet, ist meines Wissens ohne Beispiel und sollte natürlich auch heftig kritisiert werden.
Ich stimme völlig zu, dass uns hier Probleme ins Haus stehen, gegen die jene der USA vergleichsweise gering aussehen. Und darüber hat es nicht mal ein demokratisches Entscheidungsverfahren gegeben, auch wenn ich davon überzeugt bin, dass es in Deutschland dafür ausgegangen wäre.

Zitat
Sie pumpen sozusagen seit Jahrzehnten Dollars in die Welt und entsprechend verliert der Dollar an Wert. Damit kann man nur wenig reales Wirtschaftswachstum erzeugen, wenn welches da ist, dann muss es auch real erzeugt werden. In Europa ist die Lage etwas anders: Das Geld, dass Draghi rauspumpt sind vor allem die deutschen Spareinlagen. Und die haben noch einen Wert. Sprich: Damit kann man schon ein Strohfeuer anzünden, wenn man denn will. Wenn Draghi die Puste ausgeht (besser: das deutsche Vermögen), dann würde ich vermuten, dass Europa von der Rezession heimgesucht werden wird.



Es sind vor allen Dingen Sparvermögen, die dabei draufgehen. Das ist richtig.

Nur der vergleichsweise höhere Wert des US-Dollars als internationale Leitwährung federt natürlich auch vieles ab, was Japan oder eben der Eurozone hart im Weg steht. Das ist aber weder der Verdienst von Trump, noch den eines jeden Politikers der letzten 20 bis 30 Jahre.

In Übrigen, aber ich will hier kein neues Thema aufmachen, denke ich, dass man über solche Themen wie Rückkehr zur Golddeckung oder Bitcoin etc.pp wirklich mal diskutieren sollte. Die Diskussion um "Helikoptergeld" ist ja schon feierlich eröffnet worden.
Leider sind solche wirtschaftspolitischen Themen inzwischen völlig in den Hintergrund getreten. Das ist ja auch keine Überraschung, weder eine Merkel, noch ein Schulz kämen auch nur auf die Idee, darüber öffentlich zu sprechen.

Zitat
Ich meine "Besetzung von Richterstellen", really? Was hätte er denn machen sollen, die offen lassen?



Obama hat sich ziemlich darum bemüht, "politisch genehme" Richter zu ernennen. Selbst dort, wo er die Entscheidung seinem Amtsnachfolger hätte überlassen können.

Man nimmt das vielleicht gar nicht so wahr, aber diese Besetzung von Richterstellen ist wirklich etwas, dass die Gesellschaft auf sehr lange Sicht prägt.

Zitat
Obamacare ist ja nicht erst seit gestern am Start. Und es ist verhasst. Die Politik ist doch in dem Fall glücklicherweise(!) ein selbstkorrigierendes System das solches Quatsch auch wieder einstampfen kann. Ich finde das macht die Amerikaner und auch die amerikanische Politik gerade so sympathisch. Sie ist korrekturfähig. In Deutschland kommen wir nicht mal auf die Idee(!) solch gescheiterten Quatsch wie den Dosenpfand auch nur in Frage zu stellen.



Gerne können Sie mich korrigieren, aber: Erstens ist Obamacare nicht nur verhasst, sondern auch geliebt. Zweitens ist Obamacare durch das Einwirken von republikanischen Politikern teilweise verzerrt worden. Das ist keine Besonderheit, sowas gibt es im deutschen System auch, wenn auch seltener. Drittens stellt sich die Frage, ob man die Fehler von Obamacare grundsätzlich nur mit einer Komplettabschaffung beheben kann oder ob das System reformierbar ist.

Wenn ich von den Nachteilen eines Systems spreche, dann will ich damit nicht implizieren, dass es gar keine Vorteile gibt.

Was die deutsche Politik angeht, so gibt es dort zweifellos einige Dinge, die mehr als indiskutabel sind. Ich glaube, darüber erzielen wir hier sehr schnell große Einigkeit.

Mit aller gebührenden Freundlichkeit unter Diskussionskollegen,

Johanes.

