Ich gestehe: Bin zu 100% islamophob, da es sich beim Islam m. E. ganz klar um eine totalitäre politisch-religiöse Ideologie handelt, die mit der FDGO letztlich vollkommen unvereinbar ist. Im Prinzip müssten sämtliche Moscheen geschlossen und alle illegalen und/oder von Sozialleistungen lebenden ausländischen Muslime (zumindest Schiiten und Sunniten) abgeschoben werden, da sie alle gefahrlos in ihre muslimischen Heimatstaaten zurückkehren können, in die sie ja auch gerne in den Urlaub fliegen - auf Kosten deutscher Steuerzahler, versteht sich.
In der Hinsicht absolute Zustimmung von mir.
P.S.: Eine politische Religion, die keine Relegionsfreiheit akzeptiert, gehört nicht nach Europa.
__________________________________________ "Wenn du Frieden willst, rüste zum Krieg."
Im Prinzip wird sich also nichts ändern, am Ende der Regierung Merz werden weitere Millionen Tauge- und Habenichtse ins Land geströmt sein(...)
Mir scheint, lieber Frankenstein, Sie mischen in Ihrem Kommentar schön bunt Fakten mit Prognosen.
Zu den Fakten:
Ja, auf dem Gebiet der Immigration ist die Lage schlecht. Sie war schon schlecht, als Merkel zurecht feststellte, Multikulti sei total gescheitert, und sie hat sich seitdem kontinuierlich weiter verschlechtert.
Hat die Union nach der Wahl Wort gehalten? Manches steht im Vertrag, was die Union vor der Wahl abgelehnt hat. Dennoch ist die Frage nach dem Wortbruch kaum beantwortbar, da die Union Kompromisse schließen musste, und daher unklar ist, was Zugeständnis war und was Wortbruch.
Hat sich die Union bei der Immigrationspolitik durchgesetzt? Im wesentlichen ja. Das betrifft die vereinbarten Vorhaben, aber auch, genauso wichtig, die Ressortverteilung, wo sich die Union die einschlägigen Ministerien gesichert hat.
Zu den Prognosen:
Werden die Vorhaben umgesetzt werden?
Wenn Pläne auf die Realität prallen, kann alles Mögliche passieren. Ich wundere mich, wie sicher sich da viele mit ihren Mutmaßungen sind.
Zitat von Frankenstein im Beitrag #150Millionen Muslime sind nach Deutschland gekommen, Tausende (Zehntausende?) werden eingeflogen (verwüsten aus Dankbarkeit noch die Flugzeuge), im Rahmen des Resettlement-Programms werden hier zudem unzählige überhaupt nicht schutzbedürftige Ausländer angesiedelt.
Zitat Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.
(K-Vertrag, Z. 2973)
Letzteres ist ohne Weiteres umsetzbar. Hier traue ich mir die Prognose zu.
Reicht die Umsetzung der Vorhaben zur Lösung der Probleme aus?
Wohl kaum. Aber es wäre, falls sie umgesetzt werden, ein Anfang. Das wird dann solange weitergehen, bis die Mehrheit im Lande die ungelösten Probleme hinnimmt.
Zitat von Frankenstein im Beitrag #150Die jungen muslimischen/islamistischen Männer, die zu Hunderttausenden zu uns kommen, sind grösstenteils patriarchalisch sozialisiert, westlichen Werten feindlich gesonnen, antisemitisch indoktriniert, gewaltaffin, ungebildet, sprechen unsere Sprache nicht und könnten unser Kultur kaum ferner stehen.
Richtig.
Zitat von Frankenstein im Beitrag #150Ich kann jedoch nicht erkennen, dass die Union da irgendwie ein Problem mit hätte - Sie?
