Zitat von Johanes im Beitrag #150Hallo liebe Zimmerleute,
ich möchte dieses Forum mal wieder nutzen, um mich mit einen Text aus dem Verfassungsblog auseinanderzusetzen. Das sind rein subjektive Gedanken und sie sind vielleicht falsch. Dennoch spüre ich das Bedürfnis, mich zu diesem Thema zu äußern.
Einige Gedanken zu Ihrem Beitrag, lieber Johanes:
1. Ich schätze das Verfassungsblog wegen seines Gegenstandes, insbesondere auch wegen des Blickes auf nichtdeutsche Verfassungsordnungen. Dass die meisten dort erscheinenden Beiträge eine ganz deutliche ideologische Schlagseite aufweisen und ein Maximilian Steinbeis sehr weit links steht, sollte jedem Leser klar sein und bei der Lektüre in Rechnung gestellt werden.
2. Ich halte die für eine parlamentarische Demokratie wesenhafte Wahl des Regierungschefs durch das Parlament in einer vom Parteiensystem überformten Verfassungsordnung, wie sie in der westlichen Welt herrscht, für dysfunktional. Ergebnis ist nämlich eine Verschränkung der exekutiven und der legislativen Gewalt, wobei die Regierung der bestimmende Part ist. Einer Volkswahl des Bundeskanzlers und einem damit verbundenen Umbau des Verhältnisses zwischen Exekutive und Legislative stehe ich aufgeschlossen gegenüber.
3. Ebenso habe ich durchaus große Sympathien für das Mehrheitswahlrecht. Vielleicht ist dieses in einer sich zersplitternden politischen Landschaft sogar unumgänglich, wenn man die sog. Weimarer Verhältnisse vermeiden möchte. Allerdings glaube ich, dass in Deutschland die Abneigung gegen ein solches (als undemokratisch empfundenes) System so groß ist, dass Diskussionen über dieses Thema derzeit rein akademischer Natur sind.
Bitte beachten Sie diese Forumsregeln: Beiträge, die persönliche Angriffe gegen andere Poster, Unhöflichkeiten oder vulgäre Ausdrücke enthalten, sind nicht erlaubt; ebensowenig Beiträge mit rassistischem, fremdenfeindlichem oder obszönem Inhalt und Äußerungen gegen den demokratischen Rechtsstaat sowie Beiträge, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehört auch das Verbot von Vollzitaten, wie es durch die aktuelle Rechtsprechung festgelegt ist. Erlaubt ist lediglich das Zitieren weniger Sätze oder kurzer Absätze aus einem durch Copyright geschützten Dokument; und dies nur dann, wenn diese Zitate in einen argumentativen Kontext eingebunden sind. Bilder und Texte dürfen nur hochgeladen werden, wenn sie copyrightfrei sind oder das Copyright bei dem Mitglied liegt, das sie hochlädt. Bitte geben Sie das bei dem hochgeladenen Bild oder Text an. Links können zu einzelnen Artikeln, Abbildungen oder Beiträgen gesetzt werden, aber nicht zur Homepage von Foren, Zeitschriften usw. Bei einem Verstoß wird der betreffende Beitrag gelöscht oder redigiert. Bei einem massiven oder bei wiederholtem Verstoß endet die Mitgliedschaft. Eigene Beiträge dürfen nachträglich in Bezug auf Tippfehler oder stilistisch überarbeitet, aber nicht in ihrer Substanz verändert oder gelöscht werden. Nachträgliche Zusätze, die über derartige orthographische oder stilistische Korrekturen hinausgehen, müssen durch "Edit", "Nachtrag" o.ä. gekennzeichnet werden. Ferner gehört das Einverständnis mit der hier dargelegten Datenschutzerklärung zu den Forumsregeln.
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline