Ich gehöre auch zu denjenigen die das Fitnessstudio dringend bräuchten.
Letztes Jahr richtig gut trainiert, abgespeckt, Kondition aufgebaut . Dann kam der Lockdown und dann eine Meniskus OP. Und jetzt ist alles wieder weg.
Und meiner Gesundheit zuliebe darf ich nicht mehr trainieren, darf nicht mehr Tanzen gehen, gerade noch mit meinem Hund in den Wald. Richtig, ich könnte ja joggen. Nur, wenn ich das so einfach könnte müsste ich nicht ins Studio gehen. Ich in ja nicht total bescheuert.
Ich denke es gibt noch eine andere Grenze der Lockdown Befürworter und Gegner: Was die Menschen beruflich und in der Freizeit machen. Wer in der Arbei viel mit Menschen zusammen kommt, oder wie meine Frau privat ein Pferd hat, der sieht wenigstens noch Leute. Wessen Kontakte, weil Homeoffice schon auf die Freizeit beschränken und der dann noch alle seine Freizeitmöglichkeiten zugesperrt bekommt und nur noch seine Familie sieht und das schon im November, der sieht die kommenden Monate sehr sehr kritisch. Also ich.
Noch was zu Gorgasal und den Fußballfans, bzw. Sportfans: Ich hatte das Vergnügen in den letzten Wochen bei zwei Fußball und einem Basketballspiel als Zuschauer sein zu dürfen/ müssen. Erstmal ist das wegen der Abstands und Maskenregelungen eh kein Spaß. Dann ist jeglicher Alkohol verboten und die Menschen sind garantiert im Fußballstadion weiter von anderen weg wie in einem Fitnessstudio.
Bei uns im Ort gab es einen positiv getesteten Trainer in einem Studio. Passiert ist nichts. Man hört nix von HotSpot oder sonstwas.
Es gibt noch eine dritte Bruchlinie. Gute Bekannte, die ich 1x pro Woche sehe, sind im Klinikbereich tätig und haben ihrerseits Risikopersonen im engsten Familienkreis. Das gibt dem täglichen Verhalten, auch jetzt über Monate hinweg, einen anderen Tonus. Das ist etwas völlig anderes als "Angst" oder "Panik"; es ähnelt eher dem Automatismus von Bergstigern, vor jedem Schritt zu prüfen, ob man auch ausreichend Halt hat. Mittlerweile wird auch in diesem Bweereich intensiv durchgetestet, was in manchen Abteilungen im ersten halben Jahr NICHT der Fall war. Das Prinzip ist, jeden Eintrag, soweit es eben machbar ist, außen vor zu halten.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Es war/ist ja keine Beobachtung sondern eine Idee! Diese/Ihre Idee weitergedacht endet im Strafrecht "Lebensführungsschuld" Das wollen Sie nicht, behaupt
Zitat von HR2 im Beitrag #24Eine wirklich sehr kleine Idee! Eine ziemlich widerliche Idee! Eine menschenverachtende Idee. Eine totalitäre Idee.
Eine Beobachtung oder Vermutung kann richtig oder falsch sein. Sie kann weder widerlich, menschenverachtend noch totalitär sein. Was nicht heisst, dass sie nicht sehr, sehr weh tun kann.
Zitat von HR2 im Beitrag #28Es war/ist ja keine Beobachtung sondern eine Idee!
Es ist eine Beobachtung, es ist nur nicht direkt formuliert. Es steht keine Forderung oder sonst irgendetwas darin.
Zitat Diese/Ihre Idee weitergedacht endet im Strafrecht "Lebensführungsschuld"
Watt? Ich weiß nicht was Sie da reinlesen wollen, aber es ist abwegig.
Ihre Idee ist gefährlich, denn sie fordert zwischen ihren zwei Zeilen den gesunden Menschen für die Volkswirtschaft, knüpft daran eine Lebensweise, die dann zu kontrollieren wäre. Das ist nicht abwegig, das ist sogar gegenwärtig: China und die Grünen.
Zitat von HR2 im Beitrag #30 Ihre Idee ist gefährlich, denn sie fordert zwischen ihren zwei Zeilen den gesunden Menschen für die Volkswirtschaft, knüpft daran eine Lebensweise, die dann zu kontrollieren wäre.