Johanes Offline




Beiträge: 2.637

17.02.2018 14:43
#80 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #63
Trump eher nicht. Aber manche Leute scheinen tatsächlich jeden Bodenkontakt verloren zu haben.

Hillary Clinton could still become president, Harvard professor says

Zitat von The Washington Times, Jan 18, 2018
Harvard Law School professor Lawrence Lessig says there’s still a scenario in which Hillary Clinton becomes president.
A candidate for the Democratic presidential nomination himself, Mr. Lessig envisioned a scenario in which President Trump resigns or is impeached, Vice President Mike Pence resigns or is impeached, and House Speaker Paul D. Ryan — who would be next in line — nominates Mrs. Clinton to be his vice president, and then steps aside to let her have the job.

The scheme was originally hypothesized in an essay Mr. Lessig penned last October.


Übrigens ist Lessig nicht irgendein kleines Licht, sondern einer der bekanntesten Jurisprudenz-Exegeten drüben.

PS, 22:45. Ich erfinde das nicht. Ich könnte das gar nicht erfinden. Newsweek hat eben die Lessig-Story aufgegriffen. Und noch einen Dreh in Wahnhafte draufgesetzt.

http://www.newsweek.com/hillary-clinton-...m_medium=Social

Zitat
Nearly a year after President Donald Trump’s inauguration, a Harvard University professor says 2016 presidential candidate Hillary Clinton could still become commander in chief.

If Trump did conspire with Russia, the president “should resign, or, if he doesn’t, he should be impeached,” Lessig wrote in his essay. Vice President Mike Pence would also have to either resign or get impeached, which would make House Speaker Paul Ryan the president of the United States, Lessig wrote at the time.

If Trump did conspire with Russia, the president “should resign, or, if he doesn’t, he should be impeached,” Lessig wrote in his essay. Vice President Mike Pence would also have to either resign or get impeached, which would make House Speaker Paul Ryan the president of the United States, Lessig wrote at the time.

If evidence that Trump and his team conspired to steal the election did emerge in the future, however, the president would have to step down, Lessig maintained.



Tacheles: diese manische Wiederholung des "aber wenn doch" "dann muß er aber!" plus dem Insistieren auf absolut weggetretene Eventualitäten zeigt meinem Dafürhalten nach tatsächlich psychotische Züge. Auch wenn ich den Befund von laienhaften Ferndiagnosen für Humbug erachte.

“Absolutely, he’s got to resign, and if he doesn’t resign, then absolutely Congress needs to impeach him,” he said of the hypothetical situation.




Ich nutze dieses doch recht kreative Szenario mal, um eine wirklich interessante Detailfrage anzubringen:
Es ist ja inzwischen geltendes US-Recht, dass der Vize-Präsident tatsächlich Präsident wird, wenn der alte Präsident tot ist.

Aber wie sieht es mit den Nachfolgern in der Kette aus? Dass der Sprecher des Repräsentantenhauses dann Präsident wird, ist ja in der Verfassung der USA nirgendwo festgelegt.
Theoretisch könnte man argumentieren, dass er nur stellvertretender Präsident bleibt. Aus drei Gründen, erstens hat er keinerlei demokratische Legitimation für den Job als US-Präsident. Er wurde nur von den Wählern eines Wahlkreises gewählt und dann von anderen Repräsentanten zum Sprecher gewählt. Zweitens widerspricht die Idee der Idee der Gewaltenteilung, die sonst in der Verfassung der USA sehr konsequent verfolgt wird und drittens sagt die Verfassung und das Gesetz sogar explizit etwas anderes. Wenn ich richtig verstanden habe, dann wäre die Legitimationskette eigentlich eine andere:
Der Sprecher des Repräsentantenhauses tritt von seinem Posten und seinem Mandat zurück und Präsident der USA. In der Folge müsste er dann einen Vize-Präsidenten ernennen, der durch beide Parlamentskammern bestätigt werden muss, also Repräsentantenhaus und Senat. Da sehe ich für Clinton schlechte Karten. Selbst wenn käme als Nachfolger von Ryan nicht der Vize-Sprecher des Repräsentantenhauses, sondern Orrin Hatch.