Im Koalitionsvertrag werden die Probleme durchaus erkannt:
Zitat Wir haben in den letzten Jahren in Deutschland schwer erträgliche Taten und Äußerungen zur Kenntnis nehmen müssen, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt erheblich belastet oder gar beschädigt haben und deshalb auch zu gesetzlichen Änderungen auch im Ausweisungsrecht geführt haben. Wer den Aufenthalt in Deutschland missbraucht, indem er hier nicht unerheblich straffällig wird oder gewalttätige Stellvertreterkonflikte auf deutschem Boden austrägt, dessen Aufenthalt muss beendet werden. Künftig muss daher gelten: Bei schweren Straftaten führt die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe zu einer Regelausweisung. Dies gilt insbesondere bei Straftaten gegen Leib und Leben, gegen die sexuelle Selbstbestimmung, bei Volksverhetzung, bei antisemitisch motivierten Straftaten sowie bei Widerstand und einem tätlichen Angriff gegen Vollstreckungsbeamte. Wir prüfen Änderungsbedarf bei Ausweisung auch bei öffentlicher Aufforderung zur Abschaffung der freiheitlich- demokratischen Grundordnung.
(Z.3012-3022)
Zitat von Frankenstein im Beitrag #150Tatsächlich träumen auch CDU/CSU ernsthaft davon, man könnte diese Menschen irgendwie 'integrieren'.
Die Hälfte integriert sich erfahrungsgemäß, wenn ich das richtig erinnere, innerhalb eines Jahrzehnts. Ich glaube nicht, dass man da viel verbessern kann, am ehesten erfolgversprechend ist vielleicht der Ansatz mit den „Kitas“, also bei den Kindern der von Ihnen erwähnten jungen Männer. (Siehe K.-Vertrag Z. 3059)
Zitat von Kallias im Beitrag #143- Vor dem 23.1. hätte ich vermutlich mit einer Wahrscheinlichkeit von 2% auf eine akzeptable Migrationswende gesetzt. - Nach dem mutigen Aufschlag von Merz am 23.1. mit 10%. - Nach der Wahl am 23.2. mit 20% (wären aufgrund der Wahl die Grünen für die Mehrheit nötig worden, dann hätte ich nur noch zu 1% Zuversicht gehabt). - Nach dem Schuldenpaket am 18.3. hätte ich nur noch auf 10% Wahrscheinlichkeit gesetzt. - Nach dem Koalitionvertrag jedoch auf 25%, da Merz, wie gesagt, geliefert hat.
Wenn Merz geliefert hätte, dann wären wir nicht bei 25%. Was ja nichts anderes bedeutet als dass Du selber nicht daran glaubst, dass er irgendetwas geliefert hat, sondern Dich an das Prinzp Hoffnung klammerst, dass vielleicht ein Wunder geschehen könnte. Und natürlich kann das passieren, man hat schon Pferde kotzen sehen, aber Du selber glaubst ja nicht daran, dass es ohne besagtes Wunder passieren würde.
Irgendwelche Wahrscheinlichkeiten zu lesen ist am Ende Kaffeesatz, es kann durchaus sein, dass Merz noch vor der Wahl zum Kanzler gestürzt wird, wie will man das bewerten? Aber wenn man etwas aussagt "das ist so und so", dann sollte man dem schon eine Wahrscheinlichkeit zuordnen, die deutlich oberhalb von 50% liegt. Sonst glaubt man ja selber nicht dran.
Zitat (da ich kürzlich gelernt habe, dass man mit Maximalforderungen in Verhandlungen gehen soll).
Wenn Du mich schon zitierst, dann auch richtig: Ich habe gesagt, man KANN das tun. Ob man das sollte ist eine ganz anderes Frage und noch mehr ob man diese am Ende bekommt. Und Du bekommst von mir nur angeboten, was Du selber vorgegeben hast. Du triffst eine Aussage, ich stelle eine dagegen. Das ist die Mitte. Wenn Du selber deinen eigenen Aussagen eine Richtigkeitswahrscheinlichkeit von weniger als einem Viertel zuordnest, brauche ich nicht mehr zu wetten.
Zitat Woran sollten wir also festmachen, ob ich mit meiner 25%-Hoffnung richtig liege?
An Zahlen zum Beispiel. Man kann das durchaus festziehen, wenn man will. In den USA ist die Menge von festgestellten, illegalen Grenzübertritten um mehr als 90% gesunken, seit Trump im Amt ist. Ebenso ist die Zahl der Abschiebungen gut dokumentiert (auch wenn ich jetzt zu faul bin sie gerade nachzulesen). Das kann man auch auf Deutschland anwenden. Man kann zählen wie viele Leute durch die Turbo-Einbügerungen den deutschen Pass bekommen, wie viele Asylanten jedes Jahr hier aufschlagen und wie viele Abschiebungen es gegeben hat. Möglich ist das auf jede Fall.
Zitat von Kallias im Beitrag #152 Im Koalitionsvertrag werden die Probleme durchaus erkannt:
Zitat Wir haben in den letzten Jahren in Deutschland schwer erträgliche Taten und Äußerungen zur Kenntnis nehmen müssen, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt erheblich belastet oder gar beschädigt haben und deshalb auch zu gesetzlichen Änderungen auch im Ausweisungsrecht geführt haben. Wer den Aufenthalt in Deutschland missbraucht, indem er hier nicht unerheblich straffällig wird oder gewalttätige Stellvertreterkonflikte auf deutschem Boden austrägt, dessen Aufenthalt muss beendet werden. Künftig muss daher gelten: Bei schweren Straftaten führt die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe zu einer Regelausweisung. Dies gilt insbesondere bei Straftaten gegen Leib und Leben, gegen die sexuelle Selbstbestimmung, bei Volksverhetzung, bei antisemitisch motivierten Straftaten sowie bei Widerstand und einem tätlichen Angriff gegen Vollstreckungsbeamte. Wir prüfen Änderungsbedarf bei Ausweisung auch bei öffentlicher Aufforderung zur Abschaffung der freiheitlich- demokratischen Grundordnung.
Sind das die selben Koalitionsverträge, die schon vor 8 Jahren den Zuzug und den Familiennachzug begrenzen sollten? Ich verstehe ernsthaft nicht warum irgendjemand auch nur einen feuchten Kericht auf diese Verträge gibt. Sie sind nicht einklagbar insofern ist schon der Begriff des Vertrages absurd. Das wird schlicht nicht passieren. Die Parole "Abschieben, Abschieben, Abschieben" war schon unter Olaf Scholz gefallen. Und nichts ist passiert. Merz hat vor der Wahl versprochen, und zwar DEUTLICH, dass er am ersten Tage das Innenministerium anweisen werde die Grenzen zu schliessen. Davon ist nichts mehr übrig. Warum sollte er sich an diese Absichtserklärung, und nichts anderes ist ein Koalitionsvertrag, auch nur einen Millimeter mehr gebunden fühlen, als an seine Versprechen vor der Wahl? Zumal diese Absichtserklärung fallen zu lassen, seinen Koaltionspartner nicht stören würde. Das ist eine ganz ernsthafte Frage: Warum sollte man einem Lügner auch nur noch ein Wort glauben?
Zitat Die Hälfte integriert sich erfahrungsgemäß, wenn ich das richtig erinnere, innerhalb eines Jahrzehnts.
Das ist ja wohl nicht dein Ernst. Wir haben einen guten Teil der türkischen Bevölkerung in Deutschland, und die leben seit drei Generationen hier, noch nicht richtig integriert. Sieht man sich die Aussagen und Haltungen von jungen Türken, bzw. von jungen "Deutschen mit türkischem Migrationshintergrund" an, dann stellt man fest, dass die eher noch weiter von einer Integration entfernt sind als ihre Eltern. Und dabei ist die türkische Kultur der deutschen mit Sicherheit noch deutlich ähnlicher als die syrische oder gar afghanische. Die Leute werden wir in 100 Jahren nicht integriert haben, weil sie das auch gar nicht wollen. Es ist nicht das Wesen des Islams und der dazu gehörigen Kulturen sich zu integrieren, es ist das Wesen dieser Kultur andere zu beherrschen. Das sieht man überall auf der Welt und das ist in Deutschland nicht anders. Der einzige Unterschied zwischen heute und "in zehn Jahren" wird keine bessere Integration sein, sondern eine Vergrößerung des Problems, weil sich alleine aus demographischen Gründen die Gewichte verändern. Machen wir uns nichts vor, lieber Kallias, wir marschieren auf einen Bürgerkrieg zu. Und es ist gibt genau drei Szenrarien, die nach bisherigen geschichtlicher Erfahrung möglich sind. Entweder besagter Bürgerkrieg, die Unterwerfung unter den Islam und die entsprechende Kultur, oder eine massiv forcierte Remigration. Einen vierten Weg gibt es nicht. Da integriert sich nichts in 10 Jahren, auch nicht in 50. Das ist Wunschdenken. Das ist nirgendwo auf der Erde oder in der Geschichte bisher passiert. Und es ist ziemlich vermessen, dass ausgerechnet das heutige Deutschland, das nicht einmal mehr in der Lage ist pünktlichen Bahnverkehr zu regeln, etwas lösen soll, was noch nie jemandem gelungen ist.
