Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden  

ZETTELS KLEINES ZIMMER

Das Forum zu "Zettels Raum"



Sie können sich hier anmelden
Dieses Thema hat 209 Antworten
und wurde 13.131 mal aufgerufen
 Kommentare/Diskussionen zu "Zettels Raum"
Seiten 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | ... 9
Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 14.197

17.05.2018 00:17
Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Die Plenardebatte des Bundestags zum Haushalt des Bundeskanzleramtes wurde von Alice Weidel, der Fraktionsvorsitzenden der AfD, eröffnet.

Wir haben uns entschieden, mit dem Einverständnis des Autors Ulrich Elkmann, den Beitrag in Zettels Raum, in dem ihre Rede wiedergegeben wurde, zu löschen.

Wer sie zum Verständnis der hier folgenden Diskussion nachlesen möchte, findet die Plenarprotokolle auf der Seite des Bundestages.

Das Protokoll der Sitzung vom 16.5.2018 mit der Rede Weidels kann hier direkt heruntergeladen werden.

Und hier geht es zum Video des Redebeitrags von Alice Weidel.



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

Martin Offline



Beiträge: 4.129

17.05.2018 07:02
#2 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Da ich schon längere Zeit weder ARD, noch ZDF - Nachrichten gesehen habe, beschränke ich mich auf unsere Lokalzeitung. Der Beitrag ist von Werner Kohlhoff aus Berlin. Unterschlagzeile: "....eine AfD-Chefin auf dem Tiefpunkt,..." Die gesamte Konnotation bleibt negativ, dass der Schluss von Weidels Vortrag "Dieses Land wird von Idioten reagiert' ein Zitat ist, unterschlägt er. Er erwähnt die Rüge Schäubles (die selbst inhaltlich nicht ganz korrekt ist), betont, dass dies ein kalkulierter Tabubruch war. Weiter erwähnt er, dass Weidel von Kauder wieder aus dem Restaurant gerufen worden sei, um "ihr ins Stammbuch zu schreiben:"Was Sie hier von sich gegeben haben, hat mit christlichem Menschenbild nichts zu tun, null.""

Zum Inhalt von Weidels Rede ist außer ihrem ersten Satz sonst nichts mehr kommentiert, Kohlhoff meint aber, dass Merkels Rede eine ihrer besten gewesen sei, mit allen Details über internationale Konflikte, Europa, bis zur digitalen Revolution, künstlichen Intelligenz, Mobilität der Zukunft - ihre Sorge, dass das Land den Anschluss verlieren könnte.

Ich habe mir gestern Abend Weidels Rede im Netz angehört, ich würde zustimmen: Fulminant. Aggressiv, wie man sich das von einer Oppositionsführerin erwarten kann, auch wenn mein Bauchgefühl mir sagt, dass sie sich in dieser aggressiven Rolle nicht wohl fühlt, sie hat keine natürliche Souveränität.

Inhaltlich spricht sie die aus Sicht ihrer (und vielleicht auch anderer) Wähler brennenden Punkte an, und im Gegenteil zu Kohlhoff kann ich in aktuellen Zeit dem weitläufigen Abschweifen Merkels nichts abgewinnen. Im Moment interessieren primär die lokalen Interessen, und wenn Merkel Sorge über unsere Zukunft in der Wissenschaft hat, dann gibt es genug lokal aufzuräumen - dafür lese ich dann gerne den Danisch.

Kohlhoffs Zusammenfassung ist für mich wieder ein Beispiel von devotem Journalismus. Eine Frage ginge eigentlich an Kauder: Das christliche Menschenbild ist ein privates.

Wenn man interessiert ist sollte man sich die Reden eben im Original anhören. Man hätte auch schreiben können "Weidel wäscht den Etablierten den Kopf" - wäre doch mal eine Überraschung.

Gruß, Martin

crastro Offline



Beiträge: 212

17.05.2018 07:42
#3 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Lieber Ulrich Elkmann,
danke für den Beitrag. Habe mir die Weidel-Rede in den sozialen Medien angesehen. Spontan hab ich gedacht: "Das ist wirkliche Opposition!".Die hat uns in den letzten Jahren gewaltig gefehlt.