Meines Wissens bekommt der Sprecher des Repräsentantenhauses nur deshalb diese Rolle, weil pro Forma der Vize-Präsident auch der Präsident des Senats ist. Das ist aber keine große Sache, da er sein Stimmrecht nur bei Stimmengleichheit im Senat ausüben kann.

Ulrich Elkmann Offline




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18.02.2018 20:58
#81 RE: Trump muss irre sein Antworten

Allmählich wirds leicht peinlich. Nette Zusammenfassung:

Zitat
Yossi Gestetner
@YossiGestetner

Russians tried organizing 8 rally days:

5 during the campaign; one FOR Hillary.

3 after the election; two AGAINST Trump.

The most successful election period rallies were in FL in August: 3 Rallies in one day with a total of 31 people... Other pro-Trump events did not happen.

08:22 - 18 Febr. 2018



https://twitter.com/YossiGestetner/status/965260194493222912

Mit Link auf den hier verlinkten Medienbericht:

https://twitter.com/ClimateAudit/status/964919619440992256



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

Ulrich Elkmann Offline




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27.02.2018 22:36
#82 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von Daily Mail, 27 Feb 2018
Trump confirms he will run again in 2020 by appointing his Facebook guru Brad Parscale campaign manager - 980 days before America will decide on his second term

By GEOFF EARLE, DEPUTY U.S. POLITICAL EDITOR FOR DAILYMAIL.COM
PUBLISHED: 16:08 GMT, 27 February 2018 | UPDATED: 17:24 GMT, 27 February 2018

President Donald Trump is essentially confirming his bid for reelection by tapping a veteran of 2016 as his campaign manager to oversee the effort.

The president who stunned the world with his 2016 victory is tapping a veteran of his successful campaign effort to run his 2020 bid, elevating former digital director Brad Parscale, according to a new report.
Trump's 2020 moves come as his calls for changes to gun laws and regulations are already hitting snags, and after he got a bounce in a daily tracking poll.
Parscale's role helming the 2020 effort was first broken by the Drudge Report.
The site billed the story as a world exclusive, coming 980 days before the election.



http://www.dailymail.co.uk/news/article-...0-campaign.html



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Ulrich Elkmann Offline




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23.03.2018 00:34
#83 RE: Trump muss irre sein Antworten

https://www.welt.de/wirtschaft/article17...r-der-Welt.html

Zitat
Ausgerechnet Trump hat die weltweit beste Klimabilanz

Wie wurde Trump für den Austritt aus dem Pariser Klimaschutzvertrag öffentlich verprügelt. Jetzt zeigt sich: Kein Land der Welt hat 2017 mehr CO2 gespart als die USA. Und das liegt tatsächlich am Öko-Effekt.



*echtfiesgrins*



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Ulrich Elkmann Offline




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28.03.2018 22:03
#84 RE: Trump muss irre sein Antworten

https://www.nytimes.com/2018/03/28/us/po...-amendment.html

Zitat von NYT, March 28, 2018
Trump Says Second Amendment ‘Will Never Be Repealed’

WASHINGTON — President Trump said on Wednesday that the Second Amendment — the right to keep and bear arms — “will never be repealed,” responding to an opinion piece written by a retired Supreme Court justice who called for just that.

Mr. Trump’s declaration in an early morning tweet came after days of silence on the subject, despite student-organized marches around the country over the weekend calling for more gun control.

On Tuesday, the retired Justice John Paul Stevens wrote an Op-Ed in The New York Times calling for the repeal of the Second Amendment.





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Ulrich Elkmann Offline




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09.04.2018 17:29
#85 RE: Trump muss irre sein Antworten

Trump ist eine Katastrophe für die Wirtschaft . Die 9725ste.

https://www.jsonline.com/story/money/201...uary/449748002/

Zitat von Milwaukee Journal Sentinel, March 22, 2018
Wisconsin's unemployment rate falls to lowest level ever: 2.9%

Thursday's report from the state Department of Workforce Development amounts to the second bullish headline in recent days on Wisconsin employment prospects. Last week, ManpowerGroup Inc. released its latest outlook survey showing a sharp increase in the number of Wisconsin employers planning to increase hiring in the upcoming April-June quarter — and that Wisconsin's employment outlook is tied with New Hampshire in leading the nation in its projected job-creation forecast.