Zitat von Llarian im Beitrag #153Wenn Merz geliefert hätte, dann wären wir nicht bei 25%.
Der Ablauf ist folgender: Parteiprogramm -> Wahlversprechen -> Wahlergebnis -> Koalitionspapier -> Regierungsbildung -> Regierungshandeln -> Erfolg/Misserfolg
In jeder Phase gibt es das Risiko des Scheiterns.
Wir sind jetzt beim Stand Koalitionspapier. Bis hierhin hat Merz geliefert. Da das Risiko des Scheiterns in den vorangegangen Phasen nicht eingetreten ist, ist das Risiko des Misserfolgs am Ende kontinuierlich gesunken. Bei den drei folgenden Schritten kann er noch nichts geliefert haben, weil die noch in der Zukunft liegen.
Zitat von Llarian im Beitrag #153Was ja nichts anderes bedeutet als dass Du selber nicht daran glaubst, dass er irgendetwas geliefert hat, sondern Dich an das Prinzp Hoffnung klammerst, dass vielleicht ein Wunder geschehen könnte.
Doch, natürlich hat er etwas geliefert, nämlich eine Koalitionsvereinbarung - und zwar eine, welche die Anti-Merz-Medien für unmöglich erklärt haben und z.T. bis heute für unmöglich erklären.
Als Milei gewählt wurde, habe ich mich auch an das Prinzip Hoffnung geklammert. (Der musste ja scheitern, die Kirchneristen in allen Institutionen usw., nicht wahr?) Manchmal bewährt sich das.
Bei einer Wahrscheinlichkeit von 25% kann man von einem Glücksfall, aber kaum von einem Wunder reden. Wenn es ein Wunder gab, dann den Aufschlag von Merz am Tag nach der Mordtat von Aschaffenburg. Daran hätte ich nie geglaubt! Auf ein Ereignis mit Wahrscheinlichkeit von nur 25% zu setzen, ist dann gerechtfertigt, wenn bei allen anderen Optionen die Wahrscheinlichkeit eines positiven Resultats noch geringer ist.
Zitat von Llarian im Beitrag #153Irgendwelche Wahrscheinlichkeiten zu lesen ist am Ende Kaffeesatz, es kann durchaus sein, dass Merz noch vor der Wahl zum Kanzler gestürzt wird, wie will man das bewerten?
Nanu, das schreibst du als Bayesianer?
Zitat von Llarian im Beitrag #154Die Parole "Abschieben, Abschieben, Abschieben" war schon unter Olaf Scholz gefallen. Und nichts ist passiert.
Weil Nancy Faeser die Innenministerin war.
Zitat von Llarian im Beitrag #154Merz hat vor der Wahl versprochen, und zwar DEUTLICH, dass er am ersten Tage das Innenministerium anweisen werde die Grenzen zu schliessen. Davon ist nichts mehr übrig.
Wenn Kanzler und Innenminister sich einig sind, braucht es das auch nicht. Und erstmal mit den Nachbarländern zu reden, auf die man das Problem ja abwälzen würde, ist nur vernünftig. (Man kann z.B. durchaus skeptisch sein, wie weit Trump mit seinem Ansatz kommt, alle vor den Kopf zu stoßen, ganz zu schweigen von Deutschland...)