F.Alfonzo Offline



Beiträge: 2.173

17.05.2018 08:37
#4 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Nachdem ich die Rede jetzt zum ersten mal gelesen habe, musste ich wieder etwas schmunzeln.

Denn die Medienschaffenden haben dadurch, dass sie die Rede auf den Satz mit den Kopftuchmädchen und Messermännern reduziert haben - wieder einmal - genau jenen Teil rausgepickt, den sie selbst zwar für am verachtenswertesten halten, vermutlich mit dem Ziel die AfD bloszustellen; und damit - wieder einmal - grandiose Wahlkampfhilfe für die AfD geleistet, weil sie offensichtlich nicht mehr verstehen, dass der größte Teil der Bürger anders tickt als sie selbst und das ausgesuchte Zitat genau jene Problematik aufgreift, die den Leuten zur Zeit am meisten gegen den Strich geht.

Witzig ist das vor allem deshalb, weil die Kanzlerin in ihrer Rede das Thema ja gescheut hat wie der Teufel das Weihwasser und die Journalisten ihr einen grandiosen Bärendienst damit erwiesen haben, es trotzdem in den Fokus zu rücken.

Ist schon reichlich bizarr, wenn der Propaganda-Schreiber ungewollt selbst zum größten Feind der Regierung wird. Aber ok, dieses Phänomen ist ja auch nicht neu. Der schwarze Kanal kam angeblich auch nicht sonderlich gut an.

Frank2000 Offline




Beiträge: 3.381

17.05.2018 09:26
#5 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Ich verstehe nicht, warum diese Provokation von Weidel sein muss. Inhaltlich stimme ich ihr so zu - auch in diesen Passagen. Aber was will Weidel / die AfD damot bewirken?

___________________
Kommunismus mordet.
Ich bin bereit, über die Existenz von Einhörnern zu diskutieren. Aber dann verlange ich außergewöhnlich stichhaltige Beweise.

HStafo Offline



Beiträge: 43

17.05.2018 09:33
#6 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Ich stimme Ihren Ausführungen uneingeschränkt zu. Frau Weidel hat mit ihrer fulminanten Rede die Blockparteien in den Senkel gestellt, hat sie doch in der Tat die Dinge angesprochen, die wirklich brennend sind. Sie wußte, daß sie Kontroversen und Proteste hervorrufen würde, hat gewiß auch mit dem Ordnungsruf gerechnet. Aber als Oppositionsführerin hat sie absolut richtig gehandelt, das Weichspülen, Verzeichnen, Weglassen und Lügen erledigen andere der anderen Parteien. Ich halte ihre Rede übrigens für durchaus souverän, ihre Körpersprache verriet jedoch ein gehöriges Maß Aufregung (wie auch anders?), auch hatte sie nicht immer ihre Hände in der Gewalt, was mich am meisten gestört hat. Trotzdem: Toll!

Sie ist, insbesonder mit Gottfried Curio "Grandioso", einer der interessantesten Redner der AfD. Beide kommen authentisch an, und sie sind, was die anderen Parteien mächtig ärgert, glaubwürdig, argumentieren mit Fakten, die kaum widerlegbar sind. Nicht umsonst konnte sich Hofreiter gestern wieder mal nicht beherrschen, er gab seinen Schrei- und Kreischreflexen nach. Er und andere, vorzugsweise der linken und grünen Abteilung, fallen imme wieder durch ihr Verhalten auf. Verständlich, weil Reden wie die von Weidel ihnen ihre Erbärmlichkeit schonungslos vorführen.

Schäuble konnte wohl nicht anders, als einen Ordnungsruf abzusondern. Gegen den hat die AfD Widerspruch eingelegt, zumal Schäuble sie in seiner Begründung falsch zitiert hat. Es ist davon auszugehen, daß das Plenum ihm folgt, alle gegen die AfD. Aber damit leistet eben das Plenum noch mehr Wahlkampfhilfe. Und Weidel hat mit ihrem Satz absolut recht.