Aber so gar nicht. Und total abwegig, denn Sie haben mich offenbar diametral missverstanden. Wenns nach mir geht können Sie mit ihrem Leben machen was Sie wollen. Ich habe das vor Jahren einmal hier zusammengefasst, und daran hat sich nichts geändert.
Worum es tatsächlich geht, sind zwei andere Aspekte.
Es geht zum einen darum, ob diejenigen, die sich bis dato nicht allzu klug verhalten haben, andere zu etwas zwingen dürfen, damit sie die Folgen ihres eigenen Tuns abmildern. Meinetwegen kann jeder für sich selbst quarzen bis ihm die Lunge verschimmelt. Aber ob er deswegen das Recht erhalten soll diejenigen, die lieber Sport machen, daran zu hindern, weil er selber Angst hat, dass seine geschädigte Lunge dann doch den einen oder anderen Virus nicht so gut verträgt, das ist die erste Frage.
Zum anderen stellt sich die Frage, mit welchem Recht eine Gruppe der Bevölkerung eine andere in ihrer Freiheit einschränken will, nur weil es sie nicht betrifft. Freiheit kann nicht nur die sein, die man selber wahrnehmen will.
Von mir aus kann jeder seinen Körper ruinieren. Ihr Körper gehört Ihnen und nur Ihnen. Tun Sie damit, was Sie wollen. Aber lassen Sie andere das auch tun. Es geht am Ende nur darum von anderen in Ruhe gelassen zu werden. Und abschließend vielleicht noch: Ich lebe nicht gesund, weil es irgendwelche Grünen so wollen. Aus rein politischer Sicht müsste ich täglich fünf Burger essen, zwei Schachteln Zigaretten verqualmen und das ganze mit einer Kanne Kaffee oder drei Litern Cola und einer halben Kiste Bier runterspülen. Nur bestimmen die Grünen nicht mein Leben, weder in die eine noch in die andere Richtung. Ich lebe gesund, weil ich sehen will, wie meine Kinder groß werden. Ich lebe gesund, weil ich keine Affektion zu Raucherlunge und Leberschaden habe. Ich lebe gesund, weil ich gerne zehn Stockwerke hochlaufe, ohne danach meine Lunge zur Mottensammlung geben zu müssen. Gesundes Leben ist nach meinem Dafürhalten einfach eine viel sinnvollere Entscheidung (und ich räume jedem das Recht ein, dass auch genau anders zu sehen). Aber ich tu das sicher nicht für den Staat. Ich tu es für mich. Und nur für mich. Der Staat kann mich mal gern haben.
Ja, dann habe ich sie missverstanden. Ich unterschreibe jeden Satz Ihrer Antwort, besonders den, daß die eigene Freiheit nicht das Maß ist, sondern die Freiheit aller. Ich bin bei diesem Thema sensibel. Ich erwarte in näherer Zukunft ein Bonus/Malus Nudging, was zunächst über die Krankenkassen gespielt wird. Gesundheit ist ein Einfallstor für den linken Totalitarismus um Zugriff auf das Private zu erlangen. Läßt sich gut und nachvollziehbar kommunizieren, ist in Deutschland mehrheitsfähig. "Wieso soll ich den Raucher mit meinen Krankenkassenbeiträgen finanzieren?" Und los geht`s!
Zitat von HR2 im Beitrag #32Ich erwarte in näherer Zukunft ein Bonus/Malus Nudging, was zunächst über die Krankenkassen gespielt wird.
Das erwarten wir beide (und vermutlich mit dem selben, dunklen Blick). Ich gehe auch davon aus, dass es noch viel weiter greifen wird, die Krankenkasse ist nur ein Schritt davon. Ihr Auto wird Sie überwachen, ob Sie sich auch schön immer ans Tempolimit halten, ihr Stromzähler, ob sie nicht heimlich Strom verschwenden, ihr Provider, ob sie nicht heimlich die falschen Webseiten ansurfen oder gar die falsche Meinung posten. Unsere ganze Regierung atmet diesen "weichen" Totalitarismus seit Jahren aus, die Grünen sind nur die Speerspitze.
Zitat "Wieso soll ich den Raucher mit meinen Krankenkassenbeiträgen finanzieren?" Und los geht`s!