Zitat von Llarian im Beitrag #154Das ist ja wohl nicht dein Ernst. Wir haben einen guten Teil der türkischen Bevölkerung in Deutschland, und die leben seit drei Generationen hier, noch nicht richtig integriert.
Wer sich nicht in den ersten 10 Jahren integriert, der tut es später nicht mehr. Das, und die Zahl von 50% Integrierten bezieht sich auf Erfahrungen aus Schweden. (Ich meine da so um 2015 herum etwas gelesen zu haben...)
In den USA ist der Anteil der gut integrierten Muslime allerdings wesentlich höher als 50%, worauf Thilo Sarrazin seit langem hinweist.
Zitat von Llarian im Beitrag #154Sieht man sich die Aussagen und Haltungen von jungen Türken, bzw. von jungen "Deutschen mit türkischem Migrationshintergrund" an, dann stellt man fest, dass die eher noch weiter von einer Integration entfernt sind als ihre Eltern.
Man sollte hier unterscheiden zwischen dem Anteil der Integrierten (die sich durch Unauffälligkeit auszeichnen), und der Radikalisierung der nichtintegrierten Hälfte.
Zitat von Llarian im Beitrag #154Machen wir uns nichts vor, lieber Kallias, wir marschieren auf einen Bürgerkrieg zu.
Das scheint mir auch so (man muss nur auf GB und Frankreich schauen, die schon beträchtlich weiter marschiert sind - dass wir das besser machen, ist unwahrscheinlich). Um einen Bürgerkrieg auszulösen, genügen allerdings auch schon die 50% der Nichtintegrierten, daher kein Grund, die Existenz der anderen Hälfte zu bestreiten.
Zitat von Llarian im Beitrag #153Wenn Merz geliefert hätte, dann wären wir nicht bei 25%.
Der Ablauf ist folgender: Parteiprogramm -> Wahlversprechen -> Wahlergebnis -> Koalitionspapier -> Regierungsbildung -> Regierungshandeln -> Erfolg/Misserfolg
In jeder Phase gibt es das Risiko des Scheiterns.
Wir sind jetzt beim Stand Koalitionspapier. Bis hierhin hat Merz geliefert. Da das Risiko des Scheiterns in den vorangegangen Phasen nicht eingetreten ist, ist das Risiko des Misserfolgs am Ende kontinuierlich gesunken. Bei den drei folgenden Schritten kann er noch nichts geliefert haben, weil die noch in der Zukunft liegen.
Zitat von Llarian im Beitrag #153Was ja nichts anderes bedeutet als dass Du selber nicht daran glaubst, dass er irgendetwas geliefert hat, sondern Dich an das Prinzp Hoffnung klammerst, dass vielleicht ein Wunder geschehen könnte.
Doch, natürlich hat er etwas geliefert, nämlich eine Koalitionsvereinbarung - und zwar eine, welche die Anti-Merz-Medien für unmöglich erklärt haben und z.T. bis heute für unmöglich erklären.
Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube, werter Kallias.
Merz hat Baerbocks Beförderung abgesegnet (so wie er dem unsäglichen Steinmeier eine zweite Amtszeit geschenkt hat) und lässt sie auch nach wie vor unbehelligt Afghanen einfliegen, ergänzt von Palästinensern und Sudanesen.
Dass man diesen Wahnsinn nicht umgehend abgestellt bzw. die Beendigung dieses Wahnsinns zur Bedingung für Baerbock gemacht hat, ist m. E. nur dadurch zu erklären, dass Merz die anhaltende Flutung Deutschlands mit Personen, die nicht mit der westlichen Kultur kompatibel sind, insgeheim gutheisst.
Zitat von Frankenstein im Beitrag #156Dass man diesen Wahnsinn nicht umgehend abgestellt bzw. die Beendigung dieses Wahnsinns zur Bedingung für Baerbock gemacht hat, ist m. E. nur dadurch zu erklären, dass Merz die anhaltende Flutung Deutschlands mit Personen, die nicht mit der westlichen Kultur kompatibel sind, insgeheim gutheisst.
Gilt das Gleiche auch für den neuen Innenminister?
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