Daß die Staatsmedien - Fernsehen und Rdiosender - negativ berichtet habe, war von vorneherein klar. Das wundert mich nicht. Das Ziel an dieser Stelle ist klar: GEZ zumindest beschneiden.

Gerade hat Curio Grandioso gesprochen. Hervorragend. Fulminant. Fakten, Fakten, Fakten und mit absoluter Klarheit. So geht Opposition. Ach ja, kein "Ordnungsruf".

Martin Offline



Beiträge: 4.129

17.05.2018 09:49
#7 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von F.Alfonzo im Beitrag #4

Ist schon reichlich bizarr, wenn der Propaganda-Schreiber ungewollt selbst zum größten Feind der Regierung wird.


Die Schlagzeile, dass Deutschland von Idioten regiert wird, könnte tatsächlich mehr Zustimmung bringen als die AfD zur Zeit Prozente hat.

Gruß, Martin

Florian Offline



Beiträge: 3.162

17.05.2018 11:14
#8 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Verständnisfrage:

Zitat Weidel:
"Wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.
Die rund 30 Milliarden, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen"

Kann das wirklich richtig sein?
Ich hätte eigentlich gedacht, dass alle Bundes-Ausgaben im Haushalt erfasst werden müssen.
Wie kann es hier anders sein?
Weiß da jemand mehr?

(Oder ist es vielleicht so, dass die 30 Milliarden die "Deutschland" zahlt, gar nicht vom Bund bezahlt werden?
Aber von wem dann?)

Eine erste Google-Recherche hat mir übrigens nicht weitergeholfen.
Das liegt auch daran, dass viele Medien dieses Thema irgendwie wolkig angehen.
Zum Beispiel hier: https://www.welt.de/politik/ausland/arti...-in-Europa.html
Zitat: "Berlin hat 2015 deutlich mehr Geld nach Brüssel überwiesen, als es bekommen hat."

"Berlin" ist vollkommen vage. Ist damit der Bundes-Etat gemeint?
Bei den Zahlungen NACH Brüssel könnte das stimmen.
Bei den Zahlungen AUS Brüssel aber sicher nicht. (EU-Subventionen werden ja in den seltensten Fällen an "Berlin" gezahlt. Sondern z.B. an deutsche Bauern. Oder z.B. als Zuschuss für Flußnaturierungen an die Bundesländer.)
Und weil der zweite Teil des Welt-Zitats sicher nicht stimmt, stimmt vielleicht auch der erste Teil nicht. Vielleicht wird der EU-Etat ja gar nicht aus dem Bundeshaushalt befüllt. Sondern aus den Länderhaushalten?
Wer weiß mehr?

Kallias Offline




Beiträge: 2.307

17.05.2018 12:08
#9 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von Florian im Beitrag #8
Wer weiß mehr?
Der Haushaltsplan 2018 kann auf dieser Seite heruntergeladen werden. (Drucksache 19/1700)

Auf den Seiten 3000ff. werden dort die Zahlungen an die EU (im Rahmen des Einzelplans 60 "Allgemeine Finanzverwaltung") aufgeführt.

R.A. Offline



Beiträge: 8.171

17.05.2018 12:14
#10 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von Florian im Beitrag #8
Kann das wirklich richtig sein?

Nein. Weidel lügt wieder. Die Rede ist generell ziemlich grottig und bestätigt, daß die AfD noch viel unseriöser ist als schon bisher im Bundestag üblich war.

Zitat
Bei den Zahlungen AUS Brüssel aber sicher nicht. (EU-Subventionen werden ja in den seltensten Fällen an "Berlin" gezahlt. Sondern z.B. an deutsche Bauern. Oder z.B. als Zuschuss für Flußnaturierungen an die Bundesländer.)


Exakt. Das ist nur eine statistische Auswertung in der EU-Verwaltung, mit dem Bundeshaushalt haben diese Zahlungen nichts zu tun.

vielleichteinlinker Offline



Beiträge: 504

17.05.2018 12:30
#11 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #10
Nein. Weidel lügt wieder. Die Rede ist generell ziemlich grottig und bestätigt, daß die AfD noch viel unseriöser ist als schon bisher im Bundestag üblich war.


