Merkel und Steinmeier sind dumm und unmoralisch genug um zu glauben, mit einer neuen politischen Kehrtwende ausgerechnet von Assad Hilfe in der Flüchtlingsfrage zu bekommen. Aber sie spielen in Syrien keine Rolle, da sind ganz andere Mächte am Drücker.
Zitat von Reisender im Beitrag #2Welche Ideen haben Sie, um das Dilemma zu beenden?
Erst einmal alle Illusionen beenden, Deutschland könnte durch irgendwelche Gespräche oder Maßnahmen, mit oder ohne Assad, irgendetwas in Syrien bewirken. Oder gar die "Fluchtursachen beseitigen". Deutschland kann da überhaupt nichts machen, es fehlen die Machtmittel und die geeigneten Politiker.
Und dann muß man halt abwarten, ob es in den USA wieder einen tatkräftigen und fähigen Präsidenten geben wird.
Zitat von R.A. im Beitrag #1Merkel und Steinmeier sind dumm und unmoralisch genug um zu glauben, mit einer neuen politischen Kehrtwende ausgerechnet von Assad Hilfe in der Flüchtlingsfrage zu bekommen. Aber sie spielen in Syrien keine Rolle, da sind ganz andere Mächte am Drücker.
Na und ob Herr Steinmeier in der neuen Spielsaison eine Rolle innehat. Seine Paraderolle nämlich, mit der er sich als Staatsschauspieler schon in früheren Staffeln den Olymp erworben hat:
Zitat Na und ob Herr Steinmeier in der neuen Spielsaison eine Rolle innehat. Seine Paraderolle nämlich, mit der er sich als Staatsschauspieler schon in früheren Staffeln den Olymp erworben hat:
"Steinmeier warnt Russland vor einem Alleingang in Syrien"
Bisherige Auftritte im laufenden Programm: "Steinmeier warnt vor Aufrüstung in der Ost-Ukraine" (10/2015) "Steinmeier warnt Russland vor störender Einmischung in Syrien" (09/2015) "Steinmeier warnt Türkei vor «Überreaktionen» im Konflikt mit PKK" (09/2015) "Steinmeier warnt vor neuen konfessionellen Gräben durch Euro-Krise" (09/2015) "Steinmeier warnt vor Spaltung Europas" (09/2015) "Steinmeier warnt vor Scheitern des Friedensprozesses in Türkei" (08/2015) "Steinmeier warnt SPD: Anspruch auf Kanzlerschaft nicht aufgeben" (08/2015) "Steinmeier warnt Türkei vor Rückfall in Gewaltspirale" (08/2015) "Steinmeier warnt vor Staatskollaps Syriens" (08/2015) "Steinmeier warnt vor Ende des Friedensprozesses" (07/2015) "Steinmeier warnt vor Scheitern der Atomverhandlungen mit dem Iran" (07/2015) "Steinmeier warnt vor verheerenden Folgen eines "Grexit"" [/url] "Steinmeier warnt vor neuem Krieg in Gaza" (06/2015) "Steinmeier warnt vor Gewalt-Eskalation in der Ostukraine" (06/2015) "Steinmeier warnt vor Flächenbrand auf dem Balkan" (05/2015) "Steinmeier warnt vor Verharmlosung des Holocaust" (04/2015) "Steinmeier warnt vor Folgen des Klimawandels für Staatenstabilität" (04/2015) "Steinmeier warnt vor zu viel Optimismus" (04/2015)
Ein würdiger Repräsentant seines von Angst zerfressenen Volkes.
Zitat von R.A. im Beitrag #3Deutschland kann da überhaupt nichts machen, es fehlen die Machtmittel und die geeigneten Politiker.
Vor der Merkel-Ära hatte die Bundesregierung noch vertrauenswürdige Kontakte zur Hisbollah. Aus einer älteren Randmeldung konnte man entnehmen, daß diese Kontakte wohl inzwischen eingeschlafen sind. An Details kann ich mich leider nicht mehr erinnern.
Zitat von R.A. im Beitrag #3Und dann muß man halt abwarten, ob es in den USA wieder einen tatkräftigen und fähigen Präsidenten geben wird.
Das spielt keine Rolle mehr. Warum sollte man auf einen US-Präsidenten hören? Den Kredit hat Obama auch für seinen Nachfolger verspielt. Wer nur Bündnisse anbieten kann, die nur vier bis acht Jahre halten, eben so lange, wie ein Präsident im Amt ist, hat keinen Einfluß. Partner, die eine langfristige Perspektive bieten, sind da immer interessanter; besonders, wenn sie sich in innere Angelegenheiten nicht so unberechenbar einmischen, wie es der Westen macht.
Das ist nebenbei ein Vorteil nichtdemokratischer Regierungen, daß sie viel andauernde Bündnistreue versprechen. Wenn das Bündnis im westlichen Staat nicht von einer Art Staatsräson getragen wird, dann ist es wertlos. Mit gewissen Einfluß verbunden waren deswegen die Bündnisse der USA zu Israel oder die Frankreichs zu westafrikanischen Ländern und eben Syrien, das mit der Assad'schen Baath-Partei immerhin eine gewisse Laizität wahrt. Inzwischen sind auch diese Bündnisse von westlicher Seite entwertet worden. Das bekommt man so einfach nicht zurück. Höchstens, wenn man bereit wäre, über 100.000 Mann Bodentruppen für viele Jahre einzusetzen. Das können und wollen die USA nicht. Sie erweitern lieber Okinawa. Die Bündnisse mit Südkorea, Republik China und Japan sind nämlich sogar unter Obama noch Staatsräson. Europa und der Nahe Osten ist denen egal.
Zitat von Emulgator im Beitrag #7Vor der Merkel-Ära hatte die Bundesregierung noch vertrauenswürdige Kontakte zur Hisbollah.
Das ist mir neu. Und ich sehe auch nicht, daß solche Kontakte viel bringen können - die Hisbollah steht ziemlich komplett auf der Gegenseite und ist außerdem nicht wirklich selbständig.
Zitat Das spielt keine Rolle mehr. Warum sollte man auf einen US-Präsidenten hören?
Weil er immer noch um Größenordnungen mehr Machtmittel zum Einsatz bringen kann als jeder andere Akteur in der Region. Und weil die USA immer noch erheblichen Einfluß innerhalb der verschiedenen Staaten in der Region haben - insbesondere in der Türkei.
Es fehlt nur ein klarer Plan und die Entschlossenheit, diesen umzusetzen. Reagan und Bush haben gezeigt, wie schnell die USA nach schwachen Vorgängern wieder in die Gänge kommen und die politische Landschaft umpflügen können. Das wäre auch nach Obama möglich. Und speziell in Nahost, wo die Chinesen als einzig möglicher Gegenspieler von Format nicht präsent sind.
Zitat Partner, die eine langfristige Perspektive bieten, sind da immer interessanter ...
Das ist grundsätzlich richtig. Aber in der Region gibt es ohnehin keine langfristigen Perspektiven. Die Verhältnisse ändern sich zu schnell, alle Akteure können nur auf Sicht operieren und kämpfen um kurzfristige Vorteile.
Zitat Die Bündnisse mit Südkorea, Republik China und Japan sind nämlich sogar unter Obama noch Staatsräson. Europa und der Nahe Osten ist denen egal.
Richtig, Asien hat für die USA inzwischen Priorität. Was auch völlig rational ist - in Europa brennt nichts wirklich an und im Nahen Osten sind US-Interessen nur indirekt berührt. Trotzdem ist dort mehr US-Engagement nötig, und das wird m. E. jeder Obama-Nachfolger bringen. Eine so krasse außenpolitische Inkompetenz (und Desinteresse) wird es nicht noch einmal geben. Die Frage ist nur, wie kompetent der Nachfolger sein wird. Da würde ich bei Jeb Bush oder Hillary Clinton deutlich mehr erwarten als von diversen anderen Kandidaten.
Zitat von Emulgator im Beitrag #7Vor der Merkel-Ära hatte die Bundesregierung noch vertrauenswürdige Kontakte zur Hisbollah.
Das ist mir neu.
Nun, solche Kontakte geschehen ja auch meistens verdeckt. 2004 haben sie zu einem spektakulären Gefangenenaustausch zwischen Hisbollah und Israel geführt, der sogar in den Nachrichten kam. Im Grunde sind solche Arbeiten die wirklichen Friedensdienste. Völlig unnütz sind hingegen die Staaten, die ihr Prestige und ihre Macht durch die vertragsbrüchige Bevorratung von Massenvernichtungsmitteln ziehen. Die Rolle erfolgreicher Friedensstifter liegt stattdessen eher bei Norwegen, der Schweiz oder dem Heiligen Stuhl. Leider hat sich die Bundesregierung entschlossen, lieber die Staaten mit den Massenvernichtungswaffen nachzuahmen, indem sie sich die guten Kontakte durch wirkungslose Appelle verprellt. Aber der Außenminister will halt in die Zeitung, gell, am besten im Nachruf die Worte "Mahner und Warner" stehen haben, da ist leise Diplomatie nicht wirklich gefragt.