Ja, diesem Satz habe ich auch einmal angehangen.... :) Weil man das prinzipiell ja auch durchaus argumentieren kann. Warum soll ich für den Kreuzbandriss eines Amateurfußballers zahlen, warum für den Gips eines Skifahrers und warum eben für die Raucherlunge eines Rauchers? Kann man schon argumentieren. Ich nehme davon inzwischen zunehmend Abstand, aus einem praktikablen und einem politischen Grunde. Der politische ist genau wie Sie sagen, man schafft damit Einfallstore dazu, dass sich der Staat zunehmend in die private Lebensführung einmischt, das ist sicher nicht sinnvoll. Aber auch am praktikablen hapert es heftig: Wie will man das denn alles unterscheiden? Ab drei Zigaretten pro Tag 20% Risikoaufschlag, ab vier Bier 15% Trinkeraufschlag, ab 12 Kilo Übergewicht hier 10%, ab 20 Kilo 30% ? Wo soll das hinführen? Am Ende hätten wir einen grünen Leviathan mit einer Bürokratie, die ein vielfaches von dem verschlingen würde, was vielleicht der eine oder andere "zuviel" bezahlt. Zumal man dann auch die umgekehrten Effekte einrechnen müsste. Ab fünf Zigaretten am Tag 10% bei der Rente sparen. Ab 40 Kilo Übergewicht keine Rentenbeiträge mehr (weil man dann die Rente ohnehin nicht mehr erlebt). Das ist am Ende alles Schwachsinn. Soll jeder nach seiner Facon glücklich werden und wenn nicht alles immer 100% perfekt fair, sauber und "gerecht" verteilt ist, na dann .... ist es eben so. Ich habe andere Sorgen.
Zitat von Llarian im Beitrag #33Ich nehme davon inzwischen zunehmend Abstand, aus einem praktikablen und einem politischen Grunde. Der politische ist genau wie Sie sagen, man schafft damit Einfallstore dazu, dass sich der Staat zunehmend in die private Lebensführung einmischt, das ist sicher nicht sinnvoll.
Sozialismus als Abwehrmechanismus gegen linke Politik? Das nenne ich mal eine exotische Theorie...
Zitat von Llarian im Beitrag #33Aber auch am praktikablen hapert es heftig: Wie will man das denn alles unterscheiden?
Selbstverständlich kann man Risiken einpreisen, die Versicherungswirtschaft macht seit hundert Jahren nichts anderes. Das funktioniert mangels vollständiger Informationen (bzw. der durch den Versuch der Erfassung verursachten Kosten) oder sonstiger Hürden wie bspw. den Bürgerrechten natürlich niemals perfekt; und ob eine Behörde das vernünftig hinbekommt wäre die nächste Frage. Das kann aber nicht die Begründung dafür sein, gänzlich darauf zu verzichten.
Zitat von Llarian im Beitrag #33Soll jeder nach seiner Facon glücklich werden und wenn nicht alles immer 100% perfekt fair, sauber und "gerecht" verteilt ist, na dann .... ist es eben so. Ich habe andere Sorgen.
Sie denken das m.E. nicht zu Ende.
Ein rundumsorglos-Freerider-System für Jedermann, das von geschätzt den 10-20% der Bevölkerung finanziert werden soll die überhaupt noch wertschöpfend tätig sind und keine Kinder haben wird eher früher als später zusammenbrechen.
Ohne jegliche Diskriminierung der Zahler nach individuellen Risiken gibt es nur zwei Wege, das Ganze am Leben zu halten: Entweder man schrumpft das Leistungsspektrum auf ein absolutes Minimum zusammen (was faktisch einer Abschaffung gleich käme), oder, und das ist meine Prognose, weil der Weg schon eingeschlagen ist: Man führt den Totalitarismus über die Gesetzgebungsebene ein und verbietet einfach pauschal alles, was der Volksgesundheit abträglich ist und führt "Lenkungssteuern" ein. Dann wird die Nummer auch zu Ihrem Problem, denn damit wäre nun wirklich niemandem geholfen. Das hätte dann auf das Kassensystem den selben Effekt wie die Diskriminierung, wäre aber ein wesentlich stärkerer Eingriff und vermutlich auch eine ökonomische Vollkatastrophe. Und in einem Angsthasen-Land wie Deutschland lassen sich für so etwas problemlos politische Mehrheiten finden, wie man aktuell gerade wunderbar bestaunen kann.