Und, dass die AfD und insbesondere Weidel die Reprduktionsindustrie besser versteht als der Rest des Hauses. Natürlich ist das Zitat deswegen untergebracht. Und deswegen ist das Kopftuchmädchen-Zitat in der gesprochenen Rede anders als im Manuskript.

DrNick Offline




Beiträge: 809

17.05.2018 13:43
#12 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von Frank2000 im Beitrag #5
Ich verstehe nicht, warum diese Provokation von Weidel sein muss.


Da ja über die AfD in etlichen Medien nicht gerade intensiv berichtet wird (neulich gab es einen Vergleich, wie oft Politiker der Oppositionsparteien in der Tagesschau Stellungnahmen abgeben durften: Linkspartei ganz vorne, AfD ganz weit hinten), scheint es mir strategisch nicht dumm zu sein, mit klugen und wohlüberlegten Provokationen für mediale Aufmerksamkeit zu sorgen.

In diesem Fall scheint mir diese grundsätzlich kluge Strategie nicht gerade optimal umgesetzt worden zu sein: Die Regierung bietet so viele Angriffsflächen, daß die Bemerkung über Kopftuchmädchen überflüssig war. Das Zeman-Zitat hätte man dafür gerne in einigen Abwandlungen präsentieren können.

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 14.197

17.05.2018 14:02
#13 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von HStafo im Beitrag #6
Gerade hat Curio Grandioso gesprochen.


Curios Rede ist übrigens hier anzusehen/hören: https://www.youtube.com/watch?v=zvKks_BG_To

Ein Kommentar gestern in re Frau Weidel gestern in meiner FB-Filterbubble: "So geht Bätschi!"



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

dirk Offline



Beiträge: 1.538

17.05.2018 14:53
#14 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von Kallias im Beitrag #9
Zitat von Florian im Beitrag #8
Wer weiß mehr?
Der Haushaltsplan 2018 kann auf dieser Seite heruntergeladen werden. (Drucksache 19/1700)

Auf den Seiten 3000ff. werden dort die Zahlungen an die EU (im Rahmen des Einzelplans 60 "Allgemeine Finanzverwaltung") aufgeführt.



Die Frage ist ja nicht, ob die Zahlungen der EU in irgendeinem der Heuhaufen Regierungs PDFs auftauchen, sondern ob sie Bestandteil des Haushaltes sind. Also sind die rund 30Mrd Euro Teil der vom BT beschlossenen 341 Mrd Gesamtausgaben fuer 2018. Das ist schon eine spannende Frage.

Allerdings nur ein Teil der dubiosen am Parlament vorbei eingegangen Verbindlichkeiten wie sie durch ESM, Targetsalden, EZB-Anleihen Programmen, durch Pensions- und andere Sozialansprueche geschehen.

dirk Offline



Beiträge: 1.538

17.05.2018 14:56
#15 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #10

Nein. Weidel lügt wieder. Die Rede ist generell ziemlich grottig und bestätigt, daß die AfD noch viel unseriöser ist als schon bisher im Bundestag üblich war.



Richtig. Denn erstens werden wir nicht regiert. Und zweitens ist "Idioten" eine Beleidigung fuer eben jene.

Ulrich Elkmann Offline




Beiträge: 14.197

17.05.2018 16:20
#16 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Der Eindruck, der Bundestag sei über die letzten Wahlperioden hinweg zunehmend zu einem Konsensplenum geworden, in dem kein überbordender Dissenz in der Sache (und auch mal ad personam) verfochten wird wie noch zu Zeiten Wehners und Strauß' - und das ist die Meßlatte in diesem Belang - täuscht nicht.