Zitat von R.A. im Beitrag #8Und ich sehe auch nicht, daß solche Kontakte viel bringen können - die Hisbollah steht ziemlich komplett auf der Gegenseite und ist außerdem nicht wirklich selbständig.
Das kommt drauf an, was man will. Will man einfach einen anderen Diktator haben, der andere Minderheiten tyrannisiert? Oder will man eine Situation herbeiführen, die für möglichst viele Beteilige eine gewisse Sicherheit bringt? Momentan ist das unausgesprochene westliche Ziel die erste Variante. Da könnte man mit der Hisbollah tatsächlich nichts anfangen.
Zitat Das spielt keine Rolle mehr. Warum sollte man auf einen US-Präsidenten hören?
Weil er immer noch um Größenordnungen mehr Machtmittel zum Einsatz bringen kann als jeder andere Akteur in der Region.
Was denn für Machtmittel? Der POTUS kann zwar den Streitkräften fast alles befehlen, ist zur Finanzierung größerer Abenteuer allerdings auf den Kongress angewiesen, welcher wiederum sich an der Stimmung gegen ein neues Irakdebakel orientieren wird. Daher kann der POTUS nichts erreichen. Er kann zwar ein paar Bombardierungen veranlassen, die fast nichts extra kosten --die Bomben laufen sowieso irgendwann ab und die Piloten brauchen sowieso die Flugstunden, den Rest der Kosten kratzt man so im Haushalt zusammen--, aber er kann nicht mehrere 100.000 Mann Sicherungstruppen nach Syrien schicken. Nur aus der Luft ist bislang noch nie ein Sieg errungen worden.
Wenn man mal die gegenwärtige Politik in den 2. WK verlegt, dann sähe es so aus: Charles de Gaulle und die Polnische Heimatarmee würden alleine die Wehrmacht am Boden bekämpfen. Briten und Amerikaner schicken nur manchmal Bomber. Mit der Sowjetunion wird nicht zusammengearbeitet, weil Stalin ja ein blutrünstiger Diktator ist und deswegen zurücktreten muß. Daher belauern sich Stalin und die Amerikaner/Briten, daß bitte erst der jeweils andere sich an Hitler aufreibt, bevor man selber etwas riskiert. Und dann gibt es auch noch Mussolini (=al-Qaida), der doch eigentlich zuerst zur Weltherrschaft gegriffen hat. Es ist klar, daß in dieser Konstellation der "Endsieg" ziemlich hurtig eingetreten wäre.
Zitat Das ist grundsätzlich richtig. Aber in der Region gibt es ohnehin keine langfristigen Perspektiven. Die Verhältnisse ändern sich zu schnell, alle Akteure können nur auf Sicht operieren und kämpfen um kurzfristige Vorteile.
Ein paar Konstanten gibt es, nämlich den alten Gegensatz zwischen Schiiten und Sunniten. Dahinter stehen nicht nur traditionelle Unterschiede und manche theologische Unterschiede, sondern auch unterschiedliche "Hierarchien" religiöser Autoritäten. Wer will, kann daraus immer einen Kriegsgrund konstruieren. Das schweißt Alawiten, libanesische Hisbollah und Iran zusammen, aber niemand von denen würde dem anderen so treudoof sein wie 1914 der Kaiser den Österreichern.
Zitat Da würde ich bei Jeb Bush oder Hillary Clinton deutlich mehr erwarten als von diversen anderen Kandidaten.
Jeb Bush kann ich überhaupt nicht beurteilen, aber Rodham-Clinton traue ich überhaupt kein Verständnis für die Region zu. An offensichtlichsten wurde das durch den Tod ihres Botschafters in Libyen.
Zitat von Emulgator im Beitrag #9Rodham-Clinton traue ich überhaupt kein Verständnis für die Region zu.
Ich traue ihr deutlich mehr außenpolitische Kompetenz zu als Obama. Und auch deutlich mehr Willen, im Ernstfall Machtmittel einzusetzen.
Sie stimmte z.B. (anders als Obama) als Senatorin Bushs Irakkrieg zu. Ebenso dem Engagement in Afghanistan. Ich möchte jetzt gar nicht darüber diskutieren, ob diese Entscheidungen nun richtig oder falsch waren. Aber es zeigt m.E. schon, dass Clinton nicht Obamas rosaroten Blick auf die Welt teilt.