“Where I live in Mequon, you can’t go past a restaurant or retail establishment where there isn’t a 'Help Wanted' sign in the window,” said Mark Marcon, a Milwaukee-based labor market analyst at the R.W. Baird & Co. investment firm. "When you talk to certain companies, like staffing agencies, they are having a hard time finding people."

The state's previous record-low unemployment rate of 3.0% was reached in July 1999, when the nation was enjoying a tech-led economic boom — before the September 2001 terror attacks that unsettled the national economy and before the smartphone had been invented.



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Ulrich Elkmann Offline




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13.04.2018 18:48
#86 RE: Trump muss irre sein Antworten

Exakt wie erwartet. Es dürfte von Anfang jedem Klardenkenden klargewesen sein, daß es nicht Assad war. (Wie in den vorigen Fällen wahrscheinlich auch nicht; das gleichbleibende Muster - das die unausrottbare Idiotie/Naivität westlicher Politik einkalkuliert - spricht dagegen.)

https://www.military.com/daily-news/2018...bv8McAY.twitter

Zitat
Military.com 12 Apr 2018 By Richard Sisk
Defense Secretary Jim Mattis signaled Thursday that the U.S. was prepared to wait for definitive proof that Syria carried out a chemical attack before launching an attack, but stressed the moral imperative for a U.S. response.

"Some things are simply inexcusable, beyond the pale and in the worst interest of, not just the chemical weapons convention, but of civilization itself," Mattis said in testimony before the House Armed Services Committee.

Currently, the U.S. and its allies "don't have evidence" that the Syrian regime carried out the attack last Saturday in the Damascus suburb of Douma that reportedly killed at least 40, Mattis said.



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Frankenstein Offline




Beiträge: 891

13.04.2018 21:38
#87 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #86
Exakt wie erwartet. Es dürfte von Anfang jedem Klardenkenden klargewesen sein, daß es nicht Assad war. (Wie in den vorigen Fällen wahrscheinlich auch nicht; das gleichbleibende Muster - das die unausrottbare Idiotie/Naivität westlicher Politik einkalkuliert - spricht dagegen.)

Könnten Sie das näher erläutern, ich kann leider nicht ganz folgen :(

Martin Offline



Beiträge: 4.129

13.04.2018 21:48
#88 RE: Trump muss irre sein Antworten

Aus den USA: „When your enemy is nearly defeated, and final victory is at hand; gas your own people so that nations greater than yours will intervene and destroy you.“ – Sun Tzu, The Art of War (Page: Never!)

Gruß, Martin

R.A. Offline



Beiträge: 8.171

16.04.2018 09:19
#89 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #86
Es dürfte von Anfang jedem Klardenkenden klargewesen sein, daß ...

... es auch dieses Mal wieder Assad war.
Das Ganze folgt ja einem bekannten Muster, auch bei den Angriffen davor kam die ähnliche Kaskade an Ablenkungspropaganda - und dann kam die Bestätigung.

Natürlich können noch nicht gleich nach dem Angriff auf Duma alle Details bekannt sein. Aber da es wieder einmal geht, quakt und aussieht wie eine Ente und natürlich auch zusätzliche Geheimdienstberichte vorliegen, haben die Alliierten zu Recht wieder den logischen Schluß gezogen und dann auch reagiert. Und daß sich Deutschland wieder einmal auf Schröderkurs begibt war leider auch zu erwarten.

R.A. Offline



Beiträge: 8.171

16.04.2018 09:25
#90 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von Martin im Beitrag #88
Aus den USA

Erst einmal: Aus dem Kreml.

Die deutschen Putin-Trolle verbreiten diese Propagandalüge ja genauso wie die Kollegen überm Teich.

Zitat
When your enemy is nearly defeated, and final victory is at hand


Dann könnte man das eine Wunschvorstellung nennen, aber Assad/Putin wissen natürlich genau, daß sie überhaupt nicht gewonnen haben und ihre Bürgerkriegsgegner noch einen großen Teil des Landes kontrollieren.