Ordnungsmaßnahmen------12.WP------13.WP------14.WP------15.WP------16.WP------17.WP------18.WP
----------------------------1990-94----1994-98----98-2002----2002-2005--2005-09----2009-13----2013-17
Rügen----------------------3----------3----------9----------1----------7----------9----------0
Verweisungen zur Sache-4----------12---------1----------2----------0----------1----------0
Ordnungsrufe------------34---------42---------7----------10---------2----------1----------2
Zurückweisung----------18---------46---------38---------11---------10---------6----------5
"unparlamentarischer" Äußerungen
Wortentziehungen-------7---------9----------7----------2----------2----------0----------1
Sitzungsauschlüsse------0---------0----------0----------0----------0----------0----------0
Unterbrechung der ------0---------0----------1----------0----------0----------0----------0
Sitzung wegen störender Unruhe
Aufhebung der Sitzung---0---------0----------0----------0----------0----------0----------0
wegen störender Unruhe

Quelle: https://www.bundestag.de/blob/196296/c9d...nahmen-data.pdf



"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire

vielleichteinlinker Offline



Beiträge: 504

17.05.2018 17:30
#17 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von dirk im Beitrag #14
Die Frage ist ja nicht, ob die Zahlungen der EU in irgendeinem der Heuhaufen Regierungs PDFs auftauchen, sondern ob sie Bestandteil des Haushaltes sind. Also sind die rund 30Mrd Euro Teil der vom BT beschlossenen 341 Mrd Gesamtausgaben fuer 2018. Das ist schon eine spannende Frage.


Lustigerweise nicht. Die ist schon lange beantwortet. Nur ist die Antwort irgendwie dröge und langweilig und profan (Eigenmittel ... Mehrwertsteuer ...)
Viel besser ist es so zu tun, als würde die Bundesregierung die horrenden EU-Ausgaben vor dem Volk verheimlichen und Steuergelder nach Brüssel schicken, die hier dringend gebraucht werden. Und keiner sagt etwas weil Medienmafia und Regirungsjunta der gleiche, gleichgeschaltete Haufen sind.

dirk Offline



Beiträge: 1.538

17.05.2018 17:51
#18 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von vielleichteinlinker im Beitrag #17
Zitat von dirk im Beitrag #14
Die Frage ist ja nicht, ob die Zahlungen der EU in irgendeinem der Heuhaufen Regierungs PDFs auftauchen, sondern ob sie Bestandteil des Haushaltes sind. Also sind die rund 30Mrd Euro Teil der vom BT beschlossenen 341 Mrd Gesamtausgaben fuer 2018. Das ist schon eine spannende Frage.


Lustigerweise nicht. Die ist schon lange beantwortet. Nur ist die Antwort irgendwie dröge und langweilig und profan (Eigenmittel ... Mehrwertsteuer ...)



Also sind die 30Mrd nun Bestandteil der 341 Mrd oder nicht?

Frankenstein Offline




Beiträge: 891

17.05.2018 17:54
#19 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #13
Zitat von HStafo im Beitrag #6
Gerade hat Curio Grandioso gesprochen.


Curios Rede ist übrigens hier anzusehen/hören: https://www.youtube.com/watch?v=zvKks_BG_To

Ein Kommentar gestern in re Frau Weidel gestern in meiner FB-Filterbubble: "So geht Bätschi!"

Curio ist der erste Bundestagsredner, der mich nachhaltig beeindruckt hat. Und ich bin nun auch schon fast 50.

Gegen ihn sehen selbst die - m. E. ohnehin weit überschätzten - Elefanten der Vergangenheit (z. B. Strauss, Wehner, Brandt etc.) echt alt aus.

Wenn er noch ein bisschen an seiner Gestik arbeitet, erreicht er noch Cicero'sches Niveau ;)

Frankenstein Offline




Beiträge: 891

17.05.2018 18:04
#20 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von R.A. im Beitrag #10
Zitat von Florian im Beitrag #8
Kann das wirklich richtig sein?

Nein. Weidel lügt wieder. Die Rede ist generell ziemlich grottig und bestätigt, daß die AfD noch viel unseriöser ist als schon bisher im Bundestag üblich war.

Zitat
Bei den Zahlungen AUS Brüssel aber sicher nicht. (EU-Subventionen werden ja in den seltensten Fällen an "Berlin" gezahlt. Sondern z.B. an deutsche Bauern. Oder z.B. als Zuschuss für Flußnaturierungen an die Bundesländer.)