Ich für meinen Teil schlucke lieber die Kröte der Lenkung über das Krankenkassensystem.
Zitat ... Und in einem Angsthasen-Land wie Deutschland lassen sich für so etwas problemlos politische Mehrheiten finden, wie man aktuell gerade wunderbar bestaunen kann.
Und damit das so bleibt, werden neben den minütlich verabreichten Horrormeldungen der Medien jetzt auch "nette Video-clips" angeblich für die jüngeren Bürger bereitgestellt. (nur 1,36 Min.)
Nun, der ältere Herr, der wie o.g. von seinen Corona-Heldenzeiten in 2020 fiktiv Jahrzehnte später berichtet, hat dann wohl Anzeichen von Demenz. Denn aus dem Jahr 2018 erfahren wir aus einem Bericht zur Grippe-Welle 2018 (insge. 4,01 Min.) wie besorgniserregend am Beispiel Österreich/Deutschland die medizinische Versorgung in Krankenhäusern/Spitalen war und bis heute noch ist. Kaputtgespart und Personalmangel ohne Ende.
Daran hat sich bis heute noch nichts geändert und deshalb bringt es heute noch teilweise genau die gleichen Mißstände zutage. Ärzte, Schwestern, übriges Personal wird nicht gehört bzw. ernst genommen. In der jetzigen Situation (Erkrankte und Tote ähnlich wie 2018) wird der Bürger selbst zum Sündenbock. Statt die für den "Krankenhaus-Normalbetrieb" sowieso schon fehlenden Mitarbeiter aufzustocken und die im Zuge der Regionalzusammenlegung und Schließung von Krankenhäusern wieder rückgängig zu machen, fährt man ein ganzes Land gegen die Wand. Und das noch unter dem Deckmantel zum "Schutze des Bürgers". Die Ansage von Merkel und Söder gestern Abend in welcher schon in spätetens einer Woche erneute "gesetzliche" Maßnahmen ergriffen werden müssen hilft da auch nicht weiter. Im Gegenteil, diese gesetzlichen Mßnahmen basieren dann auf dem neu gefaßten Seuchengesetz, welches am Mittwoch im Bundestag zur 3.Lesung auf den Tisch kommt, bzw. durchgewunken werden wird. (((... Und in einem Angsthasen-Land wie Deutschland lassen sich für so etwas problemlos politische Mehrheiten finden, wie man aktuell gerade wunderbar bestaunen kann.)))
Das man hier schon innerhalb dieser neuen Fassung x-male das Wort "Ermächtigung" findet und das diese Ermächtigung ausgerechnet das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn erhält, ist nur ein weiteres Detail in dieser ganzen Szenerie. Ein Mann, dessen Qualifikation m.E. auf dem Gebiet von Pharmalobbyismus fußt, erhält Befugnisse am Parlament vorbei, wenn dieses am Mittwoch in der Mehrzahl nickt und Zustimmung signalisiert. Dann haben auch die lästigen Ministerpräsidenten-Runden mit ihrer Chefin ein Ende.
Zitat von Nola im Beitrag #35In der jetzigen Situation (Erkrankte und Tote ähnlich wie 2018) wird der Bürger selbst zum Sündenbock. Statt die für den "Krankenhaus-Normalbetrieb" sowieso schon fehlenden Mitarbeiter aufzustocken und die im Zuge der Regionalzusammenlegung und Schließung von Krankenhäusern wieder rückgängig zu machen, fährt man ein ganzes Land gegen die Wand. Und das noch unter dem Deckmantel zum "Schutze des Bürgers".
Wäre es nicht so attraktiv, irgendwo im Politbetrieb mit angeschlossenem Hofstaat unterzukommen, hätte beispielsweise eine Frau Giffey eine solide Ausbildung in der Krankenpflege gemacht, anstatt eine nichtsnutzige Doktorarbeit zu produzieren, würde ein Herr Spahn vielleicht als Krankenpfleger Erfahrung an vorderster Corona-Fornt sammeln, würde eine Frau von der Leyen sich am Krankenbett nützlich machen, usw.. Wir würden dann weniger Steuern bezahlen, dafür höhere Abgaben für die medizinische Versorgung, bekämen also einen realen Gegenwert für unsere Abgaben. Unserem System fehlt offensichtlich die geeignete Regelgröße. Ein Problem ist sicher die opulente und sichere Versorgung derer, die uns am liebsten entmündigen wollen.