Martin Offline



Beiträge: 4.129

16.04.2018 09:44
#91 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #89
Natürlich können noch nicht gleich nach dem Angriff auf Duma alle Details bekannt sein. Aber da es wieder einmal geht, quakt und aussieht wie eine Ente und natürlich auch zusätzliche Geheimdienstberichte vorliegen, haben die Alliierten zu Recht wieder den logischen Schluß gezogen und dann auch reagiert. Und daß sich Deutschland wieder einmal auf Schröderkurs begibt war leider auch zu erwarten.



Lieber R.A.,

ich vermute, Sie haben in Ihrem Leben noch nie mit Qualitätsystemen höherer Anforderung inkl. Audits auf internationalem (speziell US) Niveau zu tun gehabt. In der FAZ steht, dass es einen Bombenkrater (von wann?) gibt und dass Leute, die nie vor Ort waren 'überzeugt' sind. Irgendwie erinnert mich das an Frau von Storch, die nicht erwarten konnte, dass mal wieder ein Islamist mit dem Auto in eine Menschengruppe gefahren sei.

Soweit ich gelesen habe wird die OPCW erst jetzt Leute vor Ort schicken. Die an deren Ergebnis Desinteressierten haben schon mal vorsorglich angekündigt, dass diese kein UN Mandat hätten. Ich schlage vor, erst mal die OPCW-Ergebnisse und deren Interpretation abzuwarten. Interessant wäre es, wenn man Leute interviewen könnte, die auf dem White Helmet Video zu sehen waren.

Gruß, Martin

R.A. Offline



Beiträge: 8.171

16.04.2018 09:54
#92 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von Martin im Beitrag #91
ich vermute, Sie haben in Ihrem Leben noch nie mit Qualitätsystemen höherer Anforderung inkl. Audits auf internationalem (speziell US) Niveau zu tun gehabt.

Auch mit dieser Vermutung liegen Sie falsch. Aber das macht nichts, weil das ja keinen Zusammenhang mit dem Thema hat.

Zitat
Ich schlage vor, erst mal die OPCW-Ergebnisse und deren Interpretation abzuwarten.


Das wird irgendwann kommen und ähnlich wirken wie bei den letzten Giftgasangriffen: Die Putinisten werden das Ergebnis anzweifeln und der Rest der Bevölkerung hat den Vorfall schon vergessen. Schließtlich liegt der Bericht zum letzten Angriff vor, stand auch in der Presse - und trotzdem können die Putinisten weitgehend unwidersprochen überall erzählen, es hätte noch nie einen Nachweis für Assads Giftgasangriffe gegeben.

Abwarten ist für den Westen jedenfalls keine Option, der Konflikt läuft ja weiter und da muß auch politisch reagiert werden.
Ein echtes Gerichtsverfahren kann es ohnehin erst geben, falls Assad irgendwann mal gestürzt wird.

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 14.544

16.04.2018 16:31
#93 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #89
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #86
Es dürfte von Anfang jedem Klardenkenden klargewesen sein, daß ...

... es auch dieses Mal wieder Assad war.


Assolutamente.

Zitat von CNN, Apr 13, 2018
Speaking at the United Nations on Friday, US Ambassador to the UN Nikki Haley pushed back against denials by both the Syrian and Russian governments that chemical agents were used in the weekend's attack.
"I will tell you that, first of all, did a chemical weapons attack happen? Yes, the US has analyzed. Yes, it has happened. The UK has analyzed. Yes, it has happened. And France has analyzed. Yes, it has happened," she said.
The alleged chemical attack took place in Douma last Saturday. Medical sources and activists in Syria said blood, urine and hair follicle samples were smuggled in batches to Turkey after rebel groups and their families were pushed out of the area by the Assad regime, CNN reported earlier on Friday.
The sources did not know what happened to the samples after they reached Turkey.
It is unknown whether the samples analyzed by the US are the same as those smuggled by the activists through Turkey.



https://edition.cnn.com/2018/04/13/polit...tack/index.html

Als Quellen: "Aktivisten", Leute mit einem maximalen Interesse, Assad zu implizieren. Provenienz der Proben: völlig unbekannt. Aber hey, was ein Beweis ist, entscheiden immer noch wir.