Exakt. Das ist nur eine statistische Auswertung in der EU-Verwaltung, mit dem Bundeshaushalt haben diese Zahlungen nichts zu tun.


Grottig war die Rede nun wirklich nicht - und dass die FDP nicht vehement gegen die Ausplünderung Deutschlands - speziell des produktiv wirtschaftenden Teils seiner Bevölkerung - opponiert, finde ich ausserordentlich enttäuschend.

Wenn ich auch den Claudia-Roth-Deutschland-du-mieses-Stück-Scheisse-Sermon nicht mehr hören kann, hat ihre Rede in weiten Teilen richtig gut getan, auch das Gezeter der berufsempörten Politikdarsteller ging runter wie Öl.

Klasse auch dazu die ruhige Kontrastrede von Alexander Gauland.

Von der Opposition zur Opposition (sprich: den Liberalen) habe ich bislang jedenfalls nichts Gleichwertiges vernommen, aber Sie können gerne entsprechende Videos verlinken, in denen FDP-Abgeordnete mal Tacheles reden, falls es denn welche geben sollte.

Kallias Offline




Beiträge: 2.307

17.05.2018 21:27
#21 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von dirk im Beitrag #14
Die Frage ist ja nicht, ob die Zahlungen der EU in irgendeinem der Heuhaufen Regierungs PDFs auftauchen, sondern ob sie Bestandteil des Haushaltes sind. Also sind die rund 30Mrd Euro Teil der vom BT beschlossenen 341 Mrd Gesamtausgaben fuer 2018. Das ist schon eine spannende Frage.
Die EU-Eigenmittel werden als negative Einnahmen verbucht:

Zitat von Haushaltsplan 2018, S. 2988
Die Zuweisungen des Bundes an die Länder im Rahmen des Finanzausgleichs sowie die Mehrwertsteuer- und die BNE-Eigenmittel der EU werden als Absetzungen von den Einnahmen ausgewiesen.

(Siehe auch die Übersicht der Einnahmen auf S. 40 a.a.O.)

Florian Offline



Beiträge: 3.162

17.05.2018 21:48
#22 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von Kallias im Beitrag #21
Zitat von dirk im Beitrag #14
Die Frage ist ja nicht, ob die Zahlungen der EU in irgendeinem der Heuhaufen Regierungs PDFs auftauchen, sondern ob sie Bestandteil des Haushaltes sind. Also sind die rund 30Mrd Euro Teil der vom BT beschlossenen 341 Mrd Gesamtausgaben fuer 2018. Das ist schon eine spannende Frage.
Die EU-Eigenmittel werden als negative Einnahmen verbucht:

Zitat von Haushaltsplan 2018, S. 2988
Die Zuweisungen des Bundes an die Länder im Rahmen des Finanzausgleichs sowie die Mehrwertsteuer- und die BNE-Eigenmittel der EU werden als Absetzungen von den Einnahmen ausgewiesen.
(Siehe auch die Übersicht der Einnahmen auf S. 40 a.a.O.)



Ich habe mir jetzt den Haushalt auch angeschaut.
Und Kallias hat recht: Die Zahlungen an die EU sind dort als negative Einnahmen dargestellt.
Insgesamt ist das alles wahrlich alles andere als leserfreundlich.
(Und solche Dinge wie Ausgaben als negative Einnahmen darzustellen macht's nicht einfacher).

Aber für Weidel ist es natürlich schon etwas peinlich.
Lügt sie bewusst? Oder ist es ein ehrlicher Fehler und Weidel hat das Dokument einfach nicht verstanden?
(Wie gesagt: ist nicht ganz leicht verständlich. Aber wenn Kallias das verstanden hat und erklären kann, dann sollte man das auch von einer MdB erwarten, die zudem auf einen Mitarbeiterstab zurückgreifen kann).