Zitat von Nola im Beitrag #35Das man hier schon innerhalb dieser neuen Fassung x-male das Wort "Ermächtigung" findet und das diese Ermächtigung ausgerechnet das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn erhält, ist nur ein weiteres Detail in dieser ganzen Szenerie
Welches Wort würden Sie denn vorschlagen für eine zeitlich begrenzte Befugnis, die der Bundestag der Bundesregierung gewährt? Und wem soll er sie denn sonst geben? Dem Verkehrsminister?
Zitat von Nola im Beitrag #35Das man hier schon innerhalb dieser neuen Fassung x-male das Wort "Ermächtigung" findet und das diese Ermächtigung ausgerechnet das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn erhält, ist nur ein weiteres Detail in dieser ganzen Szenerie
Welches Wort würden Sie denn vorschlagen für eine zeitlich begrenzte Befugnis, die der Bundestag der Bundesregierung gewährt? Und wem soll er sie denn sonst geben? Dem Verkehrsminister?
Gar keines! Alles was an Werkzeug zur Behandlung einer Erkrankung per Gesetz nötig ist, haben wir. Von einer zeitlichen Begrenzung wird derzeit nur geredet. Zeitliches eingrenzen einer Befugnis und damit der Maßnahmen funktioniert ja wohl auch nicht. Jetzige Maßnahmen hielten genau bis gestern Abend und hätten die Landespräsidenten sich nicht quer gestellt, hätten wir wohl ab heute verschärftere Maßnahmen zu erdulden. Ein eventueller Zeitrahmen für gewisse Maßnahmen, würde voraussetzen, daß das Virus, das es zu behandeln gilt, als heilbar erkannt wird. Das ist aber nicht so. Genauso wenig wie bei denen, die in den vergangenen Jahren schon aufgetreten sind.
Zitat von Nola im Beitrag #38Ein eventueller Zeitrahmen für gewisse Maßnahmen, würde voraussetzen, daß das Virus, das es zu behandeln gilt, als heilbar erkannt wird. Das ist aber nicht so. Genauso wenig wie bei denen, die in den vergangenen Jahren schon aufgetreten sind.
Das Virus muss nicht als heilbar erkannt werden, nicht mal die Krankheit, die es verursacht. Es geht darum, die Verbreitung einzudämmen und das hat bei früheren Krankheiten sehr gut funktioniert, oder haben Sie in letzter Zeit von einer Epidemie von Scharlach, Tuberkulose, Cholera, Diphterie,... gehört?
Wobei Cholera und TBC ja bei Auftreten gut therapierbar sind (übrigens auch die Pest, die es ja immer noch gibt - die dritte Pandemie gilt zwar seit 1959 offiziell beendet, aber es kommen immer noch 200+ Fälle pro Jahr vor - wenn es man ihr rechtzeitig mit Antiiotika zu Leibe rückt). Das eine schließt also das andere nicht aus.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #40Wobei Cholera und TBC ja bei Auftreten gut therapierbar sind (übrigens auch die Pest, die es ja immer noch gibt - die dritte Pandemie gilt zwar seit 1959 offiziell beendet, aber es kommen immer noch 200+ Fälle pro Jahr vor - wenn es man ihr rechtzeitig mit Antiiotika zu Leibe rückt). Das eine schließt also das andere nicht aus.
Interessanter Gedanke. Würden Sie also sagen, Cholera, TBC und Pest sind letztendlich harmloser als die Grippe und jegliche Maßnahmen des Infektionsschutzgestzes in diesen Fällen, einschließlich Grundrechteinschränkungen, überflüssig?
Zitat von Nobster im Beitrag #37Welches Wort würden Sie denn vorschlagen für eine zeitlich begrenzte Befugnis, die der Bundestag der Bundesregierung gewährt?