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

Martin Offline



Beiträge: 4.129

16.04.2018 19:23
#94 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #93
Zitat von R.A. im Beitrag #89
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #86
Es dürfte von Anfang jedem Klardenkenden klargewesen sein, daß ...

... es auch dieses Mal wieder Assad war.


Assolutamente.


Wenigstens ist die US-Botschaft objektiv:

Zitat
Terrorist and other violent extremist groups including ISIS and al-Qa’ida-linked Hayat Tahrir al-Sham (dominated by al-Qa’ida affiliate Jabhat al-Nusrah, a designated Foreign Terrorist Organization), operate in Syria. In July 2017, Hayat Tahrir al-Sham consolidated power in Idlib province after it clashed with other armed actors. Hayat Tahrir al-Sham control over Idlib threatens the ability of NGOs and states to deliver humanitarian aid to Syrians residing in Idlib. Moreover, Russia and/or the Syrian government initiated airstrikes in Idlib in September, which resulted in significant damage to medical facilities and dozens of civilian casualties. Tactics of ISIS, Hayat Tahrir al-Sham, and other violent extremist groups include the use of suicide bombers, kidnapping, small and heavy arms, improvised explosive devices, and chemical weapons. They have targeted major city centers, road checkpoints, border crossings, government buildings, shopping areas, and open spaces, in Damascus, Aleppo, Hamah, Dara, Homs, Idlib, and Dayr al-Zawr provinces.



https://sy.usembassy.gov/security-messag...-warning-syria/

Gruß, Martin

Martin Offline



Beiträge: 4.129

16.04.2018 19:30
#95 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #92

Auch mit dieser Vermutung liegen Sie falsch. Aber das macht nichts, weil das ja keinen Zusammenhang mit dem Thema hat.


Es hat insofern mit dem Thema zu tun, dass solche Tätigkeiten präzises Denken schulen. Das sollte natürlich auch in der Kriminalistik und in der Forschung gelten. Der FAZ-Artikel lässt aber alles vermissen.

Zitat
Abwarten ist für den Westen jedenfalls keine Option, der Konflikt läuft ja weiter und da muß auch politisch reagiert werden.



Ich habe wenig politisches Agieren erkannt, irgendwie sah das mehr nach Militärisch aus. Wie es scheint war es ausreichend, um den OPCW-Leuten Angst einzujagen.

Gruß, Martin

R.A. Offline



Beiträge: 8.171

17.04.2018 08:30
#96 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #93
The sources did not know what happened to the samples after they reached Turkey.

Das ist logisch. Woher sollen die syrischen Sources wissen, was mit den Proben geschieht, nachdem sie sie übergeben haben?

Zitat
It is unknown whether the samples analyzed by the US are the same as those smuggled by the activists through Turkey.


"Unknown" für den Reporter. Aber bestimmt nicht für den US-Dienst, der die Proben analysiert hat.
Ist auch nicht so überzeugend zu suggerieren, daß ominöse Kräfte frische Blut-, Urin- und Haar-Proben von Giftgasopfern im Schrank haben um einen Austausch durchzuführen.

Zitat
Leute mit einem maximalen Interesse, Assad zu implizieren.


Als Opfer eines Verbrechens hätte ich auch maximales Interesse, den Täter zu implizieren. Das belegt nicht, daß die offensichtliche Ente in Wahrheit ein Ameisenbär ist.

Giftgasangriffe gehören zum normalen militärischen Vorgehen Assads seit Obama die rote Linie zur Lachnummer gemacht hat. Immer wenn die normale militärische Offensive nicht mehr weiterkommt, ist der Gasangriff die ultima ratio. Warum auch nicht, wenns doch funktioniert und keiner eingreift?
Ob die eher symbolische Aktion Trumps wirklich abschreckend wirkt wird man sehen. Ist aber wenigstens mal ein Anfang.

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 14.544

17.04.2018 20:32
#97 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #96
Giftgasangriffe gehören zum normalen militärischen Vorgehen Assads seit Obama die rote Linie zur Lachnummer gemacht hat. Immer wenn die normale militärische Offensive nicht mehr weiterkommt, ist der Gasangriff die ultima ratio.