Llarian Online



Beiträge: 7.064

17.05.2018 21:50
#23 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von Kallias im Beitrag #21
Zitat von dirk im Beitrag #14
Die Frage ist ja nicht, ob die Zahlungen der EU in irgendeinem der Heuhaufen Regierungs PDFs auftauchen, sondern ob sie Bestandteil des Haushaltes sind. Also sind die rund 30Mrd Euro Teil der vom BT beschlossenen 341 Mrd Gesamtausgaben fuer 2018. Das ist schon eine spannende Frage.
Die EU-Eigenmittel werden als negative Einnahmen verbucht:

Zitat von Haushaltsplan 2018, S. 2988
Die Zuweisungen des Bundes an die Länder im Rahmen des Finanzausgleichs sowie die Mehrwertsteuer- und die BNE-Eigenmittel der EU werden als Absetzungen von den Einnahmen ausgewiesen.
(Siehe auch die Übersicht der Einnahmen auf S. 40 a.a.O.)


Dann wäre die Antwort doch eigentlich, dass die 30 Milliarden eben nicht Teil der 341 Milliarden sind, oder verstehe ich das falsch?

Ebenso würde ich natürlich schon die Frage stellen warum man Ausgaben nicht als solche ausweist sondern als "Absetzungen von Einnahmen". Für Verschwörungstheoretiker (und vermutlich einige andere) ist die Antwort klar: Um es zu verschleiern. Aber mich würde die tatsächliche Antwort schon interessieren.

Kallias Offline




Beiträge: 2.307

17.05.2018 21:54
#24 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von Frankenstein im Beitrag #20
Grottig war die Rede nun wirklich nicht
Da sind schon etliche "Perlen" drin.

Zitat von Weidel
Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden.

Den Unterschied zwischen der Veränderung und der Höhe des Schuldenberges sollte Weidel eigentlich kennen.

Zitat von Weidel
Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.

Falsch. Nur nicht dort, wo Weidel ihn gesucht hat.

Zitat von Weidel
Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und dem Eurorettungsfonds sind gigantisch. Ganz zu schweigen von den Target-II-Salden.

Das deutsche Targetsaldo ist allerdings keine Verbindlichkeit, sondern eine Forderung.

Zitat von Weidel
Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben Sie das Königsrecht eines Parlaments, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand.

Eben nicht. Und als sie es einmal getan hatten, klopfte ihnen das BVG auf die Finger. (Weidel zitiert das sogar...)

Zitat von Weidel
Staatsaufgabe ist, das über Generationen aufgebaute Volksvermögen treuhänderisch zum Wohl des deutschen Volkes zu verwalten und es nicht mit beiden Händen zum Fenster raus zu werfen.

Der Staat soll das Volksvermögen treuhänderisch verwalten? Sowas traut sich nicht mal mehr die Linkspartei zu fordern...

Zitat von Weidel
Es kann nicht sein, dass ein Facharbeiter bereits bei dem 1,3fachen des Durchschnittslohnes den Spitzensteuersatz zu zahlen hat.

Kann durchaus sein, und zeigt, wie flach die Progression inzwischen ist.

dirk Offline



Beiträge: 1.538

17.05.2018 22:08
#25 RE: Dr. Alice Weidel: "Dieses Land wird von Idioten regiert" Antworten

Zitat von Florian im Beitrag #22

Ich habe mir jetzt den Haushalt auch angeschaut.
Und Kallias hat recht: Die Zahlungen an die EU sind dort als negative Einnahmen dargestellt.
Insgesamt ist das alles wahrlich alles andere als leserfreundlich.


Als "negative Einnahme" heisst nicht als Ausgaben. Aber es sind ja gerade die Ausgaben, ueber die die Parlamenterier im Bundeshaushalt zu entscheiden hatten. Die Einahmen sind ja mehr oder weniger gegeben, ueber die Verwendung wird entschieden.
Dann haette, so wie ich das verstehe, Weidel mit dem Beispiel schon recht, dass die Budgethoheit abgegeben wurde.

Seiten 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | ... 9
 Sprung  



Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.



Xobor Xobor Forum Software
Einfach ein eigenes Forum erstellen
Datenschutz