Ich für meinen Teil finde Ermächtigungsgesetz absolut passend. Und historisch völlig korrekt. Das Ermächtigungsgesetz von 33 war übrigens auch zeitlich begrenzt. (sic)
Zitat von Nobster im Beitrag #41Interessanter Gedanke. Würden Sie also sagen, Cholera, TBC und Pest sind letztendlich harmloser als die Grippe und jegliche Maßnahmen des Infektionsschutzgestzes in diesen Fällen, einschließlich Grundrechteinschränkungen, überflüssig?
Keineswegs. Ich wollte nur betonen, daß diese Infektionen, WENN man sie rechtzeitig und korrekt therapiert, beherrschbar sind (bei der Pest ist da freilich richtige Eile geboten - das ist der Grund, warum noch jedes Jahr ein paar hundert Menschen daran sterben - in den ärmsten Landstrichen Indiens oder Pakistans kommen die nicht innert von 24h in Behandlung, nachdem sich die ersten Symptome zeigen; bei Tbc ist der Verlauf bekanntlich langdauernd; übrigens werden Beulen- wie Lungenpest durch denselben Erreger hervorgerufen, Yersinia Pestis; im einen Fall wird die Lunge befallen, im anderen das Hautgewebe); unbehandelt hat auch die Pest heute noch eine Letalität von 60%. Aber sie sind natürlich hochgradig infektiös; die Melde- und strenge Isolationspflicht dient dazu, die Ansteckungswege rigoros zu kappen. Bei der Grippe ist das etwas anderes. Wir haben ja im Frühjahr das Bohei um die angeblich 20.000 Grippetoten p.a. gesehen; wirklich daran gestorben waren es in den letzten Jahren wohl nur ein paar hundert pro Saison. Dem stehen aber Infizierte in zweistelliger Millionenzahl gegenüber, für die das nur eine vorübergehende Unpäßlichkeit darstellt. Das macht den entscheidenden Unterschied.
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Zitat von Nobster im Beitrag #39 Es geht darum, die Verbreitung einzudämmen und das hat bei früheren Krankheiten sehr gut funktioniert, oder haben Sie in letzter Zeit von einer Epidemie von Scharlach, Tuberkulose, Cholera, Diphterie,... gehört?
Alles keine vernünftigen Beispiele für staatliches Handeln. Scharlach und Tuberkolose wurden durch Antibiotika eingedämmt, waren -trotz Staat- vorher jahrhundertlang virulent. Cholera ist bis heute nicht eingedämmt und Diphterie ist insofern ein faszinierendes Beispiel, dass der Impstoff, auch wenn er schon Jahrzehnte bekannt war, in Deutschland erst in den 60er Jahren großflächig eingesetzt wurde. Im Westen freiwillig, im Osten mit Impfzwang. Und dennoch - Trommelwirbel - gab es im Westen keine großen Unterschiede in der Wirkung der Impfung. Diphterie wurde in Deutschland praktisch ausgerottet. Ganz ohne staatlichen Zwang. Ganz ohne Ermächtigung.
Ich denke die Aussage "es geht darum die Verbreitung einzusämmen" ist bisweilen recht nichts sagend, denn mal ab von ein paar wirklich Durchgeknallten wollen wir das sicher alle. Aber wir streiten darüber welche Maßnahmen dafür geeignet sind und mindestens ebenso wichtig, verhältnismäßig sind. Es gibt diesen schönen Witz: "In Nordkorea gab es einen Corona Fall. Man hat ihn erschossen. Seitdem ist Nordkorea Corona-frei." Und jetzt nehmen wir kurz mal den Humor aus dem Witz: Geeignet ist das. In den 80er Jahren haben Leute ernsthaft diskutiert, ob man nicht alle HIV Positiven internieren sollte. Geeignet auf jeden Fall, man hätte HIV damit besiegen können. Aber Verhältnismäßig mit Sicherheit nicht. Und genau darum geht es: Wir haben eine Regierung, die jede Verhältnismäßigkeit in den Wind geschlagen hat, die wegen einer ernsten, sehr ansteckenden, aber vergleichsweise gut zu behandelnden Krankenheit, die Grundrechte über den Haufen wirft, die Wirtschaft vor die Wand fährt, Rekordschulden anhäuft, die Jugend traumatisiert und verblödet und das soziale Leben einfriert. Was ein Irrsinn. Das ist schlicht Selbstmord aus Angst vor dem Tod.