Assolutamente.

Zitat von Newsweek, Febr 8, 2018
NOW MATTIS ADMITS THERE WAS NO EVIDENCE ASSAD USED POISON GAS ON HIS PEOPLE: OPINION

Lost in the hyper-politicized hullabaloo surrounding the Nunes Memorandum and the Steele Dossier was the striking statement by Secretary of Defense James Mattis that the U.S. has “no evidence” that the Syrian government used the banned nerve agent Sarin against its own people.

This assertion flies in the face of the White House (NSC) Memorandum which was rapidly produced and declassified to justify an American Tomahawk missile strike against the Shayrat airbase in Syria.

Mattis offered no temporal qualifications, which means that both the 2017 event in Khan Sheikhoun and the 2013 tragedy in Ghouta are unsolved cases in the eyes of the Defense Department and Defense Intelligence Agency.

Mattis went on to acknowledge that “aid groups and others” had provided evidence and reports but stopped short of naming President Assad as the culprit.

There were casualties from organophosphate poisoning in both cases; that much is certain. But America has accused Assad of direct responsibility for Sarin attacks and even blamed Russia for culpability in the Khan Sheikhoun tragedy.

Now its own military boss has said on the record that we have no evidence to support this conclusion. In so doing, Mattis tacitly impugned the interventionists who were responsible for pushing the “Assad is guilty” narrative twice without sufficient supporting evidence, at least in the eyes of the Pentagon.



http://www.newsweek.com/now-mattis-admit...s-people-801542



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

Martin Offline



Beiträge: 4.129

17.04.2018 21:38
#98 RE: Trump muss irre sein Antworten

Ein Bericht aus dem befreiten Douma: https://www.independent.co.uk/voices/syr...s-a8307726.html

Und die OPCW Inspektoren sind anscheinend auch schon auf dem Weg.

Gruß, Martin

Yago Offline



Beiträge: 471

17.04.2018 22:20
#99 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #96


Giftgasangriffe gehören zum normalen militärischen Vorgehen Assads seit Obama die rote Linie zur Lachnummer gemacht hat. Immer wenn die normale militärische Offensive nicht mehr weiterkommt, ist der Gasangriff die ultima ratio. Warum auch nicht, wenns doch funktioniert und keiner eingreift?
Ob die eher symbolische Aktion Trumps wirklich abschreckend wirkt wird man sehen. Ist aber wenigstens mal ein Anfang.


Wenn die Offensive nicht weiterkommt, was bringt es dann, 40 Menschen zu vergasen (in 2 Häusern) und dann kommen die großen Jungs? Ich verstehe nicht die Motivation Assads, in einer defizilen Lage sich noch mehr Schwierigkeiten einzuhandeln, zumal ein Giftgasangriff die carte blanche sein kann, ihn wie Gaddafi enden zu lassen.

R.A. Offline



Beiträge: 8.171

18.04.2018 10:59
#100 RE: Trump muss irre sein Antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #97

Zitat von Newsweek, Febr 8, 2018
NOW MATTIS ADMITS THERE WAS NO EVIDENCE ASSAD USED POISON GAS ON HIS PEOPLE: OPINION



Schon erstaunlich. Da regen wir uns regelmäßig über die deutschen "Qualitäts"-Medien auf - aber wenn irgendwelche Propagandisten von außerhalb tendenziös berichten, dann wird das bedingungslos geglaubt.

Also: Am 7. April erfolgt der Giftgasangriff und am 8. April hat der US-Verteidigungsminister noch keine Beweise, die er der Journaille präsentieren kann.
Ich wäre ja eher mißtrauisch geworden, wenn er solche Beweise schon so kurz nach dem Angriff in Washington hätte präsentieren können ...

Man sieht schon an den eingestreuten Mini-Zitaten, wie hier Stimmung gemacht werden soll. Dazu dann wertende Formulierungen wie "admits" für eine ganz normale Sachaussage. Hätte das Hauptstadtstudio nicht besser hinbekommen.

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