Hier dazu ein aktueller Kommentar zur jüngsten außenpolitische Rede von Clinton in der Huffington Post: "Hillary Clinton Promises A More Muscular Foreign Policy As President From Iran to Syria to Ukraine, Clinton wants the U.S. to be more aggressive." http://www.huffingtonpost.com/entry/hill...4b002d5c07786b2
Zitat von Florian im Beitrag #10Ich traue ihr deutlich mehr außenpolitische Kompetenz zu als Obama. Und auch deutlich mehr Willen, im Ernstfall Machtmittel einzusetzen.
Was sind denn diese ominösen "Machtmittel", von denen Sie und R.A. schreiben?
Zitat von Emulgator im Beitrag #9Rodham-Clinton traue ich überhaupt kein Verständnis für die Region zu. An offensichtlichsten wurde das durch den Tod ihres Botschafters in Libyen.
Ach so? Nun galt und gilt Stevens doch aber als ein ausgewiesener Libyen-Kenner.
Zitat von Emulgator im Beitrag #9Rodham-Clinton traue ich überhaupt kein Verständnis für die Region zu. An offensichtlichsten wurde das durch den Tod ihres Botschafters in Libyen.
Ach so? Nun galt und gilt Stevens doch aber als ein ausgewiesener Libyen-Kenner.
Das ist ja die Tragik. Die Diplomaten haben um mehr Schutz nachgesucht, als der Bürgerkrieg ausgebrochen ist, weil sie die Lage kannten. Clintons Ministerium hat sich darum nicht ausreichend gekümmert. Das gibt sie selber zu.
Zitat von Emulgator im Beitrag #14Das ist ja die Tragik. Die Diplomaten haben um mehr Schutz nachgesucht, als der Bürgerkrieg ausgebrochen ist, weil sie die Lage kannten. Clintons Ministerium hat sich darum nicht ausreichend gekümmert. Das gibt sie selber zu.
Jein. Der Schutz war eindeutig nicht ausreichend, denn die Botschaftsangehörigen konnten ja umgebracht werden; da konnte sie schlecht anderes behaupten.
Ihre Erzählung der Ereignisse, wie auf fast achtzig Seiten in ihrer zweiten Autobiografie vorgelegt, ist aber natürlich eine andere als das, was die Republikaner damals gewahlkämpft haben.
Eigentlich wollte ich aber - zu verkürzt - darauf hinaus, dass einerseits das Außenministerium einen sehr fähigen Mann als Botschafter nach Libyen geschickt hatte (Pluspunkt Clinton) und andererseits ein so gearteter Angriff wohl eben nicht zu erwarten gewesen ist, siehe auch spätere Presseberichte, die versuchten das Gesamtbild zu zeichnen (plus minus null Clinton).
Ich habe so einige Vorbehalte gegen Hillary Clinton, auch nach der vollständigen Lektüre ihrer beider Autobiografien, aber für außenpolitisch unbedarft halte ich nicht.
Zitat von Frank Böhmert im Beitrag #15Ich habe so einige Vorbehalte gegen Hillary Clinton, auch nach der vollständigen Lektüre ihrer beider Autobiografien, aber für außenpolitisch unbedarft halte ich nicht.
Sagen wir, wer immer diese Bücher verfasst hat, hat sich bei Experten sachkundig gemacht. Ob es sich dabei um HRC gehandelt hat, darf nach allem, was man über "Autobiographien" von Politikern weiß, eher bezweifelt werden. (Adenauer, Thatcher & Churchill sind die Ausnahmen; zudem waren das auch keine Bewerbungsschreiben beim pp. Publikum.)
Les hommes seront toujours fous; et ceux qui croient les guérir sont les plus fous de la bande. - Voltaire
Zitat von Ulrich Elkmann im Beitrag #16Sagen wir, wer immer diese Bücher verfasst hat, hat sich bei Experten sachkundig gemacht.
Sagen wir, sie hatte ihre Expertinnen und Abklopferinnen. Sie ist so der Typ Längste-Aufsätze-der-Klasse-Schreiberin; da wird durchaus viel Eigenbau dabei sein.
-- Bevor ich mit den Wölfen heule, werd‘ ich lieber harzig, warzig grau, verwandele ich mich in eine Eule oder vielleicht in eine graue Sau. (Reinhard Mey)
Zitat von Werwohlf im Beitrag #18Und ausgetestet...
Interessant. Putin wird feststellen, daß die Türken kein Papiertiger sind. Üblicherweise zuckt er ja zurück, wenn er auf echte Gegenwehr stößt - aber vielleicht ist er inzwischen schon zu abgedreht dafür. Es wird sich jetzt bald zeigen, wie gut er noch die Realität wahrnimmt. Sein Syrien-Abenteuer kann ziemlich übel für ihn enden.
Zitat von R.A. im Beitrag #19vielleicht ist er inzwischen schon zu abgedreht dafür.
Eigentlich könnte man, als Wiederholung eines klassischen Experiments, Obama, Putin & Merkel zusammensperren & sie ausdiskutieren lassen, wer von ihnen der wahre Messias ist. Falls man einen vierten zum Quartettspielen benötigt, würde sich Hr. Erdogan anbieten.
Zitat von R.A. im Beitrag #19Interessant. Putin wird feststellen, daß die Türken kein Papiertiger sind.
Wieso, die FlaRak-Gruppen der europäischen NATO-Länder sind doch inzwischen wieder daheim. Zum Glück, muß man sagen! Vielleicht war dieser Abzug aber auch der Auslöser für Rußland, seine Luftwaffe nach Syrien verlegen zu können.
Zitat von R.A. im Beitrag #19Üblicherweise zuckt er ja zurück, wenn er auf echte Gegenwehr stößt - aber vielleicht ist er inzwischen schon zu abgedreht dafür.
Momentan hat Putin die besseren Trümpfe. Kommt es zu Luftkämpfen, dann werden sie diesmal eher auf kurze Reichweite geführt, und da sind die Russen stärker. Gleichzeitig kann Rußland darauf verweisen, daß die NATO in syrischem Luftraum ohne Genehmigung der Regierung rechtlich nichts zu suchen hat. Bringt die NATO da Gegenargumente, wird sie diesen später im Baltikum wieder begegnen.
Zitat von Emulgator im Beitrag #21Momentan hat Putin die besseren Trümpfe. Kommt es zu Luftkämpfen, dann werden sie diesmal eher auf kurze Reichweite geführt, und da sind die Russen stärker.
Zitat von Emulgator im Beitrag #21die FlaRak-Gruppen der europäischen NATO-Länder sind doch inzwischen wieder daheim.
Die waren immer nur politische Symbolgeste - für ihre Verteidigung brauchen die Türken die nicht.
Zitat Vielleicht war dieser Abzug aber auch der Auslöser für Rußland, seine Luftwaffe nach Syrien verlegen zu können.
Bestimmt nicht. Daß ausgerechnet die Bundeswehr damit anfängt, russische Flugzeuge abzuschießen - das mußte Putin nie befürchten.
Zitat Momentan hat Putin die besseren Trümpfe.
Nein. Er hat nur eine relativ kleine Expeditionsstreitmacht vor Ort. Deren Nachschub im wesentlichen durch die Türkei kommt. Erdogans Streitkräfte kämpfen zu Hause und haben ihr volles Arsenal vor Ort.
Zitat Gleichzeitig kann Rußland darauf verweisen, daß die NATO in syrischem Luftraum ohne Genehmigung der Regierung rechtlich nichts zu suchen hat.
Das interessiert niemand. Schon gar nicht, wenn die Kämpfe wegen Eindringens der Russen in türkischen Luftraum beginnen sollten.
Zitat von xanopos im Beitrag #24Es kann immer etwas passieren, ...
Sicher. Aber das wären dann halt Versehen gewesen und Deutschland hätte sich unendlich entschuldigt. Den abgeschossenen Piloten hätte Putin verschmerzt. Es gibt m. E. überhaupt keinen Zusammenhang zwischen dem Rückzug der Bundeswehr-Patriots und dem Eingreifen der Russen in Syrien.
Es gibt wohl mehrere Gründe, warum Putin jetzt plötzlich Truppen nach Syrien schickt. Im wesentlichen natürlich, daß Assad zunehmend Schwierigkeiten hat. Rußland kann es sich nicht leisten, daß er fällt. Umgekehrt konnte man den Eindruck gewinnen, daß die Türkei sich jetzt auf die Bekämpfung der Kurden konzentriert und damit die syrische Opposition geschwächt wird. Und dann war es natürlich außenpolitisch verlockend, die Schwäche der USA auszunutzen und propagandistisch auszuschlachten (was die russischen Medien und ihre deutschen Vasallen ja derzeit in ganz grotesker Weise tun).
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