Zitat von Gorgasal im Beitrag #46Davon abgesehen würde ich mich freuen, wenn mir jemand konkret im Entwurf aufzeigen könnte, was denn nun so problematisch ist.
Dafür, dass es sich hier um massive Eingriffe in Grundrechte dreht, ist für mich wenig erkennbar, wie Entscheidungen dazu konkret ablaufen werden, welche Kriterien gelten, usw.. Es liest sich zum Teil wie ein Blankoscheck.
Einiges sagt mir konkret wenig: "Mit der Benennung nicht abschließender Regelbeispiele etwaiger Schutzmaßnahmen gibt der Gesetzgeber in Ausübung seiner Beobachtungs- und Korrekturpflicht Reichweite und Grenzen exekutiven Handelns vor. ", oder "Der Begriff des Risikogebiets wird legaldefiniert". Deshalb nur so ein paar Gedanken, ohne wirklichen Überblick darüber, wie die konkrete Ausgestaltung aussehen wird:
Der Entwurf bezieht sich auf die aktuelle Pandemie. Wer definiert, wann eine Pandemie existiert? Nach welchen Kriterien werden Risikogebiete definiert? Wie muss die Verhältnismäßigkeit einer Maßnahme begründet werden? Wie kann ich mich als Bürger in Zukunft wehren? Warum sehe ich im Entwurf nicht die Forderung nach voller Transparenz, einschließlich zeitnaher Einspruchsmöglichkeiten, die nicht durch langwierige Verfahren verschleppt werden können? Der Entwurf scheint staatliches Handeln zu zementieren, ohne in Anbetracht der potentiellen Eingriffsmöglichkeiten die Rechte betroffener Bürger zu stärken. Die Erfahrung mit der bisherigen 'Pandemie' ist doch, dass staatliches Handeln unerschütterlich entlang umstrittener Kriterien (R-Faktor, 'Fallzahlen', u.a.) entwickelt hat, einfach zu erfassende Daten gegenüber schwieriger zu erfassenden Daten (psychische Folgen, nicht erfolgte Behandlungen, ökonomische Folgen auf Gesamtgesundheit, usw.) dominieren, und so keine saubere Abwägung einer Verhältnismäßigkeit stattfindet. Diese Problematik sehe ich nicht angemessen adressiert.
Zitat von Llarian im Beitrag #44In den 80er Jahren haben Leute ernsthaft diskutiert, ob man nicht alle HIV Positiven internieren sollte. Geeignet auf jeden Fall, man hätte HIV damit besiegen können.
"Diskutiert" worden ist das ja genau nicht. Es gab 1, 2 Meldungen zum Thema, die das vorgeschlagen haben. Das waren aber immer ganz am Rand liegende Außenseiterpositionen, und vor allem: die wurden auch sofort als solche in den Senkel gestellt. (Mal ganz nebenbei: der einzige Staat, der das tatsächlich implementiert hat, war Kuba.) Wobei in Sachen HIV/AIDS ja auch bezeichnend ist, daß das in den östlichen Kollektivideologien schlicht geleugnet wurde: das war ein "kapitalistisches Leiden", der dortigen Dekadenz geschuldet, das gab es im Sozialismus nicht. So hat's die DDR gehalten, die UdSSR, China ditto (den Blutspendeskandal, der 1992-93 in 2 chinesischen Präfekturen aufflog, und der immer wieder mal durch die dortigen Medien geht, habe ich ja in meinem Nachruf auf 叶永烈/Ye Yonglie kurz umrissen).
Wir müssen im Fall COVID-19 eine andere Optik aufsetzen. Tbc & Co. waren "Volksseuchen," ersteres zwar virulent unter den Bedingungen der Industiralisierung, aber kein Flächenbrand, das fiel alles unter "Lebensrisiko", Hintergrundrauschen. Wie etwa auch der Tod im Kindsbett. Etwas, das beständig lauerte. Nicht etwas, das sich wie ein Flächenbrand durch die ganze Welt fraß. HIV hing so klar am individuellen Verhalten (und die "unschuldige" Risikogruppe, bedroht durch kontaminierte Blutkonserven bei Operationen, ist sehr schnell geschützt worden - die prominentesten Opfer waren hier Julio Cortazar & Isaac Asimov, im Juli 1981 & April 1983), daß es ein Sonderfall war. Insofern haben wir hier, zum ersten Mal seit 100 Jahren, wieder mal ein tatsächlich pandemisches Geschehen. Ich halte das ja nach, mit den absoluten Fallzahlen seit Ende Juni. Am 21.6. standen wir weltweit bei 9 Millionen Fällen, aktuell bei 55 Millionen, alle 2 Tage um eine Million wachsend. Und wenn wir, freilaufend, weltweit nicht unter Herdenimmunität aus der Nummer rauskommen wollen, reden wir von 5 Milliarden Fällen. Das ist tatsächlich eine andere Hausnummer.
"Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande." - Voltaire
Es ist zum Beispiel problematisch, dass die politisch (!!) begründeten Werte von 35 bzw 50 pro 100.000 jetzt Gesetzeskraft erlangen. Diese Werte wurden frei erfunden, um a) die unterstellten Verwaltungskapazitäten der Landesgesundheitsämter abzubilden und b) die unterstellten Kapazitäten der Krankenhäuser nicht zu überlasten. Abgesehen davon ist es typisches PR, zum Beispiel dass es runde Werte sein müssen (etwa "42" wäre der Bevölkerung nicht vermittelbar gewesen).
Ob diese Werte von 35 bzw 50 IRGENDWAS mit einer nächsten Pandemie zu tun haben, ist völlig Kaffeesatz-Leserei. Aber jetzt wird's Gesetz.
Es gibt auch keine Ausstiegsklausel für das Parlament. Man kann natürlich vermuten, dass die Regierung nicht putschen und den Bundestag schließen würde, wenn das Parlament sagt "Ok, langt uns, wir nehmen dir die Ermächtigung wieder weg". Aber es steht halt nicht da. Und selbst der Passus, dass das Parlament die Ausnahmesituation erst selbstbestimmt beschließt, ist wackelig. Könnte man das Parlament zwingen, wenn die Werte über 35 bzw 50 sind? Liest sich zumindest so.
Es gibt auch kein gesondertes parlamentarisches Kontrollorgang zur Kontrolle der Exekutive im Beschlussfall. Es gibt keine Rechte für parlamentarische Minderheiten. Es gibt keine gesonderte Rechenschaftsbericht der Exekutive.
Außerdem wird GANZ BEWUSST die Rechte der Bundesländer beschnitten. Seit Jahren findet ein Krieg gegen die Selbstbestimmung der Bundesländer statt, weil die ein Bremsklotz sind auf dem Weg in die heilige, sozialistische EU. Für mich ist aber überhaupt nicht erkennbar, kein bißchen, warum bei einer unterstellten oder echten Pandemie die Läbderrechte abgeschafft und statt dessen eine autokratische Zentralmacht eingeführt wird. Warum sollte eine Merkel da eine bessere Antwort sein als eine dezentrale Verantwortung der Länder? Rein logisch gibt es dafür kein Argument (es sei denn, man unterstellt Merkel Heiligkeit). Das ist ganz klar eine politische Regelung, keine pandemische.
Soll ich weitermachen?
Der ganze Text ist nichts weiter als eine verspätete Legalisierung von Merkels Politik. Denn GENAU DAS hat Merkel ja gemacht. EIGENTLICH hätte Merkel bei Corona laut Verfassung exakt NULL, NIENTE, NOTHING zu vermelden gehabt. Aber in der Praxis hat Königin Merkel alle Fäden in der Hand gehabt. Und genau das soll das Ermächtigungsgesetz jetzt legalisieren.
Was nebenbei ein weiterer Beleg dafür ist, dass bisher die Politik von Merkel nicht vom Gesetz gedeckt war. Es gibt halt nur kaum jemanden, der Merkel nötigenfalls auch gerichtlich stoppt. Oder politisch zur Verantwortung zieht.
___________________ Jeder, der Merkel stützt, schützt oder wählt, macht sich mitschuldig. “Die gefährlichsten Unwahrheiten sind Wahrheiten mäßig entstellt”, Georg Cristof Lichtenberg
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